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Dienstag, 19. November 2019

Der Enkeltrick: Wie AfD-Hetzer erzogen werden müssen


Sie vertieft den Graben, spaltet durch radikales Weißsein und schaffte es durch leichtfertig gewährte Fernsehpräsenz vor allem in öffentlich-rechtlichen Talkshows, dass Thüringen nun schon den zweiten Monat unregierbar ist, ohne dass die in der SPD bereits diskutierten Verbotsvorschlage gegen die AfD in irgendeiner Weise konkreter geworden sind.

Wenigstens aber wird der Widerstand in der Zivilgesellschaft immer breiter. Obwohl Heribert Prantl seinen heroischen Kampf zuletzt eingestellt hatte, um sich noch weitaus wichtigeren Themen wie dem Umbau der Gesellschaft zur sozialistischen Planwirtschaft zu widmen, regt sich in den Familien, bei den Alleinerziehenden und Singles, ja, selbst in vielen sächsischen Dorfclans der Wille, sich nicht mehr tatenlos damit abzufinden, dass die Bedrohung durch den Rechtsextremismus heute größer ist als jemals seit dem Jahr 1932, wie es der liberale Altinternationale Gerhard Baum kürzlich zusammengefasst hat.

Nach dem Vorbild der erfolgreichen antisemitischen "Boycott, Divestment and Sanctions"-Initiative, mit der Prominente wie Roger Waters, Elvis Costello, Sinéad O’Connor und Carlos Santana den Judenstaat Israel wegen seiner unmenschlichen Angriffspolitik gegen die friedliebenden Menschen in Gaza langsam kulturell austrocknen lassen, verhängen jetzt immer mehr ganz einfache Menschen in deutschland ihre eigenen Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS).

"Mein Vater wählt #AFD", schilderte der Diktaturforscher und Medientheorist Merkantilus jetzt beim Kurznachrichtenportal Twitter, und "im Februar kriegen wir ein Mädchen." Er werde dem Alten "solange den Kontakt zu seiner Enkelin verweigern, bis er seine verspätete #Trotzphase überwindet". Und wieder demokratisch wählt, wie es in der Familie offenbar über Jahrzehnte üblich war.

"Wer die Zukunft zerstört, sollte auch keinen Kontakt zu ihr haben". urteilt Merkantilus über die Irrungen und Wirrungen seines Erzeugers, für den er sich aufgrund der aktuellen Lage offenbar mehr als nur ein wenig erziehungsberechtigt fühlt. Hier gehe es "um Grundsatzentscheidungen", die nach harten, scharfen und auch schmerzhaften Entscheidungen verlangen. "Wehrlos schauen wir seit sechs Jahren auf die Wahlergebnisse und wie sie ihre Messer wetzen", beschreibt er in einem Manifest, wie grausam tief ihn selbst die "Todeslisten" und die zahllosen Morde getroffen haben, für die die AfD die Verantwortung trägt.

"Diskussion führt zu nichts. Die Rechten grinsen uns ins Gesicht. Grenzüberschreitung ist chic", denn das Ziel der vollkommenen Zerstörung aller gesellschaftlichen Zusammenhänge, der von der AfD sogenannte "große Austausch" engagierter Bürgerrechtler wie ihm selbst gegen alte, weiße Stiefelnazis, entmenschte Sachsen und zweifelnde Hetzer aus anderen abgehängten Ostgebieten. rechtfertigt aus der Sicht von AfD-Wähler*innen jede Schandtat, jeden Shitstorm und selbst Kritik an programmbeauftragten öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern,so dass die Basis der Gesellschaft allmählich erodiert.

"Ich belohne das nicht mehr!", hat Merkantilus beschlossen und sich damit einer ebenso wichtigen wie gewissensschweren Initiative angeschlossen, zu der die 19-jährige Hannah aus Bad Tennstedt erst Anfang des Monats aufgerufen hatte. Den braunen Sumpf austrocknen, die Nazis melden, auch wenn sie scheinbar vertraute Familienmitglieder sind, enge Freunde oder langjährige Arbeitskollegen, nur so kann Deutschland wieder ein Land werden, in dem Toleranz und die Akzeptanz auch anderer Lebensweisen, Meinungen und Weltsichten wieder eine größere Rolle spielen.

Bis dahin gilt der Enkelentzug, gelten Bettboykott für gemischt-tolerante Paare, Verzicht auf Vermögensberatung durch den Sparkassenmitarbeiter, dem man seine Gauland-Sympathien förmlich ansieht, und ein striktes Unterlassen von Besuchen bei  Fachärzten, von denen nicht bekannt ist, wie und ob sie zur Frage des Klimawandels, der Flüchtlingspolitik und dem Energieausstieg die richtige Überzeugung haben.

Gerade der Umstand, dass es schwerfällt, zeigt, dass es richtig ist, nicht nur moralisch, sondern auch pädagogisch. Es gibt nur diesen einen Weg, die Zweifelnden, Knieweichgewordenen und Denrattenfängernnachlaufenden zurückzuzwingen auf den rechten Pfad. Doch das verlockende Ergebnis einer durchweg in der Mitte einigen Gesellschaft Gleichgesinnter, die allenfalls noch über Ornamente an der Borte des harmonischen Zusammenlebens aller mit allen debattieren, rechtfertigt jeden Einsatz - gerade mit Blick auf Merkatilus' Enkel, der einmal in einem Land leben soll, das verschont ist von Kritik an der Regierung, Meinungsstreit und unterschiedlichen Ansichten selbst zu grundsätzlichen Fragen.

Die Herrscher der Zukunft

Zukunft Regierungsviertel Linke
Auf der Regierungsstraße geht es direkt in die Zukunft.

Sie können die Grenzen nicht sichern, keinen pünktlichen Bahnverkehr sicherstellen, keinen Flughafen bauen, das Land nicht mit stabilem Internet versorgen und sich weder auf ein gemeinsames Bio-Siegel einigen noch darüber einig werden, welche Art Energie es sein soll, die Deutschland künftig weiterhin zu einer führenden Industriemacht machen soll.


Nur weit jenseits des Heute laufen Politiker regelmäßig zu großer Form auf: Gerade haben die aktuelle Bundesregierung und der aktuelle Bundestag den kommenden vier Nachfolgern detailverliebte Vorgaben gemacht, wie diese während ihrer Amtszeit zu regieren haben. Mit Energieausstieg zu einem von den derzeitigen Parlamentariern festgelegten Zeitplan, auf der Basis einer Schuldenbremse, die ein Vorgängerparlament sich ausgedacht hatte, und ausgerichtet an "Klimazielen", die nach dem Willen der Generation Merkel zu keinem Zeitpunkt einer zur Gegenwart werdenden Zukunft mehr von gewählten Volksvertretern mehr verhandelt werden dürfen.

Entscheiden für die Ungeborenen


Nach dem Willen der momentan herrschenden Politikergeneration sollen künftige Volksvertreter weniger Rechte haben, sie sollen weniger Entscheidungen fällen und weniger eigene Ziele verfolgen dürfen. Mit Schuldenbremse und Zwei-Grad-Ziel bis 2100, der Abschaffung des Verbrennungsmotors und der Umstellung der Gesellschaft auf ein Steuersystem, das sich am CO2-Ausstoß von Waren und Dienstleistungen orientiert, agieren CDU, CSU und SPD, als hätten und als dürften ihnen die aktuell wahlberechtigten Bürger Prokura dafür geben, für Generationen von Wählern zu entscheiden, die im Moment noch nicht einmal geboren sind.

Es geht darum, heute zu entscheiden, was kommende Generationen können sollen dürfen und was sie machen müssen sollen. Vorbild ist das nach einem Vorschlag der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) "Schuldenbremse" genannte Konstrukt, mit dem das Parlament von 2009 allen nachfolgenden Volksvertretungen auferlegte, die Etathoheit nie mehr auszuüben, die als zentrales Recht jedes Parlaments gilt. Künftige Wählerinnen und Wähler müssten,um ihren Politikern wieder zu völliger Souveränität zu verhelfen, erst einmal dafür sorgen, dass Mehrheiten hergestellt werden, die die Vorgaben der Vorväter kippen.

Unweigerlich wird das passieren, denn so wie Willy Brandt sich irgendwann nicht mehr an die bis dahin geltenden Vorgaben zur Ostpolitik hielt, hielt sich Helmut Kohl irgendwann nicht mehr an die stille Vereinbarung, dass Deutschland mit seiner Teilung die Strafe für seine Kriegsschuld zahlen müsse. Wie die Linke sind längst auch die Grünen für kräftige Steigerungen der Staatsausgaben, die SPD würde dabei sofort mitmachen und die CDU wird dann zweifellos auch umfallen, weil das Regieren gegen die eigenen Wähler erfahrungsgemäß stets mehr zum eigenen Schaden beiträgt als dazu, die Widerspenstigen umzustimmen.

Im fernen Morgen herumfuhrwerken


Dass Politiker dennoch immer lieber und immer öfter in einem fernen Morgen herumfuhrwerken als Entscheidungen für das Hier und Jetzt zu treffen, ist vor allem dem hohen Symbolgehalt wegweisender Beschlüsse zu verdanken, für die keiner der Verantwortlichen jemals wird Verantwortung übernehmen müssen. Mit dem Energieausstieg und der radikalen Umstellung auf Lastenfahrrad, Holzheizung und einen gesamtgesellschaftlichen Kampf gegen die individuelle Mobilität regiert die große Koalition nicht so weit im Morgen, weil sie tatsächlich glaubt, dort besonders gefragt zu sein. Nein, sie fühlt sich "zur Rettung der Welt in glorreicher Zukunft berufen", wie Markus Vahlefeld bei achgut.com schreibt, weil Siege viel einfacher einzufahren sind, je symbolischer ihr Charakter ist.


Vor allem was alles betrifft, was sie selbst nicht mehr betreffen wird, reguliert die derzeit amtierende Generation von Politikern ganz vortrefflich: Je kinderloser die Macrons, Merkels, Ruttes öder Lövkens sind, desto auffallender ist ihre Zukunftsangst. Ungefragt sorgen sie für die Kinder und Enkel der Wählerinnen und Wähler vor, sie ziehen lange Linien, zwischen denen alle, die nach ihnen kommen, fahren sollen. Statt die Gegenwart zu regieren, was angesichts grassierender Krisen schwer genug scheint, betonieren sie die Zukunft per Gesetz in feste Formen.


Je maximaler die Entfernung vom Jetzt, desto entschiedener der Aktionismus der Engagierten. Das Wesen des Regierens besteht aktuell im Bemühen, den Eindruck zu vermitteln, dass glücklicherweise gerade jetzt, in der fürchterlicherweise besonders schrecklichen Schicksalsstunde der Menschheit, ganz besonders kompetente, weitsichtige und kluge Frauen und Männer am Runder stehen, so dass mit Hilfe von politischen Testamenten in Gesetzesform alles, was an Menschheit noch nachkommt, auf Verhaltensregeln verpflichtet werden kann, die die dann längst abgetretenen Herrscher der Zukunft sich mit all ihrer Weitsicht heute ausgedacht haben.

Die deutsche Vorgabenwirtschaft


Was die dann doch irgendwann ins Leben tretenden Nachfolger von der Vorgabenwirtschaft halten werden, lässt sich nur vermuten, aber doch mit hoher Wahrscheinlichkeit voraussagen, weil bisher noch jede Generation die ewigen Beschlüsse ihrer Vorväter nur so lange respektiert hat, wie sie die eigenen Vorhaben nicht beeinträchtigten.

Das Grundgesetz etwa, das seine vielgerühmten Väter vor 70 Jahren abfassten, hat heute nicht mehr viel zu tun mit dem schlanken Dokument, das 1949 die Bundesrepublik konstituierte. Aus 146 Artikel auf 47 Seiten, die aus 12.216 Wörtern mit 73.368 Zeichen bestanden, wurden in 70 Jahren 86 Seiten mit satten 153.092 Zeichen geworden. 2100, wenn die weitesten Vorgabezeiträume der aktuellen Regierung enden, wäre die deutsche Verfassung bleibt gleichbleibendem Wachstum ihres Umfangs bereits 170 Seiten stark und ein Werk mit mehr als 300.000 Zeichen.

Montag, 18. November 2019

Energieausstieg: Wind ohne Raum



Erst die Atomenergie, dann die Solarwirtschaft, anschließend die Kohle und nun auch noch die Windkraft. Sieben Jahre nach dem wegweisenden Beschluss der Bundesregierung zum Energieausstieg setzt Deutschland mit dem Abschied von der Windenergie eine neues Zeichen für die Welt. Nachdem es bereits zu Jahresbeginn gelang, den Weltrekord beim Strompreis in das letzte verbliebene moralische Staatswesen der Erde zu holen, kündigen die deutschen Energieversorger nun eine Fortsetzung der Rekordjagd an: Nach Angaben der Vergleichsportale Verivox und Check24 haben etwa 170 Versorger angekündigt, die Preise für private Verbraucher zum 1. Januar erneut anzuheben, diesmal um durchschnittlich 5,4 Prozent erhöhen.

Rückbau der Zukunft angeprangert


Während die Bundesregierung bereits beschlossen hat, die Beibehaltung der niedrigen Verbraucherpreisinflation durch eine veränderte Berechnungsgrundlage sicherstellen zu wollen, haben Wirtschaftsministerinnen und -​minister von zehn Bundesländern in einem offenen Brief Sorgen geäußert, dass es durch den geplanten Rückbau der ehemaligen Zukunftsindustrie zu Engpässen beim Aufbau der Netze für den Energieausstieg kommen könnte. In einem offenen Brief an MinisterkollegInnen und Kolleg*en in Bund und Ländern fordern die Landespolitiker "in großer Sorge und wachsender Angst" (Zitat), dass der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, den Weg freimachen soll für den Aufbau von Windenergieanlagen auch direkt in Wohngebieten, auf Kinderspielplätzen und Sportstätten.

Die derzeit von Altmaier geplante Abstandsregelung für Windenergieanlagen, die vorsieht, dass Windräder nur in tausend Metern Abstand von Wohnhäusern gebaut werden dürfen, sei "vollständig zurückzunehmen", um "glaubwürdig öffentlich zu vermitteln, dass Deutschland weiterhin die Erreichung der Klimaschutzziele verfolgt", so Sachsen-Anhalts Energieministerin Claudia Dalbert. Der "Spiegel" assistiert mit einem #aufschrei: "Naturschützer" und "Leuten, die erwarten, von den Zumutungen der Moderne verschont zu werden", klagten kalt und grausam "unsere Zukunft kaputt", obwohl der "Klimawandel nicht an Ortsschildern halt" mache.

Die aus Köln stammende Grüne Dalbert, die Sachsen-Anhalt derzeit mit Hilfe von SPD und CDU zum ersten industriefreien und klimapositiven Bundesland umbaut, fürchtet einen "Stopp der Energiewende", weil Altmaier "die Klimaziele offensichtlich einfach egal" seien. Die für den Komplettversorgung Deutschlands mit nachhaltiger Windenergie notwendige Aufbau von zusätzlichen 170.000 Windrädern  in Ergänzung der bisher bestehenden 30.000 Windkraftanlagen benötigten Platz, den Altmaier schaffen müsse.

Öko braucht mehr Platz



Etwa tausend Quadratkilometer werden zusätzlich gebraucht, angesichts  derzeit bereits bebauter Fläche von etwa 5.000 Quadratkilometer kaum zu stemmen, ohne Waldf, feld und Fluren zu beeinträchtigen. "So werden weder die Energiewende noch der Kohleausstieg gelingen", warnt Dalbert, die als einzig akzeptablen Ausweg für Käger, Bienen und Beeren die Möglichkeit sieht, Rahmenbedingungen zu schaffen, die es Anwohner nicht mehr länger erlauben, den weiteren zügigen Ausbau der Windenergie zu behindern, indem sie sich auf kleinliche individuelle Störgefühle berufen.

Die sogenannten "starren Abstandsregelungen" seien kein geeignetes Instrument, weltweit deutlich zu machen, dass Deutschland entschlossen sei, zwei Prozent seiner gesamten verfügbaren Fläche mit Windenergieanlagen zuzustellen. Diese 7.140 Quadratkilometer entsprächen etwa dem, was die landwirtschaftliche Nutzfläche Deutschlands durch eine 2016 vorgenommene Umbuchung von  ungenutzten Vegetationsflächen wie Heideland, Moore, Sümpfe, Gehölze und Gewässerbegleitflächen in den Bereich "Sonstige" verloren hat. Ein gesellschaftlicher Schaden könne damit buchhalterisch gar nicht entstehen, wie einst die Kätzchenindustrie aber müsse nun auch die Windbranche gerettet werden.

Ein Rückgrat aus Luft


"Windenergie wird das Rückgrat der Industrie in Sachsen-​Anhalt sein", kündigte Dalbert an. Daran hänge auch die Zementindustrie, die die für die Fundamente und Stahlbetontürme benötigten rund 1,5 Milliarden Tonnen Beton liefern müsse. Zudem hingen tausende Arbeitsplätze in der Stahlindustrie am weiteren Ausbau. Die zum Erreichen der Windkraftziele noch zu errichtenden  Windenergieanlagen benötigen voraussichtlich um die 120 Millionen Tonnen Material. Das wäre etwa das Fünffache des gesamten Stahl- und Betonbedarfs der deutschen Kernkraft- und  Kohlekraftwerke.

Ein gewaltiges Konjunkturprogramm für die Ressourcenverzehrende Grundstoffindustrie. "Der Ausbau der Windenergie ist zu beschleunigen und nicht zu stoppen", verlangt Claudia Dalbert. Gerade der verarmte, leergesiedelte und weitgehend von der AfD dominierte Süden Sachsen-​Anhalts benötige den deutlichen Ausbau der Windenergie auch in Wohngebieten und städtischen Parks, um aus der Kohleregion eine Wasserstoffmodellregion zu entwickeln, in der allein der Verflüssigungsprozess des grünen Wasserstoffs aus der Power to X-Technologie ein Drittel des Energieinhalts der verflüssigten Wasserstoffmenge auffrisst. Damit könne die derzeit im Rückbau befindliche Chemieindustrie voraussichtlich zumindest gelegentlich mit Energie versorgt werden.


Grüner wirds nicht: Triumph des Kobolds


Deutschland im Herbst, ein Wünschen und Hoffen und Klimasparen allüberall. Wie lange bleibt noch Zeit, umzusteuern? Was ist machbar, ohne das ganze Land an die Falschen zu verlieren? Wie schnell darf die Temperatur im Kochtopf steigen, ohne dass der Frosch erschrocken hinausspringt?
Und wer wird die Nation, die keine mehr sein mag, in die neue Zeit des Kampfes um die Weiterexistenz der Welt führen: Robert Habeck, der charismatische Dreitagebartträger mit dem Philosophenblick, der Dinge einfach ausspricht und sagt "Verbote gehören zur Freiheit dazu"? Oder Annalena Baerbock, die Frau an seiner Seite, die an die Kraft der Koboldenergie glaubt, aber auch daran, dass jetzt "die ersten Batterien gibt, die auf Kobold verzichten können."

Sie und er und tausend Fragen danach, wen die Deutschen nehmen würden, wenn sie sich entscheiden müssten. Nach dem Großen Harmonischen Grünen-Parteitag (GHGP), der nach unabhängigen Berichten der "Tagesschau" als eine Art Krönungsmesse vollzogen wurde, liegen Baerbock und Habeck mit ihren "Rekordergebnissen" (Tagesschau) als Grünenchefs bestätigt. Nicht ganz an die Ergebnisse von Martin Schulz reicht die Zustimmung heran. Aber fast.

"Damit wird die Frage noch drängender, wer von beiden der bessere Kanzlerkandidat wäre", heißt es im "Spiegel", der den Begriff "Kanzlerkandidat" in diesem Fall als Synonym für "Kanzler" gebraucht. Für die Grünen ein echtes Problem, schreibt das Magazin. Für 83 Millionen Deutsche aber ein Geschenk: Nachdem SPD und CDU aus dem Kanzler*Innenenrennen sind, machen "HB" wie das politische Berlin Habeck und Baerbock in Anspielung auf eine ehemals vielgekaufte Zigarettenmarke spaßig nennt, richtig gute Laune.

Da kommen zwei, die es könnten, frohlockt die Hauptstadtpresse, die den notwednigen Umstieg auf Kriegswirtschaftsbetrieb moderieren und für die Einführung einer Europäischen Armee werben könnten, ohne dass irgendjemand kritische Nachfragen stellen würde.

Ein Traum für jeden Berichterstatter und durch eine entsprechende Aussage deds früheren Fernsehkomikers Harald Schmidt mit den Segnungen des alten Bürgertums versehen. Und beide als Duo, das als Doppelspitze ins Kanzleramt zieht, würden Deutschland wohl "über Jahre hinaus unschlagbar machen" (Franz Beckenbauer. Die notwendigen Maßnahmen etwa zur Kühlung des sibirischen Permafrostbodens - Vervierfachung des CO2-Aufschlags auf alle waren, Sofortverbot von Ölheizungen, Neubaustopp für Bundesstraßen und die Einführung von veganer und vegetarischer WErnährung für alle - würden von HB in nie gekannter Freundlichkeit vermittelt werden können.

Chancenlos all die anderen Bewerber, wenigstens medial. AKK, die derzeit dabei ist, sich als Oberbefehlshaberin der Bundeswehr das außenpolitische Rüstzeug zu holen, um als Kanzlerin später auf Augenhöhe mit egomanischen Solotänzern wie Macron, Putin, Erdogan und Trump über das weltpolitische Parkett zu schieben, wirkt neben den strahlenden Gestalten an der Grünen-Spitze wie eine verkaterte saarländische Hausfrau, der der garstige Ehemann den morgendlichen Konterschluck weggeschlossen hat.

Die SPD kommt gar nicht vor - von 1000 Deutschen wissen derzeit überhaupt nur sieben, wer sich im Moment um den Posten des Vorsitzenden der ehemaligen Arbeiterpartei bewirbt. Nur ein einziger Befragter konnte drei der vier Bewerbernamen korrekt angeben. Nach dem Thüringer Modell bekommt die Linke keine Koalition zusammen,die FDP kommt vielleicht gar nicht rein und mehr Möglichkeiten gibt es nicht.

Bleibt nur ein neuer, grüner Nationalismus, personifiziert vom dreitagebärtigen Habeck, zum Paar gebunden mit Annalena Habeck, der Erfinderin der Grünen Physik, die dem Parteitag "vor dem Hintergrundbild eines üppigen Laubwalds" (n-tv) erschien und augenzwinkernd  neue Verbote ankündigte, die man allerdings "Regeln" nennen werde.

Sonntag, 17. November 2019