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Samstag, 19. August 2017

Glaubhafte Grimassen: Die SPD in tiefster Trauer

Martin Schulz vergießt Krokodilstränen, Eva Högl hat im Hintergrund jede Menge Spaß.
Der Parteivorsitzende, bekanntermaßen ein unglaublich schlechter Schauspieler, hat die Stirn in Falten gelegt. Die wulstigen Lippen glänzen feucht vor Trauer, Wut und Scham, der Blick irrlichtert zur Seite, Martin Schulz ist sichtlich terrormüde nach den Ereignissen von Barcelona. Wieder muss er Bestürzung heucheln, wieder muss er in Gedanken ganz bei den Opfern sein. Wieder soll er glaubhaft vermitteln, dass der Terror unser Leben nicht ändert. Wieder weiß er eigentlich vorher, dass er nur so tut als ob, weil vieles sich schon längst geändert hat.

Aber zu führen heißt, die Rolle des Führers anzunehmen. Martin Schulz tut deshalb, was auf der anderen Seite Angela Merkel tut: den Menschen die Gewissheit vermitteln, dass er auch nicht weiter weiß. Dies aber nie zugeben wird. Unsere Mauern brechen, unsere Herzen nie, der Terror kann uns töten, aber die SPD wird ihn überleben, siegesgewiss und stärker als je zuvor.

Eine ernste Stunde, denn es geht darum, glaubhaft zu sein in einer Trauer, die die Spitzenpolitik inzwischen im Monatsrhythmus simulieren muss. Schulz gelingt das auf eine pappkameradenhafte Weise, er ist nicht schlechter als in den Momenten, wo er seiner grundlosen Zuversicht Ausdruck verleiht, am Tag nach der Wahl mit klingendem Spiel in Kanzleramt einzuziehen.

Es ist der Klassenfeind, der die Inszenierung zum Einsturz bringt: Eva Högl, seit ihrem 18. Lebensjahr Sozialdemokratin und seit ihrem 40. Mitglied des Deutschen Bundestages, ignoriert die Bemühungen des Merkel mit Bart, Ernsthaftigkeit und Würde in schwerer Zeit auszustrahlen.

Högl, zurzeit stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, grinst und winkt hinter Schulz, sie ist sichtlich bester Stimmung, freut sich, Bekannte zu sehen und zu zeigt Zähne, die von der hervorragenden Gesundheitsversorgung in Deutschland künden. Ein fröhlicher Moment offenbar für Högl, dicht hinter dem Parteichef stehen zu dürfen, während der seine falschen Tränen in die Nachrichtenkanäle verklappt.

Was tut das nun mit der SPD? Nach dem Eklat um Altkanzler Gerhard Schröder und seine Feindverbindungen nach Moskau legt nun Eva Högl, in der deutschen Sozialdemokratie für die Themengebiete Inneres, Recht und Verbraucherschutz zuständig, die Axt an die Glaubwürdigkeit der Beileidsbekundungen der früheren "Arbeiterpartei" (Willy Brandt).

Zum Glück haben die beiden führenden Parteien des demokratischen Block bereits vereinbart, mit Rücksicht auf die angespannte Sicherheitslage nur noch einen Wahlkampf light ohne gegenseitige Angriffe und inhaltliche Auseinandersetzungen über grundsätzliche Fragen zu führen. Sonst drohte nun wohl ein öffentlicher Aufschrei, der zumindest Teile der Bevölkerung verunsichern könnte.

Grimassen bei der Trauerfeier: Eva Högls denkwürdiger Winkauftritt in deutschen Leitmedien

Pariser Terrorist: Wie der Mörder Salah Abdeslam verschwand

Salem Abdelsalam, ein leerer Aschenbecher.
Er sitzt nun schon länger als Deniz Yücel in Untersuchungshaft, sehr viel länger. Doch Salah Abdeslam, der als einer der Terroristen verhaftet wurde, die am 13. November 2015 mehrere Anschläge in Paris durchführten, kommt in deutschen Medien schon seit Monaten nicht mehr vor.

Wo ist er abgeblieben, der Massenmörder? Lebt er noch? Sitzt er weiter im Gefängnis von Fleury-Mérogis? Sagt er aus? Schreibt er Briefe? Schämt er sich noch? Oder steht er schon vor Gericht?

Nichts. Als hätte es den Anschlag vom Bataclan nie gegeben, hat sich ein großes Schweigen über den einzigen Überlebenden der Pariser Terrorzelle gesenkt. Bei Denis Yücel zählen Redaktionen die Monate, die er in U-Haft sitzt. Bei Abdeslam, einem Mann, der angeblich nur über die Intelligenz eines leeren Aschenbechers verfügt, herrscht Stille. Wie damals bei Arid Uka, der am Flughafen in Frankfurt zwei US-Soldaten erschoss, aber nie richtig als islöamistischer Attentäter gezählt wurde. Oder wie bei Roque M., dem Porno-Islamisten, der den Verfassungsschutz bombardieren wollte. Und nach seiner Entdeckung und Enttarnung auf Nimmerwiedersehen aus der medialen Berichterstattung verschwand.

Roque M. ist inzwischen frei, Arid Uka droht die Abschiebung in den Kosovo. Und Salah Abdesalam?

Er macht nur noch im Ausland Schlagzeilen. Die ungarische Anti-Terrorbehörde TEK hat jetzt festgestellt, dass Abdesalam im Sommer 2015 als eine Art Reiseleiter für IS-Terroristen auf dem Weg nach Mitteleuropa arbeitete. Dreimal sei Abdesalam nach Budapest gereist, berichtet die Zeitschrift Magyar Idök, dabei habe er "nicht weniger als dreizehn Terroristen, die vom islamischen Staat geschult wurden, abgeholt und nach Frankreich begleitet". Darunter seien auch drei Mitglieder des Bataclan-Mordkommandos gewesen - Omar Ismaël Mostefaï, Mohamed Foued-Aggad und Samy Amimour.

Natürlich kann das nicht stimmen, weil Terroristen die offenen Grenzen nach Europa nachweislich nie genutzt haben, um sich in die EU zu schleichen. Deshalb verzichten sämtliche deutschen Medienhäuser auch darauf, die Nachrichten aus Budapest weiterzuverbreiten. Mutmaßlich handelt es sich um von Putins Troll-Armee erfundene Fake News, die die deutsche Bevölkerung irritieren und beunruhigen sollen, um die Wahlen im Sinne des Kreml zu beeinflussen und Martin Schulz oder Angela Merkel zum neuen Kanzler zu machen.

Beweise wie ungarische SIM-Karten, die Abdelsalam und seine Schützlinge von einem Dolmetscher in Kiskorös in Südungarn gekauft hatten, könnten Teile der Bevölkerung beunruhigen. Ebenso gelten Hinweise als schädlich, dass die begeisterte Unterstützung der vielen Freiwilligen im Sommer 2015 dazu beitrug, den Terroristen den Weg ins Herz Europas zu ebnen. Zweimal habe Salah Abdeslam bei seinen Reiseleiter-Einsätzen in der Wohnung eines Mitglieds einer humanitären Organisation übernachtet, behauptet Magyar Idök.

Das wäre bei uns nicht möglich.

Freitag, 18. August 2017

Barcelona: Terror ohne Obergrenze


 Holes in your head today
But I'm a pacifist
I've walked Las Ramblas
But not with real intent

And if you tolerate this then your children will be next
And if you tolerate this then your children will be next
Will be next, will be next, will be next, will be next

Noch am Abend zog Ruhe, Besinnlichkeit und eine leichte, aufgeräumte Kampfeslust ein. Wir lassen uns unseren freiheitlichen Lebenswandel nicht von ein paar mutmaßlichen Kleinwagen, Vans und Lastautos kaputtmachen, twitterten die üblichen Brandenburger-Tor-Beleuchter. Ralf Stegner, das schärfste Schwert der SPD, retweetete Martin Schulz, der sich von jedem Terror distanzierte: "Geschockt und wütend über Nachrichten aus Barcelona. Ein feiger Anschlag auf unsere Werte! Meine Gedanken sind bei Opfern und Angehörigen", zitierte der August-Schulz den April-Schulz, der damals den März-Schulz zitiert hatte.

Angela Merkel dagegen, so behauptete Schulz, sage ja nie was. Verständlicherweise, denn während in Barcelona der Kleintransporter fuhr, stand die Kanzlerin in harten Abwehrkämpfen gegen Gesindel aus dem "Dunstkreis" (DPA) von AfD und Pegida. Ihr Sprecher Steffen Seibert musste seinen Standard-Trauertweet wieder rauskramen: "In tiefer Trauer sind wir bei den Opfern des widerwärtigen Anschlags in #Barcelona - in Solidarität + Freundschaft an d. Seite der Spanier", schrieb er, wo es zuletzt noch "Unsere Gedanken gehen zu den Menschen in #Stockholm, zu Verletzten, Angehörigen, Rettern + Polizisten. Wir stehen zusammen gegen den Terror", geheißen hatte.

Statt zusammen nun mal wieder an der Seite der Spanier. Bricht Europa jetzt auseinander?
 
Nein. Wie entfesselt mutmaßte das DDRGEZ-Fernsehen schon eine Stunde nach der Todesfahrt des "Vans" (ZDF), "Lastwagens" (ARD) oder "Lieferwagens" (n-tv), dass es sich bei dem "Zwischenfall" (Spiegel) diesmal wohl vielleicht um einen Terroranschlag handeln könne. Kein Wort vom Einzeltäter. Korrespondenten aus Madrid, keine 650 Kilometer vom Tatort entfernt, lasen Facebook-Einträge vor, nur halbgeschminkte Moderatoren fragten, wie die Stimmung so sei. Herrscht Panik? Nein, zum Glück herrscht keine Panik.

In Endlosschleife liefen dazu illegal von Youtube und Facebook heruntergeladene Privatvideos, ohne Quellenangabe undzum Vorteil aller Gebührenzahler ohne Honorarzahlung an die Inhaber der Rechte daran. Es ist Brennpunkt, es muss schnell gehen, wer hat die Nummer von dem terrorexperten? welcher Terrorexperte? Na der, den wir damals nach St. Petersburg hatten oder war es London oder Paris oder Berlin oder was? Stockholm? Ja, meinetwegen auch Stockholm. Her mit dem Mann! Wir sind tief erschüttert, entsetzt und betroffen, wissen noch nichts Genaues, warnen aber vor Pauschalurteilen. Hat die Kanzlerin sich schon distanziert?

"Heute Abend stehen wir alle mit #Barcelona. In Trauer, aber auch mit Wut. Wir werden uns diesem #Terror nicht beugen", verspricht Cem Özdemir. "Ich bin entsetzt über den Anschlag in #barcelona. Meine Gedanken sind bei den Opfern. Hass und Gewalt dürfen nicht siegen", sekundiert Sahra Wagenknecht, der Peter Tauber mutig beisteht: "Ich verurteile den feigen und hinterhältigen Anschlag in #Barcelona. Wir stehen fest an der Seite unserer spanischen Freunde."

Katalanischen, würden die selbst sagen, aber was zählen solche Feinheiten in der Stunde der Not? "Terror erklärt der freien Welt den Krieg, aber wir bleiben stärker", weiß FDP-Chef Christian Linder jetzt schon. "Jedes Opfer ist Verpflichtung, Lebensweise zu verteidigen."

Vor allem gegen die, die sie bedrohen. Denn das Schlimmste ist ja Trump, der den Anschlag wiedereinmal schneller instrumentalisiert hatte als alle anderen. "Be tough & strong, we love you!", heuchelte er. In keinem Trauertweet ist vom Islam die Rede, überall klingt es, als seien Anschläge wie Gewitter, ursachenlose Schicksalsschläge, die hereinbrechen und ertagen werden müssen.

"Unsere Mauern brechen, unsere Herzen nicht." Abstrakte Dinge aus der Natur ("Terror") erklären anderen abstrakten Dingen ("uns") den Krieg. Aber unklare Frontenstellungen ("wir") werden uns nicht von unserem Leben abhalten lassen, zumindest die Überlebenden nicht.

Europa muss zusammenstehen. Deutschland muss mit einer Stimme sprechen. Noch am Abend telefonierten Angela Merkel und Martin Schulz miteinander. Es komme jetzt darauf an, ließen sie einander wissen, dass die Terrorprobleme aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. "Martin, wenn irgendwer garantieren kann, dass du den Anschlussvertrag in Brüssel nicht bekommst, dann bin ich das." 

Donnerstag, 17. August 2017

SPD-Wahlkampf: MontBlanc als Volksfüllhalter

Ein Füller wie der Spitzenkandidat und billiger als bei der Konkurrenz.
"Nichts kommt von selbst", hat Martin Schulz auf die hübsche Geschenkkassette gravieren lassen, in der das edelste Stück der Wahlkampfoffensive der deutschen Sozialdemokratie liegt: Der "Füllfederhalter MontBlanc Le Grand - Größe 146", ein "Mont Blanc Meisterstück, mit einer Feder aus 14 Karat Gold". Für nur 489 Euro bringt der SPD-Shop das Schreibgerät mit "Korpus und Kappe aus schwarzem Edelharz" unter die Wählerinnen und Wähler.

Ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit, denn der Vorstand der einstigen "Arbeiterpartei" (Willy Brandt) konnte am Preis kräftig drehen. Bei Konkurrenten ist der 146er für 600, beim Hersteller selbst für 570 Euro zu haben. Die Schulz-Partei aber macht Schluss mit Privilegien für wenige, sie etabliert den MontBlanc-Federhalter als Volksfüller für kleines Geld.

Endlich können auch Grundschüler mit der "handgefertigten Feder aus 585er/14 K Gold mit rhodinierter Intarsie" Schreiben lernen, endlich kommt die seinerzeit noch beim deutschen Unternehmen MontBlanc entwickelte Designikone der heute zur Schweizer Richemont-Gruppe gehörenden über hundertjährigen Firma. Auch Bundestagsabgeordnete befreundeter Parteien finden hier eine Möglichkeit, die vom Bundestag eingestellte Versorgung der Volksvertreter mit edlen Schreibgeräte auf Steuerzahler-Kosten zumindest zum Teil auszugleichen.

Für die SPD besonders wichtig: Die subtile Identifikation des Spitzenkandidaten mit dem gewählten Füllermodell 146. "In den Abmessungen kleiner als der 149er, bleibt er dennoch ein großes Schreibgerät", beschreibt der Hersteller selbst das Meisterstück - ein Steckbrief, der Martin Schulz äußerst sympathisch und unverwechselbar beschreibt.

Zitate zur Zeit: Nationen existieren nur im Kopf


Es gibt nichts Reales, auf das sich eine nationale Identität beziehen kann. Nationen existieren nur in Köpfen derjenigen, die an sie glauben. Nationale Identität ist ein Hirngespinst.


Markus C. Schulte von Drach räumt in der SZ mit dem alten Mythos von der Existenz von Nationalstaaten auf

Satire bei Youtube verboten: Meinungsfreiheit mit neuer Dimension




Endlich kommt Zug in die Schaffung einer neuen, umfassenden und zeitgemäßen Definition des überkommenen Begriffes "Meinungsfreiheit". Nach Facebook und Twittter, die den Vorgaben der Maas-Gesetze zuletzt durch Einrichtung leistungsfähiger Löschzentren und intelligente Sperrvorrichtungen wie dem Shadowbanning immer besser Genüge getan hatten, bemüht sich nun auch die Videoplattform Youtube, unzulässige, fragwürdige oder auch satirische Beiträge radikal zu entfernen.

Betroffen endlich auch: Ein zynischer Hetzbeitrag, den PPQ im Januar 2009 noch unter den alten Meinungsfreiheitsgesetzen veröffentlicht hatte. In dem zweieinhalb Minuten langen Video "Al Kaida und die Goldkette" (oben) ist ein junger Islamist zu sehen, der stolz eine Panzerfaust im Schoß hält und auf sehr menschliche Art erläutert, wie ihn ein Juwelier beim Kauf einer angeblichen Goldkette betrogen hat.

Der junge Mann wirkt trotz seiner Verschleierung glaubhaft in seiner Empörung. Er habe 70 Euro für die Kette bezahlt, die Teil seiner Altersvorsorge hatte sein sollen, wettert er, doch habe habe sich herausgestellt, dass es sich keineswegs um eine hochwertige goldene Kette, sondern um billigen Modeschmuck handele. Der Verbraucherschutz, an den sich der Al-Kaida-Kämpfer daraufhin wandte, habe völlig versagt. Daraufhin habe er, der von so viel Schlechtigkeit entsetzte Kämpfer, sich dann im Internet eine russische RPG-Panzerabwehrwaffe besorgt und notgedrungen zur Selbsthilfe gegriffen.

Knapp 110.000 Zuschauer wurden über die Jahre Zeuge des offenkundig satirischen Bekenntnisses. Bis Youtube nach einem Hinweis der Meinungsfreiheitsschutzbehörde einschritt. "Wir haben dieses Video entfernt, weil es gegen unsere Community-Richtlinien verstößt", teilte die Google-Tochter mit. Wodurch und womit genau der Kurzfilm den Argwohn der Youtube-Partner Amadeu-Antonio-Stiftung, Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia e.V. und jugendschutz.net erregt haben könnte, bleibt unerwähnt.

Wolkig wird auf "unangemessene Inhalte" verwiesen, worunter Youtube Videos versteht, die "vorrangig in schockierender, respektloser oder effekthascherischer Art und Weise gestaltet" sind oder "Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gruppen aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit, Religion, Behinderung, Geschlecht, Alter, Nationalität, Veteranenstatus oder sexueller Orientierung / geschlechtlicher Identität fördern bzw. billigen, oder Inhalte, deren Ziel hauptsächlich darin besteht, Hass in Zusammenhang mit diesen Eigenschaften animieren". Auf welche Weise dies durch die ironische Darstellung eines Al-Kaida-Kämpfers als betrogener Gold-Käufer geschehen ist, bliebt offen.

Denn die mit den Maas-Gesetzen eingeführte neue Dimension umfassender Meinungs- und Kunstfreiheit gestattet es, den grundgesetzlichen Schutz nach Artikel 5 zu gewährleisten, so dass jedermann seine "Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern und verbreiten" (GG) kann. Und zugleich dafür zu sorgen, dass zweifelhafte, missverständliche und nicht von den Bundesbehörden freigegebene Inhalte unsichtbar bleiben.

PPQ ist dabei in allerbester Gesellschaft. Auf einen Widerspruch gegen die Sperrung teilte Youtube inzwischen mit: "Nach einer weiteren Überprüfung der Inhalte haben wir festgestellt, dass Ihr Video unsere Community-Richtlinien verletzt und unsere ursprüngliche Entscheidung bestätigt hat. Wir bedanken uns für ihr Verständnis."

Mittwoch, 16. August 2017

Die Todesstrafe vermisste er

Er verlor den Geschmack an der Menschheit. Was war denn schon liebenswert an ihr? Ihm gefiel kaum noch was. Gut, Geld und Ruhm, nun ja. Die Todesstrafe vermisste er, doch durfte er das nicht zugeben. Es gab eine ganze Liste von Grundstücken, Anliegen, Methoden und Idealen, an die er nicht mehr glaubte; und obenan rangierte eine ständig wachsende Rubrik von Freiheiten, darunter so unantastbare wie die Freiheit von Lehre und Forschung, von sexueller und politischer Betätigung.

Alternativen boten sich keine. Selbst wenn er seine Phantasie aufs Äußerste bemühte, wollte ihm nicht einleuchten, dass die Gründerväter dieses gewollt hatten. Entweder war Gold rückschrittlich, oder die Zivilisation machte Fortschritte zum Schlimmeren.

Oder beides.

Nichts jedenfalls ging voran wie gewünscht. Auf die Länge gesehen, war einzig der Misserfolg mit Gewissheit vorherzusagen. Alles andere war Zufall.

Gute Absichten wurden zuschanden, böse Absichten wurden nicht besser. Das amerikanische Wirtschaftssystem war barbarisch und brachte folgerichtig in allen Bereichen der Kultur eine Barbarisierung und die Zementierung des Schwachsinns mit sich. Technologie und Hochfinanz waren auf Massenproduktion von Armut eingestellt und erzeugten diese mit zunehmender Schnelligkeit. Es war dies das einzige Produkt, dessen Wachstumsrate in den letzten fünfundfünfzig Jahren niemals zurückgegangen war.


Joseph Heller, Gut wie Gold, 1976