Mumpitz am Möbiusband: Angriff der Idiokraten

"Die Zukunft unserer Kinder stärken" erscheint vollkommen unsinnig. Ist es aber auch.

Die große Frage war immer, ob sie sich das alles selbst glauben. War Angela Merkel wirklich überzeugt, dass "wir" das schaffen? Hat Olaf Scholz den "Wumms" erfunden, weil er der Ansicht war, ein Wort aus dem Kinderzimmer sei am passendsten geignet, mit dem Souverän in Kontakt zu treten? Und schließlich Friedrich Merz, der Sauerländer, der als knorriger Konservativer ausgab, zu aller Erleichterung aber in Scholz' Schuhen mit Scholzens Schrittmaß marschiert.  

Deutsche Reflexe des Schlechtredens 

Mit ihm zieht die neue Zeit, eine Ära voller alter Parolen. Die "Zuversicht", die schon Robert Habeck mit seiner Industrierückbaupolitik am liebsten verbreitet hätte, ist auch das, was Merz sich wünscht. Die Menschen müssten "die sehr deutschen Reflexe des Schlechtredens", die "parteipolitischen Spielchen", aber auch "das Hoffen auf einen großen Befreiungsschlag" hinter sich lassen. Es lägen nämlich "nicht die besten Jahre unseres Landes hinter uns, sondern es liegen sehr gute Jahre vor uns." 

So wolkig die Worte - nicht die besten hinter, sehr gute aber vor, so gute aber doch nur, dass sie nicht die besten sein werden - so oft wiederholt CDU-Vorsitzende das Gebet, das Deutschland wieder gesund machen soll. Der innere Zusammenhang der Argumentation hat etwas von der Art Slapstiksprache, die deutsche Leitmedien in den letzten Jahren zu einer eigenen Kunstform entwickelt haben. 

Das ewige Einerseits-Andererseits 

Es ist ein ewiges Einerseits-Andererseits, das es erlaubt, kommunikativ auf kürzeste Wortentfernung mit Widersprüchen umzugehen. Deutscher Strom etwa kann inzwischen zugleich beklagenswert teuer, durch den fleißigen Ausbau der - besonders günstigen - Erneuerbaren aber auch spottbilliger als irgendwo sonst sein. Das Corona-Virus wiederum war eine solche apokalyptische Bedrohung allen menschlichen Lebens, das es schon nach drei Jahren vollkommen aus der öffentlichen  Debatte verschwunden wurde.

Aus dem herrschaftsfreien Dialog, mit dem der deutsche Nationalsoziologe Jürgen Habermas eine ideale Gesprächssituation beschrieb, in der Argumente frei ausgetauscht werden könne, wurde der inhaltsleere Monolog, in dem sich das Sowohl stets an der Seite des Alsauch hält.

Stichwortlieferant des Wortwahnsinns 

Friedrich Merz ist ein Stichwortlieferant dieses Wortwahnsinns. Wenn er davon spricht, dass es "trotz der schwachen Wirtschaft und der mitunter aufgeheizten politischen Stimmung" für Deutschland "keinen Grund für Pessimismus" gibt, meint er eigentlich "wegen" der schwachen Wirtschaft und "zum" Pessimismus. Er vermag sich nur nicht entsprechend auszudrücken.

Muss er aber auch nicht. Selbst wenn es noch Menschen gäbe, die den haltlosen Versprechen des 70-Jährigen zuhören würde  - es versteht ihn ohnehin niemand mehr. Mit dem Einsetzen der intellektuellen Abenddämmerung über dem einstigen Land der Dichter und Denker gewinnt die Vermutung an Wahrscheinlichkeit, dass weder Klimakatastrophe noch Deindustrialisierung oder russischer Großangriff für das Ende von allem sorgen werden. Sondern eine sich rasant beschleunigende Verblödung, die eines Tages in der Machtübernahme eines ausgewiesenen Idiokraten gipfeln wird. 

Nichts wissen, alles sagen 

Die einen wissen ja heute schon nicht mehr, was sie sagen. Die anderen können nicht aufschreiben, was sie mitteilen wollen. Wenn das immer noch größte und meistgelesene Blatt im Land eine Politikerin  zitiert, der nach einer Beratung mit "100 Experten" (Bild) empfiehlt "Wir müssen die Zukunft unserer Kinder stärken", ist genau das nicht gemeint. Sondern eigentlich, dass die Kinder für Zukunft gestärkt werden sollen. 

Doch beschweren wird sich niemand über die krude These der Bundesfamilienministerin Karin Prien. Schließlich hatte die beim gleichen Gipfel mitgeteilt, sie verstehe "Gesundheit nicht nur als medizinische Versorgung", sondern beziehe "auch Ernährung, Bewegung, mentale Gesundheit und den Umgang mit der digitalen Welt" mit ein.

Irgendetwas selbst Ausgedachtes 

Gesundheit ist allerdings kein Zustand, der irgendetwas mit "medizinischer Versorgung" (Prien) zu tun hat. Nach der Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist sie genau das Gegenteil, ein Zustand "des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens", in dem der Mensch gerade keiner medizinischen Versorgung bedarf. Durcheinanderbringen würde das kein Vorschüler, denn der Sachverhalt ist simpel: Gesundheit ist, wenn man keine Medizin nehmen muss. Medizin ist, wenn man gesund werden will.

Es hätte in früheren Zeiten einige Besorgnis erregt, dass die zuständige Fachministerin zwei so einfache Dinge miteinander verwechselt. In den großen Blättern wäre zweifellos gemutmaßt worden, dass Frau Prien nicht weiß, wovon sie spricht oder aber nicht in der Lage ist, auszudrücken, was sie sagen will. Beides schlimm.

Auf der Frequenz des galoppierenden Irrsinns 

Heute aber senden die Anstalten genauso wie die ehemals großen Magazine auf der gleichen Frequenz des galoppierenden Irrsinns. "Der Kampf gegen die extreme Rechte muss neu gedacht werden, weil sie zur realen Option geworden ist", warnt der "Spiegel". Der Lesende darf sich aussuchen: Meint der Autor Nils C. Kumkar jetzt, dass der Kampf gegen die extreme Rechte neu gedacht werden muss, weil die extreme Rechte zur realen Option geworden ist? Oder ist der Kampf eine reale Option? Oder wie auch immer was auch sonst?

Um an den end- wie fruchtlosen Diskussionen im Elfenbeintrum der politischen Klasse teilnehmen zu dürfen, muss man nicht nur nicht sagen können, was man meint, sondern man sollte auch unfähig sein, sich auszudrücken. Kumkar, vom "Spiegel" immer rekrutiert, wenn es die "Krise des Parteiensystems" und "Das Ende der alten Ordnung" demokratieverträglich einzusortieren gilt, ist ein Spezialist für "soziologische Theorie und qualitative Methoden". 

Eine Beschreibung, die keiner weiteren Erläuterung bedarf, weil sie alle Merkmale einer Worthülsenentzündung zeigt: Hieße es "qualitative Theorie und sozialogische Methoden", wären dem Speziaisten dieselben Einladungen zu Vorträgen als Stadtbilderklärer der grassierenden Umnachtung sicher.

Die Methode Merz 

Es geht um tiefes Verständnis, das sich der wunderbaren Möglichkeiten der deutschen Sprache bedient, um alles zu meinen und gleichzeitig nichts. Die Methode Merz erspart es, selbst zu wissen, wovon man spricht. Bärbel Bas, als Arbeitsministerin nicht nur für den Kampf gegen Kapitalisten und Überreiche zuständig, ist ein Aushängeschild für eine Generation an Verantwortungsträger, der es nichts ausmacht, Wortgirlanden um kompletten Unsinn zu wickeln. Bas hat den "starken Sozialstaat zum Gegenentwurf zum Faschismus" erklärt und die wahre gesellschaftliche Bruchlinie zwischen denen ausgemacht, "die Sicherheit brauchen, und denen, die sie für Handelsware halten".

Die Rede ist klar, ihr Sinn ist dunkel. Bas ist aktuell wie alle in ernster Sorge um die Zukunft des Sozialstaates, den ihre Partei in immerhin 26 der zurückliegenden 36 Jahre seit der deutschen Einheit in Regierungsverantwortung mit auf- und ausgebaut hat. Wie sich die Probleme flugs lösen ließen, hat die SPD-Vorsitzende neuerlich ausbaldowert: "Wir brauchen ein gemeinsames System, wenn man eine große Reform haben will", sagte sie. Denn so einfach ist es: "Wenn alle einzahlen, dann hätten wir mehr im Topf und der Staat muss nicht so viel zuzahlen."

Erschreckend und erschütternd 

Der ungeordnete Gedanke, gefasst in einen von hinten nach vorn lesbaren Satz, erscheint erschreckend und erschütternd zugleich. Könnte die Frau, die den größten Posten im Bundesetat verwaltet, wirklich keine Ahnung davon haben, wie ein Staat funktioniert? Wie die Sozialkassen aufgebaut sind? Glaubt sie wirklich daran, dass "wir mehr im Topf" haben, "wenn alle einzahlen", so dass der Staat Geld spart? Vermutlich irgendetwas davon. Womöglich aber auch das Gegenteil. 

Schon der Satz "Wir brauchen ein gemeinsames System, wenn man eine große Reform haben will" funkelt vor lauter Leere und bleibt die Antwort darauf schuldig, wieso der Wunsch nach einer "großen Reform" ein "gemeinsames System" benötigen sollte. 

Kollektivistischer Gruppenzwang 

Ja, auch die Grünen-Chefin Franziska Brantner  hatte mit ihrer Vorgabe, dass niemand allein frei sein könne, denn "frei sind wir nur als wir" einen ähnlich kollektivistischen Gruppenzwang als Ideal ausgegeben. Doch die studierte Politikwissenschaftlerin zielt mit dem Versprechen einer ganz neuen Art Freiheit nicht auf Realpolitik, sondern auf die Gefühle einer gesellschaftlichen Gruppe, die die Grünen derzeit nicht wählen, weil sie Angst  haben, es dann doch wieder zu bereuen.

Lange hat die Politik versucht, eine Umwertung aller Werte durchzusetzen – letztlich ohne Erfolg. Für viele blieb Freiheit Freiheit, Krieg blieb Krieg und Frieden Frieden. Der neue Dreh besteht nun darin, alles und gleichzeitig sein Gegenteil zu sagen. Wenn Brandner heute von Freiheit spricht, meint sie damit nicht Freiheit für den Einzelnen, sondern die Freiheit des Kollektivs, über die Freiheit aller Teile des "Wir" zu entscheiden. 

Freiheit als Gnade der Führer 

Brantners individuelle Freiheit ist nicht frei, sie stößt an Grenzen, die von der Gruppe – im Zweifelsfall jedoch von deren Führern – bestimmt und vorgegeben werden. Brandner und ihre Kollegen in Berlin sehen sich selbst als die Instanz, die definiert, wer frei sein darf und bis wohin. Dass dies tatsächlich so gemeint ist, ist von außen für die meisten kaum zu erahnen. Die Worte klingen gut, doch ihre Aneinanderreihung ist oft so kunstvoll geklöppelt, dass sie letztlich fast alles und nichts zugleich aussagen sollen.

Bärbel Bas ist vielmehr Praktikerin. Im Rätselraten erfahrene Semantiker könnten zur Auffassung gelangen, dass die 58-Jährige mit dem Vierklang aus "System" und "Staat" und "Topf" und "Reform"  eigentlich meint, eine große Reform solle zu einem gemeinsamen System führen. Gesagt hat sie das aber ausgerechnet nicht. Dafür aber diesen anderen Satz über ihre Erwartung: "Wenn alle einzahlen, dann hätten wir mehr im Topf und der Staat muss nicht so viel zuzahlen."

Vulgärmarxistische Verteilung 

Aus Bas' vulgärmarxistischer Sicht wird nämlich dann alles mehr, wenn es neu verteilt wird. Die Idee zielt zuallererst auf die Beamten, für die der Staatsapparat derzeit nur buchhalterisch Rücklagen bildet. Die zahlen dafür nicht in die gesetzlichen Sozialkassen ein, stehen also aus Bärbel Bas' Sicht noch als zusätzliche Melkgruppe für die als "Verbeitragung" bezeichnete Schröpfung durch die Politik zur Verfügung. 

Wüsste die Ministerin, wovon sie spricht, wäre sie schamrot und peinlich berührt im Boden versunken. Denn natürlich würde sich am prekären Zustand der Sozialsysteme überhaupt nichts ändern, "wenn alle einzahlen". Denn heute schon ist der "Topf", aus dem alle ihr Leistungen bekommen, einer für alle: Die Beitragszahler füllen ihn, der Staat füllt ihn, die Beamten füllen ihn, weil der Staat sich Beitragszahlungen für sie spart, so dass er heute schon "nicht so viel zuzahlen" muss.

Fakten spielen keine Rolle 

Fakten spielen keine Rolle. Der Satzbau muss keiner sein, der Informationen transportieren kann. Es ist genau andersherum. Immer. Wenn es heißt, der "langsame Netzausbau behindere Investitionen in Milliardenhöhe", dann erscheint das nur wie die Erklärung dafür, dass "Netzengpässe den Ausbau erneuerbarer Energien ausbremsen" (n-tv). Tatsächlich verhält es sich umgekehrt: Weil Milliarden fehlen, um den Netzausbau zu beschleunigen, kommen die großen Pläne des Hochlaufs der "Erneuerbaren" (Ricarda Lang) nicht in Gang. 

Ganz ähnlich verhält es sich, wenn Bundesfinanzminister Lars Klingbeil über Brüssel klagt, es sei dort "manchmal zu sehr ein Schneckentempo". Er meinte "im Schneckentempo" und nicht "dort" sondern die, die EU nämlich. Doch gefesselt vom Möbiusband eines alle Lebensbereiche verschlingenden Mumpitz babelt der andere SPD-Vorsitzende genausowohlalsauch wie seine Kolleginnen und Kollegen. Dauerfeuer aus den Flakstellungen des verbalen Blödsinns. 

Glück hat nicht jeder 

Klingbeil schwadroniert über "nötige Fortschritte bei der seit Jahren angestrebten sogenannten europäischen Kapitalmarktunion", um als deren "Ziel" ein "Zusammenwachsen der europäischen Kapitalmärkte" zu bezeichnen. Was er wirklich meint, ist selbstverständlich nicht eine Kapitalmarktunion, die das Ziel hat, Zusammenzuwachsen, sondern eine, die das Zusammenwachsen hinter sich hat. Das Glück aber, sich so ausdrücken zu können, dass deutlich wird, was gemeint ist, haben heute nicht mehr viele führende Politikerinnen und Politiker.