Beliebt bei Rechtsextremen: Bremen verbietet jemenitische Flagge

Die Flagge des Bürgerkriegsstaates Jemen erfreut sich bei Rechtsextremen und Reichsbürgern großer Beliebtheit. Nun verbietet das Land Bremen die Symbole aus dem öffentlichen Raum. Wer die Fahne des arabischen Landes dennoch zur Schau stellt, riskiert ein saftiges Bußgeld. 

 Das Bundesland Bremen verbietet jemenitische Fahnen und ähnliche Flaggen anderer arabischer Staaten in der Öffentlichkeit. Ein entsprechender Erlass tritt morgen in Kraft, wie die Innenbehörde der Hansestadt mitteilte. Damit wird das Polizeigesetz um eine Bestimmung ergänzt, die das öffentliche Zeigen und Verwenden der schwarz-weiß-roten Flaggen verbietet, die anlässlich der Wiedervereinigung von Nord- und Südjemen am 22. Mai 1990 offiziell eingeführt worden war. 

Beamte dürfen jemenitische Fahnen einziehen

Beamte dürfen die Fahnen bei Verstößen konfiszieren, den Besitzern droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 1000 Euro. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer von der SPD bezeichnete die Flaggen als "Symbole nationalsozialistischer und ausländerfeindlicher Gesinnung", die aus der Öffentlichkeit verbannt werden müssten. "Es war Zeit zu handeln", sagte er mit Blick auf die jüngsten Ereignisse bei Corona-Demonstrationen in Berlin, wo Rechtsextremisten nicht nur türkische Fahnen und Regenbogenflaggen, sondern auch die jemenitische Staatsflagge beim Sturm auf den Reichstag geschwenkt hatten. 

Die jemenitische Fahne gilt seit Langem als ein Erkennungszeichen von Rechtsextremen, Reichsbürgern und anderen Demokratiegegnern. Anders als Hakenkreuzfahnen und ähnliche nationalsozialistische Abzeichen war die Nationalflagge des Jemen, die aus drei gleich großen horizontalen Streifen in rot, weiß und schwarz besteht, bisher nicht verboten. 

 Provokanter Panarabismus

Die drei provokanten Farbtöne gelten als die panarabischen Farben - das Rot wird näherungsweise im Pantone-Farbsystem mit 032 c beziehungsweise im CMYK-Farbsystem mit 0-90-85-0 angegeben. Es gab bisher lediglich Bestimmungen, wonach die Polizei die Fahnen etwa bei Demonstrationen in bestimmten Fällen beschlagnahmen kann. Der Erlass begründet das Verbot laut Bremer Innenbehörde damit, dass das Zeigen der schwarz-weiß-roten Flaggen "eine nachhaltige Beeinträchtigung der Voraussetzungen für ein geordnetes staatsbürgerliches Zusammenleben und damit eine Gefahr für die öffentliche Ordnung" darstellt. 

Eingegriffen werden aber soll nur in Fällen, wenn "eine konkrete Provokationswirkung im Einzelfall besteht". Bremen ist das erste Bundesland, das so rigoros gegen den ohnehin unter einer Dauerkrise leidenden Jemen durchgreift. Andere Länder aber sollen und wollen folgen.  

Die jemenitische Fahne geht zurück auf das Jahr 1962 und wurde ursprünglich als Flagge der Vereinigten Arabischen Republik eingeführt. Rot stand für den revolutionären Geist des jemenitischen Volkes, Weiß für die Hoffnung auf eine bessere Zukunft und Schwarz erinnerte an die dunkle Vergangenheit. 

Ein Stern in der Mitte stand für Einheit und Unabhängigkeit, er fiel später mit der Wiedervereinigung der kommunistischen Demokratischen Volksrepublik Jemen - arabisch Dschumhūrīyat al-Yaman ad-Dīmuqrātīya asch-Schaʿbīya - mit der abwechselnd von Saudi-Arabien und Ägypten gelenkten Jemenitischen Arabischen Republik und dem Beginn des bis heute anhaltenden Bürgerkrieges im Land weg.

Transparenz ist das größte Dilemma der Regulierungsbehörden des Online-Gamings

Wie in vielen anderen Ländern werden die deutschen Wettgesetze oft als veraltet bezeichnet. Eins der Probleme - neben dem Mangel an Zustimmung der Politiker - ist, dass die Gesetze hinter den Regulierungen Trendänderungen in Sachen Technologie und Gesellschaft nicht antizipieren. Die Wettgesetze vieler Länder basieren immer noch auf alten Gesetzen des 20. Jahrhunderts, die dazu da waren, Lotterien und Bingo-Hallen zu regulieren. 

Wie wir wissen, ist heute vieles anders. Das Internet hat der Glücksspiel- und Gaming-Industrie eine immense Plattform gegeben. In kürzester Zeit kann man ein bestbewertetes Online-Casino finden, bei dem man hunderte Spiele wie Bingo spielen oder Sportwetten platzieren kann.

Deutschlands neue Glücksspielgesetze - welche im Juli 2021 in Kraft treten sollen - werden einige der größten Probleme der inländischen Wettindustrie adressieren. Dieser Schritt ist notwendig und viele werden zustimmen, dass es zu lange eine zu große legale Grauzone gegeben hat. Es wird auch interessant zu sehen, wie die im vergangenen Jahr angekündigte neue Gaming-Behörde agieren wird.

Neuer Gesetzesentwurf wird Wettlimits anordnen 

Natürlich gibt es auch Kritiker des Gesetzesentwurfs. Zum Beispiel wird es eine Begrenzung der Anzahl von Sportwettenanbietern im Internet geben und der maximale Einsatz bei Spielautomaten wird auf einen Euro pro Spin beschränkt. Doch die meisten Experten werden dies als gute Methode sehen, verantwortungsvolles Glücksspiel zu fördern. 

Allerdings sollten wir anmerken, dass die neuen Gesetze ziemlich kurzsichtig sind. Sie beschäftigen sich zum Beispiel nicht mit dem Problem der Kryptowährungen, das schon lange auf der Agenda von Behörden wie der UK Gambling Commission und der Malta Gaming Authority steht, einer der einflussreichsten Behörden in Europa. Online-Gaming-Seiten brauchen nicht per se Kryptowährungen. Viele Seiten, die Kryptowährungen akzeptieren, werden online betrieben - doch keine davon hat eine Lizenz der europäischen Behörden. Folglich gehen die Spieler auf diesen Seiten ein Risiko ein, da sie nicht den vollen Schutz eines lizensierten Betreibers haben. 

Bitcoin ist den Behörden zu anonym 

Warum akzeptieren die Behörden Kryptowährungen nicht, wenn der Bitcoin schon längst im Mainstream angekommen ist? Das liegt an der Transparenz. Kryptowährungen sind sehr anonym. Die Idee hinter diesen ist, dass das Geld den großen Institutionen weggenommen wird. Folglich gibt es keine Möglichkeit, nachzuverfolgen, ob ein Spieler in Aktivitäten wie Geldwäsche, etc. verwickelt ist. 

Diese Idee der Transparenz ist ein Dilemma für Regierungen, die Gesetze für eine attraktive Glücksspielindustrie entwerfen wollen. Die Frage ist: Wie weit werden diese gehen? Ist es wirklich nötig, vorher herauszufinden, wie viel eine Person verdient, bevor diese eine Wette beim Roulette platziert? Schließlich könnte der Spieler in ein echtes Casino gehen und dort ungefragt spielen. 

Kundennahe Strategien sind natürlich willkommen. Doch die neue Gaming-Behörde Deutschlands sollte vorsichtig sein, wenn es darum geht, das Privatleben der Personen zu untersuchen. Im Vereinigten Königreich sehen wir Vorschläge, bei denen Spieler eine Einkommensbescheinigung vorlegen sollen, bevor sie spielen können. Sogar die Verfechter von geringen Einsätzen denken, dass dies einen Schritt zu weit geht.

HFC: Halle bei Tag und Nacht

Marcel Titsch-Rivero hadert mit Schiedsrichter Oldhafer und seinen Entscheidungen.

Es geht wieder los, und wie! Eine Woche nach dem Traumstart des Halleschen FC im Derby gegen Magdeburg, das unverhoffterweise den ersten Drittligasieg der Rot-Weißen gegen den ewigen Rivalen aus der Landwirtschafts- und Verwaltungsmetropole im Norden brachte, spielt der Klub von der Saale den hochgehandelten Gast aus Ingolstadt zwanzig Minuten lang nahezu an die Wand. 

Halle, ohne die beiden in Magdeburg so starken Destroff und Lindenhahn, die verletzt passen müssen, hat gefühlte 80 Prozent Ballbesitz. Der ehemalige Bundesliga-Klub aus dem Süden läuft nur hinterher, planlos, wie es aussieht. Halle, mit Guttau und Mast für die beiden Verletzten auf den Außenbahnen, beherrscht das erste Zuschauerspiel im früheren Kurt-Wabbel-Stadion nach Belieben. 

Doch was auffällt: Es mangelt an Torgelegenheiten. Zwar dominiert der HFC das Mittelfeld und die behäbigen Offensivversuche der Gäste werden wie beiläufig abgefangen. Allerdings steht eine gläserne Wand irgendwo vor dem Tor des Ingolstädter Keepers Fabijan Buntic. Der hat nichts zu halten, kaum etwas zu fangen und keine Probleme, seinen Kasten sauberzuhalten. 

Dennis Mast liefert von seiner Seite noch die vielversprechendsten Versuche, gefährlich vors Ingolstädter Tor zu kommen. Chancen aber sind das im Grund genommen alles nicht, denn sowohl die Abschlüsse des Mannes, der einst in der Regionalliga mit dem inzwischen fast schon vergessenen Dennis Wegner eine Traumflügelzange bildete, als auch die Schüsse von Julian Guttau und Terrence Boyd gehen jeweils weit am Tor vorbei oder bleiben in der Ingolstädter Blockademauer hängen.

So geht es torlos in die Pause, in der der Regen und die Gäste stärker werden, der HFC aber schwächer. Je dunkler die Wolken über dem Erdgas-Sportpark, den heute 3.200 Zuschauer hätten besuchen dürfen, in dem aber nur knapp über 2.400 erschienen sind, desto mehr kippt das Spiel des HFC von Tag zu Nacht.

Erstmals wieder mit Fans.

Ingolstadt läuft mehr und spielt mehr, ist sind jetzt die Gastgeber, die hinterherlaufen. Schiedsrichter Konrad Oldhafer aus Poppenbüttel, ein Drittliga-Debütant, tut ein übriges, das Kräfteverhältnis auf dem Platz kippen zu lassen: Hatte der Schiri-Neuling in der ersten Halbzeit allerlei strafwürdige Situationen verteilt gerecht laufen lassen, ist es jetzt Ingolstadt, das sich darauf verlassen kann, dass Oldhafer vor allem pfeift, wenn ein Roter grenzwertig agiert. Wird dagegen Terrence Boyd gefoult oder Marcel Titsch-Rivero hart angegangen, bleibt die Pfeife still. Oder, als Boyd den für den unsichtbaren Michael Eberwein eingewechselten Laurenz Dehl anspielt, der frei aufs Tor laufen könnte, sie schrillt doch. Foul gegen Boyd entscheidet Oldhafer. Und der Vorteil ist dahin. 

Zu diesem Zeitpunkt steht es allerdings schon 0:2 für die Gäste, die sich die beiden Tore nicht einmal selbst erarbeiten mussten. Das 1:0 erzielt FCI-Standardspezialist Marcel Gaus nach einem Einwurf, der mit einem verunglückten Schuss eines Ingolstädters bereits entschärft scheint. Aber Julian Guttau fälscht den Ball bei einem Rettungsversuch unglücklich ab, das Leder rollt zu Gaus und der bringt sein Team mit einem zweifellos sehr schönen Schuss ins lange Eck in Front. Kai Eisele ist chancenlos, denn der Ball segelt weit über ihm vorüber, weil er situationsgerecht noch im kurzen Eck steht. 

Auch das 2:0 für Ingolstadt resultiert aus einem unglücklichen Rettungsversuch. Jannes Vollert, bis dahin eine Abwehrbank wie sein Nebenmann Sören Reddemann, rutscht beim Versuch weg, einen Pass in die Spitze wegzuspitzeln. Stefan Kutschke, ein weitgereister Stürmer, den sie an der Saale noch nie geliebt haben, taucht prompt aus seiner bis dahin unübersehbaren Unsichtbarkeit auf. Und lenkt den Ball mit dem Außenrist am erneut chancenlosen Eisele vorbei ins Netz. Schön anzusehen, aber bitter für den HFC, der sich bis dahin  nicht viel vorzuwerfen hat - außer, dass die von Florian Schnorrenberg gewählte Sturmformation weder ausreichend Flanken noch präzise Flanken noch irgendeine andere Art zwingender Offensivaktionen zustande gebracht hat.

Mit den Wolken wird es dunkel und über der Hoffnung, mit einem zweiten Sieg einen echten Traumstart abzuliefern, wird es Nacht. Das 0:2 ist schon der Endstand, denn in den verbleibenden 23 Minuten wie auch in den obendrauf gepackten vier Nachspielminuten fällt der Elf von Florian Schnorrenberg rein gar nichts mehr ein. 

Von oben regnet es Hunde und Katzen, unten ist die Tristesse der traurigen Tage des letzten Spätherbstes ein bisschen zurück. Man weiß als Zuschauer nicht, was anders sein müsste, damit es besser wäre. Weder der eingewechselte Dehl noch die junge Dribbelhoffnung Jan Shcherbakovski können für neue Akzente oder gar eine Wende sorgen - wäre auch viel verlangt von zwei Neunzehnjährigen. Selbst als  Ingolstadt Dominik Franke mit Geld-Rot wegen Ballwegschlagens verliert, ruckt und zuckt an diesem Tag nichts mehr bei einem HFC, der mit der ersten Heimniederlage im ersten Heimspiel aus dem Euphoriemodus nach dem Sieg in Magdeburg schnell im mutmaßlichen Alltagsgeschäft der anstehenden Saison gelandet ist.

Endlich wieder Zinsen: "Focus" bietet fast 20 Prozent

Dauerhaft kostenlos mit knapp 20 Prozent Zinsen: Was der "Focus" seinen Lesern empfiehlt, möchten viele nicht einmal geschenkt.

Faktisch hat die Idee der internationalen Staatenführer, Geld wie Tankstellenwasser und Reifenluft dauerhaft kostenlos anzubieten, eine ganz neue Welt geschaffen. Not und Elend, aber auch Hunger und Armut haben ein Ende, gerade der Euro hat in einem historischen Handumdrehen große Vermögen geschaffen und gleichzeitig die Schwarze Null ermöglicht. Menschen atmen auf, Menschen reicht ihr durchschnittliches Jahreseinkommen derzeit immerhin noch, 400 Gramm Gold zu kaufen, das spart viel Geschleppe im Vergleich zu 1999, denn damals war das Jahresgehalt eines durchschnittlichen Arbeitnehmers in Deutschland noch fast 200 Gramm in Gold wert.

Focus an der Lebenshilfefront

Immerhin aber machen sich Medien nicht nur verdient darum, die Vorteile dieser Entwicklung zu beleuchten und die dahinterstehenden Naturgesetze zu erklären, sondern auch, indem sie Möglichkeiten zeigt, wie die, die noch nicht Teil der Zugewinngemeinschaft sind, es bald werden können. Das ehemals als "Nachrichtenmagazin" begründete Münchner Blatt "Focus" arbeitet an der Lebenshilfefront: Etwa mit der Empfehlung einer "TF MasterCard Gold", die nach Recherchen des Magazin "dauerhaft kostenlos" ist. Focus-Lesende*, die sich die Karte über ihr Lieblingsmagazin besorgen,  können sie nicht nur "an mehr als 1,7 Millionen Bankautomaten und in mehr als 20 Millionen Geschäften und Onlineshops nutzen". Nein, sie bekommen mit "einer der attraktivsten Kreditkarten auf dem deutschen Markt" auch "flexible Rückzahlungsbedingungen und weltweite Gebührenfreiheit".

Ein teures Geschenk

Ein Geschenk geradezu, dessen für das der "Focus" exklusiv für seine verbliebenen "Online Leser" (Focus)auch noch einen "50 Euro Bonus" herausgehandelt hat. Selbstverständlich, denn "jeder Focus-Online-Deal besticht durch einen besonderen Vorteil", klärt die Redaktion auf, "wir verhandeln hart für Sie – stets mit dem Ziel, Ihnen ausgewählte Angebote und beste Preise zu bieten". Für jede Vermittlung erhalte Focus-Online zwar eine Provision. Aber "die Einnahmen tragen dazu bei, Ihnen hochwertigen Journalismus kostenfrei anbieten zu können".

Aus welchen Einnahmen des "kostenlosen Angebots" jene Provision gezahlt werden könnte, bleibt dem flüchtigen "Online Leser" (Focus) womöglich verborgen, denn in der Liste aller "Vorteile im Deal-Überblick" stehen "0 Euro Eröffnungsgebühr, 0 Euro Jahresgebühr (garantiert für immer!), 0 Euro Mindestumsatz, 0 Euro Rechnungszustellung, 0 Euro Gebühren für Zahlungen weltweit, keine Abhebegebühren, zinsfreie Warenkäufe für bis zu 51 Tage, flexible Rückzahlungsmöglichkeiten, kontaktloses Bezahlen, gratis Reiseversicherung, Karte schnell und einfach digital abschließen - ohne PostIdent" und "kein Kontowechsel notwendig" im Mittelpunkt.

Günstiger Focus-Zinssatz von 19,39 Prozent

Erst ganz unten, wo der Kreditbedürftige den Hoffnungen des Anbieters nach nicht mehr hinscrollt, steht ein winzig kleiner Hinweis auf einen monatlicher Nominalzins von lächerlichen 1,49 Prozent. Der sich übers Jahr allerdings zu einem effektiven Jahreszins von stolzen 19,39 Prozent summiert.

Von wegen Geld kostenlos, von wegen Nullzinsphase. Wer mit dem Focus-Angebot tausend Euro borgt, zahlt beim kostenlosen Angebot nahezu 1.200 zurück. Wer 10.0000 Euro Kredit aufnimmt, verlacht die Zinslosphase der Zentralbanken und blättert der schwedischen Partnerbank des Münchner Scam-Blattes sagenhafte 12.000 Euro hin. Ab dem ersten Tag bei Bargeldabhebungen, warnen Experten, die nicht wissen, dass das ein kostenloses Sonderangebot ist, dass die Focus-Abteilung für Nigeria-Scam "hart" (Focus) ausgehandelt hat.  

Ohne Verbot tot: Wie die NPD am mangelnden Kampf gegen sie leidet

Es war ein Haus, bestehend schon lange nur noch aus Putz, das die deutschen Medien beschäftigte wie kaum ein anderes. Zuerst elektrisiert von der Aussicht, die rechtsradikale Partei NPD könne verboten werden, später dann, sie könne mit ihrem Versuch scheitern, dieses Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht zu kippen, verlor die Berichterstattung über die Kleinst-Partei jedes Maß. Die NPD, ein verlorener Haufen von kaum noch 5.000 Mitgliedern, die bei Wahlen stabil in Bereichen hinter dem Komma abschnitt, erschien angesichts der Festmeter Papier, auf denen zum Kampf aufgerufen wurde, wie ein Gigant, der tatsächlich die Grundfesten der Demokratie bedrohte.

Aus für den Kampf

Als das Bundesverfassungsgericht schließlich verkündete, die NPD sei zwar „ideologisch eindeutig verfassungswidrig“, aber politisch einfach viel zu unbedeutend, als dass sie aus Gründen des Staatsschutzes verboten werden könne, endete eine goldene Ära für eine ganze Branche. In den beiden Verbotsverfahren - eines zwischen 2001 und 2003, das zweite schließlich beginnend 2013 und beendet 2017 - hatten sich zahllose Politiker, Juristen und Journalisten von den kläglichen Resten der braunen Truppe genährt, die von ehemals 1,4 Millionen Wählern gerade noch 650.000 zu mobilisieren vermochte und bei der Mitgliederzahl knapp hinter Blau-Weiss Buchholz, dem Landesverband NRW der Piratenpartei und dem Alpenverein Friedrichshafen lag.

Fördermittel waren geflossen und hektoliterweise Tinte, wundgeschriebene Finger zeugten von Opfermut und Tapferkeit selbsternannter Aktivisten, die nie abgelassen hatten, die scheintote Partei, deren einziger Daseinszweck es geworden war, den Staat durch das Scheitern des Verbotsverfahrens vorführen zu wollen, durch ihre Bemühungen  bei Trotz und damit am Leben zu erhalten.

Einer von 12.000 erwachsenen Deutschen war wirklich NPD-Mitglied - anders gesagt: In einem ausverkauften Bundesligastadion befinden sich durchschnittlich etwa drei Nazis mit Mitgliedsbuch, die auf rund 100 Wähler im weiten Rund zählen können. Eine Gefahr für die Demokratie? Zahlen, die ein nahendes 4. oder 5. Reich ankündigen? Die NPD war ebenso bedeutungslos für die reale Politik im Lande wie ihr als Symbol unglaubliche Bedeutung zukam.

Unsichtbare Gefahr

Das Unsichtbare, Unheimliche, das deutsche Politiker und deutsche Journalisten ihren Landsleuten zutrauen - im Grunde in jedem einzelnen Moment ihres Lebens unverhofft in eine menschenvernichtende Hitlerei zurückzufallen - es fand in der NPD ihr gespenstisches öffentliches Bild: Die zerstrittene Truppe, der von den Verfassungsrichtern später die "nicht gegebene Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs der Partei bei der Durchsetzung ihrer Ziele" bescheinigt wurde, die über Jahre hinweg jeder Beobachter hatte selbst sehe können, war der rechte Popanz, der als Sandsack im öffentlichen Raum hing, damit der "Kampf gegen rechts" (Angele Merkel) einen sichtbaren Gegner habe.

Es gehört zu den ironischen Details der deutschen Geschichte, dass es damit vorbei ist, seit die NPD nicht verboten werden durfte. Kaum war das Verbotsverfahren gescheitert, das allein die öffentliche Aufmerksamkeit immer wieder auf die dröge Versammlung von nationalistischen Clowns und nachgewachsenem Dorfpöbel gelenkt hatte, verschwanden die traditionellen Sorgen und Warnungen vor einem "Erstarken" (dpa) der von 98,5 Prozent der Wählern seit 40 Jahren beharrlich ignorierten Truppe wie von Zauberhand.

Ein Wunder, das zur Dauerinstitution geworden ist. Nur ganz gelegentlich taucht die nicht verbotene Partei noch auf, wenn sie versucht, auf dem Klageweg mediale Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, wie sie ihr über Jahrzehnte durch die verschiedenen Verbotsverfahren anstrengungslos zugefallen war. Davon abgesehen aber sind es allenfalls bemühte Verweise auf eine weit entfernte Vergangenheit, mit deren Hilfe wenigstens der Name der mit dem Ende des Verbotsverfahrens völlig aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwundenen Rechtssekte noch wie im Verglühen aufblitzt.

Die Kämpfer gegen rechts sind weitergezogen, sie haben sich neu organisiert wie der frühere Gründer und Betreiber des "NPD-Watchblogs publikative.org" (Eigenbezeichnung) Patrick Gensing, der heute bei der ARD als Bundesfaktenchecker das ganz große rechtspopulistische Rad dreht. Die NPD aber ist irgendwo noch da, aber irgendwo auch immer noch nicht vorhanden. Die Verbotsidee jedoch lebt weiter, jetzt soll es die AfD treffen, die wenigstens derzeit noch ausreichend Bedeutung hätte.

Nach Lage der Akten würde ein Verbotsverfahren etwa im Jahre 2037 zum Abschluss kommen.

Pandemie-Poesie: Lob des Abstands

Um mit der Corona-Krise klar zu kommen, findet jeder seinen eigenen Weg. Viele flüchten sich in Gartenarbeit, andere in leere Leibesübungen, in Alkohol und Völlerei. Es wird mehr geschlagen und weniger miteinander, vermuten Psychologen, Netflix und andere Streamingdienste boomen, selbst die ARD und das ZDF berichten über gestiegene Zuschauerzahlen.

Doch es wird auch mehr gedichtet, das zeigt der Ansturm auf den PPQ-Poesie-Briefkasten, der vor allem in Frühphase der Seuche, als Masken noch nicht halfen und Arbeitsplätze noch keinesfalls verlorengehen würden sollten, poetistische Großtaten wie das aus sechs Teilen bestehende Drama "Zimmer ohne Aussicht" gebahr.

Das blue feeling, das damals durch die Lande zog, ist einem Dreiklang aus Gewöhnung, trotziger Hoffnung und Freude über den rechtzeitigen Wiedereinstieg in den Aktienmarkt gewichen. Seit Bundespräsident und Bundeskanzlerin kaum noch Reden halten, in denen an das Miteinander appelliert wird, und die Virologen sich in ihre Podcast-Nischen zurückgezogen haben, mangelt es hinter Mund-Nase-Schutz - auch "Mund-Nasen-Schutz" bei Mehrnasern - an dichterischer Inspiration.

Konzerte und Volksfeste, gemeinhin Quellen gesellschaftlichen Frohsinns, sind abgesagt, der Karneval, die Herzenskammer des deutschen Humors, steht wie damals, als Joschka Fischer den Hufeisenplan erfand, vor einer Suspension. Hinter den Symbolmasken sieht man das Lächeln des Anderen nicht, im Home Office fehlt viel gesellschaftliche Reibung und damit die Wärme, die viele ein Leben lang gewohnt waren, selbst wenn sie zum Rauchen schon lange vor die Tür müssen.

Mit ihrer aktuellen Arbeit "Lob der Enge" hat uns PPQ-Leserin Heidrun Kersten nun aber nach längerer Pause wieder ein Stück Dichtung geschenkt, das Mut macht. Geschrieben im leeren Wartesaal einer Zahnarztpraxis, werden die wenigen, aber tiefschürfenden Zeilen die Älteren an Bert Brecht, erinnern, vielleicht vorgetragen von Ernst Busch, dem großen Künstler mit der Arbeiterstimme. Jüngere dagegen können sich erinnert fühlen an das erste große Krisenabenteuer ihres Lebens, das Abstand forderte und damit Enge schuf.

Lob des Abstands

Er ist vernünftig, jeder versteht ihn.

Er ist leicht.

Du bist doch kein Leugner, du kannst es begreifen.

Er ist gut für dich, erkundige dich nach ihm.

Die Dummköpfe nennen ihn dumm, und die Schmutzigen nennen ihn schmutzig.

Er ist gegen den Schmutz und gegen die Dummheit.

Die Leugner nennen ihn ein Verbrechen.

Aber wir wissen: Er ist das Ende der Verbrechen.

Er ist keine Tollheit.

Er ist nicht das Chaos, sondern die Ordnung.

Er ist das Einfache, das schwer zu machen ist.

EU-Kriminalitätsverbot: Alles auf Null

Gerade für Ostdeutschland wird es schwer, die von der EU gesteckten Kriminalitätsziele zu erreichen.

Nach dem riesigen Erfolg, den das EU-Klimagesetz von Anfang März in den kommenden Jahren haben wird, legt die EU-Kommission jetzt mit einem gleichartigen Paket vor, das einen seit Jahrzehnten im Argen liegenden Bereich des gemeinsamen Rechts- und Wirtschaftsraumes befrieden soll. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, das gilt nun nicht mehr nur für den Klimaschutz, in dem es immer viele Versprechen und noch mehr Ziele gab, jedoch kaum Kontrolle geschweige denn Sanktionen bei Nichteinhaltung.

Nein, Europa versucht jetzt auch im Bereich der Verbrechensbekämpfung einen anderen Weg zu gehen: Die EU-Kommission hat jetzt das erste gemeinsame Verbrechensverbotsgesetz der Union vorgelegt. In Brüssel präsentierten Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Innenkommissar den ersten Entwurf. Er schreibt vor, dass die EU ab 2050 kriminalitätsfrei sein muss. Unterm Strich muss das Verbrechensaufkommen damit innerhalb von 30 Jahren auf null sinken – eine ehrgeizige Planung, doch schaffbar, wie die Kommission meint.

Letztlich geht es bei der Langfrist-Strategie darum, etwa 1,2 Millionen Verbrechen auszumerzen, darunter mehr als 5000 Tötungsdelikte.  Im ersten Moment klingt das nach einer Mammutaufgabe, doch aufgeteilt auf die Jahresscheiben und die Teilnahmeländer bleiben pro Mitgliedsstaat gerademal 1.400 Taten übrig, die alljährlich zurückgedrängt werden müssen. Bei Morden sieht es sogar noch optimistischer aus: Schaffen es die EU-Mitglieder, pro Jahr sechs Tötungsdelikte zu verhindern, ist Europa nach den Kommissionsplänen im Jahr 2050 als erster Kontinent mordfrei.

"Heute beginnen wir, die EU bis 2050 zum ersten verbrechensneutralen Kontinent der Welt zu machen", so kündigte von der Leyen in Brüssel stolz an, das ehrgeizige Ziel jetzt angehen zu wollen. "Mit dem Verbrechensverbotsgesetz verankern wir unser politisches Engagement nun auch rechtlich."

Das VVG genannte Paket ist der erste wichtige Baustein für den Verbrechensausstieg und so etwas wie ein Leitprinzip: Alle politischen Maßnahmen in der Friedensnobelpreisgemeinschaft müssen sich diesem Ziel unterordnen. Der Kriminalitätsneutralität ist von Politik über Verkehr, über Industrie, Finanzwirtschaft bis zur Landwirtschaft und dem Privatleben aller Europäer verpflichtend.

Die Maßnahmen der EU im Überblick:

Nach 2050 muss die EU kriminalitätsneutral sein, damit dürfen in den EU-Ländern keine Verbrechen mehr stattfinden. Das gelingt durch ein sogenanntes Verbrechensverbot, beispielsweise, indem mit Verbrechern gearbeitet wird und in der frühkindlichen Erziehung für ein verbrechensfreies Leben geworben wird.

Das Kriminalitätsziel Null ist "kollektiv": Das heißt alle Mitgliedstaaten müssen Maßnahmen ergreifen. Aber nicht alle müssen auf Null kommen, wenn die EU unterm Strich kriminalitätsneutral ist. So könnten etwa Taten, die in einem Land von mehreren Tätern begangen werden, auf Einzeltaten aus anderen Staaten angerechnet werden, wenn die vor der Verübung verhindert wurden.

Sicher ist zudem: Die EU will ihr Kriminaliitätsziel aufstocken. Bisher sollte die Union bis 2030 nur 40 Prozent aller Verbrechen gegenüber 1990 einsparen. Jetzt soll dieses Ziel auf 50 bis 55 Prozent erhöht werden. Allerdings wird es noch anderthalb Jahre dauern, bis das neue Kriminalitätsziel wirklich feststeht. Bis zum 30. September 2023 und danach alle fünf Jahre soll die EU-Kommission die Fortschritte aller Mitgliedstaaten bewerten.

Die EU-Kommission will sich zudem das Recht einräumen lassen, beim VVG nachzusteuern, wenn sich abzeichnet, dass die Kriminalitätsneutralität bis 2050 mit den bisherigen Maßnahmen der Einzelstaaten nicht zu schaffen ist. Dann würden die Vorgaben verschärft, der Zeitraum aber verlängert. Bei den Klimazielen, die hier Vorbild sind, gelang es so, 30 Jahre den Eindruck zu erwecken, man tue etwas, ohne das je etwas erreicht wurde.

Halten sich die Staaten nicht an die Empfehlungen und Zielvorgaben der EU-Kommission und weichen die gemeldeten Zahlen zu stark von den Kriminalitätszielen ab, könnte das in letzer Instanz zum Vertragsverletzungsverfahren führen. Zu den derzeit laufenden etwa 2.000 Straverfahren gegen einzelne Mitgliedsstaaten kämen dann weitere, die allerdings wohl nicht auf die jeweilen  Verbrechenszahlen angerechnet würden.

Konkrete Vorgaben wie die Kriminalität auf Null gesenkt werden soll, macht die EU-Kommission den Mitgliedsländern nicht, auch spezielle Maßnahmen werden nicht verlangt.

Zitate zur Zeit: Die Gefühle des Milieus

Wenn die Demokraten mehr Bruce Springsteen gehört und verstanden hätten, hätten sie die Gefühle dieses Milieus besser begriffen – und Trump wäre uns erspart geblieben.


Jan Korte von der Linkspartei plädiert für Bodennähe in der Politik

EU-Forscher: Der Mensch ist auch nur ein Fisch

Schwimmt am geordnetsten allein: Der Fisch in einem Soloschwarm.

Fische bilden gern Schwärme, Menschen rotten sich zu Mobs oder gesellschaftlichen Gruppen, zu Klassen oder Parteien zusammen, sie bezeichnen sich dann als links, recht oder konservativ, sind weiß, schwarz oder liberal, Deutsche, Infizierte oder Dortmund-Fans. Eine neue wissenschaftliche Untersuchung von Forschern des An-Institutes für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung in Halle an der Saale brachte jetzt ein vor allen europaweit überraschendes Ergebnis: Je kleiner ein Schwarm, desto geordneter schwimmen die Fische. Und der Mensch, sagt Studienleiter Hans Achtelbuscher, an sich ist eigentlich auch nur ein Fisch.

Vorteile durch Gruppenbildung

Schwarmbildung bietet Fischen viele Vorteile: Zum einen verringern sie das individuelle Risiko, von anderen Raubfischen gefressen zu werden. Zum anderen steigen die Chancen, einen passenden Paarungspartner zu finden. Nun untersuchte Hans Achtelbuschers Forschergruppe  gemeinsam mit Haltungswissenschaftlern um den Diplom-Politologen Harald Haase  vom renommierten Klimawatch-Institut die physikalischen Ursachen, die überhaupt zu einer Schwarmbildung führen - etwa in der EU, in der sich 27 Staaten zusammengetan haben, die sich dank einer immer enger werdenden Kohabitation mittlerweile gegenseitig komplett am Vorankommen hindern.

Die Ergebnisse, die die Wissenschaftler in der Fachzeitschrift „Physics of Parallels“ veröffentlichten, widersprechen dabei bisherigen Annahmen grundlegend. So passen sich einzelne Fische nicht der kollektiven Bewegung des gesamten Schwarms an, sondern kopieren nur das Verhalten eines direkt benachbarten Artgenossens. Einzelne Menschen verhalten sich ähnlich - eine statistische Analyse bildet die Grundlage für diesen neuen Ansatz zur Erklärung der Schwarmbildung: Der Mensch sucht ebenso wie der Fisch nach Selbstähnlichkeit, er möchte nicht anecken und nicht stören, schon gar nicht den Gesamtablauf.

"Fischähnlich" nennt das Haase, der darauf hinweist, dass jedes physikalische Experiment nicht nur eindeutige Daten, sondern auch zufällige Abweichungen liefert. Die Summe dieser Abweichungen wird als Rauschen bezeichnet, kann aber auch als Ausgangspunkt dienen, das Verhalten von Fischen und Menschen zu verstehen. "Wir Politikphysiker sprechen dabei auch vom Effekt der stochastischen Resonanz, die – auf den ersten Blick widersprüchlich – eine Messung nicht stört, sondern ganz im Gegenteil sogar konstruktiv beeinflusst", erläutert Hans Achtelbuscher.

Konstruktives Rauschen

Die konstruktive Rolle des Rauschens gerade bei der Messung der Reibungsverluste im politischen Kräftespiel untersuchten Achtelbuscher und Haase in mehreren Experimenten mit Fischschwärmen der Buntbarschart Etroplus suratensis und gebürtigen Mneschen aus Dunkeldeutschland, Bayern, Portugal und der Isle of Man. Sie setzten 15 bis 60 Testobjekte in einen flachen und runden Wassertank mit knapp zwei Metern Durchmesser (Fische) oder einem sogenannten Spaßbad und filmten das folgende Schwimmverhalten mit einer Kamera.

Bei wenigen Testteilnehmern wirkte sich ein abweichendes Verhalten einzelner stark aus, bei den meisten aber zeigte das synonyme Rauschen, dass der Einfluss individuellen Verhaltens abnahm.  Dabei gelang es kleinen Gruppen sowohl bei Fischen wie bei Menschen, ihre Bewegungen stärker zu synchronisieren als den Artgenossen in einer großen Gruppe. Die kleine Gruppe bildete also einen geordneteren Schwarm als die große, sie war beweglicher und schneller, hatte aber weniger Mitglieder.

Ein Nachteil, den Vertreter der EU immer wieder beklagt haben. Kleine, alleinlebende Staatsschwärme wie der der Schweiz oder Norwegens gelten der multinationalen Verwaltung als todgeweiht. Und das Experiment bestätigte nun, dass individuelles Verhalten einen Einfluss auf die Schwarmbildung hat, je mehr, desto kleiner der Schwarm ist. Das erschwert eine  zentrale einheitliche Führung, denn Simulationen im Computer ergaben, dass Fisch, Menschen und Staaten sich in kleiner Gesellschaft am Verhalten eines einzigen, direkt benachbarten Artgenossens orientieren und dessen Bewegungsrichtung übernehmen. Zwangsmodelle, in denen sich Fische, Menschen und Staaten an das Schwimmverhalten des ganzen Schwarms anpassten, zeigten dagegen keine Übereinstimmung mit den Messungen im Wassertank.

EU-feindliche Positionen?

„Rauschen ist das Signal zur Schwarmbildung“, betont Hans Achtelbuscher, der nach der ersten Präsentation der Ergebnisse auch unter Kritik stand, gerade in den sozialen Netzwerken. Obwohl die Studie mit Fördermitteln der EU unterstützt worden war, galten die Ergebnisse von Anfang an als umstritten. Erwartet worden war eine Bestätigung dafür, dass zufällige Abweichungen bei der Bewegung einzelner Fische komplett ignoriert werden können, so dass eine Schwarmbildung überhaupt nur im Button-down-Ansatz möglich wird. Achtelbuscher und Haase dementieren EU-feindliche Positionen energisch, wecken aber mit einer Betonung der "Freiheit der Lehre und Forschung" (Haase) zugleich Zweifel an ihrer Verlässlichkeit. Die Forscher schlagen zur Widerlegung aufgekommener Kritik vor, weitere Tests mit anderen schwarmbildenden Lebewesen – wie etwa Vögeln, Ameisen oder Heuschrecken – durchzuführen, um einen positiven Einflusszentraler Lenkung und Leitung  deutlicher nachweisen zu können.

Nachtbefeuerung: Licht aus am Windrad

Müssen demnächst auch nachts nicht mehr blinken und unnötig Strom verbrauchen: Deutschlands Windkraftanlagen.

Sie galt lange als eine der großen ungelösten Menschheitsfragen, eine interessanter Effekt für die einen, eine stete Belästigung für andere. Die sind es denn auch, die das notwendige Warnblinken an Windradfarmen, wie sie sich vor allem in den weitgehend entleerten Weiten Ostdeutschlands ausbreiten, als Argument gegen die Energiewende benutzen. Während der Kernberliner Hipster das Blinken benötigt, um sicher zum Klimashoppen nach New York fliegen zu können, wehren die Dieselfahrer in der Weite gegen das verächtlich "Dauerblinken" genannte stille Lebenszeichen der Symbole der Klimawende.

Abstand ohne Abstand

Lange hat sich die Bundesregierung die üble Meinungsmache gefallen lassen, zu sehr war man mit der Frage beschäftigt, wie sich die 1000-Meter-Abstandsregelung so neu regeln lassen könnte, dass die Anstandsregelung beibehalten wird, ohne sie beizubehalten. Damit soll nun aber bald Schluss sein: Windräder müssen bald nicht mehr durchgehend blinken, wenn es dunkel ist. Stattdessen bestimmt eine mutige Neuregelung der weltweit als Signal geltenden "Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen", dass Windenergieanlagen nur noch dann leuchten müssen, wenn sich tatsächlich Luftfahrzeuge nähern.

Für Anwohner, Passanten, vor allem aber für die Windradblinkwärter und die Belegschaft der Bundesblinklichtprüfungsbehörde (BBLB) in Biederitz (Sachsen) bringt das enorme Arbeitserleichterungen mit sich, zugleich aber auch neue Herausforderungen. Bislang hatte ein ganzer Teil der in Deutschland energieerzeugenden Windkraftanlagen ausschließlich Strom geliefert, um den die Blinklichtfunktion der mehr als 35.000 Windräder anzutreiben.

Traumberuf Windradblinkwärter

Windradblinkwärter arbeiteten in Nachtschichten ohne Wechselmöglichkeit, wer den Beruf ergriff, wusste zwar, wie einsam die Arbeit hoch oben im kleinen Turbinenraum ist, ganz allein mit der Blinklichttaste, die - das ist das Ziel eines jeden echten Blinklichtwärters - möglichst regelmäßig gedrückt werden muss. Doch wie hart der Job wirklich ist, kann nur ermessen, wer selbst einmal die eine oder andere Schicht an dieser weitgehend unbekannten Front der Energiewende absolviert hat.

Jetzt drohen Entlassungen in Bereichen, die außerhalb bestätigter Flugkorridore liegen, zugleich aber müssen die verbleibenden Blinklichtwärter von der BBLB nachgeschult werden. Wann muss geblinkt werden, wann kann es unterbleiben? Was ist ein Flugobjekt, was heißt Annäherung? Mit der neuen Beschlusslage soll die Dauerblinkbelastung für Anwohner nachlassen, doch die Belastung für die rund 27.000 Blinklichtexperten vor Ort nimmt zweifellos zu.

Bürgerinitiative Blinklichtlast

Noch ist unklar, ob die im Bundesrat bereits beschlossene Vorlage auch das Bundeskabinett passiert, erst dann könnte die Neuregelung in Kraft treten. Es wäre das Ende eines langen, zähen Entscheidungsprozesses, der 2016 begann, als die Bürgerinitiative Blinklichtlast die Umweltminister der Länder und den Bund aufforderte, eine sogenannte bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen zu ermöglichen, um Klimagas CO2, Strom, Anwohnernerven und Lichtverschmutzung zu sparen. "Es stört viele Menschen, wenn Windanlagen nachts durchgehend blinken und es nie ganz dunkel wird", erläuterte seinerzeit der damalige schleswig-holsteinische Umwelt- und Energiewendeminister Robert Habeck.

Danach kam der Ausbau der Windenergie nahezu zum Erliegen, so dass die Frage ungeklärt bleiben konnte. Lobbygruppen der LED-Industrie machten sich für das als "Dauerfeuer" kritisierte ständige Blinken stark, das Bundeswirtschaftsministerium konstatierte einen Rückgang des Neubaus von Windenergieanlagen um mehr als 60 Prozent, so dass auch die Lichtverschmutzung entsprechend weniger stark wuchs. Wirtschaftsminister Peter Altmaier legte schließlich nach Jahren der Prüfung einen "Aktionsplan Wind" vor, der der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung für Windenergieanlagen ein eigene kleines Kapitel widmete.

Neue Nachtkennzeichnung

Jetzt naht das Happyend. Ab dem 1. Juli 2020 könnte die neue Gesetzesregelung in Kraft treten. In rund 18.000 Anlagen könnte dann ein sogenanntes Gelegenheitsmanagement für die Nachtkennzeichnung (BNK) inkrafttreten, dass es erlaubt, nur noch zu blinken, wenn die Blinkfachkraft im Turbinenraum eines Windkrafttowers ein sich annäherndes Flugzeug auf den bis dahin nachzurüstenden Radarschirmen der entsprechenden Bodenkonttrollanlage entdeckt.

Karl Marx' Rassismus: Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan

Whitefacing: Karl Marx (hinten) als rassistischer "Mohr".

Er selbst kann es nicht mehr, aber sicher wäre er der Erste, der seinen Kosenamen ablegen würde, wüsste, wie sehr das Vierbuchstabenwort "Mohr" heute unzählige Menschen auf ein nicht mehr hinzunehmende Art verletzt, zurücksetzt und beleidigt. Nachdem auch der Rat der Niedersorben und Wenden sich in Solidarität mit anderen marginalisierten Minderheiten dafür ausgesprochen hat, dass nicht nur Straßen und Einrichtungen wie Mohrenstraße und Mohren-Apotheke dringend umbenannt werden müssen, sondern auch menschliche Träger der menschenverachtenden Bezeichnung, ist mit Karl Marx einer der Vordenker des progressiven Linksseins ins Visier gerückt: Marx war von seiner Frau Jenny, gleich ihrem Mann eine Ikone der weltweiten Arbeiterbewegung, der Kosename "Mohr" verliehen worden.


Vermeintlich gut gemeint, spielt der Name jedoch unzulässig auf äußerliche Merkmale an, die von Verteidigern angeblich zu bewahrender Traditionen gern Menschen aus Afrika angeheftet werden. Marx schwarzer Bart und sein schwarzes Haar hätten ihm den verletzenden Beinamen eingebracht, der sich bei Freunden, Genossen und Mitkämpfern schnell durchsetzte.

Marx, der Mohr

Von Nazis eingesperrte Proletarier trugen Marxens Beinamen später auf den Lippen, wenn sie ihm zu Ehren das eigens geschriebene Lied von den "Mohrsoldaten" sangen, mit "Max und Mohritz – Eine Bubengeschichte in sieben Streichen" setzte auch der humoristische Dichter und Zeichner Wilhelm Busch dem Philosophen, Ökonomen, Gesellschaftstheoretiker, politischen Journalisten, Protagonisten der Arbeiterbewegung und von Kapitalismus und Religion ein Denkmal. Die beiden Schriftsteller Vilmos Korn und Ilse Korn eiferten Busch mit dem Kinderbuch "Mohr und die Raben von London" nach und machten den fragwürdigen Spitznamen unvergesslich. Später wurde aus dem Buch auch noch ein Kinofilm, mit dem Millionen nichtsahnender Schülerinnen und Schüler indoktriniert wurden.


Damals wussten es die Menschen noch nicht besser, denn es herrschte nicht nur ein großer Mangel an zivilgesellschaftlich engagierten Projekten, die rassistisch empfundene Begriffe aufspüren und deren unreflektierte Verwendung immer wieder anprangern. Vielmehr glaubten seinerzeit selbst viele gut ausgebildete Kader aus der leninistischen Glaubensschule, dass der Begriff "Mohr" auf den heiligen Mauritius zurückgehe, das Wort also eigentlich in bester Absicht verwendet werde.

Anton Amo, der studierte Sklave

So hatte Anton Wilhelm Amo, einer der ersten Afrikaner, die als Sklave nach Europa verschleppt wurden, in Deutschland ein Studium absolviert und seine Doktorarbeit auf heute kaum noch hinnehmbare Art mit "Über die Rechtsstellung der Mohren in Europa" überschrieben. Zum Glück ist von der wegweisenden Arbeit aus dem Jahre 1729 nicht mehr als der äußerst zweifelhafte Titel geblieben, so dass eine Umbenennung  kaum einen erzieherischen Effekt erzielen wird.

Anders sieht es im Fall Karl Marx aus, dessen Erbe durch die Verbreitung des "Mohr"-Buches und des gleichnamigen Filmes bis heute gleichermaßen missbraucht und zu falschen Zwecken genutzt wird. "Entscheidend ist, wie die Betroffenen die Begriffe wahrnehmen. Und viele empfinden beispielsweise das Wort 'Mohr' als etikettierend und stigmatisierend", sagte Kai Weber der im niedersäcjsischen Flüchtlingsrat für eine bundesweite Lösung des Mohren-Problems kämpft. 

Straßen und Einrichtungen wie Mohrenstraße und Mohren-Apotheke müssten umbenannt, denn die Bewahrung von Tradition dürfe kein Argument sein, als rassistisch empfundene Begriffe unreflektiert hinzunehmen. Das Marx-Buch mit dem Mohrentitel kann da nicht bleiben, wie es ist, ebenso wenig wie der  Mohrenfalter und die Mohrrübe.

Ostdeutschland: Kinderarbeit für Großkonzerne

Inzwischen leergeräumte Kinderfabrik in der ehemaligen Ex-DDR.

Es ist ein Zeitzeugenbericht, der entsetzt, erschüttert und fassungslos macht. Das Grauen des Kalten Krieges steigt aus der Gruft des Vergessens und konfrontiert die Überlebenden mit dem muffigen Geruch von Bestechung und Vorteilsnahme. Nein, nicht nur Ikea ließ Menschen unter unwürdigen Bedingungen Sklavenarbeit für sich verrichten. Auch andere namhafte Firmen aus der alten Bundesrepublik nutzen das Land der unbegrenzten Tiefstlohnmöglichkeiten, um Ware für ihre verwöhnte Westkundschaft billig zusammenschrauben zu lassen.

Grausame Qual

Nicht nur Strafgefangene und ganz normale Mitglieder der damals in der DDR herrschenden Arbeiterklasse mussten sich verdingen, um Strumpfhosen, Mäntel, Salamander-Schuhe und Produkte der Grundstoffchemie herzustellen, die in Bayern, Hamburg und Hessen verramscht wurde. Nein, sogar Schulkinder wurde über Jahre hinweg missbraucht - auf Geheiß von Honecker-Gattin Margot, mit Wissen der Staatspartei und ohne dass sie selbst oder ihre Erziehungsberechtigten um Zustimmung gebeten wurde.

Die Entlohnung für die Fronarbeit war noch kärglicher als die der politischen Häftlinge - es gab keine, wie ein aufrüttelnder Bericht des gebürtigen Sonnebergers Ulf Herschel zeigt, der selbst als Kindersklave in einer geheimen DDR-Lampenfabrik (Foto oben) für ein großes bundesdeutsches Versandkaufhaus schuften musste. Herschel klagt inzwischen vor dem Menschengerichtshof. Sein Gedächtnisprotokoll liegt bei den Akten, ist PPQ aber exklusiv zur Veröffentlichung überlassen worden.

Frühes Aufstehen

Es ist richtig, wir waren jung und wir brauchten Geld, bekamen aber keines. Der Staat, dieses allmächtige Wesen voll sozialistischer Geschichtskenntnis, hatte ja beschlossen, dass wir nicht nur für die Schule, sondern auch für das Leben lernen sollten. Dieses Leben schien vorzusehen, dass selbst die unter uns handwerklich tätig würden, die aus Ermangelung an Fingerfertigkeit, einen Schnürsenkel zu binden, Schuhe mit sogenannten Klettverschlüssen trugen.

Ja, wir sind in den 80er Jahren. Millionen Kinder und Jugendliche, die Älteren erinnern sich, gingen auch auf der russischen Seite des Kalten Krieges zur Schule. Und sie lernten dort nicht nur Mathematik, Deutsch und Ideologie nicht richtig. Nein, das blutige System zwang sie außerdem, im Fach PA Kinderarbeit zu leisten. Kinderarbeit im Dienst westdeutscher Großkonzerne, wie erst jetzt bekannt wurde.

Fron einer Generation

Die Fron einer ganzen Generation musste Freitag geleistet werden, aller zwei Wochen in aller Herrgottfrühe. Als graue Schar, aus der kein fröhliches Kinderlachen erscholl, trotteten Mädchen und Jungen widerstandslos in eine kalte, weißgetünchte Fabrikhalle. Hier warteten an langen, klinisch sauberen Werkbänken Fertigteile. Drähte, Muffen, Schrauben, abgekantetes Metall. Die Kinder, kaum dem Rolleralter entwachsen, wurden nun gezwungen, aus diesen Einzelteilen Schreibtischlampen zu bauen. Es gab genaue Pläne, Normvorgaben, einen rücksichtslosen Aufseher, der ruhelos durch die Reihen ging, an denen am Fließband gefertigt wurde.

Nicht für irgendwen freilich, sondern für den kapitalistischen Neckermann-Versand aus Westdeutschland. Dessen wohlhabende, über Westgeld in rauen Mengen verfügende Kundschaft würde sich die aus Kinderblut und Kinderschweiß gefertigten Lampen auf ihre von Stasi-Zwangsarbeitern gebauten Ikea-Nachttische stellen.

Margots Fleischmühle

Es gab keinen Weg heraus aus der Fleischmühle für die, die auf Veranlassung der Bildungsministerin Margot Honecker eingeteilt waren, ihrem finanziell klammen Staat schon im zarten Alter von 13 oder 14 Jahren mit ihrer Hände Arbeit Devisen einzuspielen. PA, die Abkürzung für „Produktive Arbeit“, wurde als Lehrfach ausgegeben. Doch es gab schon strukturell gesehen keinen Unterschied zur Tätigkeit der Zwangsarbeiter im Dienst von Ikea, westlichen Chemiekonzernen und Kaugummifabrikanten – außer, dass denen wenigstens ein geringes Entgelt zustand, den Kinder aber kein einziger Cent.

Umso verständlicher, dass es von Anfang an Widerstand gab bei den Geknechteten und Entrechteten, die an Lampen schraubten, die sie sich selbst niemals würden leisten können. Bis zu 60 Westmark – umgerechnet 600 Mark Ost – kostete eine der Lampen laut Katalog. Für viele Kinder alleinstehender Eltern in der DDR ein Familienmonatseinkommen.

Der Traum von der eigenen Lampe

So wurde gestohlen. Hier ein Schräubchen, dort ein Drähtchen, da eine Muffe. Bis die Lampe zu Hause zusammengeschraubt werden konnte. Doch es gab menschenunwürdige Kontrollen, Fehlbestände wurden gnadenlos aufgedeckt, mutmaßliche Diebe bestraft, Nachahmern gedroht.

Die Zwangsarbeiterklasse schlug nun auf ihre eigene Weise zurück. In den Fuß der Lampen wurde geheime Botschaften geschmuggelt. Kleine Zettel mit explosiven Botschaften an die Neckermann-Klientel. „Diese Lampe entstand in Kinderarbeit“, stand dort, oder auch „ich bin erst 13 und muss Lampen in Zwangsarbeit bauen – viele Grüße aus der DDR“.

Ja, wenn Sie ein Leser aus den alten Ländern sind. Gehen Sie hinüber. Lösen Sie die vier Schrauben. Und lesen Sie selbst.

Hass im Hirn: Überzüchtete Signale

Um Unterschiede zwischen Menschen zu beseitigen, braucht es zuallererst die Beseitigung von Begriffen, die Unterschiede markieren. "Mohr", "Neger", "LBGB" oder auch "Rasse" markieren Differenzen wie Hautfarben, verschiedene Haarfarben und unterschiedliche Sprachen. Wie unser Gehirn auf Unterschiede fokussiert, weil Worte sie mit voller Absicht hervorheben, hat jetzt eine Studie des An-Institutes für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung untersucht.

Die Ergebnisse des Kognitionsforschers Hans Achtelbuscher zeigen neue Details zu einem wichtigen Verarbeitungs-Mechanismus, der im Sprach- und Erfahrungszentrum des Menschen wurzelt.

Wie kommt es, dass wir uns in unserem Stadtviertel zurechtfinden, obwohl sich die Straßen doch so verflixt ähnlich sehen? Entropieforscher eines An-Instituttes der Bundeskulturstiftung haben neue Einblicke in einen Mechanismus gewonnen, der bei dieser Fähigkeit eine wesentliche Rolle spielen dürfte. Besonders interessant: Er scheint nur dann gut zu funktionieren, wenn unser Gehirn in einem besonderen Takt schwingt und Begriffe verwendet, die Dinge bezeichnen, die besser unausgesprochen blieben, wie Achtelbuscher betont.

Übertriebene Unterschiede

Wenn man die Unterschiede zwischen zwei Fotos finden möchte, dann kann man dazu mit einer Software das eine von dem anderen Bild abziehen. Gleiche Bereiche sind danach schwarz, und nur Regionen, die sich zwischen den Aufnahmen verändert haben, treten hervor. Auch unser auf Unterschiede geradezu fixiertes Hirn nutzt ausgefeilte Methoden der Signalverarbeitung, um kleine Diskrepanzen deutlicher herauszuarbeiten - zum Beispiel zwischen einem Nachbarn und einem Unbekannten, einem Menschen aus der eigenen Stadt und einem Verwandten oder einem Angehörigen derselbe Nation.

Eine wichtige Rolle scheint dabei eine bestimmte Hirnstruktur zu spielen, der Gyrus dentatus. Er sitzt im Hippocampus, einer Region, die bei Merk- und Erinnerungsprozessen eine wichtige Rolle spielt. Ohne ihn haben Mäuse große Schwierigkeiten, kleine Veränderungen zu erkennen, stattdessen passiert es, dass sie Elefanten für Artgenossen halten.

Hierbei zentral ist vermutlich ein Mechanismus, der sich nach Angaben von Hans Achtelbuscher "Feedback Inhibition" nennt. Dabei werden Neuronen umso stärker gehemmt, je aktiver sie oder ihre Nachbarn zuvor waren. Dieser Verarbeitungsschritt verstärkt gewissermaßen die Diskrepanzen zwischen zwei Reizmustern - sie werden unähnlicher, so dass der Mensch oder die Maus glaubt, Muster, die sich stark gleichen, könnten sehr genau voneinander getrennt werden.

Schlimme Signalverarbeitung

Dadurch halten  Menschen mit weißer Haut Menschen mit schwarzer Haut für andersfarbig, obwohl sich beider Erbgut zu 100 Prozent ähnelt. So entstand durch Begriffe wie "Rasse" oder "Wessi" oder "Türke" die theoretische Annahme, dass es sich dabei um reale Phänomene handelt. "Wir haben nun erstmals auf der kognitiven Ebene überprüft, ob sie wirklich plausibel sind", erklärt Hans Achtelbuscher.

Dazu haben die Wissenschaftler bestimmte Zellen im Gyrus dentatus von Sachsen, Bayern und Menschen aus dem Ruhrgebiet stimuliert, sie um die Bezeichnung bekannter und unbekannter Gegenstände gebeten und dann ermittelt, inwiefern andere Neuronen dadurch gehemmt wurden. Mit Hilfe zahlreicher Messungen konnten sie so feststellen, wo das inhibierende Signal ankommt, wann die Hemmung einsetzt und wie lange sie wirkt.

"Mit diesen Werten haben wir dann eine Computersimulation gefüttert", beschreibt Achtelbuscher die aufwendigen Versuche, die zum Teil am Cern in Basel und unter Luftabschluss stattfinden mussten. "In ihr konnten wir zeigen, ob dieser Mechanismus tatsächlich zu einer spaltenderen Trennung ähnlicher Reizmuster führt und wenn ja, unter welchen Bedingungen."

Tatsächlich ergab die Analyse, dass der Gyrus dentatus von Rechtspopulisten Unterschiede im Reizmuster verstärken kann, während bekennende Linkspopulisten es schaffen, Verschiedenes gleich zu benennen. Wirklich effektiv funktioniere das in der Simulation aber nur, wenn das Gehirn bei der Signalverarbeitung auf Umstände stoße, die eine verbale Unterscheidung verhindere. "Wer den Unterschied zwischen Obst- und Steakmesser nicht kennt, nennt beide Messer", sagt der Forscher.

Muster mit voller Wirkung

Es kommt also auf die Sprachkenntnisse an, denen die so genannten Gamma-Rhythmen bei der Mustererkennung folgen. "In unserer Simulation sehen wir nun, dass die Musterseparation besonders krass wird, wenn sprachlich zu detailreich gedacht wird", betont der Leiter der Arbeitsgruppe. Grund: Beim Gamma-Rhythmus scheint der zeitliche Verlauf der Inhibition besonders gut Aktivitätsmuster zu beeinflussen. Anders ausgedrückt: Die durch ein erstes Muster ausgelöste Hemmung entfaltet exakt dann ihre volle Wirkung, wenn ein zweites Muster im Gyrus dentatus am aktivsten ist.

Wird nur ein Sprachmuster eingespeist, erfolgt im Hirn auch keine Trennung. In einem nächsten Schritt wollen die Wissenschaftler nun untersuchen, ob sich die Erkenntnisse aus dem Computermodell nutzen lassen, um wünschenswerte Verhaltensänderung von Menschen bereits im frühkindlichen Stadium anzulegen. "Wer weniger Begriffe kennt, trennt automatisch weniger",  weist Hans Achtelbuscher  den weiteren Forschungen schon den Weg.

Alles nur geklaut: Von Brüdern und Sonne und Freiheit

Bei der SPD wird es am Ende der Parteitage gesungen, auch bei der SED gehörte es zum liturgischen Parteiliedschatz. Hannes Waader hat es interpretiert wie ein Stock, der Chor der Deutschen Volkspolizei füllte es mit männlichem Pathos und Ernst Busch ließ es davon überfließen. "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit", heute vor 100 Jahren zum ersten Mal öffentlich auf Deutsch gesungen, ist das Lied eines Jahrhundert voller Sehnsucht, gegründet auf falscher Hoffnung.

Selbst die Arbeiterbewegung selbst ist mehr falscher Schein als echter Hit: Bei der deutschen Version handelt es sich um eine Nachdichtung des russischen Originals "Смело, товарищи, в ногу!", das der - von dieser einen Leistung abgesehen völlig vergessene - russische Revolutionär Leonid Petrowitsch Radin zwischen 1895 und 1896 im Moskauer Taganka-Gefängnis gedichtet haben soll. Zumindest für den Text, der auf Deutsch "Tapfer, Genossen, im Gleichschritt“ heißt, wird angenommen, dass das stimmt, Genossen und Gleichschritt, das passt.

Das Yesterday der Arbeiterbewegung

Doch die Melodie, die wie bei "Yesterday", .... und ... mehr als die Hälfte des Welterfolges ausmacht, bediente sich Radin revolutionär bei einem bereits bekannten Studentenlied. „Медленно движется время“ - „Langsam bewegt sich die Zeit“ - gefiel ihm, war aber wegen nachdenklicher Liedermacher-Zeilen wie "Ehre sei denen, die der Wahrheit dienen", "die Toten sind tot auf der Welt" und "die Zeit bewegt sich langsam, glaube, hoffe und warte" als Untermalung einer Revolution sichtlich nicht tauglich.

Radin entfernte also den Originaltext, den ein Iwan Sawwitsch Nikitin im September 1857 geschrieben hatte, und er remixte die Melodie, indem er aus dem Walzer einen Marsch machte. Genossen! Gleichschritt! Humpapa.

Das Ergebnis gefiel und wurde der Legende nach erstmals 1898 von - natürlich - politischen Gefangenen auf dem Marsch in die sibirische Verbannung gesungen. Radin starb 1900 mit nur 39 Jahren, den Aufstieg seines Kampfgesangs zur Welthymne, der mit der russischen Revolution von 1905 und mit der Oktoberrevolution 1917 noch lange nicht endete, erlebte er ebenso wenig wie den Export der auch bei SED, SPD und DGB meist in C-Dur über die Rampe gerumpelten Schlachtfantasie.

Rumpelnde Schlachtfantasie

Der deutsche Dirigent Hermann Scherchen, seines Zeichens Leiter eines Arbeiterchores, brachte die Nummer aus russischer Gefangenschaft mit und textete 1918 eine deutschsprachige Fassung mit neuen Versen. Die "Genossen" wurden in Erinnerung an Schillers "alle Menschen werden Brüder" zu "Brüdern". Von Radins sieben Strophen blieben nur drei, gipfelnd im finalen Vers "Brüder, in eins nun die Hände, / Brüder, das Sterben verlacht! / Ewig, der Sklav’rei ein Ende, / heilig die letzte Schlacht!"

Ein Gassenhauer der Arbeiterbewegung, der auch die Nazis nicht widerstehen konnte. Mit Hilfe der neuen vierten Strophe "Brechet das Joch der Tyrannen, die uns so grausam gequält! Schwenket die Hakenkreuzfahne über dem Arbeiterstaat" verwandelten sie den Hit erst behelfsmäßig in ein Lied der Hitlerjugend. Später wurde es als "Brüder in Zechen und Gruben" mit dem Finale "Hitler treu ergeben, treu bis in den Tod, Hitler wird uns führen, einst aus dieser Not" zu einem der bekanntesten Propagandalieder der NSDAP und parallel als "Brüder formiert die Kolonnen" zu einem Kampflied der SA.

Ein Jahrhundertwerk

Ein Werk für ein Jahrhundert, vielfältig verwendbar und immer schmissig. Obwohl die SED es sang, intonierten es auch die Streikenden am 17. Juni 1953, noch einmal hatte es einen großen authentischen Auftritt, als Montagsdemonstranten 1989 in Leipzig es angestimmten. Ein bisschen wurde gepfiffen und gebuht, weil nicht jeder gleich begriff, dass man denen, die etwas weggenommen haben, auf keine andere Art mehr wehtun kann, als wenn man es ihnen einfach wieder wegnimmt.

Doch die Zeit, die der größte musikalische Hit der Arbeiterbewegung noch gesungen werden kann, neigt sich seitdem unaufhörlich ihrem Ende entgegen. "Brüder" kann es in Bälde nicht mehr heißen, denn das schließt alle Schwestern aus. "Sonne" hingegen ist durch den Klimawandel kein Glücksversprechen mehr für den einfachen Mann, sondern eine Drohung.

Und "Freiheit" geht ja schon gleich gar nicht.

Klimaforscher: Haustierverbot spart 17,9 Millionen Tonnen CO2

Der Hund ist ein Liebling der Deutschen, obwohl er für Millionen Totten CO2-Ausstoß pro Jahr steht.

Schön mit dem Hund in den Wald, nett mit der Katze auf dem Sofa abhängen – das geht europaweit und auch in Deutschland. Das Bundesumweltschutzamt (BUSA) hat nun aber neu berechnet, was ein Ende der Haustierhaltung in Deutschland und der Welt dem Klima bringen würde.

Klimaschutz schnell und kostenlos – oder unnötige Gängelung? Mit neuen Berechnungen facht das Klimawatch-Institut (CLW) den Streit um ein Haustierverbot in Deutschland weiter an. Wie die Forscher im mittelsächsischen Grimma mitteilten, würde eine generelle Haustierbremse – also ein fließendes Verbot, das nach dem natürlich Absterben der derzeitigen Generation an Hunden, Katzen, Mäusen, Hamstern und Sittichen greift - rund 11,9 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) im Jahr einsparen.

Haustierverbot ist mehrheitsfähig

Im politischen Berlin nutzten Klimaschützer die Vorlage, um für eine neue Position der Bundesregierung zu werben: "Im Verkehrs- und im Haustiersektor gibt es beim Klimaschutz den größten Handlungsbedarf – und ein solches Haustierverbot ist auch in der Gesellschaft mehrheitsfähig", schrieben Kritiker der als bisher unzureichend eingeschätzten Klimapakete der großen Koalition auf Twitter. Nur eine Minderheit der Deutschen halte Haustiere, die Mehrheit aber lehne das für sich selbst ab. Viele seien sogar der Meinung, dass es Hunden und Karten gar nicht gut tue, bei Nachbars auf beengtem Raum zu leben.

Weiter skeptisch zeigte sich dagegen das Ressort von Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Die SPD-Politikerin, die nach Recherchen des Berliner "Tagesspiegel" kurzzeitig zu den Grünen gewechselt war,  inzwischen aber wohl zur ältesten deutschen Partei zurückgekehrt ist, hat sich trotz der drängenden Problematik bislang mit keinem Wort zu einer Haustierbremse geäußert. Schulze wird von Kritikern unterstellt, selbst haustieraffin zu sein, seit sie selbst öffentlich als Hund auftrat.  Die neuen Berechnungen kommentierte ihr Ministerium nicht, man müsse sich erst mal anschauen, was die zahlen genau besagten, hieß es inoffiziell.

Das gilt offenbar für die gesamte Bundesregierung, die generell für entschiedene Maßnahmen gegen Klimasünder eintritt, dabei aber vor scharfen Einschnitten zurückschreckt, die Wählerstimmen kosten könnten. Wie Markus Söder, der mögliche Kanzlerkandidat der Union im kommenden Jahr, der  mit seiner Labradorhündin Fanny und dem Zwergpinscherweibchen Bella gleich zwei klimaschädliche Hunde hält, gelten auch eine Reihe anderer Minister und Staatssekretäre als Lobbyisten der Haustierhaltung. Ihr Einfluss ist groß, bislang haben Bundestag und Bundesrat ein klimaschonendes Haustierverbot nicht einmal diskutiert, obwohl es etwa zehnmal mehr CO2 sparen würde als das immer wieder bemühte Tempolimit.

17,9 Millionen Tonnen CO2 weniger

Überraschend sind die neuen Zahlen des CLW nicht, aber für Anhänger der Haustierbremse hilfreich – denn die letzte entsprechende Berechnung stammte aus dem Jahr 1999 und bezog sich nur auf Hunde und Karten. Nun sind die Daten frischer und von einer Wucht, die die Verantwortlichen aufrütteln sollte: Die 17,9 Millionen Tonnen CO2, die aus reiner Bequemlichkeit gehaltene Haustiere ohne Ernährungs- oder sonstigen Nutzen in Deutschland produzieren, entsprechen rund zehn Prozent der 163 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente – eine Einheit, in die alle Treibhausgase umgerechnet werden – des Verkehrsbereichs in Deutschland im Jahr. Während ein Tempolimit auf 130 km/h nur  rund 1,9 Millionen Tonnen CO2-Reduktion brächte, griffe eine Haustierbremse dadurch viel weiter: Sie brächte satte zehn Prozent Minderung.

Sicher ist, dass sich im Haustierbereich etwas tun muss. Seit 1990 sind die Emissionen hier mit der Anzahl der gehaltenen Tiere beständig gestiegen, so dass Deutschland EU-Ziele reißt und vermutlich bald Strafzahlungen fällig werden. Im Klimaschutzgesetz sind die CO2-Ziele künftig genau vorgegeben – und wer es nicht schafft, muss Sofortprogramme vorlegen. Allerdings hat es Umweltministerin Schulze vermieden, für die Haustierhaltung Ziele vorzugeben - der Bereich wurde wohl aufgrund hartnäckiger Lobbyarbeit von Qualzüchtern, Futterproduzenten und anderen interessierten Kreisen etwa von Jägern und Rassekatzenhaltern gänzlich ausgespart.

Zum Einstieg ein Haustierlimit

Fridays for future aber hat klargemacht, dass aus ihrer Sicht auch das Haustierverbot oder zumindest ein Haustierlimit auf den Tisch gehört. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte in der Diskussion um ein Tempolimit angekündigt, es zeichne sich ab, dass "deutlich mehr Dynamik" nötig sei, um die Klimadebatte voranzutreiben. Scheuer nannte zwar kein Haustierverbot als Ziel, erinnerte aber unter anderem an die Möglichkeit, die Kfz-Steuer stärker nach dem CO2-Ausstoß zu staffeln. Eine Strategie, die auch im Haustierbereich angewendet werden könnte, indem Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sogenannte Stinker unter den Lieblingstieren der Deutschen deutlich höher besteuert.