Mittweida: Bratwürste gegen rechts

Vier Rechtsextreme hätten ihr ein Hakenkreuz in die Hüfte geritzt – mit dieser Aussage schockierte eine junge Frau im Novermber vergangenen Jahres ganz Deutschland, nachdem die kritische Presse von "Welt" über "Spiegel" und "Stern" bis zum "Buxtehuder Boten" eine vor Widersprüchen strotzende dpa-Meldung freudig erregt und unredigiert in die Welt geblasen hatte. Ein halbes Jahr später ist das zwischendurch für Zivilcourage preisgekrönte Opfer selbst ein Fall für das Gericht: Die Staatsanwaltschaft hat jetzt Anklage gegen die tapfere Rebecca (im Bild) erhoben. Der 18-Jährigen wird Vortäuschen einer Straftat vorgeworfen.

Selbstverständlich ist auch diese Meldung es wert, unredigiert verbreitet zu werden. den Mittätern in den Medienstuben, die die Fantasietat erst durch eifrige Empörung zu einem Erfolg werden ließen, waschen die Hände in Unschuld. Nichts gewusst wollen sie haben, nichts ahnen hätten sie können und die "bundesweite Empörung" (Welt) wurde natürlich durch die "unerhörte Tat" verursacht, nicht durch die unerhörte Art und Weise, in der Aussagen eines selbsternannten Opfers im Namen des jede Manipulation rechtfertigenden "Kampfes gegen rechts" völlig ungeprüft und ohne Belege als Tatsachen verkauft wurde.

Bei Welt Online, einem Medium, das im Unterschied zum Demokratie-Sturmgeschütz Spiegel noch Forendiskussionen zu "schwierigen" Themen zu lässt, ist das Echo freudig erregt. Jetzt, schreibt ein User, der innere Logik der Dinge grundlegend verstanden hat, müsse der Kampf gegen rechts intensiviert werden.


Boris meint:
Ja - schützt die Städte vor den Glatzen und den Scheiteln. Bekämpft die "autonomen Nationalsozialisten", denn was anderes gibt es ja hierzulande nicht zu tun!!!

Bernd meint:
Alles gegen Rechts- so als habe man ja ansonsten keine Probleme in unserem Land. 1/3 des deutschen Volkes verarmt zusehends, des weiteren schuften Leute für einen Hungerlohn und die Politbonzen sind dermassen gierig geworden, dass es einem übel werden kann. Aber klar, im Kampf gegen Rechts sind sie alle vereint, Gelder fließen aus der Staatskasse und jede Sekunde schwitzt der Staatsanwalt und das BKA neue Einschränkungen aus - denn es zählt ja bekanntlich jede Sekunde. Da an der Ecke gibt es zudem Bio-Tomaten gegen Rechts, da vorne gibts beim Fleischer Bratwürste gegen Rechts, dort ein Konzert gegen Rechts, Plakate und Veranstaltungen gegen Rechts und SPd und CDU sammeln fleißig Spendengelder gegen Rechts. Wir leben wahrlich in einer Polit-Irrenanstalt.

Unglaubwürdig meint:
Hat diese Frau nicht auch einen Preis für ihren Mut bekommen? Muss sie ihn zurückgeben, wenn sich herausstellen sollte, dass sie gelogen hat? Warum fordert der Verteidiger, das Verfahren einzustellen? Fliegt dieser "rechtsradikale Überfall" aus der Statistik raus?

Stefan meint:
Welche Konsequenzen werden aus dem Fall gezogen: Der Kampf gegen Rechts muß intensiviert werden.

Wer hat es gesagt (und zwar genau so)?

"denn das herunterladen von computern ist eine sache, die nationale grenzen nicht schützen können."

Irgendwann kapiert es auch der MDR

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Worte "hallesch" oder hallisch" werden laut Duden verwendet, um die Stadt Halle bzw. die Hallenser (als Einwohner der Stadt) zu bezeichnen. Hingegen gibt es das Adjektiv "hallenser", das in ihrem Programm viel zu häufig benutzt wird, auf keinen Fall! Als Programm, das aus Halle sendet, sollte man diesen Unterschied eklatanten Unterschied doch kennen und beherzigen - oder?

Mit freundlichen Grüßen
Panzerbummi

Mal ein Mahner mit Mütze

Ein Pathet im Pullunder, ein Mahner mit Mütze, ein deutscher Großpoet, der zu seiner Sache steht. Olaf Schubert ist als Sänger und Verhältniskritiker einzigartig, als Performer seiner eigenen Poeme unübertroffen. Hat er kein Manuskript, denkt er sich eins aus, liegt ihm eines vor, hält er sich nicht dran. Der Mann aus Dresden steht fest auf Seiten des Weltkulturerbes und deshalb konsequent für die Forderung nach dem Bau einer Luftbrücke über die Elbe, er holt die Menschen ab, wo er sie trifft, und nimmt sie mit auf eine Reise in die Schubertsche Zwischenwelt aus kühl kalkulierten Mißverständnissen, fadenscheinigen Versprechern und behände eingespielten Irrwitzen. Hinter seinem neuen Album mit Reisetagehörbüchern müsse sich auch Elvis Presley nicht verstecken, weiß der bescheidene Sachse und auch das trifft den Nagel nahezu vollständig auf den Kopf.

Juvenile Warnung

die hz überrascht den geneigten leser immer wieder mit vibrierendem journalismus. heute beispielsweise: diese schlagzeile ist einfach nur groß. "bullerjahn warnt die spd" - da dampft die große weite welt aus jeder pore. man sieht die juvenile partei-hoffnung richtig vor sich stehen, wie sie den zeigefinger hin- und herschwenkt und dabei richtung partei ein machtwort spricht: "du du du, ich warne dich!" ob sich die sozis von dieser standpauke vor den nächsten wahlen erholen können?

Fast wie im richtigen Fußball

Kluge Angebotspolitik, das wusste schon die Führung der DDR, kann Preise nachhaltig beeinflussen. Gibt es keine Trabis, kosten sie mehr als ein richtiges Auto; gibt es keine Bananen, sind Bananenkäufer froh, wenn sie Mondpreise dafür bezahlen dürfen.

Die allesamt durch die DDR-Funktionärsschule gestählten Führungsspitzen des Fußballverbandes in Sachsen-Anhalt haben ihre DDR-Lektion gelernt. Sie schaffen es so, aus einem läppischen Provinzfußball-Abend, bei dem der Gewinner des Landespokals Sachsen-Anhalt ausgespielt werden soll, ein Ereignis von Rang zu machen.

Um das Spiel zwischen den traditionell verfeindeten Mannschaften aus Halle und Magdeburg nicht vor Zuschauern austragen zu müssen, wurde auf einen Vorverkauf weitgehend verzichtet. Einzig an drei Kassenhäuschen im Lande gab es zu streng festgelegten Zeiten, die von Tag zu Tag erratisch variierten, Tickets zu kaufen. Ein Verkauf an normalen Vorverkaufsstellen oder gar im Internet war nicht geplant und wurde auch nicht durchgeführt.

Die recht billigen Karten, ursprünglich zum Preis von zehn Euro zu haben,
landen natürlich dennoch auf Ebay. Und sehen hier plötzlich aus wie Biletts für richtigen Fußball. Dank der weitsichtigen Funktionäre dürfte das Spiel, das wegen des Mangels an bespielbaren Stadien im Lande einfach und fair im Heimstadion des FCM ausgetragen wird, so zumindest einen Rekord einheimsen: Den für die teuerste Eintrittskarte, die jemals für eine Begegnung Drittligist gegen Viertligist verkauft wurde.

Fußball im Osten: Weniger ist mehr

Optimismus! Positiv denken! Alles wird gut, gerade weil es nicht so aussieht! Der Niedergang des Fußballostens, manifestiert im Abstieg von Hansa Rostock aus der 1. und Jena sowie Aue aus der 2. Liga, ist nach Angaben der HZ nur ein Mißverständnis. Hansa werde sich im Profifußball halten, Aue habe keine Schulden und Jena einen finanzielle Basis, von der aus der Neuaufbau klappen müsse.

Sonst wird es nämlich nichts mit dem Gesundbeten nach einer desaströsen Saison für nahezu Profiklubs auf dem Gebiet der ehemaligen DDR: Vor Anpfiff des ersten Spiels der Saison hatten von 73 deutschen Profivereinen immerhin noch sagenhafte zehn Klubs Wurzeln in der DDR-Oberliga. Mit 19 Prozent der deutschen Bevölkerung stellen die Ostkicker damit gerademal 13 Prozent der deutschen Profivereine.

Und es geht noch schlechter. Mit dem feststehenden Abstieg von Rostock, Jena, Aue, der 2. Mannschaft von Cottbus und Babelsberg (aus der Regionalliga Nord) schaffte es jetzt die Hälfte dieser Vereine, noch eine Liga tiefer zu stürzen. Noch um den Klassenerhalt bangen muss Drittligist Magdeburg, der im Falle einer Niederlage gegen Union Berlin ebenfalls für die neue vierte Liga planen müsste. Unterm Strich stände dann der Klassenerhalt für Cottbus in der 1. und für Dresden und Erfurt in der 3. Liga, der Aufstieg von Union von der 3. in die 2. und der Abstieg von Rostock, Aue, Jena, Magdeburg, Babelsberg und Cottbus II. Fußballerisch gesprochen: 1 Sieg, 3 Unentschieden, 6 Niederlagen.

Wenn die Voraussetzung dafür, dass alles gut wird, darin besteht, dass alles fürchterlich schlecht aussieht, könnte der Fußball-Osten folglich nun unter geradezu idealen Bedingungen durchstarten. Der DFB, einst im Osten gegründet, hilft wie immer, so gut er kann: Da die neuen drei oberen Profiligen nur noch Platz für 54 Mannschaften bieten, muss Magdeburg nur die Klasse halten, und mit dann acht Ostmannschaften stiege der prozentuale Anteil der Sportvereine aus den neuen Bundesländern am deutschen Profifußball schlagartig auf nahezu 15 Prozent.

Klimaneutral wie ein Buschbrand

Weil führende deutsche Politiker ihre Amtsgeschäfte nicht „mit Rikscha oder Sänfte ausüben können“ (Regierungssprecher Thomas Steg), müssen sie den Kampf gegen den weltweiten Klimawandel weitgehend verbal führen. Mit ihren Autos den aktuellen EU-Zielwert von 140 g CO2/km einhalten können ja derweil andere, die deutsche Spitzenpolitik fährt ihre großkalibrigen Maschinen lieber dampfend aus, so lange es noch geht. Einmal erwischt beim Klimakillen, lassen sich die Täter allerdings etwas einfallen: Nachdem die DUH "in mühevollen Recherchen, die wegen der Kooperations-Unwilligkeit vieler Ministerien und Staatskanzleien über acht Wochen in Anspruch nahmen" (DUH), herausbekommen hatte, was für CO2-Schleudern die große Klimaschutz-Koalition zur Fortbewegung benutzt, "hat es in den vergangenen Tagen den systematischen Versuch gegeben, die Ergebnisse der DUH-Recher­che in Frage zu stellen" (DUH).

In einzelnen Fällen hätten die Minister oder Ministerinnen ihre Fahrzeuge nach der Abfrage des aktuell genutzten Dienstfahrzeugs ausgetauscht. So habe die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, ihre Limousine seit der ersten DUH-Erhebung im Februar 2007 zweimal gewechselt – "ausgehend von einem Mercedes-Benz S350 mit einem Treibhausgas-Ausstoß von 247 g CO2 /km stieg Frau Schavan zunächst um in einen Mercedes-Benz S450 (272 g CO2 /km), später dann wechselte sie zu einem Mercedes-Benz S350 CDI (225 g CO2 /km)."(DUH)

Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt fährt neuerdings etwa so klimaneutral wie ein Buschbrand in Brasilien.Ihren alten Dienstwagen, einen Mercedes-Benz S 500 (286 g CO2 /km), hat sie gegen einen Mercedes-Benz 420 CDI (247 g CO2 /km) getauscht - auch dieses Fahrzeug liefert noch zuverlässig eine 76-prozentige Überschreitung des CO2-Zielwertes der EU und ist damit eines der klimaschädlichsten Ministerfahrzeuge des Bundeskabinetts. Schlechter schneiden nur die Bundesminister Tiefensee und Zypries mit jeweils 249 g CO2 /km ab.

Richtig klimasparsam zeigt sich Sigmar Gabriel, der einen als Umweltminister einen umweltfreundlich getarnten Mercedes-Benz E 200 NGT nutzt. Der Wagen hat einen so genannten Dual-Mode Benzin-Motor, der zusätzlich mit Erdgas betrieben werden kann. Das Fassungsvermögen des zusätzlichen Erdgastanks beträgt allerdings ganze 18 kg, die Reichweite im Gasbetrieb ist dadurch sehr überschaubar. Und der Preis ist heiß: Mit der zusätzlichen Gasanlage wiegt der NGT 150 Kilo mehr als der E 200 K, 150 Kilo, die wie Sigmar Gabriels persönliches Übergewicht spritfressend mittransportiert werden müssen. Zu jeder Klimaschutzkonferenz, zu jedem Umweltgruppentreffen, zu jedem Gespräch über härtere Maßnahmen gegen Klimasünder.

Fische in den Bäumen

Er kann Pop, er kann Klima, er kann Eisbären und Arbeiterführer kann er auch. Sigmar Gabriel, das schwergewichtigste Polit-Talent der SPD, ist ein Mann, der Zusammenhänge nicht erklären, aber herstellen kann, auch wenn es keine gibt. In einem instruktiven Gespräch mit der Boulevardpostille Bild schildert der Niedersachse mit der Wohlstandswampe jetzt, warum der Klimawandel durch ein weltweites Aufgerütteltsein-Gefühl beendet wurde und warum der Regenwald gerettet werden muss, damit kommerzieller Fischfang weiter möglich bleibt. Klingt für Laien wunderlich, die nur den Puhdys-Hit kennen, der davor warnt, auf einen Baum zu steigen, wenn man Fische sucht. Wunderlich ist der Alles-Experte und Eisbär-Pate ja aber auch.

BILD: Im Gegensatz zum letzten Jahr redet heute kaum mehr einer über den Klimawandel. War alles nur ein Sturm im Wasserglas?

Gabriel: Natürlich nicht. Die Diskussion des vergangenen Jahres hat die Menschen weltweit aufgerüttelt – das war ein globaler Weckruf. Wir haben festgestellt: Weitermachen wie bisher geht nicht. Ein Beispiel: Kommerzieller Fischfang nach heutigem Muster ist nur noch bis zum Jahr 2050 möglich ...

BILD: ...schon wieder ein neues Horror-Szenario?

Gabriel: Das ist einfach eine Tatsache. Und für Millionen Menschen ist das eine Frage von Leben und Tod. Deshalb müssen Industrie- und Entwicklungsländer auf der UN-Naturschutzkonferenz nächste Woche in Bonn gemeinsam darauf hinwirken, dass besonders der Regenwald besser geschützt wird.

Fremde Federn: Ein neuer Skalp

Wenn das Gute siegt, ist es Zeit zu Jubeln. Wer und was das Gute ist, darüber herrscht allerdings meist nur Einigkeit, wenn das sechste Bier geschlürft und der Weltfriede in Sichtweite ist. Zum Glück gibt es immer mehr Bereiche, in denen auch bei Tageslicht und ohne Zuhilfenahme von Alkoholika eine einheitliche Betrachtungsweise medial verabredet werden kann.

Im Fall des Thüringer Fast-Ministers Krause war die Komfortzone der Konsensgesellschaft nicht viel breiter als ein Blatt Schreibmaschinenpapier, die Blickwinkel der Weltbetrachtung zeigte allenfalls ein Panorama, wie es aus einer Schießscharte zu sehen ist. Am Ende aber war es völlig ausreichend, die Figur des Peter Krause zusammenschnurrenzulassen auf eine Karikatur, die so gefährlich ist, eben weil sie so ungefährlich aussieht: In der perfiden Logik solcher Affären gilt die Tatsache, dass dem Beschuldigten nicht nachzuweisen ist, dass er ein Nazi ist, als Beweis dafür, dass er sich eben besonders gut getarnt hat.


Erledigt, abgehakt, einmal mehr haben die Sturmgeschütze der deutschen Demokratie ihre Kampagnenfähigkeit nachgewiesen. Kein Wunder, dass es ausgerechnet der Neuen Zürcher Zeitung aus der Schweiz überlassen bleibt, den Fall Krause einzuordnen in eine länger und länger werdende Traditionslinie: Skalps, genommen für das Gute und links vom zelt zum Trocknen aufgehängt.


Die strengen Hüter einer «antifaschistischen» politischen Kultur in Deutschland haben einen neuen Sieg zu feiern. Am Wochenende gab der thüringische CDU-Politiker Peter Detlef Krause bekannt, dass er nicht mehr für das Amt des Kultusministers in Erfurt zur Verfügung stehe, in das er gestern hätte eingeführt werden sollen. «Thüringen atmet auf», überschrieb die «Thüringische Landeszeitung» («TLZ») in ihrem Kommentar und lobte sich als Teil einer ganz grossen Koalition gleich selbst: «Die parlamentarische und ausserparlamentarische Opposition hat eine ebenso gute Arbeit gemacht wie der Lehrerverband, die Gewerkschaften, die Gedenkstätten, die Jüdische Landesgemeinde und der Zentralrat der Juden. Gemeinsam gelang es mit der im Boot, eine schwere Fehlentscheidung für unser Land abzuwenden.»

Zwei Wochen lang hatten nicht nur die führenden Zeitungen der Region, sondern auch überregionale Medien die mitteldeutsche Provinz zum Schauplatz einer gefährlichen Attacke auf die Zivilgesellschaft («Taz») hochgeschrieben. Während die vereint zuschlagenden Vertreter der drei Linksparteien im Lande, die sich gute Chancen ausrechnen, im nächsten Jahr die lange CDU-Regierungszeit in Thüringen zu beenden, gleich den Zugriff eines Holocaust-Leugners auf das Kultusministerium skandalisierten, übten sich Zeitungen in investigativem Journalismus eigener Art. Sie enthüllten das seit dem Landtagswahlkampf 2004 Offenbare: Peter Krause arbeitete 1998 für ein paar Monate in der Redaktion der nationalkonservativen Wochenzeitung «Junge Freiheit» und ist auch in zwei weiteren, eher marginalen Blättern des rechtskonservativen Spektrums mit Beiträgen vertreten. Dies wurde ihm nun zum Verhängnis. Die «Zeit» argwöhnte, die CDU wolle mit einem Minister Krause den «rechten Rand» anlocken, die «Frankfurter Rundschau» erklärte Krauses Gesinnung für nicht ministrabel, und die «TLZ» echauffierte sich täglich aufs Neue: «Wo sind wir hingeraten?»

Keine schlechte Frage, allerdings in einem andern Sinne, als dies die Thüringer Lokalredaktoren gemeint haben werden. Was dort geschah, wirft ein düsteres Licht auf die deutschen Diskursverhältnisse, zeigt es doch, dass Medien ohne professionelle Selbstkontrolle an Kampagnen mitmachen, wenn diese die Stossrichtung «gegen rechts» haben. Sobald die antifaschistischen Fanfaren schmettern, sind nur noch Haltung und Engagement angesagt, nicht aber mehr Prüfung der Fakten und kritische Distanz.

So hat es mit wenigen Ausnahmen in den deutschen Medien niemanden gestört, dass die Jagd auf Krause keine belastbaren Belege für seine «rechtslastige» (Spiegel online) oder «ultrakonservative» («Taz») Gesinnung zutage förderte. Sieht man im Online-Archiv der «Jungen Freiheit» die über dreissig Beiträge durch, die er 1998 dort publizierte, liest man manchmal etwas bieder argumentierende Texte auf der Suche nach einer nationalkonservativen Position. Auch das Interview-Verhör, das der Chefredaktor der Springer-Zeitung «Die Welt» mit ihm führte, lieferte nichts Anstössiges.

Peinlich war hier nur der Gestus, mit dem ein ehemaliger Linksrevolutionär den gesamten Gedankenhaushalt des Verdächtigen prüfte und am Ende Peter Krause, der über den Romantiker Friedrich Schlegel und die Redekunst um 1800 promovierte, noch über die Gefahren seines Forschungsgebiets belehrte. Immerhin gebe es ja von der deutschen Romantik einen «Weg in den konservativsten Nationalismus». Da wirkte wohl noch jene revolutionäre Wachsamkeit, mit der man zu andern Zeiten und an andern Orten jede Abweichung aufspüren musste.

Peter Krause, der in der DDR schon als Schüler Repressalien ausgesetzt war, hat nach der Wende daran mitgearbeitet, das demokratische Leben in Thüringen in Gang zu setzen. Was ihm jetzt zustiess, zeigt den desolaten Zustand der öffentlichen Kommunikation in Deutschland, wenn es um die Verschränkung von Gegenwart und NS-Vergangenheit geht. Vom Zustand, in dem nur «die zwanglose Kraft des besseren Arguments gilt», ist man weit entfernt. Offenbar braucht die deutsche öffentliche Meinung im Halbjahresrhythmus die Entlarvung und Ausstossung eines (vermeintlichen) NS-Wiedergängers als letztes gemeinschaftsbildendes Ritual.

Rätsel im tätowierten Rüschenhemd

Ein Mann sagt mehr als tausend Worte, und anschließend weiß immer noch keiner, was er eigentlich meint. Wie auch, denn Heinz Rudolf Kunze weiß es ja selbst nicht: Seit Jahren mißverstehen ihn die einen als geschwätzigen Schlagerfuzzi, die anderen ziehen den Kopf ein in den Wortgewittern des einstigen Liedermachers und heutigen Mittelstands-Rock´n´Rollers.

Who-Fan Kunze aber trägt die Lederjacke innen, die Blümchenjeans und das ZDF-Rüschenhemd hingegen sind eine tätowierte Verkleidung. Kunze, der Bilder von sich mit offenem Mund genauso hasst wie Tage ohne Fernsehpräsenz, ist keine Comicfigur von Lindenberg´schem Format. Als selbstgeprägtes Unikum in der deutschen Rocklandschaft aber kaum weniger unverwechselbar, seit er den kaukasischen Fez nicht mehr trägt und sich den Taliban-Testbart hat abnehmen lassen.

Statt auf große Tourneen zu gehen, spielt der "Popliterat" (ND) inzwischen lieber auf Stadtfesten. Rätselhafte Lieder wie "Woran man mit mir war" schlucken die Leute hier so zwischen zwei Bier weg. Am Ende rufen dann alle jedes mal nach "Dein ist mein ganzes Herz", sie gröhlen "Lola" und trällern begeistert "Marlowe, ich fleh sie an, finden Sie Mabel". Wenn Kunze könnte, wie er wollte, würde er da nicht mehr mitsingen.

Crisis? What Crisis?

Leibchen statt Leiden

Es passt hierher, dass der große Wurf nur in keiner Münze auszahlt. Zum ersten Mal seit Jahren spielt der traditionsreiche Hallesche Fußballklub, in seinen großen Tagen Europapokalteilnehmer und Bundesligist, im dunklen Keller der vierten Liga souverän auf. Und zum ersten Mal wird der erste Platz, der sonst zum Aufstieg berechtigt, nur den Klassenerhalt bedeuten: Mit dem Ende der Saison werden die Fußballligen neu gemischt, wer heuer Meister wird in Liga vier, erwirbt das Recht, auch künftig in Liga vier zu spielen. Statt, wie in jedem anderen Jahr zuvor, in Liga 3 aufzurücken.

Dem Jubel der 2.000 Getreuen im maroden Kurt-Wabbel-Stadion tut das in diesen Frühlingstagen keinen Abbruch. Ungläubig bestaunen die leidgeprüften Anhänger den seit Wochen anhaltenden Siegeszug ihrer Mannschaft. Inzwischen spielt die Elf des Trainer-Neulings Sven Köhler vereinshistorisch gesehen im Niemandsland: Keine andere Truppe in Rot-Weiß lieferte je eine längere Ungeschlagen-Serie. Auch der Landesnachbar Halberstadt, in der Vergangenheit eher Angst- als Lieblingsgegner, hätte so eigentlich nicht anreisen müssen. Nach drei Minuten liegt die aus Überbeständen des in Halle verabscheuten FC Landeshauptstadt Magdeburg gebildete Gastmannschaft nach einem Hammerfreistoß von Torsten Görke 0:1 zurück.

Zwar gelingt den Gästen anschließend der Ausgleich und der HFC scheint minutenlang in die alte Angewohnheit zurückzufallen, sicher geglaubte Siege zu verschenken. Doch sofort nach Wiederanpfiff besinnen sich die Rot-Weißen. Immer noch wirken alle Aktionen ein wenig betulich und ganz so, als hätten die Männer auf dem Platz eigentlich schon das anstehende Finale um den Landespokal im Kopf, in dem es gegen die hier fröhlich als "Bauern-Truppe" verspottete des FCM um den Titel "Nummer 1 im Land gehen wird. Doch nach der einzigen gelungenen Aktion des ursprünglich als Mannschaftsführer eingekauften, mittlerweile aber zum Ersatzmann degradierten Shubitidze gelingt Mittelfeldmann Kevin Kittler die erneute Führung - überraschend für alle, die wissen, dass dasselbe Spiel in den zurückliegenden fünf Spielzeiten noch mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit durch einen Gegentreffer in den letzten zehn Minuten verloren worden wäre.

Neuerdings läuft es anders. Die Ersatzspieler des HFC werden hinter dem Tor von einem eigens mit Sonnenbrille und Leibchen ausgestatteten Physiotherapeuten mit wunderbar kompliziert wirkenden Übungen warmgemacht, dass nächstens wohl sogar Jürgen Klinsmann hospitieren kommen wird. Und die Stammbesatzung auf dem Platz drückt ein bisschen weiter und hätte den dritten Treffer auch gemacht. Wenn der kantige Görke den nach einem Handspiel auf der Linie fälligen Elfmeter verwandelt hätte.

Der Mann mit dem Hammer aber kann es nur von weiter weg - seinen Schuß ins Eck erwischt Halberstadts Torwart Kischel. Mit zehn Spielern wehren sich die Vorharzer bis zur letzten Minute vergeblich, die Fans singen derweil schon mal "Ole, Ole, Oberliga ade". Am Ende 2:1, denn ein gutes Pferd springt nur so hoch wie es muss.

Unklar ist, wie der auf verbale Unsportlichkeiten in Halle üblicherweise sehr sensibel reagierende Nordostdeutsche Fußballverband mit der von einigen Unbelehrbaren gerufenen Parole "Scheiß FCM" umgehen wird. Stadionverbot? Punktabzug? Haftstrafen? Vereinsauflösung?

Baubranche jubelt über Fensterverbot

Nachdem eine 21 Jahre alte Frau in Halberstadt aus dem Fenster der ersten Etage eines Wohnhauses auf den Gehweg gestürzt ist und dabei schwer verletzt wurde, mehren sich die Stimmen, die ein generelles Fensterverbot in Deutschland fordern. Es sei Zeit, wirksam auf die explosionsartige Zunahme von Fensterstürzen vor allem in städtischen Siedlungen zu reagieren, sagte Bundesgeseundheitsministerin Ulla Schmidt mit gewohnt näselnder Stimme. Auch der sozialdemokratische Arbeiterführer Kurt "Mecki" Beck sieht den Staat gefordert.

Allein in der letzten Woche seien in Plauen, Potsdam, Berlin, Eisenhüttenstadt und in einer Hamburger Obdachlosenunterkunft Mneschen unterschiedlichen Alters aus geöffneten Fenstern gefallen. Ein einfaches Fenstersteh-Verbot für Jugendliche und Jungerwachsene, wie es Experten angeregt hatten, weil die meisten Sturz-Opfer unter 22 Jahre alt waren, werde so nicht viel weiter helfen. Wirklich wirksam könnten "zahllose menschliche Tragödien" nur durch das gesetzlich veranlasste Zumauern von Gebäudeöffnungen landesweit verhindert werden, hieß es in Unionskreisen. Der Arbeitgeberverband Bau sicherte zu,dass die Baubranche im Land "ausreichend Kapazitäten mobilisieren" könne, um schnell auf veränderte gesetzliche Bestimmungen zu reagieren. Die großen Stromversorger begrüßten die parteiübergreifende Initiative. Auch ohne einfallendes Tageslicht, hieß es bei E.on, würden "die Lichter in den Wohnstuben nicht ausgehen".

Wer hat es gesagt?

"Ich sehe mit wachsendem Unbehagen, wie Gesetzgeber auf allen Ebenen immer neue Regelungen erlassen, die in die privaten Lebensgewohnheiten eingreifen."

Fleisch, Käse, Bier

Auch auf den kleinen Bühnen regt sich der Protest gegen steigende Nahrungsmittelpreise. Vienna Teng, als chinesischstämmige Künstlerin nah dran an einer Kultur, in der sich der Konsum von Fleisch zwischen 1980 und heute verfünffachte, komponierte eigens eine Anti-Hunger-Hymne, um sich bei den Hotels, in denen sie auf Tour nächtigen darf, für "Fleisch, Käse und Bier" zu bedanken. Im Subtext wie immer bei großer Kunst: Eine Anklage gegen Weizenspekulanten, Bierpreiserhöher und ausgebeutete Milchbauern. Danke, Vienna!

Eine Frau mit Geschmack

Der Vater hat die Welt nicht zuletzt mit Bekenntnissen wie "I Don´t Like Mondays" gerettet, die Tochter bevorzugt die gelegentliche Entspannungspfeife und modische Fummel aus teuren Boutiquen. Im Fummel-Fachmagazin "Instyle", das wir Mode-Taliban regelmäßig studieren wie andere den Koran, verriet Pixie Geldof jetzt ihre Markenvorlieben - und überraschte die welt mit einem klaren Bekenntnis zum exklusiven Hungerhilfeboard
politplatschquatsch.com: Ja, Pixie trägt PPQ, was konsequent ist, wo doch seinerzeit schon ihr Daddy sang:

When I was young
I would do a million things
Dreaming up a thousand schemes
I would change the world each night
I would tear the stars apart
Confusion tore that pounding heart
With certainty that things weren't right
I'd read all that student stuff
Read it till I'd had enough
Then making up my own mind

Teng Slang

Im Zauber der Zahlen mit Rechtsradikalen

Mathematische Wunder gibt es immer wieder, am liebsten aber finden sie im Umfeld der Schlagzeilen zur Zahl rechter Straftaten statt, die traditionell steigt. Dabei wird nie erklärt, was eine rechte Straftat ist, ob es sich um erfolgte Anzeigen, eröffnete Ermittlungsverfahren oder verurteilte Täter handelt. Der Zahl ist eigen, dass sie immer größer wird, wenn sie nicht, wie jetzt, sogar mal zugleich steigt und fällt.

Vordergründig ist erstmal alles beim alten. "Die Zahl der Gewalttaten mit rechtsextremem Hintergrund hat im März einen Höchststand erreicht", melden die Agenturen, die mangels eigenr Archive nie nachschauen können, welchen Höchststand sie zuletzt ins Land trompeteten. Fakt ist: "Die Polizei registrierte bundesweit 1311 rechte Delikte", und das - wie bei der stillen Post üblich "im Tagesspiegel", der sich auf die Statistik der Bundesregierung beruft, die auf eine Anfrage der Linkspartei öffentlich wurde.

Die Vergleichzahlen stammen demzufolge auch von der Linkspartei: Im März 2007 waren es danach 853 rechte Straftaten, im März 2002 sogar nur 188 .

Stimmen kann das natürlich nicht, denn Uwe-Karsten Heye, ehemaligs Sprecher der Regierung Schröder, dann Gründer des Vereins Gesicht Zeigen! e.V und Erfinder der No-Go-Areas in Ostdeutschland, berichtete schon im November 2007 von neuen Rekordzahlen. Anno 2006 habe es danach rund 18.000 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund in Deutschland gegeben - monatlich also durchschnittlich 1500.

Die neue Rekordzahl rechter Straftaten lässt also Gutes hoffen: Bleibt es bei 1300 Fällen monatlich, wird die Gesamtzahl am Jahresende bei höchstens 15600 liegen, das wären 2400 Fälle weniger, umgerechnet also ein Rückgang um ein Drittel innerhalb von zwei Jahren.

Pfeile und Striche

eins der beiden ebenso putzigen wie wirren tafelbilder stammt von joseph beuys, das andere von rudolf steiner. aber welches ist welches? kleiner hinweis: in der rechten ecke findet sich jeweils ein hinweis ... beide fotos sind übrigens dem schon erwähnten buch von gerhard henschel "die wirrsten grafiken der welt" entnommen.

IRON SKY: Space Nazis return from the Moon

Die spinnen, die Finnen, so müssen dergleichen Texte anfangen. Dabei ist Iron Sky ein ganz ernstgemeintes Filmprojekt, das zudem ganz ohne Mitteldeutsche oder sonstige Medienförderung auskommt: 1945, so sieht es das Drehbuch der presigekrönten SF-Autorin Johanna Sinisalo vor, sind die Nazis aus der antarktischen Hitler-Kolonie Neuschwabenland mit Ufos auf den Mond geflüchtet, dort haben sie auf der dunklen Seite ein geheimes Reich namens "Schwarze Sonne" errichtet, im Jahr 2018 nun kehren sie wieder auf die Erde zurück. Ist ja logisch.

Klingt wie NPD-Promotion, ist aber eine durchaus ernstgemeinte SF-Comedy, hinter der die Macher des Filmes "Star Wreck" stecken, der 2005 veröffentlicht wurde und bis heute acht Millionen Zuschauer hatte. "Iron Sky" werde den trockenen Humor von Dr. Strangelove mit der Ästhetik von Weltuntergangsfilmen wie "Independence Day" kombinieren, sagen die Macher selbst. Zusammengebaut wird der Fünf-Millionen-Film, der Hollywood-Qualität haben soll, von Freiwilligen, etwa 10.000 machen über das Internet derzeit mit. Weitere Helfer werden gesucht: Mail an jobs@ironsky.net, gezeichnet werden können auch "War Bonds" zur finanziellen Unterstützung der guten Sache.

Hübsch anzusehen und auf jeden Fall ein beherztes Eingreifen der Staatsmacht wert ist das bereits lieferbare Merchandising zum Movie: Lustige Militär-Kappen mit der Aufschrift "Raumsturmführer", dazu T-Shirts mit einem großen Steinadler und der bedrohlichen Schrift "Iron Sky". Da wird es Menschenketten quer durchs Netz brauchen. Und Kerzenwachs wird heiße Tränen weinen müssen.

Gute Gagen für gute Menschen

Sie treten ein für eine bessere Welt, sie singen für mehr Gerechtigkeit und gegen den Hunger. Sie sind Stars, aber sie wissen auch mit grauem Haar noch, dass das Herz links schlägt. Deshalb engagieren sich Neil Young und Thom Yorke, Bono und Sting alleweil für einen guten Zweck - gegen Globalisierung, gegen Klimawandel, gegen Pelze, gegen Tropenholz undsoweiter.

Unersättlich sind die Künstler jedoch, sobald die Verstärker abgeschaltet sind. Urplötzlich werden aus den Männern mit dem Sinn für Verteilungsgerechtigkeit sonnenbebrillte Typen, die sich benehmen, als wären sie Manager einer Seifen-, Speicherchip- oder Brotfabrik: Während der Hunger weltweit grassiert, die Getreidepreise galoppieren und jedes dritte oder vierte oder fünfte Kind in Deutschland Gefahr läuft, schon durch die nächste Tariferhöhung im öffentlichen Dienst plötzlich rein statistisch betrachtet als arm zu zählen, verlangt die Riege der Superstars heute Gagen, die doppelt so hoch liegen wie vor zwei Jahren.

"In dieser Preisklasse haben sich die Gagen in den letzten drei Jahren verdoppelt", rechnet Roskilde-Sprecher Esben Danielsen vo, warum die Ticketts für das Großfestival in Dänemark in diesem Jahr mit umgerechnet 240 Euro zehn Prozent mehr als im Vorjahr kostet. Die Verpflichtung von Headlinern wie Neil Young, Radiohead und Jay-Z sei anders nicht zu finanzieren. Eine Ursache für die exlodierenden Gagen seien die drastisch gesunkenen Einnahmen aus CD-Verkäufen, die die von steigenden Weizen- und Porschepreisen geplagten Künstler mit Konzerten und auf Festivals kompensieren wollen.

Zudem spielt die Nachfrage mit: "Jede Kleinstadt versucht doch, The Police in ihr Stadion zu bekommen", sagt Danielsen. Unterhalb der ganz großen Namen bleibt da nicht viel Geld zur Auszahlung ind er Kasse. Ähnlich wie bei den Stadtwerken im SPD-regierten München, wo die Chefetage 80.000 Euro Bonus kassiert und die einfachen Mitarbeiter 50 Euro bekommen, spielen auf den großen Bühnen der Welt die einen um Millionen, die anderen für eine Currywurst. Auch beim gemeinnützigen Festival in Roskilde ist das so: "Von den 180 Namen auf unseren sieben Bühnen teilen sich ganze 30 praktisch den Honorartopf", gesteht Esben Danielsenm, "für die übrigen 150 Acts bleibe "lächerlich wenig oder fast gar nichts".

SPD stoppt Verarmung von Managern

Im Kampf gegen die in astronomische Höhen steigenden Managergehälter fährt die SPD schweres Geschütz auf. Weil es "unerträglich" (Kurt Mecki Beck) für einen sozialdemokratischen Arbeiterführer ist, mitanzusehen, wie weite Teile der Bevölkerung immer weiter verarmen, während sich die Männer in den Chefsesseln die Taschen mit Millionen und Abermillionen vollstecken, will die deutsche Sozialdemorkatie einen gesetzlichen Höchstlohn für Manager einführen. Der soll bei einer Million liegen. Das gilt in Führungskreisen der Fraktion als ausreichend.

In einem Pilotprojekt will die SPD aber herausbekommen, ob ein hart arbeitender Firmenführer wirklich mit so wenig Geld auskommen kann. Deshalb wurde das Fixgehalt von Kurt Mühlhäuser, Chef der Stadtwerke im sozialdemokratisch regierten München, jetzt erstmal um 50 Prozent von 183.000 Euro im Jahr auf 280.000 Euro erhöht. Dazu kommt eine erfolgsabhängige Zusatzvergütung, die zuletzt bei 120.000 Euro lag.

Mühlhäuser kommt zwar immer noch nur auf ein Jahresgehalt von 400.000 Euro. Doch wenn der eben um fünf weitere Jahre verlängerte Vertrag des rüstigen 64-jährigen ausläuft, wartet eine Pension nach den Regeln des Öffentlichen Dienstes. Dann bekommt der tüchtige Manager, der im Pilotprojekt freiwillig und ohne zusätzliche Zahlungen aus der SPD-Parteizentrale mitmacht, weiterhin 73,78 Prozent des letzten Gehaltes überwiesen.

Damit kein Neid aufkommt, werden auch die Bezüge der übrigen Geschäftsführer von bisher 140.000 Euro um 75.000 Euro erhöht. Dazu kommt ein Bonus von 80.000 Euro jährlich. Auch die einfachen Angestellten profitieren kräftig vom sozialdemokratischen Gerechtigkeitsempfinden: Die 7.000 Angestellten der Stadtwerke dürfen sich über eine Gehaltssteigerung von 3,1 Prozent freuen, zusätzlich gibt es natürlich einen Bonus in Höhe von 50 Euro, die auf Wunsch auch in kleinen Scheinen ausgezahlt werden.

Gesetze auf dem Küchentisch

wer sich immer noch wundert, warum die menschen in deutschland immer dicker werden, obwohl die armut epidemische züge angenommen hat, wurde heute morgen vom qualitätsradio mdrinfo endlich aufgeklärt. die logik der berichterstattung ging ungefähr so: lebensmittel enthalten fett und zucker. diese inhaltsstoffe werden jedoch nicht ordentlich deklariert. ergo (nachempfundener o-ton): "die folgen sind auf deutschen straßen zu begutachten. immer mehr dicke bürger wälzen sich durch die städte." die ganzen fettigen kullerbäuche sind also nicht etwa eine folge unmäßiger nahrungsaufnahme, gekoppelt mit wenig bewegung. gott bewahre. die deutschen sind dick, weil der gesetzgeber nicht rechtzeitig eingegriffen hat. jetzt muss eine ampel-kennzeichnung wie in großbritannien her. dort sind die menschen nämlich noch viel, hüstel, dicker als hierzulande.

Ohne Armut geht es nicht

"Eine Mark für Charlie, denn Charlie der ist pleite" war seinerzeit ein Hit, aber doch etwas unverfroren. So wirkt Betteln in eigener Sache immer, ganz im Unterschied zum Betteln für andere, das heißt dann "Spendensammeln" und erfreut sich in Deutschland höchster Hochachtung.

Das weiß auch der Besitzer der Email-Adresse "deine.hilfe.gegen.armut@gmx.de", der derzeit Massenmails mit dem Hinweis "AUCH SIE KÖNNEN HELFEN" herumschickt. "Die Armut wächst", warnt der Mann, und er zitiert aus dem "Armuts- und Reichtumsbericht" der Bundesregierung. Danach galten im Jahr 2003 13,5 Prozent der Bevölkerung als arm, das sind rund 11 Millionen Menschen. Die Tendenz ist steigend: 2002 waren es noch 12,7 Prozent, 1998 noch 12,1 Prozent.

Besonders alarmierend: Mehr als ein Drittel der Armen oder von Armut bedrohten sind allein Erziehende und ihre Kinder. Fast jedes siebte Kind ist von Armut betroffen und beinahe jeder fünfte Jugendliche. Nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef wächst die Armut von Kindern in Deutschland sogar stärker als in den meisten anderen Industrieländern.

Das muss nicht sein, denn wenn jeder Mailadressat hilft, kann allen geholfen werden.
Den Betrag, den jeder einzelne zum Haushaltsbudget des Mailabsenders beisteuern will, kann man selbst wählen, allerdings nur unter den Varianten "5 €, 10 €, 50 €, 100 €, 250 € oder 500 €". Überwiesen werden darf ganz anonym per Paypal, der Empfänger steht mit seinem guten Namen für eine korrekte Verwendung aller eingehenden Beträge.

Wir haben uns der Armutsoffensive inzwischen angeschlossen und nehmen Paypal-Zahlungen in beliebiger Höhe unter politplatschquatsch@gmail.com an. Das Geld wird, unser Wort darauf!, für einen noch besseren Zweck ausgegeben werden - wir denken an irgendwas mit Kindern, Tieren, kranken älteren Menchen und Sturmflutopfern, je nach Höhe der eingehenden Summe werden auch alleinerziehende Mütter und Opfer rechter Gewalt berücksichtigt.

Offenbar eine Offenbarung

wenn jesus christus am jüngsten tag keinen durchblick mehr hat, muss er nur oben stehende grafik betrachten: und schon ist wieder alles in butter. den hinweis auf das bild habe ich dem verdienstvollen buch "die wirrsten grafiken der welt" von gerhard henschel entnommen, das noch viele weitere preziosen enthält.

Einar Schleef: Telefonzellen aus Farbe

Mit den Telefonzellen hat er es gehabt, der Vorharzer Maler und Theatermacher Einar Schleef. Ein Leben lang versuchte das früh auf den Kopf gefallene Genie, eine von ihnen zu malen, allein, es gealng ihm nie zu seiner Zufriedenheit. Erstmals zeigt jetzt das ehemalige Karstadt-Kaufhaus in Halle Schleefs Visionen vom Anrufen hinter Glas. Dunkel ist nicht nur der große kalte Saal am Saaleufer, dunkel ist auch der Sinn der 18 Bilder.

SPD: Struck, Peitsche, Dreimal

Er trägt Glatze und Schnauzer, dazu am liebsten Lederklamotten, er liebt Männergesellschaften in Uniform oder auf dem Bock eines heißen Motorrads. Einfach rausfahren, den Wind im Gesicht, und dann eine Pfeife in den Mund und richtig einen durchziehen, bis das alte Herzchen sich schüttelt, das ist es, was der Arbeiterführer Peter Struck richtig gerne mag.

Nicht mögen tut es der Ehrenbürger der Gemeinde Seedorf hingegen, wenn jemand Kritik daran übt, dass sich die Bundestagsabgeordneten zum zweiten Mal in einem halben Jahr einen kräftigen Schluck aus der Diätenpulle genehmigen. Aber Struck ist einer, der diskutiert das nicht mit dem Pack draußen auf den Straßen, das gar nicht weiß, was so 'ne BMW an Unterhalt kostet und an Sprit frisst. Genau genommen kann es ihn mal, das ewig neidische Volk, an das jedes sachliche Argument verschwendet ist. Nie ist es zufrieden, immer hat es zu meckern. "Selbst wenn wir beschließen würden, dass wir uns in der Woche dreimal auspeitschen lassen", sagt Peter Struck, nach zwei im Dienst erlitteten Herzinfarkten und einem Schlaganfall längst eine Art Polit-Buddhist, "würde die Bild-Zeitung schreiben: Dreimal ist zu wenig."

Münchner Milliarden-Mathematik

Dreimal drei ist neune und viermal abgeschnitten immer noch zu kurz. Das konspirative Magazin Focus hat Informationen zugespielt bekommen, nach denen durch die Aufdeckung der Liechtensteiner Steueraffäre "voraussichtlich eine Milliarde Euro in die Staatskasse" fließen. Die Hälfte der Summe sei bereits verbucht, nachdem die Bochumer Staatsanwaltschaft bei bislang 400 Ermittlungsverfahren rund um die liechtensteinische LGT-Bank auf eine Summe von mehr als 500 Millionen Euro gestoßen sei, die am Fiskus vorbei in liechtensteiner Stiftungen geschleust worden war.

300 weitere Beschuldigte ständen noch auf der Liste der Ermittler, hinzu kämen 230 Steuersünder, die aus Furcht vor Strafverfolgung Selbstanzeigen erstattet haben. Da jeder der Steuersünder durchschnittlich zwei Millionen Euro in Liechtenstein versteckt habe, rechnen die Rechercheure aus München, und die Hälfte des versteckten Geldes als Nachzahlung an das Finanzamt fällig sei, ergebe sich eine Gesamt-Steuernachzahlung von einer Milliarde.

Die rechnung scheint zu sein: 400 + 300 + 230 Verfahren macht rund 1000 mal zwei Millionen ist gleich zwei Milliarden, die Hälfte davon: eine Milliarde. Wie aber die zwei Millionen zustanden kommen, die jeder Steuersünder durchschnittlich beiseite gebracht hat, erklärt der Focus nicht.

Ganz im Gegenteil: Nach Angaben des Algebra-Fachblattes liegt der Durchschnitt der versteckten Summe bei den bisher laufenden 400 Ermittlungsverfahren bei gerademal 1,25 Millionen Euro lag (400 Verfahren, Summe 500 Millionen), die ausstehenden 530 Verfahren aber stehen ja bislang nur "auf der Liste" (Focus), was in jedem einzelnen Fall steckt, können die Münchner Milliarden-Mathematiker nur gewürfelt haben.

Um den Durchschnitt denn doch noch auf das in München errechnete Maß zu bringen, müsste jeder einzelne Beschuldigte schon mindestens drei Millionen beiseite geschafft haben.Das hieße, die Staatsanwaltschaft hat bei den kleinen Fällen angefangen. Sollten die großen Fische Zeit bekommen, ihre Spuren zu verwischen? Focus, erklär uns das!

Schaum auf der Statistik

Nicht unsere Lieblingagentur dpa hat den Hammer ausgegraben, sondern die sonst eher weniger Unsinn fabrizierenden Kollegen von AP. Im Katastrophenrot kommt sie nun über die Welt, die Nachricht, dass "Bund und Länder in diesem Jahr voraussichtlich zwei Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen werden als im Novermber vorausgesagt". Allein der Bund müsse davon ausgehen, 800 Millionen weniger zu bekommen. Als erwartet, denn es kommt hierzulande bekanntermaßen imme alles überraschend anders als erwartet.

Erstaunlich ist dabei nicht die Nachricht, sondern die Klarheit, mit der deutsche Steuerschätzer inzwischen im Nebel sehen können. Bei Gesamtsteuereinnahmen von 220 Milliarden Euro wären 800 Millionen Euro läppische 0,36 Prozent der Gesamteinnahmen - der Schaum auf der Statistik. Dessen Höhe ist nicht einmal im Nachhinein exakt zu messen, geschweige denn vorherzusagen.

Zur nächsten Steuerschätzung in drei Monaten wird dann vorausgesagt, dass auch das nicht stimmt. Es wird eine Summe von 711,2 Millionen sein. Oder von 913,56. Aber auf jeden Fall Unsinn.

Gerd Schröder hinter Gitter

Es ist das grundsätzlichste Gesetz Deutschlands, über das das höchste Gericht wacht. Verstöße gegen das Grundgesetz greifen an die Substanz des Rechtsstaates, unterminieren das Gemeinwesen, zerstören die rechtsstaatliche Ordnung.

Im Gegensatz zu Hühnerdieben, deren verbrecherisches Tun bestraft wird, und Verfassungsfeinden, die auf Marktplätzen verbotene Grüße zeigen, kommen Verfassungsbrecher im Staatsamt allerdings nicht nur straflos, sondern ganz ohne Anklage davon. Kleine Urkunde, ja, sie haben die Verfassung gebeugt, gebrochen, missachtet, aber nein, kein Bußgeldbescheid, kein Haftbefehl, auch bei Vorsatz gilt eine Ermahnung als ausreichend.

Großes Glück für Gerd Schröder und Josef Fischer, die vor dem Irak-Krieg nicht müde wurden, der USA Verstöße gegen internationales Recht vorwarfen. Und währenddessen selbst einen Bruch der eigenen Verfassung planten.

Mit fünf Jahren Verspätung hat das Bundesverfassungsgericht den von Schröder und Fischer veranlassten Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten in der Türkei jetzt als das bezeichnet, was er von Anfang an war: verfassungswidrig. Die rot-grüne Bundesregierung hatte es im Kampf um den Weltfrieden ja seinerzeit mit Absicht unterlassen, den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen durch das Parlament genehmigen zu lassen. Weil das Parlament eine Genehmigung nicht erteilt hätte. Und Schröder im Zweifelfall eben doch der Macht den Vorzug vor dem Frieden gibt.

Gerd Schröder war da ganz nah bei seinem Kollegen George W. Bush, der die Uno nicht nach einem Angriffsbefehl gegen Saddam fragte. Weil die Uno ihm den nicht erteilt hätte und Bush im Zweifelsfall eben doch der Macht den Vorzug vor dem Frieden gibt.