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Montag, 18. Mai 2015

IS: Kurzer Prozess mit dem Völkerrecht

Auch dieser junge IS-Kämpfer träumt von einer Karriere in einer US-Eliteeinheit.
Noch Anfang Mai war alles vorbei. „Die Niederlage des Islamischen Staats steht bevor“, feierte das "internationale Bündnis im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat" erste Verbalerfolge bei der Niederschlagung der Islamisten in Nordafrika. Die Ausbreitung der Terrormiliz war gestoppt, die im Westen verbotenen, nun aber mit dem Westen verbündeten kurdischen Terrormilizen erzielten "Geländegewinne" und durch den Einsatz deutscher und amerikanischer Präzissionswaffen gegen die Mörderbanden des Islamstaates starben hier und da zwar auch ein paar Zivilisten. Doch wo das Gemeinwohl auf dem Spiel steht, müssen Individualinteressen zurückstehen.

Wer Mörder stoppen will, muss selbst morden, so war das stets in der Geschichte. „Dieser Plan wird die Niederlage des IS herbeiführen“, bekräftigte der britische Brigadegeneral Gary Deakin Anfang Mai nach einem mehrtägigen Strategietreffen von mehr als 300 Militärvertretern aus 39 Ländern in Tampa im US-Bundesstaat Florida, wo das US-Zentralkommando seinen Sitz hat, das die Angriffe gegen die IS-Kämpfer koordiniert. „Am Boden haben irakische Kräfte die Ausbreitung des IS gestoppt und drängen ihn zurück“, versicherte auch der französische Generalmajor Bernard Commins. 3600 Luftangriffe auf den Irak und - unter zeitweiser Zurückstellung des Völkerrechts - auch auf das souveräne Syrien - zeitigten Erfolge.

Zwei Wochen danach werden die immer sichtbarer: Der Islamische Staat ist inzwischen in die Stadt Palmyra eingerückt - wie um zu bestätigen, dass "der Gegner jetzt in einer Verteidigungshaltung und außerstande ist, große Operationen durchzuführen", wie der US-General Lloyd Austin analysiert. 8.500 IS-Kämpfer wurden im Zuge der westlichen Militäroperationen getötet und etwa 6.000 Ziele im Staatsgebiet des Kalifats zerstört.

Kurz vor dem damit vorbereiteten Endsieg über die Terroristen hat das US-Militär nun endlich auch Soldaten auf syrischem Boden eingesetzt. Eine Eliteeinheit der US-Streitkräfte landete dabei in der ostsyrischen Stadt Al-Amr, um ohne Rechtsgrundlage eine Festnahme des IS-Führungskaders Abu Sajjaf durchzuführen. Der bislang nur in Polen bekannte Chef der Ölaktivitäten des IS leistete dann Gegenwehr und musste nach einem kurzen Prozess getötet werden.

Immerhin konnten die US-Streitkräfte Abu Sajjafs Frau Umm nach Verlesung eines im texanischen Fredricksburg ausgestellten Haftbefehles in Gewahrsam nehmen. Umm Sajjaf, von der Medien weltweit bis zur Pressemitteilung über ihre Gefangennahme noch nie berichtet hatten, steht nach Angaben der für Syrien zuständigen US-Behörden im Verdacht, eine "wichtige Rolle bei IS-Terroraktivitäten gespielt zu haben". Um die Entführung der syrischen Staatsbürgerin in den Irak zu rechtfertigen, befreite die US-Elitetruppe im Haus der Sajjafs "eine jesidische Frau, die Sajjaf und dessen Ehefrau offenbar als Sklavin gehalten hatten".

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