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Dienstag, 3. Mai 2016

Ein Jahr Grenzcomeback: Europa schafft sich ab

Wenn alle allen empfehlen, die vor einem Jahr vorübergehend eingeführten Grenzkontrollen in Europa vorübergehend beizubehalten, dann muss das dieses mystische Europa der Freizügigkeit sein, das SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann so entschieden verteidigte, als er nach der Entscheidung Dänemarks für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen von einem „schweren Schlag für Europa“ sprach.

Aber das war ja im Sommer 2011, als die Dänen allein standen. Laut wurde es später nur noch einmal, als Italien wieder mit Kontrollen begann. Und natürlich, als die rechtsextremen Österreicher es ihnen gleich taten. Gegen die Wiedereinführung von Kontrollen an der deutschen Grenze im vergangenen Jahr gab es dagegen keine Proteste. Auch nicht von Oppermann oder den Europaministern der EU, die fünf Jahre zuvor noch - wirklich wahr! - einen Dänemark-Boykott gefordert hatten, um Kopenhagen wieder auf schrankenlose Linie zu bringen.

Alles war ja nur vorübergehend - etwa wie der vorübergehende Ausnahmezustand in Frankreich, über dessen jeweilige Verlängerung schon nur noch im Kleingedruckten berichtet wird. Die kalte Abwickelung der Reisefreiheit in Europa, einst gerühmt als eine der fundamentalen Errungenschaften der Gemeinschaft, in deren Bilanz nicht eben viele Errungenschaften stehen, die Bürger im wahren Leben spüren können, ist zur kollektiven Angelegenheit geworden.

Alle machen dabei mit: Die EU-Staaten bitten die EU-Kommission, zu dürfen. Die genehmigt fortlaufend, was ursprünglich allein für den Fall gedacht war, kurzzeitig eine akute Gefahr abzuwenden. Vorübergehende Grenzkontrollen sind inzwischen wieder eine Dauereinrichtung. Aber da sie formell  "vorübergehend" bleiben, gibt es über ihre faktische Berechtigung  nicht einmal mehr Streit.

Wer sie nicht gut findet, hält den Mund, weil der Leser ihn sonst nicht mehr gutfindet. Realitäten wiegen zum Schluss eben doch meist schwerer als Illusionen.


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