Google+ PPQ: Hamburg dreht die Kanonen um

Donnerstag, 23. September 2010

Hamburg dreht die Kanonen um

Hamburg dreht die Kanonen um, der "Spiegel", zuletzt auffällig geworden mit der nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel grundgesetzwidrigen Veröffentlichung von "kruden Thesen" des früheren Bundesbankers Thilo Sarrazin, kämpft jetzt mit einem neuen Meinungsreport für den Verbleib des 65-Jährigen in der SPD. Deren Parteichef Sigmar Gabriel, als Pop-Beauftragter notorisch erfolglos, drohe mit dem angestrengten Parteiausschlußverfahren gegen Sarrazin ein Debakel, der Sozialdemokratie eine Niederlage. "Auch in einem Tendenzbetrieb namens SPD reicht es nicht", schreibt das durch die Vorabveröffentlichung der nach Ansicht von Gabriel "rassistischen Thesen" in der Mitstörerhaftung, "wenn der Vorsitzende behauptet, dass Sarrazin den Grundsätzen der Partei zuwider handelte." Beweise müssten her, "Gabriel muss diese Behauptung belegen und in der Sache Farbe bekennen."

Das aber tue der Parteivorsitzende nicht - und selbst wenn er es tue, habe er vorab bereits jede Beweiskraft etwaiger Belege zerstört. Dadurch nämlich, dass "Sigmar Gabriel in mehreren Medien und Talkshows einen Angriff auf die Unschuldsvermutung fährt, die zu Gunsten des Angeklagten Sarrazin gilt, bis der Parteiausschluss rechtskräftig ist". Einen solchen Rundumschlag könne "sich vielleicht Irgendwer erlauben, nicht aber der Parteichef und Verfahrensherr Sigmar Gabriel", urteilt das Blatt in vorläufig letzter Instanz.

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