Liebesgrüße aus Berlin: Stolz und Vorurteil

Im Kampf gegen Trump setzt Bundespräsident Steinmeier klare Prioritäten.

Als George Bush im Januar 1989 sein Amt als US-Präsident antrat, erreichte ihn ein langes Telegram aus Berlin. "Sehr geehrter Herr Präsident", schrieb der deutsche Bundespräsident Richard von Weizsäcker, „zur Übernahme des Amtes des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika sende ich Ihnen des deutschen Volkes und meine ganz persönlichen, herzlichen Glückwünsche.“ Bush trete, so Weizsäcker, „heute an die Spitze ihres großen Landes, das seit mehr als 200 Jahren für die hohen Ideale der Würde und Freiheit des Menschen, der Herrschaft des Rechts und der Durchsetzung von Frieden und Demokratie in der Welt eintritt“.  

Beide Völker Seite an Seite

Im Streben nach der Verwirklichung dieser Werte finden sich „unsere beiden Völker Seite an Seite“. Eine solide Freundschaft und Partnerschaft habe sich zwischen Deutschen und Amerikanern entwickelt, „auf die wir bei der Bewältigung der Herausforderungen, die uns bevorstehen, bauen können“. Von Weizsäcker, im Zweiten Weltkrieg Oberleutnant und als Ordonnanzoffizier beim Oberkommando des Heeres (OKH) in Mauerwald in Ostpreußen direkt am Unternehmen „Barbarossa“ beteiligt, schrieb an Bush, der im gleichen Krieg als jüngster Navy-Flieger im Fernen Osten gekämpft hatte. 

Jedes Wort war Respekt. Jeder Satz hatte Stil. Auch bei Bundeskanzler Helmut Kohl, dem dem neuen Mann im Weißen Haus schrieb: „Sehr geehrter Herr Präsident, lieber George, zu Ihrer heutigen Amtseinführung übermittle ich Ihnen meine besten Wünsche für eine erfolgreiche Regierungszeit.
Ich freue mich auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen, die sich auf unsere langjährige persönliche Wertschätzung und Freundschaft gründet.“

Liebesgrüße aus Berlin

Dreieinhalb Jahrzehnte später klingen die Liebesgrüße aus Berlin zähneknirschend und schmallippig. Der Bundeskanzler belässt es bei einem Satz, der Bundespräsident erspart sich die Glückwünsche ganz. Wo Walter Steinmeier Joe Biden noch mit einer Videobotschaft applaudiert hatte, denn „heute ist ein guter Tag für die Demokratie“, schweigt Deutschlands Staatsoberhaupt auch am zweiten Tag nach Trumps Amtseinführung, als gingen ihn die Gepflogenheiten der internationalen Diplomatie nichts an.

Steinmeier, bei Trump seit seiner Beschimpfung des alten und neuen Präsidenten als „Hassprediger“ ähnlich beliebt wie wegen seiner festen Freundschaft mit Kreml in Kiew, hatte Donald Trump im November noch zum Wahlsieg gratuliert, wenn auch auf die neue deutsche Art, indem er ihm Belehrungen zukommen ließ. „Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass sich die Menschen in unseren Ländern zugewandt und mit Offenheit begegnen“, flunkerte Steinmeier zudem. Womöglich um darüber hinwegzutäuschen, dass er keineswegs vorhatte, irgendetwas in dieser Hinsicht zu tun.

Lieber die "Sterne des Sports"

Und zur Amtseinführung gleich gar nicht. Während selbst Wladimir Putin die höfliche Geste Richtung Washington nicht scheute, verleih der Bundespräsident lieber die "Sterne des Sports", unter anderem an einen Verein, der den Mangel an Turnhallen zur Tugend erklärt und "Outdoor-Sportangebot in den landschaftsprägenden Weinbergen" von Gengenbach anbietet. Gold gab ich für Eisen. 

Es ist das Glückwunschmodell Merkel, das Steinmeier bedient. Unvergessen sind die knallharten und mit klarer Kante übermittelten Grüße der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ersten überraschenden Wahlsieg des irren Milliardärs Donald Trump bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl. Nachdem Außenminister Walter Steinmeier Trump damals eine Gratulation verweigerte, vielleicht aus Angst, das Washington das Telegram zurückschickt, ließ die Kanzlerin mit einer schmallippigen, demonstrativ vom Blatt gelesenen "Gratulation" erkennen, dass Deutschland klare Bedingungen stelle, wolle Amerika, dass die Führungsmacht des geeinten Europa weiter getreu an seiner Seite marschiere.

Übernächtigt, aber entschlossen

Merkel trat selbstbewusst auf, sichtlich übernächtigt und schockiert, mit tiefen Riefen ums Kinn, aber im Gefühl ihrer nun zementierten Rolle als allermächtigste Frau der Welt. Die USA müssten auch unter Trump gemeinsame Werte wie "Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung" respektieren, trug sie ohne Probleme auswendig vor.

Ohne das so direkt zu sagen - wohl aus diplomatischen Rücksichten - deutet das darauf hin, dass Deutschland von Donald Trump eine umgehende Initiative zur Abschaffung der in den USA immer noch geltenden Todesstrafe erwartet, die allen europäischen Werten Hohn spricht.

Ein Paukenschlag aus Berlin, der den Neuen - hierzulande längst als Horrorclown erkannt - im Weißen Haus gleich richtig einnordet. Trump, so heißt es in Berlin, solle wissen, dass ein selbstbewusstes Europa keine Furcht vor der gewaltigen wirtschaftlichen Stärke, dem militärischen Potenzial und der kulturellen Prägekraft der USA hätten. 

Ein Anfall von Leichtsinn 

Wenn die Amerikaner in einem Anfall von Leichtsinn, vielleicht aber auch manipuliert von russischen Cybertruppen, entschieden hätten, dass Trump in ihrem Land Regierungsverantwortung tragen solle, dann könnten deutschland und Europa nur bedauern, warnen und Konsequenzen deutlich machen: Deutschland und Amerika seien im Moment noch durch Werte verbunden, und nur auf "der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an", so Merkel ultimativ.

Die Kanzlerin wurde dann aber auch versöhnlich - im Unterschied zu Steinmeier heute. Sie sei "bereit, das Ergebnis zu akzeptieren", obwohl die Wahlentscheidung einer "Melange aus Globalisierungsverlierern, White Trash, Verschwörungstheoretikern, Denkzettelwählern und Rassisten" (Taz) nicht nach ihren Vorstellungen ausgefallen sei. Doch die Vereinigten Staaten von Amerika seien eine "alte und ehrwürdige Demokratie", die eine zweite Chance verdient habe. Der Wahlkampf indes sei schließlich ein besonderer gewesen, "mit zum Teil schwer erträglicher Konfrontation", sagte die Kanzlerin. Auch sie habe dem Wahlausgang mit besonderem Interesse entgegengesehen, werde das Ergebnis jetzt aber akzeptieren.

Grundstein ohne Überbau

Damit bleibe Partnerschaft mit den USA ein Grundstein der deutschen Außenpolitik, auch US-Truppen dürften in Deutschland verbleiben, ebenso amerikanische Atomwaffen, zu denen Donald Trump ja nun den Schlüssel habe. Merkel wirkte klar bei ihrer Ansprache, dem Anlass angemessen kurz angebunden und ohne ein Lächeln im Gesicht. 

Wer Steinmeiers Chuzpe nicht hat und nicht anders kann oder sich nicht anders zu handeln traut, der hält es wie Hendrik Wüst, der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen. Der herzliche Satz "Ich gratuliere US-Präsident Trump zur Amtseinführung" muss reichen, ehe es im Kasernenhofton an die Mahnungen geht, auch nach innen: "Wir müssen entschlossen auf ,America First' antworten: mit mehr Europa, Selbstbewusstsein & einer echten EU-Verteidigungsunion."

Wie Scholz sendet auch Wüst eher eine Nachricht ans Inland als einen Glückwunsch nach Amerika.  Jeder soll wissen, dass beide nur der Form halber so tun, als wollten sie gratulieren. Deshalb geschieht es ohne jeden Stil.

Trauertelegramme aus Berlin

So klingen sie alle, die Trauertelegramme aus dem politischen Berlin Richtung Washington. Das alte Europa, angesichts der neuen Administration in Washington befallen vom Hauch einer Ahnung, dass die Herausforderung zum friedlichen Wettstreit der Systeme zu groß sein könnte, um sie mit den üblichen Versprechen und Durchhalteparolen zu überstehen, gefällt sich in Belehrungen. Was Amerika alles zu sein habe, wie Amerika zu sein habe und wie es mit Deutschland weitergehen müsse, um im alten Trott bleiben zu können, obwohl dort drüben, jenseits des Atlantik, vielleicht wirklich ein neues Kapitel aufgeschlagen wird.

In Deutschland, der bräsigen Hauptstadt einer Staatengemeinschaft, die seit Jahren wie auf eingeschlafenen Füßen herumtorkelt, ist man stolz darauf, gar nicht gratuliert zu haben oder aber so,  dass einem niemand nachsagen kann, man habe nett und freundlich geklungen. 

Wenn schon Kotau, dann so verpackt, dass die Fankurve weiß: Man hat es nicht so gemeint. Von Elmar Theveßen, studierter Journalist, Biden-Kenner und ZDF-Korrespondent, wurde Trumps Rede umgehend auf Völkerrechtsverstöße geprüft. Iris Schwertner, vielleicht schon die letzte Vorsitzende der Linkspartei, entdeckte bei Elon Musk das, was sie für einen Hitlergruß hält. Der "Spiegel" hatte 19 Reporter am Puls der Zeit, die herausfanden, dass Trump "eigentümlich" getanzt habe.

Kein Vergessen, kein "sorry"

Deutschland, das ist sicher, wird auch nach der Amtseinführung des neuen amerikanischen Präsidenten seine Linie durchzuziehen. Kein Vergessen, kein Neuanfang. Kein "sorry", vielleicht haben wir uns mit der Konfrontation verrannt. Stattdessen werden die Reihen fest geschlossen. Europa werde Trump "nur dann trotzen können, wenn es sich auf seine eigene Kraft besinnt", fabelt es im "Spiegel", wo weiterhin die Illusion lebt, dass Europa eine eigene Kraft hat.

Alle Fakten sprechen dagegen. Europa ist wirtschaftlich auf dem Weg ins Abseits, technologisch bereits abgehängt, militärisch noch immer eine Summe von Nullen und politisch wie weltanschaulich gespalten. Die Infrastruktur ist hinüber, der Wert der "stabilen" Gemeinschaftswährung bröckelt im Eiltempo. Das einzige, was in der Wertegemeinschaft noch funktioniert, ist die Bürokratiefabrik in Brüssel und Produktion höchster moralischer Ansprüche.

Dabei soll es blieben. Wie die EU ist auch Deutschland entschlossen, sich weiterhin etwas vorzumachen. "Wenn die USA versagen, muss Europa die Verantwortung für den Planeten übernehmen",  der grünen EU-Abgeordnete Michael Bloss als neuen Kurs ausgegeben. Klimaschutz dürfe "nicht an nationalem Egoismus eines Größenwahnsinnigen scheitern", begründet der Mann aus Stuttgart seine Entscheidung über das Schicksal der Welt. 

Bloss muss es wissen. Sein Weg in die Politik führte wie vorgeschrieben über ein Studium und die Mitarbeit in einem grünen Abgeordnetenbüro. Ohne den Umweg über irgendeine Erwerbstätigkeit außerhalb der Politblase direkt in die Weltregierung.

Der Schwanz wackelt mit dem Hund

Der Schwanz ist fest entschlossen, mit dem Hund zu wackeln. Trump will zum Mars, die deutschen Parteiführer streiten wie die Kesselflicker darum, wer wen vergackeiert hat, wer richtig entlastet und wer falsch, und ob das fehlende Geld an der Schuldenbremse vorbei mit diesen oder jenem Trick unauffälliger aus irgendeinem Schattenhaushalt abgeknapst werden kann, um sich noch eine Weile an der Macht zu halten.

Steckt ein großer Plan dahinter? Oder nur Verzweiflung? Ist es Verunsicherung, die die Strategie bestimmt? Ist es überhaupt eine Strategie? Oder nur die Angst davor, als Hochstapler und Versager aufzufliegen, wenn Trumps Pläne aufgehen?