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Dienstag, 15. Januar 2013

Hollande in Not: Massenproteste gegen Mali-Krieg


Ein Volk steht auf, ein Sturm bricht los! Während Europas Politik einhellig eine Verstärkung des europäischen Engagements gegen die Tuareg-Truppen in Mali fordert, treibt die Hollande-Politik wenige Tage nach Beginn des Mali-Krieges Hunderttausende auf die Straßen vieler europäischer Metropolen. Sie fordern Frieden für Mali und ein Ende des Einsatzes von europäischen Soldaten in einem afrikanischen Krieg. Europa müsse seinen Friedensnobelpreis auch auf dem Felde verteidigen, heißt es auf den Seiten des stets globalisierungskritischen Netzwerk Attac.

In London demonstrierten Tausende gegen die Politik der Regierungen Hollande und Merkel. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich 25.000 Menschen an Protestzügen, die Organisatoren sprachen von 100.000 Teilnehmern. Auf Transparenten wurde Frankreichs Präsident Francois Hollande als "Weltweiter Terrorist Nr.1" bezeichnet.

Zwei Mitglieder der Umweltschutz-Organisation Greenpeace kletterten in Berlin auf den Fernsehturm. Mit ihrer Aktion wollten sie gegen den verbrecherischen Mali-Krieg demonstrieren, hieß es. Die Kletterer entfalteten ein Transparent mit der Aufschrift "Zeit für die Wahrheit". Die Polizei zeigte sich machtlos, Beamte weigerten sich, hinterherzuklettern.

Auch in Asien wurde Protest gegen den kriegerischen "Freundschaftsdienst" (Der Spiegel) laut. "Lasst Hollande fallen statt Bomben" und "Kein Blut für Erdnüsse" war auf den Plakaten der Demonstranten zu lesen. Proteste unter dem Motto "Frieden für Mali, Frieden für die Welt" gab es auch in Australien, Polen, Italien und den USA. Die Regierungen dieser Länder hatten sich geweigert, die "Operation Serval" im Sicherheitsrat der Uno zu kritisieren. Mali ist eine ehemalige französische Kolonie, seit einem Putsch vor einem Jahr verfügt das Land nicht mehr über eine demokratisch gewählte Regierung.

In Berlin und in anderen deutschen Städten protestierten ebenfalls Tausende Kriegsgegner für Frieden und ein Ende der Besatzung von Mali. Sie führten Spruchbänder mit, auf denen Gespräche mit gemäßigten Rebellen gefordert wurden. "Binnen der nächsten 24 Stunden werden weltweit Millionen Menschen ihre Regierungen aufrufen, keinen Krieg zu führen, sondern den Menschen Frieden zu bringen", kündigte eine Sprecherin der außerparlamentarischen Linken optimistisch an. Die deutsche Friedensbewegung machte ihrem Zorn engagiert Luft.

Es dürfe keinen Kriegshafen auf der Insel Jeju geben, keine deutschen Rüstungslieferungen nach Indonesien, keine Judaisierung der Negev-Wüste und keine deutschen Panzer für Saudi-Arabien, hieß es in zahlreichen Wortmeldungen.

Bei domradio.de teilte Friedensminister Thomas De Maizière inzwischen mit, dass "die Bundeswehr Teil der Friedensbewegung" sei. Auch die meisten deutschen medien zählen dazu - so etwa die Frankfurter Rundschau, die Hollandes Entwicklung "Vom Zauderer zum Feldherrn"begeistert feier, und der Nachrichtensender n-tv, der gleich neun klasse Gründe gefunden hat, warum das in der UN-Charta festgeschriebene Interventionsverbot nicht mehr gilt, wenn es nicht mehr passt.

FDP und CDU begrüßten den Einsatz französischer Truppen gegen Andersdenkende und Andersgläubige. Obgleich große Sorge herrsche, welchen Einfluss der Ausflug des EU-Partners ins seine koloniale Vergangenheit auf die Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Wochenende habe, stehe Deutschland treu zur Koalition der Willigen. Die SPD sieht das ähnlich, Arbeiterführer forderten, dass Deutschland seinen Waffenbrüdern aus Frankreich schnell zu Hilfe eilen müsse, um nicht wieder wie beim Libyen-Krieg ganz außen vor zu stehen.

Es dürfe keinen deutschen Sonderweg zum Frieden geben. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold betonte, dass auch und gerade in Mali „europäische Sicherheitsinteressen bedroht“ seien. Die Bundesregierung hatte bereits erkennen lassen, dass sie bereit ist, deutsche Soldaten nach Mali zu entsenden. Dies solle aber erst nach Schließung der Wahllokale in Niedersachsen erfolgen. Deutschlands Sicherheit werde nicht nur am Hindukusch, sondern auch in Timbuktu verteidigt, hieß es im politischen Berlin. Auch Mali berühre vitale Interessen der EU, neben Baumwolle importiere Europa auch Erdnüsse aus dem Land. Als Legende für die Befreiungsmission werde ein Weiterbildungseminar dienen. Außenminister Guido Westerwelle wies auf die geografische Lage hin: "Mali liegt vor unserer europäischen Haustür", ähnlich wie etwa Puerto Rico und Karachi.

Frankreich sieht seinen ihm von Gott gebenenen Einfluss in der Sahelzone, drei Flugstunden südlich von Europa, schon lange in Gefahr. Mit Recht, wie Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin bestätigt. Der kommende Außen-, Innen- oder Finanzminister begrüßt den französischen Militäreinsatz in Mali. "Frankreich hat zu Recht einen weiteren Vorstoß der Islamisten in den Süden gestoppt", sagte Trittin, der in seiner aktiven Zeit als Minister noch selbst an der Umsetzung des serbischen Hufeisenplanes in deutsches Regierungshandeln beteiligt war. Der Befreiungskampf der Tuareg sei weder mit dem Grünen-Vorstand noch mit Brüssel abgestimmt. Der antikoloniale Befreiungskampf habe seine Zeit gehabt, nun aber müsse Ruhe einkehren.

Der Tag, als die Friedensbewegung starb
Die Anmerkung zu Trittin

Kommentare:

Teja hat gesagt…

Hört genau hin, wenn/wie die korrupten Verräter in diesen Zeiten reden, dokumentiert es. Stellt es ihren sonstigen Blablub gegenüber, im Wahlkampf oder so. Das spricht alles für sich - die Guten werden es bemerken und einordnen können, dem Rest ist eh nicht mehr zu helfen.

eulenfurz hat gesagt…

Die guten Menschen haben doch jetzt erst in Magdeburg gegen die braune Gefahr Mut und Zivilcourage gezeigt. Jetzt noch gegen irgendwelche Kriege "hinten bei die farbigen Negers" zu demonstrieren, dafür reichen weder Zeit noch Mut. Auch das Zivilcourage-Kontingent ist für diesen Monat leider bereits ausgeschöpft.

Anonym hat gesagt…

So unsere geistig uns weit überlegenen Dressureliten in ihrem unerfindlichen Ratschluss einen Krieg für angezeigt halten, so braucht Ihr denen mit ihrem sonst so inflationär umher geworfenen Friedens/Selbstbestimmungs-Geblubber gar nicht zu kommen. Ihr wisst ja, was die Tiere in der Animalfarm da immer wieder staunend zu lesen bekamen, wenn sie dachten, gewisse neue Prinzipien seien gefestigt. Mit den raffinierten Volten der Schweine hatten sie nämlich nicht gerechnet.

Anonym hat gesagt…

Ein neuer Krieg ist nötig, damit zum einen die Regierungsseite Malis in Deutschland Asyl beantragen kann, zum anderen die sogenannten Rebellen. Deutschland braucht mehr Neger und die Bundesregierung tut ihr Schlimmstes das umzusetzen. Die werden dann übrigens alle im Osten angesiedelt, weil da Negernachholebedarf besteht, wie DIE LINKE meint.

Anonym hat gesagt…

Quotenmigranten aus Mail nach Mitteldeutschland!!!

Da freut sich nicht nur Frau König von den Grünen wenn es in Erfurt demnächst etwas bunter auf den Straßen zugeht.

Ich tippe mal, wir haben Mali bald auf Platz 1 der Asylhitparade noch vor Syrien, Serbien und Mazedonien!

Refugees welcome...

Borsig hat gesagt…

Was gibt es im heiligen Land Mali was einen Krieg lohnt? Erdöl, Gold, Diamanten ? Ne, die haben nix, außer Platz, viel Platz in der Wüste. Und Frankreich plant sein eigenens Desertec-Projekt unter dem Arbeitstitel " Projet de Système Solaire " und hat sich dafür seine ehemalige Kolonie ausgesucht. Platz und Sonne sind die neuen Rohstoffe und die Sicherheit dafür natürlich. Da stört der gemeine Kameltreiber, der auch noch schwarzen Tee statt Rotwein trinkt.

ppq hat gesagt…

erdnüsse, die haben erdnüsse!