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Montag, 1. Januar 2018

Rückblick aus dem Jahr 2032: Deutschland, Vorbildstaat ohne Regierung

Vom Absterben des Staates träumte Lenin, so einfach aber, wei es dann wurde, hat der Urvater des Versuchs, den Kommunismus herbeizumorden, sich  das nicht vorgestellt. Im September des Jahres 2017 wurde in  Deutschland ein allerletztes Mal gewählt, dann gab es Probleme, eine Mehrheit zu finden, die nicht beim ersten Beisammensein am Kabinettstisch mit Fäusten und Stuhlbeinen aufeinander losgegangen wäre. Die Minister, die vom letzten Mal noch im Amt waren, amtierten deshalb einfach weiter, ein Notkabinett, das sich insofern grün war, als dass alle Beteiligten mehr Angst vor erneuten Wahlen als vor einem stabilen "Weiter-so-.weit-schaffen-das" hatten.

Angst vor der nächsten Wahl


Dann kam der Advent,  dann war Weihnachten und nach Neujahr hatten sich 82 Millionen Bundesbürger, Längerhierlebende wie Neuzuunsgekommene, auch schon irgendwie an den herrschaftsfreien Zustand ohne gewählte Regierung gewöhnt. der Staat, wie Ältere ihn noch kannten, war abgestorben. Und kaum  jemand hatte es bemerkt.

Walter Steinmeier, in der jüngeren deutschen Geschichte der erste gerichtlich anerkannte Verfassungsbrecher, der als Bundespräsident fungiert, tröstete die wenigen, die noch Zweifel hatten. "Ich versichere Ihnen: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht", versprach er und schaute dabei schüchtern an der Kamera vorbei. Das Grundgesetz, erfuhren staunende Wähler, sehe weder eine Begrenzung der Amtszeit einer geschäftsführenden Regierung noch eine Frist zu Bildung einer neuen vor.

So kam es dann auch. Angela Merkel, nicht mehr ganz so beliebt wie auf dem Höhepunkt ihrer Macht, doch immer noch unangefochtene Lieblingspolitikerin der Deutschen, blieb einfach Kanzlerin, wie sie es versprochen hatte. Die SPD wiederum brach ihr Versprechen nicht, in die Opposition zu gehen. Sie ging, beließ ihre am Wahlabend von Parteichef Martin Schulz zurückgezogenen Minister aber dennoch bis auf weiteres in der Regierung. Deutschland brauche Stabilität, versicherten alle Beteiligten, gerade wegen Trump, wegen Europa, wegen Putin, wegen des Klimawandels, des Euros und der offenen Frage der Durchsetzung der Elektromobilität zur Rettung der Erde, die wir nur von unseren Enkeln geborgt haben.

Amtsinhaberin ist erst 63


Angela Merkel war 63 Jahre alt, als sie von der gewählten Bundeskanzlerin zu fungierenden Amtsinhaberin wurde. Heute, im Jahre 2032, ist die Frau, die sie die "ewige Kanzlerin" nennen, 78 Jahre alt, nur fünf Jahre älter als Konrad Adenauer bei seiner ersten Vereidigung als Bundeskanzler.

Merkel, die die Regierugnsgeschäfte als "Fungierende" oder "Amtierende", wie es das politische Berlin später nennen wird, mit noch ruhigerer Hand führt als früher, hat gemessen an Adenauer noch fast ein ganzes prächtiges Jahrzehnt im Amt vor sich - bis nach 2040 könnte sie amtieren, wenn die Gesundheit mitspielt. Insgesamt käme Angela Merkel dann auf 35 Jahre im Amt, das in dieser Zeit um sie herumgewachsen ist wie ein Kokon: So wie aus dem Namen "Cäsar" der "Kaiser" wurde, ist aus Merkel Stand 2040 der "Merkel" geworden, ein Amtsinhaber, von dem niemand mehr weiß, wie und warum er existiert, wie er dorthin gelangte, wo er ist, und wie ein Leben ohne ihn sein könnte.

Das sind vielleicht keine demokratischen, aber es sind stabile Verhältnisse, die das Land nicht zuletzt der hetzerischen AfD verdankt. Deren verfassungsfeindliche Drohungen, Deutschland verändern und die Regierung jagen zu wollen, ließen Neuwahlen in den Jahren nach 2017 einfach nicht zu. Zu groß wäre das Risiko gewesen, dass die Falschen gewinnen und eine Regierungsbildung nur umso komplizierter wird. Und je länger man zauderte, es dennoch darauf ankommen zu lassen, desto größer wurde es.

Dann lieber gar keine Regierung im herkömmlichen Sinne, sondern eine amtierende Verwaltung, die eine Auge darauf hat, dass die Dinge ihren verfassungsmäßigen Gang gehen. Das tun sie, rückblickend aus dem jahr 2032 nun seit mehr als 15 Jahren. Angela merkel sei dank. Und ein langes, langes Leben bei voller Schaffenskraft gewünscht.





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