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Ein neuer Mann, vor Tatkraft strahlend: Mit Friedrich Merz legte sich Deutschland im März wieder einen Kanzer zu, der zupacken wollte. Bedenken verfliegen Ende Merz, Hans-Christoph Neuert |
Es war ein Jahr zum Vergessen und vielen gelang das außerordentlich gut. Der neue Kanzler wusste schon nach Wochen nicht mehr, was er versprochen hatte. Seine Hilfstruppen von der SPD hatten verdrängt, dass sie wiedermal eine Wahl verloren hatten. In der Welt draußen wendete sich einiges zum Besseren. Deutschland aber blieb mit klarem Kompass auf Kurs.
Der Rückblick auf 2025 zeigt zwölf Monate, die es in sich hatten. Nie mehr wird es so sein wie vorher.
Der Wonnemonat für alle die, die noch hoffen. März 2025, ein Neubeginn. Gewählt, noch nicht im Amt. Friedrich Merz hat noch Dinge zu ordnen, bevor seine frisch geschmierte Maschine aus Kompromissen loslegen kann. Symbolisch startet Europa seine Hoffnungsrakete zu Monatsbeginn: 30.330 Tage nach dem gelungenen ersten Vordringen eines menschengemachten Gegenstandes ins Weltall schafft es der deutsche Nostalgie-Nachbau von Isar Aerospace, "Spectrum" genannt, bis in schwindelerregende 500 Meter Höhe. Dann stürzt das High-Tech-Geschoss erfolgreich in den Ozean vor Norwegen.
Ein majestätischer Absturz
Ein majestätischer Absturz außerhalb der EU. Isar Aerospace hatte ins freie Skandinavien ausweichen müssen, um Europas Ambitionen" auf die Eroberung des Alls zu untermauern. Die Sicherheits- und Umweltschutzregeln in der EU ließen Start nicht zu. Nach der Ariane 6 vom Airbus-Staatskonzern hat Europa nun einen zweiten Mann im Spiel, um die leidige Abhängigkeit von SpaceX zu beenden. Nur noch fliegen muss das Teil.
So ist das mit allen Ambitionen, die von Bürokraten ausgedacht werden. Schöner scheitern, gezahlt wird später, geschützt von Regeln, die Lügen verbieten, und Steuern, die ewig währen. "Leistung muss bestraft werden", flüstert die SPD in den Koalitionsgesprächen, gestützt auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass der Soli bleiben darf, bis die Einheit vollendet ist. Als Termin wird 2030 festgelegt. Dann ist die DDR ein halbes Jahrhundert her und eine Generation Pleite trägt die Last, die Honecker, Mittag, Mielke und Konsorten nicht einmal mehr aus dem Schulunterricht kennen.
Das Lachen bleibt im Halse stecken, denn Deutschland ist von allen Seiten unter Feuer. Trump will Zölle, die EU will viel mehr Geld. Die Ukraine braucht Waffen. Das Klima jeden Einzelnen. Nach drei Jahren Krieg an der Ostflanke kommt die Botschaft in Deutschland endlich an, dass eine Zeitenwende nicht bedeutet, dass sich die Zeit wendet und alles andere so weitergeht.
Gegenkurs zum Bundeswehr-Bashing
Mit hektischem Eifer steuern die Sender und Postillen Gegenkurs zum jahrzehntelangen Bundeswehr-Bashing: Die vormilitärische Erziehung, Wehrtüchtigkeit, Nachrüstung und solide Sondervermögen für den Wiederaufbau einer prächtigen Panzerarmee - das alles ist keine üble NATO-Propaganda mehr, sondern Wunsch und Wille einer über Nacht entstandenen Mehrheit.
Keiner hat im Wahlkampf davon gesprochen. Eine besondere Absurdität in bewegten Zeiten: All das, was wichtig ist, darf nicht erwähnt werden. Es könnte Teile der Bevölkerung verunsichern. All das, was keine Rolle spielt, wird auf der Bühne verhandelt: Man werde die Grenzen sofort schließen, heißt es. Bis zum Sommer einen Stimmungsumschwung befehlen. Das werde dem "Frust", der der AfD als Treibstoff diene, die Luft abdrücken.
Kein Plan, aber eine letzte Chance
Ein Rezept, das alternativlos ist, denn einen Plan für seine erste Amtszeit hat Friedrich Merz so wenig wie Olaf Scholz einen für seine zweite gehabt hätte. Erstmal ankommen. Erstmal umschauen. Merz sagt, er sehe in sich die "letzte Chance der Mitte". Genauso startet er: Der Richtige zur richtigen Zeit, jederzeit bereit, für die Macht ein Linsengericht aus winzigen sozialdemokratischen Zugeständnisseen zu schlucken.
Hätte ihn nicht schon Scholz von der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) in Berlin erfinden lassen, hätte der Schulden-Euphemismus "Sondervermögen" ein echter Merz werden können. Nachdem er aus dem Bett gestiegen ist, in das er sich mit der Linkspartei gelegt hatte, um die finanzielle Basis für seine ersten vier Amtsjahre zu schaffen, geht der CDU-Vorsitzende als strahlender Sieger in die Koalitionsverhandlungen. Die Hetze der grünen Wahlverlierer, die versuchen, sein Bündnis als "Kleiko" zu verhöhnen, um die Grundwerte der Demokratie infrage zu stellen, kommentiert er nicht einmal. Merz erkennt Neid, wenn er ihn sieht.
Es hagelt Hiobsbotschaften
Draußen vor der Tür hagelt es üble Nachrichten, wie ein Bombenteppich regnet es Pleitemeldungen und Mitteilungen über Massenentlassungen. Keine Stunde, in der die Führer der früheren Volksparteien beieinandersitzen, ohne dass irgendein Großunternehmen bekanntgibt, tausende Mitarbeiter entlassen zu wollen. Insolvenzen überall. Zaghaftigkeit bei Investoren. Laute Klagen. Ein Feuersturm der Vernichtung, der eine Wirtschaft trifft, die nach drei Jahren Corona-Notstand und zwei Jahren Kriegszustand schon ein ganzes halbes Jahrzehnt lang kein Wachstum mehr generiert hatte.
Es braucht einen wie Merz, der die Aufgabe annimmt. Kanzler! Wie lange hat er davon geträumt. Dem Vorurteil, dass es mehr nie gewesen ist, tritt er entschlossen entgegen: Festlich begeht die Republik die alljährliche "Stunde der Dunkelheit", auf Medienberlinerisch "Earth Hour". Der Letzte macht das Licht aus, wenn es vorüber ist, erscheint die allgemeine Trübnis wie strahlender Sonnenschein.
Die Koalition des Aufbruchs
Psychologie, das ist alles, womit die Koalition des Aufbruchs, die auf die "Fortschrittskoalition" folgt, gegen die Wirklichkeit ankämpfen kann. Das Versprechen steht, dass jetzt alles aufgearbeitet wird, was so viele verletzt hat. Wie konnte es zu den 551 Fragen kommen? Was ritt Klingbeil, als er an der Brandmauer klagte, der Konservative habe verbotenerweise im Bundestag abstimmen lassen, obwohl er wusste, dass die Falschen ihm beipflichten werden? Und was, viele fragen sich auch das, wird mit Karl Lauterbach?
Das C in CDU stand für "Corona", das P in SPD für Pandemie, das G in Grüne für Herdenimmunität und das F in FDP für "Durchimpfung" (DPA). Doch es ging um mehr bei dem großen Gesellschaftsexperiment. Es ging um die wichtige Erkenntnis, wie viel Macht sich mit wie viel Druck ausüben lässt, ohne dass sie selbst kaputtgeht. Fünf Jahre danach, nach dem zweiten Regierungswechsel wieder zurück in der ursprünglichen Farbkombination, steht fest: Keiner tut einem was.
Großmacht der Grundrechte
Deutschland, die Großmacht der unveräußerlichen Grundrechte, war eines der Länder, das in der allerersten Not am entschiedensten Bürgerrechte beschnitt, Grenzen sogar innerhalb des Landes schloss und seine Medien gleichschaltete. Doch der Jubel darüber, dass eine Kanzlerin nach Beratungen in einem von der Verfassung nicht einmal erwähnten Gremium sogenannte "Einschränkungen" verkündete, weil "wir in einer Zeit leben, wo der Primat der Wissenschaft gilt" (Armin Laschet), schallt sogar weiter, nachdem diese Kanzlerin der Feme ihrer Partei verfallen ist.
Wissenschaft. Wenn man nur wüsste. Die einen sagen dies, die anderen sagen das. Alle sind einig, dass die Energiepreise wohl doch zu hoch sein, ein bisschen. Aber erwiesen ist, dass Robert Habeck sie gesenkt hat und Europa bereitsteht, zu helfen, wo es kann. Solange Deutschland Geld bereitstellt.
Der Russe kommt
Die ernsthaftesten Vorschläge, an die Wurzel der Probleme zu gehen, finden den geringsten Widerhall in einer Atmosphäre, in der das Kriegsgeschrei aus den Büros der Ministerien gellt. Binnen wenigen Tage haben sich alle Pandemieexperten, die zu Kampfgegenrechts- und Klimaexperten umgeschult hatten, in Militärstragen verwandelt. Sie fordern, dass der Rüstungsgigant Rheinmetall seine Panzerproduktion schnell hochfahren müsse. Der Russe komme, heißt es erstmals fest terminiert, spätestens 2030. Mit einer Jahresproduktion von 50 Leoparden lässt sich Putins Schrottlawine nicht aufhalten. Ältere erinnern sich: 1944 verließen 10.000 leichte und rund 17.000 mittelschwere und schwere Panzer deutsche Fabriken. Und selbst das reichte nicht.
Trotzdem verweigert das politische Berlin jede Diskussion um den Plan B, den ein Team aus Militärökologen im März vorlegt: Statt die Rüstungsbillarde für Waffen und Munition zu verpulvern, um einen Krieg zu führen, der nicht einen Knochen eines preußischen Grenadiers wert ist, schlagen sie eine typisch russische Lösung vor: Die mehr als 300 Milliarden Euro, die Europa jährlich in seine Streitkräfte stecke, ohne je verteidigungsbereit oder gar kriegstüchtig zu werden, ließen sich effizienter verwenden.
Eine Friedensprämie für Putins Soldaten
Und zwar, in dem jedem der 1,35 Millionen Offiziere und Soldaten Putins ein lukrativer Teil der ohnehin als frische Schulden aufgenommenen Summen als Friedensprämie gezahlt werde. Natürlich nur so lange, wie er bei einem Angriff nicht mitmacht. Das wären pro Kopf etwa 250.000 Euro und das nicht einmalig, sondern jedes Jahr.
Weniger Blut. Mehr Sicherheit. Die ausgelobte Belohnung liege beim Siebzehnfachen des russischen Durchschnittslohnes von etwa 14.000 Euro. Tun müssten der einfache Muschik wie sein vorgesetzter Offizier dafür im wortwörtlichsten Sinne "einfach gar nichts". Doch so überzeugend das Konzept, so unwillig reagierte die Politik in Berlin wie in Brüssel. Die beiden großen Dampfer waren gerade erst auf Abfangkurs gesetzt worden. Eine erneute jähe Wendung, so zumindest glaubten die noch nicht einmal ins Amt gewählten Verantwortungsträger, drohe die letzten Reste von Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten zu Lenkung der Welt und der Gestaltung der Zukunft infrage zu stellen.
Alle im Chor
Europa, das versicherten alle im Chor, ist bereit, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Geld genug ist nach dem Abriss der Brandmauer nach links da, selbst wenn sich niemand so in einen Rüstungsrausch steigern mögen, wie es die Deutschen tun. Der Pazifismus hat sich an den linken und an den rechten Rand zurückgezogen. Ein Hufeisen aus würdeloser Wehrlosigkeit. Die Mitte steht fest. Nie wieder ist jetzt, das Jahr ohne Sonne hat gerade erst begonnen.
Ein März ganz anderer Art:
- Raketenstart rückwärts
- Lügen wird strafbar: Muss Merz ins Gefängnis?
- Wehr? Willich!
- Der zu spät gekommene Kontinent
- Generation Pleite
- Wehrkraft-Wörterbuch: Verbalbomben für den Meinungskrieg
- Der perfekte Steuersturm
- Polen wählt: Verrat an der Ostflanke
- Volle Soli: Schrecken ohne Ende
Das Kriegsgeschrei braucht's doch nur, weil Rüstung der einzige Wirtschaftszweig ist, den der Fiskus nach Herzenslust subventionieren darf, ohne dass die EU reingrätscht.
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