Fake News: Als Custer einst die Indianer schlug

Geschichte, umgeschrieben: Bei Meedia hat Custer die Schlacht am Little Big Horn gewonnen.

Im vierten Jahr des Kampfes gegen allgegenwärtige Fake News hat sich eine Kaskade der Kontrolle herausgebildet. Donald Trump legt vor, mit Hetztiraden, Thesen und gar fürchterlichsten Beleidigungen, den er hat sich nicht im Griff, er pöbelt, beleidigt und ist nur daran interessiert, seine täglichen 23,5 Falschmeldungen zusammenzubekommen.

Meist er schafft er das, aber in der Regel hält die Lüge nicht lange: Der "Relotiusbote" oder die "Tagesschau"-Faktenerfinderabteilung kommt ihm drauf und widerlegt in aller Gründlichkeit, was Trump da wieder behauptet hat. Nachdem diese Stampede durchgeritten ist, folgen dann die Medienmagazine, "Übermedien" etwa oder "Meedia", die zur Sicherheit noch mal kontrollieren, dass niemand etwas im Hotelzimmer liegenlassen hat eine Lüge unwiderlegt gelassen hat, weil der Präsident nur so spätestens nächste Woche oder nächsten Monat oder übernächstes Jahr impeacht werden kann.

Eine schwere und äußerst verantwortungsvolle Aufgabe ist das, aber Trump kann ruhig auch mal etwas härter angefasst werden, medienkritisch gesehen, denn er merkts ja nicht und wenn doch, so protestiert er nie. Nicht mal Anzeigen kann der US-Präsident den deutschen Verlagen wegnehmen, denn im Unterschied zur Bundesregierung schaltet er sowieso keine.

"Neue Twitter-Tiraden" (Meedia), in denen der US-Präsident Amazon-Chef Jeff Bezos "beleidigt" (Meedia) und seine künftige Herausforderin Elizabeth Warren sogar "attackiert" (Meedia), sind nun gerade "verbale Ungeheuerlichkeit" (Meedia) genug gewesen, um dem "irren" (FR) "Hassprediger" (Steinmeier) ein im "Machtkampf um die Haushaltssperre" angegriffenes Nervenkostüm zu attestieren. Dreht er jetzt ganz durch? Bekommt man ihn noch eingefangen, von Hamburg aus? Oder von Berlin?

Der Befund des "angegriffenen Nervenkostüms" klingt zwar im ersten Moment nach einer Verbesserung für jemanden, der vom "Relotiusboten" in der Regel als "wahnsinnig" und von anderen führenden Medienhäusern als "psychopatisch" beschrieben wird. Ist aber akutisierend gemeint.

Denn wie verrückt ist jemand, der die Schlacht am Little Big Horn erwähnt? Und wie durcheinander jemand, der als "Anmerkung der Redaktion" erklärend anfügt, das sei das Gefecht gewesen, "wo Indianer einst von der US-Kavallerie vernichtend geschlagen wurden" (Meedia, siehe Ausriss oben)? Wo doch in Wirklichkeit genau das Gegenteil passierte: Das 7. US-Kavallerie-Regiment unter George Armstrong Custer wurde vonLakota- und Dakota-Sioux, Arapaho und Cheyenne unter Sitting Bull und Crazy Horse vernichtend geschlagen.

AfD im Visier: Wahlkampfwaffe Verfassungsschutz

Der SPD-Parteipoet Ralf Stegner wollte einmal ganz ehrlich sein, als er die Nachricht bekam, dass die AfD nun endlich doch irgendwie vom Verfassungsschutz betrachtet, analysiert und als rechts enttarnt werden wird. Also erstmal prüfhalber, weil bereits durchgeführte Prüfungen Hinweise usw. Aber später wird dann richtig entschieden. Und hoffentlich richtig. Bis dahin jedenfalls, ist Stegner erfreut: "Die Rechtspopulisten von der AFD kommen endlich in den Fokus des Verfassungsschutzes".  Ein paar Konkurrenten weniger! Und warum? "Dazu musste der unselige Herr Maaßen gehen, damit das passieren kann, was längst überfällig war."

Maaßen, das Hindernis

Maaßen, die Jüngeren werden nachdenklich die Stirn in Falten legen, war Chef des Verfassungsschutzes, bis er mit der Kanzlerin aneinandergeriet, die in Chemnitz "Hetzjagden" beoachtet hatte, die Maaßen so nicht bestätigen wollte. Die Große Koalition geriet über die Frage, wer da recht hat und ob es eine Weisungsbefugnis der Kanzlerin gibt, die ihr erlaubt, im Zweifelsfall einer nationalen Krise auch Hetzjagden anordnen zu können, wo keine sind, entzweite CDU und CSU und SPD sowieso.

Ein Krachen war aus dem notgenagelten Gebälk der "Volksgemeinschaft" (Die Zeit) zu hören, das wochenlang kaum verstummen wollte. Erst im letzten Moment gelang es, Hans-Georg Maaßen nicht nur loszuwerden, sondern richtiggehend zu entlassen.

Sein Nachfolger Thomas Haldenwang versprach, es besser zu machen. Mehr Kampf gegen rechts, beflügelt durch die Erkenntnis, dass rechte Messerstechen, Vergewaltiger und skrupellose Straßenschläger die größte Gefahr für den deutschen "Volkskörper" (Konrad Adenauer, 20. Juni 1960) darstellt. Als erste Maßnahme stockte er den Personalbesatz der behördlichen Antifa-Abteilung von 200 auf 300 auf. Und als zweite verfügte er die Prüfung einer notwendigen Prüfung einer möglichen Beobachtung der AfD. Und als dritte, nur 43 Arbeitstag später und noch ausreichend weit weg vom Europa- und Landtagswahlkampf, verkündete er schon das Ergebnis: Aus der Prüfung der Prüfung wird eine Prüfung einer Beobachtung.

Diue demokratische Mitte feiert

Die Rechtspopulisten sind empört, Haldenwangs Parteikollegen aber feiern. Die meisten still, manche, wie Ralf Stegner, in einer momentanen Aufwallung vor Freude fast berstend. Und andere wieder, indem sie die Situation erkennen und sofort nutzen. Chris Schulenbeurg etwa, ein frischgewaschen und gebügelt wirkender CDU-Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, der mit allen demokratischen Wassern gewaschen ist, machte aus seiner Begeisterung über das Drohpotential der Ankündigung einer möglichen Verfassungsschutzbeobachtung der AfD keinen Hehl.

„Jeder einzelne potentielle Kandidat der AfD für die Kommunalwahl 2019 in Sachsen-Anhalt sollte sich überlegen, ob er auch zum “Prüffall“ werden will", twitterte der ehemalige Polizeibeamte aus dem ländlichen Havelberg wörtlich und unmissverständlich. Im Klartext: Wer seinen Job und sein bürgerliches Leben nicht gefährden will, der halte sich besser fern von allem, was der Verfassungsschutz auch nur von fern in den Blick nehmen könnte.

Ein Abgeordneter in großer Tradition

Der Christdemokrat, zu Zeiten des Mauerfalls neun Jahre alt, stellt sich damit in eine große Tradition. Im September 1989 hatte der Innenminister der DDR die politische Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger ebenso bienenfleißig auf seinen Tisch gezogen: Ein von zwei Personen unterzeichneter Antrag zur Bildung einer Vereinigung "Neues Forum" sei bei ihm eingegangen, geprüft und abgelehnt worden. "Ziele und Anliegen der beantragten Vereinigung widersprechen der Verfassung der DDR und stellen eine staatsfeindliche Plattform dar", hieß es.

Der damals nachgeschobene Hinweis, dass die zur Unterstützung der Gründung der Vereinigung vorgenommene Unterschriftensammlung "nicht genehmigt und folglich illegal" gewesen sei, ließ keinen Zweifel daran, dass sich jeder einzelne potentielle Unterzeichner der Unterschriftenliste besser genau überlegen sollte, ob er auch illegal handeln und damit Gefahr laufen will, vielleicht abgeholt und eingesperrt zu werden.

"Unwort" ist Unwort des Jahres

Eine Jury hat aus fast 900 Einsendungen und mehr als 500 eingegangenen Vorschlägen das Unwort des Jahres gekürt. In der Auswahl waren viele Äußerungen von Politikern, gewonnen hat aber diesmal nicht wie traditionell üblich ein Begriff, den noch niemals vorher jemand gehört hat. Sondern der Begriff "Unwort", eine Vokabel, die nach Maßgabe des "Duden" ein besonders "schlechtes, falsch gebildetes, unschönes Wort" sei, das zudem "schlimm" und "unangebracht" ist.

Eine echte Überraschung, hatten doch in den vergangenen Jahres stets Begriffe das Rennen gemacht, die nicht nur eine linguistische Semantik, sondern auch eine klare politische Botschaft transportierten. "Unwort", bis vor 28 Jahren nicht einmal im Duden vertreten, "unterstelle, dass es Worten geben könne, die keine seien", teilte die Jury aus ehrenamtlich tätigen Sprachhütern mit. Damit erinnere der Begriff an die dunkelsten Tage der deutschen Geschichte, als Menschen zu "Unmenschen" erklärt und anschließend zur Vernichtung freigegeben worden waren.

Oft steht Sprache am Anfang der Gewalt - und hier setzt das Unwort an. Die jährliche Wahl geht auf eine Initiative der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden zurück, die Anfang der 70er Jahre begonnen hatte, das jeweilige "Wort des Jahres" zu küren. Wegen des Hinzukommens der Ostdeutschen - insbesondere der Sachsen - nach der deutschen Einheit wurde dann ab 1991 auch das "Unwort des Jahres" gewählt und verkündet, anfangs weitgehend unbeachtet. So vermeldete der damals noch renommierte "Spiegel" die ersten "Unworte" nicht einmal.

Mit der zunehmenden Umdrehungsgeschwindigkeit der Mediengesellschaft aber avancierten in der Bevölkerung meistenteils völlig unbekannte "Unworte" wie "Entlassungsproduktivität", "betriebsratsverseucht" oder "Opfer-Abo" zu willkommenen Anlässen, aus einzelnen Begriffen vermeintliche gesellschaftliche Zustände zu deuten. Der anonymen Jury geht es dabei erklärtermaßen ausschließlich um Begriffe, die aus ihrer subjektiven Sicht gegen das "Prinzip der Menschenwürde" oder gegen "Prinzipien der Demokratie" verstoßen, "weil sie gesellschaftliche Gruppen diskriminieren oder euphemistisch, verschleiernd oder irreführend" seien". 2016 fiel die Wahl auf "Volksverräter", 2017 lautete das Unwort "alternative Fakten".

Das Prinzip der Auswahl der entsprechenden Siegerworte ist dabei ganz einfach: Für eine vorab feststehende Diagnose sucht die Jury ein plakativen "Unwort", das weder weit verbreitet noch überhaupt geläufig sein muss. Nach dessen nach geheimen Regeln ablaufender "Wahl" zum "Unwort" folgt dann im Zirkelschluss die Analyse, dass dieses Wort überraschend klar belege, dass ein befürchteter gesellschaftlicher Zustand nun gar nicht mehr zu leugnen sei.

Mit dem "Unwort" als Unwort wurde das Unwort des Jahres zum 28. Mal gekürt. Dabei hatten 900 von 82 Millionen Deutschen diesmal rund 500 Wort-Vorschläge eingereicht. Unter den häufigsten Einsendungen waren der Jury zufolge der vom heutigen bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder benutzte Begriff "Asyltourismus" sowie der von AfD-Chef Alexander Gauland verwendete Begriff "Vogelschiss". Die Häufigkeit eines Vorschlags spielt aber für die Entscheidung der Jury keine Rolle.

Kretzschmar und der Hutbürger: Im Elfenbeinturm der politischen Korrektheit

Weder hatte er an einer verbotenen Demonstration teilgenommen noch das Recht auf Meinungsfreiheit über die grundgesetzlich definierten Schranken der Gesetze hinweg strapaziert. Der Mann mit dem Deutschland-Hut, der im Sommer vergangenen Jahres für ein paar hysterische Tage lang die Diskussion in der größten Demokratie Europas bestimmte, war einfach nur zu einer Demo gegangen, dabei von einem ZDF-Team gefilmt worden und ob dessen der Ansicht, er müsse sich das nicht gefallen lassen.

Das ZDF machte ihn berühmt, der Unbekannte mit dem Hut wurde vom gewöhnlichen „Pegida-Anhänger“ (DPA) zu einer relativen Person der Zeitgeschichte: Seine Tätigkeit beim LKA wurde bekannt. Sein Protest dagegen, als einzelne Person herausgehoben von einem Fernsehteam gefilmt zu werden, zu einer „Pöbelei“ gegen einen Kameramann erklärt. Auf einmal stand der Hutmann auf der anderen seite der Grenze der Meinungsfreiheit, die so vom Grundgesetz nicht definiert wird.

Nirgendwo ein Staatsanwalt

Es fand sich zwar kein Staatsanwalt, der deswegen gegen den mutmaßlichen Delinquenten ermitteln wollte. Aber die freiwilligen Meinungsfreiheitsschutzkommandos waren eilfertig zur Stelle, um Druck aufzubauen. Pegida, LKA, Sachsen, Polizei, Faschismus, Wutbürger, Hutbürger! Es dauerte nur acht Tage, dann war der Kampf entschieden. Der Hutbürger, so vermeldete das Innenministerium in Dresden, verlasse den Polizeidienst des Freistaats. Der Mann habe zugestimmt „bis auf Weiteres eine andere, adäquate Tätigkeit außerhalb der Polizei Sachsen wahrzunehmen“.

So weit geht sie, diese berühmte Meinungsfreiheit, die nach Artikel 5 GG „ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre“ findet. Und nirgendwo sonst.

Welche Vorschrift aus welchem Gesetz aber verlangte im Falle des Hutbürgers eigentlich danach, dem Mitarbeiter Gelegenheit zu geben, „seine Sicht auf den Sachverhalt darzustellen“, wie das LKA erklärt hatte? Welche "Bestimmung zum Schutz der Jugend" (GG) könnte es gewesen sein, die eine Versetzung des „Tarifangestellten im LKA“, der „im Dezernat für Wirtschaftskriminalität Zugriff auf sensible Ermittlungsdaten“ hatte, „bis auf Weiteres eine andere, adäquate Tätigkeit außerhalb der Polizei Sachsen“ zu versetzen?

Erlaubtes wird sanktioniert

Im Geschehen selbst sind Gründe nicht zu finden. Die Meinungsfreiheit erlaubt es LKA-Mitarbeitern durchaus, "während eines Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)  in Dresden privat zu einer Kundgebung von Anhängern der AfD und der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung" zu gehen. Selbst die Protestrede des Hutbürgers vor dem ZDF-Kamerateam - von der halbstaatlichen Nachrichtenagentur DPA zum "verbalen Angriff" erklärt, ist im Grunde nichts weiter als gelebte Meinungsfreiheit: Der Hutbürger beleidigt nicht strafwürdig, er verletzt niemandes konkrete persönliche Ehre, er verbittet sich eben nur, gefilmt zu werden, aus einer - vielleicht irrigen, aber zulässigen - Ansicht heraus, das nicht dulden zu müssen. Dass die Hauptstadtjournalisten  anschließend "etwa eine Dreiviertelstunde lang von der Polizei festgehalten" werden, hat er nicht zu verantworten.

Im Elfenbeinturm der politischen Korrektheit

Und dennoch war er es, der die Rechnung zahlte. Sein legaler, weder verfassungsfeindlicher noch grundgesetzwidriger Auftritt kostete ihn den Job - genauso, wie Stefan Kretzschmar das für seine Branche diagnostiziert hatte: "Sobald wir eine gesellschaftskritische Meinung äußern, haben wir von unserem Arbeitgeber mit Repressalien zu rechnen".

Nur im Elfenbeinturm der politischen Korrektheit sieht das anders aus.  Dort aber ist man ja auch der Meinung, dass Kretzschmar für seine Aussage zu DDR-Zeiten sofort "in Hohenschönhausen gelandet oder in Bautzen" gelandet wäre. Damals aber hätten dieselben Leute zweifellos geglaubt, was die Verfassung der DDR für den Fall geäußerter Kritik vorschrieb:  „Dieses Recht“ – das der Meinungsfreiheit – „wird durch kein Dienst- oder Arbeitsverhältnis beschränkt. Niemand darf benachteiligt werden, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.“

Handball-WM: Wider den nationalen Rausch

Blanker Nationalismus gehört bei der Handball-WM dazu - der Bundespräsident hat dem jetzt eine Absage erteilt.

Zwei glatte Siege, Riesenbegeisterung im Land, schwarz-rot-goldene Fahnen auf den Tribünen und bei vielen Zuschauern das Gefühl, man sei schon wieder wer! Doch vielleicht noch im letzten Moment bevor die nationalen Gefühle angesichts der Erfolge der deutschen Handball-Nationalmannschaft ganz außer Rand und Band geraten, hat Bundespräsident Walter Steinmeier vor einem wieder erstarkenden Nationalismus gewarnt. Dieser sei auch in seinem „neuen Gewand“, das sich als Sportlerdress verkleide, nicht weniger giftig.

Das Trikot als moderne Uniform

Wichtige Worte in einer Zeit, in der der Sportdress als Uniformersatz gilt. Gerade erst hatte der ehemalige Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar gezeigt, dass auch herzenslinke Sportler nicht davor gefeit sind, nach einer Karriere voller Kopftreffer lange Jahre unerkannt falsche und gefährliche Meinungen zu pflegen. Als schlimmes Beispiel einer aus dem Ruder gelaufenen nationalistischen Aufwallung gilt überdies die Fußball-WM 2006, die einem rückwärtsgewandten Patriotimus Tür und Tor geöffnet hatte.

Angesichts eines nach zwei Auftakterfolgen des zum Teil mit Ostdeutschen besetzten Handball-Teams drohenden nationalen Taumels rund um eine insgesamt ohnehin über nicht diverse „Mannschaft“ aus durchweg weißen, durchweg migrationshintergrundlosen Spielern sieht Bundespräsident Steinmeier die akute Gefahr eines erstarkenden Nationalismus, getarnt als "Sportbegeisterung".

„Der Nationalismus ist ein ideologisches Gift, das in neuem Gewand nicht weniger giftig ist“, warnte der SPD-Politiker in seiner Neujahrsansprache vor dem Diplomatischen Korps in Berlin. „Gerade wir in Europa werden das niemals vergessen, sondern wir halten die Erinnerung wach und wir zeigen, dass wir aus unserer blutigen Geschichte gelernt haben“, erklärte das Staatsoberhaupt unter direkter Bezugnahme auf das ewig alte Duell mit der französischen Mannschaft, die zuletzt sechs große Turniere gewonnen hatte, diesmal aber im ersten Duell mit dem EU-Partner Deutschland (heute Abend, 20.30 Uhr) auf ihren kroatischen Star Nikola Karabatić verzichten muss.

Deutschland setzt Zeichen

Deutschland werde das nicht ausnutzen, ließ Steinmeier erkennen. Da in internationalen Beziehungen  Fairness zunehmend abhandenzukommen scheine, habe Deutschland bereits im Spiel gegen Rußland ein Zeichen gesetzt und einen Drei-Tore-Vorsprung aus der Hand gegeben. Das Putin-Reich war von Experten zuvor wie schon vor 78 Jahren als "schlagbar" eingestuft worden, kam so aber zu einem Prestigeerfolg, der Gräben in den deutsch-russischen Beziehungen zuschütten helfen werde, wie es im politischen Berlin heißt.

Statt der „Nullsummenlogik" des "jeder für sich‘, oder schlimmer noch: eines ‚jeder gegen jeden‘“, so Steinmeier, stehe Deutschland als größte Nation der EU weiter dafür die Überzeugung ein, "dass Zusammenarbeit und feste Regeln allen Beteiligten nutzen.“ Gesucht werde im Spiel mit Frankreich eine europäische Lösung, die beiden Ländern ein weiterkommen erlaube, ohne Anlass für nationalen Überschwang und Überlegenheitsgefühle zu bieten.