Freitag, 21. März 2014

Russische Zigarren auf Blockadeliste: EU weitet Sanktionen aus

Unmittelbar vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Russland in der Krim-Krise mit schärferen Sanktionen gedroht. Die Staats- und Regierungschefs würden weitere Strafmaßnahmen der Stufe zwei beschließen, was Einreiseverbote und Kontensperren für weitere zwei Dutzend Russen bedeute, kündigte Merkel in einer Regierungserklärung an. Bei einer weiteren Verschärfung der Lage in der Ukraine sei die EU auch dazu bereit, die Sanktionen weiter auszuweiten. Danach könnten Ende des Monats bereits 36 Russen Einreiseverbot in Deutschland und der übrigen EU haben, in rund 128.000 Jahren wären dann alle 140 Millionen Russen von einem Einreiseverbot in die EU betroffen.

Schon zuvor sei die Gemeinschaft im Zuge ihres zwölftonigen Boykottblues-Stufenplanes allerdings bereit, zu härtesten Wirtschaftssanktionen nach dem Vorbild der US-Blockade gegen Kuba zu greifen, warnte der führende Europa-Abegordente Martin Schulz. Der Eschweiler Spitzenkandidat der Euro-SPD für die Europawahl im Mai gilt als Friedensnobelpreisträger. Er fordert eine "dramatische wirtschaftliche Konfrontation" mit den Russen, denen man zeigen müsse, dass man "ein Überschreiten der von Russland erreichten Grenze nicht akzeptiere".

Bereits ab Mai dürften dann keinen russischen Zigarren, auf den Oberschenkeln draller Matkas gerollt, kein russischer Rum und kein sibirisches Zuckerrohr mehr nach Europa importiert werden. Dies werde nach Einschätzung von Diplomaten allerdings erst geschehen, wenn russische Truppen auch in die Ost-Ukraine, nach Polen und Berlin vorrücken sollten, um den jetzt mit Einreisesperren belegten Russen für deren Sommerurlaub einen Korridor an die italienische Adria und die Côte d'Azur zu öffnen.

Merkel bezeichnete das Referendum über die Zugehörigkeit der Krim zu Russland erneut als illegal. Putin könne sich auch nicht auf die deutsche Wiedervereinigung berufen, denn die sei damals bekanntlich im Einklang mit dem Völkerrecht ohne Referendum vonstatten gegangen. Im Fall der Krim handele sich um einseitige Grenzveränderungen. "Russland ist in allen internationalen Organisationen weitgehend isoliert", erklärte sie. Alle Westmächte verurteilten das Vorgehen von „Putler“, nur China und Indien schwiegen aus stillem Protest. "Die Entwicklungen führen uns nachträglich vor Augen, wie verletzbar der Schatz von Frieden und Freiheit in Europa ist", sagte Merkel. Nur 97 Prozent der Abstimmenden hätten in dem umstrittenen Referendum am Sonntag für einen Beitritt der Krim zu Russland gestimmt, die Interessen der Minderheit würden damit mit den Füßen getreten.

Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel gestern Abend haben auch die europäischen Staats- und Regierungschefs der neuen ukrainischen Regierung den Rücken gestärkt. Sie erklärten sich bereit, heute den als völlig unverfänglich geltenden politischen Teils des Assoziierungsabkommens mit der provisorischen Regierung der Ukraine zu unterzeichnen. Die EU zwinge Putin damit vermutlich bereits übers Wochenende in die Knie, hieß es am Rande der Konferenz.


9 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Wie muss ein Staatenführer der wirklich mitten drin sich befindet, sich fühlen ob all dem Plärren der anderen Staatenchefs? Er könnte tatsächlich Europa mit seiner Armee einnehmen. Die würden dann immer noch über Sanktionen reden. Selbst wenn er da wäre. Das ist wirklich kein Zeugnis der Stärke von Europa/USA. Es zeigt dass sie ihren Einsatz in der Ukraine verloren haben....schlechte Verlierer halt eben. Die jetzt sich in Platitüden echauffieren... oder einfach "Clowns" als Staatschefs. Aber das kommt so, weil es ja allesamt Hampelmänner der Nwo sind. Aber wir sehen damit sehr schön: Es funktioniert nicht mehr so wie sie es geplant haben.... das ist das tolle.

Levan hat gesagt…

Als Gegenleistung für USA/EU Sanktionen hat Putin 500 Psychtherapeute nach Westen geschickt, um den verstörten geistigen Zustand der westlichen Politiker zu korrigieren. In der Erklärung schreibt das russische auswärtige Amt: "Die westlichen Politiker haben jedweiden Bezug zur Realität verloren und unsere Psychologen werden die notwendige Hilfe leisten. Wenn das nicht gelingen sollte, haben wir genug Flügzeuge zur Beruhingung von Obama, Merkel & Co"

Teja hat gesagt…

Das ist das tolle, der Plan ging nicht auf. Mal sehen, wie das Imperium zurückschlägt.

ppq hat gesagt…

welcher plan?

Cordt hat gesagt…

Die Friedensnobelpreispolitiker werden sich der historischen Wahrheit stellen müssen, und akzeptieren, daß der Frieden in Europa erst dann dauerhaft garantiert ist, wenn alle Russen und alle Brudervölker der Russen (darunter sind sämtliche slawischen Völker sowie die Einwohner der einst von Slawen besiedelten Gebiete, die daher selbst ipso facto russischen Blutes sind) sich in sog. Krim-Referenden zum Friedenshaus Rußland bekannt haben.

Es wird dann diese Politiker die wohltuende Gewißheit durchströmen, diese knifflige Situation entschärft zu haben, ohne einen einzigen Schuß abzufeuern. In der erhabenen Stimmung dieser Genugtuung legen sich die Damen und Herren beruhigt zu Bett.

Derweil wird, um in der kritischen weltpolitischen Situation Führungsschwäche zu vermeiden, Präsident Obama für eine weitere Amtszeit vereidigt.

Teja hat gesagt…

Der Plan war Russland zu ärgern.

Anonym hat gesagt…

Soeben wird gemeldet, dass Putin die Gleichsetzung mit Hitler boykottiert.

Ausserdem ist der Export von Nahtsiekeulen nach Russland untersagt.

Die bereits in der Ukraine befindlichen Nahtsiekeulen finden bei der neuen demokratischen Putschregierung reisenden Absatz.

Derweil hat das Vorsitzende des Verteidigungsmysteriums, Ursela von der Leyen, für einen evtl. militärischen Einsatz auf der Krim, von Putin verlangt, ausreichend Kitas mit gendergerechten Sexköfferchen, für ihre Soldat_Innen zur Verfügung zu stellen.

Für einen Einsatz auf der Krim ist die sexte Armee der Bunten Republik Schland vorgesehen unter dem Kommando von General_In Schwulibert Geilhuber. Er betonte, dass für den Einsatz eine Frau_Innen-quote von 60 Megabyte vorgesehen sind und zu deren Absicherung eine große Anzahl Hinterlader zum Einsatz kämen.

derherold hat gesagt…

Gezz ma ehrlich, wer will schon son Scheißjob machen wie die Merkel und diese Type aus Chicago ?

Ständig wird man überwacht, fotografiert ... man kann noch nich einmal unbemerkt einer Sekretärin an die Möppse fassen, ohne daß ratzifatz *publictittenfassing* Bilder davon ins Internet stellt.

Das ist doch kein Leben !!

Volker hat gesagt…

Im Ernst, Herold, Merkel will der Sekretärin an die Möpse fassen?