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| Noch einmal ein Neustart. Bundeskanzler Friedrich Merz geht mit dem letzten Aufgebot in die zweite Hälfte seiner Amtszeit. Carsten Linnemann schaut traurig. Abb: Kümram, Hergè auf Bundpapier |
Nina wer?
Was war da los? Wieso denn das? Und Nina wer? Weder Frau Warken noch Linnemann stehen im Verdacht, in der Bevölkerung bekannt oder gar beliebt zu sein. In der traditionell von den Wünschen der Demoskopen diktierten Liste der Minister, mit denen das Volk zufrieden ist, steht die aus Bad Mergentheim stammende frühere Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg mit einem Zufriedenheitswert von 16 von 100 auf dem vorletzten Rang, direkt zwischen ihrem Kanzler und der von links hart bekämpften Wirtschaftsministerin. Im Ranking der "beliebtesten" Politiker schafft es der jungenhafte Linnemann auf Platz 13. Einen Rang hinter Lars Klingbeil. Aber zwei vor Friedrich Merz.
Niemand kennt diese Leute. Niemand erwartet von ihnen, dass endlich Schwung in Regierungsgeschäfte kommt. Warken gilt als die Farblose, die immer die Beiträge erhöht, dafür aber zuletzt auf die Idee kam, dafür zu sorgen, dass es wenigstens niemand mehr merkt. Carsten Linnemann dagegen, bisher Generalsekretär der CDU, gilt als der Reserveheld. Der 48-Jährige, so tuschelte es in den tagen der Regierungsbildung in Berlin, habe nicht Minister werden wollen, um sich für bessere Zeiten aufzusparen, wenn die Lage nicht fürchterlicher geworden ist und die Sehnsucht nach einem grundlegenden Staatsumbau unstillbar.
Das eigentliche Projekt
Ist es jetzt so weit? Startet jetzt schon wieder das "eigentliche Projekt" (Karl Lauterbach)? Oder ruft Friedrich Merz in höchster Verzweiflung sein letztes Aufgebot zusammen? Vieles an der Szenerie erinnert an die üblichen Prozesse in höfischen Gesellschaften, die schon lange unter Luftabschluss leben.
Die Kreise werden kleiner, niemand springt mehr neu auf das Personalkarussell. Alles nährt sich von der Substanz. Das war bei Hitler so, dessen innerer Kreis mit jedem Jahr als "Führer" und Reichskanzler schrumpfte. Das zeigte sich am Hofe Erich Honeckers, an dem 1986 zu letzten Mal drei neue Politbüromitglieder ernannt wurden. Und es war auch bei Helmut Kohl und Angela Merkel zu beobachten, deren wirkliche Getreue immer wieder neue Posten übertragen bekamen.
Ein Spiel auf engstem Raum
Ein Spiel auf engstem Raum nach einer Taktik, die Politiker für gewöhnlich nach vielen Jahren oder gar Jahrzehnten der Machtausübung anwenden. Friedrich Merz hat es immerhin geschafft, in der handgezählt vierten existenziellen Krise seiner Koalition von Stunde Null an eine eigene frei erfundene Geschichte zu erzählen. Die leidige Spahn-Geschichte sei nicht etwa ein absolutes Desaster mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen. Sondern die - schon wieder - "letzte Chance für einen Neustart".
Die angeschlossenen Abspielstationen loben den bei Fernsehauftritten sichtlich verzweifelt wirkenden 70-Jährigen in höchsten Tönen. Mag Merz auch schimpfen über Schlechtmacher, nörgelnde Medien und ungeduldige Wähler. Die Kommentäter in Gebührenfunk und bei den "privatkapitalistischen Medienheuschrecken" (ARD-Framing-Manual) bescheinigen ihm, bewiesen zu haben, "dass er unangenehme, harte Entscheidungen ohne Zögern treffen kann".
Hier kommt der Basta-Typ
Zehn Tage nur hat er seit Spahns Leihmuttergeständnis gebraucht, ehe er den Kollegen feuerte. Damit, lobt es überall, habe Merz es seinen "Kritikern bewiesen". Dieser Kanzler zaudere nicht mehr. Er sei im Grunde genommen genau der Basta-Typ, nach dem die ins Autoritäre verliebte deutsche Seele sich sehne. Die alternativlose, professionelle Beobachter aber dennoch offenbar "überraschende Kabinettsumbildung" findet sich freundlich als "ein Signal der Stärke" gedeutet, das als Hoffnungszeichen ausgegeben wird.
Merz, von dem Merkel sagte, er könne es nicht, soll es eben doch können. Er muss, weil kein anderer da ist. Das "Stühlerücken für mehr Stabilität", wie die "Tagesschau" lobt, endet Merz-like im Chaos: Der neue Verkehtsminister hat ihm abgesagt. Selbst die treuesten Journalisten schmunzteln, als er von der "sehr erfolgreichen Reform-Regierung" spricht, die so gut läuft, dass der Chef den Spahn-Abgang nutzt, alle möglichen Psten neu zu besetzen.
Was hat man nicht alles investiert bis hin zu den Resten der eigenen Glaubwürdigkeit! Gerade erst hatte sich Friedrich Merz das Kostüm des "Reformkanzlers" anziehen lassen, gerade erst hatte seine verzagte Partei sich von den solidarischen Medien Mut zuschöpfen lassen. Irgendetwas könne vielleicht doch gehen mit Stimmungswende, Aufschwung und Wahlniederlagen, die sich als blaue Augen interpretieren lassen. Nicht dass es gut läuft, nein, gar nicht.
Die Mütze kneift
Dass Merz die Uniform des Bürokratieabbauers nicht passt, die Mütze des Reformlokführers kneift und seine "Reformen" bei genauerer Betrachtung eine neue Runde auf dem ewigen Verschiebebahnhof zwischen den unendlich vielen staatlichen Zapfstellen sind, überspielte der CDU-Vorsitzende mit den üblichen Floskeln und Worthülsen. Kritiker sollten jetzt mal Ruhe geben. Die Reformen würden schon bald wirken. Sie seien auch erst der Anfang. Und jetzt gehe es los.
Die Affäre Spahn kam einerseits zur Unzeit, gleichzeitig aber auch ganz recht. Lange schon hatte Merz den Rivalen lieber als Landesfürsten oder Behördenaufseher irgendwo draußen im Land gesehen. Doch weil der ein Vierteljahrhundert jüngere Kollege aber der einzige Christdemorat mit echten Kanzlerambitionen und einer gewissen Bekanntheit im Lande ist, musste er bei allen Personalentscheidungen berücksichtigt werden.
Pinkeln ins Taufbecken
Sich einen Fehler zu leisten wie den, gegen die Parteilinie nach privatem Glück zu streben, ist im politischen Nahkampf keine lässliche Sünde. Spahn hatte - nach einem kompletten Erwachsenenleben in der Politikblase verständlich - vergessen, dass im bigotten Machtspiel der Eliten alles erlaubt ist, vorausgesetzt, man wird nicht beim Pinkeln ins Taufbecken erwischt. Bei genau dieser Tätigkeit aber präsentierte er sich mit seinem Kinderwagenbild: Ein abgehobener Charakterlump, der für sich selbstverständlich in Anspruch nimmt, nach anderen Regeln leben zu dürfen als das gemeine Volk.
In der katholischen Kirche haben sie Jahrhunderte nichts gegen Kinderschänder gehabt, so lange die Sache unter zwei blieb. Doch als der Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst sich einen neuen Dienstsitz baute, mit Luxusbadewanne und Karpfenteich 31,5 Millionen Euro teuer, konnte den "Protz-Bischof" selbst Gottes Stellvertreter auf Erden nicht mehr vor der fälligen Verdammung schützen. Papst Franziskus feuerte seinen Statthalter, freundlich verpackt als Rücktritt. Die liebe Seele hatte Ruh'. Und wer keine Badewanne hat, der werfe den ersten Stein.
Die letzten Personalreserven
Bedenklich ist, auf welche Personalreserven der zehnte Kanzler der Bundesrepublik zurückgreifen muss. Mit Thorsten Frei schiebt er seinen engsten Mitarbeiter an die entblößte Spitze einer Bundestagsfraktion, in der schon Anfang September erste Symptome von Existenzangst zu sehen sein werden. Merz verspricht sich von einem seiner getreuesten Gefolgsleute eine größere Geschlossenheit in den kommenden Krisentagen. Frei soll Querschüsse unterbinden und als Minenhund des Kanzlers drohende Explosionen verhindern.
Nina Warken, aus Gründen des regionalen Proporzes von der Spezialisierung auf Inneres, Heimat. Verbraucherschutz, Asylrecht, Zivil- und Katastrophenschutz sowie Ehrenamt umgeschult zur Gesundheitsministerin, soll das von Frei nie wirklich gängig geführte Bundeskanzleramt in Schwung bringen.
"Mangelhafte Vorlagen"
Ihrem Vorgänger war - mit sicherem Abstand zum Ereignis - die unzureichende Vorbereitung des großen Krisengipfels in der Villa Borsig vorgeworfen worden. Nicht die unüberbrückbaren ideologischen Gräben zwischen Union und SPD seien schuld am Scheitern des vorab mit höchsten Erwartungen aufgeladenen Treffens der Koalitionsspitzen gewesen. Sondern mangelnde Organisation, "Tagesordnungen mit unterschiedlichen Uhrzeiten" und "mangelhafte Vorlagen".
Die Berliner Taz sieht das Peter-Prinzip am Werk: "Führungskräfte bis zur absoluten Inkompetenz wegloben und befördern". Der Rest der Medienlandschaft hofft einfach, dass das neue Amt "besser zu ihm passt", wie der frühere christdemokratische Kanzleramtsbewerber Armin Laschet zu glauben vorgibt.
Der Organisator des Absturzes
Bleibt noch Carsten Linnemann, den Friedrich Merz nach einem Jahr als Generalsekretär nicht mehr an der Seitenlinie stehenlassen will. Jetzt gilt es, die Reihen fest zu schließen. Jetzt ist Schluss mit lustig und privaten Wünschen. Linnemann, der seinen glücklosen ostdeutschen Vorgänger Mario Czaja im Sommer 2023 abgelöst und die Union in kürzester Zeit auf Umfragewerte von 34 Prozent geführt hatte, schaut seitdem ratlos auf ein beständiges Abblättern der Zustimmungswerte zur ehemaligen Volkspartei.
Zwar verhilft die Ehe mit der CSU den Christdemokraten immer noch zum Anschein, sicher über 20 Prozent zu liegen. Doch ohne die Bayernpartei, so haben Faktenchecker der amtlichen Nachrichtenagentur DPA ermittelt, stünde die CDU bei nur noch 17,6 Prozent - zehn Prozent hinter der AfD und nur noch drei vor den Grünen.
Flucht vor Schuldzuweisungen
In einer solchen Situation, zumal kurz vor einer anstehenden Serie weiterer bitterer Wahlniederlagen, ist der Wechsel in ein neues Amt auch für Carsten Linnemann die beste Lösung, nachfolgenden Schuldzuweisungen aus dem Weg zu gehen. Wie viel der Mann, der Merz bisher als konservatives Fähnchen diente, dafür herzugeben bereit ist, zeigt sein Sinneswandel.
In den Wochen der Regierungsbildung hatte der Paderborner das Angebot ausgeschlagen, das bedeutsame Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) zu übernehmen. Statt die dort beschäftigten 2.513 Mitarbeiter und die 10.000 weiteren beschäftigten in allerlei nachgeordneten Geschäftsbereichen zu führen, tritt Linnemann nun ein Amt an, das ihn zum Chef von nur knapp über 1.000 Beamten und Angestellten macht. Carsten Linnemann schaut sauertöpfisch. Vielleicht geht ihm gerade durch den Kopf, was er im Mai 2025 bei "Phoenix" gesagt hatte: "Wenn man mich etwa als Gesundheitsminister aufgestellt hätte, wäre ich nicht erfolgreich gewesen. Deshalb: Schuster, bleib bei deinen Leisten."
Keine Nachricht von den Fischteichen
Aber er muss. Kein Social-Media-Filmchen diesmal, gedreht in der "tollen Kulisse an den Fischteichen", in dem Linnemann mit "Hallo zusammen, ich wollte mich mal schnell melden" bekundet, dass er seinen Job als Generalsekretär "gut, richtig gut" finde, weil der "genau mein Ding" sei. Der zweite Kabinettsposten, den er angeboten bekam, konnte er offenbar nicht wieder mit der Begründung abgelehnen, "es muss auch passen, sonst macht das keinen Sinn".
Merz zwingt ihn mit der Übernahme eines Ministeriums, das seine Reformhausaufgaben bereits erledigt hat, hart in die Kabinettsdisziplin. Mitgefangen, mitgehangen, heißt es jetzt für Linnemann, der seinen geheimen Traum vom "forcierten Politikwechsel" endgültig aufgeben muss.
Ein bisschen Rochade
Ihm nachfolgen wird CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann, eine Frau, die nach bundesdeutschen Maßstäben eine Bilderbuchparteikarriere absolviert hat. Die 44-Jährige hat für einen Bundestagsabgeordenten gearbeitet, in der Verwaltung und ein Amt geleitet. Sie ist seit mehr als einem Vierteljahrhundert CDU-Mitglied, hat nie eine Wahl gewonnen, es aber zweimal in den Bundestag geschafft. Sie war Teil des mit dem Merz-Lager um den Parteivorsitz konkurrierenden "Team Röttgen" und nach dessen Niederlage Mitglied der Gruppe der CDU, die mit der SPD über "Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung" verhandelte.
Mehr frischen Wind als das bisschen Rochade ist nicht zu haben.
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