Wag the Dog: Einmarsch in Luxemburg

Zwei sind beliebter als der Dritte, dabei führen sie Krieg. Für Friedrich Merz kann das ein Fingerzeig sein, was jetzt notwendig ist.

Es sollte der große Befreiungsschlag werden, der dem Kanzler und seiner wankenden Regierung nicht nur neue Stabilität verleiht, sondern auch die Sympathie der Wählerinnen und Wähler zurückerobert.   Mit einer ganzen Liste an neuen Steuern, neuen Abgaben, Steuererhöhungen und Restriktionen für weite Teile der Bevölkerung wagten Friedrich Merz und sein sozialdemokratischer Vizekanzler einen verzweifelten letzten gemeinsamen Angriff auf die Herzen der Nation.

Klaglos Kröten schlucken 

Entweder oder. Hopp oder Top. Wenn die Menschen, so kalkulierten sie im politischen Berlin, auch diese Kröten noch klaglos schlucken, dann wird das Ende der gemeinsamen Zeit noch einmal nach hinten verschoben werden können. Gerechtigkeit hat mit der schwarz-roten Koalition eine neue Dimension gefunden: Gerecht ist, wenn alle ungerecht behandelt werden.

Das dynamische Duo an der Staatsspitze zog alle Register. Der Finanzminister trat als seriöser Makler auf, als er seine Haushaltslöcher präsentierte und bekanntgab, dass der Tag erneut bedeutend nähergerückt ist, an dem alle neuen Schulden nur noch dazu dienen werden, die Zinsen auf die alten zu begleichen. 

Milliardenattacke auf die Brieftaschen

Sein Kabinettschef flankierte die Milliardenattacke auf die Brieftaschen der Bürger mit einem Mitleidsappell. Kein Kanzler jemals zuvor habe "so etwas ertragen müssen", klagte Friedrich Merz über die Unmutswelle, die ihm aus den sozialen Netzwerken, mittlerweile aber auch aus den traditionellen Medien entgegenschlägt. Doch obwohl er selbst seine regelmäßigen Besuche bei seinen Eltern im Pflegeheim instrumentalisiert, um ein wenig zu menscheln, nützt alles nichts.

Selbst dort, wo die Solidarität auf der Basis persönlicher Bekanntschaften beruht und die eigenen Sorgen eher denen von Ministern und Staatssekretären ähneln als denen von Industriearbeitern, Grundschullehrerinnen oder Kleingewerbetreibenden, wächst die Beunruhigung. Nur wenige ideologisch gefestigte Propagandisten finden sich noch bereit, neben den Haaren Suppe im Teller zu sehen.

Krämerware statt großer Wurf 

Das Land wird offenbar von einer Koalition regiert, die nicht mehr ein und aus weiß. Statt der angekündigten großen Reformen produziert sie Krämerware. Unfähig, sich selbst aus den Fesseln der von Brüssel aus verwalteten Unmündigkeit zu befreien, schreibt der Regierungschef Bittbriefe, er schwindelt sich Geschichten über riesige Stapel von Investitionsangeboten zusammen und verweist wegen der versprochenen besseren Zeiten abwechselnd auf Schuldige im Ausland. 

Sein Koalitionspartner dagegen irrlichtert mit Klassenkampfparolen: Mal soll der Kapitalismus abgeschafft, mal eine Planwirtschaft errichtet werden. Vom gemeinsamen Ziel, die als Feind alles Guten und Schönen ausgemachte AfD, bis vor wenigen Wochen noch als "in Gänze gesichert rechtsextremistisch" bezeichnet, ist so wenig übriggeblieben wie vom "Sommer der Stimmungswende" und dem "Herbst der Reformen".

Schrecklich und grauenhaft 

Umfragen zeigen Schreckliches, Fürchterliches, Grauenhaftes. Friedrich Merz ist nicht mehr nur unbeliebt, er wird geradezu verabscheut. Weite Teile der Bevölkerung würden vom früheren Blackrock-Manager nicht nur keinen Gebrauchtwagen kaufen, sie würden von ihm keinen geschenkt haben wollen. Die Ablehnung des 70-Jährigen, der nach den depressiven 20 Jahren unter Merkel und Scholz schon ein bisschen wie ein Heilsbringer erwartet worden war, kommt von beiden Seiten.

Merz gilt auf der klassenkämpferischen Linken als Chef der "Merz-Mafia", wie ihn die als "Neue Generation" auftretenden Reste der Klimakleberbewegung nennt. Der CDU-Chef stehe einer "demokratiezersetzenden Allianz aus Milliardär*innen und Rechten" vor, "die den Weg in den Faschismus ebnet", plakatieren die Überlebenden der verrückten Zeit, als Teenager im Fernsehen als Klimaorakel auftraten. Und seriöse Medien nicht genug bekommen konnten von jungen Mädchen ohne Schulabschluss, die ganz genau wussten, was "wir" tun müssen, um den Untergang der Menschheit zu verhindern.

Der Traum wird zum Alptraum 

Auf der rechten Seite vor der Bühne sieht es nicht viel anders aus. Merz ist hier die Enttäuschung des jungen Jahrtausends. Ein wehleidiger Versager, der nichts von dem umsetzt, was er versprochen hat. Keine 551 Fragen. Keine Taurus für die Ukraine. Keine geschlossenen Grenzen. Keine gesenkte Stromstreuer. Kein Bürokatieabbau, kein schlanker Staat, kein geräuschloses Regieren, keine klare Ansage an Brüssel. 

Wer aus Riesa, Neubrandenburg, Neudietendorf oder Bayreuth nach Berlin schaut, sieht einen Schluck Wasser im Glas schwappen. Es ist brackiges Wasser, ein wenig trüb und sehr traurig darüber, dass der Job, der immer ein Traum war, sich als Alptraum herausgestellt hat. 

Historisch einmalige Bilanz 

Friedrich Merz hat nach einem Jahr im Amt eine Bilanz vorzuweisen, die auch historisch einmalig ist. In der Beliebtheit bei seinen Bürgerinnen und Bürgern landet der Sauerländer nicht nur hinter seinem inhaltlich undurchschaubaren Verteidigungsminister Boris Pistorius, einem Sozialdemokraten, von dem niemand mehr weiß, als dass er Positionen vertritt, die er niemandem verrät. 

Nein, Merz liegt auch hinter dem russischen Diktator Wladimir Putin, der Umfragen zufolge bei seinen Bürgern etwa viermal beliebter ist. Selbst verglichen mit US-Präsident Donald Trump, nach deutschen Medienberichten der unbeliebteste US-Präsident aller Zeiten, ist Friedrich Merz schlimmer dran. Nur noch 15 Prozent der Wähler halten für geeignet und in der Lage, sein Amt auszufüllen. Mehr als 80 Prozent bezeichnen ihn als überfordert, unfähig und unsympathisch. 

In unerforschten Ablehnungsgefilden 

Das ist ein Weltrekord. Mit einem Wert von minus 1,1 auf der Sympathie- und Leistungsskala liegt Friedrich Merz in unerforschten Ablehnungsgefilden. Selbst in seinen engeren Kreisen, so berichtet die "Bild"-Zeitung, wendeten sich die Getreuen inzwischen ab, weil sie den Glauben an den Aufbruch-Kanzler verloren habe. 

Womöglich aber kommen die Nachrufe zu früh, die Abgesänge zu zeitig. Im politischen Berlin kursiert jetzt ein Plan, mit dem der von großen Medien bereits angesagte Untergang der schwarz-roten Koalition verhindert werden soll. Das zugrundeliegende Konzept orientiert sich einerseits an den Umfragewerten des russischen und des amerikanischen Präsidenten, die deutlich besser ausfallen als die des Friedrich Merz. Bisher hatten Medienschaffende und Wissenschaftler die Daten bestaunt, weil sie trotz der Kriege so deutlich freundlicher ausfallen als die des deutschen Bundeskanzlers. 

Der Plan Lux 

Auf der Basis einer Brigadevorführung des Hollywood-Klassiker "Wag the Dog", 1997 von Regisseur Barry Levinston gedreht, setzt sich in Berlin jetzt aber offenbar eine andere Lesart durch. Trump wie Putin genössen wegen ihrer militärischen Abenteuer so viel größere Beliebtheit als der CDU-Vorsitzende, heißt es. Und als Konsequenz darauf wird unter den Strategieberatern der Koalition der sogenannte "Plan Luchx" geschmiedet: Ein eigener deutscher Krieg, kurz, begrenzt und siegreich.

Aufgrund der beschränkten militärischen Stärke der Bundeswehr, die sich erst im Wiederaufbau befindet, ergab sich der Kriegsgegner angesichts der hochgerüsteten Nachbarstaaten Polen, Frankreich und Dänemark wie von selbst. Das Großherzogtum, das eine 135 Kilometer lange Grenze mit Deutschland teilt, gilt als ideales Eroberungsziel. Die 900 Mann starke Lëtzebuerger Arméi werde den deutschen Truppen kaum nennenswerten Widerstand entgegensetzen, glauben die Planer. Wirklich hart verteidigt würden wohl nur die riesigen Geldspeicher in den Kellern der verschwiegenen Luxemburger Banken.

Eine ideale Ergänzung 

Die sind es auch, die Deutschland  nach Berechnungen der Experten im politischen Berlin nachhaltig  helfen würden. Unmittelbar nach der Siegesfeier soll der großteils deutschsprachige Kleinststaat als 17. Bundesland in die Bundesrepublik aufgenommen werden. Das hätte unmittelbar positive Wirkung auf die Lage in Deutschland: Da das luxemburgische BIP von mehr als 120.000 Euro pro Kopf mehr als doppelt so hoch ist wie das deutsche mit nur 53.000 Euro, würde der deutsche Durchschnittswert sofort ansteigen. Die nur 670.000 Einwohner würden die lange Wachstumsflaute hierzulande sofort beendet. Da Bruttoinlandsprodukt spränge um etwa 0,5 bis ein Prozent nach oben.

Und der Schwung würde anhalten. Luxemburg wäre sofort der mit Abstand größte Nettozahler im Länderfinanzausgleich. Es würde Deutschland zudem zum mit Abstand führende Finanzstandort in Europa machen. Mit der strategischen Ergänzung der deutschen Industrie durch den luxemburgischen High-Tech- und Finanzsektor könnte Deutschland den weiteren Rückbau seiner traditionellen Unternehmen leicht verkraften. Die Kombination aus langsam verschwindender deutscher Industrie und luxemburgischer Finanzkraft würde die globale Wettbewerbsfähigkeit massiv stärken.

Angst vor dem Zweifrontenkrieg 

Noch ist alles jedoch nur ein Gedankenspiel, wenn auch eines, für das alle vernünftigen Argumente sprechen. Zweifel haben die Planer im Moment noch, weil nicht ausgemacht ist, dass die Bundeswehr neben dem großen Auslandseinsatz in Litauen noch ein zweites Expeditionskorps stellen kann. Immerhin steht die Panzerbrigade 45 in Rūdninkai, weniger als 300 Kilometer von der russischen Grenze und nur 150 von der Exklave Kaliningrad, und sie wartet dringend auf Verstärkung.

In einer solchen Situation nassforsch im Westen loszuschlagen, hat sich historisch nie ausgezahlt.  Als Option läge deshalb auch eine Umsetzung von "Plan Luchx" als Sequel zu "Wag the Dog" auf dem Tisch, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Wie im Hollywood-Streifen nach dem Roman "American Hero" von Larry Beinhart würde dabei in den Filmstudios Babelsberg eine Art Krieg inszeniert werden, samt  junger Deutscher, die ihre Befreier begrüßen, heroischen Hymnen und Heldengeschichten über mutige Bundeswehrrecken, die Fondsmanagern, Spekulanten und Überreichen mit der Waffe in der Hand das Handwerk legen. 

Grünes Licht soll der Koalitionsausschuss bei seiner nächsten Zusammenkunft gebe. Zuvor soll noch die Wirkung von Benzinpreisbremse, Zuckerabgabe und neuer Plastiksteuer auf die allgemeine Stimmung abgewartet werden.