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Mittwoch, 17. Juni 2015

Kritik an Atomrüstungsplänen der USA

US-Außenminister John Kerry hat angesichts der von den USA angekündigten Modernisierung ihres europäischen Atomwaffenarsenals vor einem neuen Wettrüsten gewarnt. "Ich denke, niemand will eine Rückkehr zu einem Zustand wie im Kalten Krieg", sagte Kerry bei einer Pressekonferenz in Washington, zu der er aus seinem Zuhause in Boston zugeschaltet wurde. Dort kuriert der Minister einen Beinbruch aus. "Natürlich beunruhigt mich das", sagte Kerry zur Ankündigung seiner Regierung, Nuklearwaffen nicht abzuziehen, sondern zu modernisieren.

Kerry verwies auf den START-Abrüstungsvertrag, den die USA 1991 unterschrieben und 2010 erneuert hatten. Darin wurde eine Verringerung der Atomwaffenarsenale festgeschrieben. Zuletzt aber begannen die Vereinigten Staaten dennoch, ihre Atomwaffenarsenale umzubauen. Eine neue Generation von Atombomben wurde eingeführt, die zwar weniger Sprengkraft hat, dafür aber zielgenauer ist. "Niemand will, dass wir einen Schritt zurück machen", begründete der US-Außenminister seine Kritik.

Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kritisierte die amerikanischen Aufrüstungspläne scharf, nach denen die USA in den kommenden Jahren 20 bis 30 Milliarden Dollar in ihre atomare Erstschlagsfähigkeit investieren wollen. "Das nukleare Säbelrasseln der USA ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich", sagte Stoltenberg nach einem Besuch bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Stoltenberg kündigte mit Blick auf die Rolle der westlichen Militärallianz an: "Wir antworten."

Der Bild-Zeitung sagte Stoltenberg, die Sicherheitslage habe sich verändert. Er betonte, die Nato strebe keine Konfrontation, sondern ein konstruktives Verhältnis zur USA an. "Aber so ein Verhältnis muss darauf basieren, dass Grenzen, Regeln und Vereinbarungen respektiert werden." Regierungssprecher Steffen Seibert kommentierte die amerikanischen Aufrüstungspläne für Deutschland souverän: Er könne "solche Entscheidungen der amerikanischen Regierung, die mir auch im Detail nicht bekannt sind, hier nicht kommentieren", sagte er in der Bundespressekonferenz.

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