Freitag, 21. Juni 2013

Der Niedergang der Sozialdemokratie

Haben sie oder haben sie nicht? Sind sich Steinbrück und Gabriel an die Gurgel gegangen? Gibt es atmosphärische Störungen zwischen Steinmeier und Gabriel? Ist das kampferprobte Trio an der Spitze der deutschen Sozialdemokratie kampagnenfähig? Oder streitsüchtig?

Das magische Dreieck aus molligem Pop-Beauftragten, dem Querschach spielenden früheren West-LB-Pleitier Peer Steinbrück und Walter Steinmeier, die weise Schneeeule der deutschen Arbeiterbewegung sei zerstritten, "eher schlecht synchronisiert", es leide unter "kleinen Kollisionen", unter Gabriels Forderungen, die mit den anderen beiden nicht abgesprochen seien.

Hundert Tage vor dem Wahlabend ist die Presse alarmiert. Steinbrück fühle sich "von Gabriel zu wenig unterstützt", Gabriel beklage, dass die SPD noch „nicht im Wahlkampfmodus“ sei. Von Steinmeier höre man schon gar nichts mehr - und das angesichts "bescheidener Umfragewerte".

Eine Analyse, die zu kurz greift, denn längerfristig gesehen hat die SPD ein viel größeres Problem als ihr historisch eher kleingewachsendes aktuelles Führungspersonal. Die Suchmaschine Google zeigt in ihren Suchtrends eine klare Tendenz: Wie die von der Finanzkrise gebeutelte Aktie der Commerzbank oder die Grafik der Mitgliederzahl der NPD hat der Chart des Interesses an der SPD eine sogenannte Flatline aufgebaut, die jeden ehrlichen Arbeiten grausen muss.

Im vergangenen Jahrzehnt sank das Interesse an der Sozialdemokratischen Partei von einem Ausgangswert bei 100 auf nur noch 15. Den in diesen Jahren amtierenden Parteivorsitzenden Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier, noch mal Franz Müntefering und schließlich Sigmar Gabriel gelang es gleichzeitig, den Stimmenanteil der SPD bei Bundestagswahlen von 20 Millionen, die Gerhard Schröder einst einfuhr, auf 9,9 Millionen bei der letzten Bundestagswahl zu halbieren.

Dass Gabriel nun Steinbrück angreift und Steinbrück zurückkeift, dass Andrea Nahles von der Bildfläche verschwunden ist und die Besetzung des Parteivorstandes ebensowenig Rettung verspricht wie die des Steinbrückschen Unbekannt-Teams für den Wahlkampf scheint nur logisch. Hier sinkt ein Schiff vor aller Augen, die Pumpen versagen und die Segel hängen schlaff. Die Partrei steuert mit Steuererhöhungsversprechen dagegen, sie predigt mehr Staat, betreutes Leben und das Primat der Politik über die Realität.

Die SPD-Linke Hilde Mattheis beschreibt die Situation treffend in einem Satz: „Man muss auch mal offen diskutieren können und unterschiedliche Meinungen haben.“

1 Kommentar:

Cordt hat gesagt…

Fehler und Farblosigkeit der anderen retten die SPD in die Große Koalition. Darin darf sie dann auf glaubwürdige Opposition machen.