Spahnabhebendes Verfahren: Wo gehobelt wird

Für die versprengten Reste der Konservativen in der CDU galt der 46-jährige Berufspolitiker Jens Spahn als letzte Hoffnung.  Den Parteilinken hingegen als brandgefährlich. Der junge Maler Kümram hat den zurückgetretenen Kanzler im Wartestand in typischer Pose gemalt.

Es war ein typisch deutscher Abgang: akribisch, formvollendet, fast schon höflich und viel zu spät. Dabei ging alles sehr schnell, für deutsche Verhältnisse sogar zu schnell. Am Mittwoch noch hatte Jens Spahn, lange Zeit der mächtigste Strippenzieher der CDU im Bundestag, stolz mit einem Kinderwagen posiert. Am Samstag informierte er seinen Parteivorsitzenden Friedrich Merz, dass er dessen über die Medien transportierter Aufforderung nachkommen und von seinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktreten werde.

Ein Vierteljahrhundert Vollprofi 

Spahn, seit fast einem Vierteljahrhundert Politikprofi, blieb im vorgeschriebenen Drehbuch. So viel zugeben, wie sich nicht leugnen lässt. Kein Schuldeingeständnis. Er dankte für das Vertrauen. Er verwies auf eine Fehleinschätzung, die eigentlich keine gewesen sei. Die Kinderfeindlichkeit der Gesellschaft wurde angesprochen. 

Das besondere Maß an Hass, mit dem Politiker zurechtkommen müssen. Dann war es geschafft. Vier Jahre nach dem ersten Versuch, einen der letzten bekannten Christdemokraten mit konservativer Schminke aus dem Weg zu räumen, war Jens Spahn abgeräumt.

Letztes Jahr noch hatte der gewiefte Zögling der atlantischen Nachwuchsakademien der Union sich aus der Bredouille gewunden. Spahn überstand den Sommerlochskandal um die heute längst vergessene Fast-Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gerstorf, indem er sich abduckte, tarnte und alle Attacken ins Leere laufen ließ. Fast auf den Tag genau ein Jahr später geht er wegen eines Wunschkindes aus Amerika. Besser ließe sich der Zustand der politischen Debatten in Deutschland auch als Kurzgeschichte nicht erzählen.

Die Jagd auf den letzten Konservativen

Die Jadg auf den jungen Vater lief nach bekanntem Muster. An der Basis sei "der Schock über die Nachricht nach Spahns Interview in Entsetzen umgeschlagen", hieß es beim Berliner Pulsfühler Robin Alexander. Der Eindruck, er stelle sich über das Gesetz, habe sich bei den eigenen Leuten verfestigt, das Schweigen aller Spitzenleute sei "dröhnend". 

Plötzlich brach über einen Unionspolitiker, der privat das Gegenteil dessen tat, wofür er politisch einstand, öffentliche Entrüstung aus. Die Flüge der Kanzlergattin. Die staatliche Abzocke an den Tankstellen. Das jammervolle Ergebnis der koalitonären Bemühungen um "Reformen" - nichts davon spielte mehr eine Rolle.

Ein letzter Dienst 

Jens Spahn leistete einem Regierungsbündnis, das bis heute nicht zu regieren begonnen hat, einen letzten Dienst. Der Kanzler bekam Gelegenheit, seine "großen Reformen" zu loben. Die Opposition kaum eine, sich anständig über Doppelmoral, Elitenabgehobenheit und Sonderregeln für Politiker zu beschlagen. 

Die Kommentarspalten kochten wegen eines Kindes. Die Medien hatten ihr diesjähriges Sommerloch-Krokodil gefunden. In Spahns Partei, in Furcht erstarrt vor dem anstehenden Herbst der Abrechnung, fand sich niemand, der dem bedrängten jungen Familienvater beisprang. Auch die Fraktion schwieg.

Ohne Rückhalt der eigenen Leute 

Ohne Rückhalt der eigenen Leute musste der Mann, der "Deutschland wieder stark machen" wollte, seinen Hut nehmen. Dabei hatte wenigstens das frühere Nachrichtenmagazin Der Spiegel noch versucht, die Affäre in die "allenfalls umstritten"-Schublade einzusortieren. In den USA sei Leihmutterschaft weitgehend legal. Viele Paare aus dem Ausland reisten extra dorthin, trotz Trump, ICE und dem Abgleiten der ältesten Demokratie der Welt in den Faschismus. Spahn habe also nicht gegen deutsches Strafrecht verstoßen, "sondern eine legale Möglichkeit im Ausland genutzt".

Das änderte aber nichts daran, dass er damit genau die Geschichte lieferte, die selbst der versteht, der keine Vorstellung davon hat, was ein Fraktionsvorsitzender tut. Ein Politiker tut privat, was er öffentlich ablehnt.

Hetzjagden auf Politiker 

Im Grunde ein ganz gewöhnlicher Vorgang. Aber vier Monate nach der ergebnislos verlaufenen Hetzjagd auf die CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche war eine Gemengelage, auf die die Gegner des früheren Gesundheitsministers gewartet hatten: Die Bigotterie des Mannes aus dem Westmünsterland diente einer Armada aus Bigotten dazu, den unter Konservatismusverdacht stehenden gelernten Bankkaufmann abzuschießen.

Eben noch hatten sie Spahn vorgeworfen, er habe im Fall der gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gerstorf dabei versagt, seine Fraktion auf Linie zu bringen und den widerstrebenden Parlamentariern ihre Verprflichtung nur dem eigenen Gewissen gegenüber auszutreiben. Beim Leihmutterverbot nun ließ Spahn seine Vorbildrolle als CDU-Spitzenpolitiker über seine eigenen Überzeugungen triumphieren. Und es ist auch wieder nicht recht.

Blattschuss am Samstag

Mit dem Blattschuss am Samstag endet eine lange Geschichte von vergeblichen Versuchen, den ehemaligen European Young Leader zur Strecke zu bringen. Obwohl oder weil Spahn auf eine fast einjährige  Berufslaufbahn außerhalb der Politik verweisen kann, geriet er immer wieder unter Beschuss. Was er anpackte, wurde Skandal. Seine Maskengeschäfte sind Legende, die Millionenvilla ebenso, auch der Kauf einer Wohnung vom Manager eines ihm unterstellten Unternehmens. Sein Verdikt, er werde verzeihen, alle anderen müssten ihm aber auch, wurde gar zum geflügelten Wort. 

Der Zorn Ewiggestriger 

Wie Spahns Kollegin Katherina Reiche, die als starke, erfolgreiche Frau aus Ostdeutschland den Zorn Ewiggestriger auf sich zieht, kollidierte Spahns Lebensentwurf mit den Klischeebildern, die die  Mehrheitsgesellschaft immer noch am liebsten sieht. 

Immer ging es um die gleiche Erzählung: Der smarte, ehrgeizige Schwule aus der CDU, der es zu weit gebracht hat. Der selbstbewusste Emporkömmling ohne Lebenserfahrung außerhalb der Politikblase, der allen sagt, wo es langgeht. Der Atlantiker, der mit den Mächten des Bösen auf Du und Du ist. Der Mann, der 14 Jahre bis zum Studienabschluss brauchte, aber clever, vernetzt und unangreifbar ist.

Parallelen zu anderen Jagdopfern

Die Methode ist bekannt. Man erinnere sich an Mario Voigt, den Thüringer Landesvater Auch er wurde monatelang durch den medialen Reißwolf gedreht – wegen vermeintlicher Verfehlungen, die er nur begangen hatte, weil zum privaten Politikerglück nun mal ein Doktortitel gehört. Spahn eckte an wegen ihres Stils und wegen seiner Haltung, die den Verdacht erweckte, er könne eines Tages über die Brandmauer hüpfen. 

Ein Bruder Leichtfuß im Gewand eines Konservativen, der als nicht integer galt, weil ihm an der Nasenspitze anzusehen war, dass ihm Machterhalt allemal wichtiger sin wird als irgendeine Grundüberzeugung.

Am Ende blieb Spahn erstaunlicherweise immer stehen, wenn er weggekegelt werden sollte. Wie seine SPD-Kollegin Franziska Giffey, die nach ihrer Doktorhutaffäre in neuer Rolle weitermachte, ging Spahn nicht den leichten Weg wie Karl-Theodor zu Guttenberg und Annette Schavan. Der Populist, der den Durchbruch für die Digitalisierung der Gesundheitsversorgung in seinen besten Tagen ebenso glaubwürdig verkündete wie die Einführung eines Islamgesetzes und "sicherere Außengrenzen", wusste stets, dass für ihn und seinesgleichen anderer Regeln gelten als für Kreti und Pleti. 

Zwischen Reden und Tun 

Spahn behielt lange Recht. In der politischen Blase sind Reden und Tun zwei grundlegend verschiedene Dinge - der Kanzler selbst macht es vor. Hier wird versprochen und gebrochen. Es werden Gesetze verabschiedet und unter dem Applaus der Tugendwächter ignoriert. Verspricht der finanzielle Nutzen größer zu sein als der Glaubwürdigkeitsschaden, tauschen Politiker gern Prinzipien und Rechtsstaatslogik gegen ein paar Euro. 

Einer von diesem Schlag war auch der homosexuelle Christdemorat Jens Spahn, der in einer weit nach links gerückten CDU den Frauenfeind gab, der - so hatte die linke Lichtgestalt Reichinnek ihn angeklagt, "in trauter Einigkeit mit Rechtspopulisten und Rechtsextremisten" gegen den Fortschritt ankämpfte. 

Ein Rollenspiel 

Zu Spahns Rolle als konservativer Vorzeigefigur gehörte allerdings die Illusion von Linientreue aus quasi religiöser innerer Überzeugung. Handeln aus Eigennutz - Spahns nennt es "privates Glück" -, das linken Unionspolitikern wie Hendrik Wüst und Daniel Günther als Cleverness gutgeschrieben wird, verzeiht die rückwärtsgewandte Bubble nicht. Auch der Bundeskanzler ließ mit seinem selbstironischen Kommentar, die Entscheidung sei "unvermeidlich" gewesen, weil "Glaubwürdigkeit in der Politik das höchste Gut ist", erkennen, dass er nicht bereit gewesen wäre, an Spahn festzuhalten.

Die Politik verzeiht viel, wenn es nicht rauskommt. Aber sechs Wochen vor wichtigen Landtagswahlen kann niemand einen Verantwortungsträger gebrauchen, der seine eigenen Widersprüche spazieren führt. 
Spahn aber hat das getan. Als er im November vergangenen Jahres gemeinsam mit seinem Ehemann entschied, eine Leihmutter zu dingen, um Väter zu werden, wusste er, dass die Niederkunft zur Belastung der Wahlkämpfe in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg und Berlin werden würde. Unverantwortlich. 

 "Muskelmachos" und "kulturelle Gleichschaltung" 

Nicht, dass die Partei irgendwo noch viel zu verlieren hätte. Doch Spahn als einer der wenigen in der CDU, die den verbliebenen Rest an Konservativen mit Bemerkungen über "Muskelmachos", "kulturelle Gleichschaltung" und harte Migrationspolitik bedient, könnte mit seinem Abgang jetzt dafür sorgen, dass andere nach den anstehenden Landtagswahlen bleiben können. Der Mann, der das moderne, liberale Leben eine Globalisten führt und zugleich den harten Hund markierte, wäre verantwortlich für das absehbare Desaster, die Niederlange ein Kind seines Kindes.

Die Blase und ihre Doppelstandards

Ein letzter Dienst. Lange schon wird in der deutscehn Politik nicht mehr zurückgetreten. Es gilt das Gesetz der Omerta. Sagst du nichts, sage ich nichts. Dass es Politiker*innen wie die ehemalige Grünenchefin Ricarda Lang schaffen, neben dem fordernden 80-Stunden-Vollzeitjob als Bundestagsabgeordnete zu studieren, ist akzeptierte Realität - auch Jens Spahn hat seine wissenschaftlichen Meriten schließlich so erworben.

Die gleiche Moral, die bei anderen Themen flexibel gehandhabt wird, fuhr als Keule auf ihn nieder, als er den Spagat zwischen beweglichem Überzeugungsmanagement und Mimikri im Rollenspiel überspreizte. Spahn ist nicht weg, er bleibt natürlich im Bundestag. Zurückgetreten ist er ausdrücklich nur "von meinem Amt". Friedrich Merz wird dadurch kurzfristig gestärkt – niemand bedroht mehr seine Position, kein Spitzenmann steht mehr unter Verdacht, die Brandmauer nach rechts abreißen zu wollen.

Spahn selbst hat Zeit für sein Kind und Gelegenheit, auf eine passende gelegneheit zur Rückkehr zu warten. Auch wenn es in diesen dunklen Stunde nicht so aussieht, wird er wie ein Schattenkanzler in der Kulisse stehen und immer größer werden, je kleiner die Erfolge des Friedrich Merz ausfallen.