Google+ PPQ: Immer wieder sonntags

Montag, 13. Juli 2009

Immer wieder sonntags

Immer wieder sonntags kommt die Erinnerung und immer wieder montags warnt Wolfgang Schäuble davor, dass Deutschland "jetzt" nun aber doch "stärker ins Visier islamistischer Gewalttäter" gerückt ist. Seit den ankündigungslos vorgenommenen Anschlägen auf das World Trade Center vor acht Jahren ist es schöne Tradition geworden, derartige Warnungen auszustoßen. Immer gibt es "Hinweise von befreundeten Geheimdiensten" (Schäuble), denen der islamistische Terrorist über "Diskussionen im Internet" zu verstehen gibt, dass da große Gewalttaten anstehen, immer (siehe Google-Timeline oben) nimmt der Bundesinnenminister die Warnungen "ernst" (Schäuble) und immer hat er Experten bei der Hand, die die Warnungen ebenfalls "für berechtigt" halten.

Hintergrund der Gefährdung ist mal die Unterstützung für den Irak-Krieg, mal der der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, mal sind es dänische Karikaturen, mal ermodete Ägypterinnen, mal ist es die anstehende Bundestagswahl und mal ein Staatsbesuch von irgendwem irgendwo. "Ein Anschlag - so das terroristische Kalkül - könnte die Gegner des Afghanistan-Einsatzes stärken und die Regierungspartei SPD vor eine Zerreißprobe stellen", meinen Experten, die deshalb weitreichende Sicherheitsmaßnahmen für gerechtfertigt halten, wie sie Bund und Länder gerade beschlossen haben: Danach soll die Polizei Einreisende an den Grenzen und an Flughäfen künftig fragen, ob sie gerade aus Terror-Camps in Pakistan und Afghanistan kommen. 140 bekannte islamistische "Gefährder" werden stärker überwacht, islamistische Hassprediger dürfen künftig nur noch moderat für Anschläge werben und der Verkauf von sprengstofftauglichen Materialien ist künftig auf "haushaltsübliche Mengen" beschränkt. Zudem seien die Ordnungsämter angewiesen, für zentrale Plätze ein generelles Terrorverbot zu erlassen.

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