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Montag, 10. Dezember 2018

CDU-Parteitag: Steckt Putin hinter dem Coup mit AKK?

Weiß, Blau und Rot: Der CDU-Parteitag in Hamburg schickte mit den Farben der russischen Fahne deutliche Signale Richtung Kreml.

Das Signal war subtil, aber für Eingeweihte kaum zu übersehen: Im Bühnenhintergrund dominierten beim CDU-Schicksalsparteitag in Hamburg die Farben Rot und Weiß, Angela Merkel, die am Ende als große Triumphatorin aus der Arena ging, trug dazu ein blaues Jäckchen. Ausgerechnet blau, stutzen Beobachter aus Geheimdienstkreisen, die seit den großen Traumata der vergangenen Jahre hochsensibel auf jeden Verdacht reagieren, dass der Kreml seine Hände bei politischen Weichenstellungen im Westen im Spiel haben könnte.

Ausgerechnet die Farben des nationalistischen Russland! Ausgerechnet die Farben Putins, des Geheimdienstlers, der Pegida gründete, die AfD finanziert, die Ukraine mit unsichtbaren Panzern überollte, Trump ins Amt trollen ließ und im Moment gerade dabei ist, Frankreich durch den massiven Einsatz kleiner gelber Männchen zu destabilisieren, wie der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU analysiert hat.

„Die internationalen Grenzen sind kein Hindernis für die russische hybride Aggression", warnt SBU-Chef Wassili Grizak, "mit dreckigen Methoden zerstört der Kreml die europäische Stabilität, weil er darin eine Bedrohung für sich selbst erkennt“.

Auch auf dem CDU-Parteitag, der Annegret Kramp-Karrenbauer, eine Politikerin, die bisher nie durch ihre Fähigkeit, Euphorie zu wecken, zur neuen neue CDU-Chefin machte? Wer sorgte dafür, dass aus der 100-Stimmen-Mehrheit der Konservaten, die Friedrich Merz trotz vorsorglich eingesetzter mobiler Wahlkabinen nach dem ersten Wahlgang sicher zu sein schien, ein knapper 34-Stimmen-Sieg der Frau wurde, die sich - angelehnt an eine russische (!) Maschinepistole - "AAK" nennen lässt?

Natürlich hat ihre Wahl und die von Paul Ziemiak zum Generalsekretär sowie der Abschied von Angela Merkel als Parteichefin alles in Hamburg überstrahlt. Doch die seit Jahren bekannte russische Strategie der Desinformation und die traditionelle strategische Kultur Russlands legen nahe, dass es nach der Einflussnahme auf die amerikanischen Zwischenwahlen, der Hackerangriffe vor der Bundestagswahl und der Unterminierung der normalen demokratischen Prozesse in Schweden auch zu Unterwanderversuchen in der Union gekommen sein muss.

Zu gut und oft ist Putins Strategie schon aufgegangen:  In den USA steht Donald Trump nach dem Willen der oppositionellen Demokraten unmittelbar vor dem Rückzeug, in Schweden ist es Putin gelungen, eine Regierungsbildung nach den Wahlen im Sommer bis heute durch seine Trolle verhindern zu lassen.

Was bedeutet das für die CDU? Ist AKK, die sich bis vor wenigen Tagen niemals zu außenpolitischen Fragen geäußert hatte und bis vor einer Woche als Einladung für Kabarettisten galt, das Lispeln wieder ins Programm aufzunehmen, tatsächlich die Kandidatin des Kreml gewesen - und warum? Welchem Zweck diente das Manöver der neuen CDU-Chefin, kurz vor ihrer Ernennung noch "erweiterte Sanktionen" und ein Anlaufverbot für russische Schiffe mit Heimathafen Rostow nicht mehr in Rostock und anderen deutschen Häfen ankern zu lassen? Ablenkung von  den aktuellen Kreml-Morden? Abnabelung von Putin? Und weshalb schließlich signalisierte Angela Merkel mit der geheimen russischen Farborgie von Hamburg Einlenken Richtung russischer Großmachtbestrebungen?

In der CDU herrscht bislang ein großes, geradezu dröhnendes Schweigen. Niemand will oder kann sich öffentlich zur Möglichkeit äußern, wie in den USA einen Sonderermittler einzusetzen. Das Beispiel Trump aber zeigt: Eines Tages kommt alles heraus.  


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Kommentare:

derherold hat gesagt…

ot: Am nächsten Spieltag gibt es 6-Punkte-Spiel.

Anonym hat gesagt…

CDU abgeordneter hier, ich war da in hamburg, vor der wahl kam eine gestalt in einem schwarzen overall mit sonnenbrille und hat mir 1000 rubel geboten wenn ich krampf-karpfenhauer wähle, wäre ich ein schwächerer mensch gewesen, hätte ich wohl ja gesagt, aber so bin ich halt, meinen wählern, den hart arbeitenden menschen verpflichtet, ein ganz großer Politiker. Dass sie es dann nach der geheimen abstimmung geworden ist, ein trauerspiel. Nimmt amazon rubel?