Sternstunde einer Anführerin: Ich oder der Untergang

Ursula von der Leyen hat saubere Hände - der junge Maler Kümram hat sie in typischer Pose porträtiert. 

Wie sie da stand vor den Frauen und Männern, die sich angemaßt hatten, sie vor aller Augen maßregeln zu wollen, zeigte Ursula von der Leyen einmal mehr, dass sie so einfach nicht in die Bredouille zu bringen ist. Im pfirsichfarbenen Sweater, schwarzer Pulli, das Haar streng in Stasis gelegt, ließ sich die 66-Jährige gar nicht erst ein auf die Vorwürfe, die aus der ganz rechten, zudem rumänischen Ecke des größten zumindest halbdemokratisch gewählten Parlament der Welt gegen sie aufgemacht worden waren.    

Der Plan ihrer Feinde 

Von  der Leyen wusste genau, was geschehen war. Sie kannte den Plan ihrer Feinde, die die auch die Feinde Europas sind. Allein ein Moment der Unaufmerksamkeit der demokratischen Parteien der Parlamentsmehrheit hatte den Nörglern und Zweiflern die Gelegenheit in die Hände gespielt, die Frau vorzuführen, die die größte Staatengemeinschaft der Weltgeschichte seit nun schon sechs Jahren von Erfolg zu Erfolg führt. 

 

Wären alle wachsam gewesen, hätte es dazu nicht kommen können. So aber konnte sich eine ganz kleine Clique von "Rechts-außen-Abgeordnete" (Der Spiegel) Anweisungen aus dem "ältesten Handbuch der Extremisten" holen, wie es von der Leyen selbst nennt. Und ihr "mangelnde Transparenz bei der Impfstoffbeschaffung" (Die Zeit) und egomanisches Agieren bei der Verkündigung eines EU-eigenen Verteidigungsfonds vorwerfen, obwohl die CDU-Politikerin doch nur das Beste für alle wollte, die EU, die Abgeordneten und die angesichts der russischen Angriffe auf die Ukraine nach einer undurchdringlichen europäischen Verteidigung nach dem Vorbild eines stählernen Stachelschweins rufenden Menschen. 

Eine kampfentschlossene Löwin 

Wenn das Europäische Parlament in Straßburg ein Kolosseum wäre, dann hätten die, die hätten zuschauen wollen, an diesem historischen 7. Juli 2025 sehen könne, wie eine Löwin ihre Jungen verteidigt. "Wir dürfen Extremisten nicht erlauben, die Geschichte umzuschreiben", rief sie. Ohne sich auf konkrete Vorwürfe einzulassen, stellte die frühere deutsche Verteidigungsministerin klar, dass sie immer alles getan habe, nie aber etwas, das ihr vorgeworfen werden können. Der SMS-Kontakt zum Pfizer-Chef, der die Europäer am Ende 35 Milliarden Euro kostete, sei von ihr nie verschwiegen worden. Mehr müsse auch das Parlament nicht wissen. 

 

Hier geht es um Vertrauen gegen Vertrauen. Ursula von der Leyen, die die europäische Gemeinschaft wie ein eigenes Kaiserreich führt, hat sich den bei der Besetzung von europäischen Spitzenposten stets uneinigen Mitgliedsstaaten unentbehrlich gemacht. Die in Brüssel geborene Frau aus Niedersachsen agiert mit stählerner Entschlossenheit und einem Lächeln, vor dem ganz Europa zittert. 

 

Sie weiß, dass es zu ihr keine Alternative gibt. Nur auf sie konnten sich Deutschland und Frankreich einigen, nur hinter ihr findet sich immer wieder eine Parlamentsmehrheit ein, die motiviert ist von der Furcht, was wohl geschehen werden, wenn die schon in Deutschland mit einer SMS-Affäre aufgefallene Kommissionspräsidentin Platz für jemand anderen machen müsste. 

Angriff eines Hinterbänklers 

Dass der Antrag, von der Leyen das Misstrauen auszusprechen, von einem rumänischen Hinterbänkler kommt, passt ins Bild. Gheorghe Piperea ist Juraprofessor, ein Feind der Anstrengungen der EU zur Bankenrettung in der Finanzkrise und ein rechtsnationaler Anhänger eines fürsorgenden Sozialstaates. Erst seit einem Jahr sitzt der Politiker der Partei "Bündnis für die Union der Rumänen" im Straßburger Parlament. Und schon versucht er, die mächtigste Frau Europas zu Fall zu bringen.

 

Eine Unterfangen, dass scheitern muss, wenn Europa weiterleben soll. Das wissen in Straßburg alle, die verantwortlich im Dienst ihrer Wählerinnen und Wähler handeln. In einer Zeit, in der die EU multiplen und hybriden Angriffen ausgesetzt ist - die USA führen einen Wirtschaftskrieg gegen die Gemeinschaft, Russland bedroht die Ostflanke, China rächt sich für notwendige und faire EU-Strafzölle - gilt die Schar der 26 Kommissare um Ursula von der Leyen als Versprechen auf bessere Zeiten. 

 

Eine unverwüstliche Anführerin 

 

Und Ursula von der Leyen selbst erscheint selbst im Rückblick auf ihren starken und oft zu allem entschlossenen Vorgänger Jean-Claude Juncker als Glücksfall. Wie keine andere verkörpert die unverwüstliche Anführerin der 440 Millionen Europäer den Geist von zukunftsweisenden Richtlinien, Bürokratieauf- und Abbau und einer nie dagewesenen Gesetzgebungslawine aus sogenannten "Acts", mit denen die EU auf ihre ganz eigene Art auf KI und Hightech-Chips, Aufrüstung und Elektromobilität setzt.

 

Juncker war wie viele seiner Vorgänger ein grauer Bürokrat, der versuchte, nicht aufzufallen. Von der Leyen ist ein General, der demonstrativ auf dem Feldherrenhügel ausharrt, um den Angriffen von Extremisten und Verschwörungstheoretikern mit der Eleganz einer politischen Primaballerina zu trotzen. Von der Leyen weiß sich sicher dank einer Politik, die klar ist wie Quellwasser und sauber wie ein Operationssaal. Die Demokraten von Links bis zur gemäßigten Mitte wissen das zu schätzen und stehen wie eine Mauer hinter ihr. Die Attacken, denen sie immer wieder ausgesetzt ist, nimmt sie als höchste Ehre hin: Wer ihr Vorwürfe macht, das weiß sie, will Europa in den Abgrund reißen.

 

Ein Schauspiel in Straßburg 

 

Sie aber wird das nicht zulassen. Der erste Akt des Schauspiels in Straßburg zeigte, wie geschlossen die Demokraten im EU-Parlament, diesem heiligen Tempel der europäischen Demokratie, zusammenstehen, wenn die Heckenschützen im Gebüsch ihre Flinten laden. Die demonstrative Debatte über den Misstrauensantrag, die von den 73 erklärten Gegnern der Kommissionspräsidentin als Tribunal geplant war, wurde zum Gegenteil. 

 

Auf einen ningelnden und höhnenden Redner aus dem bunten braunen Haufen von ECR-Fraktion, "Patriots for Europe" und "Europe of Sovereign Nations" kamen zwei, drei Abgeordnete, die sich ihrer Verantwortung gewachsen zeigten. Solidarisch stellten sie sich hinter die Präsidentin. Wie ein Mann wiesen selbst die Frauen, die ans Rednerpult traten, die Vorwürfe als müden Aufguss alter Kamellen zurück, die vermutlich vom Kreml lanciert wurde. 

 

Von wegen "Pfizergate", von wegen, das höchste  Gericht der EU habe die mangelnde Transparenz der Kommissionschefin gerügt. Von der Leyen selbst hat doch längst eingeräumt, dass hinter den verschwundenen Nachrichten keine Absicht stecke und hinter der Bestellung von mehr Impfdosen als Europa benötigte sogar die allerbeste.

 

Aufrüstung als neue Hauptaufgabe 

 

Niemand hätte in einer globalen Pandemie nicht die Gelegenheit genutzt, die EU ganz vorn im Spiel zu halten. Dieselbe Absicht verbirgt sich auch hinter von der Leyen auch für Brüssel, Straßburg, Berlin und Paris überraschend verkündeten Plan, die EU unter dem Begriff "ReArmEurope" mit Milliarden aus dem gemeinsamen Haushalt aufzurüsten. Natürlich musste sie das Parlament dabei umgehen. Die Front der Russlandversteher unter den Abgeordneten hätten den Plan sofort an den Kreml verraten.

 

Nein, Krisenzeiten erfordern entschlossenes Handeln, nicht bürokratisches Geplänkel. Und Ursula von der Leyen stützt sich bei allem, was sie tut, auf sichere Mehrheitsverhältnisse im Parlament: Ihre Europäische Volkspartei (EVP) hält 188 Sitze, sie regiert in einem Bündnis mit den Sozialdemokraten (136 Sitze), den Liberalen (79 Sitze) und den Grünen (53 Sitze). Das verschafft der EU-Chefin eine Mehrheit von 456 Sitze – weit mehr als die 361, die nötig wären, um jeden Antrag von Störern, Quertreibern und Feinden unserer Demokratie mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zurückzuweisen.  

Auch die Linke ist solidarisch 

Diesmal dürfte die Absicht der Angreifer sogar nach hinten losgehen. Als Ursula von der Leyen im November 2024 als einzige Kandidatin für den Posten der Kommissionschefin antrat, konnte sie nur 370 von 688 Abgeordneten davon überzeugen, ihre die Stimme zu geben. Mehrere Sozialdemokraten verweigerten die Gefolgschaft, weil von der Leyen sich Unterstützung von Italiens Postfaschistin Giorgia Meloni geholt hatte. Andere wichen von ihrer Seite, weil die alte und neue Präsidentin am Kern der europäischen Stabilität zu rütteln versprochen hatte oder weil sie damals noch nicht Teil der Von-der-Leyen-Luxus-Koalition (Die Linke) sein wollte.

 

Das wird sich ändern, wenn es jetzt zum Schwure kommt. Die demokratischen Abgeordneten im Parlament, angeführt von EVP-Chef Manfred Weber, der den Antrag als "parteitaktisches Spielchen" abtat, werden von der Leyen den Rücken stärken. Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen lassen ohnehin keinen Zweifel an ihrer Loyalität. Selbst die Linke, sonst immer am Rande der Rebellion, hält still. Warum? Weil sie wissen, dass von der Leyen die EU zusammenhält.  

Ich oder der Untergang 

In ihrer unmissverständllichen Rede vor den Parlamentariern hat Ursula von der Leyen noch einmal klar aufgezeigt, vor welcher Wahl Europa steht: Ich oder der Untergang. Weiterso oder Chaos, Krieg und Elend. Ihre Argumente wogen schwer, das zeigte die Aussprache, in der Spreu und Weizen sich sauber trennten. Nicht nur die gemäßigte Mitte, die staatstragende Sozialdemokratie und die verantwortungsbewussten Grünen, sondern auch die revolutionäre Linke stehen an ihrer Seite. Niemand will den Rechtspopulisten die Hand reichen, niemand will Zweifel daran aufkommen lassen, dass Europa mit einer Stimme spricht.

 

Das Ergebnis der Abstimmung am Donnerstag wird daher zu einem Triumph für von der Leyen werden, die schon bekanntgegeben hat, dass sie keine Zeit haben werde, der Veranstaltung beizuwohnen. Wichtiges ist zu tun, als "russischen Marionetten" und Desinformationsverbreitern, die die EU spalten wollen, die Ehre der Anwesenheit zu geben. Mit ihrem Versuch, die EU aus der Mitte des Parlaments zu spalten, werden sich Rechtsnationalisten, Putin-Fans und selbsternannte Souveränisten eine blutige Nase holen. Die starke, vereinte EU, die dabei ist, sich selbst wiederaufzubauen, wird ein klares Zeichen gegen den Illiberalismus setzen und der Welt vor Augen führen, dass Quengler und Kritikaster wie  Piperea und Co. keine Chance haben.