Dienstag, 28. November 2023

Hass in Reimen: Noch ein tausendjähriges Reich

Der Rapper Rumzy singt bei Apple und Youtube von einer Weltgerechtigkeit, die von einer "Nation von Soldaten" errichtet wird.

Er war schon für "sozialbewusste Musik", die sich "auf Islam, Palästina und Weltgerechtigkeit" konzentrierte, als der Nahe Osten von Westen her gesehen noch fern aller Tagesgebete lag. Vor drei Jahren rappte Ramzi Issa, dass es von den Golanhöhen widerhallt: "Vom Fluss zum Meer" heißt sein größter kleiner Hit, ein Lied, das seinerzeit unterging, ohne irgendwelche Wellen zu schlagen.  

Ein Zeichen der Zeit

Der Gang der Weltgeschichte aber, befördert von einem mörderischen Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel, veredelte das unter dem Künstlernamen Rumzy veröffentlichte Werk aus der Sparte Rap zu einem Zeichen der Zeit: Issa, ein Mann mit Tschapka, den Zigarettenrauch umwölkt, packt alle antisemitischen Verschwörungsmärchen in ein Lied, das die Vertreibungsehnsucht der Parole "From the River to the Sea"in sanfte Hassreime hüllt.

Der Song ist nicht aggressiv, doch gerade deshalb illustriert er das Versagen aller Versuche, eine Zwei-Staaten-Lösung herbeizuverhandeln. "Es geht um Befreiung", stellt Rumzy eingangs klar, also "Lasst es uns zurückerobern". Nicht ein bisschen, keinen Teil, sondern "Vom Fluss bis zum Meer", denn nur dann werde Palästina frei sein. Israel, so schreibt er auf seiner Facebook-Seite, habe nicht das Recht, seine räuberische, völkermordende und ethnisch säubernde Politik gegen "indigene Menschen" fortzusetzen.

"Tausend Jahre zivilisiert"

Die Sprache stimmt, die Wortwahl ist im Westen anschlussfähig. Das Kleingedruckte in den Reimen, obschon riesengroß, spielt da keine Rolle mehr. Rumzy will doch nur "wieder frei" sein, denn in der Lesart des Rappers waren seine Leute "tausend Jahre hier, zivilisiert und organisiert" und sie haben sich auf "fruchtbarem Land bemüht und ihre Gesellschaft gedieh. Bis dann "europäische Menschen" kamen und das Heilige Land kolonisierten. Eine "zionistische Verschwörung", der Beginn von "100 Jahren Raub" und "trügerischer Oslo-Tricks", mit der Verunglimpfung religiöser Schriften und "gebildeten Arabern", die "im Küstensand gefunden" werden (alle Zitate O-Ton).

Bei Apple und Youtube läuft die Nummer ungestört, vom Fluss bis zur See. "Der Aufruf zum Gebet liegt in der Luft", der "jüdische Stellvertreterstaat eines Imperiums", jener "kapitalistische Außenposten", in dem die "Rothschilds all diesen Hass finanzierten, bis die Vereinten Nationen "mein Land verschenkten" und "500 Städte dem Erdboden gleichgemacht" wurden. Eine Weltsicht, die nur einen Blickwinkel kennt und nur eine Lösung: "Eine Million Flüchtlinge sind einfach weggelaufen", "sechs Millionen werden eines Tages nach Hause kommen". 

Das Recht auf Rückkehr

Sechs Millionen. Auch Rumzy reklamiert für sich "mein Recht auf Rückkehr" und die Pflicht, niemals zu vergessen. In der PLO sitzen Verräter, Israel ist für ihn eine"verkleidete faschistische Demokratie", die auf "gestohlenem Land, das einst heiliggesprochen wurde" dreist "Apartheidmauern und Checkpoint-Tore" baut. Babys werden hier zwar geboren, aber sie ersticken. Junge Männer werden eingesperrt, ganz ohne Grund offenbar. Sie, man ahnt schon wer, "verunreinigen unser Wasser", vielleicht aber nur, weil "vergiften unsere Brunnen" sich nicht gereimt hätte. 

Die Fünf-Minuten-Nummer ist reiner, unvergorener Antisemitismus, ein Ruf zu den Waffen und eine Absage an jede Art von Kompromiss, gestützt auf rudimentäre Geschichtskenntnisse. Die lassen alles Elend mit einer britischen "Kolonialzeit" beginnen, die es im Unterschied zu einer osmanischen nie gegeben hat. Ganze 30 Jahre waren die Briten Mandatsmacht in Palästina, ein Augenzwinkern der Zeit verglichen mit den 200 Jahren, in denen osmanische Sultane das Gebiet beherrschten, auf dem sich heute der Israel, der Gazastreifen, das Westjordanland, Teile Syriens, des Libanons und Jordaniens  befinden.

Vom Unglück, weiterzuleben

Rumzy ist angesichts des beschränkten Horizonts seiner historischen Kenntnisse augenscheinlich auch ein wenig traurig über sein eigenes Schicksal, dass ihn zwingt, zu rappen, statt für die Sache von "Islam, Palästina und Weltgerechtigkeit" zu sterben. "US-Bomben fallen vom Himmel / auf verhungerte und brutal behandelte Kinder". Er dagegen muss leben und Hass nach Noten bei Apple verbreiten, einem Unternehmen, das von einem Syrer gegründet wurde, heute aber von einem bekennenden Homosexuellen geleitet wird. Aber "ich hatte nicht das Glück, unsterblich gemacht zu werden", klagt er. 

Nur Hoffnung, die das Lied vorwegnimmt: "Meine Leute erheben sich und sie sind innovativ", wenigstens dieses eine Mal. Raketen aus Wasserrohren. Die großen Pallywood-Filme. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz an der Medienfront. Die erste Terrororganisation, deren Propaganda-Verkündungen in der "Tagesschau" behandelt werden, als hätten sie Nachrichtenwert. "Eine Nation von Soldaten, die wir schaffen werden, bringt uns nach Hause und befreit mein Land, damit wir feiern können".

Pullfaktor Faschismus: Wie der Naziboom Zuwanderer anlockt

Nazis als Pullfaktor: Je weiter Deutschland nach rechts rutscht, desto mehr Menschen wollen offenbar hier leben.

Irrig, überholt, nicht mehr aktuell: die krude These, dass freigiebige Geldzahlungen, kostenlose Unterkunft und Sprachkurse, Integrationshilfen und Jobvermittlung, aber auch das Versprechen, bei Nichtgelingen lebenslang ein Existenzminimum vom Staat ausgezahlt zu bekommen, Pullfaktoren für irreguläre Migranten sind, ist wissenschaftlich überholt. Vertreter dieser Theorie wollen damit meist eine Kürzung von Sozialleistungen für Geflüchtete durchsetzen, kaschiert mit Namen wie "atmendes System" und "spätere Auszahlung". Aber dadurch bleiben diese Maßnahmen trotzdem "schlicht unmenschlich und der schäbige Versuch einer Profilierung auf dem Rücken Geflüchteter", wie es die Bundessprecherin der Grünen Jugend formuliert.

Es ist nicht der Sozialstaat

Was die Anziehungskraft Deutschlands für Schutzsuchende wirklich ausmacht, war über Jahre umstritten. "It's not the Sozialstaat, stupid", urteilte die "Zeit", die Zahlungen für "Asylbewerber" (Zeit), die vor dem jüngsten Rechtsrutsch stets "Geflüchtete" genannt worden waren, galten der Politik dennoch als Migrationsmagnet, den man abschalten muss. Die Wissenschaft aber zeichnet ein ganz anderes Bild (Grafik oben): Danach ist es das Erstarken neonationaler, deutschtümelnder und faschistischer Kräfte, das offenbar besonders anziehend auf Migranten wirkt.

Der Magnet, der angeblich die Menschen anzieht, die Deutschland nicht haben will, ist in Umfragen bis zu 34 Prozent stark, er dominiert die politische Landschaft im Osten, ist aber auch im demokratischen Westen bis in die Bionadeviertel hinein längst mehr als eine gesichert rechtsextreme Stiefelnazitruppe.  Zum deutschen Konsens in der deutschen Migrationspolitik gehört seit Jahren die Annahme, dass zu viele Wählerstimmen für rechte Parteien nicht nur ausländische Großinvestoren abschrecken, sondern auch Menschen, die vor Krieg und Gewalt in ihren früheren Heimatstaaten fliehen.

In Teilen gesichert

Würde niemand mehr rechte oder in Teilen des Landes als in Teilen gesichert rechtsextreme und rechtsextremistische Parteien wählen, könnte Migration geregelt und Integration besser bewerkstelligt werden, heißt es bei Politikern von FDP und Union, aber auch der SPD, den Grünen und bei der Linken, die so fest an vermeintliche „Pull-Faktoren“ glauben, dass Statistiken ihnen recht zu geben scheinen.

Deutschland zahlt am meisten, so besagt es das "magische Denken der vulgärliberalen Fantasiewelt" (Taz), deshalb kommen hier auch mehr Zuzügler an. Der Migrationsforscher Sören Käsebier widerspricht dem entschieden. "Die offiziellen Daten erzählen eine andere Geschichte", sagt er und verweist auf eine unzweideutige Darstellung: Der Aufstieg wachsende AfD-Zuspruch trifft hier auf die Balken des jeweiligen Zuspruchs zum Willkommensangebot Deutschlands. "Anfangs können wir da durchaus noch sehen, dass beide Entwicklungen sich im Gleichklang vollziehen." Je gefragter das politische Angebot der AfD anfangs des vergangenen Jahrzehnts geworden sei, desto höher kletterten die Zuzugszahlen. 

Knapp am Rekord vorbei

"Wir sehen aber ab 2017, dass offenbar die Neuhinzugekommenen dafür gesorgt haben, dass die AfD-Zahlen auch ohne neue Zuzugsrekorde hoch blieben." Das wiederum habe nach einem kurzen Einbruch vor und während der Pandemiejahre dafür gesorgt, dass die Nachfrage nach Deutschland als neuer Heimat wieder stieg. "Wir haben das mit den Daten berechnet, die die AfD noch bei 18 Prozent sahen", räumt Käsebier ein. Das aber habe schon gereicht, Deutschland "nur knapp an vergangenen Migrationsrekorden vorbeischrammen zu lassen."

Wie wäre es also, fragt der Forscher, "mit etwas mehr Ehrlichkeit statt neuer unerfüllbarer Versprechen in der Asylpolitik"? Wenn der Erfolg der rechten Parteien, die das politische Spektrum inzwischen deutlich dominieren, die Ursache für das Ausbleiben eines Rückgangs der Flüchtlingszahlen ist, dann nützen auch die aktuellen Forderungen des linken SPD-Flügels nichts, die Asylzahlen stark zu senken, um die rechten Kräfte zu schwächen. 

"Wir müssen das Pferd von hinten aufzäumen", rät Käsebier, "weil die Stimmung im Land sonst vollends kippt". Andere EU-Partnerstaaten hätten zwar auch mit Populismus zu kämpfen,  Italien werde sogar von einer "Postfaschistin" geführt. "Aber nirgendwo sonst sieht sich der Kontinent mit einer solchen Flüchtlingsdynamik konfrontiert, weil kein anderen Land eine AfD hat".

Problem wird nicht verstanden

Derzeit werde das Problem gesehen, aber nicht verstanden, auch bei der EU nicht. "Auch dort glaubt man an die These, dass die Zuwanderung Populismus und die Unterstützung für rechtsextreme Parteien verstärkt und begreift nicht, dass es umgekehrt ist." Die Behauptung, dass Deutschland im September 2015 seine "Grenzen öffnete" (n-tv) und unter großer Anteilnahme der Bevölkerung 890.000 Geflüchtete aufnahm, sei schon deshalb falsch, weil die Grenzen zuvor nie geschlossen gewesen seien. "Das war auch schon einmal bekannt", mahnt Käsebier. Den Meinungsumschwung in der Bevölkerung auf dieses Nicht-Ereignis zurückzuführen, sei falsch - "es war vielmehr andersherum". 

Mit der Ankunft der Flüchtlinge kam es in Deutschland "zu einem Machtzuwachs rechtspopulistischer Bewegungen" (Collier, 2020; Pianta, 2020; Halikiopoulou, 2020; Reisen, 2022).. Trotz der importierten Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen stagnierte das Wirtschaftswachstum und der Arbeitsmarkts entwickelte sich ungünstig. Käsebier hält es nicht für einen Zufall, dass die AfD ihre Wahlergebnisse von 2013 zu 2023 von 4,7 % auf über 15 Prozent mehr als verdreifachen konnte. "Im selben Zeitraum hat sich der Ausländeranteil in der Bevölkerung von zehn auf 17 Prozent erhöht."

So lange es noch geht

Bei den Nochnichtsolangehierlebenden sind unterdurchschnittliche Haushaltseinkommen häufiger, ebenso unter den Wählerinnen und Wählern der AfD. "Für mich ist der Pullfaktor hier unübersehbar", sagt Käsebier, "die Auswirkungen von Migration auf das Wahlverhalten sind unabstreitbar, nur funktioniert der Mechanismus andersherum." 

Im Allgemeinen werde davon ausgegangen, dass vermehrte Zuwanderung zu vermehrter Ablehnung der Zugewanderten führe und damit die Unterstützung für rechtsextreme Kandidat:innen erhöhe. "Wir können aber aus den Zahlen klar ersehen, dass Geflüchtenseiende sich durch einwanderungsfeindliche Wahlentscheidungen nicht etwa abschrecken lassen, sondern wohl eher die Entscheidung treffen, ihre Zuwanderung durchzuführen, so lange es noch möglich ist."

Montag, 27. November 2023

Geiselaustausch: Es muss Liebe sein

Geht es nach der ARD, hat auch Israel Geiseln genommen.

Es hört nicht auf. Getrieben von der Sehnsucht, die berühmte "palästinensische Sache" (Georg Restle) nicht von Feinden des Fortschritts beschädigen zu lassen, mühen sich deutsche Medien auf breiter Front, keine Zweifel aufkommen zu lassen. Da draußen, im wahlweise "Gaza-Krieg" oder "Israel-Krieg" genannten "Israel-Gaza-Krieg" (Der Spiegel), läuft kein Krieg zwischen einem Staat und einer anerkannten Terrororganisation. Sondern einer zwischen zwei Ländern, wobei in den Redaktionsstuben noch nicht abschließend entschieden worden ist, wer die Verantwortung trägt und dem schlachten seinen Namen geben darf.

Kein Krieg gegen die Hamas

Kein Israel-Hamas-Krieg, nicht einmal ein bewaffneter Konflikt zwischen den Mördern einer Terrorgruppe und einen demokratischen Rechtsstaat. Wo immer deutsche Medien von "spannenden" und "interessanten Entwicklungen" (Morgenmagazin) rund um den Versuch Israels berichten, eine etwa 50.000-köpfige RAF zu zerschlagen, blenden die Scheinwerfer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der "privatkapitalistischen Medienheuschrecken" (ARD-Framing-Manual) automatisch auf das Leid der unschuldigen Opfer.

Exakt 14.854 Tote haben die nach wie vor als "Behörden" bezeichneten Propagandaverantwortlichen des "Islamischer Widerstands" (حركة المقاومة الإسلامية Ḥarakat al-Muqāwamah al-ʾIslāmiyyah) bisher an die Nachrichtenagenturen gemeldet. Allen Berichten zufolge sind darunter  6.150 Kinder und 4.000 Frauen, bei den verbleibenden 4.704 getöteten Menschen muss es sich folglich um Männer oder diverse Personen handeln. Erstaunlich scheint dennoch, dass auch sechs Wochen nach den Terroranschlägen der Gotteskrieger auf Israel und dem Beginn der israelischen Angriff auf Hamas-Stützpunkte in Gaza keinerlei Angaben dazu existieren, ob abgesehen von dem einen oder anderen "Anführer" wenigstens zehn oder zwanzig Hamas-Terroristen unter den Getöteten waren.

Nur unschuldige Opfer

In Gaza gibt es "Tote in Flüchtlingslagern", es gibt "tote Kinder", "tote Frauen" und "tote Unschuldige". Was es nicht gibt, sind getötete Hamas-Milizionäre, in Deutschland gern "Hamas-Kämpfer" genannt  Kaum verwunderlich, denn nach der Lesart deutscher Medien ist der Landstreifen am Mittelmeer von vorn bis hinten zugebaut mit Krankenhäusern und Kindergärten, dazwischen stehen allenfalls ein paar Schulen. Militärische Einrichtungen, Waffenfabriken und -lager oder Hauptquartiere besitzt der "Islamische Widerstand" auch 13 Jahre nach dem Abzug der israelischen Armee nicht. Immer werden deshalb "Zivilisten" (ARD) getroffen, wenn Israel auf Terroristen zielt. Immer sind alle Toten unschuldig, aber auch gut, weil sie ans Gewissen der Menschen rühren.

Schießt Israel Raketen, handelt es sich zweifelsfrei um ein schweres Verbrechen. Tötet die Hamas, kann sie nichts dafür. Eine "fehlgeleitete Rakete" (Human Rights Watch, ZDF). Zum Glück aber stellt sich gleich auch raus, dass sie nicht 471 Menschen getötet hat, wie damals, als sie noch einen israelischen Absender hatte. Sondern deutlich, deutlich weniger, weil sie eben eigentlich gutgemeint gewesen war. 

Keine pauschalen Enthauptungsvorwürfe

Auch die abgeschnittenen Köpfe, die verbrannten Opfer, die massakrierten jüdischen Familien, sie sind im richtigen Licht betrachtet nicht pauschal zu betrauern. Man weiß es noch nicht ganz genau, aber vielleicht haben die Mörderkommandos vom 7. Oktober gar keine Babys enthauptet, sondern nur Ältere. Zwar Frauen vergewaltigt, aber nicht alle. Unbewaffnete Diskotänzer erschossen, aber eben nicht geköpft. Die revolutionsbegeisterte "Frankfurter Rundschau" wäre anderenfalls auch bitter enttäuscht: "Wenn die Hamas, eine disziplinierte Miliz, Enthauptungen vornimmt, wäre dies eine neue Terrortaktik für die Organisation."

Die romantische Liebe deutscher Medienschaffender zu den islamistischen Mördern, sie ähnelt der, die frühere Generationen von Schreibtischtätern zu Figuren wie Ho Chi Mingh, Mao, Fidel Casto, Che Guevara oder Andreas Baader, Inge Viett und Christian klar spürten. Die "Zeit" sorgt sich um die Anerkennung des "Schmerzes" der Antisemiten, die doch letztenendes nur aus Verzweiflung über ein "ein System der Entrechtung, Unterdrückung und Entwürdigung von Palästinensern" gezwungen würden, sich ähnlich zu verhalten wie die Demonstranten in Deutschland, "die unter dem Deckmantel der Kritik an Corona-Maßnahmen Raum für Antisemitismus" schufen.

"Kompromisslos solidarisch" schafft es auch der "Weltspiegel" der ARD, Augenhöhe zwischen der Killerbande und einem von 167 Ländern anerkannten Staat herzustellen: Entführte Zivilisten, Frauen, Kinder, Greise, werden mit dem Begriff "Geiselaustausch" oder auch "Geisel-Austausch"  gleichgesetzt mit von einer rechtsstaatlichen Justiz verurteilten Terroristen.

Straftäter werden zu "Gefangenen"

Um Irritationen gar nicht erst zuzulassen, die ein Satz wie "der Austausch der Geiseln zwischen Israel und der Hamas" womöglich aufwerfen könnte, verwandeln sich die inhaftierten Terroristen, durchweg verurteilte Straftäter, gemäß der alten RAF-Vorgabe zum revolutionären Sprachgebrauch in "Gefangene": Das schafft Nähe zum Begriff "Kriegsgefangene" und erlaubt es "Verzögerungen beim Geisel-Austausch" (ARD) zu beklagen, als hätten nicht nur die Hamas-Killer wahllos Geiseln in Israel genommen, sondern Israel sich gleichermaßen grausam bei unbeteiligten und unschuldigen palästinensischen Familien bedient. 

Die einen verwenden die delegitimierende Bezeichnung gezielt und konsequent, um den Judenstaat zu diskreditieren. Ein alter Brauch, der noch aus der Zeit stammt, als Israel den von Terroristen verschleppten Soldaten Gilad Schalit freikaufte, indem es "über 1.000 Häftlinge" (Taz) gehen ließ, von denen über die Hälfte zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt war. Manchmal wird das Wort heute schamhaft in den Beschreibungen für die Google-Bots versteckt, meist aber demonstrativ verwendet. Terror hin, Terror her, die größte Hassfigur für deutsche Medien bleibt schließlich Israels Premier Benjamin Netanjahu, der trotz "Verschnaufpause" (RND) bereits angekündigt hat, "den Kampf gegen die Hamas fortzusetzen, was eben auch weiteres Leid für die Zivilbevölkerung in Gaza bedeutet".


Die Schattenspringer: Kriegserklärung an den Fortschritt

Kaum jemand traut es ihnen zu, aber Lang und Nouripur sind erfahrene Schattenspringer.

Es hätte eine Generalabrechnung werden können, die die alle Weichen neu stellt. Kein Kompromisslertum mehr, keine Anpasserei an einen unaufhörlich nach rechts rutschenden Zeitgeist, der Nazisprüche wieder sagbar macht, den Klimakampf verunglimpft und Deutschlands Vorreiterrolle als Signalgeber und Zeichensetzer für die unter den Folgen des Klimawandels leidenden Menschen in Sachsen, Schwaben und den beinahe genauso schlimm betroffenen Regionen des globalen Südens infragestellt. 

Ampel ohne Geschäftsgrundlage

Der Grünen-Parteitag in Karlsruhe, der Stadt, in der die eine einzelne Kammer eines nach Regeln aus einer längst vergangenen Zeit entscheidenden Gerichtes der Berliner Ampel-Koalition zuletzt die Geschäftsgrundlage entzogen hatte, hätten die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen die einmalige Chance gehabt, Moral über Machterhalt zu stellen, die wirkliche Dringlichkeit ihrer Grundanliegen zu unterstreichen und das zuletzt in der grünen Ministerriege immer wieder zu beobachtende Duckmäusertum gegenüber Forderungen nach mehr Härte, mehr sogenannter Ordnung und vermeintlich sozialverträglichen Lösungen bei der großen Transformation zu unterstreichen.

Svenja Prantl ist enttäuscht.
Doch die ehemalige Öko-Partei, analysiert PPQ-Kolumnistin Svenja Prantl, versagte angesichts der historischen Aufgabe auf ganzer Linie. Statt hart zu bleiben bei Forderungen nach Energieausstieg, Bekämpfung der individuellen Mobilität und rascherem Tempo bei der Umsetzung zukunftsweisender Zielvorgaben etwa an der Dämmfront, beim Heizungsaustausch oder einem gerechten Wohnregiment, entschieden sich die letzten Verteidiger einer glänzenden Klimazukunft, ins Wolfsgeheul der Neidparteien einzustimmen, von den Deutschland nunmehr ein halbes Dutzend hat.

Sie hatten die Wahl

Sie hätten zweifellos die Wahl gehabt, die Annalena Baerbock, Robert Habeck, Ricarda Land und Ouri Nouripur. Die grüne Jugend, ein kleiner, aber auch heute noch progressiver Verein junger, klimabesorgter Menschen, lieferte der zuletzt so oft bräsig, verwirrt und knieweich wirkenden Führung der Grünen sogar eine Steilvorlage, die nur noch hätte über die Linie geschoben werden müssen. Ein Schuss, der nicht zuletzt für Annalena Baerbock ein Leichtes gewesen wäre. Oft genug hat die frühere Leistungssportlerin gezeigt, dass sie weiß, wo das Tor steht.

Als der grüne Nachwuchs also forderte, endlich Schluss machen mit dem Nachgeben bei Nazi-Forderungen nach immer geschlosseneren Grenzen, radikalem Ausschluss Schutzsuchender vor rechtmäßiger Obhut und der rasenden Fahrt im Rückwärtsgang in die 70er oder 80er Klimajahre, war nur die Frage, ob die grüne Spitze die eigenen Privilegien opfern und sich richtig entscheiden. Oder stattdessen ein weiteres Mal dem nachgeben würde, was SPD und FDP aus Angst vor dem Wahlvolk an rechtspopulistischen Forderungen seit Wochen aus dem Spruchbeutel schütteln. Klare Kante, das war die Hoffnung. Eine Kriegserklärung an den Fortschritt stand nach den drei Parteitagstagen schließlich auf der Quittung.

Kommandos von den Galionsfiguren

Nicht nur, dass sich Baerbock und Habeck, die beiden früher unumstrittenen Galionsfiguren der  Grünen, vor einer Abstimmung über ihre eigene fragwürdige Rolle beim Räumen von Grundsatzpositionen etwa in der Friedenspolitik, beim Naturschutz und  bei den Grundrechten drückten, indem sie schon vorab erklärten, nicht mehr für den sogenannten Parteirat kandidieren zu wollen. Nein, auch die beiden amtierenden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripur vermieden es, ihr eigenes Schicksal mit der inhaltlichen Ausrichtung der Partei zu verbinden. 

Das nach vier Tagen intensiver Hinterzimmerverhandlungen verabschiedete Wahlprogramm für die EU-Abstimmung im kommenden Jahr trägt nun den Titel "Sicherheit in unsicheren Zeiten", der einer historischen Rede des CDU-Politikers Boris Rhein entstammt. Darin finden sich Kapitel wie "Was Gerechtigkeit schützt", "Was Freiheit schützt" und "Was Wohlstand schützt", allerdings keines mit der Überschrift "Was Klima schützt". Die deutschlandweit nahezu vollkommen unbekannte europäische Grünen-Fraktionschefin Terry Reintke, die sich nach dem Studium über die Grüne Jugend und einen Job bei einem grünen Bundestagsabgeordneten für die grünen Kandidatenliste für die Wahl zum EU-Parlament im Juni 2014 qualifiziert hatte, kommentierte diesen Totalausfall bei einem Kernthema nicht. 

Grüner Sprung über grünen Schatten

Doch er steht zweifellos für einen weiteren grünen Sprung über einen weiteren grünen Schatten. Nach dem Abschied vom schnellen Braunkohleausstieg, der Vertagung der harten Eingriffe in die Heizungskeller der Bürger und einer faktischen Abschaffung des Verbotes des Exports von Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisengebiete passen die Grünen nun auch ihre Migrationspolitik an den unseligen Geist des roll backs in die Zeiten an, in denen alte weiße Männer "Wohlstand durch Arbeit" versprachen. 

Die Grüne Jugend lief hier brutal gegen eine Wand aus Widerstand gegen jedes bisschen Progressivität, die die Mehrheit der Delegierten auf gebaut hatten. Immerhin: Im Gegenzug zur Zustimmung zu CSU-Formulierungen wie "Steuerung, Ordnung und Rückführung gehören zur Realität eines Einwanderungslandes wie Deutschland dazu" handelte der Parteinachwuchs eine Mehrheit an aussichtsreichen Listenplätzen für Vertreter einer harten Fortschrittslinie aus.

Ein Schwurbeln für die Symbolik

Auch ein paar kleine symbolische Siege versüßten die Niederlage der Moral im Kräftemessen mit der Sehnsucht nach dem Machterhalt. "Wir wollen Kapazitäten ausbauen, die soziale Infrastruktur stärken und tragfähige Strukturen schaffen", schwurbelt es im Wahlprogramm unter Verwendung des Begriffes "Wollen", der als unterste politische Bedingungsstufe gilt. Zudem spreche man sich "für die Förderung der zivilen Seenotrettung durch den deutschen Steuerzahler aus - sich für etwas auszusprechen ist im Berliner Forderungsschachern in der Regel gleichbedeutend mit einer sogenannten "europäischen Lösung". Die wird in der Bundeswunschverwaltung traditionell mit Hilfe des sagenumwobenen Trilogs aus jeweils sieben Zielen, vier Terminen und eingerührten atmenden Deckeln geknüpft.

Menschen, die noch Hoffnungen auf die Grünen als letzte Verteidiger eines EU-Europas mit verbindlichen Standards, fairen Löhne, starke Gewerkschaften, harten Verboten, lückenloser Überwachung von Verstößen und Tempolimit gesetzt hatten, müssen nach den Tagen von Karlsruhe ganz stark sein. Auch bei der unterirdischen Speicherung des Treibhausgiftes Kohlendioxid sind die Grünen im einem lauten Wumms umgefallen.

Rücksichtslos verpressen

CO2 soll nun rücksichtslos in die Erde verpresst werden dürfen, um mörderische fossile Branchen vor dem sozialökologisch notwendigen Umbau, wie es dass Kapitel "Was die Zementindustrie schützt" heißt. Die Grünen stimmen hier nun sogar der FDP zu und biedern sich mit dem Eingeständnis, es werde "auch in Zukunft Emissionen geben, die kaum zu vermeiden seien", bei Verschmutzungslobbyisten von AfD bis Wagenknechtpartei an. 

Nicht nur in Deutschland soll die kreuzgefährliche Praxis Alltag werden, sondern in ganz EU-Europa. Die riskante "Einlagerung in geologischen Formationen", bei der "zum Beispiel Versauerung des Grundwassers oder Auslösung seismischer Aktivitäten" droht (Die Grünen, 2020), verwandelt sich durch Parteitagsbeschluss in eine Zukunftstechnologie. Um alle Mitstaaten in Haftung zu nehmen, solle ein europaweit einheitlicher Regelungsrahmen geschaffen werden, am besten mit "gemeinsamen CO2-Speichern". 

Offenbarungseid für Wohlstandsgegner

Ein Offenbarungseid für jeden Wählenden, der geglaubt hatte, wenigstens die Grünen würden der Warnung des Umweltbundesamtes vor "zum Teil unerforschte und unerprobte CO2-Entnahmetechnologien und anschließender Speicherung" ernst nehmen. 

Nicht einmal dem Antrag, als Ausgleichsmaßnahme wenigstens den Begriff "Wohlstand" aus dem Europaprogramm zu streichen, wollte die Mehrheit der Delegierten folgen. Stattdessen tritt die ehemalige Alternative für Deutschland nun auch offen für eine weitere Beibehaltung der "konsumistischen Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen" an.

Hauptanwendungen von Laptops im täglichen Leben

Sie sind sich dessen vielleicht nicht bewusst, aber Ihr Laptop hat mit Ihnen zusammengearbeitet und Sie bei Ihren täglichen Aktivitäten unterstützt. Ihr Laptop hat sich langsam von einem Luxusartikel zu einer Notwendigkeit entwickelt, da er über viele Funktionen verfügt, die Sie bei Ihren täglichen Aufgaben unterstützen. Wenn Sie noch keinen Laptop besitzen, besorgen Sie sich besser einen bei black friday pc. Sie wissen nicht, was Ihnen fehlt, es sei denn, Sie erleben es selbst. Hier erfahren Sie, wie Laptops den Menschen im täglichen Leben helfen.

Was sind die Hauptverwendungszwecke von Laptops?

Laptops unterstützen Sie bei Ihrer Arbeit

Jeder Arbeitsplatz und jedes Unternehmen, das es derzeit gibt, verwendet einen Laptop. Die meisten Leute gehen sogar zum PC Black Friday, um in großen Mengen einzukaufen. Büros nutzen einen Laptop, um Akten und Transaktionen zu dokumentieren. Mitarbeiter benötigen einen Laptop, um miteinander zu interagieren und mit Kunden und Lieferanten zu sprechen. Laptops werden auch zur Verwaltung von Personen, Materialien, Geld und anderen Ressourcen verwendet. Sogar Unternehmen, die auf die kreative Seite wie Malen und Basteln ausgerichtet sind, benötigen weiterhin Laptops. Eigentümer und Künstler nutzen Laptops, um ihre Arbeiten online zu veröffentlichen und mit potenziellen Käufern zu kommunizieren. Es ist ziemlich erstaunlich zu sehen, wie positiv Laptops für Unternehmen und Betriebe waren und ihnen dabei geholfen haben, mehr zu verdienen.

Laptops können Ihnen beim Bezahlen von Rechnungen helfen

Sie müssen nicht in physische Geschäfte und Versorgungsbereiche gehen, um Ihre Rechnungen und andere Produkte zu bezahlen. Sie müssen sich lediglich auf der Website anmelden, mit der Sie Transaktionen durchführen möchten, und online bezahlen. Sie werden Ihre Zeit nicht damit verschwenden, in der Schlange zu stehen, um Ihre Rechnungen zu bezahlen. Online-Transaktionen sind der richtige Weg. Stellen Sie nur sicher, dass Sie beim Einzahlen und Überweisen von Geld die richtigen Websites verwenden. Da dies die primäre Zahlungsmethode für Versorgungsleistungen war, lauerten auch viele Phishing-Seiten und Betrügereien, um Verbraucher zu manipulieren.

Laptops analysieren Daten

Sie können in den medizinischen Bereich und in wissenschaftliche Labore gehen und dort finden Sie fast überall Laptops. Dies liegt daran, dass Laptops die bevorzugte Elektronik zum Speichern und Analysieren von Daten sind. In diesen Bereichen werden Laptops zusammen mit speziellen Anwendungen eingesetzt, um sicherzustellen, dass die von diesen Laptops gesammelten Daten gut verwaltet werden. Es werden mehrere Berechnungen gleichzeitig durchgeführt, sodass der Rechenaufwand minimiert und die Analyse der Datensammlung maximiert wird. Medikamente und Tests haben Millionen von Menschen durch die Nutzung von Laptops geholfen. Dank dieser Geräte werden jeden Tag Leben gerettet.

Laptops speichern Daten in Regierungseinrichtungen

Ein weiterer täglicher Einsatz von Laptops findet in Regierungseinrichtungen statt. Täglich werden Transaktionen durchgeführt und die aktuellen Systemdaten müssen in Echtzeit aktualisiert werden. Laptops unterstützen den gesamten Prozess, indem sie sich beim Cloud-Speicher anmelden und eine Verbindung zu diesen Servern herstellen, sodass die Informationen jedes Bürgers aktualisiert werden.

Laptops zum Bearbeiten von Fotos und Malen

Laptops werden auch zum Bearbeiten von Fotos und Gemälden verwendet. Mit der Technologie dieser Fotobearbeitungs-Apps können Bilder und Kunstwerke verbessert und online veröffentlicht werden. Durch die Verwendung dieser Laptops können Menschen ein tieferes Verständnis für Kunst entwickeln.

Abschluss

Nachdem Sie die obige Liste gelesen haben, haben Sie nun einen Einblick in die vielfältigen Möglichkeiten erhalten, mit denen Laptops den Menschen bei der Arbeit helfen. Laptops sind robust, langlebig und zuverlässig, weil sie den Lebensstil des Benutzers ergänzen. Wenn Sie Ihren Laptop am Black Friday auf den PC bringen, werden Sie den Unterschied in der Art und Weise bemerken, wie Sie Ihr Leben leben, bevor Sie einen Laptop besitzen, und nachdem Sie einen besitzen.

Sonntag, 26. November 2023

Schere, Stein, Papier: Missverstandene Schnuckspeere


Sie sind die Besten, Deutschlands ganze Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr an die Spitze der weltbesten Nationen im oft einfach "Schere, Stein, Papier" (SSP) oder auch "Stein, Schere, Papier" oder auch "Stein, Brunnen, Schere" genannten Spiel. In bestimmten Regionen als "Schnick, Schnack, Schnuck" bekannt und global häufig als "Fli, Fla, Flu", "Pi, Pa, Po" oder "Ching, Chang, Chong" beziehungsweise "Klick, Klack, Kluck" bezeichnet, ist die Sportart zwar noch nicht olympisch. Der Weltverband CCC aber arbeitet hartnäckig daran, spätestens bei den Olympischen Spielen 2036 in Riad auf der Liste der olympischen Sportarten angekommen zu sein.

Olympia in Riad im Blick

Deutschland, bis vor einigen Jahren eine Weltmacht im SSP, will dann unbedingt dabeisein - mit einer neuen Generation von Spielern, die an der neuen Bundesakademie in Weisenberg (Bayern) heute bereits ausgebildet werden. Nach enttäuschenden Ergebnissen bei den letzten europäischen Ausscheidungswettbewerben und dem frühen Scheitern der besten deutschen Klubs in der "League of Pipapo" setzt Bundestrainer Henning Frosch auf eine neue Generation von Schuckern, wie sie sich selbst nennen. SSP gilt als kompliziertes Strategiespiele, das nach dem Schere-Stein-Papier-Prinzip funktioniert. Das beschreibt eine modulare Kräfteverteilung, bei der jedes erlaubte Einsatzmittel einigen erlaubten Gegenmitteln überlegen, anderen hingegen unterlegen ist.

Kevin Müller, Arnold Hase, Fritz Brause und Peter Semmel gelten als junge Strategen voller Spielwitz, Einsatzwillen und dennoch auch unschlagbar bei alten deutschen Tugenden wie der Abwehr von Papier durch Schere und Stein durch Brunnenbau. Sie tragen das Trikot der deutschen SSP-Nationalmannschaft mit Stolz, alle vier sind hier geboren, gut integriert und sie gehören zu den Besten der Besten im auch als "Stein schleift Schere", "Schnibbeln", "Knobeln" und "Schniekern" bekannten Spiel, das sowohl bei Profis. als auch bei Kindern und Erwachsenen beliebt ist. Nach einem Ausscheidungsspiel gegen die in der Weltrangliste auf Platz 67 stehenden Spanier wurden die vier Nachwuchsschnucker nun aber ein Opfer übler rechter Verleumdungen.

Speer und Doppelspeer

Was war geschehen? Nun Müller, Hase, Brause und Semmel hatten nach ihrem knappen, aber überzeugenden Sieg im Teamwettbewerb hocherfreut für ein Selfie posiert. Dabei zeigten zwei Spieler demonstrativ den sogenannten "Speer", eine von Weltklasseschnuckern häufig während der Wiegephase vor dem Go-Kommando benutzte Täuschungsgeste. Semmel flankierte mit dem als besonders schwer zu handhabenden "Doppelspeer". Und Hase führte mit geschlossener Faust einen mustergültigen "Stein". Dieses Symbol hatte dem deutschen Team gegen Spanien in der Nachspielzeit zum Sieg verholfen.

Eigentlich ein Grund zu großer Freude, gerade weil Deutschland in den letzten Wochen bei einstigen Vorzeigesportarten wie dem Fußball viele Fans enttäuscht hatte. Doch nur wenige Stunden nach Veröffentlichung des Bildes tauchten Heere von Hetzern auf, die den Nationalschnuckern fadenscheinige Motive unterschoben. Normale Siegesposen der Aktiven wurden als "IS-Finger" angeprangert. Der Umstand, das zwei Spieler dasselbe Symbol für ihre Kampfansage an die Konkurrenz wählten, wurde als "kein Zufall" ausgegeben. Der SSP-Bundesverband sah sich aufgrund der Höhe der Hasswelle gezwungen, den Kommentarbereich zu schließen, um die jungen Schnuckspieler zu schützen.

Ausrufung der Bremsenbremse: Notstand vom Reichstagssims

Vom traditionellen Ausrufungssims am Reichstag rief Bundesfinanzminister Christian Lindner am Freitagvormittag vor einer wartenden Menschenmenge erfolgreich den neuen Notstand aus.

Nun bloß keinen Fehler mehr machen,  nicht weiter männerbündeln mit den falschen Vertrauten und nur ja keinen erneuten Verfassungsbruch riskieren. Zwei Wochen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe, das die gesamte Haushaltsplanung der Ampel-Koalition in einen Scherbenhaufen aus dem Reich der Sagen und Märchen verwandelt hatte, rauchten im politischen Berlin tagelang die Köpfe. Wie nun weiter? Was tun? Welche Schuldentricks sind noch möglich, wie lässt sich weitermachen ohne rechtliche Grundlage? Neue Kredite, Goldverkauf im großen Stil, radikale Steuererhöhungen noch weiter über das geplante Maß hinaus?

Kein vorgeschriebener Wortlaut

Es war an Finanzminister Christian Lindner, die basics zu zu klären. Was ist überhaupt noch rechtmäßig? Bis wohin zurück müssen die Bereinigungsbemühungen gehen? Und wenn es notwendig ist, eine Fortdauer der seit Jahren bestehenden Notlage zu erklären, wie ist das vorgeschriebene Ritual? Gibt es einen Notstandsnotar, der die offizielle Erklärung beeidet? Welchen Wortlaut schreibt die Verfassung vor? Muss eine Ausrufung des Notstandes öffentlich erfolgen? Reicht der Ausspruch einer bestimmten Notstandsformel im Amtszimmer des Finanzministers? Im Beisein des übrigen Kabinettes? Oder ist eine Durchsage im Deutschlandfunk, die Beschwörung sei ausgesprochen worden, ausreichend?

Nur die älteren Spitzenkräfte im Finanzministerium, Männer und Frauen wie Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer, der seit 2005 über die Einhaltung der grundgesetzlich vorgegebenen Traditionen bei neuen Notständen wacht, wussten noch um die überaus komplizierten, aber unerlässlichen Regeln: Die Regierung muss die sogenannte außergewöhnliche Notlage beschließen, der Finanzminister muss sie erklären: Später wird sie der Bundestag dann zur Abstimmung vorgelegt, wobei die Zustimmung als Formsache gilt. 

Formgerechte Erklärung vom Reichstagsims

Doch zur formgerechten Erklärung des Notstandes, der nach Artikel 115 des Grundgesetzes eine oder mehrere Ausnahmen von den strengen Vorgaben der Schuldenbremse erlaubt, gehört noch mehr. Vorgeschrieben ist tatsächlich, dass der Finanzminister den Notstand ausruft - erst dann kann die sogenannte Bremsenbremse inkrafttreten. Möglich ist das "im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen". Gedacht haben die Väter der Schuldenbremse dabei unter anderem an die Möglichkeit, dass Waffenlieferungen zu finanzieren sind, Heizungsanlagen akut und dringend ausgetauscht und EU-Dämmvorschriften umzusetzen sind oder der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu fördern ist. 

Einsatz von Fachfensteröffnern

Seit Philipp Scheidemann hier am 9. November 1918  die Republik ausrief, gilt ein unscheinbarer kleiner Balkon des Reichstages als vorschriftsmäßiger Platz für die Ausrufung von ganz gewöhnlichen "außergewöhnlichen Notsituation". Eine Tür links des Portals, direkt neben dem zweiten Fenster des ersten Stockwerks, das im Normalfall verplombt ist, wird in erforderlichen Fällen durch beauftragte Fachfensterhandwerker geöffnet. Verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist, dass der amtierende Bundesfinanzminister als Ressortverantwortlicher dann den schmalen Sims betritt und einer wartenden Menschenmenge die ersehnte neue Haushaltsnotlage verkündet.

Eine feierliche Form ist dabei nicht Bedingung, auch eine konkrete Schwurformel mit Gottesbezug ist nicht vorgesehen. Allerdings muss der das Ritual ausführende Finanzminister die Arme am Ende seiner Notstandserklärung wie einst Scheidemann siegesgewiss ausbreiten und entschlossen auf den Horizont blicken, um der anhaltenden oder erneuten "außergewöhnlichen Notsituation" zur Durchführung der Fortführung der "unveränderten Modernisierung" (Olaf Scholz) Verfassungsrang zu verleihen. 

Simsverkündung nur erster Schritt

Nach Angaben führender Verfassungsrechtler gilt das als erster Schritt für einen wirksamen Notstandsbeschluss. In einem zweiten Schritt muss dann eine Begründung vorgelegt werden, warum neue und noch höhere Kreditlasten zu Ungunsten der jungen und jüngeren Generation notwendig sind. Denkbar sind Hinweise auf anderenfalls drohende Vulkanausbrüche, Probleme bei der geplanten Endlagersuche für radioaktiven Müll und der Auszahlung von Fördermitteln.

Über den Zeitrahmen entscheidet die Bundesregierung dabei selbst, sie hat auch die Möglichkeit, der Opposition Angebote ihrer Wahl zu machen, um erneute Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht zu verhindern. Der EU-Kommission in Brüssel muss zudem sowohl ein Genehmigungsantrag für die Erlaubnis der Einführung des Notstandsregimes als auch eine Video- und Audio-Aufzeichnung des ordnungsgemäß durchgeführten Ausrufungsaktes vorgelegt werden.

EU-Erlaubnis ist Formsache

Die Erteilung der Erlaubnis gilt dann in der Regel als Formsache, sie erfolgt wiederum nach dem von den Müttern und Väter der Gemeinschaft vorgesehenen Trilog, einem informellen Verhandlungstreffen zwischen Vertretern der 3 am EU-Gesetzgebungsprozess beteiligten Organe EU-Rat, EU-Kommission und Europäischem Parlament. Ob das erneute Aussetzen der Schuldenbremse für das Jahr 2023 verfassungsgemäß ist, hängt also maßgeblich davon ab, wie buchstabengetreu Regierung und Bundestag die "außergewöhnliche Notsituation" und den erforderlichen Zusammenhang zwischen den finanzierten Maßnahmen und der Notsituation begründen.

Samstag, 25. November 2023

Zitate zur Zeit: Nicht ohne Zuversicht


Sie sehen mich jetzt hier nicht als einen Menschen ohne Zuversicht.

Olaf Scholz, Bundeskanzler

 

Bundesverdienstkreuz: Verleihung im zerstörten Berlin

Im Umfeld der Bundesverdienstkreuzverleihung an die scheidenden Ministerpräsidenten konnten Beamte des Bundesblogampelamtes (BBAA) einen delegitimierenden Missbrauch der Google-Suchfunktion aufdecken.

Es war wieder ein großer Tag für die Demokratie, die zivilgesellschaftliche Gemeinschaft und das unverrückbare Zusammenstehen der unbeugsamen Verteidiger der westlichen Werte, denn selbst für deutsche Verhältnisse ist es ungewöhnlich, wenn gleich sieben amtierende und ehemalige Ministerpräsidenten vom Bundespräsidenten Walter Steinmeier höchstselbst das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" verliehen bekommen. Ja, ein stolzer Tag für die Provinzpolitiker*innen, kaum gemindert die Freude angesichts der Massenabfertigung, für die sich der Bundespräsident angesichts der angespannten Lage entschieden hatte.

Verdiente um uns alle

Dieser Freitag, an dem nicht nur Malu Dreyer, sondern auch Stephan Weil, Winfried Kretschmann, Dietmar Woidke, Reiner Haseloff  und Bodo Ramelow diese hohe Ehre zuteil wurde,  er war noch einmal ganz besonders besonders in dieser doch ganz besonderen Zeit. 

Trotz ihrer unterschiedlichen Verdienste um das Gemeinwesen zeigten sich die von nahezu allen demokratischen Parteien gestellte Preisträger solidarisch, indem sie alle den gleichen Orden entgegennahmen. Aus den Händen eines gerichtlich anerkannten Verfassungsbrechers . Zum Wohle aller.

Ein Zeichen, wie es nicht deutlicher hätte sein könnte. Wir stehen zusammen, sagt es. Wir lassen uns nicht von den aufgeregten Stimmen der Öffentlichkeit treiben.Hier wäscht noch eine Hand die andere, hier sind alle gleich und im Ordensspalier gleich noch ein bisschen gleicher.

Im April hatte die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel es anders gehalten. Als Abschiedsgeschenk nach 16 Anfang des Jahres noch allgemein als äußert erfolgreichen Regierungsjahren beanspruchte die Hamburgerin ein "Großkreuz des Verdienstordens in Sonderausfertigung" für sich. Das erregte Unmut, das hinterließ bei vielen einfachen Bürgerinnen und Bürgern, die zumeist kaum Orden verliehen bekommen, den Eindruck einer Selbstbedienungswirtschaft im politischen Berlin. Erst erhält Walter Steinmeier das Großkreuz, dann verleiht er es an seine frühere Kanzlerin... ein Geschmäckle, das zwar schon zum Aroma der Bonner Republik gehörte, durch rechte Einpeitscher und Feinde der verfassungsmäßigen Ordnung aber aufgebauscht wird.

Orden für das MP-Kollektiv

Die Kollektivverleihung an Ministerpräsidenten von SPD, Grünen und CDU, die Steinmeier nun auf Druck immer weiterer Kreise der Bevölkerung vorgenommen hat, signalisierte deutlich, wie falsch solche Vorwürfe sind. Obwohl der amerikanische Suchmaschinenkonzern Google, ohnehin auf der Beobachtungsliste europäischer Aufsichtsbehörden, nach Recherchen von Beamten des Bundesblogampelamtes (BBAA) auf die Suchanfrage "Ordensverleihung im zerstörten Berlin" unter anderem Bilder von Steinmeier, Merkel und dem emeritierten Bundespräsidenten Christian Wulff auswirft, war die feierliche Veranstaltung im Schloss Bellevue nicht zu vergleichen mit dem hastigen Umhängen von wertlosen Medaillen, das Jahre zuvor unmittelbar vor dem Zusammenbruch praktiziert wurde.

Vielmehr bewies der feierliche Akt das Gegenteil. Weil, Ramelow, Kretschmann und Haseloff dienen dem Land schon so lange, dass Abiturienten unter ihren Landeskindern oft nie unter einem anderen Ministerpräsidenten gelernt haben. Während Stephan Weil (64, SPD) und Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (69, CDU) noch einige Zeit weitermachen können, stehen ihre Kollegen Ramelow (67, Linke), Kretschmann (75, Grüne) und Dietmar Woidke (62, SPD, Brandenburg) vor der Ablösung. 

Was würde das für ein bitterer Abschied werden, müssten sie ihn ohne Großkreuz, Band und Bundesblumen nehmen. Oft haben die MPs selbst in all diesen Jahren Orden an verdiente politische Mitstreiter und mitunter sogar an einfache Bürgerinnen und Bürger verliehen. Nur gut und richtig, dass sie nun selbst zumindest die dritthöchste Auszeichnung des Landes  überreicht bekommen  - Jahre nach verdienten anderen wertvollen Mitglieder*innen der Zivilgesellschaft wie der Journalistikerin Dunja Hayali, der Schlagersängerin Jeanette Biedermann, der Schauspielernden Wolke Hegenbarth und dem Fernsehwissenschaftler Rangar Yogreshwar. 

Verdienste in langen Amtsjahren

Alle erhalten die Ehrung "u.a." (Bild) für Verdienste um die Demokratie in langen Amtsjahren, alle haben lange, mancher sagt viel zu lange, auf diese Anerkennung warten müssen. Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) etwa ist heute schon der dienstälteste Ministerpräsident, seit 2011stehen in seiner Vita trotzdem nur ein Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem  und die Aufnahme in die Bruderschaft von Santa Maria dell’Anima. Winfried Kretschmann, ebenfalls seit 2011 im Amt, musste sich sogar mit dem Markgräfler Gutedelpreis, der Ernennung zum "Botschafter des Bieres" durch den deutschen Brauerbund und dem Orden wider den tierischen Ernst bescheiden.

Bodo Ramelow war bisher gar nur Träger der "Frankenmedaille" des separatistischen Fränkischen Bundes und des Rittergroßkreuzes des Ordens von Oranien-Nassau, einer Auszeichnung aus den Niederlanden, die der früher lange vom Verfassungsschutz beobachtete Politiker der früheren SED-PDS immerhin ein Jahr vor Angela Merkel verliehen bekam. Wie Ramelow und Haseloff haben auch Dreyer, Weil, Woidke und Kretschmann nie über ihre Zurücksetzung hinter Aktivisten, Regierungsberater, TV-Ansager und Influencerinnen geklagt. Diese Geduld ist nun mit der höchsten Anerkennung belohnt worden: Mag draußen auch der falsche Eindruck einer Geschaftlhuber-Wirtschaft entstehen, in der sich die Beteiligten gegenseitig Begünstigungen, Belobigungen und  Posten zuschieben. 

Es ist mittlerweile auch egal.

Freitag, 24. November 2023

Doku Deutschland: Mit der Bürgerwehr auf Schutzeinsatz

Mit Taschenlampen und Deutschlandfahnen bewaffnet zieht die Bürgerwehr in Schneckenbach allabendlich aus, um Antisemitismus zu bekämpfen. Abb.: "Die nationale Nachtwache" by Kümram, Blut auf Leinwand

Wir saßen wie immer in der Kneipe beim Rudi bei uns im Dorf und fragten uns, was nur los ist in der Welt, vor allem aber in dem Land, das wir alle gern mit Schutzuchend:innen teilen, dass aber immer mehr Gewalt gegen Jüdinnen und Juden zulässt. "Die Zahl der antisemitischen Straftaten im dritten Quartal ist deutlich gestiegen, sagte Rolf und schaute traurig in sein Bier. "Die Gefahr kommt vor allem aus dem rechten Spektrum", nickte Lorenz bedrückt, er ist Physiker und hat Spektralfotografie studiert. Jens, der als Lehrender arbeitet, sagte: "Auch Frankreich meldet über tausend Vorfälle, habe ich gelesen." Heinz bestellte noch eine Runde. "Die Welt ist so scheiße", rief er vom Tresen aus, "man muss sie sich schönsaufen!"  

Anruf im Morgengrauen

Aber dem Rolf, dem Jens und mir, uns hat das wenig später nicht mehr gereicht. Es war am nächsten Morgen und das Telefon klingelte ganz früh. Fast wäre ich nicht rangegangen, weil die Mülltonnen noch rauszubringen waren und der Vermieter seit Monaten niemanden findet, der das macht. Wegen des Fachkräftemangels springen wir Mieter:innen ein, die Müllsache gehört jetzt zur großen Hausordnung. Ich hörte es also klingeln, dachte aber, wenns wichtig ist, ruft der nochmal an. Es kam anders, der Anrufer blieb hartnäckig und ich schaffte es mit dem letzten Atem, den Hörer abzunehmen. Der Rolf war dran, ein bisschen aufgeregt. Mit einer Idee, die mich vom Fleck weg gehabt hat, da will ich ehrlich sein.

Ich bin kein Typ, der sich gern wichtig macht. Mein Ding sind so eher die Hintergründe, meine Frau sagt immer, wäre ich Sänger, würde ich im Background brummen. Aber als der Rolf am Telefon fragte, hast Du gehört, was der Kanzler gesagt hat, war ich sofort bei ihn. "Meinst Du, wer Juden in Deutschland angreift, greift uns alle an?", habe ich gesagt. Ich hörte den Rolf förmlich nicken und dann sagen: "Und er meint, deshalb sollen wir uns nun alle für den Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland einsetzen, da gehe es um Zivilcourage".

Kanzler ruft zu den Waffen

So ist die Lage. Gleich am selben Abend haben wir die anderen zusammengetrommelt, den Lorenz, den Heinz, auch den Jens, Udo, Peter, Ali von der Shishabar und Miran, der Poolservice macht. Ja, und Wanja natürlich, der noch nicht so lange hier lebt, aber gern blieben will, weil das Geschäft mit seinem kleinen Baubetrieb eigentlich ganz gut angelaufen war. Ich nehme mal vorweg: Es gab keine lange Diskussion. Rolf hat kurz aus dem "Mannheimer Morgen" vorgelesen, also dass der Bundeskanzler bedrückt ist wegen des auf einmal überall verbreiteten Antisemitismus in Deutschland. Und er hat auch klargestellt, dass sie in der Regierung nun beschlossen haben, dass es seit zwei, drei Wochen egal ist, "von woher er kommt, ob von ewig Gestrigen, von links, von rechts, ob er aus religiösen oder atheistischen Motiven entsteht". 

Lorenz hat an der Stelle genickt. "Gerade diese atheistischen Motive, die sind ja lange geleugnet worden", sagte er. Beinahe hätte es da Streit gegeben, denn zwischen Miran und Udo brach ein Dissenz auf, was Scholz mit "religiösen Motiven" meint. Miran war der Ansicht, es seien die Übergriffe der Buddhisten auf Synagogen gemeint, Udo glaubte sich an ein Verbot völkischer Siedler zu erinnern, deren Plan es gewesen war, jüdisches Leben durch eine sektenartig betriebene Landwirtschaft zu bedrohen. An dem Punkt habe ich dann das Wort ergriffen und klargestellt: "Wir müssen uns gegen Antisemitismus klar positionieren."

Zauberwort mobilisiert

Es war wie ein Zauberwort. So etwas habe ich noch nie erlebt. Ich hätte gar nicht noch einmal erwähnen müssen, dass Olaf Scholz nicht Geschwätz am Kneipentisch, am Arbeitsplatz oder im Sportverein von den Bürgerinnen und Bürgern gefordert hat, sondern ausdrücklich "einen aktiven Einsatz gegen Antisemitismus". Wir waren uns alle einig, beinahe unausgesprochen: Ja, wie auch der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, gefordert hat, nehmen wir die Judenfeindlichkeit in der arabischen und türkischen Bevölkerungsgruppe nun stärker in den Blick. "Wer Juden angreift, greift uns alle an", das ist unser Schwur, den wir jeden Buddhisten, jedem Atheisten und jedem religiös verblendeten Kirchengänger ab sofort offen ins Gesicht sagen.

Hier bei uns im Dorf hat das keine Chance. Zwar gab es hier auch aufgrund des Gaza-Kriegs infolge des verheerenden Terrorangriffs der islamistischen Hamas im israelischen Grenzgebiet noch keine vermehrten sogenannten pro-palästinensische Demonstrationen, auf denen zum Mord an Juden, zur Einführung der Scharia und zur Errichtung eines Kalifats im Ort aufgerufen wurde. 

Wehret den Anfämgen

Aber wehret den Anfängen! Der Schoß ist fruchtbar noch! In den vergangenen Tagen hat die "Tagesschau" zwar darauf verzichtet, der Vielzahl der israelfeindlichen Aggressionen im Alltag, bei Demonstrationen und im Netz eine Plattform zu bieten. Aber wer mit offenen Augen durchs Leben geht, dem entging trotz dieser Vorsorgemaßnahme nicht, dass sich unter den 23,8 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland viele arabischstämmige Angehörigen dieser Bevölkerungsgruppe finden, bei denen "offenbar nur allzu leicht antisemitische Grundhaltungen aktiviert werden können."

Wir gehen seitdem Streife, immer zu dritt, die Augen offen und gewappnet mit Taschenlampen, Deutschlandfähnchen, festem Schuhwerk und einem Alamo-Gefühl, wie es Jens nennt. Bei uns hier in Schneckerbach haben alle noch gedient, der Miran in jugoslawischen Armee und Wanja beim Russen. Ali weiß ich nicht, aber der Mann ist so groß, vor dem läuft der Antisemit bestimmt weg, sobald er ihn sieht.

Einigkeit und Recht und Streife

Wir sind uns einig. Bis hierher und nicht weiter, bis in unser Dorf wird der Hass nicht gelassen, denn wir stehen an der Seite von Olaf Scholz und Felix Klein, an der Seite aller friedliebenden Buddhisten und Muslime, die bang auf die bisher erfassten Zahlen der ersten drei Quartale schauen, die zeigen, dass judenfeindliche Gewalt in Deutschland bisher vor allem von rechts kommt. Die Behörden haben da beängstigende 540 antisemitischen Straftaten gezählt, 14 davon Gewalttaten, 44 Propagandadelikte auch dabei und weit über 400, von denen man bis heute sagen kann, was sie waren.

Das wollen wir hier bei uns nicht und das werden wir auch nicht zulassen. Auch wenn das Wort Bürgerwehr in Deutschland immer so einen Geruch hat, als würden Nazi-Milizen patrouillieren, sehen wir uns schon als so eine Art Zivilverteidigung, die Antisemitismus bekämpft, und zwar "ohne jedes Pardon", wie Olaf Scholz von uns fordert. Bisher hatten wir zum Glück noch keine entsprechende Auseinandersetzung, aber selbst wenn die eines Tages kommt, ist für uns klar, dass wir mehrheitlich friedlich sein werden. Aber Antisemitismus in welchen Form auch immer, buddhistisch, hinduistisch, atheistisch, werden wir nicht akzeptieren. Wir sind da ganz bei Olaf Scholz:: Deutschland hat glasklare Gesetze: Es ist strafbar, israelische Fahnen zu verbrennen. Es ist strafbar, den Tod von Unschuldigen zu bejubeln. Es ist strafbar, antisemitische Parolen zu brüllen.Wer das hier bei uns tun will, der wird knallhart angezeigt.

Mehrwertsteuerexplosion: Forscher entwickeln Zukunftsmodell

Hohe Mehrwertsteuer: Forscher loben eine kräftig erhöhte Umsatzssteuer als Zukunftsmodell.

Sie klagen, sie jammern, maulen und selbst der Umstand, dass ihnen die Regierung über Monate das großzügige Geschenk einer mehr als halbierten Umsatzssteuer machte, hielt so manchen Kneiper, Cafébesitzer  und Restaurantbetreiber nicht davon ab, seinen Laden zu schließen. Die übriggebliebenen Gaststätten ächzen demonstrativ unter den Folgen von Pandemie, staatlich organisierter Energiekrise und Fachkräftemangel.  

Rückkehr zur Normalität

Neu im Katastrophenregal ist nun auch noch die von der Bundesregierung beschlossene Rückkehr zum regulären Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent - Normalität über Jahre, nun aber Anlass für zahllose Profiteure der vorübergehenden Senkung, sich erneut in ihrer Existenz bedroht zu sehen. Eine ganze Branche schreit getroffen auf, weil ihr ein Privileg weggenommen wird. Wirte drohen mit Schließung, sie versuchen, die Bundesregierung mit der Aussicht zu erpressen, dass die Innenstädte noch mehr veröden, noch mehr gesellschaftliche Gemeinsamkeit und dazu auch zahlreiche Jobs für Mindestlöhner wegfallen.

Eine Behauptung, die einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht standhält. Das von der Gastronomie prognostizierte Massensterben von Betrieben und der angebliche Preisschock für die Gäste werde nicht eintreten, sagt der Sozialökonom Herbert Haase, der am Climate Watch Institut (CWI) im sächsischen Grimma  zu den Folgen der großen Transformation für die Anzahl und Häufigkeit staatlicher Nothilfepakete forscht. Wenn die ermäßigte Mehrwertsteuer in der Branche wie nun mehr beschlossen mit dem Jahreswechsel ende, sagt Haase, werde das eher positive Folgen für die Wirtschaft und das globale Klima haben. "Wenn ein Kaffee bisher fünf Euro kostet und darin ein Umsatzsteueranteil 35 Cent enthalten ist, dann kostet er künftig zwar 5,50 Euro, weil wieder 19 Prozent Steuer abgeführt werden müssen." 

Win-Win-Situation für alle

Doch Haase sieht das durchweg positiv: So mancher werde künftig überlegen, ob er sich noch einen Kaffee in Gaststätte oder Cafékette leiste. "Das bedeutet, das weniger verkauft werden wird, so dass insgesamt weniger Waren transportiert werden müssen, was das Klima deutlich belastet." Dennoch habe der Schritt zurück zum hohen Umsatzsteuersatz zugleich positive fiskalische Wirkungen. "So lange der Umsatz nicht im deutlich zweistelligen Prozentbereich einbricht, werden sich die Einnahmen für die  Staatskasse dennoch erhöhen."

Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten, sparen doch gerade die, die sich das Ausgehen in Kneipen und Cafès künftig sparen, nicht nur den bisherigen Staatsanteil von sieben Prozent oder den künftigen von 19, sondern die komplette Rechnung zu 100 Prozent. "Das mehrt den Wohlstand und schafft Spielräume für Ausgaben in anderen Bereichen", lobt Studienleiter Herbert Hasse. Dass SPD-Politiker*innen wie Mecklenburgs Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Rückkehr zur Steuernormalität mit Verweis auf die hohen Energie- und Lebensmittelpreise trotzdem noch verhindern will, stößt auf sein Unverständnis. "Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen das prophezeite Schreckensszenario nicht, vielmehr zeigen uns unsere Berechnungen, dass es höchste Zeit wäre, die Gelegenheit zu nutzen und sich ganz vom verminderten Mehrwertsteuersatz zu verabschieden." 

Neue große Steuerreform

Eine solche große Steuerreform würde nicht nur die Rekordeinnahmen des Staates deutlich erhöhen, so dass die momentane Geldbeschaffungskrise im Handumdrehen gelöst wäre, sondern auch Wachstumskräfte entfesseln. Zuletzt erzielten Bund, Länder und Gemeinden über die Steuer Einnahmen in Höhe von mehr als 175 Milliarden Euro, dieser Betrag würde schlagartig auf weit über 250 Milliarden steigen, legte die Ampel-Koalition ihre Scham vor Steuerhöhungen ab. "Die durch die Union und die Karlsruher Verfassungsrichter gerissenen Haushaltslöcher gerissenen Finanzierungslöcher ließen sich auf diese Weise elegant und im Handumdrehen schließen."

Niemandem würde etwas weggenommen, jeder müsste nur freiwillig geben. Ökonomen zufolge geht es zumindest Teilen der Wirtschaft bereits wieder besser als behauptet, die Fortsetzung von Subventionen auf Zwiebeln und Knollen, Schnittblumen, Kaffee, den gesundheitsgefährdenden Zucker,, Kunstwerke, Briefmarken. Maultiere, Tauben und atemwegsgefährdendes Brennholz halten sie für ungerecht. 

Umstieg auf dänisches Modell

Statt einer kleinen Lösung mit einer Anpassung einiger Steuersätze schlägt Herbert Haase einen großen Wurf hin zum dänischen Modell vor: Ein niedriger Prozentsatz von Null nur noch auf bestimmte Waren und Dienstleistungen von größter gesellschaftlicher Bedeutung wie Zeitungen, Krankenhausbehandlungen und Versicherungsleistungen. "Für den Rest rauf auf 25 Prozent", fordert Haase. Der Blick ins nördliche Nachbarland zeige, dass niemanden schade, sondern allen nütze. "In  Dänemark liegt die Umsatzsteuer generell bei 25 Prozent, dadurch zahlen alle mehr, aber man sieht eben auch, dass sehr deutlich sehr viel mehr verdient wird - nämlich im Durchschnitt 25 Prozent mehr." 

Einen Kurs, den auch Deutschland umgehend einschlagen müsse, findet der Umwelt- und Klimaökonom. Die Gelegenheit sei günstig, denn sein Versprechen, dass es nie mehr ein Zurück zum hohen Umsatzsteuerssatz in der Gastronomie geben werde, habe Bundeskanzler Olaf Scholz ohnehin gebrochen. "Gegner eines blühenden Gemeinwesens versuchen nun natürlich, ihn auf dieses  Versprechen festzunageln oder ihm alternativ eine Lüge vorzuwerfen", erläutert Haase. Der Rufschaden sei folglich bereits angerichtet, das Vertrauen zerstört. "Wir finden, Scholz sollte sich ein Beispiel an der schwarz-roten Koalition von 2006 nehmen", sagt er. Damals seien sowohl SPD als auch CDU und CSU mit dem Versprechen zur Wahl angetreten, die Steuern zu senken. "In den Koalitionsverhandlungen einigte man sich dann auch eine deutliche Erhöhung der Mehrwertsteuer, die bekanntlich immer die Ärmsten, von Armut Bedrohten und Ganzarmen am schlimmsten trifft."

Vorbild große Koalition von 2006

Ungeachtet dessen hätten alle überlebt. "Den Menschen ist es also gelungen, ihre gestiegenen Kosten irgendwie zu finanzieren", analysiert Herbert Haase in einem Vorschlagspapier zu einer großen Steuerreform, das das CWI am Montag nach Berlin geschickt hat. Da nach Angaben des Statistischen Bundesamts Essen in Gaststätten aktuell ohnehin bereits ein Fünftel teurer als im Januar 2021, komme es auf die paar Umsatzssteuerprozente nicht mehr an. "Die meisten werden das gar nicht merken", prognostizieren die Forschenden und Forscher. 

Nach ihrer Einschätzung sei durch diese hohen Preissteigerungen ein Gewöhnungseffekt bei den Kunden und Gästen eingetreten. "Wenn ein Teller Nudeln heute 15 Euro kostet, sind es dann eben bald 17,75 Euro - aber wir denken nicht, dass jemand, der 15 Euro bezahlt, nicht auch 17 oder 18 hinlegt." Gleiches gelte für die Bereiche der Wirtschaft außerhalb der Gastronomie. Auch hier halten die CWI-Ökonomen eine dauerhaft niedrigere Mehrwertsteuer von nur 19 Prozent nicht für gerechtfertigt. Es handle sich um eine "Steuersubvention, mit der jährliche Steuerausfälle von derzeit gut 30 bis 60 Milliarden Euro verbunden sind", erklären die Experten. "Bei einem Wechsel zum dänischen Modell würden nicht nur die Einnahmen, sondern das Maß an Gerechtigkeit erhöht, da die niedrigen deutschen Mehrwertsteuersätze vor allem Wohlhabende bevorteilen, die mehr einkaufe und konsumieren."

Ende der Steuersubventionen

Dass hier und da im ländlichen Raum oder in Mittelmetropolen Umsätze so weit zurückgehen könnten, dass Lokale und Händler aufgeben müssen, sei Teil eines notwendigen Strukturwandels, den Dauersubventionen nur bremsen würden.  die deutschen Betriebe aber nicht benachteiligt, weil sie ihre Dienstleistungen lokal anbieten. "Je früher prekär wirtschaftende Unternehmen aufgeben, die sich nur über Wasser halten, weil ihnen der Staat mit einer Steuersenkung hilft, desto schneller kommt das vielbeklagte Sterben der Dorfkneipen und wohnortnahen Einkaufsgelegenheiten zu einem Ende." 

Auch der Vorwurf, die Erhöhung der Mehrwertsteuer heize die Inflation an, wie ihn CSU-Chef Markus Söder aufgemacht habe, sei nur ein durchsichtiges Argument gegen die neue Weichenstellung, sagt Herbert Haase. "Wir reden von einem Einmaleffekt, der schon ein Jahr später dafür sorgen wird, dass  der Inflationsdruck deutlich sinkt."

Donnerstag, 23. November 2023

Das Land und das Jever: PPQ im "Spiegel"

Zweieinhalb Monate, dann fiel der Groschen auch in Hamburg.

Mancher merkt es schnell, ein anderer später. Mancher drückt es mit viel Liebe aus, der andere macht eine Nachricht draus. Hier erfährt man es vielleicht gleich, dort erst Wochen danach, dafür aber von von Peter Ahrens und für ein kleines Geld. Ja, die deutsche Nationalmannschaft, besser bekannt als "Die Mannschaft", hat "eines ihrer schlechtesten Jahre" hinter sich. Ja, "schlechtest" lässt sich steigern. Ja, es gibt wenig Hoffnung, dass sich das im EM-Sommer ändert. Und noch viel wichtiger: "Das Team passt sich damit perfekt der allgemeinen Gemütslage im Land an."

Kohle zum Verfeuern

Die Kohle greifbar, aber nicht mehr gut genug zum Verfeuern. Die stillgelegten Kernkraftwerke Mahnmale einer Zeit ohne "Stromproblem" (Robert Habeck), das Kabinett eine Runde von Verfassungsbrechern, die Blütenträume von der großen Transformation ein Trümmerhäufchen aus offenen Rechnungen. 

Dazu die Umfragewerte, die drohenden Wahlen, die Versorgungsprobleme, die hohen Preise, die kaputten Brücken, die kaputte Bahn, die nervige EU mit ihren Anweisungen aus dem Wolkenkuckucksheim und die unerklärliche Schwäche so vieler Diplomaten im Trainingsanzug - wer all das vor zwei Monaten zusammenrührte, wollte es nur schlechtmachen, das "beste Deutschland, das es jemals gegeben hat".

Schlechte Stimmung, die gab es nicht, denn die Lage war natürlich wieder besser als sonst irgendwo. Die Regierung steuerte das Staatsschiff mit sicherer Hand und endloser Kreditwürdig klüger als jede andere durch die bewegte See. Die Bürger waren dankbar und zufriedener, als man denkt. Sie zeigten es nur niemandem.  

Wer meckerte, stellte sich außerhalb der großen Wartegemeinschaft auf die klimagerechte, nachhaltige und elektromobile Wärmepumpenzukunft. Der beinahe ein Jahrzehnt andauernde Niedergang des Fußballweltmeisters von 2014, er war kein böses Zeichen noch viel schlimmeren Ungemachs und kein Spiegelbild dessen, was überall zu betrachten ist. Sondern halt Sport.

Nur wenige Kerle auf dem Platz

Falscher Trainer, falsche Taktik, zu wenig Kerle auf dem Platz selbst bei den Frauenfußballerinnen. Wie die EU sich nach 70 oder gar 75 Jahren anhaltender Erfolge als einziger sogar mit dem Friedensnobelpreis gekrönter Kontinent kurzentschlossen einen "Wiederaufbauplan" verordnete, der nichts weniger ist als das mit 2,018 Billionen Euro schwere "Größte Konjunkturpaket aller Zeiten" (EU), so würde der DFB seine größte und teuerste Akademie aller Zeiten fertigbauen, ganz viele und noch mehr  tolle Dribbler ausbilden, auf Fünferkette mit zwei oder sogar drei Sechsern umstellen und der größten Nation, die keine sein will, wieder Ehre machen.

Es brauchte nur einen weiteren Neuanfang, um aus einer Notgemeinschaft verdrossener Millionäre ein Kollektiv zu schmieden, das wieder um Titel spielt und die Laune auf der Tribüne hebt. Nach Merkel kam Scholz, der Assistent, der mit ihrem Geld weiterwirtschaftete. Nach Löw ging Flick, der im Geist seines Vorgängers weitergemurkst hatte. Die entschlossene Fortschrittskoalition, gefeiert von gläubigen Predigern, denen zufolge aus dem Umbau zur "nachhaltigen Ökonomie" (Auswärtiges Amt, deutschland.de) mit "Transformationswerkzeugen für die Wirtschaft" (Tagesspiegel) "globale Gerechtigkeit" (Böll-Stiftung) entstehen lassen würden, begrüßte auch Julian Nagelsmann als Heilsbringer. 

Durstig nach positiven Nachrichten

Durstig nach positiven Nachrichten, nach Lichtblicken in der Düsternis der Kriege und Krisen, wendeten sich die Leitmedien von Löw und Bierhoff und Flick noch schneller ab als von Angela Merkel und Martin Schulz. Als hätte es beide nie gegeben, als seien sie ein bedauerliches Missverständnis gewesen. Und auf einmal ist Gesundbeten keine Pflicht mehr, Kritik kein Zeichen falscher Gesinnung. Wie nach einem Frosteinbruch ändert sich derzeit die Temperatur der Berichterstattung. Der DFB, jahrzehntelang Zentrale eines bundesweiten Kumpelnetzwerkes aus Fußballfunktionären und professionellen Fußballbeobachtern, bekommt auf einmal Gegenwind. Bei der Ampel, die bisher nahezu sämtliche Redaktionszentralen erleuchtete, geht das Licht aus.