Google+ PPQ: EU-Netzsicherheitsplan: Toleranz von oben "

Montag, 22. Juni 2015

EU-Netzsicherheitsplan: Toleranz von oben

Im Kampf gegen Europas Feinde und die geistigen Brandtsifter im Internet geht die EU neue Wege. Ein Masterplan für Netzsicherheit beschreibt im Auftrag der EU-Kommission eine schöne neue Welt, in der sich jeder sicher fühlen kann, der sich an europäische Gesetze, Verordnungen der EU-Kommission und die Regeln der Moral hält.

Um unterdrückte Minderheiten zu schützen, erlässt die EU dazu Toleranzregeln, die künftig für alle Meinungsäußerungen im Internet gelten sollen. Verboten sind danach herabsetzende Äußerungen, in denen Menschen nach gruppenbezogenen Markmalen verallgemeinert werden. "This definition covers "blood libels" and anti-Semitic slurs, as well as allegations that, e.g., "gypsies are thieves" or "Moslems are terrorists", beschreibt das Grundsatzpapier aus Brüssel. Dabei müsse beachtet werden, dass "the "group libel" may appear to be aimed at members of the group in a different time (another historical era) or place (beyond the borders of the State)."

Damit zielt die Kommission offenbar direkt auf den deutschen Dichter Kurt Tucholsky, dessen gruppenbezogene Beschimpfung "Soldaten sind Mörder" bislang von deutschen Gerichten als straffreie Globalbeleidigung gewertet wurde. Damit soll Schluss sein: Toleranz ist künftig kein Recht mehr, das von den Bürgern gegen den Staat oder die herrschende Mehrheit erkämpft werden muss, sondern eine Gnade, die von den Regierenden gewährt wird, damit die Mehrheit der Gesellschaft nicht mehr darüber nachdenken muss, ob sie die Andersartigkeit einer Minderheit ertragen will.

Abweichende Ansichten fallen damit nicht mehr unter ein Toleranzgebot, weil die EU-Kommission Toleranz von oben füttert. "Es geht nicht mehr darum, eine Abweichung von der Mehrheit oder vorherrschenden Ansichten nur hinzunehmen", heißt es in der "Wirtschaftswoche", die den Erziehungsauftrag, den sich die baden-württembergische Landesregierung für ihre Landeskinder erteilen will, einer Analyse unterzieht. Deren Bildungsplan 2015 propagiert die Gewährung von Toleranz nach einer vorab festgelegten Werteliste: Gut ist, was tolerant macht, außer, es macht tolerant gegen das, was als Intoleranz nicht tolerierbar ist.

Kommentare:

Die Anmerkung hat gesagt…

Das haben Experten verbrochen?

This text was prepared under the aegis of the European Council on Tolerance and Reconciliation by a Group of Experts composed of Yoram Dinstein (Chair), Ugo Genesio, Rein Mȕllerson, Daniel Thȕrer and Rȕdiger Wolfrum.

Anonym hat gesagt…

PPQ Satire , aufm eu server ?

oder der Beginn der Sklaverei ?

der Sepp

Reichssorgenfalter

Anonym hat gesagt…

Yoram Dinstein - ein sprechender Name, so wie Stechus Kaktus oder Schwanzus Longus, und das Gurgeln bestätigt die Vermutung allsogleich.

-- Halbgott in Weiß --