Mittwoch, 28. September 2022

Schuss ins Knie: Sanktionen mit maximaler Wirkung

Ursula von der leyen russischer Staatsbankrott
Erst schnitt die EU richtig smarte Sanktionspakete, dann wartete sie auf den russischen Staatsbankrott.
 

So klar wie im April war die Lage selten. "Russlands Bankrott ist nur eine Frage der Zeit", verkündete EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kurz nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen Überfalls der Russen auf die Ukraine. Schon das allererste, noch recht spontan beschlossene Sanktionspaket war das allerhärteste der Weltgeschichte, es folgten Nummer zwei, drei, vier und dann hörten die Medien auf, mitzuzählen. Es wurde verschärfen und ausgeweitet, nachdem alle Türen für russische Waren zu waren, die niemand brauchte, begann die EU, auch die Annahme der Waren zu verweigern, die sie selbst dringend benötigt.  

Die Kammern der Macht

Es war wie ein Rausch, ausgebrochen in den Kammern der Macht in Brüssel, Berlin und Paris und ansteckend für jedermann, der in Medienhäusern arbeitet, als "Aktivist", Fortschrittswissenschaftler oder aufgeweckter Klugautor. Petitionen wurden herumgereicht, die den sofortigen Verzicht auf Energieträger aus Russland forderten. Offene Briefe der Kerzenmacher der Konsumgesellschaft appellierten an die Mächtigen, sofort, jetzt, gleich und unverzüglich einen Importstopp für "blutgetränktes Russen-Gas" zu verhängen, wie es Prominente Boykottforderer wie die Klimaaktivistin Luisa Neubauer, der Youtube-Aktivist Rezo, der Fernsehwissenschaftler Eckhart von Hirschhausen und der Tatort-Schauspieler Axel Prahl nannten. 

Auch wenn das den sozialen Frieden in Deutschland gefährden würde? Auch wenn das den sozialen Frieden in Deutschland gefährden würde. Wenn die Benzin- und Gaspreise aufgrund eines Importstopps stiegen, könnten die Armen doch mit dem Tesla zur Arbeit fahren. Wenn die Wohnung im Winter kalt werde, könnte der warme Gedanke an die Größe des eigenen Opferganges helfen. Müssten Firmen schließen, müsse der Staat helfen. Die deutsche Wirtschaft, ehemals eine der stärksten der Welt, konnte einen Importstopp auf russische Energie ohnehin locker verkraften, so assistierte die "Zeit": Das bisschen Rezession. Die paar Arbeitslosen mehr. Kein Ding. "Es braucht jetzt nur eine schnelle Entscheidung."

Die alten Verbindungen nach Moskau

Lag es am Zögern des Kanzlers wegen der alten Verbindungen der SPD nach Moskau? Lag es daran, dass auch die Grünen in ihrem Wahlprogramm vorgesehen hatten, das Land der unbegrenzten Erneuerbaren über eine Brücke aus "30 bis 40" neuen Erdgaskraftwerken zu erreichen? Oder lag es am mangelnden Mut der EU, den widerstrebenden ungarischen Diktator Orban gleich mit auf die Strafliste für ausgewiesene Staatsfeinde zu setzen? Die im Monatsrhythmus erlassenen Sanktionspakete der EU jedenfalls weckten vor allem große Erwartungen. Bald schon, so Ursula von der Leyen im Frühjahr, werde das Kreml-Regime zusammenbrechen. "Die Sanktionen fressen sich Woche für Woche tiefer in die russische Wirtschaft", prophezeite die 63-jährige Erfinderin des europäischen "Green Deal", der auch mehr als ein Jahr nach der pompösen Verkündigung ein Papier ist, das noch abschließend beraten werden muss.

Russlands Staatsbankrott war "nur eine Frage der Zeit", das einige Europa aber profitierte vom smarten Zuschnitt des Sanktionsregimes. "Wir haben die Sanktionspakete so geschnitten, dass wir maximale Wirkung in Russland erreichen, ohne uns zu sehr zu schaden", beruhigte die Kommissionschefin selbst aufgeregte Stimmen, die fürchteten, der Schuss Richtung Osten könne nach hinten losgehen. Während die Kommission emsig an einem "Preisdeckel für Einfuhren" (von der Leyen) arbeitete, um "die Einnahmen des Kreml zu schmälern", freute sich Wladimir Putin, dass die EU seine gesamten Kriegsanstrengungen gegen sie selbst finanzierte. 

Was immer es kostet

Nach einem halben Jahr Krieg hat der deutsche Versuch, den Weltmarkt für Gas jenseits der Lieferungen aus Russland unter dem alten EZB-Motto "whatever it takes" leerzukaufen, um die deutschen Speicher zu füllen, die Preise in solche Höhen getrieben, dass Russlands Einnahmen aus fossilen Energieexporten die Kosten der Invasion inzwischen deutlich übersteigen. 158 Milliarden Euro kassierte das Land aus Exporten über den See- und den Landweg, die EU zahlte mit 85 Milliarden Euro am meisten, gefolgt von China mit 35 Milliarden Euro. Allein aus Deutschland flossen 19 Milliarden Euro nach Moskau, das von einer Staatspleite heute so weit entfernt ist wie Deutschland von einem AKW-Streckbetrieb.

Wir haben genug Energie in Deutschland, sagt Robert Habeck. Die Sanktionen wirken, sagt Ursula von der Leyen, ein Zitat übrigens aus dem Jahre 2014, als sie sogar "sehr wohl" wirkten, wenn auch "langsam" (Die Zeit), so dass es noch etwas Geduld brauchen würde, bis Wladimir Putin die weiße Fahne aus dem Turmfenster des Spaski-Turmes schwenken werde, um Bedingungen für eine Kapitulation zu verhandeln. Sieben Jahre sind weltgeschichtlich nichts, selbst die vielkritisierte  Preisentwicklung am Strommarkt, die galoppierende Inflation und der Verfall des Außenwertes des Euro werden eines Tages, etwa beim Rückblick aus dem Jahr 2078 oder für Historiker*innen anno 2480 einen eher sehr kurzfristigen Charakter haben. 

Selbst sollte es im Winter zu einer kältebedingten Übersterblichkeit in den vulnerablen Gruppen kommen, handelt es sich nur um ein vorübergehendes Phänomen. Einen Tod muss jeder sterben, wohl dem, der die Gelegenheit bekommt, es für einen guten Zweck zu tun.

28 Kommentare:

  1. Es sind Scheinsanktionen, wie so oft, und da sie nach Ansicht der Scheindemokraten so gut funktionierten, wird eben unablässig der gute Schein gewahrt und über weitere, noch viel bessere Scheinsanktionen eine Scheindebatte entfacht..

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  2. Die Sprengung der Pipelines ist eine wirkungsvolle sanktion, obwohl ja geneu diese Röhren davon gar nicht betroffen waren.

    Ein Abfallprodukt ist u.a. ein neues deutsches Sprichwort, erfunden von Bernd Müller.
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    Spekulationen über die möglichen Saboteure schlagen ins Kraut.
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    Sollen sie sich doch prügeln, die Spekulatius.

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  3. Scheinsanktionen sind es diesmal wohl nur für die Russen. Bei uns zeigen die sehr gut zugeschnittenen Sanktionspakete sehr wohl überdeutliche Wirkungen. Nur war das nicht im Sinne des Erfinders. Aber wie Politik nun einmal funktioniert, kann ein Fehler nie zugegeben und zurückgenommen werden. Es muss noch mehr vom immer Gleichen oben drauf gepackt werden.
    Wenn man meint irgendetwas tun zu müssen, um nicht zugeben zu müssen, dass man eigentlich nichts tun kann, sind Sanktionen natürlich der Königsweg. Das Sanktionen noch nie einen Konflikt beendet haben, betonen nur die üblichen Kritikaster. Auf deren Meinung muss zum Glück überhaupt keine Rücksicht genommen werden.

    Das lustige am Russland-Ukraine-Krieg ist ja, das wir nicht nur die Russen mittels hoher Einnahmen für Energielieferungen finanzieren. Nein, der Westen finanziert auch die Ukraine während dieses Krieges voll durch. Von den kostenlosen Waffenlieferungen gar nicht zu reden.

    Rein finanziell gesehen führen wir dort Krieg gegen uns selbst.

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  4. usa und die Eurofroinde werden Gas liefern . Nato/Eu - Solidargemeinschaft Herrenclublammpzdorf und vdL klären auf ; die deutsche Techintelluigenz wandert nach usa ab ,bleiben also noch gut integrierte Weltbürgerfachloide und Co - alles wird super und außerdem hat sich die Kirchentagsuschi 4 neue Dauerbrandöfen gegönnt .

    nun seid doch mal dankbar

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  5. gute Laune bei "n-tv"

    Stromausfallwitze vom Heteroqueenbörsenfachmann , ein ganz luschtiges Kerlchen .

    auf kc sucht man bereits seine Altbauwohnung - es geht los

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  6. Mich erstaunt, oder besser, mich erschreckt es, zu sehen, wie weit die analytischen Fähigkeiten vor allem in der politischen (?) und in der schreibenden Klasse inzwischen verkümmert sind. Die Fähigkeit, den Zusammenhang zwischen Ursache und Wirkung zu erkennen, scheint kaum mehr vorhanden zu sein. In Bezug auf die Brettspiele, mit denen man den politischen Stil der Großmächte zu vergleichen versucht ("Russland spielt Schach, die USA spielen Monopoly" etc.), scheint sich die EU auf das Mensch-ärgere-Dich-nicht-Spiel festgelegt zu haben: immer in der Hoffnung, zufällig die passende Zahl zu würfeln, um die Spielfiguren des Gegners herauswerfen zu können. Mit Logik und Strategie hat das erst einmal sehr wenig zu tun, es regiert eher das Prinzip Glück und Zufall.

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  7. Zum Auflockern ein Witz von unserer EU-Präsidentin oder was die ist:

    „Jede vorsätzliche Störung der aktiven europäischen Energieinfrastruktur ist inakzeptabel und wird zur stärkstmöglichen Reaktion führen.“

    Man kann davon ausgehen, dass dieser Satz bereits die stärkstmögliche Reaktion war.

    Nochmal im Detail:
    Zu Beginn eine Übung der US-Marine mit geringer internationaler Beteiligung
    https://www.bundeswehr-journal.de/2022/maritime-grossuebung-baltops-2022-im-ostseeraum/

    ...main playground for the exercise from the Baltic States in the east to the training areas on Bornholm Island...
    https://sfn.nato.int/baltops18-2

    ...ist nach Angaben der Betreiber Folge eines Gasaustritts südöstlich der dänischen Insel Bornholm.
    https://www.finanzen.net/nachricht/rohstoffe/druckverlust-nord-stream-2-gaspipeline-verzeichnet-druckabfall-leck-bei-bornholm-11742035

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  8. Danisch spendiert uns den Altherrenwitz mit dem nur noch tröpfelnden Rohr.

    https://www.danisch.de/blog/2022/09/28/die-pipeline-leckt/

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  9. Es waren vier Leitungen, von denen drei jetzt voller Salzwasser stehen. Man darf also über den nicht explodierten Sprengsatz an der vierten Leitung gespannt sein.

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  10. @Carl Gustaf

    >> Mich erstaunt, oder besser, mich erschreckt es, zu sehen, wie weit die analytischen Fähigkeiten vor allem in der politischen (?) und in der schreibenden Klasse inzwischen verkümmert sind.

    Tichy formuliert das so, wie es ist:
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    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/annalena-baerbock-sicherheitsrisiko-europa/

    Ihr wirres Denken und Reden macht Annalena Baerbock zum Sicherheitsrisiko für Europa

    Annalena Baerbocks unkontrollierbares Dahergerede wird zunehmend zur buchstäblich tödlichen Gefahr.

    Sagen wir, wie es ist: Annalena Baerbock ist ein Sicherheitsrisiko für alle Deutschen und ihre europäischen Nachbarn.

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  11. Die Explosionen entsprachen einer Ladung im Bereich 'hunderte Pfund' Sprengstoff, was etwa mit den Ladungen aktueller Seeminen übereinstimmt. Ferngezündete Minen sind in den Arsenalen vorhanden. Die Tiefe (70-90m) ist für die Minen und Taucher ohne Spezialausrüstung (normale Pressluft) erreichbar, mit kurzer Aufenthaltsdauer in der Tiefe. Mit anderen Gasgemischen, über die die Nato sicher verfügt, erst recht kein Problem.

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  12. War es Kim?
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    Nordkorea feuert erneut Raketen Richtung Meer ab

    https://t.me/satellit_de/16254

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  13. OT

    ein Fehler ist aufgetreten (BILD)
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    Neues Video beweist - Hier zeigt Melanie Müller den Hitlergruß! (auch BILD)

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  14. Der Schwurbler von Welt hat herausgefunden, daß es Putin selber war, der das tat. Die Amis würden sowas niemals nie tun, hat er auch herausgefunden.

    „Die Amerikaner hatten ein Interesse daran, die Pipeline zu verhindern. Aber die würden nie so weit gehen“

    Er vermutet Russland hinter den Lecks in Nord Stream 1 und 2.

    Ich stellte heute schon mehrfach die Frage, warum die staatlichen Verschörungstheoretiker in Deutschland spratteblöd bis auf Anschlag sind, also dumm wie Faschistenbrote.

    Es ist ihr Job, und sie bringen die wichtigste Ressource dafür mit, Dummheit im Überfluß.
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    https://www.welt.de/241306175#/comment/245018543

    Hans H.
    vor 9 Minuten
    So ganz stimmt die Logik nicht. Die Aussage: "100 kg TNT" bezieht sich auf das TNT-Equivalent, also die rein mechanische Sprengkraft von 100 kg TNT.

    Hätten die Saboteure, was beim Militär jeglicher Herkunft wahrscheinlich ist, C4 verwendet, wäre das tatsächliche Gewicht irgendwo bei 74 kg. Es taucht auch niemand allein - ausser vielleicht James Bond. Die 74 kg würden also auf die einzelnen Taucher aufgeteilt. Bei 2 Tauchern wären das also rund 38 kg pro Mann/Frau/Divers inkl. Verpackung. Wir bewegen uns auch nicht an Land, sondern unter Wasser. Da hätten wir dann nur noch ein Sechstel des Gewichts - also rund 6,4 kg. Das läßt sich recht leicht handhaben.

    Und dann vergessen wir das alles, lassen die Sprengladung am Stück, fahren mit einem Fischkutter in die nähe unseres Ziels, heben die Ladung ins Wasser und tarieren sie auf den gewünschten Abtrieb und gut ist es.

    Immer merken, wenns ums Demolieren geht: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Gebüsch."
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    Ich kenne den aktuellen Stand der Waffentechnik in der Marine nicht, aber Haftmarker (als zu treffendes Ziel) und darauf aus sicherer Entfernung eine Unterwasserdrohne, das ginge auch.
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    https://www.focus.de/politik/ausland/nach-lecks-in-nord-stream-pipeline-militaerforscher-mutmassen-ueber-einsatz-von-kampftauchern-und-drohnen_id_155241024.html

    Laut dem dänischen Militärforscher Kenneth Øhlenschlæger Buhl kommt noch ein zweites Szenario in Betracht: Der Einsatz von Kampfdrohnen. „Um eine solche Leitung zu sabotieren, ist es am naheliegendsten, eine Sprengladung zu zünden, welche auf dem Rohr angebracht ist“, sagte Buhl der dänischen Zeitung „ BT “. Solch eine Montage sei mit Unterwasserdrohnen zu leisten: „Die Drohnen werden ferngesteuert und dann gleiten sie nach unten und orten genau, wo sich die Röhren befinden.“

    Militärforscher: „Jemand wusste genau, wo sich diese Gasleitungen befinden“
    Auch Buhl spricht von einem gut geplanten Sabotageakt: „Jemand wusste genau, wo sich diese Gasleitungen befinden.“ Mit einem zivilen Schiff könne man solch eine Operation „problemlos mitten in der Nacht durchführen, ohne Verdacht zu erregen.“

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  15. ist die Wassertiefe am Tatort bekannt ?

    wie tief wurde die pipeline eingegraben ?

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  16. @ Anmerkung
    "Tichy formuliert das so, wie es ist:
    -----
    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/annalena-baerbock-sicherheitsrisiko-europa/"

    Bei Baerbock bin ich mir nicht sicher, ob sie sich diese Aussagen wirklich selbst ausgedacht hat der ausdenken konnte, oder ob sie in ihrem scheinbar grenzenlosen Russenhass einem historischen oder zeitgenössischen Vorbild folgt und nachplappert.

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  17. https://twitter.com/Dnz3457/status/1575156350862114821

    Dänische Polizei findet Putins Ausweis am Tatort.

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  18. https://de.rt.com/meinung/150122-zerstorung-von-nord-stream-kriegserklarung/

    Es muss nicht so sein, aber man sollte den Gedanken zulassen, dass die USA der Feind sind und der EU und Deutschland gerade den Krieg erklärt haben. Es ist an der Zeit.
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    Es ist aber so.

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  19. Ich könnte in einer aufwendigen, irreversiblen Aktion Löcher in die Röhren sprengen statt einfach 'Sanktion' in ein Mikrofon zu murmeln und den Hahn zuzudrehen.

    -Wladimir Putin in der Phantasie deutscher Premiumjournos

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  20. Manchmal haben auch die taz-Leser ihre lichten Augenblicke:

    Das ganze wird jetzt mit grösstmöglicher Transparenz untersucht und dann wird man... - aber lasst uns jetzt schon mal Sanktionen ankündigen, kann ja eh nur Russland sein.

    Schliesslich waren die Russen schon immer gegen North Stream2 und haben Deutschland mit Sanktionen gedroht und betont, dass die Pipeline keine Zukunft mehr hat, wenn Russland in der Ukraine einfällt, dafür werde man schon sorgen.

    Und statt die Pipeline zwischen Norwegen und Polen anzugreifen, um die Energiepreise zu erhöhen, sprengt man die eigenen, ausgeschalteten Pipelines in die Luft, was den Gaspreis nicht tangiert.

    Piffig dieser Putin.

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  21. Nord-Stream 1 hat 7,5 Mrd. EUR, Nord-Stream 2 hat wohl rd. 8 Mrd. EUR gekostet. Insofern stelle ich mir schon hin und wieder die Frage, ob es für die Röhren eigentlich auch eine Art Elementarversicherung gab, falls mal etwas ernsthaftes passieren sollte (Unterseebeben, U-Boot-Kollision, Godzilla oder Meteoriteneinschlag)?
    Vllt. ist es ja auch nur eine Art Versicherungsschaden, mit dem die Investoren jetzt einen Teil der verlorenen Kosten wieder reinholen können?

    Der Erdgasexport der Zukunft wird sowieso nicht mehr via Röhre, sondern via LNG-Dampfer erfolgen. Wenn sich demnächst in Süd-, West- und Mitteleuropa aller 150km eine LNG-Anlegestelle befinden wird, spielt es keine Rolle mehr, ob das Gas durch ein politisch umstrittenes Projekt oder durch die Ukraine durchgeleitet werden muss. Russland wird es egal sein, ob es sein Gas via Röhre oder LNG nach Westeuropa schaffen wird. Es gab selbst aus russischen Kreisen Berechnungen, dass Nord-Stream 1 und Nord-Stream 2 wegen der hohen Betriebskosten nicht rentabel arbeiten können. Außerdem lassen sich via Schiff prima jegliche Sanktionen umgehen, die sich Uschi von der Leyen für Russland ausgedacht hat.

    Die politische Großwetterlage im kommenden Jahr wird sich ohnehin in Richtung "Fracking" drehen, auch weil der kommende Produktionsrückgang in Norwegen kompensiert werden muss. Der Druck auf die Politik, das Frackingverbot zu kippen, wird also steigen.

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  22. 3 Wochen später : B oder C-Flagge bleibt im Panama-Kanal stecken , us Flotte muss einen Umweg fahren .

    verantwortlich : Käptn Wuh Ching Min aus Klim-Bing City Nordkorea

    oder C Flagge mit 6 gorrilion t Kryptonolhydroxid kentert im Kanal und alle Fische gehen kaputt

    oder : brit. Tourizentrum von islamisten kaputtgemacht

    oder auch : Londoner U-Bahn kaputt wegen islamismus

    oder auch : polnischer LKW im Eurotunnel kaputtgegangen

    oder auch us pipeline in Alaska kaputt wegen öko Terror

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  23. 4. Leck wurde jetzt auch gefunden.

    "Heißt auch: Das kann wirklich nur Sabotage gewesen sein. Der Verdacht liegt auf Russland." (BILD)

    Derweil fährt der US-Flottenverband nach Hause. Job done.

    https://www.kreiszeitung.de/lokales/schleswig-holstein/fehmarn/passiert-fehmarnbelt-grosser-flottenverband-der-us-navy-91809308.html

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  24. Nur war das nicht im Sinne des Erfinders ...

    @ Jodel: Ich würde sagen, eben doch ...

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  25. Luisa Neubauer: „Wir planen, eine Pipeline in die Luft zu jagen“

    Aktualisiert, 14.6.2022

    https://www.berliner-zeitung.de/news/luisa-neubauer-wir-planen-eine-pipeline-in-die-luft-zu-jagen-li.236037

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  26. wenn es der mi6 oder der yankee war finden die Russen es heraus

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  27. sie hat aber nur von planen gesprochen. etwas tun können die doch gar nicht

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  28. @ppq

    Egon hatte auch immer einen schicken Plan und saß jahrelang im Knast, wenn man all die Dokus zusammenzählt, die über in gedreht wurden.

    Man darf ja mal davon ausgehen, daß die Frau Neubauer den Plan ausgeheckt und gewinnbringend an den Ami verkauft hat. Es reicht zumindest für einen lecker Plot im Relotius-Magazin. Ach nein, da nicht, dann eben woanders. Jeder Tatort hat ein weitaus schlechteres Drehbuch und wird trotzdem mit Steuergroschen bis zum bitteren ende abgedreht und im Zwangsfernsehen vorgeführt.

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