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Freitag, 18. März 2016

Koalitionspoker: Das Casino ist eröffnet

Verhältnisse wie in Afrika, Stammeskämpfe, Grabenkriege, gestürzte Götter und gefallene Sieger - nach dem Erdbeben der drei Landtagswahlen hat in den am schlimmsten betroffenen Gebieten der der Koalitionspoker begonnen. Grün mit Schwarz, Rot mit Gelb, Schwarz mit Rot? Von Magdeburg bis Mainz drohen afrikanische Verhältnisse: Kenia ist im Gespräch, Ghana, Afghanistan, alle Farben dieser Welt, auf ein dünnes Brett aus Restzustimmung getuscht.

Beim Blackjack wäre es einfacher zu gewinnen. Das einzige Spiel, bei dem Spieler einen Vorteil gegenüber der Bank haben, kann mit der richtigen Strategie zur Gewinnmaschine werden. Mit der falschen aber lässt sich ebenso schnell alles verlieren wie am Wahltag: Enttäuschte Parteien wenden sich dann vom Wähler ab, der ist von der Enttäuschung der Parteien enttäuscht. Deren Spitzenpersonal gibt ein "Weiter so" als Parole aus, denn nun müssen Posten verteilt werden wie grbauchte Spielkarten.

Aber die hier pokern, sind ohnehin allesamt Verlierer. Der Grüne Winfried Kretschmann hat es in Baden-Württemberg zwar geschafft, die größte Fraktion zusammenzubekommen. Allein, es fehlt ihm eine Mehrheit, um zu regieren. Malu Dreyer hat ihrem Parteichef Sigmar Gabriel in Rheinland-Pfalz den Posten gerettet, aber sie wird eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen zimmern müssen, um an der Macht bleiben zu können. Reiner Haseloff schließlich, der in Sachsen-Anhalt einem Parlament entgegentreten muss, das künftig zu zwei Fünfteln von radikalen, populistishcen oder ehemals als radikal und populistisch bezeichneten Parteien besetzt ist, sucht die Zukunft in Afrika: Nur eine Kenia-Koalition aus den verbliebenen Resten der ehemaligen Großparteien verspricht hier überhaupt noch eine regierungsfähige Mehrheit.

Dabei lautet der Wählerauftrag natürlich anders. In Sachsen-Anhalt möchte das "Pack" (Sigmar Gabriel), dass die CDU mit der AfD regiert: Die einen immer noch stärkste Partei, die anderen die Formation mit den höchsten Zuwächsen. Beide haben inhaltlich zweifellos größere Schnittmengen als die CDU und die Grünen, beide könnten sich rechts der Mitte auf ein Bündnis einigen, das die Bürgerlichkeit der Christdemokratie mit der Forderungsmentalität der selbsternannten Alternative zusammenbindet.

Größer und sicherer wäre keine andere Parlamentsmehrheit als in die Großen Koalition. Und schneller als im Regierungsbetrieb wäre die AfD nicht zu entzaubern.

Doch wie einst bei den Grünen, denen fünf Jahre lang nachgesagt wurde, sie seien regierungsunfähig, ehe Joschka Fischer im Dezember 1985 als Minister im Kabinett des hessischen Ministerpäsidenten Holger Börner bewies, dass das Amt den Menschen formt und nicht der Mensch das Amt, wagt Haseloff kein Experiment, das das Viertel der Bevölkerung, das den Altparteien entglitten ist, wieder einbindet.

Stattdessen der klassische Blackjack-Fehler: Bei weniger als 16 wird weitergespielt und bei 17 bis 21 stehengeblieben. Nach den Regeln verliert in diesem Fall der Spieler, wenn er und der Dealer sich überkaufen.

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