tag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post8339973358497731343..comments2024-03-29T13:19:22.711+01:00Comments on PPQ: Warum Journalisten entscheiden, über manche Bundestagsbeschlüsse nicht zu berichtenppqhttp://www.blogger.com/profile/03629095030796924122noreply@blogger.comBlogger6125tag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-71497619895519226012017-07-04T22:30:13.895+02:002017-07-04T22:30:13.895+02:00O Gernot - "Muß ist eine harte Nuß" - he...O Gernot - "Muß ist eine harte Nuß" - heißt es.<br />Der Mörder an Gerhard Kaindl wurde wegen "Körperverletzung mit tödlichem Ausgang" belangt (Messer in den Rücken) - ein Arschtritt wider eine Zecke war "schwere Körperverletzung". (Zugegeben, mein Huftritt vor zwanzig Jahren wäre das in der Tat gewesen, aber das Alter bricht den Frieden, den der Ger ihm gab ...)<br />Unschuldsvermutung, Notwehr/Notstand, vor allem aber: Verhältnismäßigkeit - alles papperlapapp. Es ist müßiges Tun, auf - angeblich - bestehendem Recht herumzureiten.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-39412186245816786312017-07-04T15:13:53.968+02:002017-07-04T15:13:53.968+02:00Sind Kastenweißbrote im Internetz "Pkws"...Sind Kastenweißbrote im Internetz "Pkws", was immer das sein sollen? Ich hielt sie für Lkw.Gernotnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-35511571270164907662017-07-04T00:48:16.878+02:002017-07-04T00:48:16.878+02:00re Gernot : weil der Personenkraftwagens nunmal vo...re Gernot : weil der Personenkraftwagens nunmal vom Internetz vorgegeben wurde .<br /><br />Reichssicherheitshauptamt /Fachbereichsleiter Spamabwehr , Bildgebungsverfahren und künstliche Dialektik .<br /><br />na ? wer weiß es ? <br /><br />Heiko ? <br /><br />Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-28838132325900164592017-07-03T21:20:29.303+02:002017-07-03T21:20:29.303+02:00Bei Straftaten muss zur Verurteilung Tatbestandmäß...Bei Straftaten muss zur Verurteilung Tatbestandmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld vorliegen. Rechtswidrig ist die tatbestandsmäßige Tat, wenn der Täter keinen Rechtfertigungsgrund/kein gesetzliches Recht hat, die tatbestandsmäßige Handlung zu begehen, also z.B. rechtmäßige Amtsausübung oder rechtfertigenden Notstand oder Notwehr/Nothilfe.<br />Das entstammt ungefähr dem 1. Jurasemester. Es blieben also nur tatbestandsmäßige Vergehen verfolgbar, theoretisch, wobei die Tatbestandsformulierungen einiger Strafrechtsparagrafen nach Auffassung mancher bedenklich an den Rechtsgrundsätzen der Rechtsklarheit und Überschaubarkeit der Rechtsfolgen kratzen.<br /><br />P.S.: Warum muss ich bei der Auswahl von "Personenkraftwagens" ständig auf Lkw-Fotos klicken?Gernotnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-1219228823848986722017-07-03T21:18:33.481+02:002017-07-03T21:18:33.481+02:00Ging es beim NetzDB überhaupt um Meinungsfreiheit,...Ging es beim NetzDB überhaupt um Meinungsfreiheit, oder war der Shitstorm geplant, um das eigentliche Ziel zu verschleiern? Bei "rechtswidrig aber nicht strafbar" denke ich zuerst an Streamingseiten. Ich bin die Liste unter NetzDG §1 Abs. 3 nicht durchgegangen, aber mich würde überaschen, wenn Urheberrecht da keine Rolle spielte. Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-3377039081550451232017-07-03T16:24:55.071+02:002017-07-03T16:24:55.071+02:00Grossartige Arbeit! Danke. Grossartige Arbeit! Danke. Anonymousnoreply@blogger.com