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Donnerstag, 25. April 2019

"Stern" im Fronteinsatz: Endlich Krieg

Andere Medien verschweigen es noch, der "Stern" dagegen schreibt ganz seriös Klartext: In den USA ist ein Krieg ausgebrochen.
Einordnen, abwägen, Hintergründe beschreiben und dem Leser oder der Leserin damit die Möglichkeit geben, sich selbst ein Urteil zu bilden, das ist es, was Qualitätsmeidenhäuser wie der "Stern" Woche für Woche unermüdlich tun, auch wenn ihre Dienstleistung immer weniger Menschen vergelten mögen.

Die Illustrierte aus dem Verlagshaus Gruner + Jahr, einem Tochterunternehmen des nationalsozialistischen Musterbetriebs Bertelsmann, lässt dennoch nicht locker, sie kämpft gegen Sexismus, gegen Rechte, Neoliberale und natürlich Donald Trump, den der "Stern" bereits mutig mit Hitler gleichsetzte, als andere dem Hamburger Blatt noch die lustige Nummer mit den Hitlertagebüchern vorhielten, obwohl es doch der "Stern" gewesen war, der investigativ aufgedeckt hatte, wie Ministerin Ursula von der Leyen ganz allein dafür sorgt, dass Deutschland seine Klimaziele verfehlt.

Fake News können sie, das ist klar. Aber sie können auch Kriegsberichterstattung, schließlich diente Gründer Henri Nannen in der Propagandakompanie der SS-Standarte Kurt Eggers, das Vorgängerblatt "Der Stern" war ein Produkt der Arisierung gewesen und der Bertelsmann-Verlag verdiente seine ersten Millionen als Großlieferant der Wehrmacht. So ausgebildet, ordnet die Redaktion auch die jüngsten Ereignisse in den USA traumwandlerisch sicher historisch ein: "Trumps Kraftprobe mit den Demokraten im Kongress eskaliert zum offenen Krieg", heißt es da zum Jahrestag von Trumps Versuchen, in Asien einen Atomkrieg vom Zaun zu brechen, um den die vielen wackeren Warner in deutschen Medienhäusern endlich recht zu geben.

Was damals nicht geklappt hat, ist nun also passiert. Seit die Demokraten im Januar die Macht im Abgeordnetenhaus übernommen haben, trieben sie Trump mit Untersuchungen zu absurden Themen wie der Russland-Affäre, Sicherheitsfreigaben für Regierungsmitarbeiter oder Trumps Finanzen vor sich her. In dieser Woche nun eskalierte die Lage. "Die Auseinandersetzungen zwischen der Kongresskammer und dem Weißen Haus haben sich zu einem offenen Krieg zugespitzt", berichtet der "Stern".

An mehreren Fronten habe die Regierung die "Haus-Demokraten", also die Abgeordneten dieser Partei im Repräsentantenhaus, abblitzen lassen - daraufhin fielen wohl Schüsse, regierungstreue Truppen marschierten im Garten des Weißen Hauses auf, vor dem  Repräsentantenhaus wurden Barrikaden errichtet und - wie es sich im Krieg gehört - besetzten Artillerie- und Panzereinheiten neuralgische Punkte der US-Hauptstadt.

Atombomben wurden noch nicht abgeworfen. Aber es ist nach "Stern"-Informationen nicht einmal nur wie im Krieg, sondern es ist ein richtiger, ein "offener" sogar, bei dem es nicht nur zu kleinen Scharmützeln zwischen vorgeschobenen Einheiten, sondern zu richtigen Feldschlachten kommt. Blut, Verletzte, Tote sogar! Die Anzahl der Opfer nennt das Magazin noch nicht, doch Demokraten würfen der Regierung schon "schwere Verstöße gegen die nationale Sicherheit auf den höchsten Ebenen" vor. Das riecht nach Endkampf, Bombenteppich, Häuserkämpfe, Flammenwerfern.

So schlimm war es noch nie. Großkalibrige Vorladungen fliegen hin und her, pikante Details aus dem Innenleben des Weißen Hauses- zum Teil von mutigen Reportern aus Kinderbüchern abgeschrieben - kursieren und "vielleicht auch mehr", wie dei Kriegsberichterstatter von der "Stern"-Propagandakompanie raunen, während das Schlachten und Töten in Washington unvorstellbare Ausmaße angenommen hat, wie der demokratischen Vorsitzenden des Kontrollausschusses des Repräsentantenhauses, Elijah Cummings, mit drastischen Worten aus der vordersten Linie beschreibt: "Bis heute hat sich das Weiße Haus das gesamte Jahr über bei allen Ermittlungen des Komitees geweigert, auch nur ein einziges Stück Papier oder einen einzigen Zeugen beizubringen", beklagt er Zustände, die Ältere an die desolaten ersten Tage der US-Truppen nach dem Beginn der nordvietnamesischen Oster-Offensive 1972 erinnern.




EU: Setzen und losen - diese andere Art von Demokratie

One man, one vote: Allein Ostdeutschland stünden nach dem in der EU zum Glück nicht geltenden Prinzip 160 EU-Abgeordnete zu.

Sechs Abgeordnete vertreten im europäischen Parlament die Interessen des kleinen Luxemburg, das mit nur knapp 600.000 Einwohnern nicht viel mehr ist als ein Fantasiemonarchie, die ihre Existenz einer lange zurückliegenden Stammbaumkrise in den Niederlanden und dem späteren Bedarf des weltweit vagabundierenden Großkapitals nach möglichst regellosen Oasen verdankt. Ostdeutschland, zum Vergleich, hat nach Jahrzehnten nie versiegender Abwanderung noch 16,2 Millionen Einwohner. Und gerademal 21 EU-Abgeordnete.

Mit anderen Worten: Wäre Ostdeutschland Luxemburg und die EU eine Demokratie, in der die urdemokratische Formel des "One Man, one Vote" gülte,  ständen ihm nach Luxemburger Schlüssel sagenhafte 160 EU-Abgeordnete zu.

Ein Ding der Unmöglichkeit, denn 500 Millionen Europäer würden dann von etwa 5.000 Abgeordneten vertreten statt wie bisher von nur 766, die mit Hilfe von mehr als 6.000 Mitarbeitern beraten und beschließen. Mit unübersehbaren Folgen: Das neue, urdemokratische 5000er Parlament hätte beim selben Personalschlüssel fast 40.000 Angestellte, statt knapper zwei Milliarden Euro müssten sich die EU-Bürger ihre Vertretung dann etwa zwölf Milliarden kosten lassen. Das entspräche nicht mehr- wie bisher - etwa einem Prozent des Gesamtbudgets der Gemeinschaft. Sondern mehr als sieben.

Das wäre noch einmal doppelt so viel wie der deutsche Bundestag kostet, der wegen der vom Verfassungsgericht geforderten, von den Parteien aber seit Jahren hartnäckig verweigerten Wahlrechtsreform eine verfassungswidrige Übergröße von mehr als 700 Parlamentariern erreicht hat, die der Steuerzahler jedes Jahr mit nahezu einer Milliarden Euro finanzieren muss.

Das EU-Parlament, das Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung wohlwollend als "einzige direkt gewählte supranationale Institution der Welt" beschrieben hat, die er bestaunte weil sie "zugleich das einzige demokratische Parlament weltweit" sei, "das massiv an Zustimmung verliert", ist nun aufgrund seiner  Bauart weder demokratisch noch günstig, weder von der Gesamtheit der Europäer mit jeweils gleichem Stimmengewicht legitimiert noch selbst in der Lage, an dieser Situation etwas zu ändern: Ein maltesischer Abgeordneter vertritt 67.000 Wahlberechtigte, sein deutsche Kollege 855.000, also mehr als zwölf Mal so viele. Wer in Malta lebt, dessen Stimme schallt in Europa zwölfmal lauter als die eines Wählers aus Pirmasens.

Die EU, nie verlegen, ihre antidemokratischen Regeln als hehre Grundsätze auszugeben, nennt diese Aushebelung der Wahlgleichheit, die nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Voraussetzung ist für eine demokratische Wahl, "degressive Proportionalität". Ehrlicher wäre es, von Setzen und Losen zu sprechen, denn das ist es, was die degressive Demokratur ausmacht, in der ein Klassenwahlrecht nach nationalstaatlicher Herkunft regiert.

Rechtlich selbstverständlich abgesichert. Eingedenkt des zutiefst undemokratischen Charakters dieser vermeintlichen "Wahl" ist in der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" nicht von einer "gleichen", sondern ausschließlich von einer "allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahl" die Rede.

Ein Geburtsfehler der Gemeinschaft, der sich nicht mehr kurieren lässt. Kehrte Europa zurück zum alten demokratischen Brauch, dass jede Stimme gleich viel Gewicht haben muss, hätte Luxemburg am Tag nach der Wahl keinen einzigen Abgeordneten mehr im EU-Parlament. Genauso ginge es Malta und Zypern, Estland, Lettland, Slowenien. All die ohnehin peripheren Kleinstaaten, sie wären nicht mehr wie heute mit sieben, acht oder dreizehn Abgeordneten vertreten. Sondern nur noch mit einem oder zweien oder gar nicht, weiße Flecke auf der Europakarte, dominiert von Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien, untergebuttert und unsichtbar, nicht mehr beteiligt an Entscheidungen und damit auch offiziell reduziert zu bloßen Anhängseln der großen Kernstaaten.

Mittwoch, 24. April 2019

Sri Lanka: Die Schuld der Atheisten


War der Kolonialismus schuld? Oder ein geisteskranker Neuseeländer? Die Behörden?Waren es "Krieg, Terror, Verfolgung, Hunger oder Umweltzerstörung", wie SPD-Parteidichter Ralf Stegner mutmaßte? Oder steckten etwa doch militante "Atheisten, und auch Rechte wie auch Linke" (Peter Tauber) hinter dem hundertfachen Mord an friedlichen "Oster-Verehrern", wie Ex-Us-Präsident Barack Obama und seine frühere Außenministerin Hillary Clinton die Opfer der "schrecklichen Anschläge" (Stegner) nennen, als hätten sie vorher vorsichtshalber bei einer US-Tochter der Bundesworthülsenfabrik nachgefragt, wie man Christen am besten nennt, wenn man nicht Christen sagen will.

Es werden aber in allen "Nachrichten, die fassungslos machen" (Heiko Maas) nicht nur Christen nicht beim Namen genannt. Auch der Regierungssprecher ist summarisch erstmal nur bei sich selbst und dem "schweren Ostersonntag" (Seibert), den ihm ein namen- und seltsam verursacherloser "Terror in Sri Lanka" (Seibert) bereitet hat.

Die Schuldfrage, sie ist noch nicht endgültig entschieden, denn "vorschnell" (DPA) soll und darf kein Stab gebrochen werden. Nur die Verdächtigen sind schon mal angetreten, von eben jenem Kolonialismus bis hin zum Versäumnis Deutschlands, bei "globalen Gerechtigkeitsfragen gemeinsam mit anderen noch nicht gut genug mit gutem Beispiel vorangegangen" zu sein, wie der daheim in Schleswig-Holstein vor dem Karriereende stehende Ralf Stegner zürnt.

Infrage kämen zudem Terroristen, Extremisten, auch Islamisten vielleicht. Nur, da lässt
Peter Tauber, der frühere CDU-Generalsekretär, der Stegner in Sachen Karriereende bereits eine Nasenlänge vorausgeeilt ist, keine Luft dran, Muslime jedenfalls nicht, denn es sind eben immer "Atheisten, und auch Linke sowie Rechte, die heute an vielen Stellen den Christen den erbetenen Respekt am Karfreitag verwehren, den sie sonst für sich fordern".

Was Tauber von Muslimen erklärtermaßen noch nie gehört oder gelesen hat! Sind es doch die Ungläubigen, die Jahr für Jahr gegen das Tanzverbot wettern, das guten Katholiken am Freitag vor Ostern so heilig ist wie dem guten IS-Soldaten das ganze Jahr über. Leitkultur! Die respektiert, wer selber eine hat, nicht aber der respektlose Atheist, der mit seiner radikalen gottlosen Sekte angetreten ist, einen ungläubigen Staat zu errichten, in dem nur noch weltliches Recht gilt, Kirchen sich ihre Kirchensteuern selbst besorgen müssen und Kirchenfürsten nicht als moralische Instanz gelten, nur weil sie die imaginäre Gegenwart einer vor 2000 Jahren verstorbenen Mythengestalt als spürbare Realität zu erfahren vorgeben.

Sparen mit der SPD: Wenn E-Books bezahlbar werden - und leichter

So glücklich schaut eine Ministerin, wenn sie wie Katarina Barley (M.) Bescheid bekommt, dass sie beim nochmaligen Kauf von "Herr der Ringe" 3,36 Euro sparen wird, wenn es eines Tages ein deutsches Gesetz gibt, dass die Umsatzsteuersätze auf E-Books senkt.
3.36 Euro könne im Haushalt einer Ministerin zu einem Freudenausbruch führen, der groß genug ist, die nebenberuflich zur Zeit als SPD-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl auch öffentlich jubels zu lassen. "Am Osterwochenende habe ich endlich mal wieder Zeit zu lesen", twitterte Justizministerin Katarina Barley spontan und bester Stimmung. Denn sie "finde es gut, dass auch für E-Books bald der verminderte Mehrwertsteuersatz gilt", weil "meine Lieblingsbücher Herr der Ringe lassen sich so auch leichter auf Reisen mitnehmen". Danach noch das "Danke, #EU! #EuropaistdieAntwort". Und ab.

Wie es die EU gemacht hat, dass die Mehrwertsteuersätze auf E-Books in Frankreich, Portugal, Malta, Irland und Italien bis heute ermäßigt sind, während sie Deutschland offenbar zwingt, seinen Bürgern den vollen Satz abzupressen, erläutert Barley nicht. Zu groß ist die Begeisterung, dass demnächst etwas mehr von den 15.300 Euro Ministergehalt übrigbleibt, selbst wenn es nötig werden sollte, "meine Lieblingsbücher Herr der Ringe" (Barley) noch einmal zu erstehen, damit sie sich "leichter auf Reisen mitnehmen" lassen, was wohl daran liegt, dass ein E-Book, das weniger kostet, in Barleys professioneller Politikerfantasie auch "leichter" ist oder sich leichter wegpacken lässt als eines, für das der volle Steuersatz entrichtet wurde.

Sagenhafte 3.36 Euro spart "bald" (Barley), wer J. R. R. Tolkiens Meisterwerk als E-Book ersteht. Zumindest, wenn es zwei Jahre nach dem entsprechenden Beschluss des EU-Parlamentes und sechs Monate nach der Inkrafttreten der entsprechenden EU-Richtlinie irgendeinem Minister irgendwann gelingen sollte, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen und ihn durchs Kabinett und durch den Bundestag zu bringen, so dass er eines Tages inkrafttreten kann.

Katarina Barleys Parteigenosse Olaf Scholz, als Finanzminister in Berlin dafür zuständig, hat das bisher nicht geschafft.

Dienstag, 23. April 2019

Mutiger Spiegel-Titel: Hamburger Hohn für Allah


Bislang waren es mutige Künstler wie der dänische Liedermacher Carl Ladeplads mit seiner islamkritischen Ballade "Mohammed", die US-Rockband The Grateful Dead mit ihrem ironischem "Blues for Allah" oder der Karikaturist Kurt Westergaard, die der selbsternannten "Weltreligion" Islam den Spiegel vorhielten und auf ernste und akute Versäumnisse hinwiesen.


Der so kritisierte Glaube reagierte auf Vorwürfe meist mit reflexhafter Ablehnung und Drohungen, so gegen den Schriftsteller Salman Rushdie, oder mit der Verhöhnung von Statistikern, die als „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikaturen" bezeichnet wurden. Der Islam galt als zu mächtig, um ihn einer grundsätzliche Kritik auszusetzen. So lange der Islamische Staat Teile der Levante beherrschte, wollten weder Regierungen noch Medien in Europa die dort, aber auch in Ländern der EU versammelten Glaubenskrieger provozieren.

Warum Muslime keinen Gott mehr brauchen


Mittlerweile aber gilt der IS als besiegt, islamkritische Bewegungen und Parteien schicken sich an, bei den anstehenden EU-Wahlen bis zu einem fürchterlichen Fünftel der Wählerinnen und Wähler für sich zu begeistern. Zeit, alle ins Leere gelaufenen Versuche aufzugeben, den Koran als Buch des Fortschritts und Moslems, die bis 2001 in Deutschland "Muslime" genannt worden waren, der bitteren Wahrheit über ihren Aberglauben zu konfrontieren: "Wer glaubt denn sowas?" betitelt das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" seine aktuelle Ausgabe, die sich mit der Frage beschäftigt, "warum selbst Muslime keinen Gott mehr brauchen" (Spiegel).

Ein Text, der gerade nach den Anschlägen von Sri Lanka geradezu tollkühn scheint, räumt er doch auf mit so manchem Vorurteil das Verteidiger des Islam gern bemühen. So sei es zwar richtig, dass der KoranToleranz gegen Toleranz gegenüber anderen Religionen und Nichtgläubigen predige. Richtig sei aber in der Realität, dass diese Toleranz auf eine Weise gelebt werde, die Andersgläube zur Flucht zwinge: So wurde die große Synagoge von Aden schon 1947 von einem wütenden Mob geschleift, die letzte katholische Kirche im Lande wurde im September 2015 zerstört und aus dem einst integrativ bewohnten Land, in dem Muslime, Juden und Christen daheim waren, war ein nahezu vollständig muslimisch bewohntes Land, in dem sich nunmehr unterschiedliche Strömungen des Allah-Glaubens unter tatkräftiger Hilfe des Iran und Saudi-Arabiens um die Vorherrschaft schlachten.


Erst nach dem Tode verfasst


Auch mit dem von Imamen immer wieder vorgebrachten Argument, dass Menschen nicht erst seit 1.400 Jahren, sondern schon seit der Erschaffung Adams den Islam praktiziert hätten, weil "jeder, der den Monotheismus praktiziert, indem er sich dem Willen Gottes unterwirft, als Muslim" gilt, wird rücksichtlos aufgeräumt. Der Islam sei keineswegs der Versuch Gottes, "die verlorengegangene Botschaft der früheren Propheten wiederzubeleben, indem er den Propheten Mohammed mit seiner letzten Offenbarung, dem Qur´an, auf die Erde schickte" (islamreligio.com) betrachtet. Richtig sei vielmehr, dass das, was heute als "Koran" gelte, erst Jahre nach dem Tod des Propheten und nach der Verbrennung der bis dahin existierenden Urschriften durch einen wegen seiner Vetternwirtschaft berüchtigten Kalifen in Buchform gebracht wurde.

Nur die in einer bis heute mittelalterlich und von Stammesriten geprägte arabische Gesellschaft, in der Schriftgläubigkeit als Frucht von seit Jahrhunderten fehlendem gesellschaftlichen Fortschritt blühe, könne Fake News wie die vom Islam als Speerspitze des Fortschritts und der Religion des Friedens am Leben halten. Zugleich, so urteilt der Verfasser, sie sie jedoch auch der Grund, warum sich als islamisch bezeichnende Staaten in der Regel nachhaltig auf keinen grünen Zweig kommen.


Während ihn Publizistinnen wie Mely Kiyak als nur "vermeintlich rückständig" verteidigen, ist der islamische Kulturkreis bis heute nicht in der Lage, die ihn bildenden Menschenmengen zu beköstigen, zu kleiden oder sie zu befähigen, wissenschaftliche Entdeckungen zu machen, Medikamente gegen Menschheitsgeiseln zu entwickeln oder in irgendeiner Sparte künftiger Technologien eine Vorreiterrolle einzunehmen.

Kleine Tiere und Pflanzen als Geschenk


Die Kenntnis des Koran sei, so die Geschichte von "Wer glaubt denn sowas?", ganz offensichtlich weder Voraussetzung für die Eroberung der Tiefsee noch die für die Erkundung der Weiten des Weltalls. Vielmehr sei nur der Umstand allein, dass es Allah in seiner Güte gefallen habe, einen reichlichen Vorrät an Überresten von kleinen Tieren und Pflanzen in einem vor 100 Millionen Jahren von ihm selbst geschaffenen Meer austrocknen und dabei verrotten zu lassen, Gewähr dafür, dass es ihr Ölreichtum Staaten wie Saudi-Arabien und dem Iran erlaube, sich eingebildeter Größe und Bedeutung zu erfreuen. 

"Dieses Geschenk des hochverehrten und angebeteten Schöpfers wird bis heute mit so großer Dankbarkeit angenommen, dass es als Ehrensache gilt, an den Spender  zu glauben und nach den angeblich von ihm abgefassten Regeln zu leben", schließt der Text. Fakt sei aber, dass sich die vermeintlich so großzügige Starthilfe längst als Danaergeschenk entpuppt habe: Das Öl sei ein Geschenk, das sich für den Empfänger auf Dauer als unheilvoll und schadenstiftend erweise, weil es die Gläubigen am Ausgang aus ihrer "selbstverschuldeten Unmündigkeit" (Kant) hindere.