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Samstag, 28. November 2015

Doku Deutschland: Die Basis, auf der Deutschland in Afrika bombt

So nah ist Deutschland einem militärischen Erfolg außerhalb Europas seit 75 Jahren nicht mehr gewesen. Damals standen Rommels Königstiger vor el-Alamein, heute brausen deutsche Tornados nach Syrien, um das Land vom islamistischen Terror zu befreien.

Ein Einsatz out of area, aber nicht außerhalb des Wirkungsbereiches des Grundgesetzes, wie Kommentatoren in den Nato-Schreibstuben nicht müde werden zu betonen. Deutschland ist durch das abgesagte Länderspiel in Hannover direkt vom IS-Terror betroffen, zudem gilt es, dem verbündeten Frankreich die deutsche Solidarität zu beweisen. Das Grundgesetz bietet der Bundesregierung zum Glück eine feste Basis, um Jäger und Bomber überall dort einzusetzen, wo es aus symbolischen Gründen notwendig erscheint.

Suspendiert wird hier gewohnheitsmäßig der Umstand, dass es für die Bundesrepublik Deutschland sicherheitspolitisch eigentlich nur drei Aggregatzustände gibt: Frieden, Spannungs- und Verteidigungsfall. Da Spannungs- und Verteidigungsfall gemäß der Artikel 80a und 115a GG mit einer Zweidrittel Mehrheit vom Deutschen Bundestag festgestellt werden müssten, was bislang nicht geschehen ist, befindet sich Deutschland derzeit im Frieden.

Für diesen Fall gilt GG Artikel 87a, interpretiert allerdings durch ein weitreichendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom am 12. Juli 1994, in dem der zweite Senat der höchsten juristischen Instanz Deutschlands unter Vorsitz von Jutta Limbach drei eingereichte Verfassungsklagen gegen out-of-area-Einsätze zurückwies.

In der Urteilsbegründung bezogen sich die Verfassungsrichter auf den Artikel 24 des Grundgesetzes. Danach kann die Bundesrepublik Deutschland sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit anschließen. Durch diese Mitgliedschaft - etwa bei den Vereinten Nationen und dem Nordatlantikpakt -  ergeben sich dann Pflichten für Deutschland, zum Beispiel, wenn es um den Vollzug einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geht.

Dass es diese Resolution zu Syrien nicht gibt, ist eine Petitesse, auf der nur Feinde unserer FDGO herumhacken. Im Rahmen des Staatsbürgerkundeunterrichts dokumentiert PPQ die einschlägigen Absätze aus den gesetzlichen Vorschriften:


Artikel 87a

(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.

(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.


Kommentare:

Die Anmerkung hat gesagt…

Das vorläufige Grundgesetz ist keine gesetzliche Vorschrift. Die in dem Schriftsatz enthaltenen Artikel können manchmal ganz, manchmal vorläufig und manchmal gar nicht gelten, je nach dem, wie sie interpretiert werden.

Artikel 5 und 8 beschreiben diese Zustände, die mal weiter, mal enger gefaßt werden müssen. Tageszeit, Wetterlage und Anzahl der Artikel mit Islamistenschelte in den Illustrierten sind da noch gar nicht eingerechnet.

der bastelneger hat gesagt…

AFRIKA - KONTINENT DER HOFFNUNG

"Ob`s stürmt oder schneit,
Ob die Sonne ihm lacht,
Mali glühend heiß
Wo der Neger erwacht.
Verrusst sind die Gesichter,
Und roh ist dessen Sinn,,
Ist dessen Sinn;
Es brausen die Neger
Im Sturmwind dahin."

((C) Franziskus Peron 2015)

derherold hat gesagt…

Es dürfte kein Königstiger in Afrika gewesen sein, geschweige denn vor El Alasmein.

Außerdem gibt es auf youtube eine schöne Variante des Panzerlieds mit Hans-Christian Blech.

ppq. so hat gesagt…

der film heißt aber so. http://www.moviepilot.de/movies/koenigstiger-vor-el-alamein

Anonym hat gesagt…

KönigInnentiger in Hannover : Badeitach der Wutbürger - dem System geht der Stift - Petry sehr smart - kaum Sozialrentner am Start ( Wollpertinger ) dafür jede Menge Mittelschicht - und die will - böse-böse - ihren Nochwohlstand nicht mit den Halbhirnen dieser Welt teilen .

" ich hätte gerne neue Batterien für meine Fernsteuerung "

der Glotztürke im Rosashop zeigt auf dicke klobige Batterien , rund und groß .

" die Fernbedienung ist doch nur 0,44 mm dick - da können die doch gar nicht reinpassen "

( Kollege bemerkt den Vorgang )

tja - 10 Jahre war der Türke in der Schule - nun ist er Fachberater beim Rosashop . Man nimmt es hin - gibt sich liberal und verständnisvoll .

ich natürlich nicht - ich schreibe dem Rosashop , erläutere das Problem . Funktioniert . Wenn jeder mitmacht funktioniert auch der Service bald wieder .

Der Alltag ist politisch .

Anonym hat gesagt…

Ach was denn, die werden wieder nur mit Tornados Fotos schießen um die 'Dabeigewesen'-Plakette abzufassen.

derherold hat gesagt…

seppi verbreitet hass

wolpertinger hat gesagt…

Ob's stürmt oder schneit,jetzt sind wir soweit .Nämlich sturmreif geschossen.
@Herrn Anonym
Daß sie Sozialrentner sind war mir schon immer klar.Da bleibt man auch gerne anonym,gell,As...hole.

Anonym hat gesagt…

^^ "asshole" kann er also auch schreiben - der namenlose Massenmensch , der Niegemeinte - wie weltläufig das doch wirkt - ein paar englische Begriffe - hier und da . Doch tatsächlich ist er schrecklich ungebildet - dieser merkwürdige Vogel . Immer diese Anbiederungsversuche : " habe auch die taz und die zeit gelesen - ich gehöre doch dazu , warum darf ich nicht mit euch zusammensein ; ich verachte auch die Kleinbürger und Frührentner " .

Und nun das : Die AfD liegt bei 10, 5 % - scheinbar hat die Petry ein paar kluge Leute versammelt - die Verteilungskämpfe werden härter .

Ich habe Grund und Boden ; du auch ?

Ich habe Aktien - du auch ?

oder hast du nur Zahlungsverpflichtungen und deine Halbbildung , deinen Hass auf die Kleinbürger .

dummer Junge du .

du wirst die kommenden Verteilungskämpfe nicht unbeschadet überstehen - deine jahrelangen Anbiederungsversuche sind mir bekannt - du hast keine Freunde , keine Verbündeten , deine Frau verachtet dich - sie kennt deine schmierigen Blogeinträge , dein hilfloses Gestammel - du bist eine Null - kein Arschloch - ein Arschloch hat im Kontinuum eine gewisse Bedeutung - du aber bist nur ein Abziehbild - immer dieser Neid - und dieser bundesrepublikanische Hass auf die bösen rechten Spießer .

du bist ein Nichts , wolperdinger

wolpertinger hat gesagt…

Na klar,Klugscheisserchen,ich bin ein Nichts,und du das Salz des Universums.Voll...t.

derherold hat gesagt…

Ey, was soll die Selbstzerfleischung ?

wolpertinger hat gesagt…

Ach ja Mister Anonym,
schieb dir deinen „Grund und Boden,deine Aktien“ dahin,wo du mit Sicherheit noch Platz findest.Hast du dir nämlich mit großer Wahrscheinlichkeit nicht selbst erarbeitet,Prahlhans.

Carl Gustaf hat gesagt…

Da auf dem Foto, der Zweite von links, ist das nicht der junge Gysi?

ppq. so hat gesagt…

das ist mein kumpel detlef. so jung war der gysi zu der zeit nicht mehr

der bastelneger hat gesagt…

Warum zeigen die beiden von der NVA auf dem Bild da den Führergruß. Das ist doch eine Montage. Von wegen detlef und so, ja wahrscheinlich.

Anonym hat gesagt…

Brüder! Wir sollten zusammen ringen! --- Tun wir doch!

der andere anonym hat gesagt…

Ringen ist mir zu schwul. Nix mit warmen Brüdern und so. Außerdem werden so die Schwestern ausgegrenzt. Von den X-en gar nicht zu reden.

Anonym hat gesagt…

stimmt - Ringer sind ölige Angrapschertypen - immer latent homozentriert und irgendwie abstoßend .

Anonym hat gesagt…

Es ist erschütternd: Da lanciert man einen homophoben Honeypot-Post und schon kleben dutzendfach namenlose homophobe Foristen dran wie die Fliegen. Schlimm: Jetzt wird schon eine ganze Sportart (Ringen) zum homophoben Abschuss freigegeben. Was kommt als nächstes?! Schande über Dich, ppq.

Anonym hat gesagt…

Mein ehlwüldigel Gloßmeistel, welchel stlaight ist, es also auf leaktionäle Weise nul mit seinel Flau tleibt, hält abel Lingen fül das Zweitbeste, gleich nach seinem Stil.

Ja, ich weiß, Chinesenwitze sind out. We have elections every molning...