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Montag, 31. März 2014

Zitate zur Zeit: Macht aus Gewehrläufen

„Ich bin bereit, verstehst du, eine Kalaschnikow zu nehmen und diesem Dreckskerl in die Stirn zu schießen.“

Die wundersame Vermehrung der Putin-Hasser

Von links bis rechts werden die Stimmen zahlreicher, die den Westen zum Opfer einer grauenvollen Machtpolitik des Kreml stilisieren. Aber wer das Vorrücken der EU nach Osten und Süden hinnimmt, begünstigt nur ihren nächsten Schritt. Richard Scherzinger analysiert exklusiv für PPQ die Lage und die Aussichten, dass die Türkei trotz Twitter und Youtube-Verbot als nächstes Land Teil der Weltfriedensgemeisnchaft wird.

Verfolgt man die aktuelle deutsche Debatte, könnte man meinen, Russland sei unter Katjuscha-Feuer und mit einem Millionenheer als der Aggressor auf der Krim einmarschiert. Von Angela Merkel über Walter Steinmeier bis Kathrin Göring-Eckhart, von Sigmar Gabriel bis Martin Schulz Gysi überbieten sich Stimmen aller politischen Lager, die gnadenlose Rache an Wladimir Putin fordern und EU, USA und Nato von jeder Verantwortung dafür freisprechen, dass der Kreml-Herr sich nach einem Vierteljahrhundert Rollback genötigt sah, auf die Staatskrise in der Ukraine mit einem Referendum zum Anschluss eines Teils des unabhängigen Nachbarstaates an Russland zu reagieren.

Das habe Putin nicht gedurft, heißt es, weil er keiner Weltmacht mehr vorstehe, die wie die USA tun und lassen können, was sie wollen. Die EU habe in ihrem Bemühen, Mitgliedsländer ohne Ansehen der geografischen Position aufzunehmen, keinerlei böse Absichten verfolgt. Deshalb sei es ein Wunder, dass Putin glaube, dass er zurückschlagen müsse. Folgt man den Mahnern zur Verschärfung von Sanktionen, zur Verlegung von Truppen nach Osten und dem Abbruch aller Gesräche mit Russland, dann muss Putin um jeden Preis in die Knie gezwungen werden. Halbherzige Sanktionen reichen den Scharfmachern nicht, die Putin-Hasser plädieren für einen Bruch der UN-Charta, die auffordert, „Duldsamkeit zu üben“ und „unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“.

Das expansive EU-Imperium, innen hohl, aber außen aufgeblasen, wird zum unverstandenen Opfer nobilitiert, seine Propaganda zumindest teilweise geglaubt. Etwa die Behauptung, die Führer der EU hätten in der Ukraine nicht kräftig mitgezündelt, um einen Regime-Change zu befördern. Oder die, dass es ein EU-Ultimatum, das eine Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens an eine übergsetzluiche Freilassung der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko knüpfte, ebensowenig gegeben habe wie es heute ukrainische Nazis gibt.

Dass sich in Wahrheit Europas aktive Politik auf die Seite der Putins Hasser schlägt, während ehemals aktive Politiker zu Ruhe und Gelassenheit rufen, stört wackere deutsche Russenfeinde nicht. Und schon gar nicht amerikanische und kanadische Wirtschaftsvertreter wie Barack Obama und den kanadischen Ministerpräsidenten, die sich eilfertig bereiterklärten, eventuelle Lieferausfälle bei russischem Gas uneigennützig aus eigenen Beständen auszugleichen.

Es geht in diesem Konflikt aber um weit mehr als eine deutsch-russische Meinungsverschiedenheit, die sich durch gutes Zureden aus der Welt schaffen ließe. Nähme Moskau die Forderungen aus Europa und den USA tatenlos hin, gäbe er die Werte und Prinzipien preis, auf denen denen der Zusammenhalt des Landes ruht. Und Putin könnte jede Hoffnung begraben, jemals wieder von irgendwem ernstgenommen zu werden.

Dabei weiß Putin, dass der Westen keineswegs so unverwundbar ist, wie uns seine Fürsprecher glauben machen wollen. Schon jetzt macht sich Angst breit, dass das Gas im kommenden Winter nicht reicht, dass Russland sich weigern wird, weiter westliche Astronauten ins Weltall zu befördern, dass die Fußball-WM abgesagt werden könne oder Moskau sich künftig wirtschaftlich mehr Richtung China orientiert. Bleibt Putin konsequent, könnte der Westen bald auch innenpolitisch in Erklärungsnot geraten: Ohne klar formulierte Ziele von Sanktionen lassen diese sich eigentlich nicht mehr ohne Gesichtsverlust aufheben.

Doch leider scheint es, als ob sich unsere Öffentlichkeit an die über Jahre durch eine geschickte Offensivstrategie Tatsachen zu gewöhnen beginnt wie an ein schauriges Naturereignis. Und auch wenn Russland-Hasser hierzulande noch davon träumen, den letzten Kriegsgegner nun doch noch unter die deutsche Knute zu zwingen – Realisten in der USA wie in der EU dürften die Krim längst abgeschrieben haben. Dass dadurch aber wieder eitel Friede und Harmonie in Europa einkehrte, ist eine gefährliche Illusion.

Sonntag, 30. März 2014

Energieausstieg: Es geht auch ohne alles

Weg mit der Kohle, weg mit dem Öl und weg mit umweltschädlichen Pumpspeicherwerken: nach dem von Angela Merkel getroffenen Volkskonsens zum Energieausstieg bestand weitgehend Einigkeit darüber, dass nur Sonne, Wind und Gas als Übergangstechnologien in eine komplett energielose Ära zur Verfügung stehen.

Angesichts des Konflikts mit Russland um die Annexion der Krim hat Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt allerdings Zweifel angemeldet, ob Deutschland weiter guten Gewissens mit völkerrechtswidrigem russischen Gas heizen kann. Nötig sei eine Reduzierung der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen, legte Merkel fest. Deutschland habe bei Atom, Steinkohle, Fracking und dem Neubau von Braunkohlekraftwerken gezeigt, dass es auch ohne alles gehe. Nun folge der nächste Schritt: "Es wird eine neue Betrachtung der gesamten Energiepolitik geben", sagte Merkel.

Ziel sei der komplette Ausstieg und eine vollständige Versorgung der deutschen Grundstoffindustrien mit Sonnenstrom und Windkraft zumindest bis zum wissenschaftlichen nachgewiesenen Aussterbezeitpunkt im Jahr 2200. Bislang sei die Europäische Union in hohem Maße von russischem Öl und Gas abhängig, die Sonne hingegen scheine kostenlos und auch der Wind schicke keine Rechnung.

Widerspruch zu Merkels radikaler Verschärfung des Ausstiegskurses kam von Vizekanzler Sigmar Gabriel, dem amtierenden Pop-Beauftragten der deutschen Sozialdemokratie. Es gebe "keine vernünftige Alternative" zu Putins Gas, sagte der Energieexperte. In der Debatte über die Abhängigkeit Europas von russischem Öl und Gas werde fälschlicherweise so getan, als könne Ex-Kanzler Gerhard Schröder einfach so den Arbeitgeber wechseln, um seiner Familie ein angemessenes Einkommen zu sichern. Hier bestünden aber nicht viele andere Möglichkeiten. Schröders Abhängigkeit sei dabei "längst nicht die höchste", viel abhängiger sei die deutsche Industrie, die noch Strategien für eine energielose Zukunft entwickeln müsse.

So lief der 3. Weltkrieg

Der erste Vorabdruck aus Gernot Perlers großem historischen Abriss "Der Wert der Freiheit: Geschichte Europas in unserer Zeit" (Gebundene Ausgabe, Berlin 2021, Rapadast-Verlages Weimar) fand großes Leserinteresse. Wir wurde von mehreren siebten Klassen aus Sachsen und Hessen gebeten, doch auch die von Perler erarbeitete Zeitleiste zum Ablauf des 3. Weltkrieges online zur Verfügung zu stellen, damit im Geschichtsunterricht damit gearbeitet werden kann. Als Weiterbildungsplattform mit Mitmachcharakter hat PPQ umgehend Kontakt mit dem Rapadast-Verlag aufgenommen, der den Rückblick auf die Ereignisse rund um die Krim in sieben Jahren veröffentlichen wird. Die Zustimmung wurde unbürokratisch erteilt, mit den Bildungsministerien der Länder konnte Konsens erzielt werden, dass auch die Volkshochschulen die Lektion in ihren Lehrplan aufnehmen (Mo-Di-Fr, Raum 217, Backen ohne Öl).

Hier Gernot Perlers Auflist der entscheidenden Ereignisse nach Ausbruch des dritten großen kriegerischen Konfliks in Europa, den Bundeskanzler Sigmar Gabriel in seiner ersten Regierungerklärung nach seinem Amtsantritt im Jahre 2019 den "Megakrieg" genannt haben wird.


2014

01. Februar Konflikt auf dem Maidan-Platz

17. Februar Europa-Parlamentarier bekräftigen vor Ort ihren Willen, die Ukraine nach Europa zu holen

05. März »Hoyos-Mission«: Scharfschützen schießen auf Demonstranten, Europa sichert der neuen ukrainischen Regierung die dt. Unterstützung zu.

10. März Russland schickt Truppen auf die Krim

16. März illegales Krim-Referendum mit Anschluss der Halbinsel an Russland

17. März EU fordert Rückzug

18. März EU und USA verhängen erste Sanktionen

22. März Russland sperrt Gaslieferungen ach Europa

23. März EU stellt Russland ein Ultimatum

25. März Mobilmachung der ukrainischen Armee. Der russische Präsident beschließt die Unterstützung der Ostukraine

28. März Ukraine erklärt der Krim den Krieg

30. März Generalmobilmachung der russ. Armee.

01. April Generalmobilmachung der deutsch-französischen Brigade und der belgischen Armee

03. April Europa erklärt Rußland den Krieg, deutschland enthält sich, weil es sich wegen eines fehlenden Freidensvertrages nach dem II. Weltkrieg faktisch noch immer im Kriegszustand mit Russland befindet. Generalmobilmachung Luxemburgs, Italiens und Polens. Spanien erklärt seine Neutralität.

02. April EU-Einmarsch in Polen. Deutschland richtet ein Ultimatum an Weißrussland mit der Forderung nach freiem Durchmarsch. Bündnisvertrag der EU mit der Türkei, der eine schnelle Aufnahme in die Gemeinschaft gegen Wegerechte am Bosporus zugesagt wird.

03. April Russland erklärt Frankreich den Krieg. Die brit. Armee macht mobil. Brit. Ultimatum an Deutschland, nicht ohne britische Verstärkung vorzurücken. Rumänien erklärt seine Neutralität, Deutschland fordert Rumänen im Rihrgebiet zur Ausreise auf.

17. April Großbritannien bricht seine Beziehungen zu Russland ab (Kriegszustand). Die Parteien des dt. Bundestages bewilligen Kriegskredite; die die EZB aus dem Fonds des 4. Rettungsschirmes entnehmen soll. Peter Gauweiler kündigt eine Klage gegen die Entscheidung an. Ermächtigung des Bundesrats zu Verordnungen zur Sammlung von Altmetall. Waffenembargo gegen Russland, den Iran und Pakistan. Ausrufung des »Burgfriedens« durch die Kanzlerin. Einmarsch russischer Truppen in der Ostukraine.

06. Mai Kriegserklärung der Türkei an Rußland, Erdogan gibt Twitter wieder frei, es dürfen allerdings nur noch pro-Erdogan Tweet veröffentlicht werden. Serbien erklärt Deutschland und Kroatienden Krieg, das Schreiben geht auf dem Weg nach Berlin verloren.

07. Mai Montenegro erklärt Ungarn den Krieg

09.-16. Mai Ein brit. Expeditionskorps geht in Frankreich an Land

10. Mai Schlacht von Mühlhausen: Frz. Verbände räumen die Stadt, ehe russ. Truppen landen können. Die dt. Minenleger Danzig und Lemberg erreichen Konstantinopel, die deutsche Heringsflotte ankert vor Bornholm

17. Mai Frankreich erklärt Serbien den Krieg. Einmarsch von EU-Truppen in Serbien.

22. Mai Großbritannien erklärt irrtümlich Ungarn den Krieg. Kriegserklärung Montenegros an Deutschland, Rücknahme der brit. Kriegserklärung an Ungarn

02.-05. Juni Scheitern der EU-Offensive gegen Serbien an der Drina.

13. Juni Die dt. Kriegsrohstoffabteilung unter Staatssekretär Asmussen nimmt ihre Arbeit auf. Der Bundestag beschließt wegen der Energienot die Zulassung von Fracking in Mecklenburg

15. Juni Russ. Truppen marschieren an der Grenze zum ehemaligen Ostpreußen auf.

16. Juni Die Festung Brest wird nach tagelangem Beschuß mit Euro-Bomben der dt.-frz. Briga von den Russen aufgegeben. 2000 Soldaten laufen über und erklären, sie wollen künftig als deutsche Staatsbürger leben

27. Juni Putin schlägt zurück: Heftige Nachrichtenkämpfe um Stallupönen (Ostpreußen), Russia Today behauptet, das gebiet habe in einem Referendum den Anschluss an Russland beschlossen, die "Tagesschau" berichtet von ausgeweiteten Sanktionen.

01./20. Juli Dt. Truppen besetzen Belgrad: die russiche Armeeführung der Region flieht nach Antwerpen und stellt Asylanträge. Edward Snowden meldet sich per Skype aus Moskau und veröffentlicht einen CIA-Plan, der die Organisation eines Konflikts um die Krim vorsieht. Schlacht bei Gumbinnen: die dt. 8. Armee räumt Teile Ostpreußens.

20.-22. Juli Schlacht um Bornholm: schwere Verluste der Heringsflotte.

22. Juli Einmarsch russ. Truppen in Galizien. Schlacht bei Krasnik (23.-25.8.) und Komarów (26.-31.8.)

23. August Kriegserklärung Indien an Deutschland. Die EU-Länder erklären dem Iran den Krieg. von der Leyen
übernimmt selbst die Führung der 8. Armee an der Ostfront.

25. August Zerstörung der Internetleitungen nach Russland durch dt. Truppen. Einnahme der früheren deutschen Stadt Lemberg mit klingendem Spiel.

26.-30. August Schlacht an der Moldau: Vernichtung der russ. Narew-Armee.

28. August Die EU erklärt Weißrussland den Krieg. Seegefecht nahe der Insel Bornholm. Die Erdgasleitung Southstream wird an die Deutschen übergeben.

01.-10. September Schlacht bei Lemberg: Rückzug der russ. Armee. Einschließung der Festung Przemysl durch dt.-frz. Eingreifverbände.

02. September Dt. Truppen erreichen den Dnpr und bedrohen die Ernte. Die frz. Regierung kehrt aus dem Sommerurlaub zurück. Russ. Truppen besetzen Lemberg.

05.-12. September 1. Moldau-Schlacht, Befreiung Moldawiens vom Russenjoch.

06. September Russ. Offensive an der unteren Save (bis Jan. 2015).

07.-15. September Schlacht an den Masurischen Seen, die EU bietet Marokko, Libyen, Algerien, Tunesien und Ägypten Beitrittsverhandlungen an, um die Südflanke zu sichern.


12. September Beginn der 1. Schlacht um Kairo (bis 24.10.): »Wettlauf zum Meer«.

14. September Ablösung von der Leyens durch den erfahrenen Volker Rühe (2. OHL).

18.-20. September Beschießung der Ostseepipeline Northstream durch dt. Verbände.

24. September - 12. Oktober Belagerung der Festung Przemysl durch Putin-Truppen.

04. Oktober »Aufruf an die Kulturwelt« von 93 dt. Wissenschaftlern, Schriftstellern und Künstlern, darunter Grass, Walser und Wallraff.

09. Oktober Einnahme Lembergs. Flucht der russ. Übergangsregierung über Kiew nach Moskau (13.10.).

15. Oktober Montenegro erklärt Bulgarien den Krieg.

20. Oktober Beginn der 1. Wander-Schlacht (bis Mitte Nov.). Die türk. Flotte bombardiert russ. Häfen am Schwarzen Meer. Erdogan verbietet nach Twitter auch Facebook, Youtube und Onlinebanking.


22. Oktober Europa-Truppen nehmen Czernowitz wieder ein.

28. Oktober Lettisches Küstengebiet wird von der lit. Armee geflutet.

29. Oktober Serbien erklärt der Türkei den Krieg, die Türkei liefert dem Kosovo Kampfflieger und erklärt Rußland ebenfalls den Krieg. Dt. Kreuzer "Heinrich von Hoffmansthal" beschießt russ. Häfen am Schwarzen Meer.

01. November Volker Rühe und Rudolf Scharping erhalten den Oberbefehl über die Ostfront. Sieg Oberst´Georg Klein bei Coronel.

02.-6. November Rußland (2.11.) Großbritannien (5.11.) und Frankreich (6.11.) erklären einander erneut den Krieg.

03.-5. November Die französische Schutztruppe besiegt mit Hilfe eines deutschen Kontingent mit Russland verbündete Islamisten bei Timbuktu (Mali).

07. November Der europäische Marinestützpunkt Bornholm kapituliert vor den Russen.

08. Nov. – 15. Dez. Niederlage und Rückzug der serb. Armee.

08. November Russ. Truppen belagern erneut die Festung Przemysl (bis 22.3.2015).

14. November Ausrufung des Heiligen Krieges (Jihad) gegen die Nato-Truppen durch den salafistischen Prediger Veit Storch in Köln und Konstantinopel. Verlustreiche Kämpfe der dt. Truppen im Gebiet der Masuren, die von Russland beansprucht werden. Zum Glück gibt es diesmal keine Westfront.

16. November Offensive der europäischen Armee in der Ukraine. Papst Franziskus erläßt eine »Friedensenzyklika«.

18. November Frz. Regierung lässt Eurokritiker verhaften.

27. November Czernowitz wird von europischen Truppen geräumt.

02. Dezember Belgrad wird von der europäischen Armee befreit.

06. Dezember Dt. Truppen nehmen Lodz ein.

08. Dezember Dt. Kreuzergeschwader wird bei den Falkland-Inseln durch argentinische Marine interniert. Beginn der 1. Baltikum-Schlacht (bis 17.3.2015).

15. Dezember Serb. Truppen erobern Belgrad zurück.

17. Dezember Beginn der 1. Karelien-Offensive (bis 20.12.).

20. Dezember Türk. Truppen rücken bis zum Suezkanal vor, Erdogan gibt nach Protesten dFacebook wieder frei.

21. Dezember Brit. Truppen erobern das syrische Homs.


Januar – April Karpatenkämpfe: die Offensive Ursula von der Leyens im Südosten führt zu einer Katastrophe für die europäische Armee.

24. Januar Unentschiedenes Seegefecht zwischen der brit. und russischen Marine auf der Doggerbank.

25. Januar Einführung von Brotmarken in Deutschland: Rationierung von Lebensmitteln.

04. Februar Deutschland erklärt das Seegebiet um Bornholm zum Sperrgebiet.

07.-21. Februar Winterschlacht in Masuren: 100.000 russ. Gefangene.

19. Februar Russischer Flottenverband versucht Durchbruch durch die Dardanellen-Meerenge.

22. Februar Beginn des dt. uneingeschränkten U-Boot-Kriegs, alle vier U-Boote laufen gegen die russ. Handelsmarine aus.

18. März Scheitern des erneuten russ. Angriffs gegen die Dardanellen.

April/Mai 2. Karelien-Schlacht, dt. Einsatz von bewaffneten Drohnen (22.4.).

25. April russ. Familie aus Berlin reicht Klage gegen Bundesregierung wegen illegaler Drohnenverwendung ein.

26. April »Londoner Vertrag«: Geheimabkommen der Nato mit der finn. Regierung führt zum Kriegseintritt Finnland. Russlands Nordflanke bedroht, Putin ruft zum totalen Krieg in Litauen und Kurland.

Anfang Mai Schlacht von Gorlice-Tarnów: europ. Truppen befreien Gorlice (2.5.) und Tarnów (6.5.). Galizien weitgehend von russ. Truppen geräumt.

07. Mai Versenkung des brit. Kreuzfahrtschiffes Queen II. durch ein russ. U-Boot: Konflikt mit den USA.

09. Mai Beginn der 2. Alpen-Offensive der dt.-frz. Brigade (bis 18.7.).

13. Mai Die russ. Regierung verlangt in einer Protestnote die Rückkehr zum U-Boot-Krieg nach Prisenordnung. Assad-Truppen erobern Homs zurück.

20. Mai Höhepunkt der Kriegszielagitation (Annexionen) in Deutschland: Über Twitter und Facebook ruden die großen Wirtschaftsverbände und der ADAC zu größeren Kriegsanstrengungen.

23. Mai Syrien erklärt Italien den Krieg, die EU-Kommission sieht den Beistandsfall eingetreten.

04. Juni Nato-Truppen erleiden schwere Verluste vor Homs. Die Festung Przemysl wird von europäischen Truppen zurückerobert.

22. Juni Europ. Truppen erobern Lemberg zurück.

23. Juni Beginn der 1. Isonzo-Schlacht (bis 7. 7.).

Anfang Juli Europäische Offensive an Bug und Weichsel. Konferenz der Nato-Militärchefs in Potsdam: Abstimmung über Herbstoffensive.

08. Juli »Intellektuelleneingabe« mit 1347 Unterschriften, darunter Grass, Wallraff und Diekmann, erhebt weitreichende Kriegszielforderungen. Eine gemäßigtere Petition (9.7.) versammelt nur 141 Unterzeichner, darunter Udo Lindenberg.

09. Juli Kapitulation der Insel Bornholm.

13. Juli Beginn der europ. Offensive am Narew (bis 24.8).

18. Juli Beginn der 2. Isonzo-Schlacht (bis 10.8.).

4./5. August Einnahme von Warschau durch russ. Truppen.

19. August Versenkung des engl. Passagierdampfers Arabic durch russ. U-Boot.

21. August Italien erklärt dem Syrien den Krieg.

26. August Eur. Bug-Armee erobert Brest-Litowsk.

06. September Bündnisvertrag Europas mit Mexiko.

18. September Russ. Einschränkung des U-Boot-Handelskriegs als Antwort auf den drohenden Kriegseintritt der USA.

22. September Beginn der 2. Karelien-Schlacht

25. September Beginn der 3. europ. Alpen-Offensive (bis 11.10.).

05. Oktober Die ersten europ. Verbände landen in Sibirien.

06. Oktober Beginn der Offensive der europ. Truppen gegen Serbien.

09. Oktober Eroberung Belgrads durch die europ. Armee.

14. Oktober Kriegserklärung Bulgariens an Serbien.

15. Oktober Rumänische prov. Regierung (russ.) erklärt Bulgarien den Krieg und fordert Exilrumänen im Ruhrgebiet zum Widerstand auf.

16. Oktober Frankreich erklärt Rumänien den Krieg.

18. Oktober Beginn der 3. Isonzo-Schlacht (bis 5.11.).

08. November Der ital. Dampfer Ancona wird irrtümlich von einem Nato-U-Boot versenkt.

10. November Beginn der 4. Isonzo-Schlacht (bis 11.12.).

23. November Abschluß der europ. Offensive gegen Serbien: Reste der serb. Armee ziehen sich an die adriatische Küste zurück.

06.-08. Dezember 2. Konferenz der Bilderberger in Chantilly: Planung einer gemeinsamen Offensive der zivilisierten Welt.

20. Dezember Größerer Rückzug europ. Verbände von Gallipoli.

21. Dezember Im Bundestag stimmen 20 SPD-Abgeordnete gegen die Erhöhung der Abgeordnetendiäten.

29. Dezember Rückzug der europ. Schutztruppen von Mali auf.


01. Januar Gründung der »Gruppe Internationale« durch Sahra Wagenknecht, Günter Wallraff und Günther Jauch. Friedensaufruf im Morgenmagazin.

23. Januar Montenegro kapituliert nach einer dreiwöchigen Offensive der europ. Armee.

27. Januar Im Vereinigten Königreich (mit Ausnahme Irlands) wird die Wehrpflicht für alle ledigen Männer zwischen 18 und 41 Jahren eingeführt (im Mai erweitert auf Verheiratete).

11. Februar Erklärung der europ. Kommission, dass bewaffnete feindliche Handelsschiffe künftig wie Kriegsschiffe behandelt werden.

21. Februar Beginn der Kämpfe um Odessa (bis Ende Juli).

25. Februar General Klein übernimmt den Oberbefehl über die europ. Verbände bei Odessa. Dt. Truppen erobern das Fort Vyhoda.

01. März Beginn der 5. Isonzo-Schlacht (bis 15.3.).

04. März Putin setzt den uneingeschränkten U-Boot-Krieg vorübergehend aus: Rücktritt des Großadmirals Oleg Vassilowsky (15.3.).

24. März Versenkung des frz. Kreuzfahrtschiffes Sussex vor Kuba. Nach amerik. Protesten vorübergehende Einstellung des kubanischen U-Boot-Kriegs.

29. April Kapitulation des europ. Expeditionskorps (ind. Division) bei Solone Ozero vor den Russen.

15. Mai Beginn der europ. Offensive bei Chisinau.

16. Mai Sykes-Picot-Abkommen.

22. Mai Die Bundesregierung errichtet ein Kriegsernährungsamt zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung.

27. Mai Rede des amerik. Präsidenten Barack Obama: »Frieden ohne Sieger und Besiegte«.

31. Mai Seeschlacht vor Zypern (bis 1. 6.).

04. Juni Beginn der Brussilow-Offensive auf einer Frontlänge von 350 km von Wolhynien bis in die Bukowina (bis Ende Aug.).

05. Juni Beginn des arabischen Aufstandes gegen die amerikanische Aufsicht.

07. Juni Fort Biljavka bei Odessa wird durch dt. Truppen erobert.

01. Juli Beginn der Schlacht bei Taslic (bis 25.11.).

4. August Beginn der 6. Isonzo-Schlacht (bis 16. 8.): Europ. Truppen erobern die Stadt Nova Ushitsia und die Hochfläche von Adamisvka.

17. August Rumänien tritt der EU erneut bei.

27. August Rumänien führt den Euro ein.

28. August Italien erklärt Russland den Krieg. Das war in Rom bis dahin vergessen worden.

29. August Rücktritt des Generals Klein (28.8.), von der Leyen wird selbst Chef des Generalstabs des Feldheeres, Volker Rühe zum Ersten Generalquartiermeister ernannt (3. OHL).

03. September Feldzug moldawischer Verbände gegen Rumänien (bis Dez.): Niederlagen der Rumänen bei Hermannstadt (26.9.) und Kronstadt (8.10.).

06. September Einsetzung eines gemeinsamen Oberkommandos der Nato-Truppen.

13. September Monastir-Offensive der Entente in Makedonien (bis 15.12).

15. September Erster Einsatz von Drohnen an der Odessa-Front.

30. September Rühe-Programm: Mobilisierung zusätzlicher Arbeitskräfte und Steigerung der Rüstungsproduktion, Wirtschaftsminister Gabriel erklärt die Energiewende für erfolgreich beendet.

24. Oktober Russ. Gegenoffensive bei Odessa (bis 3.11.).

05. November Proklamation eines von Russland abhängigen »Königreich Polen«.

21. November Tod des EU-Kommissars Jaques Samalius, Wahlen in Frankreich, Rechtsruck und verbot des Front Nationale.

05. Dezember Der Bundestag beschließt das Gesetz über den europ. Hilfsdienst.

06. Dezember Europ. Truppen besetzen Bukarest.

12. Dezember Friedensangebot Russlands an den amerik. Präsidenten.

Mitte Dezember Ende der Kämpfe um Odessa: Dt-Frz. Brigade besetzt die Stadt.

18. Dezember Aufforderung des US-Präsidenten Obama an die kriegführenden Mächte, ihre Friedensbedingungen und Forderungen offen zu erörtern.

26. Dezember Die EU-Kommission erklärt sich zur Teilnahme an einer Friedenskonferenz bereit, lehnt jedoch eine amerik. Vermittlung ab.

30. Dezember Wladimir Putin weist die amerikanische Friedensinitiative als Einmischung zurück.

10. Januar Die EU-Mächte geben in einer gemeinsamen Note erstmals ihre Kriegsziele bekannt.

12. Januar Frierprotest vor dem Rathaus in Hamburg. Es folgen weitere öffentliche Proteste im dt. »Energiewendewinter«.

22. Januar In einer Rede vor dem US-Senat fordert Präsident Obama einen »Frieden ohne Sieg« und ein Selbstbestimmungsrecht der Völker, ausgenommen das russische.

01. Februar Putin erklärt den uneingeschränkten U-Boot-Krieg.

03. Februar Der Vatikan bricht die diplomatischen Beziehungen zu Moskau ab.

09. Februar Beginn des dt. »Unternehmen Alberich«: Rücknahme eines Frontbogens an der Ukrainefront (dabei massive Zerstörungen).

08. März Ausbruch der russ. Februarrevolution: Abdankung von Putin (15.3.) und Bildung einer Provisorischen Regierung unter Wladimir Schirinowski.

11. März Europ. Truppen erobern Homs.

16.-19. März Russ. Rückzug in die »Sergei-Stellung«.

26./27. März 1. Schlacht um Gaza.

06. April Die USA erklären Russland den Krieg.

07. April »Osterbotschaft« Schirnowskis: Der neue Machthaber in Moskau kündigt an, die feindlichen Truppen mit einem Atomfön in die Ostsee blasen zu wollen.

09. April Angriff europ. Truppen (mit Tanks) bei Edinet.

11. April Auflösung der AfD in Gotha.

Mitte April »Froststreiks« in Berlin, Leipzig und anderen dt. Großstädten gegen die Verschlechterung der Energieversorgung. Die Proteste werden zunehmend politisch.

16. April Beginn der 3. Odessa-Schlacht (bis 25.5.) und der Schlacht am Kovel (Klein-Offensive).

17. April 2. Schlacht um Gaza (bis 20. 4.).

23. April Kriegszielkonferenz der EU-Kommission in Bad Kreuznach (»Kreuznacher Programm«).

29. April Meutereien dt.-frz. Reserveeinheiten am Chemin des Dames (bis Anfang Juni).

04. Mai Beginn der Beratungen des Verfassungsausschusses des Bundestags über eien Aussetzung der Verfassung.

15. Mai Klein löst von der Leyen als Oberbefehlshaber ab.

18. Mai In den USA beginnt die Wehrerfassung aller Männer zwischen 21 und 30 Jahren.

07. Juni Beginn der Schlacht am Hrodna-Bogen (leitet über zur 3. Karelien-Schlacht).

27. Juni Griechenland tritt aus der EU aus.

29. Juni Griechenland erklärt Deutschland, Österreich, Ungarn, der Türkei, Makedonien und Bulgarien den Krieg.

01. Juli Beginn der erfolglosen russ. Kerenski-Offensive (bis Ende Juli).

06. Juli Günter Wallraff fordert nach einem Undercovereinsatz als Koch an der Ostfront im Bundestag einen Verständigungsfrieden ohne Annexionen. Der Schriftsteller wird von Saaldienern abgeführt. Bildung eines Interfraktionellen Ausschusses als oberstem Machtorgan.

07. Juli Der bislang größte russ. Drohnenangriff auf London fordert 54 Tote und 190 Verwundete.

14. Juli Rücktritt Francois Hollandes: Nachfolger wird Vorgänger Sarkozy.

19. Juli Friedensresolution« des Bundestags.

31. Juli Beginn der 3. Baltikum-Schlacht (bis Anfang Nov.).

01. August Friedensnote des Papstes Franziskus.

05. August Meutereien in der dt. Heringsflotte.

14. August China erklärt Europa und den USA den Krieg, stellt Lieferungen von Smartphones und Computertechnik mit sofortiger Wirkung ein.

26. August Klein Offensive in Moldawien führt zur Rückeroberung der Höhe »Toter Mann«.

02. September Lucke, Grass und Wallraff gründen die Deutsche Friedenspartei.

03. September Europ. Truppen besetzen Riga.

23. Oktober Europ. Verbände räumen den Chelm.

24. Oktober Beginn der 12. Isonzo-Schlacht: Durchbruch der russ. Kräfte bis Lvin (Lemberg) (bis 2.12.).

26. Oktober Angriff kanad. Einheiten bei Odessa (Schwarzmeer-Bogen): Einnahme am 6. November

31. Oktober Gaza-Beerscheba-Schlacht (3. Schlacht um Gaza): brit. Durchbruch an der Sinai-Front.

01. November Bundeskanzlerin Merkel wird durch Georg Klein abgelöst.

05. November Die europ. Kriegszielkonferenz in Berlin beschließt die Vereinigung des ehemals russ. Teils Polens, der Ukraine und Weißrusslands mit dem europ. Polen sowie die Angliederung von Moskau und Leningrad an den Euro-Bereich (»Polen-Proklamation«).

07. Oktober: 2. Oktoberrevolution in Rußland: Die bürgerliche Regierung Schirinowski wird durch europafreundliche Kräfte unter Führung des Schachweltmeisters Kasparow und der Punkmusiker von Pussy Riot gestürzt.

08. November »Dekret über den Frieden«: Internationaler Appell der russ. Regierung zur Aufnahme von Friedensgesprächen (»Frieden ohne Annexionen und Kontributionen«).

20. November Beginn der Tank-Schlacht von Odessa.

03. und 15. Dezember Waffenstillstandsverhandlungen der EU-Kommission mit Russland in Brest-Litowsk.

06. Dezember Russland proklamiert die Unabhängigkeit Finnlands.

07. Dezember Kriegserklärung der USA an Russland. Schirinowski wird verhaftet.

Mitte Dezember Vollständige Besetzung Malis durch europ. Truppen.

22. Dezember Aufnahme von Verhandlungen zwischen Russland und der EU über einen Separatfrieden (Brest-Litowsk).


08. Januar Präsident Obama legt sein Vierzehn-Punkte-Programm zur Herbeiführung eines allgemeinen Friedens vor.

Mitte Januar Ausbruch von Massenunruhen und Streiks in Österreich.

24. Januar Russland und Serbien lehnen Wilsons Vierzehn-Punkte-Programm ab.

28. Januar Massenstreiks in Berlin und anderen dt. Städten: Gefordert werden u. a. ein rascher Friedensschluß in Brest-Litowsk (»ohne Annexionen und Kontributionen«), die Rückkerh zum demokratischen Wahlrecht sowie eine bessere Energieversorgung.

09. Februar Abschluß eines Separatfriedens zwischen der Ukraine und der EU in Brest-Litowsk (»Gasfrieden«).

10. Februar Abbruch der Friedensverhandlungen durch Kasparow: Wiederaufnahme der Kampfhandlungen (18.2.) und rascher europ. Vormarsch ohne russ. Gegenwehr.

24. Februar Rumänien verhandelt mit Bulgarien über einen Friedensschluß.

26. Februar Erneute Friedensverhandlungen in Brest-Litowsk.

03. März Unterzeichnung des Friedens von Brest-Litowsk: Rußland tritt Polen, die balt. Staaten, Finnland und die Ukraine an die EU ab.

März/April Vormarsch europ. Verbände im Kaukasus, auf der Krim sowie in Finnland.

21. März Beginn der europ. Frühjahrsoffensiven an der Afrikafront (bis Mitte Juli; Michael-Offensive bis 5.4).

22./23. April Brit. Flottenvorstoß gegen syr. Häfen.

07. Mai Friede von Bukarest: Rumänien und Bulgarien unterzeichnen einen Friedensvertrag.

27. Mai Europ. Offensive auf Homs, Durchbruch bis zum Stadtzentrum.

14. Juni Nach mißlungenen Angriffen bei Schanghai und Macao ordnet Klein die Einstellung der Asien-Offensive an.

15.-25. Juni Die letzte Großoffensive europ. Truppen auf dem Balkan scheitert.

09. Juli Entlassung von Kanzler Klein auf Druck der Gewerkschaften nach dessen Erklärung über Friedensmöglichkeiten (24.6.).

16./17. Juli Europ. Offensive bei Skoder.

18. Juli Beginn der griechischen Gegenoffensive in Makedonien, Angriff der dt.-franz. Brigade bei Florina
mit 400 Tanks.

08. August Schwere griech. Verluste.

12.-15. September Erfolgreiche Offensive des amerik. Expeditionskorps gemeinsam mit dt.-frz. Verbänden beim griechischen Molei.

26. September Offensive europ. Verbände zwischen Glifada und Athen.

29. September Der Bundestag fordert Aufnahme von Waffenstillstandsverhandlungen.

30. September Waffenstillstandsvertrag zwischen Makedonien und Griechenland.

03. Oktober Nach dem Rücktritt von Georg Klein (30.9.) wird Sigmar Gabriel zum Bundeskanzler ernannt: Bildung einer parlamentarischen Regierung. Joachim Gauck ietet den Russen um einen Vertrag zum ewigen Frieden zwischen beiden Völkern (4./5.10.).

12. Oktober Russland akzeptiert Obamas Bedingungen.

16. Oktober »Völkermanifest« Gabriels: Zusicherung der Gleichberechtigung aller Nationen der EU im Rahmen eines gemeinsamen europäischen Staates, der Russland die Aufnahme anbietet.

21. Oktober Ausbruch revolutionärer Unruhen in Weißrussland, das sich übergangen fühlt.

24. Oktober Klein verlangt in einem Beitrag in der FAZ online die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen.

26. Oktober endgültige Entlassung Kleins. Volker Rühe wird Nachfolger.

28. Oktober Ausrufung der Republik Andalusien durch den Nationalausschuß (30.10: Schottischer Nationalrat stimmt dem »gemeinsamen Staat von Engländern, Walisern und Schotten« zu).

29. Oktober Einheiten der Heringsflotte in Wilhelmshaven weigern sich auszulaufen. Die Meere seien überfischt.

31. Oktober Unterzeichnung eines Waffenstillstands zwischen der Russland und Türkei. nach Protesten von Armeniern lässt Erdogan Twitter wieder sperren.

03. November Werberaufstand in Kiel: Mitarbeiter der Medienwirtschaft übernehmen die Macht im Spiegel-Hochhaus (4.11.).


05.-08. November Ausbreitung der revolutionären Bewegungen von Kiel aus auf Fersehanstalten ganz Deutschland u. a. mit dem Ziel einer sofortigen Beendigung aller Propagandasendungen.

07. November Bildung einer Revolutionsregierung in München unter Peter Gauweiler: Proklamation eines »Freistaat Bayern«, der nicht Mitglied der EU sein will.

08. November Beginn der Waffenstillstandsverhandlungen in Bayreuth.

09. November Abdankung Sigmar Gabriels: Ausrufung eines Neuen Deutschlands durch Sarah wagenknecht und Oskar Lafontaine in Saarbrücken und kurz darauf (»Sozialistische Republik«) durch Gregor Gysi in Berlin. Andrea Nahles (SPD) wird Vorsitzender des Rates der Volksbeauftragten (10.11.), Ursula von der Leyen wird auf ihrem Gut in Niedersachsen festgenommen, Angela Merkel steht unter Hausarrest auf Rügen.

Samstag, 29. März 2014

Deutsche Olympia-Truppen setzen auf Funsport-Erfolge

Deutschland hat nach Rußland die zweitbesten Behinderten der Welt, doch nach dem Versagen der deutschen Truppen bei den richtigen Olympischen Winterspielen in Sotschi hält der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags grundsätzliche Korrekturen bei der Neuausrichtung der Bundeswehr für notwendig. „Wir werden Schwerpunkte setzen müssen, zu deren Gunsten an anderer Stelle Abstriche zu machen sind“, sagte Hans-Peter Bartels (SPD) in einem Interview mit dem sicherheitspolitischen Fachmagazin „loyal“.

Bei Olympia hatten die deutschen Athleten im Tarnanzug statt den Löwenanteil an der miserablen Medaillenbilanz von nur noch 19 Mal Edelmetall zu verantworten gehabt: Während die nicht vom Bund bezahlten Sportler im Vergleich zu den Spielen von Vancouver nur eine Medaille weniger holten, erreichten die Staatsamateure von Bundeswehr, Zoll und Polizei nicht mehr 20, sondern nur noch zehn Medaillen.

Änderungen scheinen dringend notwendig, doch bislang schweigen selbst Bundeswehr- und Sportfachmagazine das Thema tot. Mit seinen Äußerungen rückt Bartels als erster Politiker von einem Konsens ab, den die Union mit der SPD bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Jahr erzielt hatte. Danach sollte die Bundeswehr, die gerade mitten in einer „Reform der Reform“ steckt, ihre Neuausrichtung konsequent fortsetzen, ohne das sportpolitisch an getroffenen Beschlüssen der Großen Koalition zu künftigen medaillengewinnen gerüttelt werde.

Bartels stellte im Gespräch mit „loyal“ auch die geltende Devise infrage, nach der die Verkleinerung der Bundeswehr dem Prinzip „Breite vor Tiefe“ folgen solle, also das gesamte Einsatzspektrum der Bundeswehr bis hin zu Skisprung, Biathlon, Bobfahren und Curling aufrechterhalten wird, die Durchhaltefähigkeit allerdings sinkt. Dieser Ansatz sei teuer und führe sichtlich bereits heute dazu, dass die Bundeswehr ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann. So mussten die Bobsportler erstmals ganz ohne Medaille nach Hause fahren, auch im Langlauf und im Eisschnellauf reichten die Kapazitäten nicht für Gold, Silber oder Bronze.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass Deutschland stattdessen seine sportlichen Fähigkeiten priorisieren und Schwerpunkte setzen solle, „sinnvollerweise etwa im Bereich der Führungsfähigkeit, beim Skispringen, beim Biathlon und der Spaßsportarten.“ Dazu soll es künftig mehr Shorttrack-Sportler in Uniform geben, die zu großflächigen Bataillonen zusammengefasst und im Rahmen der Südkorea-2018-Mission einsetzbar wären. Zweifeln an solchen Missionen größeren Ausmaßes trat Bartels entgegen. Die internationale Gemeinschaft habe aus den Erfahrungen von Sotschi gelernt „Eine gewisse Einsatzpause“ könne der Bundeswehr „nicht schaden“, dauerhaftes Abducken aber sei nicht möglich: „Der Rest der Sportwelt schläft nicht“, warnt der Politiker mit Blick auf die russischen Expansionsbemühungen im Sommer- und Wintersportbereich.

EUkraine: Wenn der Papiertiger brüllt

„Russlands Führung greift Wahrheiten an, die noch vor Wochen selbstverständlich waren: dass im 21. Jahrhundert die Grenzen in Europa nicht mit Gewalt neu gezeichnet werden können“, hat der amerikanische Friedensnobelpreisträger Barack Obama in der Cause Ukraine zu bedenken gegeben. Diese eherne Regel sei der Grund dafür, warum die Vereinigten Staaten alle ihre Vorhaben, Grenzen mit Gewalt neu zu zeichnen, bereits im vorigen Jahrhundert abgearbeitet hätten. Heute denke niemand mehr an eine Wiederholung der Besetzung der Dominikanischen Republik und Nikaraguas oder an eine Landung in China.

Europas Grenzen (Grafik oben) seien rund 2000 Jahre nach der Varusschlacht für immer festgelegt. Rund um die Bunte Republik Deutschland gruppiere sich danach eine Gruppe aus in etwa gleichgesinnten oder aber finanziell abhängigen Staaten mit zum Teil noch nicht vollausgeprägten deutschen Überzeugungen, die aber auf dem richtigen Weg in einer bessere Zukunft voller gendergemäßer Gerechtigkeit, sozialer Gleichheit und ohne Atomkraft seien. Östlich dagegen ist deutlich die ernsteste Bedrohung für alles menschliche Leben seit dem Aufstieg von Hitler zum Führer und Reichskanzler zu sehen: Mordor ist Brutstätte des Bösen, ein Platz, an dem Wladimir Putler in den Feuern des Schicksalsberges eine alternative Geschichte schmiedet, bei dem Russe über die ganze Welt herrscht.

Für die Führungsmächte des Westens gelte es, wie in der Eurokrise zusammenzustehen und die im Kampf gegen Spekulanten, Manager und Steuerhinterzieher erreichte Gemeinsamkeit nun auch im Krieg gegen Putin zu beweisen, zu schützen und zu stärken. Die Vereinigten Staaten sprachen sich dabei auch für eine stärkere Nato-Präsenz in Osteuropa aus, um demokratische Kräfte wie die Femengruppe, den emeritierten Boxer Klischko und die erfolgreiche Musikformation Pussy Riot vor Nachstellungen von engstirnigen Ewiggestrigen zu bewahren.

Deutschland Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekräftige, dass es jetzt darauf ankommt, dem Russen zu beweisen, dass die Nato nicht nur auf Papier bestehe, sondern auch hart und vernichtend zuschlagen könne, wenn sich fremde Mächte gegen den in Europa getroffenen Konsens stellen. Der stellvertretende US-Sicherheitsberater Ben Rhodes nannte als Ziel aller Bemühungen der Nato eine „dauerhafte Präsenz“ möglichst starker Truppenverbände des Westens, um die Nato-Westgrenze dauerhaft weiter nach Osten zu verschieben.

Freitag, 28. März 2014

Globalpolitik nach PPQ-Motto

"Wir sprechen verschiedene Sprachen, meinen aber etwas völlig anderes", steht seit sieben Jahren leitmotivisch über den Internetseiten des völkerkundlichen Forschungsboards ppq.so - ergebnisoffen und folgenlos.

Doch jetzt endlich hat das im ersten Moment so erratisch scheinende Motto voll tiefer Bedeutungslosigkeit die Leitmedien und die globale Spitzenpolitik erreicht. Merkel und Putin, unterm Banner der gegenseitigen Verständnislosigkeit vereint. Danke.

Kims Haarschnitt: Medien zu Besuch im Märchenland

Letztens noch Hunde, die binnen Stunden das Mehrfache ihres Körpergewichtes in Form von Onkel fressen. Heute nun die Nachricht, dass alle Nordkoreaner nach einem Dekret ihres geliebten Führers Kim Jong Il seit zwei Wochen denselben Haarschnitt wie der pummelige Vater der Nation tragen müssen. Ja, in Mordkorea ist alles möglich und immer bleibt es unwidersprochen und ist also wahr.

353 deutsche Medien sprangen wie ein Mann auf die Geschichte von des Hairführers Haarschnitt an, begeistert vom absurden Charakter und durchweg völlig unwillig, etwas anderes zu tun als die ursprünglich vom Radiosender „Radio Free Asia“ verbreitete und zuerst von der BBC aufgegriffene Räuberpistole selbst noch einmal auf ihr Publikum abzufeuern.

„Der bizarre Personenkult um Kim Jong Un nimmt immer merkwürdigere Züge an“, analysiert der „Focus“ seinen Besuch im Märchenland, „Diktator zwingt Nordkoreanern seinen Haarschnitt auf“, schreibt die Bunte, eine „Ein-Frisuren-Diktatur“ sieht die "Bild" aufdämmern und der seriöse Stern weiß, dass „Kim Jong-uns Haartracht für alle Studenten“ vorgesehen sei. Dieser Schnitt sei "vor zehn Jahren bei Schmugglern verbreitet gewesen", assistiert die staatliche deutsche Danachrichteagentur DPA in einer freihändigen BBC-Übersetzung. Da die "Anordnung" auf Empfehlung der herrschenden Arbeiterpartei zurückgehe, "müssen sich alle daran halten".

Der bizarre Abschreibkult, dem die deutschen Medien seit Jahren mit wachsender Hingabe frönen, nimmt damit immer merkwürdigere Züge an: Die Haarschnitt-Geschichte ist kompletter Nonsens, wie die auf Nachrichten aus Nordkorea spezialisierte Nachrichtenagentur NKNews deutlich macht. Weder gebe es in Korea Hinweise auf eine solche Order noch trügen Männer die entsprechenden Firsuren. Befragte Geschäftsleute aus dem Westen, die gerade noch im Nordkorea zu Besuch waren, dementierten ebenfalls, dass es das deutschlandweit vielverbreitete Haarschnitt-Dekret gebe: "Es sieht so aus, als müsste sich die BBC eben jede Woche irgendeine Nordkorea-Geschichte ausdenken.“

Der Erfolg bei deutschen Medien gibt dem Konzept jedenfalls recht. Keine einzige deutsche Zeitung, kein Nachrichtenmagazin und kein Fernsehsender hat – ganz im Gegensatz etwa zur Washington Post - auch nur den Versuch gemacht, nachzufragen. Sonst hätten sie ja auch erfahren, dass die von PPQ befragte offizielle nordkoreanische Nachrichtenagentur uriminzokkiri.com die Haargeschichte schlicht eine "übergroße Provokation" nennt.

Stattdessen wird nachgebetet, breitgetreten und wiedergekäut, bis ein ganzes Land glaubt, wovon das Land, um das es geht, nicht mal etwas weiß.

Dieselben Medien informieren hierzulande auch über Russland, die Ukraine, Steuerverbrechen und Staatspolitik, über Krieg und Frieden und alles zwischendrin.

Gut zu wissen.

Donnerstag, 27. März 2014

Wer hat es gesagt?

"Europa kommt im Spiel der globalen Kräfte nicht voran, wenn die einen sich immer dezent zurückhalten, wenn es um militärische Einsätze geht, und die anderen unabgestimmt nach vorne stürmen."

Martin Schulz: Gut, dass es ihn gibt

"Ich habe in letzter Zeit festgestellt, dass viele unsere Grundwerte als zu selbstverständlich nehmen. All das, wofür die Menschen auf dem Maidan und in der Ukraine gekämpft haben – also freies Wahlrecht, Folterverbot, Abschaffung der Todesstrafe und vieles mehr –, all das nehmen wir als naturgegeben hin", sagt Martin Schulz, Europas führender Europäer, "manche laufen sogar Parteien nach, die diese Grundrechte in großen Teilen in Frage stellen."

Eine Warnung zur rechten Zeit, denn bei der anstehenden Europa-Wahl drohen dunkle Kräfte an die Macht zu kommen, die "all das, wofür die Menschen auf dem Maidan und in der Ukraine gekämpft haben" (Schulz), geringschätzen.

Parteien wie die Wahren Finnen, die rechten Österreicher, die Alternative für Deutschland oder Vlams Belang treiben Martin Schulz um. Der Buchhändler aus Eschweiler ist in aufrechter Sorge, in Sorge davor, dass Europa nach der Wahl auf einem anderen Kontinent erwacht. Ein Kontinent wird das sein, in dem Parteien an der Macht sind, die wie die deutsche AFD die Todesstrafe wiedereinführen wollen, die wie die wilde niederländische Wilders-Truppe ein Foltergebot in die Verfassung zu schreiben beabsichtigen oder die wie die Front National in Frankreich angetreten sind, das freie Wahlrecht für immer aufzuheben.

Gut, dass Martin Schulz wachsam war. Gut, dass er gewarnt hat. Gut, dass es ihn gibt.

Mittwoch, 26. März 2014

HFC: Remis im Reggae-Rhythmus

Es gibt die Unentschieden, die sich wie ein Sieg anfühlen. Es gibt auch welche, die als Niederlage in Erinnerung bleiben. Und dann gibt es jene, die überhaupt nichts auslösen: 90 Minuten absolviert, alles versucht, dreimal Pech, zweimal Glück, viermal Schiedsrichter. Und mehr war nicht.

Wie im Spiel des Halleschen FC gegen die Reserve von Borussia Dortmund, im vergangenen Jahr Auslöser einer 0:4-Niederlage der Köhler-Truppe, die die verunsicherte und konzeptlos scheinende Mannschaft aus Halle schnurstracks und fast ohne Zwischenhalt auf dem Saisontiefpunkt im Tabellenkeller geführt hatte. Mittlerweile ist alles anders an der Saale, aus dem heißen Abstiegskandidaten ist über die Winterpause ein Spitzenteam geworden, das mehr Tore schießt als alle Konkurrenten und Kurs genommen hat auf Tabellenplatz 4, der zum direkten Start im DFB-Pokal der nächsten Saison berechtigen würde. Acht Minuten lang sieht es im heimischen Ex-Kurt-Wabbel-Stadion auch so aus, als könnte der HFC an die zuletzt guten Leistungen und - fehlten die - glücklichen Ergebnisse anknüpfen. Schon nach sechs Minuten ist Bertram das erste Mal vielversprechend im Strafraum der grellgelben Borussen, er wird gefoult, fällte nicht, sondern schließt noch ab, taumelnd und torkelnd.

Geht er zu Boden, ist es ein Elfmeter, so ist es nur eine leichte Beute für BVB-Torwart Alomerovic. Aber Halle, heute mit Brügmann für den gelbgesperrten Ziebig auf links und Baude, Brügmanns früherem Konkurrenten auf rechts auf rechts, macht weiter, zumindest noch einige Minuten lang. Der Ball geht viel quer und zurück, Gogia und Ziegenbei suchen die Lücke, von Dortmund ist - abgesehen von den kanariengrellen Leibchen - nichts zu sehen.

Allerdings erschöpft sich auch der HFC-Angriffselan verblüffend schnell. Aus den quer und hinter und dann wieder vor wird ein quer und hinter und wieder hinter und quer. Dortmund tut jetzt, wozu es die Hallenser bringen wollten, die Grellgelben stehen weiter vorn. Aber der HFC findet zwar Räume, aber keine Mittel sie zu füllen.

Überhaupt fällt auf, dass die Körpersprache von Furuholm, immer ein guter Indikator, Ziegenbein und Bertram nicht die von Spielern ist, die entschlossen sind, eine Siegesserie fortzusetzen. Furuholm hadert, wenn ihm Zentimeter zum Ball fehlen. Bertram schimpft, weil er schlampig angespielt wird. Und spielt dann selbst schlampig auf Ziegenbein, der die Schultern sofort noch ein bisschen mehr hängen lässt.

Das ist nicht schön anzusehen, es ist mangels Torchancen auch nicht aufregend oder gar spannend. Die Grellen und die Farblosen spielen Rasenschach, Sembolo, der kompletteste Stürmer, den Halle seit dem bei Älteren unvergessenen Thomas Neubert je gehabt haben wird, zieht aus zehn Metern ab, trifft aber nicht. Bei Dortmund versucht es Ducksch zweimal, macht es aber auch nicht besser.

Dann kommt die 42. Minute und der erste Auftritt des Björn Ziegenbein, der verglichen mit seinem ähnlich hochgehandelten Kollegen Andy Gogia bis dahin blass spielt. Jetzt aber ist er durch, wunderbar setzt er Sembolo durch die Gasse ein. Der Torwart ist schneller und pflückt ihm das Leder vom Fuß.

Schultern runter, Halbzeit. Die Stadionregie greift zu einer CD mit Reggae-Musik, Bob Marley fragt sich "Could you be loved", anschließend verströmt noch der "Sunshine-Reggae" entspannte Gemütlichkeit. das Spiel passt sich dem nach Wiederanpfiff an. Kaum Kampf, kaum sichtbare Leidenschaft. Halle macht das Spiel, Dortmund signalisiert mit Alarmfarben, dass es mit einem Remis gut leben könnte. Chancen, diese Rechnung zu durchkreuzen, sind da, vor allem, weil Tim Kruse einmal mehr sehr präsent wirkt und immer wieder Rebounds erobert.

Zweiter Auftritt Björn Ziegenbein nach genau so einem abgefangenen BVB-Pass, den Furuholm wohltemperiert weiterleitet. Der Ex-Rostocker läuft diesmal selbst allein auf Alomerovic zu, muss nur noch vorbeischieben. Und schiebt den Ball stattdessen in die Hände des Keepers. Aber immerhin ist der HFC jetzt wieder da, ein Flämmchen brennt im kalten Rund, das bis dahin ähnlich apathisch supportet hat wie die Mannschaften auf dem Rasen spielten. Jetzt aber! Sören Bertram tut den 9000 den Gefallen und schießt das 1:0, abgefälscht nur noch durch einen Dortmunder. Aber Schiedsrichter Marcel Göpferich, der zuvor schon recht seltsame Entscheidungen getroffen hatte, als er ein elfmeterwürdiges Foul an Gogia nur mit Freistoß ahndet und Vorteilssituationen mehrfach abpfeift, entscheidet aus nur ihm selbst bekannten Gründen auf Abseits und kein Tor.

Ziegenbein hat wenig später seinen dritten Auftritt, doch sein Fernschuss landed nur am Lattenkreuz. Gogia hätte das inzwischen doch verdiente Siegtor für die Heimelf doch noch machen können, als er in der 72. genau wie zuvor Ziegenbein frei auf Zlatan Alomerovic zuläuft. Doch wieder bleibt der Torwart Sieger. Und den Elfmeter, der Gogia als Trostpreis wenigstens noch gern gehabt hätte, gibt es auch nicht.

So schlurft die Partie mit der Spannkraft eines entspannt zugerauchten Rastafari Richtung Abpfiff, zünftig betont auf dem zweiten und vierten Takt: Lieber nichts riskieren als verlieren. Sven Köhler wechselt nur ein einziges Mal, aber auch der frische Toni Lindenhahn vermag nichts mehr auszurichten. Der BVB spielt die Uhr herunter, Göpferich pfeift ohne eine Sekunde Nachspielzeit ab und niemand reißt die Arme hoch. "Ihr Nachtjacken", kommentiert einer auf der Tribüne, der nicht weiß, dass solche Spiele an derselben Stelle regelmäßig noch vor kurzem regelmäßig verloren wurden.

Am Wochenende geht es für den HFC nach Darmstadt, zur einzigen Mannschaft der 3. Liga, die in diesem Jahr mehr Punkte geholt hat als Köhlers Elf.

Meet & Greet: Wenn Spitzenpolitik auf Spitzenmedien trifft

Wahrheit über Wahrheit hat die Entwicklung der Krimkrise illustriert und ein Bild geschaffen, das zeigt, was geschieht, wenn Spitzenpolitik auf Spitzenberichterstatter trifft.

1. März:
"Lage auf der Krim spitzt sich zu" (Tagesschau)
"Lage spitzt sich zu" (Berliner Kurier)
"Die Lage auf der ukrainischen Halbinsel Krim spitzt sich dramatisch zu" (SRF - Echo der Zeit)

2. März:
"Lage auf der Krim spitzt sich zu" (Tagesschau)
"Die angespannte Situation auf der Halbinsel spitzt sich zu" (taz)
"Die Lage auf der Krim spitzt sich zu" (Hannoversche Allgemeine)

3. März:
"Die Lage auf der Halbinsel Krim spitzt sich zu" (Süddeutsche)
"Die Lage auf der Krim spitzt sich zu!" (Bild)
"Die Lage auf der Krim spitzt sich zu" (NDR Aktuell)

4. März:
"Lage auf der Krim spitzt sich zu" (Handelsblatt)
"Lage auf Krim spitzt sich zu" (RTL)
"Die Lage auf der Krim spitzt sich zu" (Kölnische Rundschau)

5. März:
"Krim-Krise spitzt sich zu" (Tagesspiegel)
"Krim-Krise spitzt sich zu" (Nordbayrischer Kurier)
"Krim-Krise spitzt sich zu" (Berliner Zeitung)

6. März:
"Krim-Krise spitzt sich zu" (Deutschlandfunk)
"Die Lage auf der Krim spitzt sich weiter zu." (Radio Bremen)
"Krim-Krise spitzt sich zu" (n-tv)

7. März:
"Die Lage auf der Krim spitzt sich zu." (Focus)
"Derweil spitzt sich die Lage auf der Krim zu." (Südwestpresse)
"Auf der Krim spitzt sich die Situation weiter zu." (Bild)

Wiedergeboren als grausamer König

Dass es mit dem erneuten Ministeramt nichts werden würde, hatte Renate Künast schon lange geahnt. Der politische Wind wehte seit Jahren gegen ihre grüne Partei, Künast, früher erste Landwirtschaftsministerin, die sich Verbraucherschutzministerin nannte, hatte erkennen müssen, dass ein Seebeben schnell kommt und einen hochheben kann. Dass es aber ebenso schnell auch wieder vorüber ist und man dann oft auf dem Trockenen sitzt.

Aber deshalb aufgeben? Künast, aufgewachsen in einer Recklinghauser Arbeiterfamilie und wegen ihrer dezidiert linken Haltung jahrelang von den Mächtigen beargwöhnt, nahm das enttäuschende Wahlergebnis ihrer Partei wie ein Mann: Dass die Menschen sich nicht mit Verboten umerziehen wollten, entsprach nicht ihren politischen Wünschen, doch Künast ist Demokratin genug, auch so ein Votum der Massen zu akzeptieren. Sie weiß, dass es Zeit braucht, bis ein Land reif ist für den großen Sprung in die gerechte und fortschrittliche Gesellschaft.

Zum Glück hatte die 58-Jährige seit Jahren bereits vorgesorgt für den Fall, dass die politische Karriere, die nach ihren ursprünglichen Plänen im Kanzleramt enden sollte, eines Tages ins Stocken gerät. Seit 2010 bereits engagiert sich Renate Künast ausweislich der neuen Transparenzliste des Bundestages in sitzungsfreien Wochen in einem ganz anderen Metier, in dem die oft spröde und kalt wirkende Politikerin jedoch nicht weniger Talent offenbart als in hanebüchenen Talkshows oder bei sinnfreien Parteitagen. Als "Joffrey Baratheon" (oben links) spielt die Frau aus dem Ruhrgebiet im Serienhit "Game of Thrones" eine tragende Rolle - zudem in einer gendergrünen Volte, denn Künast (oben rechts) verkörpert den ältesten Sohn und Erben des verstorbenen Königs Robert Baratheon und ist seit dessen Tod umstrittener König der Sieben Königreiche.

Ein typischer Künast, sagen politische und künstlerische Wegbegleiter, die meinen, in der großartig gespielten Grausamkeit und Herrschsucht des - dank einer hervorragenden Maske - minderjährigen Königs ein wenig echte Künast entdecken zu können. Neben der fabelhaften Sibel Kekilli, die hier die Kokubine eines Zwerges spielt, womit die Filmemacher angeblich auf die Rolle Angela Merkels an der Seite des mächtigen SPD-Chefs Sigmar Gabriel anspielen wollen, zeigt Renate Künast ihr ganzes Können: Sie ist fies, sie ist widerlich, sie ist eigensüchtig und stellt den kurzfristigen Erfolg stets über langfristige Möglichkeiten. "Der König kann tun, was er will!", sagt sie in einer Folge namens "Der Garten der Knochen" zu Tyrion Lennister, einem Gnom mit hartnäckiger Restmoral.

Eine Monarchie mit Renate Künast als Königin, das wäre ein besseres Deutschland auch im wahren Leben.

Mehr Wiedergeburten und Doppelrollen in der großen PPQ-Serie "Wiedergeboren als..."


Dienstag, 25. März 2014

Europas Hoffnung: "Mit Atomwaffen erschießen"

Sie wurde mit Licht gefoltert, mit einer Volkskrankheit geschlagen, eingesperrt und schließlich doch von Europa freigekämpft. Nach kurzer Behandlung in der Berliner Charité ist die ukrainische Politikerin Julia Timoschenko nun wieder unterwegs, ihr Vaterland vom Joch der Russen und Russenfreunde zu befreien. In einem Telefongespräch mit Nestor Schufritsch, einem langjährigen Weggefährten, von dem sogar der "Spiegel" Notiz nimmt, stellte die ehemalige Gasprinzessin jetzt klar, wie sie den Feinden ihres Volkes, die sie "Ausgestoßene" nennt, umzugehen gedenkt, wenn sie erst die Macht in Kiew übernommen hat: In die Stirn schießen und mit Atomwaffen töten.

Timoschenko hat bestätigt, dass das Gespräch stattgefunden hat, allerdings bestreitet sie, die vom russischen Sender Russia Today auf Youtube veröffentlichten Aussagen getroffen zu haben. In Wirklichkeit habe sie nur gesagt, "die Russen in der Ukraine sind auch Ukrainer". Die Stirnschuss-Passagen und die Aussage zu den Atomwaffen kommentierte Timoschenko nicht.

Der "Spiegel" macht für die erneute Zuspitzung aber ohnehin Russland verantwortlich: "Immer wurden die professionell anmutenden Telefonmitschnitte zunächst auf YouTube veröffentlicht, und von russischen Stellen aufgegriffen. Nie sind es Aufnahmen, die Russland in einem schlechten Licht erscheinen lassen."

Eukraine: Gegenschlag aus dem Kanzlerbunker

Sichelschnitt über Lublin und Lemberg oder doch besser der bewährte Schlieffenplan entlang der Linie Kaunas, Narva, Petersburg? Im Kanzlerbunker in Berlin (Foto oben: Merkel, von der Leyen und Europa-Stratege Martin Schulz bei der Operationsplanung) geht es in der dritten Woche der Krim-Krise um konkrete Gegenmaßnahmen von Bundeswehr und verbündeten Truppen. Soll man diesmal abwarten, bis der Russe kommt? Oder wieder präventiv selbst aktiv werden? Ist Moskau diesmal bis zum Wintereinbruch erreichbar? Kann Petersburg in einem Zug niedergeworfen werden. Oder droht erneut ein Festfressen der Offensive im Schlamm der schlechtgepflegten russischen Straßen?

Vorerst rein vorsorglich, so heißt es in Berlin, plane Europa seinen Gegenschlag. Es gehe um konkrete Marschrichtungen für den Fall, dass der gewählte russische Diktator Wladimir Putin die annektierte Halbinsel Krim bis zur Fußball-WM im Sommer oder bis zum nächsten Turnier 2018 daheim in Russland nicht freigibt und sein Amt zur Verfügung stellt. Auch der Schutz den deutschen Minderheit in der Eukraine habe die Bundesregierung im Blick, ebenso die Übernahme der Ölquellen von Maikop für die Sicherung des deutschen Energieausstieges. Ein Flugverbot für russische Panzer, die Borschtsch-Sperre in deutschen Schulkantinen, das Wodkaverbot bei der Bundeswehr und eine engere Verzahnung der Eurorettung mit der Aufnahme der Türkei als südlichstem Vorposten von Demokratie und Freiheit an den Dardanellen - auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen weiß, dass die Warnungen des Westens auf Dauer nicht reichen werden, den außer Rand und Band geratenen russischen Bären zu zähmen.

Mit Blick auf den Überfall russischer Truppen auf die während einer Gebietsreform anno 1783 von der deutschen Zarin Katharina die Große dem deutschen Landkreis Anhalt-Zerbst zugeschlagene Halbinsel durch Russland hat die Bundesverteidigungsministerin jetzt betont, dass das aufgeklärte Abendland dem Russen klarmachen werde, dass "die NATO nicht nur auf dem Papier besteht". Es gehe jetzt darum, Aufmarschpläne zu entwickeln, damit das Bündnis direkt an den russischen Grenzen Präsenz zeigen und seinen östlichen Partnern wie den baltischen Staaten oder Polen versichern könne, "dass man füreinander da ist". Ohne eine entsprechende Aufmarschbasis in Polen und im traditionell verbündeten Rumänien, die beide bereits ein aggressiveres Vorgehen der NATO in Osteuropa gefordert hatten, könne Russland nicht bezwungen werden.

Die Luftüberwachung in der Region hat die Nato bereits verstärkt, eine Flugverbotszone wird eingerichtet, sobald der 1986 in Auftrag gegebene neue Kampfflieger "Eurofighter" fertigentwickelt und bei der Truppe eingeführt ist. Von der Leyen zeigte sich zuversichtlich, dass ihr Konzept der Entwicklung der Bundeswehr zu einem der besten Arbeitgeber der Welt und der gleichzeitigen allmählichen Eskalation "im Rahmen dessen, was die Nato sowieso machen kann" (von der Leyen), Putin zwingen werde, sich zu unterwerfen. "Hier gilt das Recht des Stärkeren, das auch Wladimir Putin eingesetzt hat", sagte von der Leyen. Es gebe stets eine Zeit zu reden, aber auch eine Zeit zu schießen, das müsse der Kreml-Herrscher begreifen.

Montag, 24. März 2014

Steinmeier in der Büchse der Pandora

Nach seinem Besuch in der Ukraine hat Außenminister Walter Steinmeier eindringlich vor einer Ausweitung der Krise gewarnt. "Ich mache mir große Sorgen, dass der völkerrechtswidrige Versuch, 25 Jahre nach Ende des Kalten Kriegs international anerkannte Grenzen in unserer europäischen Nachbarschaft zu korrigieren, die Büchse der Pandora öffnet", sagte Steinmeier der Welt am Sonntag. Er frage sich auch, ob im Vielvölkerstaat Russland die möglichen Auswirkungen bis zum Ende durchdacht worden seien.

Zwar sei die beschlossene OSZE-Beobachtermission für die Ukraine ein erster Schritt in Richtung Deeskalation. Doch die Situation vor allem in der Ostukraine sei "immer noch alles andere als stabil". Davon habe er sich in Donezk selbst ein Bild machen können. Einige in Moskau empfänden 20 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion einen "tief sitzenden Phantomschmerz", stellte Steinmeier fest. Der SPD-Politiker drohte: "Sollte Russland über die Krim hinausgreifen, werden wir in Europa einschneidende Maßnahmen beschließen, selbst wenn wir hierfür wirtschaftliche Nachteile in Kauf nehmen müssen."

Der Außenminister wies Kritik zurück, der Westen trete Russland nicht hart genug entgegen. "Ich kann in unserer Politik keine Schwäche erkennen", sagte Steinmeier. "Es ist gut und wichtig, dass Europa und die USA in dieser Krise in enger Abstimmung handeln. "Wir senden klare Botschaften, wir reagieren schnell und geschlossen." Man habe so zum Beispiel deutlich gemacht, dass die Regierungsbeteiligung von Antisemiten und Rechtsextremen in Kiew kein Problem sei.

Steinmeiers Simulation von Politik

Rüstungsausgaben Europa: Riese am Nasenring

Das muss erstmal jemand hinbekommen. Mit 230 Milliarden Dollar im vergangenen Jahr geben allein die fünf größten EU-Länder rund 2,5 mal so viel Geld für Rüstung und Verteidigung aus wie das neuerdings verfeindete Rußland, das auch nach einer Steigerung von 176 Prozent in den vergangenen 15 Jahren nur auf rund 90 Milliarden kommt. Weitere 682 Milliarden Dollar stecken die USA in Rüstung und Verteidigung - die Kern-Nato kommt damit auf eine mehr als siebenfache Überlegenheit gegenüber Putins Restimperium.

Ein Übergewicht, das dann in der ersten nicht mehr ganz zivilen Krise der vergangenen 25 Jahre sofort zu Buche schlug. Die Nato, stärkste Militärmacht der Welt, beobachtet die Annexion der Krim hilflos, gelähmt von der plötzlichen Erkenntnis, dass Waffen allein nichts nützen, wenn ihr Besitzer über Jahre hinweg glaubhaft seinen Willen bekundet hat, sie niemals und unter keinen Umständen einsetzen zu wollen. Der Friede ist dann bis an die Zähne bewaffnet. Und absolut unfähig, seine Interessen zu verteidigen.

Hier hilft nur noch eine Überdosis Propaganda, die die eigene Verteidigungsunfähigkeit zur Strategie erklärt. Geht um den vergleich der Militärausgaben, wird die Gesamtsumme, die der Westen ausgibt, nie genannt. Und geht es um einen Konflikt, heißt es, man wolle gar nicht gegenhalten oder doch höchstens symbolisch. Man setze auf Sanktionen, um Gespräche zu erzwingen. Man werde nie akzeptieren, was Russland getan habe, sei aber bereit, es hinzunehmen, wenn der Aggressor es denn mit der Eroberung der kleinen Krim gut sein lasse.

Friedenspolitik in der Zwangsjacke. Europa und die USA leisten sich zusammengerechnet Verteidigungsausgaben von mehr als einer Billion US-Dollar. Und Russland, das nicht einmal auf 100 Milliarden kommt, führt das Bündnis dennoch lächelnd am Nasenring durch die Weltarena.  Jean-Claude Juncker, einer von Europas langjährigen Anführern, hat das auch erkannt. Er will inzwischen Konsequenzen ziehen, um die Misere zu vertuschen: Eine EU-Armee müsse künftig als weitere Kampfkuh an die Rüstungsgeldtränken.

Sonntag, 23. März 2014

Blogaufsicht fordert Ampellösung

Der Präsident des deutschen Blogampelamtes im mecklenburgischen Warin (Foto oben), Herrnfried Hegenzecht, spricht sich angesichts der unterschiedlichen Meinungen, die im deutschen Internet kursieren, dafür aus, das Risiko von Internetinformationen mit einer Ampel klar zu bewerten. Dabei stehe „Rot für hoch riskante Quellen, Gelb für weniger riskante und Grün für Informationen mit relativ geringem Risiko“, sagte Hegenzecht der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut einer Vorabmeldung.

Es sei zwar schwierig, die Grenzen zu ziehen, aber „die Frage einer Ampel gehört auf die Agenda“. Die Idee solle ernsthaft geprüft werden, „selbst wenn das bedeutet, dass wir Produkte und Anleger in Schubladen stecken“. Hegenzecht äußerte sich im Zusammenhang mit den illegal verbreiteten unterschiedlichen Informationen über ein Steuerkonto von Alice Schwarzer, der Krimkrise und der Kinderpornoermittlungen gegen den sozialdemokratischen Kunstfreund Sebastian Edathy.

Für viele Leser sei in allen Fällen ungewiss gewesen, welche der angebotenen Informationen offiziell und amtlich gewesen seien, sagte der Bundesblogwart. Das Bundesblogampelamt allerdings wusste nach seinen Angaben schon seit mehreren Jahren, dass gerade im Netz "Tatsachen getreut werden, auf die kein Verlass sein muss“, wie Hegenzecht vorsichtig formuliert. Eine Möglichkeit zum Eingreifen habe die Aufsichtsbehörde aber nicht. Hegenzecht verlangte vor diesem Hintergrund eine stärkere Regulierung durch die Politik. Es sei zu überlegen, „welche Informationen und Meinungen unter Aufsicht gehören, vor allem wenn sie an Leserinnen und Leser vertrieben werden“. Zudem müsse überdacht werden, „welche Kommentare über das Internet direkt verbreitet werden dürfen - und welche nur über sachkundige Verlage verkauft werden können“.

Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte kürzlich die Bereitschaft erkennen lassen, bei der Informationspolitik nachzuregulieren. Es bleibe Ziel der Bundesregierung, „die Grauzonen im Informationsmarkt besser zu regulieren und zu beaufsichtigen“, sagte er dem „Handelsblatt“. So müsse etwa der Fall Schwarzer aufgearbeitet werden. Hegenzecht äußert sich in der „Zeit“ auch zu den Medienskandalen der jüngeren Zeit. Die Frage, ob das Bundesblogampelamt in Fällen wie Sarrazin, Lanz oder Schwarzer Bußgelder verhängen dürfe, weil der innere Frieden sichtlich gestört werde, bleibe auf der Tagesordnung, sagte er. Die Bußgelder, die seine Behörde bisher verhängen könne, seien „teils wirklich lächerlich“. Blogger lachten darüber nur: "Die verdienen mit Bannerwerbung für illegalen Sex und Kinderbilder in der Regel in einer Minute mehr."

Fremde Federn: Gegen die Wand

Über das krachende Scheitern der europäischen Ukraine-Politik schreibt Eric Bonse im Cicero, eine einsame Stimme inmitten eines Orkans aus sich fortwährend aufschauckelnden Forderungen nach härteren Maßnahmen und strengeren Strafen für den Putler von Moskau, der sich anschickt, dem Westen in der Erbfolge von Osama, Saddam und Assad als neues personifiziertes Böses dazu zu dienen, von der Vielzahl an Problemen im eigenen Machtbereich abzulenken.

Die EU habe auch bei ihrem Krisengipfel zur Ukraine die Chance für eine strategische Neubestimmung verpasst, analysiert Bonse in seinem Text. "Von der Ablehnung des „gut gemeinten“ EU-Assoziierungsabkommens durch Ex-Präsident Janukowitsch über das Massaker auf dem Maidan bis hin zur russischen Annektierung der Krim ist alles schief gegangen, was nur schief gehen konnte." Wenn die Europäer je das Ziel verfolgt haben sollten, in ihrer östlichen Nachbarschaft für Stabilität, Selbstbestimmung und Demokratie zu sorgen, sind sie krachend gescheitert, heißt es. Doch keineswegs führt das nun dazu, dass umgedacht werde. Im Gegenteil: Mehr von der falschen Medizin soll die Krankheit kurieren.

Zwar gehe die "jüngste Eskalation geht eindeutig auf das Konto des russischen Nationalistenführers Wladimir Putin" und mit einem Anschluss der Krim hätten "selbst die gewieftesten Brüsseler Strategen im Traum nicht rechnen" können, so es solche Strategen denn überhaupt gebe. Aber dass nun vor dem Hintergrund der „schwersten Krise seit dem Kalten Krieg“ (Außenminister Frank-Walter Steinmeier) innegehalten werde, um die Position und Bewegungsrichtung der EU neu zu bestimmen, sei offenbar dennoch zu viel verlangt. Stattdessen werde "die gewaltsam amputierte Ukraine im Westen verankert" - mit jenem Assoziierungsabkommen, das die Krise überhaupt erst ausgelöst habe. Und Sanktionen sollen eine Verhandlungslösung erzwingen, ohne dass jemand wisse, welche Forderungen Russland erfüllen müsse.

Absurd. "Eine Strategiedebatte hat nicht stattgefunden", folgert Bonse, "auch beim zweiten EU-Krisengipfel zur Ukraine binnen 14 Tagen wurden diese zentralen Fragen ausgeklammert". Stattdessen wurden symbolisch Strafmaßnahmen verhängt und die EU-Assoziierung der Ukraine feierlich besiegelt - von Seiten der Ukraine unterschrieben von einer Staatsführung, die weder demokratisch gewählt noch von der Bevölkerung zu solchen weitreichenden Schritten legitimiert ist.

"Beides könnte sich noch als Fehler erweisen", glaubt der Autor. Denn zum einen dienten die Sanktionen nicht mehr dem Ziel, Russland zurück an den Verhandlungstisch zu holen, wie man dies in Berlin immer noch standhaft behauptet. Zum anderen sei die EU auf einen Handelskrieg mit Russland nicht im Geringsten vorbereitet. Die europäische Seite könnte die sein, die am meisten leidet.

Und kein Ausweg in Sicht. "Mit ihren „gut gemeinten“ Sanktionen hat sich die EU auf eine schiefe Ebene begeben, ein Ende ist nicht absehbar." Mit der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens gibt es kein Zurück mehr, die EU schafft Fakten wie Putin auf der Krim. Dass sie sich dabei auf eine nicht gewählte, von nationalistischen Hitzköpfen geprägte Regierung in Kiew einlässt, passt ins Bild: Kopflos, ziellos, gedankenlos wird hier Globalpolitik von Staatsmännern und Medienarbeitern gemacht, denen kein Dorf die Organisation des Baus einer neuen Bushaltestelle anvertrauen würde..

Die Gesinnungsethik, durch jahrelanges Moralisieren in den Medien zum einem zwar utopischen, aber in den Machtsphären inzwischen offenbar für real gehaltenen Faktor gewachsen, hat über die Verantwortungsethik gesiegt. Gute Absichten gebären schlechteste Politik, wie vor dem I. Weltkrieg sind die Konfliktparteien nicht mehr in der Lage, ihr Handeln zu steuern, sie werden vielmehr von der Interaktion untereinander gelenkt wie Spielzeugautos auf der Scooterbahn. "Bisher führte diese Politik in die Sackgasse", schreibt Bonse. Die EU zieht daraus eine klare Lehre: Weiter so!

Samstag, 22. März 2014

Integrier' ein Bier

Tolles Projekt, matroschkaartig gebaut, ein Independentfilm im Geiste des großen Lars Trier, mit Figuren wie gemalt von Einar Schlef, dem Berserker von Sangerhausen. Noch fehlt es Deutschlands derzeit beherzestem Plädoyer für Intergration an Zuschauern. Aber wer sich einklickt in den Film von Regisseur Dietrich Brüggemann, bekommt keineswegs einen "bescheidenen Beitrag zur Integrationsdebatte" geboten, wie der Filmemacher selbst tiefstapelt. Sondern elf Minuten instruktive Auseinandersetzung mit einem Thema, das eigentlich anders als in bierernsten Fensterreden oder in klinisch sauberen Integrationskursen auf Deutsch nicht zu behandeln ist.

Wiedergeboren als Mann für alle Krisenfälle

Er ist der Mann der Kanzlerin für alle Fälle, er dient parteiübergreifend, dauerkompetent und still, wo immer ihn die jeweilige Bundesregierung hinstellt: Jörg Asmussen (hier ein liebevolles Porträt), der Minenhund von Steinbrück, Schröder und nunmehr Merkel, war schon Finanzstaatssekretär, er organisierte die Zulassung von Verbriefungen und Derivaten, er machte ein gute Figur als EZB-Direktoriumsmitglied und wechselte schließlich ins Sozialministerium nach Berlin, wo er für noch höhere Aufgaben in einem kommenden Kabinett Gabriel I trainiert.

Ausgelastet freilich ist der agile Aufsteiger mit dem bisschen Sozialklimbim um Mindestlohn und Gerechtigkeit nicht. So lag es nahe, dass die Kanzlerin erneut auf Jörg Asmussen zurückgriff, als der Schwelbrand in der Ukraine zum offenen Feuer zu werden begann. In einer geheimen Kommandoaktion ließ sich der traditionell Glatze tragende Sozialdemokrat einen leichten Haarflaum wachsen, mit Hilfe eines großen Online-Brillenportals wechselte er das Modell seiner Sehhilfe und mit Unterstützung des bislang noch so geheimen zentralen EU-Geheimdienstes, dass aus Geheimhaltungsgründen selbst der Name noch geheim ist, seinen Namen: Aus Jörg Asmussen (oben links) wurde Arseni Jazenjuk (oben rechts).

Augenzwinkernd tauschte der gebürtige Flensburger nicht nur die Krawatten, sondern er vertauschte auch seine Initialen: Aus "JA" wurde "AJ" - ein Gruß in die Heimat aus dem Auslandseinsatz. Direkt nach seiner Ankunft in Kiew wählte das Parlament den deutschen Politikmanager dann zum Ministerpräsidenten der provisorischen Regierung der Ukraine. Als solcher wird Asmussen/Jazenjuk unter dem Motto „mehr Souveränität in Europa teilen“ mindestens bis zur regulären Wahl im Mai daran arbeiten, die junge Demokratie im Süden Russlands mehr nach Westen zu rücken.

Mit seiner entschlossenen Unterschrift unter das lange Zeit umstrittene Assozierungsabkommen mit der EU hat Jazenjuk den europäischen Staats- und Regierungschefs in einem ersten Schritt demonstrativ den Rücken im Konflikt mit der russischen Führung um Präsident Wladimir Putin gestärkt. Im sogenannten politischen Teil des Abkommens, der symbolische Natur hat, verpflichtet sich die Ukraine zur Respektierung der Menschenrechte, der freien Marktwirtschaft und zur engen Kooperation mit Europa.

Die Ukraine gelte damit nunmehr völkerrechtlich als untrennbarer Bestandteil der europäischen Friedensgemeinschaft, hieß es in Brüssel. Eine Namensänderung des Landes in EUkraine soll pünktlich zur Unterzeichnung des sogenannten Handelsteil des Abkommens vollzogen werden. Die EU hatte Russland im Februar zugesichert, vor der Schaffung einer Freihandelszone mit Moskau zu sprechen, diese Gespräche allerdings fallen jetzt unter das verhängte Kontaktverbot mit Putin und seinen Schergen.

Mehr spektakuläre Auslandseinsätze

Freitag, 21. März 2014

Russische Zigarren auf Blockadeliste: EU weitet Sanktionen aus

Unmittelbar vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Russland in der Krim-Krise mit schärferen Sanktionen gedroht. Die Staats- und Regierungschefs würden weitere Strafmaßnahmen der Stufe zwei beschließen, was Einreiseverbote und Kontensperren für weitere zwei Dutzend Russen bedeute, kündigte Merkel in einer Regierungserklärung an. Bei einer weiteren Verschärfung der Lage in der Ukraine sei die EU auch dazu bereit, die Sanktionen weiter auszuweiten. Danach könnten Ende des Monats bereits 36 Russen Einreiseverbot in Deutschland und der übrigen EU haben, in rund 128.000 Jahren wären dann alle 140 Millionen Russen von einem Einreiseverbot in die EU betroffen.

Schon zuvor sei die Gemeinschaft im Zuge ihres zwölftonigen Boykottblues-Stufenplanes allerdings bereit, zu härtesten Wirtschaftssanktionen nach dem Vorbild der US-Blockade gegen Kuba zu greifen, warnte der führende Europa-Abegordente Martin Schulz. Der Eschweiler Spitzenkandidat der Euro-SPD für die Europawahl im Mai gilt als Friedensnobelpreisträger. Er fordert eine "dramatische wirtschaftliche Konfrontation" mit den Russen, denen man zeigen müsse, dass man "ein Überschreiten der von Russland erreichten Grenze nicht akzeptiere".

Bereits ab Mai dürften dann keinen russischen Zigarren, auf den Oberschenkeln draller Matkas gerollt, kein russischer Rum und kein sibirisches Zuckerrohr mehr nach Europa importiert werden. Dies werde nach Einschätzung von Diplomaten allerdings erst geschehen, wenn russische Truppen auch in die Ost-Ukraine, nach Polen und Berlin vorrücken sollten, um den jetzt mit Einreisesperren belegten Russen für deren Sommerurlaub einen Korridor an die italienische Adria und die Côte d'Azur zu öffnen.

Merkel bezeichnete das Referendum über die Zugehörigkeit der Krim zu Russland erneut als illegal. Putin könne sich auch nicht auf die deutsche Wiedervereinigung berufen, denn die sei damals bekanntlich im Einklang mit dem Völkerrecht ohne Referendum vonstatten gegangen. Im Fall der Krim handele sich um einseitige Grenzveränderungen. "Russland ist in allen internationalen Organisationen weitgehend isoliert", erklärte sie. Alle Westmächte verurteilten das Vorgehen von „Putler“, nur China und Indien schwiegen aus stillem Protest. "Die Entwicklungen führen uns nachträglich vor Augen, wie verletzbar der Schatz von Frieden und Freiheit in Europa ist", sagte Merkel. Nur 97 Prozent der Abstimmenden hätten in dem umstrittenen Referendum am Sonntag für einen Beitritt der Krim zu Russland gestimmt, die Interessen der Minderheit würden damit mit den Füßen getreten.

Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel gestern Abend haben auch die europäischen Staats- und Regierungschefs der neuen ukrainischen Regierung den Rücken gestärkt. Sie erklärten sich bereit, heute den als völlig unverfänglich geltenden politischen Teils des Assoziierungsabkommens mit der provisorischen Regierung der Ukraine zu unterzeichnen. Die EU zwinge Putin damit vermutlich bereits übers Wochenende in die Knie, hieß es am Rande der Konferenz.

Jugendherbergen: Schließtage retten Ökobilanz

Einmal pro Woche sollen Gäste auf den Besuch deutscher Jugendherbergen verzichten. Der Grund: Pro Übernachtung können knapp 14 Kilo Kohlendioxid gespart werden. Auch bei der Energieversorgung wird künftig auf Öko gesetzt - trotz Mehrkosten für die Umwelt. Das hat der Haupverband der deutschen Herbergen beschlossen.

Statt nur bundesweit pro Woche einen fleischlosen Tag für alle Gäste einzuführen, wie es ursprünglich geplant war, wagen die deutschen Jugendherbergsväter damit einen großen Wurf. Anfangs habe man mit einem sogenannten Veggie-Day geliebäugelt, an dem es definitiv keine Alternativ-Gerichte mit Fleisch geben sollte, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Jugendherbergswerks, Bernd Dohn zum Hintergrund der tageweisen Schließung aller Jugendherbergen. Hintergrund seien Erfahrungen mit einem Nachhaltigkeits-Modellversuch des Landesverbands Unterweser-Ems in den vergangenen drei Jahren gewesen, bei denen viele Gäste dann auswärts gegessen hätten.


Damit sei der Versuch, Menschen mit mildem Zwang weg vom Fleisch zu erziehen, gescheitert gewesen. So sei die Idee mit der Öko-Schließung entstanden. „Das ist ein sehr innovatives Modell, das soll jetzt in die Landesverbände gehen“, sagte Dohn. Da eine Übernachtung in einer Jugendherberge 14 Kilogramm Kohlendioxid verursache, werde der Ausstoß des Klimagases durch jede Übernachtung, die nicht stattfinde, nachhaltig vermindert. In den 34 Jugendherbergen im Nordwesten Niedersachsens sei das bereits probiert worden - ein Tag in der Woche ohne Gäste entlaste die Klimabilanz des Jugendherbergswerkes um rund 14 Tonnen CO2.

Petra Böttcher, die in einer Herberge auf Borkum arbeitet, berichtet von ersten positiven Erfahrungen. In einer Auseinandersetzung mit einem Lehrer gehabt, der sich wegen des Öko-Schließtages ausgegrenzt gefühlt habe, habe sie nur mit demKopf geschüttelt. "Da fehlten mir dann irgendwann auch die Worte", sagte sie. Grundsätzlich sei die Akzeptanz der Gäste aber so positiv gewesen, dass derzeit über einen zweiten und dritten geschlossenen Tag pro Woche nachgedacht wird. Bei drei Tagen käme der Verband insgesamt auf 42 Tonnen CO2, die nicht entstünden, rechnet Bernd Dohn vor.

Allerdings hindere jeder Schließtag die Herbergen gleichzeitig daran, den eigenen CO2-Fußabdruck in der Umwelt durch die Verwendung von noch mehr Bio-Produkten und einer Energieversorgung aus Ökostroh und Strom aus erneuerbaren Energien wirksam zu verkleinern. Damit seien zwar bisher Mehrkosten verbunden gewesen. "Aber alle Mitarbeiter haben gern auf Gehalt verzichtet, um das zu kompensieren", sagte Richter. Als gemeinnützige Einrichtungen hätten die Jugendherbergen in dieser Frage seiner Meinung nach auch einen pädagogischen Auftrag, betonte er.