Dienstag, 13. April 2021

Machtkampf in der Union: Alles dasselbe, in strahlendem Grau

Gespräche statt Duell" (Tagesschau) als neue Duellform - mit dem offenen Machtkampf in der Union eskaliert der Vernunftabbau im Land in einem Maße, das noch während des Gerangels um den Parteivorsitz in der SPD unvorstellbar gewesen wäre. Laschet oder Söder, Söder oder Laschet, Brust oder Keule, Rhein oder Pegnitz, Strauß oder Kopf in den Sand? Gebannt verfolgt die Medienrepublik einen Wettbewerb, der "kurz, aber einheitlich" (Merkel) geführt wird wie die nächste Runde im Kampf gegen die Pandemie. Bis Juni noch, spätestens.  

Der düpierte Volkstribun

Am Sonntag waren die beiden Bewerber bereit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Am Montag warf einer der beiden den Hut des anderen wieder raus. Aus, vorbei, vorüber. Die kürzeste Kanzlerkandidatenkandidatur der bundesdeutschen Geschichte endet mit einem düpierten Volkstribunen, während der weitgehend unbekannte Ladenhüter ins Schaufenster tritt. Armin Laschet, in Kürze der Martin Schulz der CDU, lässt sich die Herzen zufliegen, wenigstens die der Funktionäre und Bundestagskader, die in der Schicksalsgemeinschaft mit ihrer Schwesterpartei keine Union im Wortsinne sehen, sondern eine im EU-Sinne. Meins bleibt meins wie es acht und kracht.

Fünf Monate bleiben Armin Laschet, der zu werden, den die Menschen zu sehen glauben, wenn sie Markus Söder anschauen. Eine Recke, ein Deichgraf für alle Pandemiefälle, ein lupenreiner Charismat ohne hinderlichen Charakter, der Tiefschwarz sein, aber glänzend grün schillern kann. Unmittelbar vor dem Start des vermutlich langweiligsten Wahlkampfes aller Zeiten schält sich ein klarer Außenseiter für das Rennen ans Ende der Corona-Zeit heraus: Markus Söder, der Mann, nach dem das Volk in Umfragen ruft, unterliegt Armin Laschet, einem Gegner, der sich vom Start weg nur zu zweit ins Rennen traute.

Merkel fehlt jetzt schon

Angela Merkel wird fehlen, sie fehlt eigentlich jetzt schon. Nachdem sich die Union erst Zeit gelassen hat mit ihrer Kandidatenkür, geht es ihr nun gar nicht schnell genug, sie wieder zu beenden. Ein Blick auf die überall blühenden Doppelspitzen aus Habeck und Baerbock, Esken und Borjans, Wellson und Hennig, Meuthen und Crupalla, Laschet und Söder reicht, um zu wissen, was kommen wird: Ein erneuter Neustart, der Wiederaufbau der Republik, der übliche Bürokratieabbau, mehr Klima, mehr Nachhaltigkeit, mehr EU, mehr soziale Gerechtikeitall, mehr alles eigentlich und  davon für jeden genug je nach Geschmack.

Alles dasselbe, im strahlenden Grau eines aufdämmernden Morgens, der Spreu in Weizen verwandeln wird. Armin Laschet muss nicht viel richtig machen, um im Herbst ins Kanzleramt einzuziehen, er darf nur nicht noch mehr falschmachen. Ende des Jahres könnte er dann schon gemeinsam mit US-Präsident Joe Biden eine Gangway hinauffallen oder in Ankara auf einem Hocker neben Erdogans Thron Platz nehmen, um aufmerksam zuzuhören.

Corona-Karten: Rot, röter, am rötesten

Drei Wochen können das Bild der Welt in ganz anderen Farben malen.

Heilige Inzidenz! was ist denn nun schon wieder passiert! Fast 160 Tage kämpft Deutschland nun schon mit einem Lockdown gegen die Verbreitung des Corona-Virus, 160 Tage vergeblicher Anstrengungen mit so beständig steigenden Inzidenzwerten, dass nun bald nur noch eine sogenannte Bundesbremse helfen kann. Eine Entscheidung, die niemandem leicht fällt, denn je länger alles dauert, desto unwilliger machen die Menschen mit. Doch was muss, das muss und das muss dann auch entsprechend vorbereitet werden.  

Verlängerter Arm des Virus

Eine führende Rolle bei Betonung und Verbreitung der Bedeutung kommt dabei den Gemeinsinnmedien zu, die als "verlängerter Arm der Bürger" (Elisabeth Wehling) dafür sorgen müssen, dass die Grundbereitschaft der Gemeinschaft hergestellt wird, bei den notwendigen Maßnahmen mitzuziehen. Geübt im souveränen Umgang mit Daten und Fakten, schaffen die Sender eine e´Realität ganz eigener Prägung: So manches Mal in diesen Tagen des propagandistischen Abwehrkampfes gegen den wachsenden Corona-Unmut in Teilen der Bevölkerung geht es um Hoffnungszeichen, Gute-Laune-Fernsehen und Muntermacherkurven. Manch anderes Mal aber muss dem Plumpsack umgehen und alle erschrecken.

Bei der ARD-Tagesschau hat die Regie zur Erhöhung der Furchtgefühle zum alten Rezept aus dem Klimasommer gegriffen, der das Land mit Dürre quälte, zugleich aber auch für eine menschengemachte Neugestaltung der Farbpalette der Wetterkarte sorgte. Rot, wohin das Auge sah: Waren für 22 Grad  Klimahitze bis dahin linde Grüntöne zum Einsatz gekommen, illustrierte die "Tagesschau" dieselben Temperaturen nun im alarmierenden Rot eines brennenden Klimahauses.

Gefühlter Zustand Inzidenz

 
Wie das leidige Wetter ist auch die nationale Inzidenz bis hinunter auf Kreisebene vor allem ein gefühlter Zustand. Was beim Blick aus dem Fenster aussehen mag wie ganz gewöhnliche Normalität, ist durch die Augen eines RKI-Spezialisten gesehen eine Katastrophe. Die dann auch am Bildschirm zu erkennen sein muss. 

Mit der Änderung der Bundescorona-Strategie weg vom "Testen, Testen, Testen" hin zum Lockdown im Lockdown veränderte sich die Farbpalette (oben) von beruhigenden Gelb-, Orange- und Hellrottönen hin zu einem durchweg alarmierendem Dunkelrot. Mit den Zahlen und Daten, auf die die ARD zur Begründung verweist, hat das alles überhaupt nichts zu tun. Mitte März noch symbolisierte ein fast schwarzes Dunkelrot Inzidenzen über 250. Drei Wochen später steht ein glattes, drohendes Schwarz schon für alle Werte über 200. Das Hellrot, das diese Inzidenzregion noch im März markierte, ist jetzt bereits zum Einsatz bei einer Bundeswunschinzidenz von 50 freigegeben.

Ein Muss, weil die "Höchstwerte ja auch immer gestiegen" seien, so dass "in den ersten Monaten dunklere Rottöne schon die höchsten damaligen Werte" gezeigt hätten, dasselbe heute durch "eher mittlere Gelbtöne“ dargestellt werde, wie Mark Wiedemann, Erster Grafikdesigner bei ARD-Aktuell, dem Deutschlandfunk in einem quasi kontrafaktischen Ausflug ins Irrationale erklärt hat. Die "höchsten damaligen Werte" sind heute farblich ungleich aufrüttelnder, beinahe spürbar ist die Sehnsucht nach irgendeiner noch akuteren Alarmfarbe, die noch energischer warnt. 

Farbverschiebung auf Corona-Karten

Im historischen Rückblick ist die Farbverschiebung allerdings keineswegs ungewöhnlich oder gar einmalig. Bereits im Herbst vergangenen Jahres hatte die EU-Kommission nach langwierigen Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten eine verbindliche Farbpalette für Corona-Karten beschlossen, nach der Regionen je nach Infektionsgeschehen europaweit identisch markiert werden. Dieser bedeutsame Fortschritt bei den Bemühungen um eine bessere Koordinierung der Corona-Politik der Wertegemeinschaft hatte auch in Deutschland unübersehbare Konsequenzen: EU-amtlich wird das zentrale Krisengebiet seitdem alarmrot dargestellt, die noch schwerer belasteten Nachbarstaaten werden in deep purple  illustriert. 

Die Farbverschiebung ans langwellige Ende des sichtbaren Spektrums markiert eine neue Phase der Pandemiebekämpfung. Bis 200 ist das neue bis 500, bis 50 das neue bis 250. Glutrot glühen Landkreise, die gerade noch wie gerettet aussahen,  röter als das roteste Rot von vor einem Jahr mahnt die Tagesschau-Karte jedermann im Großkrisengebiet, dass es nun und immerdar noch eine letzte Anstrengung brauchen wird.

Montag, 12. April 2021

Söder und Laschet: Der Hammer und der Tänzer

Zwei Himmelhunde auf dem Weg ins Kanzleramt: Markus Söder und Armin Laschet wollen Kanzlerkandidat werden.

Da reckt sich ein Hammer, kräftig in die Brust geworfen. Und dort steht der kleine Tänzer, ein Schieber ohne Schwung von Haus aus, der die Lackschuhe kaum hebt. Beide wollen gern würden, wissen aber noch nicht, ob man sie dürfen lässt. Mit allen Tricks des professionellen Zeitspiels haben die Führerinnen und Führer der Republik in den vergangenen Wochen versucht, vom Gesamtversagen aller Ebenen in der Corona-Politik abzulenken: Es gab die Gespensterdebatte um nicht vorhandene Tests, eine Öffnungsdiskussionsorgien vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die imaginäre Osterruhe, den "Brücken-Lockdown" und den Bundes-Lockdown mit allgemeinen Ausgangssperren.  

Bundeserleichterungswahlkampf

Immer half das neue Thema nur über eine halbe Woche, immer blieben alle Ankündigungen und Pläne ohne Umsetzung. Die als lockendes Licht der Rückkehr zur Normalität ans Ende des dunklen Corona-Tunnels gehängte Öffnungslampe verlosch. Die Task Forced Test-Logistik fischte ihre Schlagzeilen ab und stellte anschließend sofort die Arbeit ein. Selbst das letzte Versprechen der Bundeskanzlerin, nicht "noch einmal 14 Tage tatenlos zuschauen" (Merkel) zu wollen, wie die Lage außer Kontrolle gerät, löste sich in verständnisvollem Schweigen auf. Don't ask. Don't tell. 

Zu wenig und zu weich, um über die restlichen Monate bis zur Vollimpfung des Volkskörpers den Eindruck zu erzeugen, die da oben kümmern sich. Die Impfkampagne, über Monate noch schrecklicher schiefgegangen als zuvor die Maskenbestellung, gilt im politischen Berlin als letzte Rettung vor dem Untergang. Der Blick nach Großbritannien, das Impfstoffe einen Monat vor der EU zuließ und nun - etwa zwei, drei oder vier Monate vor der EU - wieder zu öffnen beginnt, empört, macht neidisch und gibt Hoffnung zugleich. Hält die Brücke die Große Koalition, bis es hierzulande soweit ist, wird der Rest zum Spaziergang: Weniger Corona, bessere Laune und ab Ende August eine Welle der Dankbarkeit denen gegenüber, die das alles möglich gemacht haben. Egal, ob der Hammer oder der Tanz geholfen hat.

Ein paar Prozent mehr als die Grünen

Ende September schließlich der Wahlsieg für die Union, der kein Triumph werden wird, aber angesichts der Umstände auch keiner werden muss. Einziges Ziel von CDU und CSU ist es, ein paar Prozent mehr einzufahren als die Grünen, die letzte andere halbe Volkspartei. Derzeitigen Umfragen zufolge wird das kein Problem: Um die 27 Prozent der Wählerinnen und Wähler geben augenblicklich an, dem Chaoskommando der Union im Herbst trotz oder wegen oder unabhängig von den gezeigten Leistungen ihre Stimme geben zu wollen. Einen Schnaps drauf, zwei, drei Stimmungsprozente nur, die die Rückkehr zur Normalität, eine Sommerurlauberlaubnis und das Ende der Kneipenschließungen zweifellos bringen würden, und schon ist der Kanzlerkandidat der Union ganz sicher Kanzler.

Nie zuvor war es leichter, den Job zu erobern, das wissen Markus Söder und Armin Laschet ganz genau. Es kommt nicht auf den Kandidaten an, nicht auf das Parteiprogramm, die Koalitionsverhandlungen werden weder spannend noch schwierig. Der größte Teil der Arbeit für den künftigen Kanzler wird getan sein, wenn ihn die CDU - und nur die entscheidet - auf den Schild gehoben hat. Söder, der mit seiner Corona-Politik stets den kompromisslosen Hammer gab, eine Führerfigur, nach der sich viele Deutsche sehnen, mag größere Chancen auf ein besseres Wahlergebnis haben. Doch was die zwei, drei, vier Prozent, die er bei Wahlvolk mehr abfischt gegen den historischen Verlust der Kanzlerschaft an die kleine Schwesterpartei, den die CDU zum ersten Mal erleiden würde?

 Einfach nur durchhalten

Unbedeutend, weil auch Armin Laschets Kandidatur einen Wahlsieg der Union nicht können verhindern wird. Der verglichen mit Söder, dem fränkischen Stier, stets ein wenig schwiemelig, unentschlossen und taktierend wirkende Aachener muss nur durchhalten, sich irgendwie weiter Richtung Wahltag winden, um nach einem großen Bundeserleichterungswahlkampf mit 28 oder 29 Prozent der abgegebenen Stimmen Chef einer schwarz-grünen GroKo zu werden, die mit zusammen mehr als der Hälfte der Sitze im Bundestag vier Jahre lang regieren können wird, als gäbe es überhaupt keine Opposition mehr. Also ähnlich unangestrengt wie Angela Merkel es seit Jahren tut, nur ohne Pandemie und Notstand.

Dass Laschet diesen Freistoß ohne Mauer, drei Meter vor dem leeren Tor, liegenlassen wird, steht nicht zu befürchten.

Ignoranten ohne Maske: Der Corona-Politiker als Bilderfabrik

Ohne Maske unter Fremden,im Kontakt mit acht Menschen: Stephan Weil.

Sie stehen auf Podesten, spazieren durch ungelüftete Räume, halten ohne Mundschutz Reden und sprechen in eilfertig hingehaltene Mikrophone, ohne Mindestabstände zu beachten. Jeden Abend sind sie zu sehen, die Frauen und Männer, die vor aller Augen nahezu alle Corona-Regeln ignorieren. Statt auf Abstand, Vorsicht und lieber ein Händewaschen mehr setzen sie auf "enthemmtes Infektions-Happening, aus dem Ruder gelaufen" (FAZ), Hauptsache, die Fernsehsender werden mit frischen Bildern gefüttert, die Tatkraft simulieren.

Wer aber sind diese "Feinde des freiheitlichen Staates" (FAZ), deren "verantwortungslose Politik" (FAZ) einen "Schaden für die Allgemeinheit" (FAZ) heraufbeschwört, weil sie "asozial und unsolidarisch" zugleich erscheint? Nicht nur der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, der bei einem Besuch in einem hochsensiblen Impfzentrum wie selbstverständlich seine Maske abnahm, gehört dazu. Nein, auch der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin und eine nahezu endlose Liste von Bundes- wie Landespolitikerinnen gehört dazu. Sie predigen Homeoffice für alle und tapern selbst täglich in ihre Büros. Sie fordern Anstand und Kontaktvermeidung und nehmen selbst traurigste Vorwände zum Anlass für persönliche Treffen. Als gäbe es keine Pandemie, reisen sie quer durch die Republik, um ihre üblichen Einweihungen zu vollziehen, Bänder durchzuschneiden und  sich als Deichgrafen zu empfehlen.

Strenge Regeln für alle außer mich

Strengere Regeln gelten für alle, nicht aber für die Aktiven im Showgeschäft mit der Politik, so scheint es. Wie ihre Kolleginnen und Kollegen von der leichten Muse, agieren die Frontschweine der Talkshow-Republik inmitten der pandemischen Lage von nationalem Ausmaß nicht nur rücksichtslos gegenüber dem eigenen gesundheitlichen Schicksal, sondern auch gegenüber dem der Mitglieder ihres Hausstandes und der Gesamtgesellschaft. 

Während überall eingesehen wird, dass Begegnungsverbote und Käfighaltung im eigenen Wohnbereich zumindest über Nacht die letzten Patronen sind, die das Virus nach 157 Tagen Lockdown vielleicht doch noch ausschalten könnten, benehmen sich die Vorbilder der Nation wie norwegische Regierungschefinnen: Jeder Verantwortungsträger fungiert als seine eigene Bilderfabrik. Um voranzukommen, heißt es vorkommen in den Medien, heißt es auftreten statt Auftrittsangebote mit Hinweis auf die Notwendigkeit der Einschränkung von Kontakten abzusagen. 

Dachschaden über dem Kopf

Ohne Maske, ohne Abstand, ganz so wie beim CDU-Parteitag, begeben sich die Gesichter der Corona-Krise tagtäglich auf Betteltour um Glauben, Vertrauen und ein großherzigen Darüberhinwegschauen, dass ihr Wanderzirkus durch die Fernsehstudios, Impfzentren und fremde Länder allem widerspricht, was sie bei ihren Auftritten von allen fordern: Daheimbleiben. Kontakte vermeiden. Abstand halten. 

#wirbliebenzuhause. Die Hände und Unterarme wie ein schützendes Dach über dem Dez. Die zum inneren Kreis der Pandemie-Bühne gehören, tun das Gegenteil. Sie drehen Filme, sie talken, sie influenzen in der Gruppe, sie sprechen Drehbücher von Scholz&Friends und halten körperlich Termine in der Bundespressekonferenz ab, die ebenso gut als Online-Event stattfinden könnten. Und die Polizei unternimmt nichts.

Der Preis aber ist heiß. Der Showmaster Günther Jauch, der eben noch geschworen hatte, zu Hause zu bleiben, hat sich mit Corona infiziert und muss deshalb, das wird die Bundesregierung freuen, seinen Auftritt in der nächsten TV-Show zum Thema "Wir bleiben zu Hause" absagen. Bessere Werbung für das Verbleiben im schützenden eigenen Heim gibt es nicht. Allerdings kann der Politiker eben nicht existieren, wenn es nicht von außen zu sehen ist. Als Karawane ziehen sie deshalb durchs Land, vom Impfzentrum in die nächste Talkshow, in die nächste Schule oder auch mal ein Maskenlager

Wanderzirkus im Maskenlager

Die pandemische Lage als Wanderzirkus von Abgeordneten, Bürgermeistern, Virologen, Epidemiologen, Intensivmedizinern und Journalisten, man macht sich ein "Bild vom Fortgang  der Impfungen" (MAZ) und hofft auf Bilder, die von einem gemacht werden und um die Welt gehen. Die Opfer dieser Praxis sind längst Legion, sie belegen die epidemische Gefahr, die Trotz Maske und Abstand und regelmäßigem Händewaschen vom unkontrollierten Herumreisen von Welterklärern, Politikern und der übrigen Fernsehprominenz ausgeht. Schicksale mahnen, Konsequenzen aber sind auch im nächsten Eindämmungspaket nicht geplant: Auch die geplante Bundesbremse sieht zwar eine Beschränkung täglich erlaubter Kontakte auf eine Person pro Bürger vor.

Bislang aber kein Talkshow-Verbot und keine Pflicht auf ausschließlich virtuelle Diskussionsrunden im Fernsehen vor.

Sonntag, 11. April 2021

Revolution statt Opposition: Laschet auf den Barrikaden

Ein Macher, der es wissen will: Armin Laschet will endlich loslegen mit dem Bürokratieabbau.

Es war Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus, der Ende März den Anfang machte. In einer Brandrede kündigte der einst gegen den Willen der Bundeskanzlerin ins Amt gewählte Mann aus Wiedenbrück in NRW eine Revolution an: Würden sich die Wählerinnenn und Wähler im Herbst entscheiden, CDU und CSU endlich auch mal ans Ruder zu lassen, werde "ganz offen und ehrlich die Wahrheit gesagt", der "Staub von 200 Jahren" weggeblasen und nicht nur eine Reform, sondern wahrscheinlich sogar eine Revolution" im Lande ausbrechen.  

Für die einen, vielleicht gerade noch vor dem Ende der aktuellen Koalition auf einen schönen Posten gerückt, eine Horrorvorstellung.  Das beste Deutschland aller Zeiten kann durch eine Revolution mit ihren traditionell innewohnenden Unsicherheitspotentialen nicht viel verbessern, vieles aber unordentlicher, ungewisser und unschöner gestalten. Doch die Union scheint fest entschlossen, eine mögliche Chance zu nutzen, wenn sie sich ihr nach der Bundestagswahl bietet. Daran hat Armin Laschet, einer der beiden Kanzlerkandidatenkandidaten von CDU und CSU, jetzt keinen Zweifel gelassen.

Die Corona-Krise hat uns deutlich gezeigt, wo Deutschlands Schwächen liegen: Probleme bei der Digitalisierung, zu langsame Entscheidungsfindungen & zu viel Bürokratie", prangerte Laschet an. Ein Vierteljahrhundert erst ist der Aachener höchste Ämter in der Bundes- und Europa-Politik, seit elf Jahren erst ist er Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, noch nicht einmal vier Jahre Ministerpräsident und erst ein paar Monate CDU-Chef. Jahre, die er über Ostern genutzt hat, um gründlich über die anstehenden Aufgaben für Land und Leute, Kontinent und kommende Koalition nachzudenken.

Mit einem Ergebnis, das die Verhältnisse im nach Laschets Überzeugung seit Jahren suboptimal regierten Heimatland von Energieausstieg, Datenautobahn und Klimanotstand in den Grundfesten zu erschüttern verspricht. Laschet will "die Lehren aus der Krise ziehen & Deutschland modernisieren, um es besser zu machen"

Nicht mehr lang Herumreden, einfach mal machen. Der staatlichen Regulierungswut soll es an den Kragen gehen und diesmal soll es wirklich ernst werden, wie die "Zeit" schreibt. Fesseln zerschneiden, den Verwaltungsdschungel lichten, Kosten, die Unternehmen und BürgerI_*nnen aus Gesetzen entstehen, senken. Was Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf 2006 versprach und im Koalitionsvertrag niederschreiben ließ, wird jetzt konkrete Politik. Womöglich bleibt kein Stein auf dem anderen, wird modernisiert und digitalisiert, macht die neue Regierung, dann mit der Union auf der Regierungsbank, mächtig Druck in Richtung Zukunft. 

Für den Fall, dass CDU und CSU nach der Bundestagswahl im September endlich an der Bundesregierung beteiligt wären und auch in den Ländern etwas mitzubestimmen hätten, stehen die Grundumrisse einer großen Koalition der Revolutionäre: Brinkhaus baut an der ersten durchdigitalisierten Demokratie mit eingebauter Nachhaltigkeit, Laschet schleift die überbordende Bürokratie und schüttelt den Fluch der Lähmung ab, der das einstige Wirtschaftswunderland und seine ehemals so soziale Marktwirtschaft über Jahre unbemerkt befallen hat.

Corona-Koma: Ein Bauchladen, der auseinanderfliegt

Kommando späte Reue: Nach einem Jahr ganz klar - jeder Tag kostet Leben. 
 

Jetzt nur noch ganz schnell den Föderalismus schleifen und auch der Bundesrepublik, wie sie die Alliierten wollten und die Gründerväter wollen durften, einen Zentralstaat machen. Seht doch nur, wie gut es in Frankreich läuft! Mit einer Bundesnotbremse für die Laschet-Brücke, aber ohne Corona-Kabinett beginnt das vielleicht schon vorletzte Kapitel  des deutschen Pandemie.-Dramas: Die Kanzlerin, geschwächt, aber aufrecht, wenn auch unsichtbar, ist allein auf der Brücke. Unter Deck formieren sich die Meuterer, der ein hier mit seinen Fans, der andere dort. Wüssten sie wirklich guten Rat, müssten sie sofort übernehmen. Doch sie trauen sich selbst nicht, wie auch sie sich selbst nicht mehr traut.

14 Tage Unendlichkeit

Man sollte etwas tun. Sie werde nicht noch einmal "14 Tage warten", hatte Angela Merkel bei der letzten großen Audienz angekündigt, die sie der Talkshow-Master*I_n Anne Will gegeben hatte. Die letzten 14 Kanzlerinnen-Tage dauern immerhin seit 2016 an, die Frist ist zuletzt nicht einmal mehr verlängert worden, die große europäische Flüchtlingslösung aber immer noch nicht in Sicht. Bei Corona jedoch drängt nun die Zeit. Ein Infektionsangebot für alle Deutschen bis zum Herbst, wo die Brexit-Briten schon Herdenimmunität feiern - die Ehe von Schwarzgrün könnte es nicht mal bis zum Altar schaffen. Man darf sich nichts vorwerfen lassen und muss es doch. Man muss etwas tun, und weiß nicht was. "Jeden Tag, den wir später handeln, verlieren wir Menschenleben", hat RKI-Cjhef Lothar Wieler jetzt überraschend ermittelt. Gut, dass sich bis heute bei Zulassungsverfahren für Impfstoffe nicht aus der Ruhe bringen lässt.

Dazu gehört Charakter, mindestens ebenso viel wie dazu, nach 156 Tagen Lockdown in einem Lockdown im Lockdown samt bundesweiter Ausgangssperren das letzte Mittel zu sehen, noch einmal eine kollektive Entsagungsanstrengung zu mobilisieren. Noch "drei, vier harte Monate" hatte Angela Merkel im Oktober angekündigt. Drei, vier harte Monate sah sie auch im Februar noch voraus. Jetzt noch drei, vier harte Monate, hat ihr Gesundheitsminister gerade als Perspektive umrissen, mit nur noch einer Treffperson am Tag und einer Stallpflicht in der Nacht. Und in drei, vier Monaten könnten alle ihr Impfangebot noch erleben dürfen, die dann noch am Leben sind.

Kampf der Kanzlerkandidatenkandidaten

Der Kampf um den Kurs der Pandemiepolitik ist mittlerweile zur Königsdisziplin im Kampf um die Kürung zum Kanzlerkandidaten geworden. Während die Amtsinhaberin gern möchte, aber kein Gehör mehr findet, weil sie auch nicht so recht sagen kann, was eigentlich, inszenieren sich die Kronprinzen als Stichwortgeber für Konzepte, die nur aus Stichworten bestehen. Der eine baut eine Brücke, der andere kauft unsichtbaren Impfstoff vom Klassenfeind. Die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten hat sich seit dessen letztem peinlichen Pandemieversprechen aus der Corona-Politik zurückgezogen. Ihre Ministerpräsidenten öffnen und schließen gleichzeitig, überall "Modellprojekte", mit denen ausprobiert wird, ob Ärzte impfen und Cafés auf der Terrasse Kaffee ausschenken können.

Es ist so viel geredet worden, dass nun gar nicht mehr geredet werden muss. Abgesagt wurde die Sitzung des Corona-Kabinettes, angekündigt dafür eine Entmachtung der Länder durch den Bund. "So kann es nicht weitergehen", hatte das viertelstaatliche Nachrichtenportal T-Online zuvor gemahnt. Deutschlands Medikamentenwächter von der Ständigen Impfkommission ignorieren verbindliche Zulassungsempfehlungen der Europäischen EMA zur Anwendung von Astrazeneca für alle Altersgruppen. Ministerpräsidenten bindende Vereinbarungen im Inzidenzzirkus. Städte die Anweisungen ihrer Staatskanzleien. In Europa macht schon länger jeder, was er will, eine "gemeinsame Strategie", wie sie vor einem Jahr noch als Morgengebet Pflicht war, ist so fern wie Ursula von der Leyen von einem eigenen Stuhl in Recep Erdogans Präsidentenpalast.

Überall Sonderwege

Neue Versprechungen müssen es richten, sonderbare deutsche Sonderwege, Trostsprüche auf allen Kanälen und ein Bauchladen an Bekämpfungstaktiken. Wie längst jedes EU-Land sich um seinen Impfstoffnachschub selbst kümmert, kümmern sich auch die Bundesländer selbst. Eine Bund-Länder-Konferenz, auf der man sich wieder auf nichts einigen können wird, was irgendwer danach auch wirklich erst nimmt, scheint den Beteiligten inzwischen schlimmer als keine Kommunikation miteinander. Wer nicht spricht, vermeidet Missverständnisse. Wer nicht handelt, sondern vom Handeln spricht, lässt erkennen, dass er weiß, was getan werden müsste, aber auch, dass die Not womöglich noch nicht groß genug ist, das ersehnte Durchregieren bis in jeden einzelnen Haushalt rechtssicher zu ermöglichen.

Morgen ist Angela Merkels 14-Tage-Frist abgelaufen. Am Dienstag schon soll das Bundeskabinett eine bundeseinheitliche "Notbremsen-Regelung in Hotspot" (FR) . Unter Missachtung aller vorgeschriebenen gesetzlichen Fristen könnte der neue einheitliche Rechtsrahmen für Ausgangssperren, Behördenschließungen, Sendeverbote für Rundfunk- und Fernsehsender und Kontaktbeschränkungen auf "die Angehörigen des eigenen Hausstandes und eine weitere Person pro Tag" bereits in einer Woche inkraftttreten. Oder in 14 Tagen. Oder, falls Quertreiber, Kritikaster und Bundeseinheitlichkeitsleugner, dagegen klagt, irgendwann später.

Samstag, 10. April 2021

Zitate zur Zeit: Der Philosoph der Pandemie

Ein neues Buch heißt immer auch neue Mitteilungen an die Gesellschaft.

Es scheint in einer Gesellschaft, die von morgens bis abends Filme guckt, verführerisch zu sein, für alles Böse einen privaten Urheber zu suchen. Wie den Teufel im Mittelalter." 

Der Pandemie-Philosoph Richard David Precht erklärt, wie die Bundesregierung es auch nach einem Jahr voller Pleiten immer wieder schafft, andere für ihr Versagen verantwortlich zu machen, indem sie Rezepte aus dem Mittelalter nutzt, wo damals sehr viele Filme geschaut wurden

Vierte Phase des deutschen Schnell: Im Impfzugang

Wenn ein abtrünniger Brite angeberisch seinen Impfpass zeigt, winkt der gelernte EU-Bürger*in mitleidig ab: Er bekommt etwas digitales in die Hand, schon demnächst.

E
s ist die vierte oder womöglich sogar schon fünfte Phase der großen deutschen Impfoffensive auf die tief eingegrabenen Virusstellungen im Land, die gerade schneller und immer noch schneller anläuft. Jetzt mischen gar die Hausärzte mit, zehntausende von ihnen stehen Kanüle im Anschlag bereit, jeder von ihnen war bereits wenigstens einmal im Fernsehen, um Hoffnung zu impfen. Weil es leider noch an Impfstoff fehlt - die Logistik des Transports der derzeit auf Halde liegenden rund vier Millionen Dosen krankt an EU-Umweltauflagen, Klagen von Menschenrechtsorganisationen, dem Streit zwischen EMA und Stiko und sie leidet unter Angriffen von Impfgegnergruppen, vor denen das BKA allerdings rechtzeitig gewarnt hatte - geht es voran, aber längst nicht so schnell wie versprochen.

Hausärzte gegen Test-Task-Force

Der Impfstoffmangel aber macht die erfahrenen Hausärzte erfinderisch. Weil pro Praxis nur ganz, ganz wenige Dosen Vakzin zur Verfügung stehen, gerade so viel, dass ein "neuer Rekord" (DPA) gemeldet werden konnte, legen die einfallsreichen Praktiker vielerorts jetzt schon die Zugänge für spätere Impfungen. Dann geht alles noch schneller, noch schneller gar als das neue deutsche Schnell, jene geheimnisvolle Geschwindigkeit, mit der sich alles nach vorn bewegt, in der Zeit aber rückwärts strebt, ein Windhund, bäh wie Leder und zart wie Kanülenstahl.

Medial ein Segen. Kaum waren die Hausärzte "in Aktion getreten" (DPA), war das eben noch lichterloh brennende Testthema tot. Die "Task Force Testlogistik", geführt von Andreas Scheuer und Jens Spahn, kam, wurde gesehen und sofort wieder aus den Augen verloren. Das letzte Lebenszeichen des regierungsamtlichen Rettungskommandos war die Meldung, es handele sich um "eine Farce" (Die Welt). Anschließend kam Nullkommanichts mehr, nirgendwo.

Reiten auf toten Pferden

Das Pferd ist tot, hat seinen Zweck aber erfüllt. Für zwei bange Wochen, in denen Gesundheitsminister und Bundesregierung den "Groll" (Sascha Lobo) selbst der anständigen Menschen im Lande ernstlich hatten fürchten müssen, nahm die "Debatte um Tests" (Spiegel) samt der Lösung durch die Task Force den Druck vom Kessel. Dass es keine Lösung gab, tut nichts zur Sache, denn es fragt mittlerweile ja schon niemand nach einer.

Wichtig ist ein nicht abreißender Strom an neuen Ablenkungsmanövern. Nachdem der "Brücken-Lockdown" des Armin Laschet mitten im seit November laufenden Lockdown wenig Überzeugungskraft zu entfalten vermochte, weil selbst der Initiator nicht zu sagen wusste, was seinen schärferen, kürzeren und einheitlicheren Lockdown vom seit 155 Tagen laufenden Wellenbrecher-Lockdown unterscheiden würde, geht der aktuelle Trend zum Streit um Sputnik-V-Vorbestellungen: Bayern und Mecklenburg haben schon geordert, Berlin denkt darüber nach, auch Jens Spahn ist am Überlegen. Die EU prüft, andere sind auch hier für eine neue Einheitlichkeit. An Impfstoff herrscht, an Gesprächsstoff aber herrscht kein Mangel.

Kommt die beschleunigte WM-Lesung?

Machtinstinkt oder Vorsorgementalität? Wahlkampf oder professionelle Medienarbeit? In jedem Fall hilft es eine Woche Wirtschaften in Zeiten so großer Unsicherheit, dass selbst die geübtesten Vertröster und Verschieber aus Angst vor sich manifestierender Uneinigkeit nicht mehr zusammenkommen wollen. Die Kanzlerin dagegen plant den Durchgriff, sehnlichst erfleht von den Merkel-Medien, die 87 Jahre nach Hitlers "Gesetz über den Neuaufbau des Reiches" vom 30. Januar 1934 wieder nach mehr Zucht, Ordnung und einheitlicher Führung im Land verlangen. Im Schnellgang durchs Parlament gepeitscht, das gilt seit Monaten als reine Formsache, könnte ein neu formuliertes Infektionsschutzgesetz unter Beachtung aller geltenden Fristen und mit Hilfe einer sogenannten beschleunigten WM-Lesung bereits in vier bis fünf Wochen inkrafttreten.

Nach Berechnungen von Armin  Laschet würde das genau passen, um den erwünschten Effekt zu verpassen. "Wir erkennen, dass schon in ganz kurzer Zeit 20 Prozent, danach 30, 40 Prozent der deutschen Bevölkerung geimpft ist", hat der Kanzlerkandidatenkandidat der CDU schon vor einer Woche berechnet. Nötig sei nur noch  "eine Brücke bis zu diesem Zeitpunkt - und da geht es um zwei, drei Wochen", da müsse man "noch einmal eine Anstrengung unternehmen und das öffentliche Leben noch mal herunterfahren".  Die sechste Phase der Pandemiebekämpfung oder dann sogar schon die siebte, überlebende Historiker werden einst nachzählen müssen, wäre dann die, in der ein neues Infektionsschutzgesetz auf der anderen Seite einer Brücke auf ein geimpftes Volk wartet, das glücklich aus dem Lockdown im Lockdown in eine sonnige Zukunft stolpert, dankbar all denen, die es mit harter Hand hierhergeführt haben.

Freitag, 9. April 2021

HFC: Niederlage abgeschafft

Moment der Erlösung in der Nachspielzeit: Terrence Boyd trifft zum 2:1.

Sie fangen diesmal an, als würde alles neu anfangen. Nach dem Niedergang der vergangenen Wochen, der die Mannschaft des Halleschen FC exakt auf den Punkt zurückgeworfen hatte, an dem Trainer Florian Schnorrenberg die hochgradig abstiegsbedrohte Mannschaft vor einem Jahr übernommen hatte, startet die auf fünf Positionen umformierte Elf gegen den KFC Uerdingen wie die Feuerwehr. Gut, es ist ein Modell Robur, Höchstgeschwindigkeit Baujahr Mitte der 80er. Aber immerhin, da lebt noch etwas, das niemand nach dem Todesstoß von Kaiserslautern vermutet hatte.  

Flanken in den Strafraum

Vor allem Braydon Manu, in der Winterpause von Präsident und Mannschaftsart auf eigene Kosten zurückgeholt, um die Situation, in die der Verein drei Monate später steckt, gar nicht nicht heraufzubeschwören, tut sich hervor. Der Leihspieler aus der 2. Liga kämpft und sprintet, er köpft sogar und über seine rechte Seite geschehen Dinge, die seit Wochen nicht mehr geschehen beim HFC: Flanken! In den Strafraum.

Dass dort niemand ist, mag eine Frage der Gewöhnung sein, es rechnet ja kein Boyd und schon gar kein Jan Sherbakowski mit hereinsegelnden Vorlagen von den Flügeln. Guttau ist der zweite auffällige Mann in der ersten halben Stunde. Der Ur-Hallenser, seit der Verletzung von Toni Lindenhahn der letzte Einheimische mit gelegentlicher Stammelf-Präsenz unter Schnorrenberg, wühlt sich über links nach vorn. Er flankt nicht, er schießt. Einmal trifft er sogar fast gegen Königshofer, den ehemaligen Mannschaftskameraden im Krefelder Tor, der es in Halle nie zur Stammkraft gebracht hat.

Und kein Elfmeter

Die Gäste tun wenig bis nichts, und das scheint keinem Span zu entspringen, sondern genau das zu sein, wozu die ewige Insolvenzelf nach Monaten der Herumschubserei, ausbleibender Gehaltszahlungen und fortwährender Unsicherheit nicht nur wegen Corona noch in der Lage ist. Ein Spiel auf ein Tor, allerdings nach Guttaus zwei Einschussversuchen und einem Fast-Elfmeter gegen Sherbakowski, der von Traore mit der Hand am Abschluss gehindert wird, ohne Ertrag.

Jetzt kommt der KFC besser ins Spiel, wobei "Spiel" der falsche Begriff ist. Not kämpft, kratzt und beißt gegen Elend. Alle geben alles, was sie haben, aber sonderlich viel ist das eben nicht. Überlebenskampf vor leeren Rängen, Frustfußball mit dem großen Vorteil, dass auch diesmal niemand live dabei sein muss, der nicht muss. Dem HFC jedenfalls rutscht die sichere im Griff geglaubte Begegnung sichtlich aus der Hand. Wie alle die Wochen schon geht vorn ab Strafraumgrenze nichts. Nicht bei Freistößen, nicht bei Ecken, schon gar nicht aus dem Spiel. Und das sorgt hinten trotz der bescheidenen Angriffsbemühungen der Uerdinger für ein Grundgefühl von Beunruhigung.

Zurecht. Nach Wiederanpfiff will Terrence Boyd es selbst machen, aber auch sein Freistoß touchiert nur die Lattenoberkante. Das war's dann auch vom Sturm des HFC, der nun nicht mehr zu sehen ist. Eine Einladung für den früheren Bundesligaverein, heute ein Russenklub aus dem Westen, den Oligarchengeld mühsam am Leben hält. Ein bisschen ausgeglichener ist es nun, schöner ist es nicht. Gebolze wechselt sich mit Gedresche ab, Fehlpass mit Einwurf zur falschen Farbe. In der 61.Minute passiert das aus hallescher Sicht unfassbare: Mike Feigenspan spielt rechts raus, wird drei Schritte weiter vorn wieder selbst angespielt. Und dann überwindet er den bis dahin vollkommen beschäftigungslosen Sven Müller mit einem sanften Heber von der Torauslinie.

Hängende Köpfe, hängende Schultern

Hingen bis dahin bei einigen HFC-Spieler nur die Schultern, gehen nun auch die Köpfe runter. Alles wie immer, Ende bekannt. Antonios Papdopulous stochert im Mittelfeld, Stipe Vucur feuert an. Boyd schießt in der 69. nicht den Ausgleich, sondern links am Königshofers Tor vorbei. Hände vors Gesicht. Abwehrspieler Fabian Menig ist mit einem Schuss in der 83. Minute der Mann, der die beste Chance des HFC verballert. Vermutlich würde jetzt keiner auf dem Platz noch fünf Euro auf die Leute in den roten Dressen setzen. Obwohl Sven Müller die endgültige Entscheidung noch einmal vertagt, als er Feigenspans zweiten Torschuss - aus sehr viel besserer zentraler Position - mit einer Krakenhand abwehrt.

Ein Glücksmoment für Florian Schnorrenberg.
An der Seitenlinie schaut sich Trainer Schnorrenberg schon nach dem Mann um, der ihm nach einem Jahr in Halle die Papiere bringen wird. Auf dem Platz bolzen sie mehr breit als lang, immer wieder hintenrum, als wären die Minuten auf Uhr noch Stunden, die zu spielen sind. Eher aus Versehen gelangt ein zentral nach vorn gespielter Ball dann in der 88. Minute zu Abwehrchef Stipe Vucur, der nicht lange fackelt. Annehmen, Schuss. Abgefälscht. Tor.

Es steht 1:1 und Schiedsrichter Gräfe zeigt wenig später fünf Nachspielminuten an. Jetzt passiert, was hier schon mal in einem Spiel gegen Hansa Rostock geschehen ist, als Toni Lindenhahn traf, während der Schiedsrichter schon Luft holte, um seine Pfeife zu blasen. Und dann noch mal, als Terrence Boyd Duisburg abschoss, als das Trillern schon in der Luft lag. In der 93. Minute legt Vucur den Ball blind in den Strafraum, eine Gegend, die bis dahin weitgehend unerkundet geblieben war. Laurenz Dehl verlängert. Und eben jener Terrence Boyd, der am Ende der Saison womöglich der Mann sein wird, dem der Klassenerhalt zu verdanken, trifft mit rechts ins linke Eck. 2:1.

Niederlagen abschaffen", hatten die Fans mit einem Banner in der Kurve gefordert. Klappt. Diese Niederlage ist mit Boyds Treffer abgeschafft. Wiedermal ein Wunder, wiedermal dem Tod von der Schippe gesprungen. Boyd rennt zu Schnorrenberg, die eisige Miene des Trainers taut in Sekunden. Ein breites Lachen trägt er jetzt im Gesicht, der Coach, der noch vier zwei Monaten sicher vor seiner zweiten vollständigen Amtszeit in Halle stand. Alle herzen alle. Alle lachen mit. Gestorben wird vielleicht, aber nicht heute.

Joe Biden: Lasset die Kindlein zu mir kommen

Ein paar Schritte über den Fluss und der Wohlstandsnorden steht offen.

Es anders machen als der grausame Vorgänger wollte er, ein liebevoller Präsident sein für die gesamte Welt, versöhnend und verzeihend wie Tom Kirkman aus der Fantasie-Serie "Designated Survivor", der keine Parteien kennt, sondern nur richtige und falsche Entscheidungen. Joe Biden kam ins Amt, beladen mit einem bis zu den Sternen ragenden Sack aus Erwartungen, so viele und so unterschiedliche, dass selbst ein leistungsfähiger Mann im Vollbesitz seiner körperlichen und geistigen Kräfte Mühe gehabt hätte, in alle auseinanderstrebenden Richtungen zugleich zu marschieren.

 Das Tor in den Wohlstandsnorden

Die russlandfreundliche Politik von Donald Trump beenden, der dem Kreml zuletzt immer wieder die gelbe Karte gezeigt hatte, heißt, härter vorgehen und auch wieder nicht. Das seit Walter Steinmeiers "Hassprediger"-Bemerkung zerrüttete Verhältnis zu Europa flicken, heißt die Untergebenen als Partner zu betrachten, ihnen zugleich aber zu zeigen, wo der Hammer hängt. Und den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko muss er beenden, aber selbstverständlich verhindern, dass die gesamte Südgrenze der Vereinigten Staaten zu einem einzigen riesigen Tor in den Wohlstandsnorden wird.

Mit Trumps Abgang verschwanden nicht nur  das Böse aus den deutschen Medien, es verschwanden auch sämtliche Probleme der USA. Dass Biden die Schuldenpolitik seines Vorgängers noch einmal auf ein ganz neues Niveau hob, dass er dem identitären Amerika Sondergesetze zur verstärkten Gruppenbildung zu schenken bereit ist und dass er wie Trump entschlossen scheint, den deutschen Sonderweg der deutsch-russischen Pipeline Nord Stream II mit allen Mitteln zu verhindern, taucht nur gelegentlich noch in den Medien auf. Schmallippig werden ihm Trumps Impferfolge zugeschrieben. Darüberhinaus aber existieren die Vereinigten Staaten für deutsche Zeitungen, Zeitschriften, Nachrichtenseiten und Fernsehsender kaum noch.

Komplizierte Verhältnisse

Zu viel Erklärungszwang, zu komplizierte Verhältnisse. Wer soll auch verstehen, dass Bidens Versprechen, Trumps große Mauer an der Grenze zu Mexiko nicht weiterzubauen, südlich von Laredo ankommt wie eine Einladung. Kaum ausgesprochen, machten sich die, die von Donald Trump Drohung, sie dürften sowieso nicht bleiben, abgeschreckt worden waren, auf den Weg nach Norden, nun im Glauben, Joe Biden werden sie mit offenen Armen empfangen. Denkbar wäre das, denn der neue Präsident wirkt zuweilen wirklich, als wisse er nicht recht, wen er gerade begrüßt. 

Doch in den Grenz-Countys gilt der neue Aufschwung der illegalen Einwanderung dennoch als "Biden-Grenzkrise". Von einer dramatischen Lage an der Südgrenze ist die Rede, nachdem allein im vergangenen Monat mehr als 172.000 Menschen ohne gültige Papiere festgenommen wurden und sich die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen unter ihnen verdoppelt hat. Die Zahl ist so hoch wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die einen schickt Biden zurück, die anderen lässt er bleiben, getrennt von den Eltern, die vielleicht später werden nachkommen werden dürfen. 

Extralegale Maßnahmen

Der neue liberale Kurs ähnelt dem der deutschen Kanzlerin vor fünf Jahren. Einerseits nett sein und ein einladendes Gesicht machen, ein "Lasset die Kindlein zu mir kommen!" auf den Lippen. Dazu gern die kritisieren, die einem noch größeren Ärger ersparen. Und andererseits verzweifelt versuchen, die selbst verursachte Krise durch extralegale Maßnahmen fern der Heimat vorbeugend beizulegen. Vor zwei Wochen schon hatte Biden angekündigt, dass seine multiethnische Vizepräsident Kamala Harris den neuen Migrantenstrom an der Grenze stoppen solle, indem sie von Deutschlands Flüchtlingsstromverhinderungsvertrag mit der Türkei abschreibt. 

An die Stelle von Trumps unfreundlicher Mauer aus Beton und Stahl träte diesem Plan zufolge eine unsichtbare Weiterreisesperre, die schon in El Salvador, Guatemala und Honduras greift. Dort bereits sollen Flüchtende, Geflüchtete und Aufderfluchtbefindliche aufgehalten und an der Weiterreise gehindert werden, um den Druck auf die Regierung von Joe Biden nicht weiter ansteigen zu lassen. Zumindest in Deutschland konnte die Schuldfrage für die vertrackte Situation inzwischen schon vorbeugend und ein für alle mal abschließend beantwortet werden: Verantwortlich ist Donald Trump, der seine versprochene große Grenzmauer nie fertiggebaut habe.

Giganten der Urzeit: EUfholjagd beim Impfen

Als Großbritannien den ersten Corona-Impfstoff zuließ, brüteten Europas beste Zulassungsexperten in 27 nationalen Behörden noch über ihren Zulassungsfaxen. Wenn sie fertig seien, werde der EU-Impfstoff aber sehr viel sicherer sein als der im ausgetretenen Königreich, versprach die deutsche Spitzenpolitik. Als Großbritannien, geführt von einem exzentrischen Clown, dann zu impfen begann, wurde zumindest der deutsche Gesundheitsminister nervös. Öffentlich mahnte er die EU-Zulassungsbehörde EMA, nun mal langsam in die Schuhe zu kommen. Vier Wochen nach den Briten, mittlerweile wurde auch in den USA, Israel und eine ganzen Reihe weiterer Staaten bereits geimpft, war die EMA soweit. Jetzt würde eine regelrechte Aufholjagd starten, versprachen Kanzlerin und EU-Chefin, Gesundheitsminister und Landesfürsten.  

Verantwortungspanik in Berlin

Die gewaltigen Imfzentren aber blieben leer. Und aus der EUfholjagd wurde ein Überrundungswettbewerb. In nur vier Monaten schafften es das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten und Israel, aber auch Chile, Bahrein, Ungarn und Serbien, ihren Vorsprung vor den anti-impfstoffnationalistischen Kernstaaten der EU von einem auf drei Monate auszubauen. Die Strategie des Europa last, nie offiziell verkündet, aber als Grundprinzip der Rettung von Menschenleben in der EU unverkennbar, war aufgegangen, sorgte nun aber für Verantwortungspanik. Was, wenn eines Tages die Schuldfrage gestellt würde? Für Tausende zusätzlicher Toter, für die durch unnötige Langzeitschäden zerstörte Gesundheit Zehntausender, für gescheiterte Existenzen, geplatzte Träume und wirtschaftliche Verheerungen, die nur durch mehr und mehr Belastungen kommender Generationen aufgefangen werden konnten?

Es gibt immer neue Termin, immer neue Trostversuche, immer neue Vertröstungen. Ende Januar hatte  Bundeskanzlerin Angela Merkel noch versprochen mit, dass bis kurz vor der Bundestagswahl "allen Bürgern ein Impfangebot gemacht" werde. Der Vizekanzler hatte für "Ende März" eigentlich 1,4 Millionen Impfungen am Tag sichergestellt. Am 5. April wurden 239.000 tatsächlich verabreicht, ein Fünftel. Aber schon am 8. April gelang dann ein "neuer Rekord" (DPA). Mehr als 650.000 Impfungen an einem Tag. Nur noch verdoppeln, dann ist das Scholz-Versprechen nahe: Zehn Millionen Impfungen pro Woche, schon ab Ende März.

Immer neue Versprechungen müssen es richten

Statt der von vielen ersehnten Spritzen gibt es immer neue Versprechungen. Der Gesundheitsminister sieht schon "Richtung Sommer" die ersehnte Herdenimmunität erreicht, sein Nachfolger baldowerte Pläne aus, die den Mangel so smart verteilten, dass es sogar noch schneller gehen können würde. Doch selbst dieses imaginäre deutsche "Schnell", das auch das "Schnell" der EU ist, kriecht im Schneckentempo daher. Beides kann irgendwann sein oder bald oder auch später, ist aber immer ist es dann ein "neuer Rekord".

Nach mehr als drei Monaten der größten Impfkampagne der Weltgeschichte haben gerade mal 17,3 Prozent der Deutschen wenigstens eine erste Impfdosis erhalten, erst 5,5 Prozent beide. Impft das Land, das sich für ein Vorbild für die ganze Welt hält, im selben Tempo weiter, wären 100 Prozent der Deutschen in 54 Monaten mit beiden Impfungen durch. Günstigstensfalls hätten Mitte April 2022 etwa 70 Prozent der Menschen einen vollständigen Schutz gegen Covid-19 erhalten.

Alle Impfziele überall verfehlt - ein neuer Rekord

Von der großen Aufholjagd ist nicht mehr die Rede, von Lieferengpässen, die anfangs das Versagen der EU bei der Bestellung bemänteln sollten, spricht keiner mehr, ebenso wenig von den EU-Impfzielen für die besonders gefährdeten Gruppen, die auf dem gesamten Kontinent mit gerade beispielhafter innereuropäischer Solidarität verfehlt wurden. Auch das ist neuer Rekord, selnbst in der Eu, die immer irgendetwas und meist sogar das meiste verfehlt. In Deutschland staut sich der Impfstoff, gleichzeitig schließen Impfzentren wegen Impfstoffmangels und es inflationieren die Forderungen nach allerallerallerletzten Offensiven gegen die Ausbreitung eines Krankheitserregers, dessen Auftritt andere Staaten in Kürze als historische Episode abheften werden. 

Deutschland und die EU hängen um Monate hinterher. Hier wurde der Impfstoffnationalismus besiegt, doch die 35.000 Menschen, die hierzulande  seit Beginn der Impfungen an und mit Corona verstorben sind, werden es kaum danken. Da bist du nur wieder einmal ein bisschen spät dran, weil du vor ein paar Jahren die falschen Leute gewählt hast oder nicht mal das, und auf einmal bist du tot wie die Giganten der Urzeit, die die gewaltig und unbeweglich waren, um sich auch nur auf kleinste Veränderungen ihrer Umweltbedingungen einstellen zu können. 

Ein Bild wie ein Porträt der Europäischen Union als Mastodon, Mammut und Riesenfaultier, riesig groß, unglaublich unbeweglich, reaktionsverzögert, aber von oben herab, mit autistischen Zügen, aber immerhin ohne jedes bisschen Ehre im Leib, wenn es um Kniefälle vor noch größeren Tieren geht.

Donnerstag, 8. April 2021

Kurz und knackig: Kommt jetzt der Sekunden-Lockdown?


Ein Jahr lang ließen sie es langsam angehen, langsam und freundlich. Irgendetwas war immer geöffnet, die Sonnenstudios und Wettannahmestellen sowieso, die Baumärkte zuweilen und mancherorts, anderswo aber auch die Abgeordnetenbüros, Baustellen, Kirchen und Dönerbuden. Lockdown in Deutschland war ein buntes Gewimmel an Maßnahmen von großer Diversität, nicht immer ganz durchschaubar für jeden, aber erträglich, weil alle anderen auch nicht besser verstanden, weshalb bei Maischberger und Lanz wildfremde Menschen stundenlang beieinander hocken und Aerosole austauschen konnten, während man selbst der eigenen Oma nur noch am Balkon zuwinken durfte.

Flucht aus der Leidensgemeinschaft

Geteiltes Leid ist halbes Leid und so bewirkten die mittlerweile 147 Landes-Eindämmungsverordnungen zwar wenig, sie schadeten aber nur denen, die sich nicht daran hielten oder in Kontakt kamen mit welchen, die nur geglaubt hatten, sich daran gehalten zu haben. Die Liste der prominenten Corona-Infizierten ist lang, sie reicht vom Gesundheitsminister bis zu den Regierungschefs großer Leugner-Nationen, die sich schließlich mitten in der dritten Welle impfstoffnationalistisch aus der globalen Leidensgemeinschaft davonstahlen.

Zurückgeblieben ist das alte Europa, ein Kontinent, in dessen Mitte auch Deutschland weiterleidet. Schon liegt das Land, das die Lage von Anfang an im Griff hatte, nur noch 470.000 Infektionen hinter der britischen Corona-Hölle zurück, Zeit für eine Strategieänderung grundlegender Natur. Nicht mehr lang und langweilig, luftig und mit möglichst viel Raum für Interpretationen soll der nächste Lockdown ausfallen. Sondern "kurz und einheitlich", ein knackiger Sekunden-Lockdown vielleicht, der die gebeutelte Nation blitzschnell über die Brücke ins gelobte Land führt, wo der Impfstoff fließt wie der Beratungsschweiß im Corona-Kabinett.

Stunden-oder Sekundenlockdown, das ist die Frage

Vom nordrhein-westfälischen Politik-Basset Laschet über den künftigen grünen Kanzler Söder bis zur scheidenden mächtigsten Frau der Welt und dem Bundestalkshowepidemiologen Lauterbach geht der Wunsch angesichts explodierender Ansteckungsraten Richtung Stunden-, besser noch Sekundenlockdown. Schnell soll es diesmal gehen und Tiefenwirkung entfalten, ein  Shutdown, der nicht lange stört wie der seit 152 Tagen andauernde Wellenbrecher-Lockdown, sondern konzentriert und einheitlich vorüber ist, ehe die Betroffenen ihn überhaupt bemerken können. 

Wie das Abreißen eines Pflasters soll er funktionieren, der "Brücken-Lockdown" made in Düsseldorf. Ein scharfer, schneller Schmerz, ein Luftanhalten über Nacht vielleicht, wenn dann ohnehin überall Ausgangssperre ist. Hauptsache einheitlich, Hauptsache kurz, hat die seit einigen Tagen vollkommen abgetauchte Bundeskanzlerin überraschenderweise erkennen lassen, wie viel auch sie aus den zurückliegenden Monaten mit endlosen Lockdowns und extensiver regionalen Diversität gelernt hat. 

Wiedermal was Symbolisches

Es braucht wiedereinmal "irgendetwas Symbolisches, ein Zeichen" (Helge Braun),wenn schon alles andere nicht funktioniert. Was eigentlich noch zusätzlich geschlossen werden könnte, ob Krankenhäuser, Supermärkte, Fernsehsender oder Fußballstadien, ist gar nicht so wichtig. Hauptsache Tatkraft ist zu erkennen, Hauptsache, ein neuer Geist der Gemeinsamkeit beweist, dass es hierzulande zwar immer etwas länger dauert, dann aber alle den Ernst der Lage begreifen: Jetzt geht es um die Frage, wer Kanzlerkandidat wird, Habeck, Baerbock, Laschet oder doch Söderda?

Also Kommando zurück, nun müssen alle mitmachen, egal wie betroffen sie sind. Aber eben nur einen winzigen Moment lang, über dessen Dauer das Corona-Kabinett in der kommenden Woche entscheiden wird. Seit dem legendären Öffnungsgipfel von Anfang März, mit dem seinerzeit die Landtagswahlen in  Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vorbereitet wurden, werden dann 40 Tage vergangen sein. 40 Tage, in denen es Deutschland geschafft hat, 5,5 Millionen Menschen zu impfen, während es in den USA mit ihrer "maroden" Infrastruktur im selben Zeitraum etwa 110 Millionen waren.

Scharf und therapeutisch

Zahlen, die zeigen, dass der dritte, kürzeste, aber auch schärfste und symbolischste Lockdown in einer Nation, die Mitte April beim Impfen prozentual dort steht, wo Israel in der dritten Januarwoche war, vor allem therapeutische Zwecke hat: So lange über seine Notwendigkeit, seine Länge, seine Einheitlichkeit und seine Details debattiert werden kann, ist zumindest nirgendwo mehr Platz, Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zum Impfstoffdebakel mit seinen Tausenden von zusätzlichen Toten zu erheben, nach den systemischen Ursachen des desaströsen Versagens der EU zu fragen oder personelle Konsequenzen wegen der immer noch anhaltenden Unfähigkeit zu fordern, wenigstens vorhandene Vakzine schnell zu verteilen.

Der nächste Lockdown ist so weniger einer zur Verhinderung  der Verbreitung eines Virus, sondern mehr einer zur Unterbindung unerwünschter Debatten. Die "Brücke", die Armin Laschet vorgeschlagen hat, soll vor allem Zeit gewinnen, bis besseres Wetter kommt, bessere Impfzahlen und mit ihnen bessere Stimmung. 

Ausgangssperre mit Ahnenpass: Freiheit für Blutsverwandte


Das Wetter hilft dem Kanzleramt, dem künftigen Kanzlerkandidaten und damit dem Bestand der gesamten ins Wackeln geratenen Demokratie. In einer Phase, "in der das Impfen Tempo aufnimmt" (Armin Laschet), in der die "Hausärzte zum Einsatz" (Laschet), die Bundeswehr im Inneren an der Impffront angreift und die Osterruhe Richtung Pfingsten gesehen doch noch eine Chance bekommen könnte, zeigen Ausgangssperren, warum noch jeder Sieger eines Krieges zuerst zu diesem Mittel griff, hatte er sein Feindesland erst erobert.  

Grundrecht des Corona-Staates

Ausgangssperren, im Grundgesetz als unveräußerliches und unverletzliches Grundrecht des Staates festgeschrieben, in das "nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden" darf, erweisen sich in den hot spots und außer Kontrolle geratenen Modellregionen als schärfstes Schwert der Seuchenbekämpfung: Darf keiner raus, vertieft das die Kontrolle in einem Maße, bei dem die staatlichen Behörden und damit auch die politischen Parteien die Hoheit über die Lage zurückgewinnen können.

Im Handbuch jedes Eroberers steht die Ausgangssperre nicht ohne Grund direkt unter Besetzung der Rundfunkanlagen und Übernahme der Kontrolle über Kraftwerke, Wasserwerke, Medien, Lebensmittelversorgung. Moderne Städte, jede für sich ein Moloch aus tiefen Straßenschluchten, verlotterten Parks und Unterkellerungen, die zuweilen nicht einmal den Bauämtern bekannt sind, entziehen sich der punktgenauen Überwachung, die in Pandemiezeiten unerlässlich ist. 

Das urbane Durcheinander beenden

So sehr und so lange auch schon der amtliche Wunsch besteht, das Gewusel und Gewimmel des urbanen Durcheinanders zu beenden, um durch Abstandshaltung und Kontaktunterbindung die Infektionsketten zu brechen, die von den Gesundheitsämtern bekanntlich nur bis 50 nachverfolgt werden können, so sehr scheiterte die finale Unterbindung des gewohnten Alltagslebens bisher am mangelnden Mut, den schwer zu fixierenden Patienten wenigstens für die Nachtstunden festzuketten. 

Ausnahmen gelten für Blutsverwandte in gerader Linie, denen der Besuch bei Verwandten im Sinne des § 1589 Abs. 1 S.1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auch unter den verschärften Vorschriften der Ausgangssperre erlaubt bleibt. Voraussetzung ist, dass die besuchende Person von der besuchten abstammt und darüber auf Befragen auch den Nachweis führen kann. Vorzuweisen ist ein Ahnenpass oder ein Stammbuch. Bis Ende Juli will die EU hier eine gemeinsame Lösung schaffen, die per digitaler App notariell beglaubigte Abstammungsnachweise ermöglicht, soweit Personen vom selben Blut sind.

Digitaler Blutnachweis

Es sind alles nur kleine Schritte zum Abbau hinderlicher Bürgerrechte, aber jeder ist notwendig auf dem Weg zu einer Gesellschaft, die das Leiden und Sterben allumfassend einschränkt. Wie die Maskenpflicht, die Grenzschließungen, die Kontaktverbote und die Betretungsverbote für Landkreisfremde war auch die Ausgangssperre nur ein kleiner Schritt, akzeptiert mit einem kurzen Zucken. Kaum Protest, aber viel Einsehen. Wenn nachts nicht ist, wo soll man auch hin. Bei dem Wetter.

Seitdem patrouillieren nächtliche Corona-Streifen auf der Suche nach illegalen Spaziergängern durch die menschenleeren Straßen. Hubschrauber kreisen über den Zentren der Städte, mit Wärmebildkameras sind sie auf der Suche nach mobilen Hitzequellen. Was größer ist als eine Katze, wird von Fußstreifen eingekreist und arretiert. Raffinierten Tricks zur Tarnung, die im Internet auf ausländischen Seiten gehandelt werden - etwa die Abschirmung mit Aluminiumfolie oder das Überwerfen eines Umhangs, der mit medizinischen Kühlpacks gefüllt wird - sind die Fahnder schnell auf die Schliche gekommen.

Ein ausgereiftes System

Wir haben viel gelernt in dem Jahr der Pandemie", betont auch Armin Laschet, der vor einem Jahr noch nicht sicher war, wie eine medizinische Maske genau zu tragen ist, heute aber als Ehrenepidemiologe in der Lage ist, seinen unbestechlichen Blick auf die Gesamtsituation auf die jeweilige Phase des Machtkampfes in der Union anzupassen. "Wir haben Modellprojekte, wir haben das Testen, dieses System ist so ausgereift", lobt der Kanzlerkandidatenkandidat das Ergebnis eines ganzen Jahres Corona-Kampf. In dem hatten sich das Vereinigte Königreich, Israel und die USA im Impfwettlauf anfangs einen ungerechtfertigten und unfairen Vorsprung von einem ganzen Monat erschlichen, weil sie im Gegensatz zur EU die schlampige, unsichere und niemandem zumutbare Notzulassung der Covid-Impfstoffe wählten. Die verantwortungsvoll handelnden Staaten der Wertegemeinschaft EU setzten auf eine reguläre Sonderzulassung und sie gingen mit vier Wochen Verspätung, aber dem guten Gefühl einer beinahe regulären Tüv-Zulassung auf die Strecke.

Shutdown bis ans nächste Ufer

Wir holen auf, hieß es, und wir holen sie ein. Ein Quartal danach liegt der Vorsprung der Frühstarter bei drei Monaten, teilweise bei vier. Jetzt greifen die Hausärzte hierzulande ein, mit 20 Dosen pro Woche pro Praxis. Ein Booster geradezu, der einen härteren Shutdown bis hinüber ans andere Impfufer unvermeidlich macht. "Wir müssen auf einem niedrigen Niveau einsteigen in den Ausstieg, das muss diese drei Wochen vorbereitet werden, dann kann man hineingehen in diese neue Zeit, die dann beginnen kann", sagt Armin Laschet und er fordert "einfach noch mal mit einer Kraftanstrengung unter hundert zu kommen". Denn hundert ist das Doppelte von 50 und ab 50 können die Gesundheitsämter die Spur der Infektionen bis ins Kanzleramt und die einzelnen Landesregierungen zurückverfolgen.

Mittwoch, 7. April 2021

Knüppel aus der Gosse: Rezo, der Zerstörer

Damals im Mai vor der Seuche konnte ein Mann mit blauen Haaren noch richtig für Aufregung sorgen. "Rezo" musste nicht einmal seinen bürgerlichen Namen sagen, um die letzte deutsche Volkspartei bis aufs Blut zu peinigen. "Die Zerstörung der CDU" war danach zwar nicht vollendet. Zu viele Schicksale und nicht zuletzt das der deutschen Demokratie hingen vom Fortbestand ab. Doch ein kostbares Tabu war gebrochen: Ein im Grunde digital dahergelaufener Youtuber hatte den Parteizentralen, den Medienhäusern, den Firmen, Behörden und Institutionen die Instrumente gezeigt.  

Antwortvideos für den Giftschrank

Die einen holten den Feind anschließend ins Haus, oder besser seine Reichweite. Die anderen drehten Antwortvideos, die im Giftschrank verschwanden. Rezo gehörte nun jedenfalls zum Personal des bundesdeutschen Polit-Puppentheaters, ein ganz normaler Selbstdarsteller wie die anderen auch, mit einer Repertoire an Tricks, die schon im zweiten Anlauf kaum mehr beim Publikum ankamen. Die CDU überlebte, so schien es wenigstens.

Die Methode Rezo dagegen war tot, der tut keinem was, der will nur spielen, Petitionen unterstützen, das Gute fördern, soweit er es versteht. Rezo setzte sich für eine CO2-Kennzeichnung von Lebensmitteln ein, er ist selbstverständlich für die Vermeidung von Plastikmüll, die Seenotrettung von Flüchtlingen und ein Wahlrecht ab dem 16. Lebensjahr. Das ist alles sehr gut gemeint, aber ohne jeden Belang, Rezo, der ausschließlich unter seinem Künstlernamen auftritt, hat nichts Neues oder Originelles beizutragen. Und wie es ist im sink or swim-Kosmos der Influencer: Bis du nicht mehr da, bist du auch schon weg.

Mit Corona aus dem Bedeutungsloch

Es hat gedauert, bis Rezo aus dem Bedeutungsloch kroch, aber das Management gab ihm die Zeit. Und der Medien liebster Polit-Influencer hat sie genutzt: In "Die Zerstörung der Corona-Politik" fasst Rezo die Erkenntnisse zusammen, die die deutschen Medien in den vergangenen vier Wochen gewonnen haben. Es läuft nicht gut in Deutschland, es läuft sogar so schlecht, dass es erlaubt ist, Kritik an der Regierung zu äußern. Nach elf Monaten eiserner Front an der Seite der Kanzlerin, die Triumphtrompete an den stets gespitzten Lippen, um eine Ruhmeshymne auf die mächtigstes Frau der Welt und das Pandemieparadies Deutschland zu spielen, ist der so lange unterdrückte Ärger  über die Lügen, fake news und Fehleinschätzungen  von Bundes- und Landesregierungen hoffähig geworden.

Eine gute Zeit für den handzahmen Rebellen Rezo mit seinem Bauchkasten an Erkenntnissen aus "Zeit"-, "Taz"- und "Spiegel"-Artikeln auf der vierten Welle zu surfen, die aus all denen besteht, die von Regierungssoldaten im unermüdlichen Sondereinsatz zur Vereinheitlichung des Volkswillen zu mutigen Fragestellern nach Impfversagen, Maskenlüge und Digitalisierungspleite geworden sind. Rezo ist ihr Hohepriester, ein passendes Gesicht des Eingeständnisses, all die ganzen Monate still mitgemacht und Applaus geklatscht zu haben, statt von Anfang an auf Fehler und Verfehlungen hinzuweisen.

Gossensprache als Heldentat

Wo es aber nun so angesagt ist, tut Rezo so, als habe er das getan. Und er tut es in einer Sprache, die den allgemeinen Kulturabbau zugleich belegt und feiert: Im 13-minütigen Vortrag - die CDU gab seinerzeit noch Material für 55 Minuten her - schimpft und geifert der Abrechenkünstler, er rantet, wie das im Websprech heißt, nörgelt, hetzt und lässt seinem Hass auf die demokratischen Institutionen freien Lauf. "Beschissen im Kopf", "Low-Bot-Verein", "unfähig", "fucking Bundesregierung" und "inkompetende Dullis" und "am Arsch" - sprudelt es hier wie eine Quelle aus der Gosse. Gäbe es den Piep aus dem US-Fernsehen, würde es hier dauerpiepsen.

Eine gute Zustandsbeschreibung. Rezo, der eine steinzeitliche Vorstellung von "Wissenschaft" als monolithischem Block pflegt, dem man irgendwie nur zuhören müsse, um stets zu wissen, was zu tun wäre, ist der Knüppel aus der Gosse. Ein Opportunist, der gestern noch "auf Bibis Brust- und Nasen-OP reagiert" (Rezo) hat und in einem Video "zur aktuellen Lage" mitten auf dem Höhepunkt der 3. Corona-Welle seine neue Kanalstrategie bei Youtube vorstellte. Heute aber beweist, dass es weder Stil noch die deutsche Sprache noch tiefere Kenntnis braucht, um in seriösen Medien, streng geführten Kampfblättern und früheren Nachrichtenmagazinen gleichermaßen als tapferer Held notwendiger offener Worte gefeiert zu werden. 

Kenntnisfrei auf Augenhöhe

Dazu muss Rezo nicht argumentieren, keine Belege anführen und auch nicht erklären, woher er, der elf Monate lang keinen kritischen Ton gegen irgendeine Grundrechtseinschränkung hat hören lassen, nun plötzlich die moralische Rechtfertigung nimmt, einen Minister, der sich nicht mit AstraZeneca impfen lassen will, "menschenfeindlich" zu nennen, und als den Job von Politikern vollkommen kenntnisfrei die Aufgabe auszumachen, die Gesellschaft "zu lenken". Da ist einer auf Augenhöhe mit seinen Gegnern. Die regieren mit Versuch und Irrtum. Er pöbelt wie ein Autofahrer, der meint, ihm sei die Vorfahrt geschnitten worden.