Ein bisschen Friedensgespräche: Die meiste Delegation der Welt

An eine Brandmauer in Berlin hat der junge Künstler Kümram seinen Wunsch nach Frieden gesprayt.

Friedrich Merz würde gern. Emmanuel Macron wird ihn allerdings nicht lassen. Er sieht sich selbst als besseren Vertreter Europas auf dem Kinderstuhl, den die USA und Russland zuguterletzt doch noch an den Verhandlungstisch um den Ukrainefrieden rücken wollen. Zwei große Egos aus bedeutsamen Staaten, fast schon zu groß, wie die Italienerin Georgia Meloni glaubt, die sich bereiterklärt hat, anstelle der beiden Herren aus Kerneuropa mit Trumps, Putins und Selenskyjs Leuten zu schachern. 

Alle oder keiner 

Allein wäre sie ja nicht, denn der britische Premier Andy Burnham meldet ebenfalls Alleinvertretungsansprüche für Europa an. Zwar würde der Sozialist seine Insel gern zurückführen in das obrigkeitsstaatliche Schicksalskollektiv EU. Der aber heute schon die Aufgabe zu übertragen, für das Vereinigte Königreich zu verhandeln?  

Burnham, der Anglistik studierte und mit Mitte 20 die in allen sozialdemokratischen Parteien vorgeschriebene Politikerlehre in einem Abgehobenenbüro angetreten hat, ist ein entschiedener Gegner des Nationalismus, den er als "hässliche Form der Politik" bezeichnet hat. Aber doch auch soviel beinharter Nationalist, dass er Friedensgespräche nur für möglich hält, wenn London wie damals in Jalta, Teheran und Potsdam mitreden darf.

Jeder hat seine Argumente 

Großbritannien sei, im Unterschied zu Italien und Deutschland, Atom- und damit Weltmacht, argumentiert der Sohn eines Telefontechnikers und einer Arzthelferin. Ähnlich sieht es Macron. Merz verweist auf Deutschland Frontstellung und seine Rolle als größter Ukraine-Unterstützer. Italien dagegen hält es für einen Vorteil, kein gar so großes Geweih zu tragen. 

Drei Männer und eine Frau, die gern würden, schon allein der Geschichtsbücher wegen. Wie immer, wenn es in der EU um Außenpolitik geht, sind alle einer Meinung, aber unterschiedlicher Ansichten. Vom Mittelmeer bis zum Nordkap herrscht Einigkeit darüber, dass die EU als vom Krieg am meisten betroffene Region "mit am Tisch" (Merz) sitzen muss, wenn es darum geht, über sein Ende zu reden. 

Alle Vorhersagen, dass die "Sanktionen mit maximaler Wirkung" (Ursula von der Leyen, 2022) Putin schnell zum einlenken zwingen würden, haben sich als Wunschdenken entpuppt. Auch die Hoffnungen, man müsse nur mehr Milliarden, am liebsten russische, nach Kiew überweisen, und der Sieg sei unausweichlich, stellten sich als Trugschluss heraus. Zuletzt war auch der Glaube daran gewichen, dass die Amerikaner endlich aufhören würden, mit Moskau zu reden, um stattdessen wieder voll ins Gefecht einzusteigen. Nun denn also. Verhandlungen. Dann aber mit "Europa", wie sich die EU gern selbst nennt.

Mehr Falke als Donald Rumsfeld 

Wenn schon ein Frieden droht, dann will jeder dabeisein: Doch Einigkeit darüber, dass Europa beteiligt werden muss, bedeutet eben keine Einigkeit darüber, wer für das alte Europa spreche. Kaja Kallas etwa, die als Hohe Kommissarin für Auswärtiges und Sicherheitspolitik eigentlich logische Chefverhandlerin der EU wäre, zieht niemand ernsthaft als EU-Abgesante in Betracht.

Die frühere estnische Ministerpräsidentin ist mehr Falke als Donald Rumsfeld, Paul Wolfowitz und Alexander Haig. Für die 49-Jährige gibt es nur ein vorstellbares Kriegsende: Russlands vollständieg Niederlage. "Damit ein Land auf den richtigen Weg gerät, muss es seinen letzten kolonialen Krieg verlieren", hat Kallas gesagt. An "uns" sei es, "dafür zu sorgen, dass das passiert".

Europamit am Tisch 

Wäre ihr Vorgänger Josep Borrell, der erste überhaupt, der vor vier Jahren forderte "Europa muss mit am Tisch sitzen", im Kreml noch als Parlamentär vermittelbar gewesen, ist es Kallas definitiv nicht. Selbst wenn die Europäer, denen außenpolitisch selten etwas gelungen ist, auf die Idee kämen, die frühere EU-Abgeordnete zu entsenden - nach dem Kanadaverfahren würde Russland ihr wohl nicht einmal ein Visum erteilen.

Einen Eklat vor Beginn der Verhandlungen braucht niemand. Der Name Kallas wurde also nie erwähnt. In Brssel, Berlin und Paris weiß jeder, dass ausgerechnet die zuständige Kommissarin zuallerletzt in Betracht gezogen werden kann. Nicht viel anders sieht es mit Ursula von der Leyen aus, der Sofakriegerin mit dem "Drohnenwall", der ein "Wirklich dichter Abnwehrschirm" hatte werden sollen. Ein Jahr danach aber immer noch eine komplette Luftnummer ist. Zu scharf die Zunge. Zu wenig verbindlich das Auftreten.Zu sehr auf Sieg gesetzt, als dass mit ihr noch jetzt jemand in Moskau über ein Unentscheiden verhandeln wollen würde.  

"Teil des Verhandlungstisches" 

Seit Josep Borrell den Anspruch formulierte, dass "die Europäer Teil des Verhandlungstisches" (Borell) sein müssten, wenn über die Sicherheit Europas gesprochen werde, vergingen vier Jahre, in denen niemand wagte, den beiden hochrangigsten Frauen der Gemeinschaft mitzuteilen, dass an diesen Tisch kein Platz für sie sein wird. Stattdessen zogen sich die Staatenlenker zuerst auf die Position zurück, dass es bis zu einer russischen Niederlage keine Gespräche geben dürfe. Später abgewandelt in: das verräterische Trump-Regime  redet nun doch. Wird aber bald merken, dass das alles nichts bringt.  

Anlass, darüber nachzudenken, was wäre, wenn es ernst wird und die Forderung der Europäer nach einem Platz am Tisch erfüllt zu werden droht, sah niemand. Die EU hatte sich in einem ewigen Krieg eingerichtet. Als Victor Orban nach Moskau flog, wurde ihn eine PR-Inszenierung vorgeworfen. Als der finnische Präsident Alexander Stubb und der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre mit Putin telefonierten, hagelte es Kritik. 

Verbarrikadiert hinter zwei Linien 

Verteidigungsline eins war, dass man gar nicht mit Putin verhandeln dürfe. Die Auffangstellung dahinter hieß: Wenn schon geredet werde, dann dürften die USA und Russland nicht allein über die europäische Sicherheitsordnung und die Zukunft der Ukraine entscheiden.

Emmanuel Macron, ein Weltpolitiker, der schon ganz andere Brandherde gelöscht hat, mahnte ab und zu Vorsorge an. wenn es doch zum Schlimmsten komme, brauche Europa "eine eigene Verhandlungsposition". Man müsse "einen eigenen Vorschlag für eine neue Sicherheits- und Stabilitätsordnung entwickeln und diesen anschließend mit Russland zu verhandeln", forderte er in  einer Rede vor dem Europäischen Parlament. Europa müsse seine Sicherheitsinteressen selbst formulieren und dürfe sich nicht darauf beschränken, die Ergebnisse amerikanisch-russischer Verständigungen zu akzeptieren.

Vier Jahre Geschlossenheit 

Nur wer den Vorschlag, der natürlich nie entstand, dann hätte vortragen sollen, dazu schwieg sich auch der Franzose aus. Vier Jahre lang wurde so europäische Geschlossenheit gewahrt, aber keinen Schritt vorwärts gegangen zur Antwort auf die Frage, wer eine europäische Delegation für Friedensverhandlungen anführen werde. Jeder Name wäre falsch gewesen. Jeder Vorschlag hätte Proteste ausgelöst.

In der gewohnten Europageschwindigkeit beschäftigten sich die Unterstützer der Ukraine mit  Sicherheitsgarantien, die von einer Fantasietruppe aus Divisionen der EU-Staaten überwacht werden sollten. Mna könnte. Man sollte. Man würde wollen. Die "Koalition der Willigen", die Bezeichnung verdankt sich eienr Idee des früheren US-präsidenten George W. Bush, ließ sogar schon eine "Schutztruppe" im Feld üben, ein Name, der in Deutschland seit mehr als 100 Jahren seinen ganz eigenen Klang hat.

Zerstritten über Grundfragen

Anschließend übernahm allerdings die Forderungen, dass über die Ukraine nicht ohne die Ukraine entschieden werden dürfe. Eine Suche nach einem europäischen Chefverhandler fand nicht statt. Es war auch so schon schwierig genug, die behauptete europäische Geschlossenheit aufrechtzuerhalten. Die Ungarn wollten die nicht zahlen.

Die Belgier wollten die bei ihnen verwahrten russischen Vermögen nich herausgeben. Die EZB weigerte sich auf Betreiben von Frankreich und Italien, eingefrorene russische Vermögenswerte als Sicherheit für einen von Merz und von der Leyen in einem kühnen Plan entworfenen 140-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine anzunehmen. Auch die Slowakei, Tschechien und Bulgarien drehten den Geldhahn zu.

Friedrich Merz sah sich zuletzt gezwungen, die Peitsche knallen zu lassen. Alle müssten weiter mitmachen,sonst werde Deutschland die Verhandlungen um die Finanzierung der EU für die nächsten sieben Jahre platzen lassen. Zeit, sich auf die Suche nach einem Kandidaten für den Europa-Sitz am Verhandlungstisch zu machen, blieb nicht. So lange Joe Biden im Weißen Haus saß, bestand ja auch keine Notwendigkeit. Doch mit der Rückkehr Donald Trumps an die Macht wurde die Frage plötzlich akut. Unerwartet für Europa, das sich angesicht der Umfragewerte auf einen Präsidentin Kamala Harris eingerichtet hatte.

Keine Bewegung in Europa 

Trump siegte. Ohne dass sich in Europa deshalb etwas bewegte. Auch als die neue amerikanische Regierung begann, direkte Gespräche mit Russland zu führen, beließen es Europas Regierungen dabei, sich über unzureichende Informationen und Trumps unklare Absichten zu beklagen. Der Ruf danach, man müsse aber natürlich beteiligt werden, war jetzt immer öfter zu hören.

Nach einem Treffen in Paris erklärten europäische Außenminister aus Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Polen, Italien und Spanien gemeinsam mit der EU-Kommission, dass Europa "am Tisch" sitzen müsse. Schließlich sei die europäische Sicherheit unmittelbar betroffen. Zudem leiste Europa mittlerweile den größten erheblichen Teil der militärischen und finanziellen Unterstützung der Ukraine.

Einigkeit ohne Einigung 

Wer genau, das blieb weiter offen. Von der Leyen und EU-Ratschef António Costa melden den  Anspruch an, die Richtigen für die Aufgabe zu sein. Nicht gemeinsam, sondern getrennt voneinander. Die Ukraine forderte, dass jetzt zügig ein europäischer Sondergesandten ernannt werden müsse. Ihor Zhovkva, der stellvertretende Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros, drängte auf eine schnelle Entscheidung. Unter der Hand waren sich alle Beteiligten ab Februar 2025 klar, dass die Frage, ob Europa beteiligt werde, positiv beschieden werden könnte. Und Europa dann blank wäre, weil niemand wüsste, wer für die 27 plus Großbritannien sprechen könne.

Der Kontinent, der "Architekt des Friedens sein" (Ursula von der Leyen) wollte, war von der einfachen Frage überfordert, wer seinen Platz am Tisch einnehmen könnte. 440 Millionen Kandidaten. Keine Idee. Anderthalb Jahre später hat sich daran nichts geändert. Inzwischen steht "Europas Team für die Ukraine-Verhandlungen" (Tagesschau). Und es ist genai das: Ein Team aus "Vertretern der EU-Institutionen und aus fünf Ländern" - größer als die Verhandlungstruppen aus dern Vereinigten Staaten,m den USA und der Urkaine zusammen.

Viele Köche und kein Brei 

Viele Köche und kein Brei. Nicht einmal Namen. Klar ist, dass Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Polen mitverhandeln dürfen, dazu auch die EU-Kommission und der Rat der EU-Länder. Ob aber Ratspräsident António Costa, Kaja Kallas oder Ursula von der Leyen oder doch ein in Russland vielleicht lieber gesehener Sondergesandter das gemeinsame Mandat erhält, weiß niemand. 

Genauso unklar bleibt, wen die vier EU-Mitgliedsstaaten in die meiste Delegation der Welt schicken und wer Großbritannien vertreten wird. Zudem: Sprechen die vier oder die fünf oder alle sieben vorher eine gemeinsame Position ab? dan würde eigentlich auch ein Verhandler reichen. Oder reisen sie mit vier, fünf, sechs oder sieben verschiedenen an?