tag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post1223265588731753823..comments2024-03-28T21:13:47.206+01:00Comments on PPQ: Im Selbstlauf nach Europappqhttp://www.blogger.com/profile/03629095030796924122noreply@blogger.comBlogger5125tag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-68335810657547162002013-06-12T10:32:02.793+02:002013-06-12T10:32:02.793+02:00Oh weh, wir sind verloren!Oh weh, wir sind verloren!Thomashttps://www.blogger.com/profile/09626526092005682964noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-19340724202231182812013-06-11T12:01:37.062+02:002013-06-11T12:01:37.062+02:00Unsere Richter richten streng nach ihrem Gewissen,...Unsere Richter richten streng nach ihrem Gewissen, so eines vorhanden. Und natürlich immer unparteilich. <br /><br />§20 GG gilt schon, nur muß die amtierende Regierung und der Bundestag feststellen, daß der Fall eingetreten ist, sonst könnte ja jeder kommen.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-15227867605814853662013-06-11T09:55:28.107+02:002013-06-11T09:55:28.107+02:00"...aber Richterrepublik nennen. Und eine Ric..."...aber Richterrepublik nennen. Und eine Richterdemokratie. Zumindest im Verfassungsgericht wird die noch ausgeübt, wenn die Richter über ihre Entscheidungen abstimmen. Daß die Richter nur der Parteienwahl unterliegen..."<br /><br />Ist das noch notwendig ? Oder wissen unsere Richter nicht auch ganz ohne Parteibuch, was sie zu tun haben ?derheroldhttp://dermakler.blogger.denoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-54723852375108193892013-06-11T09:01:25.821+02:002013-06-11T09:01:25.821+02:00Ab wann wirkt eigentlich der §20 GG? Oder gilt der...Ab wann wirkt eigentlich der §20 GG? Oder gilt der auch nicht mehr so richtig?Thomashttps://www.blogger.com/profile/09626526092005682964noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7480346370972853353.post-29370480954067282052013-06-11T06:43:20.473+02:002013-06-11T06:43:20.473+02:00Inzwischen dürfen wir uns stolz, zwar noch nicht R...Inzwischen dürfen wir uns stolz, zwar noch nicht Räte - , aber Richterrepublik nennen. Und eine Richterdemokratie. Zumindest im Verfassungsgericht wird die noch ausgeübt, wenn die Richter über ihre Entscheidungen abstimmen. Daß die Richter nur der Parteienwahl unterliegen, das ist nun einmal gelenkte Demokratie, die wir immer mal wieder den Russen vorhalten müssen, um sie daran zu erinnern, was westliche Werte sind.Anonymousnoreply@blogger.com