Donnerstag, 30. April 2020

Nachrichtenagentur DPA: Heldenfabrik und Stimmungsaufheller

Alles Schlechte wegfiltern und die Menschen im Lande mit ausgesucht guten Nachrichten aufmuntern: Der Nachrichtengroßhändler DPA weiß, was die Stunde geschlagen hat
Sterben, Tod und Traurigkeit, die Seuche, pandemisch, die Virologen aufgeregt, die Politik auf der Suche nach der exponentiellen Kurve bei der Steigerung der Zuspruchswerte. "Corona-Zeiten" sind Zeiten des Meinungskampfes, aber auch Zeiten alltäglichen Heldentums überall dort, wo Menschen ganz normal ihre Arbeit tun. Nicht alles läuft ganz super, denn gab es anfangs Zweifel, ob die Bundesregierung weiß, was sie tun soll, und es nur einfach nicht tut, mehren sich jetzt die Hinweise, dass sie das nie zugeben wird.

Nur  gute Nachrichten



Wenigstens aber stehen Gemeinsinnfunk und private Medienhäuser wie ein Mann hinter der Macht, die es sich inmitten einer Bewährungsprobe noch nie zu kritisieren schickte. Regierungshandeln wird nicht kritisch hinterfragt, sondern begeistert gefeiert, gezeigt wird nicht wie  schwer die Schäden sind, die das zu späte und unentschlossene Vorgehen von Bund und Ländern angerichtet hat. Sondern lieber, wie sich der kleine Mann auf der Straße, die Krankenschwester, der Kranfahrer und der DHL-Fahrer unverdrossen gegen die Krise stemmen. Indem sie, die noch Arbeit haben und zur Arbeit gehen dürfen, das auch tun.

Medien als Heldenfabrik, die sich vor allem um die Wehrertüchtigung der Massen im "Kampf gegen Corona" (DPA) verdient machen wollen. Ganz vor dabei ist wie stets die nach dem Ausscheiden nahezu aller Konkurrenten in Deutschland dominierende Nachrichtenagentur DPA, eine "Wahrheitsfabrik" (PPQ), zu deren Kunden nahezu sämtliche Medien im Lande gehören. 97 Prozent der Deutschen beziehen 94,4 Prozent ihrer Nachrichten von DPA, zumeist ohne es zu wissen und ohne sich über News zu wundern, die erstaunlich konkret sind wie "täglich fotografieren oder filmen sich etwa 2300 Jugendliche in Deutschland beim Liebesspiel" oder "viele Ehec-Tote werden nie wieder gesund".

Richtig ist, das immer richtig ist, was die Zentralredaktion in Berlin völlig richtig meldet - weil zu Wirklichkeit wird, was mit ausreichendem Nachdruck von ausreichend vielen Medien nachgedruckt wird. Wortgleich und ungeprüft übernehmen die ideologisch unterschiedlichsten Blätter die von namenlosen Schreibern zusammengeknibberten DPA-"News": Schlagartig will denn Schäuble in 487 Zeitungen und Zeitschriften lieber sterben als nicht mehr einkaufen können, gerät Ursula von der Leyen legr auf 634 Internetportalen zugleich dieselben drei Sätze aus ihrem "Corona-Plan" vor und Angela Merkel ist überall auf einen Schlag "beliebt wie nie".

Großhandel mit #goodnews


Corona-Zeiten sind nun eine Gelegenheit für die Wahrheitsfabrik, die sich im Besitz  der deutschen Medien, also ihrer eigenen Kunden befindet, mit einem neuen Dienst an den Start zu gehen, der den Volkswillen weiter zu stählen verspricht. #gutenews nennt DPA das vielversprechende Angebot, das dem Bedürfnis gerecht werden will, dass es "gerade in einer Krise einen großen Bedarf an Nachrichten, die Freude machen, die einen zum Lächeln oder einfach auf andere Gedanken bringen" (DPA) gibt.

Weil diese Geschichten und Bilder aber eben in diesen dunklen Zeiten so schwer zu finden sind, dass die meisten Zeitungen ohne ihre Geschichten von mutigen Verkäuferinnen, tapferen Busfahrern und insolventen Kneipern, die nicht aufgeben, kaum noch halb so dick wären, bietet DPA quasi staatsamtliche Unterstützung. Mit #gutenews kennzeichne die dpa-Redaktion ab sofort Texte und Fotos, die das Kriterium erfülle, von Corona betrübte Menschen ein bisschen aufzumuntern, sie mit fluffigen, fröhlichen Inhalten zu trösten und das Gefühl zu verbreiten, dass alles gut werden wird, wenn nur alle immer mal lächeln und auf die Kanzlerin vertrauen.

Der Nachrichtengroßhändler, wie sich DPA selbst bezeichnet, wird zur Heldenfabrik und zum Stimmungsaufheller, der Trübsinn und Traurigkeit im Lande im Stil des legendären Kinderradio Knirpsenstadt wegtickert. Nun kann nichts mehr schiefgehen im Corona-Kampf, für gute Nachrichten ist gesorgt, die Virenabwehrfront aufmunitioniert mit #goodnews und die Seuche perspektivisch chancenlos.

Wiederanpfiff: Bälle müssen rollen für den Sieg

Hauptsache spielen: Der Deutsche Fußballbund zeigt auch in der Krise sein profitorientiertes Gesicht.

Der Fußball und seine Bundesligen standen zu Beginn dessen, was nach amtlicher Maßgabe inzwischen "Corona-Krise" heißen soll, im Epizentrum der Seuche. Geisterspielen, Absagen, Insolvenzen, was wird aus der Champions League? Abgesehen vom DFB-Pokal, der seine volkswirtschaftliche Bedeutung dadurch unter Beweis stellte, dass niemand auch nur ein Wort über den Wettbewerb verlor, war einige wirklich schöne Wochen lang nichts wichtiger bei der Bewältigung der Pandemie als die Frage, was aus Borussia Dortmund, dem FC Köln und Mönchengladbach werden würde, wenn es zum Schlimmsten käme.

Milliarden stehen auf dem Spiel


Millionen standen auf dem Spiel, europäisch gesehen Milliarden! Während in Italien Tausende starben und eine ganze Volkswirtschaft zusammenbrach, diskutierte Deutschland über "Geisterspiele". Einzig durch die plötzlich aufkommende Frage, ob man Schulen und Kindergärten wohl besser irgendwann auch schließen sollte, wurde die Löw-Nation vor Wochen und Monaten gerettet, in denen jedermann und jede Frau pflichtschuldigst mit den als "Verein" verkleideten Kapitalgesellschaften der Operettenligen hätten bangen müssen. Tor oder Tod? Sterben? Oder weiterspielen?

Die Sache ist nun endlich entschieden. Nur acht Wochen nach dem ohne Zuschauer ausgetragenen Bundesligaspiel zwischen Gladbach und Köln steht die Fortsetzung der Saison an - die Corona-Unterbrechung war damit sogar ein bisschen kürzer als eine ganz normale Sommerpause.

Die Stimmung ist dennoch angespannt: Geht es nicht weiter, geht alles unter. Auf einmal sollen die Ligen, die erste bis zur dritten, nicht nur sich selbst retten, sondern auch die Stimmung im Land des Lockdown, indem Millionen junger Mann seit Wochen beschäftigungslos daheim sitzen. Kein Bier in der Kneipe, kein Grillen mit Freunden, keine Disko, kein Stadion. "Die Stimmung kippt", warnt die Berliner Zeitung im typischen Diskant des Rechtspopulismus, der Furcht in ähnlicher Weise mit klammheimlicher Vorfreude kombiniert wie der linkspopulistische Seeretter.

Kippen statt kicken? Das darf nicht geschehen, das muss verhindert werden. In der Wirtschaft und im zivilen Leben verbieten sich nach Maßgabe der Kanzlerin noch immer jegliche "Öffnungsdiskussionsorgien". Aber im Fußball, da kann schon mal etwas gewagt werden.

Warum also nicht die blutjungen, risikobereiten und kerngesunden Fußballarbeiter vorschicken und schauen, was passiert? Der DFB will das, denn es hängt viel Geld am Spiel. Die Politik will es, denn nur so kann das Land "langsam wieder hochfahren" (Laschet), ohne dass es zu langsam geht. Und die Spielfiguren auf dem Platz, die wollen es auch. Es ist ja schließlich ihr Beruf. Oder sind die Spieler etwa feiger als ein paar Krankenschwestern?

Eine verkürzte Sommerpause


Dabei: Am Geld hängt es letztlich nicht. Neun Milliarden wird der Bund demnächst mindestens spendieren, um die Lufthansa zu retten. Das ist etwa 20 mal so viel wie die Bundesliga benötigen würde, um bis zum Start der nächsten Spielzeit ohne die Fernsehmillionen und die Ticketeinnahmen über die Runden zu kommen. Doch der DFB und die Großklubs, seit den Stillhalteabkommen vor der WM 2006 gemeinsam mit der Bundesregierung eine Zugmannschaft am gleichen Seilende, haben nicht gefragt. Sondern sich auf die bizarre Hoffnung verlegt, Geisterspiele könnten den Betrieb am Laufen halten.

Geisterspiele, das Äquivalent zu Elektropferderennen in Online-Casinos. Nur mit Mundschutz und Kurven voller Pappkameraden.

In der dritten Liga zumindest ahnen manche, welchen Schaden der Sport nicht nur kurzfristig, sondern langfristig nehmen würde. Vor allem im Osten rechnen die Vereine mit roten Zahlen - abgesehen von denen, die von schillernden Investoren gesteuert oder ohnehin schon  von einem Insolvenzverwalter gelenkt werden. Doch der DFB, der den größten Skandal seiner skandalreichen Geschichte eben erst glücklich entkommen ist, weil das Lügenmärchen um das Sommermärchen nach der Verjährung der Vorwürfe in der Schweiz nun zu Erleichterung aller für immer unaufgeklärt bleiben wird, möchte seine höchste Spielklasse gern einbringen in den heldenhaften Kampf für die "neue Normalität" (Olaf Scholz) eines Landes im Ausnahmezustand, das so tut, als sei nichts weiter passiert.

Spielfiguren als Stimmungsaufheller


Man muss schließlich etwas zurückgeben an die, die irgendwie dafür gesorgt haben, dass die führendsten Fußballfunktionäre aller Zeiten trotz ihrer undurchsichtigen Millionengeschäfte in Deutschland niemals einer Strafverfolgung ausgesetzt waren. So dass sie den Schweizer Richtern einfach durch stures Nichterscheinen bis zur Verjährung aus dem Weg gehen konnte. Gut für das Land, gut für die Menschen. Unsere WM bleibt die einzige in diesem Jahrtausend, die sauber und ohne Schmierereien über die Bühne ging. Alles andere war gekauft.

Ein Sumpf, mühsam übergrünt, so dass im dröhenden Schweigen nur  noch die eine Frage eine Rolle spielt: Wann geht es weiter? Mit wie vielen Auswechselspielern? Müssen alle Spielfiguren auf dem großen Brett der Coronameisterschaft auch in der Halbzeitpause nochmal getestet werden? Wenn jemand sich infiziert, muss er dann ins Tor? Und spielen Abwehr und Angriff, Links- und Rechtsaußen wie Zehntklässler erstmal in Schichten?

Man könnte das dann für die Fernsehübertragungen, um die es im schönsten Unterhaltungsgeschäft der Welt überhaupt nur geht, hübsch zusammenschneiden. Dramatik. Schweiß. Und fetzige Musik dazu. Jetzt wo Netflix, Amazon und die ARD-Mediathek weitgehend leergeguckt sind, braucht es den Fußball dringender denn je, um die immer unruhiger trampelnden Lockerungsprediger zu befrieden.

Schon rufen die klügsten Köpfe, die Denker und Theaterlenker, Moralisten und Gauckler, eine vertikale Querfront aus Leugner, Hassern und Bedenkenträger, Grundrechtsfetischisten und Verächtlichmachern zum  "republikanischen Widerstand gegen die Pandemie-Maßnahmen" (Frank Castorf). Die Freiheit ist immer auch die Freiheit des Fußballspielenden, wie Anne Will sagen würde. Und die Sorge um die Gesundheit zumeist ausländischer Unterhaltungskünstler tritt ganz schnell zurück, wo Furcht vor einem Unterhaltungsengpass aufkommt.

Zu glauben, man würde in ein paar Tagen spielen können, um abzulenken, Verträge zu er- und die Kassen  aufzufüllen, ist das eine. Das andere ist, als was sich der Spitzenfußball damit entpuppen wird: Eine traurige Operetteninszenierung, innen hohl und außen so langweilig, dass die Sender Stadiongeräusche aus der Konserve werden einspielen müssen, um die Stadtliga-Tristesse der Milliardenkickerei zu tarnen.

Mittwoch, 29. April 2020

Jahrgedächtnis gute alte Zeit: Tretrollerapokalypse

Gute alte Zeit: Vor einem Jahr drohte Deutschland die Tretrollerapokalypse.
Beinahe wäre Europa damals auch noch an der Tretroller-Frage zerbrochen. Deutschland, das Land, das innovativen Ideen stets so offen gegenübersteht wie Russland der Idee der Homosexuellenehe, wollte entschieden handeln. Mal nicht bremsen, sondern Gas geben! Andere aber ließen laufen, besser gesagt: Rollen. Und so kam es in jenem Jahr 2019, das heute ganze erdgeschichtliche Zeitalter entfernt in einer Vergangenheit liegt, die einst als "die gute alte Zeit des normalen Wahnsinns" in die Geschichtsbücher Eingang finden wird, zu jener epischen Schlacht um die Zukunft des Landes, des Verkehrs, der Mobilität, der Innovation und der Sicherheit.

Die Tretrollerkriege, auch als "Tretrollerapokalypse" bekannt, prägten den viel zu heißen April jenes Jahres.  Wo heute Virologen ihre festen Fernsehsendezeiten haben, traten seinerzeit Unfallchirurgen auf, die vor dem Untergang ganzen Generationen von Tretrollerfahrern durch tödliche Stürze und Zusammenstöße warnten. Neben ihnen standen Politiker, die Regelungen versprachen, Verordnungen und Bußgelder. Die großen Medien und investigativen Magazine waren in Sorge. Wie wohl würde der E-Scooter, auch Elektrotretroller genannt, das Land und die Menschen verändern? Wie würde die neue Normalität aussehen, wenn erst "ein wichtiger Baustein für eine neue Mobilität klein und vergleichsweise günstig ideal die letzte Meile" (Spiegel) zum Arbeitsplatz überbrücken werde?

Es herrschte Ungewissheit und Verunsicherung, hier und da auch Angst vor rasenden Rollerfahren. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zeigte sich dennoch entschlossen, im Namen des Weltklimas eine Verkehrswende einzuleiten: Raus aus dem Auto, runter vom Rad. Und rauf auf den elektrischen Tretroller, der klein ist, leise und sparsam und so viele Menschen, die tagtäglich mit langsamen und unpünktlichen Zügen aus abgelegenen Vororten oder Nachbarstädten zu Behörden in den Innenstädten anreisen, preiswert zu ihren Arbeitsplätzen bringen können.

Auf Augenhöhe mit der Zukunft


Aber wie und wo? Deutschland Problem im April 2019 war, das niemand weichen wollte. Kein  Partikularinteresse wich zurück, von einer europäischen Tretrollerlösung, die es Tretrollerfahrern erlaubt hätte, nach denselben Regeln von Riga bis Lissabon zu rollern, war schon gleich gar nicht mehr die rede. Sollte man auf den Gehwegen fahren, wo Tretroller zwar doppelt so schnell wie Fußgänger sind, aber wenigstens auf Augenhöhe? Auf dem Radweg würden viele, so glaubte die Bundesregierung, von militanten Kampfradlern einfach untergepflügt werden. Und auf der Straße hätten sie erst gar keine Chance, so ganz ohne Knautschzone und Höhenvorteil.

Europa zerbrach über der Tretrollerfrage. Emmanuel Macron, der große, vielleicht derzeit nach Angela Merkel größte Europäer, scherte aus kündigte ohne Rücksprache mit Berlin an, dass Roller, Scooter und Monowheels auf den Gehwegen der Grande Nation, die innovativen Ideen schon immer so offen gegenübersteht wie die Bundesregierung dem Gedanken, am deutschen Wesen könne die Welt nicht genesen, keine Chance hätten.

Transkontinentale Tretrollertouren, wie sie hier und da schon als Zukunft eines endlich nachhaltigen europäischen Tourismus gefeiert werden, schienen plötzlich unmöglich. Deutsche Rollerer wären an der französischen Grenze ausgebremst worden. Auf der Straße rollende Franzosen aber, selbst wenn sie dasselbe chinesische Modell benutzen, derzeit noch ohne die von Frankreich und Deutschland gemeinsam gebauten besten Batterien der ganzen Welt, sähen sich in Deutschland auf einmal gezwungen, ihr ganzes Fahrverhalten umzustellen.

Die Verletzlichsten überhaupt


Zum Glück gab die Bundesregierung, die Älteren erinnern sich, dann doch im letzten Moment nach. Statt die Rollerfahrer ungebremst auf Fußgänger, „die verletzlichsten Verkehrsteilnehmer überhaupt“ (Tagesspiegel), loszulassen, plante Andreas Scheuer unter dem französischen Druck um: Tretroller, egal mit welcher Geschwindigkeit sie unterwegs sind, gehören weder auf die Straße noch auf den Fuß- oder Radweg. Für sie braucht es künftig eine eigene Rollbahn von spezifischem Zuschnitt, die der Bund eines Tages bauen wird, denn Geld ist genug da, weil der Staat gut gewirtschaftet hat.

Es klingt wie ein beruhigendes Wiegenlied aus alter Zeit. Vorbild sollte die Erfindung des heute längst als selbstverständlich hingenommenen Radweges sein, den Platz, den der neben Fahrbahn, Fußweg und Radweg vierte getrennte Verkehrsraum benötigen wird, würde der Straßenverkehr abgeben, denn im Verkehrsraum der Zukunft gülte nicht mehr das Recht des Stärkeren, sondern ein Elektrovorbehalt.

Neuer Schub für Schwenk


Scheuers Schwenk zum separierten Tretroller-Fahren in einer fernen Zukunft hätte der Verkehrswende, die damals in aller Munde war, neuen Schub und Europa eine neue Struktur inneren Zusammenhalts geben können. Tretrollerbahnen, glatt und gerade, so war der Plan, würden den Kontinent in wenigen Jahren überziehen wie ein leuchtender Pfad in eine mobile Zukunft, die Platz gerecht umverteilt und Mobilität denen zugute kommen lässt, die sich in verdichteten Siedlungsgebieten auf begrenzten Flächen zurechtfinden.

Innerdeutsch standen Fahrbahnen kurz davor, zu bundesweiten Tretrollerstrecken umgewidmet zu werden, um dem ganzen bunten Zirkus aus Monowheels, Rollschuhen, E-Scootern und Tretrollern ein festes Zuhause zu geben. Kommunen, hatte es die Verkehrsredaktion des „Tagesspiegel“ errechnet, könnten das alles finanzieren, indem sie die Parkplatzgebühren für die letzten sieben, acht Fahrzeuge alten Zuschnitts kräftig erhöhen. Das ergäbe „endlich auch mehr Einnahmen zur Finanzierung des ÖPNV“, der mit diesem Geld dann glücklicherweise bald „zu einer weiteren Option neben Fahrrad und Tretroller“ entwickelt werden kann.

Dann kam Corona.

Und die Tretrollerapokalyse verschwand schneller, als sie gekommen war.

The Masked Singer: Die Armbeuge vor dem Mund

Als Händewaschen noch ausreichte, um Corona wirksam zu bekämpfen, produzierte das Bundesinfektionsschutzportal infektionsschutz.de wunderbare Online-Plakate, die heute schon hohen Sammlerwert genießen.
Mit seinen Mitteln, nichts zugeben, nicht nachgeben, nichts eingestehen, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn inzwischen ja um Vergebung gebeten, Vergebung dafür, dass die Bundesregierung jahrelang keine Vorsorge für den Fall einer Pandemie betrieb. Und, das muss jetzt alles in einem Aufwasch vom Tisch, als die Pandemie dann da war, wochenlang so tat, als wüsste sie, was sie tut.

Wusste sie nicht, ja, sie weiß es bis heute kaum besser. Aber wer bereit ist, das alles zu vergessen, dem bietet Jens Spahn an, im Gegenzug auch das zu verzeihen.

Es ging doch alles so verdammt schnell! Kaum waren acht Jahre vergangen, seit der Robert-Koch-Institut eine Studie samt Maßnahmeplan für den Fall eines weltweiten Seuchenausbruches veröffentlicht hatte, war sie auch schon da, die Pandemie. Zum Glück gab es rudimentäre Vorstellungen bei der Experten im Gesundheitsministerium, wie sich einer solchen tödlichen Bedrohung entgegentreten ließe: Sicher war, dass ein Virus keine Grenzen anerkennt, man also den Verkehr aus den Seuchengebieten weiterhin locker einlaufen lassen kann. Auch Karneval und Fußball schadeten kaum, durchseucht werden müsste ja sowieso irgendwann.

Händewaschen dagegen sei ganz, ganz wichtig. Und die sogenannte "Niesetikette", ein Begriff, den die Bundesworthülsenfabrik (BWHF) in Berlin erst am 20. Januar hatte zusammennageln könne, der die ersten Seuchenwochen aber bestimmte wie kein anderer.

Schon mit dem Abstand einiger Wochen staunen Historiker heute über die absurden Parolen, die Politik, Gemeinsinnfunk und private Großmedien unwidersprochen  verbreiteten, während die Ansteckungszahlen explodierten. Man müsse in die Armbeuge niesen, hieß es, aber natürlich nur wenn man niesen müsse. Alles andere verteile infektiöse Tröpfchen in der Luft und verschaffe dem Virus so Gelegenheit, sich weiterzuverbreiten, obwohl sich das Virus nachgewiesenermaßen gar nicht "über die Luft verteile" (Jens Spahn).

Das richtige Händewaschen war so wichtig, dass es Gesundheitsminister und EU-Chefin selbst öffentlich vorführten, die Nannis eines offenbar für komplett verblödet gehaltenen Volkes, dem nicht einmal mehr zugetraut wurde, dass sich seine Angehörigen selbst die Finger schrubben können.  Es sollten jetzt, das muss für spätere Forschungsarbeiten festgehalten werden, Lieder beim Einseifen gesungen werden, auch Gebete waren erlaubt, auf dass kein Händewascher vergesse, was 20 Sekunden seien oder 30 oder 50, die Regierungsanweisungen zur Immunisierung widersprachen sich da.

Doch es waren alles strahlende Beispiele, wie der Corona-Kampf zu führen ist. Die unteren Behörden für Volkserziehung sorgten für Lehrmaterial zum "Richtig Husten und Niesen". Armbeuge. Händewaschen. Taschentuch. In den Papierkorb und nicht an Türklinken lecken.

Hier und da aufkommende Nachfragen, weshalb die in Asien sehr erfolgreich benutzten Schutzmasken so gar keine Rolle in der tagtäglich neu entworfenen deutschen Seuchenstrategie spielten, wurden weitgehend ignoriert. Seife war da, Wasser auch. Masken nicht. Nachdem die Spitzenpolitik unter Berufung auf die deutsche Spitzenforschung bekanntgegeben hatte, dass das Niesen in die Armbeuge hochwirksam gegen Corona ist, das Niesen in eine Gesichtsmaske aber überhaupt keine Hilfe darstellt, herrschte Einigkeit, dass Deutschland die Bedrohung mit offenem Visier abreiten würde.

Gesicht zeigen gegen Corona und bloß keine üblen Bilder von Innenstädten produzieren, durch die Maskenmenschen wie durch die Endzeit wandern. Diesem Ziel fühlten sich alle gesellschaftlichen Akteure von Bundestag über Gemeinsinnfunk bis zu den privaten Medienhäusern verpflichtet. Der Glaube an das Hirtenwort von Volksvertretern, die sich auf Forscher beriefen, die gegen eine entsprechende Fördermittelzusage auch bestätigen würden, dass Corona sich nicht durch die Luft verbreitet, beschwichtigte den gesunden Menschenverstand, der normalerweise jedes Kleinkind würde fragen lassen, warum jemand empfiehlt, in die Armbeuge zu niesen, demjenigen aber nicht der Gedanke kommt, dass eine Maske sowas ist wie eine Armbeuge, nur vor dem Mund.

Dienstag, 28. April 2020

Pandemie-Poesie: Mein Schmuck ist mein Mundschutz




Die Schutzmaske, nach aktuellem Regierungsbeschluss "Mund-Nase-Schutz" genannt, findet in diesen schweren Tagen des notwendigen Notstandes ihren Weg in die Kunst.

Auf einmal ist es wieder da, das Deutschland der Dichter und Denker, das Kontaktsperren und notwendigem Notstand mit der Feder in der Hand trotzt.Angegriffen von einer heimtückischen Seuche, sind die Menschen doch immer noch ungebrochen. Und nach acht Wochen beginnt zu einem Poesie-Tornado zu werden, was hier beim Hausdichterkreis PPQ als Notprogramm gegen den Isoliertod begann.

Pandemie-Poesie bringt das Beste im Menschen zum Vorschein, genau so, wie es Kanzlerin und Bundespräsident gefordert und vorhergesagt haben. Das Robert-Koch-Institut und Angela Merkel hatten immer wieder betont, dass eine Reproduktionsrate von unter 1 notwendig sei, um die Verbreitung des Virus dauerhaft zu bremsen - die Mathematik selbst bestätigte diese Forderung, aus der die eine bundesweiten Maskenpflicht resultierte, die in Form zahlloser im Detaiul voneinander abweichender Regelungen der einzelnen Bundesländer umgesetzt wurde, um nach den darwinschen Gesetzen wenigstens am Ende sehen zu können,  welche Maßnahmen die angemessenen gewesen wären.

Das Wetter stimmt, die Maske macht Mode. Ein raffinierter Clou, der das Aufeinanderzugehen gleichermaßen behindert und befördert. Mit Maske ist gestattet, was ohne Maske nicht geht, doch mit Maske ist zugleich unmöglich, was ohne Maske noch denkbar war. Die Fernsehrunden, die über Corona diskutieren, verzichten auf den Mundschutz, ebenso hält es die Verteidigungsministerin, die die als Ehrenformation auf dem Leipziger Flughafen antritt, um die Rückkehr der vor zwei Monaten nach China gespendeten Schutzmasken vor eilige herbeigeeilten Pressevertretern zu feiern.

Auch die, die Bilder zeigen es deutlich, sind dringend auf die Hilfslieferung des kommunistischen Systems angewiesen, denn von den großen Medienkonzernen und Gemeinsinnfunkanstalten ist kaum einem der Schreibmaschinengewehrschützen, Kommentäter und menschlichen Kameradrohnen auch nur eine simple Alltagsmaske aus Rundstrickbaumwolle zur Verfügung gestellt worden, wie sie auch Kanzlerin, Bundespräsident, EU-Kommissionspräsidentin und die allabendlich in der "Tagesschau" versammelten Spitzen der Berliner Republik nicht tragen.

Das medizinische Personal soll bekommen, was nicht da ist, der Bürger und die Bürgerin, die "dieses Land am Laufen halten " (Christian Lindner) auch im Stillstand des Lockdown, denn sie sind die Pioniere der Pandemie-Republik, die eine neue Normalität des Abstandhaltens, Daheimbleibens und der Heldwerdung durch das bis vor kurzem strafbare homeschooling als Pioniere vorleben. Demnächst schon wird die Maske Einzug in die Kunst halten, ein Gesundheitsversprechen, so brüchig wie ein Ministerehrenwort. Vorerst aber hat sie ein Zuhause in der Poesie gefunden, heute in dem eines unbekannten (Nach-)Dichters, der aus Randharz stammt, aber ungenannt bleiben möchte.




Mein Schmuck ist mein Mundschutz


(zu singen nach der Melodie des DDR-Pionierliedes „Das blaue Halstuch - Mein Schmuck ist mein Halstuch")

Mein Schmuck ist mein Mundschutz,
der weiße, schaut her,
ich halt' ihn geschlossen,
sonst verpetzt mich noch wer.

So schmückt sich mit Masken
der Medizinmann
und wenn Regeln gelten,
dann halt' ich mich daran.

Ich trage meinen Mundschutz,
wo immer ich bin,
es leuchtet das Weiße
des Arztkittels drin.

Und weil ich ihn liebe,
verspreche ich hier:
Ich wasch' ihn in Ehren,
bis kommt ein Elixier.

Zur pandemiepoetischen Serie Pandemie-Poesie

Corona-App: Vom Platzen des europäischen Tracing-Traums

Der symbolischen bundesweiten Maskenpflicht könnte noch in diesem Jahr eine hilfreiche Corona-Tracing-App beiseitespringen. Womöglich ist es Weihnachten schon soweit.

Es sollte der große Wurf werden, das Zauberkunststück, dass eine Rückkehr zum normalen Leben trotz Ansteckungsgefahr möglich macht, dass die Wirtschaft wieder brummen und das Klima wieder leiden lässt, ohne dass Politikern im Nachhinein der Vorwurf hätte gemacht werden können, dass sie zu leichtfertig oder gar "forsch" (Angela Merkel) an die vielzitierten "Lockerungen" (Merkel) bei der Suspendierung der Grundrechte vorgegangen seien. Eine einfach App, auf jedes Handy im Lande gespielt, am liebsten mit einer gesetzlichen Nutzungsverpflichtung - und schon, so hatten sie es sich in den Ministerien und Redaktionsstuben ausgedacht, würden die Behörden immer wissen, wer mit wie viel Viruslast wo unterwegs ist, wen er ansteckt und wen der wiederum.

Hightech gegen die Durchseuchung


Hightech nicht nur im Kampf gegen die Durchseuchung, die eines Tages sowieso kommen muss,sondern auch gegen die rechten und linken Trolle, die die Situation in den letzten Wochen genutzt haben, mit kruden Thesen und ausgedruckten Bändchen des früher geltenden Grundgesetzes mobil zu machen gegen die notwendige Notwirtschaft. Fieberhaft arbeiteten die Besten Ingenieure, Denker und Virologen, die Epidemologen und Finanzer der Kreditanstalt für Wiederaufbau an der kleinen, feinen Applikation für Android und Apple, die dem Tenor aller Talkrunden zufolge geeignet schien, Impfstoff, Masken und Medikamente, Händewaschen, Anstandhalten und mutmachende Fernsehansprachen der Kanzlerin gleichermaßen zu ersetzen.

Die Corona-App würde warnen und überwachen, Kontaktketten bürgerrechtskonform speichern und Infektionsketten europaweit einheitlich verfolgbar gestalten. Ein scharfes Schwert im Seuchenkampf, das die binnen weniger Wochen zusammengebrochenen freiheitlichen Gesellschaften des Abendlandes kurzerhand wieder in die Lage versetzen würde, ihre klimaschädliche Lebensart von vor Corona wiederaufzunehmen.

Die ersten Probleme schienen noch leicht zu bewältigen. In unterschiedlichen EU-Mitgliedsstaaten gab es unerwarteterweise - eine Art europäische Premiere war das! - unterschiedliche Vorstellungen, was die neue Corona-Überwachungsapp können sollte, wie tief sie ins Privatleben schauen dürfe und vor allem auch, wer sie programmieren müsste. Keine Schwierigkeit freilich, die sich nicht in der  Zeitspanne von 14 Tagen, die für die Findung europäischer Lösungen als üblich gilt, hätte lösen lassen.


Europaweite Lösung vom Tisch


Doch kaum schimmerte eine minimale Wahrscheinlichkeit am Horizont auf, dass ein "europaweiter Start soll schon bald erfolgen" (DPA) könnte, was mit Volksfesten überall auf dem Kontinent hätte gefeiert werden sollen, entpuppte sich  die Sache als sehr viel europäischer, als relativ schwierig einfach so zu vollenden. Was Anfang April noch ein "gut durchdachtes Projekt" war, das "kurz vor dem Launch" (DPA) stand, ist einen Monat später ein Corona-Leiche, die von keiner Statistik mitgezählt wird. Statt einer europäischen App war schon kurz nach der gezielten Verbreitung wolkiger Versprechen  nur noch von "europäischen Standards" (EU-Kommission) die Rede.

An das "Ende der Osterferien", das den Start der europäischen App hatte bringen sollen, erinnerten sich schon nur noch die Älteren, als Australien seine Corona-Warn-App einführte. Aber das ist eben eine der Stärken der vor Jahren schon mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Gemeinschaft: Sobald sich einer der hochfliegenden Pläne, die von den Visionsmaschinen in Brüssel produziert werden wie anderswo Brötchen, Nägel und Socken, in Luft auflöst, wird einfach nicht mehr darüber geredet. Und man kann sich immer darauf verlassen, dass aus den angeschlossenen Funkhäusern und Schreibmaschinengewehrstellungen auch sicher keinerlei Nachfrage kommt.


Germany first!


Deutschland war im Moment des stillen Sterbens der europäischen App-Träume schon auf den beinharten nationalistischen Kurs eingeschwenkt, auf den sich auch alle anderen EU-Partnerländer begeben hatten. Eine App nur für Deutsche sollte es nun sein, entwickelt von deutschen Forschern an den tollsten deutschen Denkfabriken. Der Zeitplan war dazu entzerrt und an den des Aufbaus des Berliner Hauptstadtflughafens angepasst worden: Statt "kurz nach den Osterferien" (DPA) oder "Ende April" SZ) verschiebt sich der Start nun in einem ersten Schritt auf Ende Mai. Und statt einer zentralen Speicherung werde es nun irgendwann eine Lösung mit dezentraler geben, so Gesundheitsminister Jens Spahn.

Die Bundesregierung, die Flüge aus dem Ausland nach Deutschland auch nach den ersten Horrorszenen aus Italien noch lange nicht gestoppt und eine Maskenpflicht erst durchgesetzt hatte, als die Wirtschaft schon komplett gestoppt worden war, bleibt damit ihren Pandemie-Kurs treu, alle notwendigen Maßnahmen mit einem über Jahrzehnte krisenfrei herangewachsenem Staatswesen eigenen Raschheit voranzutreiben, die nie den Eindruck, über das Tempo hinauszugehen, mit dem sich eine gewöhnliche Wanderdüne bei Windstille  fortbewegt. Es wird soweit sein, wenn es soweit ist, Ende Mai vielleicht, dann aber nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit einer App, die sich bei der Nachverfolgung der Kontakte von Infizierten allerhöchster Akzeptanz erfreuen wird.

Dank der kurzfristigen Entscheidung der Bundesregierung für herausragende Datensicherheit und einen Datenschutz, der Deutschland Tracing-App Daten dezentral nur auf den Mobilgeräten der Nutzer speichern lasse, ist nun coronaappkalendarisch wieder Anfang April, die seitdem favorisierte App-Variante mit zentraler Speicherung auf einem bundeseigenen Server vom Tisch und der über die App seit Wochen geführte Streit hat Pause. Der seit kurzem nach langen Diskussionen geltenden symbolischen bundesweiten Maskenpflicht könnte so tatsächlich noch in diesem Jahr eine hilfreiche Corona-Tracing-App beiseitespringen. Womöglich ist es sogar Weihnachten schon soweit - überall könnte dann .

Montag, 27. April 2020

Pandemie-Poesie: Corona-Blues

Anfangs war noch Hoffnung, denn das neuentdeckte Corona-Virus war nicht zwangsläufig lebensbedrohlich (Watson). Experten dachten darüber nach. Corona-Kuren anzubieten.

Es ist ein blue feeling, das durch die Lande zieht wie Dreiton aus Verzweiflung, Hoffnungslosigkeit und dem Gefühl, nichts tun zu können. Bundespräsident und Bundeskanzlerin haben mehrere Reden gehalten, das Bundeskabinett hat Milliarden herbeigezaubert, die Virologen haben sich gestritten und zusammengerauft un der Bundesgesundheitsminister ist vom Maskenleugner zum Verfechter von "Alltagsmasken" (BWHF) konvertiert. Doch Stimmung will nicht aufkommen im Land der Volksfeste und Corona-Helden, indem viele weiter arbeiten gehen, als sei nichts gewesen, andere aber kurzarbeiten, als hätten sie wenigstens noch kurz etwas zu tun.

Helfen kann hier nur Lyrik, gern auch in Schüttelreimen, denn der Corona-Haiku ist die Tür in eine bessere Welt, in der sich Dinge so ordnen, wie der Mensch es will. Mit der völkerkundlichen Reihe Pandemie-Poesie hat das kulturwissenschaftlich engagierte Portal PPQ fast von der ersten Stunde der Suspendierung der Grundrechte im Namen des Gesundheitsschutzes eine Plattform bereitgestellt, die ein verbales Ventil für alle bietet, die die Angst vor einem Morgen, das es vielleicht nicht geben wird, in Verse gießen wollen, die  Infizierten und Nicht-Infizierten Trost und Zuspruch spenden.

Im "Corona Blues", den der aus Dänemark gebürtige Liedermacher und Singersongwriter Carl Ladeplads am Feldrain schrieb, während er mit der Künstlerinitiative "Artists for Harvest" bei der Suppengrünernte im Brandenburgischen Mittagspause machte, fallen alle Aspekte einer Spannungslage zusammen, die zwischen "Lockerung" (Laschet), "zu forsch" (Merkel) und "Impfpflicht" (Söder) nach dem Weg sucht, auf dem das fragile Gemeinwesens mit dem Virus fertigwerden kann.

Kantig und verloren scheinen diese wenigen Zeilen eines Mannes, der seine Heimat wegen eines Songs namens "What a prophet" verlassen musste, in dem er - nach Meinung toleranzresistenter ultraorthodoxer Islamisten - den Propheten Mohammed zu Unrecht schalt. Ladeplads, ein kundiger Typ, der seine Gitarre spielt wie ein Baggerführer, hat nie aufgegeben, sondern immer weitergemacht, denn irgendwann, so sagt er, solle sein erstes Album auf einem großen Label erscheinen.

Der "Corona Blues", den Ladeplads für den Weltmarkt noch in einer englischen Version bereitstellen will, wird mit Sicherheit an Bord diese von Fans schon heiß ersehnten Songsammlung des virtuosen Liederzählers aus Mern Sogn sein. Zumindest, wenn es dann noch so etwas wie einen Weltmarkt gibt.



Corona-Blues

Ich weiß nicht mehr, wie es war
und ich weiß nicht, wie es wäre
Ich weiß nicht, was ich würde
und ich weiß nicht, wer ich bin



Ich weiß nicht, was wir dürfen
ich weiß nicht, was ist noch erlaubt
ich weiß nicht, wer wir werden
ich weiß nicht, wer das glaubt


Ich weiß nicht, wann es endet
und ich weiß nicht, wie es begann
ich weiß nicht mehr, wohin wenden
und ich weiß, ich habe es so satt


Ich weiß nicht, was es soll
und ich weiß nicht, wer es will
ich weiß nicht, wen muss ich fragen
ich weiß, die Antwort bleibt still


Ich weiß, es ist höchste Zeit
und ich weiß, die Zeit ist vorbei
ich weiß, es ist viel zu tun
und ich weiß, dass es liegenbleibt


Ich weiß nicht, warum wir sehnen
wo ich weiß, dass kein Ausweg ist
ich weiß nicht, wohin wir gehen
wenn alles vergebens ist

Corona-Kampf: Was wir wissen und was wir gar nicht wissen wollen

Corona-Regeln: Schutzmasken zu tragen ist Pflicht, verboten ist es jedoch, auf eine selbstgenähte Schutzmaske "Schutzmaske" zu schreiben.
Es ist kompliziert und es bleibt immer komplizierter. Selbst nach der Einigung der Bundesländer, mit einer knappen Woche Abstand zur gemeinsamen Entscheidung zu gemeinsamen Maßnahmen gegen die Corona-Seuche, nun doch gemeinsame Maßnahmen wie eine bundesweite Maskenpflicht einzuführen, bestehen vielerorts Unklarheiten darüber, was genau erlaubt, was verboten und was Pflicht ist. PPQ ordnet die Pandemieverordnungen grundrechtskonform ein und stellt weitgehend klar, was wir wissen und was wir nicht wissen wollen, was noch gestattet, was geboten und wofür wie viel Bußgeld droht.

Maskenpflicht: Deutschlandweit besteht Maskenpflicht, allerdings handelt es sich dabei nicht um eine Pflicht, Masken im Sinne von Schutzmasken zu tragen. Gefordert wird ein "Mund-Nase-Schutz", ein Begriff, den der Duden nicht kennt, der aber nach dem verheerenden mediale Echo auf das von der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) zuvor für den amtlichen Gebrauch freigegebene neue Wort "Alltagsmaske" nunmehr für amtliche Verordnungen präferiert wird. Bei einem Mund-Nase-Schutz handelt es sich nach behördlicher Definition um irgendetwas aus unbestimmtem Material, das vor Mund und Nase getragen wird. Das kann ein Damenstrumpf sein, ein Staubsaugerbeutel, eine alte Zeitung, eine Skimaske oder eine FFP3-Schutzmaske, wer hat. Hauptsache ist, dass Mund und Nase nicht zu sehen sind. Zur Not reichen auch ein Baumwollschal, ein Putztuch oder ein mit Gummischnüren befestigte Blumentopf (leer). Wichtig ist allein: Der gute Wille zählt.

Maskenverbot: Trotz Maskenpflicht, die in den allermeisten (Der Spiegel) Bundesländern im öffentlichen Nah- und Fernverkehr, aber auch beim Einkaufen gilt, meist aber nicht in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, gibt es Bereiche, in denen das Tragen von Masken strikt verboten ist. So dürfen beispielsweise Fahrzeugführer (Pkw, Lkw, Bus, Demonstrationsteilnehmer) keine Masken tragen, selbst wenn diese Masken keine Masken im Sinne der technischen Definition sind, sondern sogenannte Community Masks oder Volkscoronamasken. Hier drohen Busgelder, selbst wenn Fahrzeugführer sich damit herausreden wollen, dass in einem normalen Pkw die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestabstände ("social distancing") zwischen den Insassen nicht gewährleistet werden können. Die Bundesregierung will hier in Kürze Abhilfe schaffen, eine Abwrackprämie soll dann Besitzern kleiner Fahrzeuge erlauben, Bundeszuschüsse für die Anschaffung neuer, größerer Limousinen und Transporter zu erhalten.

Maskenmissbrauch: Als Missbrauch gilt beim Gebrauch von Masken auch die falsche Beschriftung. So können Verkäufer von selbstgemachten und/oder aus dem Ausland eingeflogenen Masken kostenpflichtig abgemahnt werden, wenn sie ihre Produkte werbewirksam als "Schutzmasken" in den Verkehr bringen. Richtig ist zwar derzeit, dass Fachinstitute und die Bundesregierung ihre policy dahingehend korrigiert haben, dass Masken seit Mitte April doch vor Corona schützen können. Doch nach dem geltenden Medizintechnikgesetz gelten schützende Masken dennoch nicht als Schutzmasken, so dass sie nicht als solche verkauft oder verschenkt werden dürfen.

Maskenname: Die beinahe als "Alltagsmasken"  bekanntgewordenen Selbstbaumasken ersetzen nach dem Wortlaut der Verordnungen der Bundesländer industriell gefertigte medizinische Masken vollständig, auch wenn ihr Schutzfaktor nach Dafürhalten der WHO weit unter dem liegt, was ein gezieltes Niesen in die Armbeuge zu liefern in der Lage ist. Vorsicht ist jedoch geboten, wenn private Maskeneigentümer dem Trend folgen wollen, ihre privaten Masken mit Werbebotschaften oder privaten Slogans beschriften. Egal, ob nur bemalt oder gestickt - eine Aufschrift auf einem behördlich seit der Entwicklung und Freigabe des Begriffes am 8. März als "Mund-Nase-Schutz" (BWHF ®© 2020) eingeordneten Schutztuch oder -gummi, die etwa den Begriff "Schutzmaske" enthält, ist abmahnungsfähig. Zwar bietet die Maske nach den zuletzt aktualisierten Angaben des Bundesgesundheitsministeriums, die wie immer bis auf Widerruf gelten,  tatsächlich "ein gewisses Maß an Schutz" (DPA). Doch um eine Schutzmaske handelt es sich dabei nicht, so dass die Verwendung des Begriffes strafbewehrt ist.

Maskenrecht: Für den Begriff "Schutzmaske" sind zuletzt mehrere Markenanmeldungen eingegangen. So unter anderem von Frau Weiwei Yin aus Gelsenkirchen, die ebenso wie an gleicher Adresse gemeldete GCS GmbH bereits im Februar die Eintragung einer entsprechende Wortmarke beim deutschen Patent- und Markenamt beantragte. Da die Anträge noch nicht bescheiden sind, darf der Begriff, der laut Duden einen Gegenstand beschreibt, "der als Schutz, besonders gegen das Einatmen giftiger Gase bzw. verseuchter Luft, vor dem Gesicht getragen wird" im Augenblick zumindest in privaten Gesprächen auch fernmündlich sowie in Videokonferenzen oder im KollegInnenkreis noch unbeschränkt benutzt werden. Darüber hinaus aber dürfen selbstgefertigte Mundbedeckungen nicht "Schutzmaske" oder auch "Schutz-Maske" genannt werden,  auch "Atemschutzmaske" oder Mundschutzmaske oder Nasenschutzmaske sind nicht gestattet. Diese Fachtermini sind sämtlichst durch das Medizinproduktegesetz geschützt, das sie für die Verwendung im Falle von Masken reserviert hat, bei deren Tragen  man sich geschützt und sicher fühlen kann.

Maskenmärchen: Nun billigt die aktuelle Tageswahrheit (Stand heute) Masken jeder Art zu, mehr zu schützen als keine Masken, so dass es sich definitorisch zweifellos um Schutzmasken handelt. "Ob selbst genäht oder im Handel erworben: Community-Masken reduzieren das Risiko, andere anzustecken, wer sie trägt, schützt andere", hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mitgeteilt, der lange als Maskenleugner galt. Dennoch greift hier § 4 Abs. 2 des Medizinproduktgesetzes, der besagt: Es ist verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, denen eine Leistung beigemessen wird, die sie nicht haben oder wo durch eine Benennung fälschlicherweise der Eindruck erweckt wird, mit dem Produkt könne ein bestimmter Erfolg erreicht werden. Das gelingt mit "Mund-Nase-Schutz", nicht aber mit Schutzmasken, die keine sind. Deshalb schützen selbstgemachte Volksmasken zwar, sie sind aber keine Schutzmasken, sondern müssen zwingend als Atemmaske, Tauchermaske, Cornomaske, Gesichtsmaske, Mundbedeckung, Mund- und Nasenmaske, Behelfsmaske oder Mund-Nase-Schutz (vor Sonneneinstrahlung) genannt werden.

Maskensprache: Der neue Begriff "Mund-Nase-Schutz" gilt nicht nur als rechtlich erlaubt und lizenzfrei nutzbar, sondern nach Aussagen der Bundesworthülsenfabrik in Berlin (BWHF) wurde er auch nach einem besonders innovativen neuen Sprachpanschverfahren angefertigt. Dabei lösten sich die Worthülsendesigner und Worthülsendreher der Bundespropagandabehörde von einem bisher prägenden Prinzip der deutschen Sprache. Danach bestimmt bei zusammengesetzten Substantiven bisher der vordere Teil die Bedeutung des hinteren - ein "Apfelkuchen" war also ein Kuchen mit Apfel, ein Panzerfahrzeug ein Fahrzeug mit Panzer und eine Schutzmaske eine Maske, die schützte.

Maskenmangel: Für den "Mund-Nase-Schutz" gilt das nur insoweit, als das Wort förmlich zu signalisieren scheint, dass es als Ersatz für das rechtmäßig in Deutschland nicht verwendbare Wort "Schutzmaske" einsetzbar ist. Das gilt allerdings nur, wenn das Konstruktionsprinzip des Kompositums unbeachtet bleibt, um zu verhindern, dass die Wortbedeutung die Verwendung als Synonym unmöglich macht. Genaugenommen bedeutet "Mund-Nase-Schutz" nach dem Traditionellen Prinzip, nach dem erste Einheit die zweite Einheit genauer beschreibt, dass es sich beim "Mund-Nase-Schutz" um einen Schutz für Mund und Nase handelt, nicht um einen vor Corona-Viren, einen für Lunge oder vor Ansteckung mit einer Krankheit.

Sonntag, 26. April 2020

Greta Thunberg: Klimakampf gegen Corona

Widerliche Fälschung: Auf dem Bild ist gar nicht Greta Thunberg zu sehen.
Es schüttelte jeden anständigen Humorliebhaber und Konsumenten ordentlicher Satire, als PPQ im Klimasommer 2019 enthüllte, wie sich Feinde der schwedischen Klimaaktivisten Greta Thunberg auf widerlichste Weise über die 17-jährige Schülerin hermachten. Schmutzige Fantasien alter weißer Männer sollten mit schmutzigen Bildern billigste Assoziationen hervorrufen - und gleichzeitig, obwohl die geltenden Satirerichtlinien der Meinungsfreiheitsschutzbehörden das eindeutig untersagen, schrammten die Hetzer ganz gezielt Millimeter an einem amtlichen Verbot wegen Gewalthetze vorbei.

Schon die schmierige Vorlage verstieß gegen die Satirerichtlinie.
Auch das ist nach den Vorgaben zur erweiterten Meinungsfreiheitsstabilisierung untersagt. Seinerzeit aber reagierten weder die Behörden noch zivilgesellschaftliche Meinungsschützer etwa bei der Amadeu-Stiftung, bei Correktiv oder dem bürgerschaftlich-engagierten Volksverhetzer-Portal. Unwidersprochen durfte das manipulierte Foto der jungen Schwedin verbreitet werden, obwohl es nicht einmal die junge Schwedin zeigt, wie von PPQ beauftragte Fotoforensiker belegen konnten. Die Aufnahme, in Internetnutzerkreisen hundertausendfach verbreitet, zeigt weder Greta Thunberg noch eine vermeintliche "Pause" im Klimakampf, von der im Bildtext die Rede ist. Vielmehr ist die abgebildete Frau eine unbekannte Zopfträgerin, womöglich weit älter als auf der Schwarzweiß-Aufnahme zu sehen ist, die von Experten aufgrund bestimmter Details bis in die 60er Jahre zurückdatiert wird.

Während die inzwischen 17-Jährige 16-jährige Klimaaktivistin verzweifelt versucht, ihr Lebenswerk der weitweit jüngsten Klimabewegung zumindets mit virtuellen Aktionen vor dem Verfall zu retten, tanzt die Welt im Corona-Takt. "Unser Haus steht in Flammen. Reagiert!", hält die Organisation der Regression der Klimakonjunktur jetzt mit diesem aufsehenerregenden Clip entgegen. Ohne Corona auch nur zu erwähnen, wird darin eine Familie gezeigt, die sich morgens für den Tag bereit macht.  Begleitet vom schrillen Ton des Weckers steht die Mutter auf und weckt ihre Kinder, sie bereitet das Frühstück vor und isst ganz in Ruhe mit ihren Liebsten.

Schockierend für das kindliche Gemüt: Während die Menschen im Film entspannt in den Tag starten, steht die gesamte Einrichtung und das Haus im Hintergrund in Flammen! Weder den Eltern, noch den Kindern scheint das jedoch Sorge zu bereiten, sie alle, so der Film, denken nur über Corona nach und beachten das Klimathema überhaupt nicht.

Nach der Satire-Richtlinie von PPQ, die von „lustig“ – wenn wir selbst lachen müssen - bis zu „peinlich“ beziehungsweise „lehrreich“ reicht, handelt es sich bei dem Film nicht um eine Satire, ebenso aber können die im Internet kursierenden sogenannten Memes nicht als amtlicher Humor gelten. Leider erst jetzt hat diese Einordnung dazu geführt, dass späte Trittbrettfahrer der Verleumdungsaktion, die immer noch unterwegs sind, einen Rückzieher vom Versuch machen mussten, die gefälschte Greta-Aufnahme als stilisierte Zeichnung mit gretafeindlichem Inhalt weiterzuverbreiten und sich damit einzureihen in eine wachsende Front alter weißer Männer, die versuchen, mit fragwürdigen Wortmeldungen vom vermeintlichen Greta-Hype zu profitieren.

Die "erschütternd vulgäre Attacke gegen Greta Thunberg", die sich des längst verbotenen falschen Fotos bediente, das einen nackten Frauenrücken und zwei Hände zeigt, die an den beiden geflochtenen Zöpfen einer Frau ziehen, als wären diese nicht das Markenzeichen der 17-Jährigen, musste eingestellt werden, nachdem Thunberg sie zum Anlass genommen hatte, zu erklären: „Sie werden immer verteufelter. Das zeigt, dass wir gewinnen.“ Zerknirscht und um den eignen Ruf besorgt, erklärte die Verursacherfirma aus der Ölbranche scheinheilig, man bedauere "zutiefst den Schmerz, den wir verursacht haben könnten".

Klimaverzicht: Sechs Prozent Zusammenbruch

Neue deutsche Normalität: Wenn alle daheim bleiben, idealerweise im Bett,hilft das auch dem Klima.
Millionen Arbeitslose in den USA, Millionen Arbeitslose in Deutschland, nur dass sie hier auf Initiative der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) "Kurzarbeiter" genannt werden, um Teile der Bevölkerung nicht zu beunruhigen. Die Staaten schütten Milliarden aus, um die Folgen der Corona-Krise aufzufangen, die nicht im eigentlichen Sinne eine Krise ist, deren Ende immer näher rückt, sondern ein Teilzusammenbruch der Weltwirtschaft.

Um bis zu sechs Prozent sei der Ausstoß an Klimagasen infolge der weltweiten Produktionseinstellungen gesunken, Experten rechnen insgesamt mit bis zu 100 Millionen Tonnen weniger Kohlendioxidausstoß durch Corona. "Die Luft ist sauberer, wir verbrauchen weniger Energie", jubiliert es in den Medien. Politiker sind hoffnungsfroh, im Gemeinsinnfunk wird über Möglichkeiten nachgedacht, die Entwicklung nachhaltig zu gestalten.

Das Virus, das rettet


Warum nicht gleich so? Weshalb musste erst ein häufig tödliches Virus kommen, nach Angaben von Papst Franziskus wie ein Zeichen Gottes, damit der Mensch sich in Demut verneigt und endlich einsieht: Ja, ein dauerhaftes Umdenken ist notwendig, es kann kein Zuürck geben in die Zeiten, als Wohlstand wucherte wie ein Baumpilz, der drohte, nach und nach alle Weltregionen, Länder und Menschen zu befallen.

Für Menschen, die seit Jahren und oft sogar Jahrzehnten in der unbestimmten Angst leben, noch zu ihren Lebzeiten werde und müsse es aus dem einen oder anderen Grund zum Untergang der Menschheit kommen,  bringt Corona Entsetzen und Aufatmen zugleich.  Niemals zuvor seit dem Anfang des II. Weltkrieges stand die Welt so nahe vor der Erfüllung der großen Dystopien der Literatur. Demokratische Grundrechte wurden binnen weniger Tage aufgehoben, Millionen fanden sich eingesperrt wieder aufgrund bloßer "Verordnungen", dem Hausaufgabenhefteintrag der Weltpolitik. Gleichzeitig aber ging das Leben weiter, nun nur mit Klimaverbrechen auf Halbflamme.

Es zeigte sich, zumindest für die, die genau hinschauten,  dass ein Leben ohne Wirtschaft, ohne Verkehr und Büroarbeit möglich ist. Die Bundesregierung kann entsprechende Hilfen beschließen, so dass sich Wertschöpfung weitgehend erübrigt. Die Läden sind dennoch voll, niemand muss hungern, keiner leidet Durst oder hat nichts Anzuziehen. Jedoch profitiert Mutter Erde spürbar von der nahezu vollständigen Einstellung des Flugbetriebes, dem Lockdown der Industrie, der Schließung der Schulen, Fitnessstudios, Kneipen und Kinos. Immer ist der Himmel nun blau, die Sonne stahlt zufrieden herab auf eine Menschheit, die dank Corona nun doch gerade noch so die Kurve zu bekommen scheint.

Sechs Prozent reichen nicht


Sechs Prozent weniger Treibhausgase sind aber nur ein Anfang, ein Einstieg in den Ausstieg. Das Klimagift CO2 hat, im Vergleich zu den meisten anderen klimarelevanten Stoffen, eine lange Verweilzeit in der Atmosphäre: Etwa die Hälfte aller CO2-Emissionen wird von der Biosphäre und den Ozeanen aufgenommen, die andere Hälfte reichert sich über viele, viele hundert Jahre in der Atmosphäre an. Um das  Zwei-Grad-Ziel zu erreichen, wie es sich die Weltgemeinschaft zuletzt im Pariser Klimavertrag zum Ziel gesetzt hat, um das Maß der Erderwärmung bis zum Jahr 2100 auf dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung einzufrieren, erfordert bedeutend größere Anstrengungen bei der Stilllegung der Wirtschaft und der Begrenzung des öffentlichen Lebens auf das Notwendigste.

Fast 50 Prozent der Firmen plant inzwischen, demnächst Kurzarbeit zu fahren. Einen Stellenabbau planten in der Industrie und bei den Dienstleistern jeweils 20 Prozent, im Handel 15 Prozent und nur zwei Prozent auf dem Bau. Doch ist das genug? Reicht das wirklich aus?

Zwar würde Deutschland sein Klimaziel für Ende 2020 dank der konsequenten Coronisierung der Wirtschaftstätigkeit wohl erreichen - eine Premiere, denn alle bisherigen Klimaziele hatte das Klimakernland Europas verfehlt. Doch um wie geplant einen Anstieg der globalen Temperaturen um ein weiteres Grad Celsius zu vermeiden, müssten die weltweiten Treibhausgasemissionen bis 2050 nicht um sechs und nicht um 16, sondern um mindestens 50 Prozent sinken. Wobei die Industrieländer den geltenden Abmachungen zufolge insgesamt etwa 80 bis 95 Prozent der Minderung beizusteuern hätten.

Da sich alle Zahlen auf das Ausgangsjahr 1990 beziehen, müsste Deutschland auf die in den 30 Jahren bis Ende 2020 erreichte Verminderung von 40 Prozent in den 30 Jahren bis 2050 noch einmal dieselbe Menge an CO2-Vermeidung draufsetzen. Plus einen Schnaps extra und ungeachtet der Tatsache, dass der Aufwand zur Erreichung des Endziels je höher wird, je näher es rückt.

Sechs Prozent "CO2-Verbrauch" (Malu Dreyer) hat der teilweise Zusammenbruch der Weltwirtschaft durch Corona eingespart, das scheint viel und es scheint vielversprechend. Doch deutlich mehr als das Sechsfache dieser Menge fehlt noch zum Ziel der Pariser Verträge, das zu Erreichen sich die Staatenlenker vor fünf Jahren in die Hand versprochen haben. Bis kurz vor Corona hatten nur ganze 16 von 195 Unterzeichnerstaaten ihre Klimaziele erreicht, und zwar Algerien, Äthiopien, Costa Rica, Guatemala, Indonesien, Japan, Kanada, Mazedonien, Malaysia, Montenegro, Norwegen, Papua-Neuguinea, Peru, Samoa, Singapur und Tonga. Ein EU-Mitgliedsstaat war nicht dabei, weshalb die Wertegemeinschaft zumindest symbolisch reagierte und ihre Ziele ein weiteres Mal verschärfte.

Samstag, 25. April 2020

Zitate zur Zeit: Kuriose Atempause

Hält sich strikt an die Maskenpflicht: Jürgen Kasek.

Was kurios ist: Deutschland wird wahrscheinlich seine Klimaschutzziele 2020 doch erreichen. Wir verschaffen auch der Umwelt gerade eine dringend benötigte Atempause, was langfristig auch Geld sparen könnte.

Jürgen Kasek beleuchtet die positiven Seiten der Corona-Pest 

Bizarre Verschwörungstheorie: Was Corona mit Influenzern zu tun hat!


Wegen deiner statistisch auffallenden Häufung von Corona-Fäöllen in Regionen, in denen sehr viel Influencer leben, glauben Verschwörungstheoretiker an einen Zusammenhang zwischen Influencing und der neuartigen Influenza.
Im Netz kursieren die verrücktesten Geschichten im Zusammenhang mit der Pandemie - besonders ausgefallen ist der weitverbreitete Glauben, dass sogenannte Influencer, zumeist junge Menschen, die bei Instagram berühmt sind, die Pandemie ausgelöst haben.

Mehr als 42.000 zumeist jüngere und sehenswerte Menschen haben sich in den vergangenen vier Jahren allein in Deutschland eine Existenz als Influencer oder Influencerin aufbauen können. Auf ihren Accounts dort empfehlen die jungen Leute Nahrungsergänzungsmittel, modische Kleidung und Aufenthalte in bestimmten Hotels - ähnlich wie das früher die heute traditionellen Medien taten.


Doch jetzt ist das Geschäftsmodell der Herstellung eines attraktiven redaktionellen Angebotes als Umfeld für schnelldrehende Verkäufe in Misskredit geraten. Schuld sind wie so oft Verschwörungstheoretiker, die zuerst in Großbritannien und den USA eine Verbindung herstellten zwischen den Begriffen "Influencer" und "Influenza" - das eine meint im Englischen den Beeinflusser, das andere die Virusgrippe.

Nun steckt das Internet seit Jahrzehnten voll skurriler Verschwörungstheorien, die sich stets unabhängig vom Grad ihrer Glaubwürdigkeit verbreitet haben. Doch dass eine verbale Parallele zwischen zwei Fachbegriffen zur Aburteilung eines ganzen Berufsstandes und Internetgewerbes führt, ist einmalig. Und trotzdem wahr: Allein in der vergangenen Woche verloren Influencer bei Instagram, TikTok, Twitter und Facebook rund drei Prozent ihrer sogenannten Follower, weil Anhänger der Verschwörungstheorie, die Influencer für die  Influenza Corona verantwortlich machen.

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie überbieten sich die Freunde von Verschwörungen regelrecht mit ihren Theorien. So wurde bereits behaupten, dass die Corona-Erkrankung Covid-19 gar nicht schlimm sei, dass Deutschland gut vorbereitet wäre, dass Europa nicht fest genug zusammenstehe und dass Masken gar nicht schützten. Zuletzt schürten Verschwörungstheoretiker den Verdacht, dass  das Virus aus einem Labor im chinesischen Wuhan entkommen sei oder sogar absichtlich freigesetzt wurde, um ältere Menschen zu töten, damit die Rentensysteme der Staaten des Abendlandes entlastet werden.

Noch wesentlich skurriler ist die Verknüpfung von Corona und dem Verkauf von Werbung über Instagram, die seit einigen Wochen die Runde macht, ohne dass es belastbare Belege für die Behauptungen gibt. Der Ursprung der kruden These liegt offenbar in Mecklenburg, wo ein Gesundheitsblogger ohne große Breitenwirkung am 16. April auf den Zusammenhang zwischen der Corona-Verbreitung in Deutschland und den Heimatorten der meisten Influencer hinwies.

Die Parallele ist tatsächlich auffällig: Wo, wie in Mecklenburg oder im - ebenfalls weitgehend entvölkerten ostdeutschen -  Sachsen-Anhalt, kaum Influencer leben, gibt es auch kaum Fälle von Covid-19-Erkrankungen. In Regionen dagegen, von denen aus viele Influencer ihren werbewirksamen Einfluss ("Influence") auszuüben versuchen, zeigen Karten eine hohe Erkrankungsquoten.

Die 22-jährige Instagram-Influencerin Marie Justin Weber kämpft gegen Vorwürfe, mit Schuld an der Corona-Pandemie zu sein.
Das deutet auf eine Beschleunigung der Verbreitung des Virus durch die Tätigkeit von Influencern - und ist wohl die Ursache für diverse Videos im Netz, in denen - teils in seriöser, wissenschaftlicher Aufmachung - ein genereller Zusammenhang zwischen Influencing und der Belastung von bestimmten Regionen mit dem Coronavirus postuliert wird. So wird teilweise behauptet, Influencing würde das menschliche Immunsystem schwächen und dadurch die Ausbreitung des Virus erleichtern, in anderen Fällen ist gar die Rede davon, dass das Virus selbst durch Instagram-Accounts übertragen wird.

Keine dieser Behauptungen ist wissenschaftlich haltbar, stattdessen wurden sie bereits nachprüfbar widerlegt. Auch haben führende Influencer sich reihenweise vom Vorwurf distanziert und darauf verwiesen, dass Corona sich selbst in Ländern ausbreitet, in denen Influencing noch gar kein bedeutsamer Wirtschaftszweig ist. Aber dennoch häufen sich weit über Großbritannien, die Niederlande, Irland oder Deutschland die Fälle, in denen Influencer beim Einkaufen erkannt werden oder sogenannte Hater auf ihren Accounts mit üble Kommentare hinterlassen.

Dass es sich dabei um Zufall handelt, halten die Behörden für unwahrscheinlich: Sie gehen davon aus, dass die Vorkommnisse mit den kursierenden Verschwörungstheorien zusammenhängen. Das hat mittlerweile ganz konkrete Folgen für die Menschen hinter den Werbeauftritten: Die in "Corona-Zeiten" (MDR) ohnehin schwieriger gewordene Akquise von zahlenden Werbekundenwird noch schwerer, teilweise sind Influencer bereits vollkommen von Werbekampagnen etwa der Bundesregierung zur Maskenpflicht abgeschnitten, so dass sie kaum noch Umsätze und Einnahmen generieren, obwohl die Plattformwirtschaft im Internet eigentlich unberührt ist von allen allen Quarantänemaßnahmen.

Hier zeigt sich deutlich, welch gefährliche Folgen Verschwörungstheorien haben können: Ein blühender Wirtschaftszweig, der alljährlich Millionen Euro  mit Schminktipps, Gossip und Modeberatung generiert, steckt in seiner ersten großen Krise und muss vielleicht vom Staat gerettet werden.

 Bitte unterstützen Sie die Bundesregierung im Kampf gegen Fake News und teilen Sie diese Warnung!

Freitag, 24. April 2020

Pandemie-Poesie: Kennzeichen D



Niemand hätte irgendetwas davon ahnen können oder wissen müssen. Die "Corona-Krise" kam wie Kai aus der Kiste, zumindest für jeden, der sich von Nachrichtenkanälen fernhält. Als die Menschen in China schon starben, machte sich der "Spiegel" vor allem Sorgen darum, wie die kommunistische Partei dort das Geschehen instrumentalisieren könnte. Seit die Seuche im Abendland ankam, gilt dieselbe Furcht nun rechten Stimmungsmachern und US-Präsident Donald Trump, zwei Faktoren im Pandemiekampf, die auch der zur "Zeit" geflüchtete frühere Trump-Widersacher Brinkbäumer für weitaus gefährlicher hält als jeden Virentod.

Ein wenig geht dabei in der Berichterstattung der Leitmedien beinahe unter, was durch Corona in Deutschland geschehen ist. Statt einer Bundesregierung fasst ein namentlich nicht genau bezeichnetes "Corona-Kabinett" die wegweisenden Beschlüsse zu Kontaktsperren, Reiseverboten und Veranstaltungsuntersagungen. Der Bundestag hat parallel zurückgefunden in die Rolle als begleitender Beobachter, die er schon 2015  während der Flüchtlingskrise mit großer Gelassenheit spielte. Nie agierte er so unauffällig wie heute. Übertroffen wird die deutsche Legislative nur noch von  der EU-Kommission, die mitten aus dem Epizentrum des pro Kopf am schlimmsten betroffenen Abendlandes mit Ankündigungen finanzieller Wohltaten, die sie aus leeren Kassen zu leisten verspricht, gegen die Rückkehr des Nationalstaates als wesentlichem Akteur politischer Entscheidungsfindung anverspricht.

Doch wo die Not groß ist, wächst das Rettende auch, und es wächst vor allem dort, wo "mit großem Engagement gedacht und gearbeitet wird", wie der leider verstorbene Bundespräsident Richard von Weizsäcker stets so würdevoll zu formulieren wusste. Seit sich das bürgerschaftlich engagierte Kleinkunstportal PPQ angesichts fehlender Auftrittsmöglichkeiten für Bänkelsänger, Poetry-Slammer und junge Dichter aufs weite Feld der Krisendichtung begab und die Serie "Pandemie-Poesie" ins Leben rief,rütteln fortlaufend Reime und freie Verse herein, die später einmal kommenden Generationen vielleicht den besten Eindruck davon geben werden, wie in diesen trüben Tagen des Zusammenbruchs der Leitkultur und des Bundesligafußballs gefühlt und gelebt wurde.

Wie einst das vom großen Geist des großen Bertolt Brecht geprägte PPQ-Poetenseminar "Es war nicht alles Brecht" förderte auch der Versuch, sich einen Reim oder auch zwei auf die Verheerungen der neueren Gegenwart zu machen, das Beste in vielen Teilnehmers zutage: Im Vers fasste man Mut, in der Suche nach dem passenden Reim fand sich manchmal auch Gewissheit, dass das Leben, Lieben und Leiden noch nicht zu Ende ist.

Zu spüren ist jetzt, das mancherorts schon das erste Entsetzen über die Seuche weicht und die Sorgen wachsen, was das alles mit einem Land macht, in dem Opa noch im Auftrag eines Diktatoren auf Auslandsreisen ging, die derzeit nicht möglich sind. Grundrechte, unveräußerlich und uneinschränkbar, wurden über Nacht zur Verfügungsmasse von Virologen und Seuchenastrologen. Offenkundige Lügen über Niesetikette, Handhygiene und die Unnötigkeit jedes Eigenschutzes durch Gesichtsmasken gehen als Staatskunst durch. Und im Gemeinsinnfunk läuft Ermutigung: Wir schaffen jetzt eben das, wenn wir das andere schon nicht geschafft haben.

In der heutigen Neuvorstellung "Gebt Deutschland zurück an die Bürger" hat sich der Autor mit dem bescheidenen Pseudonym Die Anmerkung Paul McCartneys mahnenden Hit "Give Ireland Back to the Irish" genähert und das seinerzeit mit dem irischen Gitarristen Henry McCullough zusammen eingespielte Stück auf die heutigen Verhälnisse übertragen. Ein wenig vom idealistischen Geist des Originals schwebt da mit, ein Appell, so hoffnungslos wie verzweifelt hoffend. Das rüttelt auf, das regt nicht nur zum Nachdenken an, das führt vor Augen, wie schnell der Lack der Demokratie in einem Land abblättern kann, dessen Bevölkerung ihr obrigkeitshörigen Wesen eben doch nur am Biertisch wirklich ablegt.

Das Original-Stück steht in D-Dur, die neue Version natürlich. Kennzeichen D!

Gebt Deutschland zurück an die Bürger.


Gebt Deutschland zurück an die Bürger.
Versucht nicht, 's ihnen wegzunehm'.
Gebt Deutschland zurück an die Bürger,
sonst wird es bald sehr unbequem.

Hallo Deutsche, ihr seid so knorke,
Niemand weiß es so gut wie ich.
Welche Tragik, was lebt ihr heute
für ne scheiß Bigotterie?

Sag mir, wie fändest du es,
wenn auf deinem Weg zum Job,
streng gefilzt wirst du von den Bullen?
Würdest' beten, Fäuste kneten,
oder wirst du explodiern?

Gebt Deutschland zurück an die Bürger.
Versucht nicht, 's ihnen wegzunehm'.
Gebt Deutschland zurück an die Bürger,
sonst wird es bald sehr unbequem.

Katholiken, auch Protestanten,
faseln von dem freien Mensch.
Doch heutzutage, in diesem Deutschland
gibt es Leute wie auch mich,

der geknechtet von der Merkel
im Gefängnis sitzen muß.
Weil er stolz aufs Grundgesetze
auf ner Demo sagte: Schluß!

Gebt Deutschland zurück an die Bürger
Versucht nicht, 's ihnen wegzunehm'.
Gebt Deutschland zurück an die Bürger,
sonst wird es bald sehr unbequem.

Macht Deutschland wieder ganz groß.

Zeichen setzen: Diätenverzicht geht leider nicht

Allein der Versuch, zur Abwendung möglicher Forderungen nach einem Verzicht auf Teile der Diäten selbst offensiv zu werden und auf die nächste Diätenerhöhung verzichten zu wollen, zeigt ein großes Maß an politischer Klugheit.

Es sollte ganz schnell gehen, ehe noch jemand auf viel weitreichendere Gedanken kommt. Um nicht wie viele Bürgerinnen und Bürger auf Teile ihres Einkommens verzichten zu müssen, wegen Solidarität und so, entschlossen sich die Parlamentarier im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer selbstgewählten Geißelung: Sie würden, vermeldeten die Abgeordneten parteiübergreifend, diesmal einfach auf die seit ein paar Jahren jeden Sommer ganz automatisch eintrudelnde Diätenerhöhung verzichten! Solidarität und so! Fast 180.000 Euro wären so zusammengekommen, rund 2.000 Euro von jedem der 87 Parlamentarier. 180.000 Euro, die viel Gutes hätten bewirken können.

Ablenken und Wegtäuschen


Eine beispielhafte Idee "in Corona-Zeiten" (MDR), die gleich Schule machte. Bis hin zum Bundestag, außerhalb Chinas das größte Parlament der Welt, schlossen sich Abgeordnete der Initiative an. Verzichten fällt leicht, wenn man das, worauf man verzichtet, sowieso nicht hat. Eine "einmalige Aussetzung der Anpassung", die immer eine Erhöhung ist, scheint den Bundestagsparteien angemessen angesichts der größten Wirtschaftskrise seit dem II. Weltkrieg, Nächstes Jahr geht es dann wieder normal weiter, kann man nichts machen, die automatische Steigerung ist nun mal so beschlossen worden, damals, als die elendigliche jährliche Diskussion um die Selbstbedienungsmentalität der Volksvertreter ein für alle Mal beendet werden sollte.

Gut, dass das durch ist, denn so erscheint der Verzicht auf eine Erhöhung wie ein schwerer Wohlstandseinschnitt. Wer schon würde nach einem so hehren Akt freiwilliger Entsagung noch wagen, danach zu fragen, ob da nicht vielleicht noch ein klein bisschen mehr angebracht wäre? In "dieser außergewöhnlichen Krisensituation", wie Britta Haßelmann, eine Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag sagt, die monatlich 25 Prozent ihrer Diät als Funktionszulage von ihrer Fraktion oben auf ihr normalen Abgeordnetengehalt draufgelegt bekommt.

Ein kühnes Signal 


Ein Signal, das für die Verhältnisse geradezu kühn erscheint, wäre das Unternehmen in Sachsen-Anhalt nun nicht doch tragisch gescheitert, auf der Zielgerade. Denn wie sich inzwischen herausgestellt hat, ist es den Mitgliedern des Hohen Hauses in Magdeburg unglücklicherweise gesetzlich verboten, eine automatisiert inkrafttretende Diätenerhöhung abzulehnen oder auszusetzen.

Was für ein Schock muss den Frauen und Männern in Magdeburg durch die Glieder gefahren sein, als ihnen bekannt wurde, dass das von ihnen selbst vor fünf Jahren  verabschiedete Abgeordnetengesetzes von Sachsen-Anhalt einen Paragrafen 30 enthält, der den öffentlich angekündigten Opfergang der Parteiarbeiter verbietet? Denn leider sei es sei für  Landtagsabgeordnete unzulässig, bis zum Jahresende auf eine Diätenerhöhung verzichten und mit den gesparten 170.000 Euro, die das schwer verschuldete Land ohnehin nicht hat, einen Hilfsfonds zu speisen, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Borgwardt nach vierwöchiger rechtlicher Prüfung betrübt mitteilte.

Schade drum


Kann man leider nichts machen, denn es sind die ehernen Regeln von Landesverfassung und Abgeordnetengesetz, die dem Wunsch der Parlamentarier nach monetärer Solidarität entgegenstehen. Das Abgeordnetengesetz etwa zwingt das Land seit 2015, die Höhe der monatlichen Grundentschädigung für seine Volksvertreter jährlich zum 1. Juli an die Entwicklung der Bruttoeinkommen der abhängig Beschäftigten in Sachsen-Anhalt anzupassen. Grundlage sind Zahlen des Statistischen Landesamtes, das derzeit zwar mit der Sammlung von Zahlen ein wenig hängt, aber sicher pünktlich zum Erhöhungstermin irgendeine statistische Grundlage liefern wird.

Zuletzt waren die Diäten im Juli 2019 um 4,3 Prozent gestiegen, in diesem Jahr wird das Plus nun wegen der schockierenden gesetzlichen Regelungen im Armenhaus der Republik ähnlich hoch ausfallen müssen. Die Diäten der Abgeordneten in Sachsen-Anhalt steigen damit erstmals über 7.000 Euro - ein klares Signal auch in Richtung der vielen Kurzarbeiter und Solo-Selbstständigen, die seit Corona mit sehr viel weniger oder gar keinem Einkommen auskommen müssen: Gewollt hätten wir schon gern, doch dürfen haben sie uns leider, leider nicht lassen.

Bundestag macht mit


Während die Bundesregierung eine solidarische Geste ablehnt, Der Bundestag hat bereits angekündigt, dass er beim Verzicht auf die automatische Erhöhung der Diäten mitmachen wird. Die Abgeordneten wollen es symbolisch für alle Heldinnen und Helden im Land bei den derzeitigen Bezügen von 10 083,47 Euro belassen und pro Kopf und Monat auf die ihnen eigentlich zustehende Erhöhung von etwa 260 Euro verzichten.

Ein starkes, mutiges und gemeinsinnstiftendes Zeichen, das in "Corona-Zeiten" (ARD)  bis Jahresende mehr als eine Million Euro sparen wird. Wenn nicht irgendein trauriger Satz im Kleingedruckten den in höchstem Maße opferbereiten Abgeordneten auch in Berlin einen schlimmen Strich durch die solidarische Rechnung zugunsten der Corona-Opfer macht.

Donnerstag, 23. April 2020

Zitate zur Zeit: Zeit, zu verzeihen

Bekanntgeworden durch seine instruktiven Händewasch-Vorführungen, gilt Jens Spahn heute als Idol vieler Maskengegner.

Wir werden alle miteinander viel verzeihen müssen in den nächsten Monaten.

Gesundheitsminister Jens Spahn bietet im Deutschen Bundestag an, dass er bereit ist, allen Bürgerinnen und Bürgern großmütig nachzusehen, dass sie Kritik geübt haben an der propagandistischen Verdammung von Schutzmasken durch die Bundesregierung. Im Gegenzug bot der CDU-Hoffnungsträger an, dass auch ihm verziehen werden dürfe.