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Mittwoch, 27. Mai 2015

Einreiseverbot: Deutschlands Politik der "schwarzen Listen"

Deutsche Politiker stellen sich gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und arbeiten daran, die außenpolitische Ausrichtung ihres Landes zu verändern. Das vermutet zumindest der Chef der russischen Nachtwolf-Motoradvereinigung Alexander Saldostanow. Gegen den Russen war zuletzt ein Einreiseverbot verhängt worden.

Hinter den Kulissen des Bundeskanzleramtes tobt ein erbitterter Machtkampf um die politische Grundausrichtung des Landes, meint Saldostanow, der an der deutschen Grenze an der Einreise gehindert worden war. Die eine Seite wolle, dass Deutschland eine Regionalmacht bleibe, die der Großmacht USA stets treu zur Seite stehe, die andere Seite suche nach Wegen der Entspannung mit Russland, glaubt der Vertraute von Kreml-Chef Wladimir Putin. „Ich habe kein Verständnis und keine Erklärung für dieses Vorgehen“, sagte Saldostanow.

Nach außen stelle sich die deutsche Politik als sehr homogen dar. Die Leitlinien werden allein durch Angela Merkel vorgegeben, unter den Parlamentariern im Bundestag regt sich besonders in Fragen der Außenpolitik selten Widerstand, bei Abstimmungen gehen die Arme auf Befehl im Block hoch. Doch hinter den Kulissen scheine es Machtverschiebungen und Richtungskämpfe zu geben - obwohl Merkel nach außen hin um Verständigung mit Moskau bemüht sei, hätten es Kräfte in Berlin verstanden, Moskau mit dem Einreiseverbot erneut zu verärgern.

Auch die Linke, größte der beiden winzigen Oppositionsparteien, kritisiert das Einreiseverbot. "Das Verbot fällt nicht nur aus dem Rahmen zivilisierter Beziehungen zwischen Staaten, sondern zeugt auch von einer unpassenden Außenpolitik", so hieß es bei Funktionären der früher kommunistischen Partei. Auch Unionspolitiker grollten über die Abschottungsentscheidung, andere Regierungsmitarbeiter hingegen verwiesen auf eine Forderung der USA, die habe erfüllt werden müssen. Das Auswärtige Amt spekuliert derweil, dass das eine Reaktion auf Sowjet-Sanktionen ist.

Russische Politiker sagten aus Protest Reisen nach Berlin ab. Auch Bundestagsvize Johannes Singhammer reagierte. "Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages kann ich es nicht akzeptieren, dass Menschen ohne Begründung die Einreise verwehrt wird", sagte der CSU-Politiker.

Kommentare:

Die Anmerkung hat gesagt…

Ist Wellmann ein Sicherheitsrisiko?

ppq. so hat gesagt…

mit sicherheit!

Anonym hat gesagt…

Analogie :israel / Palästina ; wellmann will nach Haifa zum Schwulenkongress , war aber vorher beim Terrorfürsten bzw . seiner entourage im Gaza-Streifen . Oh Wunder - die israelis lassen ihn nicht ins Land . wellmann muss im Transitbereich übernachten und mit der U-Bahn zurück ins cdu Hauptquartier fahren . Klarer Fall : jede Menge mediales feedback - alle sind traurig , ängstlich und auch empört - hatten doch unsensible Zöllner den herrn wellmann brutal angeguckt .

der Sepp

Reichsbefindlichkeitsmeldestelle , ehem. Bundesagentur für Sensibilität ; Betroffenheit und Reiserücktrittsverwaltung ( nur für MdB )

Gerry hat gesagt…

"Hinter den Kulissen des Bundeskanzleramtes tobt ein erbitterter Machtkampf..."
Schön, wenn es so wäre. Stattdessen herrscht Lethargie im Allgemeinen, und ansonsten gilt Ablenken vom Wesentlichen, Sichern der Pfründe, Distanzieren von jeglicher Verantwortung.

fatalist hat gesagt…

Dieses Gejaule der Russenbiker ging mir von Anfang an auf die Nüsse. Unerträglich.

Anonym hat gesagt…


"Reichsbefindlichkeitsmeldestelle , ehem. Bundesagentur für Sensibilität"

Das hat was. Eine Aussage mit Tiefe. Die Reihenfolge steht für Hoffnung.

Kaiserliche Reichsbefindlichkeitsmeldestelle , ehem. Bundesagentur für Sensibilität

wäre noch besser. Wenn ich mir den Vorschlag erlauben darf.

Mit Besten Grüßen

Der Preuße

derherold hat gesagt…

Kaiserliche Reichsbefindlichkeitsmeldestelle , ehem. Bundesagentur für Sensibilität
wäre noch besser. Wenn ich mir den Vorschlag erlauben darf.

Nö. Im Kaiserreich hätte es ja nur Kaiserliche Befindlichkeitsstelle geheißen. Da war nix mit "Reich"

Anonym hat gesagt…

Ich werde ab 28.04.2015 nicht im Büro sein. Ich kehre zurück am
02.01.2016.

Guten Tag!

Ich bin bis Ende des Jahres 2015 nicht im Büro.

Das Ressort Unispiegel und Schulspiegel erreichen Sie am einfachsten über
die Gruppenadresse spon_unispiegel@spiegel.de

Persönlich erreichen Sie mich unter Christoph.Titz@gmail.com oder – in
dringenden Fällen – telefonisch unter 01732112541.

Beste Grüße
Christoph Titz

Gernot hat gesagt…

Der ist halt kein Neger.

Anonym hat gesagt…

Eure Kommentare kotzen mich an.

Anonym hat gesagt…

re Anonym : kann ich mir gut vorstellen .

der Sepp

Anonym hat gesagt…

Ich hätte dem Wellmann ein Transferticket nach Jakutsk aufgedrängt. Aber erst nach Leibesvisitation bis auf die Unterwäsche und Beschlagnahme der Herrenoberbekleidung. Viel Bewegung an kühler frischer Luft löst oft einen radikalen Sinneswandel aus.

der alois
Reichsfrostwart

Anonym hat gesagt…

Das kotzt mich an: "Da hat jemand Ne... gesagt!"

http://tinyurl.com/p6hjd3b

der alois
Reichssprachtumswart

Anonym hat gesagt…

"Machtkampf" - Ha, Gerangel der Schweine am Futtertrog, vor allem aber: Theaterdonner.