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Mittwoch, 1. Oktober 2014

Verbot der Woche: Nun trifft es Ebola

Hart, aber entschieden – und nach dem Verbot von Rockergruppen, Rockerkutten, der islamischen Gruppe Isis, einer Nazivereinigung aus dem Erzgebirge und des Fotografierens von Kindern der nächste Schlag ins Gesicht von Ewiggestrigen, Putinverstehern und unbelehrbaren Islamismus-Rückkehrern. Die Bundesregierung verbietet jegliche Aktivitäten von Ebola in Deutschland! Innenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte bei einer Pressekonferenz ein Betätigungsverbot für Ebola-Viren in der Bundesrepublik „mit sofortiger Wirkung“. Schlüsselsatz seiner Begründung: „Wir müssen verhindern, dass die Krankheit in unsere Städte vordringt“. Ebola-Träger missbrauchten die Krankheit für Gräueltaten. Der Gesetzgeber könne hier nicht tatenlos zuschauen.

Demnach soll – wie vielfach gefordert – auch das Verbreiten von Ebola-Viren, das Agitieren im Sinne von Ebola oder das Posten von Ebola-Propaganda in sozialen Netzwerken strafbar werden. Jegliche Form von Ebola-Unterstützung – speziell das Anstecken anderer – ist ab sofort „eine Straftat“, sagte de Maizière. Durch das Verbot ist Ebola in Deutschland aber noch nicht als völlig verhindert – dazu ist ein Gerichtsurteil erforderlich.

De Maizière ließ aber keine Zweifel an der Entschlossenheit der Bundesregierung. Begründung: „Ebola ist eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit in Deutschland“.

Auf eine Journalistenfrage, ob mit Inkrafttreten des Gesetzes durch Veröffentlichung im Bundesanzeiger auch Razzien oder andere Polizeimaßnahmen geplant sind, antwortete der Innenminister ausweichend. Ein Militäreinsatz gegen die Seuche, wie ihn die USA planen, sei nicht vorgesehen, hieß es in Berlin.

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach, der immer gern genommen wird, sagte im ARD-„Morgenmagazin”, das Innenministerium prüfe seit einiger Zeit, ein Ebola-Verbot verhängen. Ein Verbot, das „krankenhausfest” sein müsse, sei aber rechtlich kompliziert. „Zumal es allein möglicherweise nicht die gewünschte Wirkung hinterlassen kann. Es geht ja dann darum, eine Organisationsstruktur zu zerschlagen, die den Viren die Basis für ihre Aktivitäten zu nehmen.”

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Wenn ein Mensch an einem Virus stirbt, sterben auch praktisch alle seine Viren mit ihm!
Die meisten Opfer von Viren sind also selber Viren! Man sollte da lieber etwas Diffenzieren und Mitgefühl und Verständnis fördern!

Die Anmerkung hat gesagt…

In den USA ist Ebola inzwischen erlaubt.

Was ist da in der alternativolsen Beziehung zwischen Der USA und der BRD schief gelaufen?

Anonym hat gesagt…

Also ich habe total Angst vor Ebola. Ich hatte auch schon total Angst vor Schweinegrippe, Vogelgrippe und Aids. Ich könnte ohne diese Angst gar nicht mehr leben, ich glaube ich würde ohne sie sterben.

Karl_Murx hat gesagt…

Kein Ebola ist illegal! Nirgendwo! Außerdem müssen wir unterscheiden lernen zwischen dem gemäßigten und dem radikalen Ebola. Damit sich ersteres durchsetzt, ist die Etablierung einer Willkommenskultur für Ebola dringend erforderlich. Die Bundesregierung ist aufgerufen, durch entsprechende Förderprogramme die Verbreitung dieser Willkommenskultur zu gewährleisten und den rückwärtsgewandten neurechten Strömungen unter der Bevölkerung Einhalt zu gebieten, die sich durch Quarantänemaßnahmen und Einreiseverbote gegen die Moderne stemmen wollen.