Heil im Siegerkranz: Neue Männer braucht das Land

Der junge Maler Kümram hat Hubertus Heil im zurückhaltenden Stil des großen Arbeiterporträtisten Hyacinthe Rigaud gemalt.

Es sind schwere Zeiten in Berlin, Zeiten der Unruhe, Zeiten der Ungewissheit. Es ist ein Kommen und Gehen auf allen Bühnen. Hier der Kanzler, der wie jedes Jahr um diese Zeit, wenn sich die ersten schweren Nebel senken, Investitionsabsichten in Milliardenhöhe verkündet. Dort die Unternehmen, die bekanntgeben, welche Milliarden sie lieber doch ins Ausland umlenken wollen, welche Löhne und Gehälter eingefroren werden und wie viele Mitarbeiter im nächsten Schwung ihren Job verlieren.

Die letzte Runde 

Der letzte Mann im SPD-Vorstand dreht in diesen Tagen vielleicht schon seine letzte Runde. Nach dem plötzlichen Abgang von Bärbel Bas, einer "sensiblen, ehrlichen und kompetenten Ministerin" (Karl Lauterbach), die nur eben nie etwas zustandebrachte, ist Lars Kleinbeil allein geblieben mit der Last, die ehemalige Volkspartei zu führen. Äußerlich bewegt vom Verlust der Genossin, innerlich aber ganz auf seine Aufgaben bedacht, versuchte der Parteichef den Seinen und dem Land den Eindruck von Stabilität zu vermitteln.

Dringend notwendig ist das, denn die einstige Arbeiterpartei steckt nicht nur bei Wahlen in einer Spirale zunehmender Niedergangsdynamik. Auch die Statistik der Besetzung ihrer Spitzenämter deutet auf einen fortschreitenden Zerfallsprozess. Bis 1993 hielten sich SPD-Vorsitzende in der Regel fast neun Jahre in ihrem Amt. In der Ära Schröder, als die älteste deutsche Partei die Republik in eine neue, neoliberale Zeit führte, waren es noch zweieinhalb Jahre, die in Krisenjahren der Großen Koalition mit der Union auf zwei Jahre schrumpften. 

Ein ansteigender Vorsitzendenverschleiss 

Erst mit dem 2019 eingeführten Doppelspitzenkonzept stieg die Standzeit von SPD-Chefs wieder auf 3,5 Jahre - doch es waren nun immer zwei. Und so verschliss die Partei in den sechs Jahren seitdem fünf offizielle Anführer, die Übergangsvorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Dietmar Woidke nicht eingerechnet.

Klingbeil ist gekommen, um zu bleiben. Auch nach dem Dezember, wenn seinem Beschluss zufolge die gesamte Parteispitze neu gewählt wird. Dass der 48-jährige Vizekanzler dann wieder antritt, gilt als ausgemacht. Dass er gewählt wird, keineswegs: Heute schon zeigt Klingbeil in seiner Nebenfunktion als Finanzminister der drittgrößten Wirtschaftsnation Nervosität.

Der Minister suspendiert ein Gesetz 

Irrtümlich führte er die für den 1. Januar beschlossene höhere Tabaksteuer jetzt "unverzüglich, sofort" (Günter Schabowski) ein. Und brachte die Bundeszollverwaltung in einen Rechtskonflikt: Entweder, sie lässt die Produktion in den letzten deutschen Zigarettenfabriken illegal weiterlaufen, obwohl sie das laut geltendem Gesetz nicht tun dürfe, weil es an gültigen Steuerbanderolen fehlt. Oder sie schreitet ein und setzt ein Gesetz durch, das nach Ministeriumsangaben "ein technischer Fehler" gewesen ist.

Klingbeil hat den schnell und entschlossen ausgemerzt, wie es ein Vorgänger Franz Müntefering genannt hätte. Bei Dienstanweisung an die Zollverwaltung wurde das vom Bundestag beschlossene Gesetz kurzerhand außer Kraft gesetzt. Seit Boris Pistorius  im April sein nagelneues Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG,  21/1853, 21/2581) per "Kommando zurück"-Befehl begradigte, ohne vorher umständlich beim Gesetzgeber nachzufragen, gilt ein Ministerwort im politischen Berlin als höherwertig als jeder Bundestagsbeschluss. 

Das Gesicht einer Generation 

Doch werden es die Genossen dem Mann danken, der wie kein anderer für die aktuelle Generation führender Genossinnen und Genossen steht? In der Beliebtheit bei den Wählerinnen und Wählern liegt Klingbeil abgeschlagen auf Platz 18, noch hinter oft als Extremist*innen beschriebenen Akteuren wie Alice Weidel, Heidi Reichinnek und Sahra Wagenknecht und Tino Chrupalla. Knapp nur behauptet er den Platz vor seinem Kanzler und vor dessen Wirtschaftsministerin.

Für jemanden wie ihn, der in besseren Zeiten nur etwas mehr als 60 Prozent der Parteibasis überzeugen konnte, ihn zu Vorsitzenden zu wählen, sind das alarmierende Werte. Lars Klingbeil konnte sie bisher abtun, denn von unten kam nichts nach.

In der personell ausgezehrten SPD musste der Niedersache nur zwei Konkurrenten fürchten: Den undurchschaubaren Verteidigungsminister, der beliebt ist, obwohl oder weil niemand weiß, was er überhaupt denkt, meint oder tun würde. Und die mecklenburgische Landesvorsitzende Manuela Schwesig, die zwar ihre Landtagswahlen verloren hat. Das aber auf eine Art tat, die in der SPD als Erdrutschsieg interpretiert wird.

Ein echtes Schwergewicht 

Mehr Anwärter*innen gab es nicht und diese beiden meldeten nur zaghaft Ansprüche an.  Das aber scheint sich jetzt zu ändern: Mit Hubertus Heil läuft sich ein echtes Schwergewicht warm zum Angriff aufs Willy-Brandt-Haus. Der frühere Arbeitsminister, für einen Chefposten bei der Bildung der rot-schwarzen Koalition nicht mehr berücksichtigt, weil sein Ministerium für Bärbel Bas benötigt wurde, arbeitet schon länger an seinem Comeback. 

Nach der Backpfeife, die ihm seine Genossen im Frühjahr 2025 verpasst hatten, war er untergetaucht. Enttäuscht und empört offenbar, weil ihm nach mehr als einem Vierteljahrhundert im Bundestag nicht einmal ein Posten als Ausschussvorsitzender im Parlament besorgt worden war, wie in andere wie selbstverständlich bekommen hatten. In Erwartung der Enttäuschungen, die auf seine Partei zukamen, schrieb er dann aber einen Bewerbungsbrief: Die üblichen 300 Seiten knallharter Meinungsanalyse samt Kampfaufruf, aus seiner Feder mit dem Titel "Der Angriff der Autokraten: Die Verteidigung der Demokratie gegen innere und äußere Gegner" versehen. 

Paradebeispiel für einen Parteisoldaten

Seitdem wird Heil als das Paradebeispiel für einen geschickten Taktiker und klugen Strategen gehandelt, der sich große Hoffnungen machen kann, seiner Partei als derjenige zu erscheinen, der die Zeit des Leids beendete und aus dem Niedergang einen neuen Aufschwung macht. Wer, wenn nicht er? Schröder ist acht und Bann. Sigmar Gabriel hat sich Schröderianer herausgestellt. Philipp Türmer als Jakobit, der die zahme SPD am liebsten in eine zweite Linkspartei verwandeln möchte, nur rabiater.

Heil trauen sie zu, die Partei zu heilen. Den Berliner Flügel soll er mit den Realos versöhnen. Die Verlustängste hinwegfegen. Und eine neue Ära einleiten, die das Soziale mit dem Nationalen, aber auch mit dem Internationalistischen vereint. Genug Erfahrung bringt der Hildesheimer mit. 38 Jahre ist er in der Partei, 28 Jahre hat Heil im Bundestag verbracht, sieben Jahre lang hat ein Ministerium geführt, zweimal war er schon SPD-Generalsekretär.

"Ich kann es nicht ausschließen", sagt er selbst zu seinen Ambitionen, mit 53 noch einmal an- und einzugreifen. Es komme auf die Richtung an und auf das Team. Der Satz klingt bescheiden. Meint aber: Wer ihn will, muss auch nehmen, wen er an seine Seite wünscht.

Die Dauerrivalen aus Niedersachsen 

Die Klingbeilians, die ihn beiseitegeschoben haben, werden nicht unter den Neuen sein. Heil gilt als  Dauerrivale des anderen Niedersachsen, der derzeit als Vorsitzender und Finanzminister amtiert. Beide entstammen sie dem Apparat, beide haben als Teenager schon beschlossen, die Kaderleiter emporzuklettern. 

Wie sein Rivale hat auch Hubertus Heil den Apparat nie verlassen. Der Sohn einer Studienrätin trat mit 16 Jahren in die SPD ein, da war er noch Schüler. Wie es guter Brauch und Sitte ist in der SPD, die ihren Nachwuchs nicht mehr vor den Fabriktoren sucht, sondern unter den Hiwis in den Abgehobenenbüros, diente sich der studierte Politikwissenschaftler nach oben.

Heil war Juso, dann Bezirksvorsitzender in Braunschweig, Mitarbeiter bei Landtags- und Bundestagsabgeordneten und er absolvierte alle vorgeschriebenen Ausbildungsschritte in den verschwiegenen Kaderschmieden der Partei. Seinen Abschluss machte er 2006 an der Fernuniversität Hagen – zu einem Zeitpunkt, als er bereits acht Jahre Abgeordneter war und als Generalsekretär eigentlich Wichtigeres zu tun hatte.

Niemals außerhalb der Partei 

Eine Tätigkeit außerhalb der Partei hat Hubertus Heil schon aus Zeitmangel nie aufnehmen können. Nicht einmal den kurzen Abstecher zu einer Gewerkschaft, den die SPD empfiehlt, damit ihre Kader das wahre Leben von "Pack" (Sigmar Gabriel) und "hart arbeitender Mitte,die den Laden am Laufen hält" (Klingbeil) richtig kennenlernen, konnte er absolvieren. So fehlt  es ihm heute weniger als vielen anderen aus der Riege prominenter Sozialdemokraten vor allem nicht keinerlei beruflicher Erfahrung jenseits des sozialdemokratischen Biotops - was ihn zu einem idealtypischen 23. SPD-Vorsitzenden seit 1949 machen würde.

Heil ist das reine Produkt seiner Partei, ein Destillat geradezu des Politbeamtentums. Dieser Mann hat Politik studiert, um Politik zu machen, und er macht Politik, um in der Politik zu bleiben und etwas zu werden. Mit der kalten Logik des Apparats praktizierte er als Minister die praktischen Rituale der großen Ankündigungen. Sein Ding waren großen Würfe: Deutsche Mindestlöhne für rumänische Bauarbeiter. Ein Lieferkettengesetz, das Unternehmen weltweit in die Pflicht nehmen sollte. Und die auf Anraten des Hausschamanen vorgenommene Vermeidung der Unglückszahl 13 im neuen Sozialgesetzbuch. 

Ehemals ein Außenpolitik-Visionär 

Einmal nur verkalkulierte sich der mit präsenter Wucht auftretende Mitautor des Standardwerkes "Sozialdemokratische Außenpolitik für das 21. Jahrhundert". Damals ignorierte er alle Ermahnungen, nie wieder über den "Pro-Kopf-Bonus" (SPD), "Energiegeld" (Grüne) oder "Klima-Dividende" (FDP) diskutierte und dann auf Vorschlag der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) unter dem Namen  "Klimageld" beerdigten Geldausgleich für von Bürgern erlittene Transformationskosten zu sprechen. 

Heil, der als lupenreiner Nomenklatura-Kader eine schwärmerische Beziehung zu all den ihm so fremden Armen, Arbeitslosen und Alleinerziehenden hegt, platze mitten in einer kurze Phase ohne internen Ampel-Ärger. Und forderte ein Klimageld, basta. Das müsse. Dass wir "dauerhafte und gezielte Entlastungen für alle mit geringen und mittleren Einkommen brauchen" sei seine  "feste Überzeugung".

In Kiew mit Splitterschutzweste und Sektglas 

All das folgte demselben Muster: große Geste, moralischer Anspruch, anschließendes Verschwinden in der Realität der Koalitionsarithmetik. Heil war ein Minister, der die richtigen Dinge sagte und die schwierigen Dinge liegen ließ. In Kiew posierte er zur richtigen Zeit in einer richtigen Splitterschutzweste und die Medienvertreter, die sich an seiner mit in die Gefahr begeben hatten, informierte er darüber, dass er als "administrativer Berater" in die Ukraine gekommen sei. Prösterchen drauf! 

Für so einen kommt die rechte Zeit für einen Auftritt, wenn der Saal sich halb gelehrt hat. Jetzt, nach den katastrophalen Wahlergebnissen, dem Abgang von Bas und strategischen Ratlosigkeit in der Partei,  sieht Heil seine Chance. Die SPD braucht jemanden, den noch jemand außerhalb der Partei kennt. Sie braucht jemanden, der administrative Erfahrung hat.

Sie braucht jemanden, der keinen eigenen Plan mitbringt, sondern den sozialen Zusammenhalt betont, die Koalition damit aber nicht gefährdet. Das klingt nach dem alten Heil: pragmatisch, anpassungsfähig, immer im Dienst der Organisation. Dass er nie etwas anderes war als Parteimann, ist sein großer Vorteil: Wer nie etwas anderes hatte als die Partei, für den ist die Partei alles.