Doku Deutschland: Gebet eines alten Sozialdemokraten

Horst Meckenbach ist seit mehr als 50 Jahren Sozialdemokrat. Er will auch in der aktuellen Krise gern glaubensfest bleiben, sucht aber derzeit vergeblich nach Halt.

Ich will Ihnen eine alte Geschichte erzählen, die Sie wahrscheinlich nicht kennen werden. Ich weiß sie auch nur, weil mein Großvater sie mir wieder und wieder vorgekaut hat, um mich "vorzubereiten2, wie er immer sagte. "Mein Junge", hieß es dann, "Du weißt heute noch gar nicht, wozu Menschen fähig sind." Er hatte natürlich recht. Ich war zwölf Jahre alt, etwa, von Politik wusste ich soviel, dass ich Willy Brandt gut fand. In der Familie war das aber Ehrensache. Wir waren alle alte Sozialdemokraten, wie es hieß, selbst ich junger Spund ohne Bartflaum.

Großvaters Geschichte 

Die Geschichte meines Großvaters, der damals Anfang 60 gewesen sein muss, mir aber immer vorkam wie Methusalem, handelte von seinen Erlebnissen in der SPD, in die er als Lehrling eingetreten war, wie sich das in unserer Familie gehörte. Die SPD würde die Arbeitermacht erkämpfen, das war klar. Die Kommunisten würden zu uns überlaufen. Und gemeinsam würden wir die Kapitalisten aus dem Land jagen und eine klassenlose Gesellschaft aufbauen, das war in etwa der Plan. 

Sozialdemokraten machten nicht den Rücken krumm vor der Obrigkeit. Sie hatten ihren klaren Kompass. Und die Solidarität aller Genossen. Damals sagten sie auch öffentlich noch Genosse. Nicht wie Lars jetzt, der mir wie ein Liberaler vorkam.

Am 30. März 1933 geschah dann das bis dahin Undenkbare, das meinen Großvater traumatisiert hat. Die SPD trat aus der sozialistischen Arbeiter­internationale (SAI) aus. Eine notwendige Entscheidung, so die Parteiführung den unerhörten schritt. Die SAJ hatte Deutschland und die Hitlerregierung in einer Resolution als "faschistische Gewaltherrschaft" denunziert. Das konnte eine deutsche Partei so nicht stehenlassen. 

Interner Widerstand 

Doch intern gab es Widerstand. Die SPD war immer schon ein gäriger Haufen. Das Meinungsbild durchaus nicht einheitlich. Die Jugendorganisation Sozialistische Arbeiterjugend entschied sich, lieber in die Illegalität zu gehen als das Ranwanzen an die Rechtsextremisten mitzutragen. Die SPD-Führung reagierte darauf wiederum unerbittlich: SAJ-Mitglieder*innen wurden aus der SPD ausgeschlossen, der Jugendorganisation wurde die finanzielle Unterstützung entzogen.

Die SPD war eine Partei mit Charakter. Eine Partei mit Stil und Strategie. Als sich die Lage in Deutschland weiter verschärfte, weil Hitler und seine Anhänger die Beschwichtigungsversuche und Friedensangebote der deutschen Sozialdemokratie nicht einmal zur Kenntnis nahmen, sorgte der Parteivorstand vor. Er gründete vorsorglich eine Auslandszentrale, die die Geschäfte weiterführen sollte, wenn es in Deutschland zu Verbot käme.

Empörung über die Auslands-SPD 

Geteilte Macht aber ist halbe Macht. Am 18. Juni 1933 preschten die Auslandsgenossen vor. Sie veröffentlichten einen Aufruf gegen die Regierung Hitlers mit der Überschrift "Zerbrecht die Ketten!". In Berlin brach Empörung aus. Die in Deutschland zurückgebliebene Führung war entsetzt. Sie entzog dem Prager Auslandsvorstand kurzerhand die Legitimation und wählte einen neuen Parteivorstand. Dem gehörten keine jüdischen Mitglieder mehr an. Das, so hoffte man, würde Hitler doch nun endlich milde stimmen.

Ein Irrtum. Der große Sozialdemokrat Johannes Rau hat einmal bemerkt, dass nicht die Politik den Charakter verderbe, sondern schlechte Charaktere die Politik. Daran muss ich in diesen Tagen immer denken, in denen sich meine Partei in Ratlosigkeit wälzt wie ein Schnitzel in der Panade. Als letzten Sonntagabend kurz nach Schließung der Wahllokale in Rheinland-Pfalz wieder die üblichen Abläufe einsetzten - "ich möchte den Wählerinnen und Wählern danken", "wir haben gekämpft wie die Löwen", "es hat ganz knapp nicht gereicht" - war ich schon gespannt, wann die ersten Leute auftauchen, die sich berufen fühlen, der ältesten deutschen Partei Hinweise zu geben, was sie nun zu tun hat. Als bräuchten wir die!

Immer auf Parteilinie 

Wissen Sie, ich bin mehr als 50 Jahre dabei, Genosse, leidgeprüft und immer auf Parteilinie gewesen. Ich bin niemand, der seinem Vorstand wohlmeinende Ratschläge erteilen würde, wie der Kurs aussehen müsste. Solche Ratschläge, das ist meine Erfahrung, dienen der Selbstdarstellung und der Unterhaltung des Publikums. Sie verhindern eine ernsthafte Diskussion, die hinter verschlossenen Türen stattfinden muss, weil sie sonst sofort zerredet wird.

Kritik an der SPD war immer Volkssport in Deutschland, damit können wir alten Genossen gut leben. Aber im Gegensatz zu früheren Zeiten beobachte ich heute besorgt, wie meine Parteiführung reagiert. Nicht etwa mit klarer Kante gegen die Kritiker, die ihre eigenen Ambitionen kaum verbergen können. Und nicht mal mit einer konsequenten Trennung von denen, die keinen Zweifel daran lassen, dass ihnen die ganze Richtung nicht passt. Nein, diese Maulwürfe, genährt am Busen der Partei, werden gepäppelt, hofiert und gestreichelt!

Früher hatten wir Alphatiere

Ich habe viel erlebt. Die Beziehung zwischen Helmut Schmidt und Willy Brandt, die einander nicht nur hassten, sondern sich gegenseitig misstrauten, weil sie als Rivalen politisch voneinander entfremdet waren. Partner, deren gespanntes Verhältnis die Luft elektrisch auflud, wenn sie in einem Raum sein mussten. Oder Lafontaine und Schröder! Was für epische Kämpfe!

Zwei Alphatiere, die einander die Butter auf Brot nicht gönnen konnten! Dabei hatte das Kräftemessen von außen betrachtet immer etwas von Wichtigtuerei, um nicht zu sagen von Überheblichkeit. Wir einfachen Genossen dachten oft, warum können die sich nicht einfach zusammenraufen. Aber das ist es ja eben: Könnten sie das, wären sie nicht, wer sie sind. Geborene Alleinherrscher, die keinen neben sich dulden.

Eine Partei großer Führer 

So ist die SPD nicht mehr. Aus der Partei großer Führer wie Bebel, Brandt, Schmidt und Schröder ist eine geworden, in der knieweiche Wichte das Regiment führen. meine Meinung! Es ist natürlich klar, dass ein Wahlergebnis, und erst recht ganze Abfolge von Wahlergebnissen, zeigt, dass wir seit Jahren in die falsche Richtung unterwegs sind. Nur vergessen die, die uns jetzt Ratschläge geben, dass niemand die richtige Richtung kennt! Sie auch nicht! Niemand!

Der aktuelle Kurs der SPD ist doch das Resultat vieler komplexer Entwicklungen. Wir haben uns von der Arbeiterklasse entfernt und nahezu sämtliche Funktionäre verloren, die jemals irgendwo eine Art Berufstätigkeit außerhalb der Politik ausgeübt haben. Warum? Weil eine Armee aus studierten Polititologen, Juristen und BWLern die Politik als Branche erkannt hat, in der sich ein gutes Auskommen finden lässt. Das sind keine Gestalter, die einer Vision folgen, ohne auf die Folgen zu achten. Das sind Politkbeamte, deren Talente im Geschwätz zu finden sind. 

Unbekannte Gegenrichtung 

Ein Kurs, den sie festlegen, führt überallhin, denn er ist verbal flexibel. In guten Zeiten versammeln multiple Versprechen große Menschenmengen hinter einer Fahre. In schlechteren aber verursachen sie ein Problem: Wir können uns als Partei nicht einfach umdrehen und in die Gegenrichtung spazieren, weil wir gar nicht wissen, was die Gegenrichtung wäre. 

Die einen sagen, konsequent links, die anderen sagen, unsere Wähler seien nach rechts verschwunden. Die einen rufen nach mehr Klassenkampf und einem klaren Bekenntnis zum Aufbau des Sozialismusals Endziel unserer Bemühungen. Die anderenschwören, dass unsere zunehmende Schwäche aus der Wandlung der Bundesrepublik von einer Industriegesellschaft mit wachsendem Wohlstand in eine verlängerte Werkbank der Informationsgesellschaften in den USA und China herrühre.

Abschied von der Arbeiterklasse 

Ohne Kohle- und Stahlindustrie, ohne Chemie, Bauwirtschaft und große Autokonzerne, deren gutverdienende Arbeiter über Jahrzehnte der Stuhl waren, auf dem die SPD-Führung saß, bleibt keine Zielgruppe mehr, abgesehen von öffentlichen Dienst. Der wächst zwar zum Glück und entwickelt sich prächtig, doch sein Wesensmerkmal ist ein großer Egoismus. 

In den Büros der Ministerien, in den Rathäusern und Lehrerzimmer werden keine Träume vom Sozialismus geträumt und die Solidarität ist nicht die Zärtlichkeit der Völker. Meine Schwiegertochter, die jüngere, arbeitet in einer Behörde. Sie sagt, da geht es persönliche Vorteile. Man fühlt mit den Kollegen im gleichen Metier, nicht mit allen, die unter dem Kapitalismus leiden. 

Verschwundene Dacharbeiterschaft 

Mit dem Verschwinden der Facharbeiterschaft verabschiedete sich das klassische Wählerresevoir der SPD. Und in der Partei verabschiedete sich zugleich der klassische Funktionärstyp, der es sich von der Werkbank mit öligen Händen über das Gewerkschaftsbüro hoch in den Kreisvorstand geboxt hatte und von dort dann in den Bundestag aufstieg. 

Was wir heute überall oben sitzen haben in unserer Vorständen, das sind ausgebildete Politiker*innen, die von Meinungsumfragen ferngelenkt werden. Niemand hat diese Leute auf den Umgang mit Krisen vorbereitet. Sie haben sich für diesen Beruf entschieden, weil sie glaubten, der erlaube ein ruhiges Leben in einem für alle Zieten festgefügten Parteiensystems aus CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken, in dem die größte herausforderung darin besteht, nach einer Wahl die Kolaition auszuhandeln, die der eigenen Partei die meisten Ministerposten beschert.

Abgeschottete Parteiführung 

Schauen Sie sich den Klingbeil an, die Bas, den Miersch. Genosse Jesus, wie ich ihn nenne. Das sind Genossen, die nie geahnt haben, dass sie es mit dramatischen Geschehnissen zu tun bekommen könnten, die alle Lebensbereiche der Menschen betreffen. Für diese politische Klasse waren Globalisierung, Digitalisierung, Energiewende, Verkehrswende, der ganze theoretische Quatsch, das alles war Seminarstoff. 

Reale Großkrisen wie dem Migrationszustrom oder der Bedrohung durch Terrorismus und Krieg, so haben es diese Leute gelernt, begegnet man am besten mit neuen oder schärferen Gesetzen, auch Maßnahme- und Hilfspakete sind probat. Das beruhigt die Öffentlichkeit und ehe man sich versieht, hat sich jedes Problem schon gelöst, weil ein neues, noch viel bedeutsameres aufgetaucht ist. 

Keine Rede mehr von Brandmauer 

Ich beobachtet das genau. Mit dem Tag, an dem Russland in die Ukraine einmarschierte, war die Corona-Pandemie beendet. Seit dem Beginn des Iran-Krieg ist keine Rede mehr von der Brandmauer. Die Remigration als gesellschaftliches Problem ist verschwunden worden, die Messervorfälle, der Aufstieg des Rechtspopulismus und die Faschisten von gestern haben sich je nach Tageswahrheit in gute Demokraten, verrückte Glaubenskrieger oder allerbeste Freunde verwandelt.

Als alter Mann kann ich das akzeptieren, aber verstehen kann ich es nicht. Meine Gedanken sind bei den wenigen Jungen in der Partei, die sich noch als echte Jungsozialisten begreifen und nicht mehr mitkommen mit der Ratlosigkeit, die Bärbel und Lars aus jeder Pore verströmen. 

Weder Arbeiter- noch Volkspartei 

Natürlich krankt die SPD fundamental. Sie ist keine Arbeiterpartei mehr, sie ist auch keine Volkspartei mehr und unser inhaltliches Profil ist doch selbst uns Genossen ein Rätsel. Aber Hand aufs Herz: Wer von uns könnte in dieser verfahrenen Lage Interviews geben, ohne ein Phrasenbingo zu gewinnen? Wer könnte es sich leisten, Selbstkritik zu üben und Verantwortung zu übernehmen und sich damit angreifbar zu machen? Nur Idiot täte das.

Wir Sozialdemokraten standen immer für eine klare, aufrichtige und dem Menschen zugewandte Politik nach außen, immer aber tobten in der Vergangenheit in unserer Partei harte Kämpfe um die Deutungshoheit. Das gehörte dazu, das war unser Parteileben! Wir waren unterscheidlicher Ansicht, die einen linker, die anderen rechter. Immer hatten auch SPD-Politiker in erster Linie den eigenen  Machterhalt im Blick und danach den der eigenen Partei. Aber stets mussten sie sich dabei gegen andere genossen durchsetzen, die oft ganz andere inhaltliche, vor allem aber personelle Vorstellungen hatten.

Eiskalt genutzter Schockzustand 

Dass ein Mann wie Lars mit einer Genossin wie Bärbel verabredet, den Schockzustand der Partei am Tag ihrer größten Wahlniederlage zu nutzen, um sich in den Besitz von Parteivorsitz, Finanzministerposten und Vize-Kanzler-Amt zu bringen, das wäre zu meiner Zeit nicht vorstellbar gewesen. Es wären bei uns Fetzen geflogen und es wären die Lars und Bärbel gewesen!

Heute aber steht niemand mehr einer solchen unverschämten Machtkonzentration im Wege. Wie bei den Grünen, bei der Linken, bei der AfD oder in der CDU gibt es keine innerparteiliche Opposition mehr. Unsere Partei ist formatiert, sie hat zum letzten mal unter Andrea (Nahles) einen halbgaren Aufarbeitungsversuch einer Wahlniederlage versucht. Seitdem tasten wir uns doch nur noch durch eine ideologische Dunkelheit - sind wir jetzt links? Aber was sind die Grünen und die Linken dann? Oder sind wir Mitte? Aber Mitte sind doch alle. Sind wir die CDU light? Aber wozu denn dann?

 Die Flinte liegt im Korn

Dies hier ist das gebet eines wirklich alten Sozialdemokraten, der die Flinte nie ins Korn geworfen hat. Ich war gegen den Nato-Doppelbeschluss und gegen die deutsche Einheit, gegen den Hufeisenplan und gegen Hartz4, gegen Neoliberalismus und für den Frieden, erst durch Abrüstung, dann durch schnelle Wehrtüchtigkeit. Wo die Partei war, war ich auch. Ehrensache.

Aber die jahrelange systematische Hetze gegen die SPD hat auch bei mir Spuren hinterlassen. Obwohl es so viele gute Ratschläge wie nie gibt, was jetzt zu tun wäre, bin ich vollkommen ratlos. Mehr in die Mitte rücken? Unser linkes Profil schärfen? Die einen sagen, die SPD müsse möglichst effektiv in der Großen Koalition mitarbeiten, die anderen sagen, die SPD müsse die Große Koalition platzen lassen. 

Mich dürfen Sie nicht fragen. Aber ich wäre froh, hätten Sie eine Idee.