Maas: Die Maßlosen im Saarland

"Gerade für uns" sagt Heiko Maas - außer uns macht es ja auch keiner.

Es geht der Volkspartei SPD nicht gut, gar nicht gut. In Berlin kostet es die Parteispitze alle Mühe, die Plagiatsaffäre um Familienministerin Franziska Giffey unter Kontrolle zu halten. In Sachsen schickt sich die zum Funktionärsklub gewandelte ehemals so stolze Arbeiterpartei an, die desaströsen Landtagswahlergbnisse von Sachsen-Anhalt noch einmal deutlich zu unterbieten Und nun kommen sogar parteinahe Medien wie die "Zeit" nicht einmal mehr umhin, "Die saarländische Affäre des Heiko Maas" (Die Zeit) in großformatigen Artikeln zu beleuchten.

Die saarländische Affäre des Heiko Maas? Nie gehört, sagen da die meisten Deutschen, für die der ehemalige Justiz- und jetzige Außenminister im Grunde genommen nur dieser kleine Mann im zu heiß gewaschenen Maßanzug ist, dessen Hang zu geborgter Wohnungseinrichtung eher zum mitleidigen Schmunzeln einlud als zu empörter Verdammung. Maas gilt in Berlin als Teil der Saarland-Connection, die derzeit die Bundespolitik dominiert, er ist als Außenminister eine tragische Figur, fällt allerdings im globalen Maßstab nicht auf. Viele  Menschen im Ausland, berichtet Maas selbst, sagten immer wieder „Tell me more about Energiewende“ zu ihm, weil sie wohl glaubten, er habe mit dem deutschen Energieausstieg irgendetwas zu tun. Hat Maas aber nicht mehr, seit er seine Posten als saarländischer Landesminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr nach mehreren Wahlniederlagen aufgeben musste, um das große Berliner Rad zu drehen und neue Zensurgesetze wie das NetzDG auf den Weg zu bringen.

Ausgerechnet die guten alten Zeiten im kleinstädtischen Saarland aber holen den 52-Jährigen mit dem ewigen Kindsgesicht nun ein. Damals, als Maas daheim noch SPD-Landeschef war, gönnte der bekennende Fan des Hamburger SV sich und seinen Genossen eine eigene Fraktionsfußballmannschaft namens "Rote Hosen", die das Saarland mit 83.000 Euro aus Steuergeldern finanzierte. Bis 2010 fand niemand etwas dabei, dass das hoch verschuldete Miniland den gut situierten Hobbykickern luxuriöse Wochenend-Trips in den Schwarzwald finanzierte, damit Biertischkicker dort gegen Altherren-Mannschaften aus Baden oder des Saar-Umweltministeriums antreten konnten.

Seit fünf Jahre schon gelingt es der im Saarland immer noch mächtigen SPD, die Aufklärung der genauem Umstände zu verzögern und zu boykottieren. Als Hauptverdächtiger in der Affäre, in der es nicht nur um Klassenausflüge der 18-köpfigen Fraktion mit 54-köpfiger Betreuungsbegleitung und Barrechnungen von über 800 Euro geht, gilt inzwischen ein ehemaliger Busfahrer, der als Kopf der Rothosen und Drahtzieher der Luxusausflüge verdächtigt wird. Auch ein Justizminister musste schon mal sein Amt ruhen lassen, darf aber längst wieder ein anderes Ministerium führen.

Offiziell weiß bis heute niemand, wie viel Geld sich der Steuerzahler die "Roten Hosen" hat kosten lassen müssen. Offiziell hat auch Heiko Maas nie etwas über einen Aufenthalt des Politikerteams in einem Wellness-Hotel gewusst, das nach Angaben der Staatsanwaltschaft mal 12.000 und mal 7.800 Euro kostete und an dem er wohl sogar teilnahm. Offiziell weiß man heute sogar nicht mehr, wer überhaupt an den kostspieligen Altherrenturnieren teilnahm. Sicher ist hingegen, dass auch die Fußballmannschaft des damals CDU-geführten Landesumweltministeriums, das jetzt der frühere SPD-Justizminister führt, ein Gegner war - was vielleicht erklärt, weshalb die CDU nicht unbedingt vor Freude darüber vibriert, dass die politische Konkurrenz sich nun schon seit einem Jahrzehnt gegen Nachstellungen des Landesrechnungshofes und Ermittler der Staatsanwaltschaft verteidigen muss.

Das kleinste Bundesland, traditionell Kaderschmiede für die deutsche Spitzenpolitiker wie Erich Honecker, Oskar Lafontaine, Ottmar Schreiner, Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier beweisen, ist ein Biotop, in dem der Staat stets Beute war. Man tut sich gefallen, aber nicht weh, man weiß voneinander genug, um sich jederzeit gegenseitig in der Hand zu haben. "Heiko Maas", schreibt die "Zeit", die dem Hobbyhistoriker ("Nicht die Allierten  des 2. Weltkrieges, sondern die Nato ist die erfolgreichste Verteidigungsallianz der Geschichte") eigentlich durchaus gewogen ist, "zieht es vor, derzeit zu schweigen". Die Mannschaft der SPD-Abgeordneten habe sich inzwischen aufgelöst.

Habecks Veggie-Day: Zurück zu Marx

Damals noch zu früh gefreut - aber dank der Mieter in Berlin, der Linken, Grünen und der SPD gibt es jetzt einen zweiten Anlauf zur Expropriation der Expropriateure.

Wenn es dem Esel zu gut geht, sucht er nach Eis, um darauf zu tanzen. Wenn einem Grünen-Chef dagegen klar wird, dass er berufen ist, demnächst Weltall, Erde und Mensch zu regieren, sucht er sofort im Waffenschrank der Unfreiheit nach Munition, um die Verhältnisse zum Tanz zu bitten: Grünen-Cheftalkshowgast Robert Habeck, ein Mann, der außerhalb von Sachsen auf einer wahren Euphoriewelle schwimmt, hat sich in die Debatte über zu hohe Mieten eingeschaltet und klar gemacht, dass für ihn Enteignungen ein Weg wären, die Wohnungsknappheit in vielen Westmetropolen und in Berlin zu beheben.

Habecks Veggie-Day

Habecks Veggie-Day setzt die Expropriation der Expropriateure auf die Tagesordnung eines Landes, das nach dem "Zustrom" (Merkel) von mehr als zwei Millionen Menschen  aus aller Welt verwundert vor der Tatsache steht, dass all die neuen Mitbürger auch wohnen müssen. Und das am liebsten dort tun, wo Verwandte und Freunde oder wenigstens Landsleute schon sind.

Statt in abgelegene mecklenburgische Dörfer zu ziehen, um dort als Bauern auf deutscher Scholle zu arbeiten, wie es der in München lebende Science-Fiction-Autor Heribert Prantl geplant hatte,  gehen die meisten Refugees in Großstädte, wo ihre Nachfrage die unterste Etage des Bionadebürgertums in  finanzielle Verlegenheit bringt: Deutschland, der EU-Staat mit dem geringsten Anteil an privatem Wohneigentum, reagiert auf jedes Mü zusätzlichen Mietinteressen mit zusätzlichen Preissteigerungen. Ein Umstand, der Habeck zufolge nicht dem Gesetz von Angebot und Nachfrage zu verdanken ist. Sondern  "Managern" und "Spekulanten", die hierzulande traditionell vor Wahlen aus dem Hut gezogen werden, um als Verantwortliche für diesen oder jenen Missstand durch die Medien getrieben zu werden.

Habeck, angetreten, die früher von Künast, Trittin und Roth dorflehrerhaft verkörperte Rolle des Volkserziehers smart und sympathisch zu spielen, findet es  "absurd, das Instrument der Enteignung nur dann anzuwenden, wenn Autobahnen gebaut würden". Habeck sprach sich für mehr Einsatz gegen "Bodenspekulanten" aus,  die in der aktuellen Version des Stückes "Politiker kämpfen für kleine Leute" die Rolle der früher besetzten Währungsspekulanten übernommen haben. Wenn diese Maßnahmen keinen Erfolg zeigten, so der derzeit "wichtigste beliebteste" (Der Spiegel) deutsche Politiker, "muss notfalls die Enteignung folgen".

Es ist zu unser aller Bestem

Es ist doch nur zum Besten für alle. Zwar haben es öffentliche Wohnungsgenossenschaften in vielen ostdeutschen Städten in 29 Jahren nicht geschafft, den am Ende der DDR maroden Wohnungsbestand bis heute wenigstens einmal komplett durchzusanieren. Aber wenn bundesweit zehntausende Bürgerinnen und Bürgerer gegen steigende Mieten demonstrieren, muss ein Grünen-Chef populistisch denken und das Grundgesetz bemühen, um ein Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne argumentativ vereinnahmen zu können.

Warum auch nicht? Dabei wird, das hat Karl Marx vorhergesagt, bei der faktischen Besitzergreifung der Wohnungen und Häuser, der später die Inbesitznahme der gesamten Industrie durch das arbeitende Volk gerade nicht der einzelne Arbeiter Eigentümer der Wohnung, des Bauernhofes, der Fabrik. Sondern an seiner Stelle der sozialistische Staat, dessen Führerinnen und Führer Wählerinnen und Wählern das neugewonnene Volkseigentum zum Nießbrauch überlassen. Gegen eine Gebühr, deren Höhe der der früher von privaten Miethaien vereinnahmten Miete entspricht.


Sind die "großen Wohnungskonzerne", die hier die Popanz-Funktion übernehmen, die im Kampf der Parteien um die totale Kontrolle im Internet die "großen Internetriesen" spielen, ersteinmal Volkseigentum und die Mieten immer noch so hoch, weil die städtischen Wohnungsgesellschaft selbst heute auch draußen in der DDR-Enklave Marzahn fast 1.100 Euro für 87 Quadratmeter Platte nehmen, wäre eine neue Runde Mietpreisbremse fällig. Preiserhöhungen werden wie Kurzstreckenflüge, Rasen, Rauchen und Silvesterknallerei einfach verboten.

Nicht die große Harmonie auf Erden

Das Internet brachte nicht die grosse Harmonie auf Erden, sondern funktionierte eher wie eine Fortsetzung des Gutenberg-Projekts. All jene, deren Haltungen und Ansichten in den etablierten Medien unterdrückt wurden oder jedenfalls nicht vorkamen, verschafften sich nun plötzlich Gehör; es war nicht für, sondern gegen das Establishment.

Nach der Erfindung des Buchdrucks wimmelte es plötzlich von protestantischen Schriften, die gegen die katholische Orthodoxie anschrieben, und im Netz gab es eben irgendwann ein Übergewicht konservativer Ansichten, die sich gegen den linksliberalen Mainstream richteten.

Nur so sind der Brexit und der Aufstieg Donald Trumps erklärbar.

Peter Thiel beschreibt in der NZZ, wie das Internet Medien und Politik außer Kontrolle geriet

Erfolgreiche Verschwörungstheorie: Die irre Mär von der "Antifa"

Rechtsextremesorgen auch mit gefakten "Antifa"-Schmierereien dafür, dass der Mythos der angeblichen Existenz einer antifaschistischen Bewegung in Deutschland am Leben gehalten wird.

Es ist eine der dreistesten Verschwörungstheorien überhaupt, obwohl sie nur grob zusammengenagelt wurde und jede innere Logik vermissen lässt. Dennoch hat sich die Behauptung, in Deutschland wirke eine sinistre und gewalttätige linke Bewegung namens "Antifa", über Jahre hinweg nicht nur gehalten, sondern immer weiter verbreitet. Vor allem mit dem Siegeszug der sozialen Netzwerke gelang es Hetzern und Zweiflern ungeachtet der Faktenlage, nicht nur eine angebliche Betätigung von "Antifa"-Kadern zu behaupten. Sondern Forderungen bis in die Regierungskoalition zu tragen, diese vermeintlich staatsfeindlichen Kräfte müssten beobachtet und bekämpft werden.

Dabei spricht schon der Name Bände über die Genese der angeblichen "linken Bewegung": "Antifa" nenne sie sich, weil ihr Ziel die Bekämpfung des Faschismus ("-fa") in Deutschland sei. Auffällig ist hier, dass es sich bei den erklärten Gegnern der "Antifa" allerdings nach Maßgabe öffentlich gemachter Dokumente etwa beim Portal Indymedia nicht um "Faschisten" handelt, sondern um sogenannte Nazis. Das ist naheliegend, denn die Bezeichnung "Faschisten" gaben sich einst die Anhänger des italienischen Ducé Benito Mussolini, während dessen deutsches Gegenstück Adolf Hitler seine Bewegung "nationalsozialistisch" nannte - daher die Abkürzung "Nazi", die sich im Deutschen nach 1930 in Analogie zum Begriff "Sozi" für Sozialist abwertend für die Anhänger Hitlers durchsetzte.

Gäbe es eine deutsche Anti-Nazi-Bewegung, müsste sie wie einst die Entnazifizierung unter alliierter Führung entsprechend "Antina" heißen, nicht "Antifa". Verbohrte Anhänger der verrückten Theorie vom "Mythos Antifa" aber stören solche Details nicht - so dass jetzt der verdienstvolle "Faktenfinder" der "Tagesschau" sich bemühen musste, die im Netz kursierenden zahlreichen Fakes über angebliche "antifaschistische" Gruppen vom gefälschten Bekennerschreiben bis hin zu Legenden von einem "Demogeld", das willigen Fahrern zu auswärtigen Kundgebungen gegen rechts die Anfahrt finanziert, geradezurücken.

Nichts davon ist wahr, enthüllt der "Faktenfinder". Weder bekommen "Antifa"-Demonstranten Geld für die Teilnahme an Protesten, noch gebe es "die Antifa" im Sinne einer einheitlichen Organisation, heißt es unter Bezug auf den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. Aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Thüringen seien so beispielsweise zwar Zuschüsse für Busfahrten zu Demonstrationen gegen rechts gewährt worden Die aber hätten "Nazigegner" erhalten, so die linke Ministerin Birgit Klaubert, keine Mitglieder einer angeblichen "Antifa".

Das wäre anders auch gar nicht möglich gewesen, denn eine "Antifa" als Gruppe mit einem "einheitlichen Handeln oder einem in sich politisch-ideologisch geschlossenen Konzept" sei in Deutschland nicht nachweisbar, auch nicht durch den Verfassungsschutz, der laut Faktenfinder lange und intensiv gesucht hat. Auch dem Bundeskriminalamt, so die "Tagesschau", sei "eine solche Gruppe nicht bekannt".

Natürlich nicht. Gefunden werden konnten bisher nur laue Indizien: Der Begriff "Antifa" tauche in verschiedenen politischen Milieus auf, so bei autonomen oder kommunistischen Gruppen, die als linksextrem eingestuft werden. Aber auch der Nachwuchs von Parteien nutze den griffigen Begriff. So schmücken sich beispielsweise der "Arbeitskreis Antifa" der Jusos Berlin, die Grüne Jugend und die Linksjugend mit dem irreführend gegen eine Bewegung gerichteten Namen, deren letzten Lebensspuren im Südafrika des Jahres 1952 bei den "Ossewabrandwag" nachweisbar sind.

Ein Beleg für die tatsächliche Existenz der mythologischen "Antifa" jenseits des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ergibt sich daraus laut "Faktenfinder" nicht. Auch beim DGB, nach Aussage seines Chefs Rainer Hoffmann die "größte antifaschistische Organisation", heißt es, der DGB sei nicht "die Antifa". Auffällig auch, dass sich angebliche "Antifa"-Schreiben beim Portal Indymedia bereits mehrfach als Fakes herausstellten. Dahinter steckten in der Regel rechtsradikale Kreise, die den Mythos von der mächtigen "Antifa" für ihreZ Zwecke missbrauchen.

HFC: Durch Krampf zum Sieg

Sebastian Mai (Mitte) wirft sich in ein Duell mit Kickers-Keeper Bätge.

Endspiel drei von acht, nachdem der Hallesche FC offiziell erklärt hat, eigentlich doch schon gern gleich in die zweite Liga aufsteigen zu wollen, wenn es sich denn so ergibt. Die beiden ersten Finals gingen zwar halbwegs schrecklich daneben. Doch diese 3. Liga gehorcht kaum rationalen Gesetzen, so dass bis zum letzten Saisonauftritt der Männer von Trainer Torsten Ziegner Mitte Mai in Karlsruhe noch immer alles denkbar ist: Ein Absturz bis zum - über Jahre traditionellen - Rang 13, der nur ganze zehn Punkte entfernt ist. Und ebenso ein Durchmarsch bis auf Platz zwei, bis zu dem es vor dem Anpfiff der Begegnung mit den Würzburger Kickers sogar nur acht Punkte sind.

Aber bei besten Frühsommerwetter sind es doch erstmal die Gäste in Rot, die beseelt aufspielen. Der HFC, wie immer in Weiß, steht fast wie bei der ernüchternden Niederlage gegen Wiesbaden vor zwei Wochen so gehörig unter Druck, dass er es kaum einmal über die Mittellinie schafft. Parallelität der Ereignisse: Würzburg wirkt fünf Minuten lang wie die Heimmannschaft, der HFC einmal mehr überfordert und konsterniert von unerwartet entschlossenen Widerstand einer Gastmannschaft, die bei einem Sieg vielleicht eine kleine Chance hätte, auch noch mal nach oben zu schauen.

Es ist einmal mehr Sebastian Mai, der das Ruder herumwirft. Der Hüne mit dem Zopf, optisch drei Meter groß und 120 Kilo schwer, zeigt seinem wegen der Verletzung von Mathias Fetsch von Beginn an startenden neuen Sturmkollegen Kilian Pagliuca, wie Vorneverteidigung geht. Mai hetzt von einem ballführenden Verteidiger der Roten zum nächsten, er grätscht und schimpft, wedelt mit den Armen, geht in den Clinch und steht schon wieder, bevor der bislang so enttäuschende junge Schweizer neben ihm überhaupt losgelaufen ist. In der zweiten Reihe tut es ihm Björn Jopek, einst bei den Kickers aussortiert, nach, so dass nach sieben, acht Minuten eine Art Gleichgewicht des Schreckens erreicht ist. Würzburg kommt nicht mehr ganz so schnell in Offensivaktionen. Halle startet jetzt die ersten eigenen Angriffe, etwa über den begnadigten Marvin Ajani, dessen erste Flanke aber ohne Empfänger ins Aus segelt.

Es ist jetzt schon kein Spiel für Ästheten, das die 6533 Zuschauer sehen. Gefährlich wird es auf beiden Seiten nur bei Ecken, aber auch dann nicht wirklich. Halles Abwehr, eigentlich monatelang die Lebensversicherung der Aufstiegshoffnungen des HFC, wackelt mehrfach bedenklich. Doch Würzburg kann daraus so wenig Kapital schlagen wie der HFC aus den seltenen Momenten, in denen nur noch ein finaler Pass zu fehlen scheint, um Mai, Bahn oder Pagliuca in Abschlussposition vor dem Tor von Bätge zu bringen.

Galaauftritt der Ultras: Pyro können sie, Pisa nicht.

Das 1:0 fällt dann wie aus dem Nichts, ein Ball von rechts wird von Pagliuca direkt in die Strafraummitte weitergeleitet, wo der heranstürmende Björn Jopek keine Mühe hat, aus kurzer Distanz zu treffen. Die Jubelszenen danach erzählen alles über den Seelenzustand der Hallenser: Erleichterung, Glück, Hoffnung, sie fallen in der Spielertraube zusammen, während auf den Rängen Blitztabellen herumgereicht werden: Zwickau führt gegen Wiesbaden. Der HFC liegt nun wieder nur zwei schmale Punkte weit weg von Relegationsplatz 3.

Bei den Kickers gehen die Köpfe runter. Bei den Hallensern hoch. Spielerisch aber bleibt das Spiel auf bescheidenem Niveau. Durch Krampf zum Sieg heißt es spätestens, nachdem der bemühte Pagliuca kurz nach Wiederanpfiff aus aussichtsreicher Position weit über das Tor schießt. Danach nimmt der HFC das Tempo raus: Ziegner wechselt den defensiven Fynn Arkenberg für Pagliuca ein. Mai, weiterhin der Mann mit dem höchsten Laufpensum und den meisten Ballberührungen auf dem Platz, trägt seine solistischen Konter nur noch in Zeitlupe vor, weil von hinten ohnehin niemand nachkommt.

Es ist nicht zu übersehen: Die Weißen wollen den Sieg nun nur noch ins Ziel bringen und unbedingt vermeiden, noch einmal so ein Knieschussende wie gegen Zwickau zu erleben. Rustikal wird abgeräumt, was an Würzburger Angriffsbemühungen Richtung Eisele rollt. Und wenn es ein Schuss oder eine Flanke von Ademi und Kurzweg doch einmal bis in den Fünfmeterraum schafft, ist der HFC-Torwart gedankenschnell zur Stelle und greift ihn sich oder faustet ihn weg.

Ein Blattschuss gegen den eingewechselten Braydon Manu, der verletzungsbedingte Ausfall des Torschützen Jopek und fünf Nachspielminuten sind noch zu überstehen. Dann sind die vier sieglosen Wochen seit dem Auswärtserfolg in Aalen endlich überstanden, die den HFC seine damals auskömmlich scheinenden fünf Punkte Vorsprung auf Wiesbaden und Tabellenplatz 4 gekostet haben. Wiesbaden hatte in dieser Zeit alles gewonnen, der HFC nur ganze zwei Punkte geholt.

Geht es ab heute weiter wie in der Hinrunde, holt der HFC noch 13 Punkte, Wiesbaden aber nur noch sieben. Dann folgt das echte Endspiel wirklich Mitte Mai, aber dann um Platz 2.

Nochmal: Sebastian mai wirft sich in ein Kopfballduell mit dem Würzburger Torwart Bätge.