Donnerstag, 16. Februar 2017

Steinmeier: Wie ich den IS stoppte und den Iran bezwang

Ein Angebot, an das gern geglaubt werden darf.

Frank-Walter Steinmeier wurde zum Bundespräsidenten gewählt, der Beginn einer neuen Ära, denn zum ersten Mal wechselt ein aktiver Politiker einer Regierungspartei direkt aus einem hohen politischen Amt in das Amt des neutral agierenden, überparteilichen Präsidenten. Steinmeier kann das, das glauben nach einer neuen Befragung 107 Prozent der Deutschen.


Viel spricht dafür: Steinmeier ist ein lauwarmer Mann des Ausgleichs, weltoffen, weißhaarig, einst zweiter Mann hinter Schröder, dessen Sprechweise er heute noch imitiert. Steinmeier kann Unschlüssigkeit als Besonnenheit und kaltes Blut als Nachdenklichkeit ausgeben, er ist international respektiert, weil er aus Deutschland kommt, und daheim beliebt, weil alle anderen gegen ihn noch provinzieller, dicker, undisziplinierter, unkultivierter und schlecht erzogener wirken.

Was aber will Steinmeier? Unter welches Motto setzt er seine Amtszeit? Wie geht er mit Wünschen um, er möge nach deren Ende noch einmal kandidieren? Bin Sauer traf den neuen Mann im Gartenhäuschen von Schloss Bellevue zu einem Gespräch. Das Gartenhäuschen dient Walter Steinmeier vorübergehend als Zwischenbleibe, bis Vorgänger Gauck Mitte März das Schloss geräumt hat.

Herr Bundespräsident, wir gratulieren Ihnen zur Wahl. Haben Sie damit gerechnet, dass Sie bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erhalten würden?

Ich hatte es gehofft, aber mir war klar, dass es eine knappe Entscheidung werden würde. So ist es ja auch gekommen. Ich habe ja von vornherein klargemacht, dass ich die Wahl nur annehme, wenn ich mehr als Zweidrittel der Stimmen bekomme. Diese Bedingung wurde erfüllt, worüber ich sehr glücklich bin.

Warum haben Sie sich selbst eine so große Hürde aufgestellt?

Ein Staatsoberhaupt muss von einer Woge der Zustimmung der Bevölkerung getragen sein, wenn er sein Amt wirkungsvoll ausüben will. Denken Sie nur an die sozialistischen Staaten, denen sich unsere Partei, die SPD, ja besonders verbunden fühlt. In diesen Staaten lag der Zuspruch für die Staatslenker bei weit über 90 Prozent, dies ermöglichte es ihnen, segensreich für das Land zu wirken.

Welche Ihrer Eigenschaften haben die Wahlpersonen der Bundesversammlung bewogen, für Sie zu stimmen?

Die Wahlpersonen sehen als Bundespräsidenten gern einen Mann, der im In- und Ausland große Anerkennung genießt. Die Anerkennung, die mir im Ausland entgegengebracht wird, strahlt zurück auf Deutschland und erhöht unsere Sympathiewerte. Sicher haben die Wahlpersonen auch meine von Erfolgen gekrönte politische Laufbahn würdigen wollen. Sie wissen, dass ich auf diesem Weg auch in meinem neuen Amt weiterschreiten werde.

Sie spielen bei der Erwähnung Ihrer Erfolge auf Ihre Zeit als Außenminister an?

Nicht nur, aber natürlich waren die Erfolge, die ich als Außenminister erzielen konnte, im Bewußtsein der Wahlpersonen präsenter als die in vorherigen Positionen. Am frischesten dürfte noch mein Beitrag zur Befreiung von Aleppo im Gedächtnis haften. Meine energisch vorgetragene Drohung an die Rebellengruppen einschließlich des IS, daß niemand, der nicht binnen weniger Stunden Aleppo verlässt, eine Chance hat, zusammen mit Angela Merkel photographiert zu werden, hat zur schnellen Einstellung der Kämpfe und der Räumung der Stadt geführt. Die Menschen in Aleppo sind mir dankbar für diese Hilfe.

Auf welche Erfolge blicken Sie sonst noch mit Stolz zurück?

Da wäre einmal mein Einsatz für die Stabilisierung der Verhältnisse in der Ostukraine. Seit ich dort interveniert habe, werden keine Verkehrsflugzeuge mehr abgeschossen. Als zweites will ich noch erwähnen, daß auf meinen Druck hin, der Iran sich bereit erklärt hat, Atomwaffen nicht sofort gegen Israel einzusetzen, sondern einen günstigeren Zeitpunkt abzuwarten.

Welche Botschaft haben Sie für die Deutschen? Was wollen Sie ihnen mitgeben?

Zuallererst möchte ich Mut machen, mir und meinen Kollegen Politiker Vertrauen zu schenken. Die Geschicke der Bürgerinnen und Bürger liegen bei uns in guten Händen. Wir sorgen dafür, daß sie auch morgen in einem stolzen Land aufwachen, nach dem alle Länder der EU offen ihre Hände ausstrecken. Wir werden geliebt und aus Dank geben wir. Diese Vorbildfunktion werden wir uns
nicht nehmen lassen. Innenpolitisch werde ich vorhandene Gräben zwischen den Bevölkerungsgruppen zuschütten, die Grabenränder zusammenkitten und alle Deutschen und besonders die Migranten, die auf ihrer Suche nach zwischenmenschlichem Kontakt immer noch stark behindert werden, unter der Fahne der Gutmenschlichkeit zu versammeln. Wir müssen lernen, psychischem und physischem Kontaktversuchen mit Offenheit und bejahendem Verstehen zu begegnen und nicht in Jammern und Klagen auszubrechen, wenn uns einmal ein Migrant zu nahe kommt. Wir sollten sie vielmehr an unser Herz drücken, besonders die einsamen, Zuneigung suchenden jungen Männer.

Herr Steinmeier, Sie sind als Bundespräsident gewählt, aber noch nicht ins Amt eingeführt worden. Deswegen ist es Ihnen sicher gestattet, noch zu parteipolitischen Themen Stellung zu nehmen. Lassen Sie uns einen Blick in die nahe Zukunft werfen. Im Herbst sind Bundestagswahlen. Wen sehen sie als nächsten Bundeskanzler?

Sie haben recht, als vereidigter Bundespräsident müsste ich neutral bleiben. Ihre Frage kann ich aber noch als einfaches Parteimitglied der SPD beantworten. Also ich denke, daß unser Kandidat gute Aussichten hat, das Rennen zu gewinnen.

Wie begründen Sie diese Einschätzung?

Nun, Angela Merkel hat hervorragende Arbeit geleistet. Ihr ist es gelungen, innerhalb von anderthalb Jahren zwei Millionen hochqualifizierte Fachleute aus Asien und Afrika nach Deutschland zu holen. Sie hat damit nicht nur der deutschen Wirtschaft einen großen Gefallen getan, sie hat zudem eine Auffrischung des Genreservoirs unserer Bevölkerung ermöglicht. Sie erinnern sich an die Warnung von Herrn Schäuble vor Inzucht, wenn nicht neues Genmaterial dem vorhandenen der Mneshcen, die schon länger hier leben, beigemischt wird. Also ist die Zuwanderung kräftiger junger Männer durchaus ein Gewinn für uns. Die Einwanderungsaktion hat Angela Merkel jedoch viel Kraft gekostet, sie ist meiner Ansicht nach stark erschöpft, ihre Anziehungskraft hat sich verbraucht, sie wirkt nicht mehr auf Menschen, die wir benötigen, um unsree Rentensysteme sicher zu machen. Hier könnte Martin Schulz als unverbrauchter Magnet auf die Menschen in islamischen Ländern wirken.

Jetzt wird Herrn Schulz nachgesagt, er habe in über 20 Jahren als Mitglied des EU-Parlaments nicht eine einzige politische Initiative zustande gebracht. Spricht das nicht für eine gewisse Ideenlosigkeit?

Keineswegs, man muss das anders sehen. Mein Freund Martin Schulz hat sein Pulver ganz offensichtlich trocken gehalten und nicht vorzeitig verschossen. Er wusste, dass er von der Vorsehung eines Tages noch für eine viel größere Aufgabe vorgesehen ist. Er hat eine Unzahl genialer Ideen im Flintenlauf, die er als Bundeskanzler dann abfeuern kann. Freuen wir uns auf ihn, wenn er denn die Wahl gewinnt, wovon ich ausgehe. Ich habe meine Wahl ja auch recht sicher gewonnen und werde seitdem von einer Woge der Zustimmung getragen.

Herr Bundespräsident, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

1 Kommentar:

  1. Wer immer noch Zweifel an der Qualifikation von Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten hatte, muss sie nach diesem Interview redlicherweise als unberechtigt fallenlassen. Steinmeier ist ein begabter und durch Erfolge ausgezeichneter Staatsmann; als Bundespräsident ist er eine Idealbesetzung. Wir dürfen gespannt sein auf die innovativen Ideen, mit denen er die nationale und internationale Politik beleben und bereichern wird. Wir sollten glücklich sein, in einer Zeit zu leben, in denen ein solcher Kopf trotz der begrenzten Kompetenzen seines Amts allein durch die von seiner Person ausgehende Ausstrahlung die Weltpolitik maßgeblich mitgestaltet.

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