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Samstag, 25. Februar 2017

Abhören unter Freunden: Wurde der Bundespräsident ganz mies hintergangen?

Ghet doch! Auch deutsche Geheimdienste können Freunde abhören.
Noch nicht richtig im Amt und schon im Mittelpunkt einer neuen Staatsaffäre: Nachdem der "Spiegel" darüber berichtet hat, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst BND über Jahre hinweg ausländische Journalisten von der britischen BBC über die Nachrichtenagentur Reuters bis zu einem Telefonanschluss der "New York Times" abgehört hat, wächst der Verdacht, dass SPD-feindliche Kreise nach dem erfolgreichen Kanzlerkandidaten Martin Schulz nun auch eine miese Schmutzkampagne gegen den angehenden SPD-Bundespräsidenten fahren wollen.

Zunutze machen sich die unbekannten Urheber der Vorwürfe gegen den BND dabei eine zeitliche Kongruenz: Der "Spiegel" berichtet, dass der BND "ab 1999 mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder E-Mail-Adressen von Journalisten oder Redaktionen auf der ganzen Welt mit eigenen sogenannten Selektoren" überwacht habe. Genau von 1999 an war Walter Steinmeier, heute Deutschlands beliebtester Politiker, als Kanzleramtsminister der Regierung Schröder oberster Aufseher der deutschen Geheimdienste.

Zufall? Oder von langer Hand geplantes Manöver, um den ersten Bundespräsidenten, der erfolgreich direkt aus einem Ministeramt in das höchste Amt im Staate wechseln wird, noch vor seiner Vereidigung abzuschießen? Steinmeier selbst hatte immer beteuert, dass er in seiner Zeit als Geheimdienstaufseher nie von nichts gewusst, vieles vergessen und den Rest nicht einmal geahnt habe.

Dass Steinmeier, ein bis zur Übertreibung korrekter Detmolder, die Unwahrheit sagt, ist  ausgeschlossen. Haben ihn die Geheimdienste also hintergangen und auf eigene Kappe "mehr als ein Dutzend Anschlüsse der britischen BBC in Afghanistan und in der Zentrale London", "Redaktionen des internationalen Programms BBC World Service", einen "Anschluss der "New York Times" in Afghanistan" und "Anschlüsse von Mobil- und Satellitentelefonen der Nachrichtenagentur Reuters in Afghanistan, Pakistan und Nigeria" zu Spähzielen erklärt, wie der "Spiegel" aus bislang geheimen Unterlagen zitiert?

August Hannig, in Steinmeiers Zeit als Geheimdienstaufsicht Präsident des BND, galt allerdings als getreuer Gefolgsmann der rot-grünen Regierung, der er seinen Posten verdankte. Nur zwei Monate nach Schröders Amtsantritt ernannt, sah der wie Schröder und Steinmeier aus NRW stammende Jurist den BND als Dienstleister der rot-grünen Bundesregierung, der seine Behörde mit einem Warnbrief an die CIA half, Deutschland aus der Koalition der Willigen beim Irak-Feldzug herauszuhalten.

Als Schröder die erneute Wiederwahl verpasste, verlor auch Hannig seinen Posten. Bis zur Versetzung in den einstweiligen Ruhestand mit 63 Jahren diente der Vater dreier Töchter noch als Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Nach seinem Abschied dort übernahm er einen Aufsichtsratsposten bei der Bundesdruckerei und half als "Senior Advisor" der Sicherheitsfirma Prevent, die sein früherer informeller Mitarbeiter Thorsten Mehles gegründet hatte.

Enge Kreise, die nach den "Spiegel"-Enthüllungen nun wirken, als hätten sie den arglosen Steinmeier böse hintergangen. Wie wahrscheinlich das klingt, werden die nächsten Tage zeigen müssen.


1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

Dieser Abhörquatsch hat doch schon einen langen Bart, der im Souterrain besichtigt werden kann. Was ist denn passiert: Ärsche haben sich am Gestank jedes aufgefangenen Furzes delektiert, ihn konserviert und an irgendwelche anderen Ärsche weitergeschickt. Die ganze Geschichte wird immer wieder aufgeblasen, um zu suggerieren, daß die Abhörenden und Abgehörten irgendetwas Bedeutendes darstellen. Die Meldung über eine Bierleich, die gegen ein Oktoberfestzelt pißt, hat mehr Relevanz als die Summe des abgelauschten Geschwätz.