Google+ PPQ: SPD erneuert: Arbeiterpartei findet endlich Sündenbock für Wahlschlappe

Donnerstag, 14. Juni 2018

SPD erneuert: Arbeiterpartei findet endlich Sündenbock für Wahlschlappe

Andrea Nahles und Yasmin Fahimi mussten SPD-Diktator Sigmar Gabriel (Mitte) jahrelang gewähren lassen.
Es war kein kurzer Prozess, aber ein notwendiger. Fast neun Monate lang hat die neue SPD-Parteiführung unter Andrea Nahles externe Ermittler beschäftigt, um herauszufinden, warum die älteste und größte demokratische deutsche Partei bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 von Wählerinnen und Wählern abgestraft wurde wie noch nie. 

Mit Mühe war die sieggewohnte deutscheSozialdemokratie damals noch über die 20-Prozent-Marke gesprungen, der hochgelobte Spitzenkandidat Martin Schulz hatte später in einer Palastrevolution aus dem Amt geputscht werden müssen, um der einstigen "Arbeiterpartei" (Willy Brandt) die Möglichkeit zu geben, erneut in einer großen Koalition unter Angela Merkel alternativlose Politik zu machen.


Der Weg war richtig


Durch Interviews und die Auswertungen prädikativer Daten hat die von der neuen Parteichefin Andrea Nahles beauftragte Arbeitsgruppe um den früheren beim "Spiegel" angestellten Sozialdemokratieexperten Horand Knaup, den SPD-Wahlkampfleiter der gescheiterten Europawahl Michael Rüther und den Wahlkampfwerbetexter Frank Stauss des Pudels Kern auf die vom Parteivorstand gewünschte Spur: Für das schlechteste Abschneiden einer SPD bei einer Bundestagswahl machen die handverlesenen Gutachter weder die aktuelle programmatische Ausrichtung der SPD auf ein betreutes Leben nochdie von SPD-Ministern forcierten Versuche einer Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet noch ein massives Eingreifen russischer Trolle oder den Kniefall führender Genossen vor dunkeldeutschem "Pack" (Gabriel) verantwortlich. Entscheidend sei vielmehr ein "Mangel an klaren Führungsstrukturen" sowie "zu wenig Teamwork" gewesen, heißt es in der schonungslosen Fehleranalyse der Parteispitze.

Um die inzwischen amtierende SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles und den für die kommende Europa-Wahl als Spitzenkandidaten vorgesehenen Ex-Parteichef Martin Schulz nicht zu beschädigen, konzentrieren sich die Ersteller der Studie bei der Schuldfrage vor allem auf den früheren Parteichef Sigmar Gabriel. Der Ex-Wirtschafts- und Außenminister, der immer noch als Pop-Beauftragter der SPD fungiert, hatte den Machtkampf um die Parteispitze schon vor dem Debakel vom September 2017 verloren und war auch beim Versuch gescheitert, nach der Niederlage seines Konkurrenten Martin Schulz ein Comeback zu straten. Damals hatten sich die Reste der SPD-Führung um Nahles, Maas, Scholz und Barley in einer Telefonkonferenz geeinigt, Gabriel den Stuhl vor die Tür zu stellen und den früheren Star der Partei als Sündenbock zu besetzen.

Gabriel als Sündenbock


Gabriel profiliert sich seitdem als Kritiker seiner eigenen Grundsatzpositionen und er kritisierte wiederholt die Pläne der Parteispitze, eine Erneuerung mit altem Personal, aber ohne ihn durchzuführen. In der Untersuchung zur Wahlniederlage bekommt Gabriel dafür nun die Quittung: Obschon im Wahlkampf nicht mehr Parteichef, habe er keine langfristige Strategie gehabt, die Kandidat*Innen-Frage zu lange offengehalten und die übrige Parteiführung gezwungen, "ihn unkontrolliert gewähren“ zu lassen. Es habe kein Vertrauensverhältnis zwischen Gabriel und seinen drei Generalsekretärinnen Andrea Nahles, Yasmin Fahimi und Katarina Barley gegeben, wofür die Frauen nichts gekonnt hätten. Dadurch seien Wähle abgeschreckt worden, die SPD zu wählen, obwohl mit Martin Schulz ein idealer Kandidat gefunden worden war.

Ein konkretes Problem sei die Organisation der Parteizentrale gewesen, teilte dessen frische junge Nachfolgerin Andrea Nahles bei der Vorstellung der Tiefenanalyse in Berlin mit. "Im Willy-Brandt-Haus gab es keine klaren Führungsstrukturen, zu wenig Teamwork. Die rechte Hand wusste oft nicht, was die linke will." Dabei habe man sich frühzeitig auf "mehr Gerechtigkeit" als Kampagnenüberschrift geeinigt gehabt - ein Slogan, der heute noch richtig sei, weil er wahr sei. Inhaltlich könne sie keine Fehler in der SPD-Wahlstrategie ausmachen, allenfalls in der Vermittlung hätte mehr Klarheit gutgetan. "Die Genossen an den Infoständen wussten nicht: Was sind die fünf Ziele, für die wir kämpfen?", so Nahles. Mancher habe an sechs Ziele geglaubt, mancher an fünf oder sieben.

Nahles wird schon 2019 Spitzenkandidatin


Das müsse sich ändern, ebenso wolle sie selbst sich vor den nächsten Bundestagswahl sehr frühzeitig zur Spitzenkandidatin ihrer im Moment in Umfragen bei 17 Prozent verharrenden Partei ausrufen. Als Termin stehen Sommer oder Herbst nächsten Jahres. In unsicheren Zeiten brauche der Wähler, zumal der der SPD, Sicherheit und Gewissheit, aber auch das Gefühl, dass seine Partei in der Lage sei, mit schlankeren Strukturen in Parteivorstand und Präsidium, einer kompletten Reorganisation des Willy-Brandt-Hauses, einer klareren Sprache und einen stärkeren Fokus auf digitale Kommunikation auf die europa- und weltpolitischen Herausforderungen der Gegenwart zu reagieren. Mit dem noch in dieser Woche im Schatten der WMN durch den Bundestag zu jagenden Beschluss, sich künftig einen größeren Schluck aus der Steuerpulle zu genehmigen, geht die SPD auf klaren Zukunftskurs.

Eine Partei, von der niemand bemerken wird, dass es sie eines Tages nicht mehr gibt. Nicht einmal sie selbst.


Kommentare:

Sauer hat gesagt…

Bisher hat die SPD alle zum Besten gehalten. Das ist jetzt vorbei, nun drängen die Besten an die Parteispitze und übernehmen das Ruder. Einer der neuen Spitzenleute ist Niels Annen, der eine schonungslose Analyse fordert. Er ist der richtige Mann dafür: Zuvor hat er sich als Analytiker der Geschichte einen Namen gemacht. 28 Semester war er analysierend der Geschichte auf den Leib gerückt und hatte ihre letzten Geheimnisse enthüllt. Trotz seiner großen Verdienste sollte er unfairerweise zuletzt noch eine kleine Prüfung in Latein ablegen. Dreimal wurde er durch diese Zumutung gejagt, doch vergeblich. So mußte er als unabgeschlossener Historiker das Joch eines Vertreters seines Volkes auf sich nehmen, um die Gerechtigkeit einzufordern, die ihm von üblen Mächten versagt wurde, denn gerecht ist, was Niels Annen und der SPD nutzt. Bald wird es in der SPD noch gerechter zugehen, auch Niels gehört zum Tiehm, das nun feste an der Konsumption der aus Gründen der Gerechtigkeit vermehrten Steuermillionen workt. Eigentlich sind es ja viel zu wenig, wenn man sie mit den Leistungen von Niels und SPD für die Gesellschaft vergleicht, haben sie doch 20% der Wähler das gute Gefühl gegeben, richtig gewählt zu haben. So ein gutes Gefühl gibt es nicht umsonst, da muß der Steuermichel schon was springen lassen, auch wenn er mit der SPD nichts am Hut hat.

Anonym hat gesagt…

Kann mir nur (viell. auf das nervigste) wiederholen: – In dem Spiegel-Parallel-Universum, worin die Äss-Pää-Dää zu existieren und zu agieren beliebt, und worin alle Werte, Normen und Maßstäbe in(per)vertiert zu sein scheinen, passt sämtliches früheres und aktuelles Denken und Handeln doch herfürglänzendly hinein. -
Man könnte fast neidisch werden über so viel „Erwartungs-Treue“ und Konsequenz, gerieren sich diese Figuren doch sowas von ideal bezogen auf ihre dortiges „Koordinatensystem“.

Large hat gesagt…

Mit einer Kanzlerkandidatin Nahles kann die CDU auf einen Wahlkampf 2021 verzichten.
Mit der Nahles wird die SPD sich vom Projekt 18 verabschieden und ehrgeizig das Projekt 9 minus einleiten. 17% Zustimmung kommen sicher nur noch bei einer Umfrage beim SPD Parteitag zusammen.
Die Andrea mag keiner und selbst Menschen, die bei Kommunalwahlen oder Landtagswahlen die SPD wählen werden dann bei der Bundestagswahl der Nahles die Stimme verweigern.
Ich kann bis dahin nur jedem Spitzenkandidaten der SPD für Landtagswahlen raten: Lasst euch nicht von der Nahles unterstützen. Das kostet wichtige Wählerstimmen.

Anonym hat gesagt…

@Large
Ich finde jeder SPD Politiker muss sich von Nahles unterstützen lassen.

Anonym hat gesagt…

Sozialdemokratie angreifen & vernichten

Anonym hat gesagt…

Wieder OT:
Der Vielschwätzer auf Pipi "Haremhab", um 12.43 in einem lichten Moment über Albern Einschwein (diesen Kalauer hat mir Le Penseur übelgenommen und zu einer geringen Meinung über meinen Witz veranlaßt) - sollte zu denken geben. Auch, wie dieser Linguist (Albert) mit seiner Holden (Mileva Maric) umgesprungen ist ...
D.a.a.T.

Volker hat gesagt…

Das Projekt 10 Prozent ist keine Utopie mehr

Gernot hat gesagt…

Das ist ein altes, bewährtes Konzept: Man gruppiert um und lässt Schörner übernehmen. Der hält.
Oder man erfüllt einen Auftrag zur Stärkung der gemeinsamen Agenda und wählt daher stets die größten Unsympathen in die Führungspositionen. Es fehlt noch der mit den unflätigen Twitter-Kommentaren, Namen vergessen, zu unwichtig.