Der Unglücksrabe: Blut im Schuh, Kacke an der Hacke

Die den Missmut weglächeln: Friedrich Merz und der Kern seiner Kabinettsmannschaft zeigte sich nach der Klausur auf Schloss Neuhardenberg beschwingt und fröhlich. Abb.: Kümram, Öl auf Leinwand

Da saßen sie nun, die Fröhlichkeit wie ins Gesicht geschminkt. Der Kern der Kabinettsmannschaft der rot-schwarzen Koalition, ein geisterhaftes Bild aus grundloser Beschwingtheit. Der Kanzler selbst in der vorderen reihe, höchst belustigt. Neben ihm der Finanzminister mit einem Seitenblick irgendwohin. Der Innenminister duckte sich spontan weg. Alexander Dobrindt will später glaubhaft bestreiten können, dabeigewesen zu sein. Boris Pistorius dagegen ist in Polonäsestimmung. Er fasst zwar nicht der Heidi von hinten an die Schulter, aber seinem Vordermann Merz.

Kacke an der Hacke 

Es gibt diese armen Menschen, denen das Pech wie Kacke an der Hacke klebt. Sie tun Richtige stets zur falschen Zeit oder was Falsche zur richtigen. Selten sind die Geschöpfe, die beides können: das Falsche zur falschen Zeit tun. Noch seltener die Unglücklichen, denen es das Schicksal es auferlegt hat, zum richtigen Zeitpunkt zu wissen, was das Falsche wäre, fest entschlossen zu sein, es stattdessen das Richtige zu tun. Und es dann zu unterlassen, weil sich herausstellt, dass nur das noch falscher sein könnte.

Es ist dieses vorbestimmte Versagen, das der derzeitige Bundeskanzler Friedrich Merz noch besser kann als alles andere. Vor anderthalb Jahren war der CDU-Vorsitzende angetreten, Deutschland von allen Fesseln zu befreien. Links sei vorbei, donnerte er, um sich danach in einem wahren Deutschlandtempo von allen vermeintlich rechten Zielen frei zu machen. Merz trat alles, was er seinen Wählerinnen und Wählern versprochen hatte, in die Tonne. Und er schlüpfte unter die schützenden Schwingen der früheren Volkspartei SPD. Was er wirklich wollte, ging nicht. Was machen konnte, war nicht das, wofür er gewählt worden war.

Einer wirtschaftet ab 

So ist das Leben, so begann der Niedergang der letzten der alten Volksparteien. Was der SPD der Versuch war, im Wettbewerb mit Linkspartei und Grünen immer mehr Gerechtigkeit, immer mehr Staat und immer mehr Bevormundung zu versprechen, um die Massen wieder für sich zu begeistern, wurde der CDU der faule Kompromiss mit Sozialisten. Die 25,5 Prozent Stimmenanteil bei der Bundestagswahl waren schon das zweitschlechteste Ergebnis, das die Union jemals hatte verkraften müssen. Doch statt nun die schon auf Platz 2 vorgerückte AfD zu "halbieren", wie er angekündigt hatte, ließ er die Zustimmung zur eigenen Truppe immer weiter erodieren.

Die jähe Wendung, sie ist nur nachvollziehbar vor dem Hintergrund einer völlig neuen Lagebeurteilung. Merz, der einzige Merkelkritiker in der Union, auf den so viele gehofft hatten, muss nach seinem Einzug ins Kanzleramt Informationen bekommen haben, die ihn schwer erschüttert haben. Womöglich handelte es sich um Daten, Fakten und Einzelheiten, die so übel sind, dass es dem inzwischen 70-Jährigen trotz seines clever eroberten Billionenvermögens nicht mehr die Mühe wert scheint, den großen Aufschlag zu versuchen. Warum mit der Kettensäge am Staatsschiff fummeln, die Bürokratie zurückschneiden und sich jede Menge Ärger einhandeln, wenn die Erfolgsaussichten mau sind? 

Niemand war so schnell wie er 

Noch nie zuvor hat ein frischgebackener deutscher Regierungschef sich so schnell wie er entschlossen, all seine revolutionären Pläne aufzugeben. Das Land wieder wettbewerbsfähig machen wollte er. Die gute alte Industrienation erhalten und zu neuer Größe führen. Im ersten Sommer schon sollte eine Woge der Zuversicht den Kleinmut wegspülen, der zwischen Deutschland und einem neuen Wirtschaftswunder stand. Stattdessen beschäftigten sich Akteure mit einem Streit um eine Stellenbesetzung.

Nebbich. Es gibt sie, diese Menschen, denen jedermann verzeiht, wenn sie ein süßes kleines Kätzchen überfahren haben. Ulrich Siegmund, der gefährlichste Teflonmann Deutschlands, ist so einer.  Wenigstens, würde ein von ihm überfahrene Katze in der ostdeutschen Fläche kommentiert, hat er nicht die Dorflaterne umgefahren. In den Dörfern, wo die Leute rau sind und nur selten Bus vorbeikommt, wissen sie, dass Katzen kostenlos nachwachsen, ihr Bürgermeister aber kein Geld hat, eine kaputte Straßenlaterne zu reparieren. 

Der Meister der Neustarts  

Friedrich Merz aber ist kein Ulrich Siegmund. Er könnte der Katze ausweichen und würde dafür kritisiert, den Laternenpfahl umgefahren zu haben. Anderenfalls würden sie ihm die tote Katze präsentieren und nach Vergeltung rufen. Dabei tut der Sauerländer doch, was er kann. Kein anderer Kanzler vor ihm hat in so kurzer Zeit so viele Neustarts ausgerufen. Kein anderer übertrifft ihn bei der Anzahl der Ansagen, dass jetzt aber mal Schluss mit Missmut sein müsse. Wie Hundekot klebt ihm das Unglück am handgenähten Lederslipper. Die Geier riechen schon Blut im Schuh.

Eben erst wieder hat er alles gegeben. Und geliefert. Aus dem Sommerurlaub kehrte Friedrich Merz mit einem Überraschungspaket voller Antworten auf die drängendsten Fragen der Deutschen zurück. Klimaschutz bleibt Prio 1, die Rente mit 63 kommt wirklich weg, dafür gibt es aber eine Zuckersteuer, nur nicht auf Getränke ohne Zucker. Hitzeschutz wird erstmal kein Grundrecht, aber künftig durch den Bund besser koordiniert. Und Made in Germany wird bald auch im neuen Industrie-Zeitalter an der Weltspitze stehen.

Eine echte Gurkentruppe 

So ist es beschlossen, so lächelte es die oft so hühnerhaufenhaftig wirkende Gurkentruppe seriös in die Kameras. Selbst die solidarischsten Medienhäuser kamen nicht umhin, nach Ergebnissen zu fragen. Es gab dann einen Vortrag über den "Geist dieses historisch ja wirklich bedeutenden Ortes", den Merz' muntere Truppe "wir für unsere Arbeit mit in Berlin" nehme, wie der Bundeskanzler selbst formulierte. Das ist diesmal der Neustart, verbunden mit der Versicherung, bis Ende des Jahres sollten all die längst schon wieder halb zerredeten Reformen "kommen". 

Mit den Ost-Ministerpräsidenten muss nur noch geklärt, was sie für die Aufgabe der Rente mit 63 haben möchten. Der neue Gesundheitsminister muss eingefangen werden, damit er bei der Pflege nicht schon die halben Mehrbelastungen kassiert, ehe das Gesetz im Bundestag scheitert. Bei der Steuerreform sind sie sich auch gerade noch uneiniger als üblich: Der SPD-Finanzminister will eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne. Der CDU-Chef der Taskforce Energiepreise hat Polen wegen der Einführung einer solchen Extra-Abgabe harsch kritisiert.

Das Chaos regiert 

Das Chaos regiert und die Führungsspitzen von SPD und CDU/CSU agieren, als seien sie beauftragt, jetzt wirklich mal schnell Schluss zu machen mit diesen alten Bonner Parteileichen. Die eine Hälfte des Kabinetts ist beständig dabei, Fettnäpfchen aufzustellen. Die andere mühte sich, mit Karacho hineinzuspringen. 

Niemand hat die Absicht, Vernunft anzunehmen. Alle glauben fest daran, dass die Brandmauer ein unerschütterlich festes Fundament für die kommenden Jahre sein wird. Mit Blick auf Landtagswahlen im Osten hat Nina Warken, der neue Thorsten Frei im Kanzleramt, verkündet, dass kommen könne, was immer wolle: "Friedrich Merz wird danach Kanzler bleiben".

Die Wehen der Zuversicht 

Die Wehen, die "Zuversicht" gebären sollen, werden immer kurzatmiger. Vor zehn Monaten erst hatte die Bundesregierung ihre "High-Tech-Agenda Deutschland" (HTAD) beschlossen und festgelegt, dass 2028 die Zulassung der ersten personalisierten mRNA-Krebsimpfung erfolgt. 2029 müssen dann mehr als 50 Prozent der kleinen und mittleren Industrieunternehmen KI nutzen und der Marktstart neuer KI-Chips "designed in Germany" wird gefeiert. Den Impfstoff hat die US-Firma Moderna gerade vorgestellt, der in schwere Wasser geratene deutsche Konkurrenz Biontech soll schnell hinterhergetragen werden. Auch bei den Chips ist Eile geboten. Sie sind von einer industriellen  Serienreife derzeit etwa so weit entfernt wie die Union von einer absoluten Mehrheit.

Doch das Kommando Zuversicht ist von der Wirklichkeit nicht zu bremsen. 2030, so sieht es der schwarz-rote Volkswirtschaftsplan vor, werden zehn Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung KI-basiert erwirtschaftet werden, mindestens zwei fehlerkorrigierte Quantencomputern stehen zur Verfügung, die ab, hier ist der Planzeitraum noch etwas schwammig terminiert, "ab Ende der 2030er-Jahre" durch die "Inbetriebnahme eines Demonstrationskraftwerks für Kernfusion in Deutschland" angetrieben werden.

Jetzt auch Raumfahrt und Roboter 

Neuhardenberg brachte diesbezüglich neue Erkenntnisse. Zwar war die HTAD im vergangenen Jahr über Monate penibel beraten worden. Doch ist der Plan auch noch so gut gelungen, verträgt er stets Änderungen. Zu den bisher definierten "sechs Schlüsseltechnologien Künstliche Intelligenz (KI), Mikroelektronik, Quantentechnologie, Biotechnologie, Kernfusion und Batterietechnik" wurden im Märkischen Oderland weitere Schwerpunkte umstandslos in den großen Plan zum Wiederaufbau Deutschlands aufgenommen. Ein "Innovationsfreiheitsgesetz" soll Deutschland den Weg ebnen, auch bei Raumfahrt und Robotik Weltmacht zu werden.

Zwei Bereiche, deren Wichtigkeit vor einem Jahr noch kein Experten auf dem Zettel hatte. So dass auch der Kanzler sie in seiner wegweisenden Innovationsrede beim Festakt zur Erfindung der "Hightech Agenda Deutschland" nicht erwähnen konnte. Rum wie num, fest steht jetzt zwar noch nicht, ob die Milliardärssteuer kommt und die Übergewinnsteuer obendrauf oder doch kein neuer Tankrabatt und dafür höhere Eigenanteile in der Pflege für die, die keine Rente mit 63, 65 oder 67 mehr bekommen und wegen der vielen zuckerhaltigen Getränke für vulnerabel werden mussten. Aber dass Deutschland "als Innovationsführer im 21. Jahrhundert positioniert" sein wird, tröstet über die bittere Pille, dass die kalte Progression diesmal auch nicht mit der üblichen Verzögerung ausgeglichen wird.

Whatever it takes 

Sie wurschteln weiter, whatsever it takes, wie ein früherer EZB-Chef es ausgedrückt hätte. Anders als sein sauertöpfiger Vorgänger verbreitet Friedrich Merz seine traurigen Botschaften vom ganz großen Reformpaket zur umfassenden Staatsmodernisierung mit nie erlahmendem Humor. Deutschland hat keine KI-Industrie, es wird dank seiner Energiepreise auch niemals eine nennenswerte bekommen. Deutschland hat die Raumfahrt zwar erfunden, aber frühzeitig wieder aufgegeben. Deutschlands größtes und heute noch bedeutendstes Softwareunternehmen wurde Anfang der 70er Jahre gegründet und sein Markwert liegt heute bei einem Bruchteil der Wettbewerber.

"Wir sind und bleiben das Land der Erfinder und der Macher", hat der Kanzler in Neuhardenberg auf "viele ermutigende Signale für Innovation und Wachstum" verwiesen. "Es gibt Grund zum Optimismus", also "schauen wir mit Zuversicht nach vorne".