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Donnerstag, 17. Oktober 2019

Klimapäckchen: Der Herr Finanzminister macht sich ein Geschenk

Die Welt, sie soll gerettet werden. Aber kosten darf es natürlich nichts, jedenfalls nicht den Staat, dessen sozialdemokratischer Finanzminister in diesen Tagen zu Hochform aufläuft. Einerseits muss Olaf Scholz die Rolle des Förderers einer erneuten Energiewende spielen, die zumindest den Eindruck erwecken soll, dass Deutschland gewillt und in der Lage ist, die Welt im Alleingang vor der Klimakatastrophe zu bewahren. Andererseits aber möchte der Kandidat für den SPD-Vorsitz kein Geld aus seiner Tasche dafür ausgeben, die klimawilligen Bürgerinnen und Bürger auf den rechten Ökopfad zu führen.

Ein Dilemma, eigentlich. Damit mehr Bürger vom Auto auf die Bahn umsteigen, sollen Zugtickets günstiger werden. Das aber kostet, also muss Scholz teurer machen, was im Moment gerade als klimaschädlich gilt, damit anderswo etwas reinkommt. Schließlich soll alles, Scholz ist Mitglied der  der SPD, einer selbsternannten Partei der sozialen Gerechtigkeit, zumindest abgefedert aussehen, was an mehrkosten auf die gesellschaftlichen Schichten zukommt, die unter Brandt, Schmidt und Schröder noch treue Wähler der SPD waren

Ein Unternehmen, das der Hamburger auf so geniale Art bestreitet, dass die ganze Rettung der Welt aus Sicht des Bundeshaushaltes, der seit Jahren kaum noch weiß, wofür er all die Steuermilliarden aus dem Fenster werfen soll, nicht nur aufkommensneutral, sondern sogar mit einem satten Plus vonstatten gehen wird.

So einfach macht sich der Herr Bundesfinanzminister ein Geschenk: Während er die Umsatzsteuer auf Fernverkehrstickets von 19 auf sieben Prozent senkt, was einen Fahrschein von München nach Berlin um 22 Euro und einen von Hamburg nach München um 4,80 billiger macht, erhöht Scholz zur Finanzierung der „Mindereinnahmen durch die Bahn-Besteuerung“ (Tagesschau) die Steuern auf Flugtickets. Die Luftverkehrsteuer für Flüge im Inland und in EU-Staaten steigt dadurch um rund 76 Prozent, die für längere Flüge soll um mehr als 40 Prozent angehoben werden. Innereuropäische Flüge werden damit um 5,65 Euro teurer, Flüge auf Strecken bis 6.000 Kilometer um 9,96 Euro und die Zusatzsteuer auf richtigen Fernstrecken steigt um 18 Euro auf dann 59,43 Euro pro Ticket.

So teuer, so gut für Flughäfen wie den in Prag, in Warschau oder Wien. So günstig aber auch für den Finanzminister, der beim Umsteuern der Besteuerung der Bürger zugunsten des Klimas nicht ganz zuletzt an sich denkt. Denn den Steuerausfall durch den geringeren Bahn-Steuersatz, den das Finanzministerium auf 500 Millionen Euro beziffert, gleicht Olaf Scholz durch einen beherzten Griff in die Taschen der Flugpassagiere nicht nur einfach aus, nein, er genehmigt sich und der Staatskasse gleich noch einen Extraschluck aus der Steuerpulle. Durch die höhere Ticketsteuer für Luftfahrpassagiere rechnet das Finanzministerium mit Mehreinnahmen von 740 Millionen Euro im Jahr – ein Gesamtplus von 240 Millionen Euro  für den Staat, der stolz sein kann, solche geschickten Verantwortungsträger zu haben.

Die Änderung, von der vor der letzten Bundestagswahl weder im Wahlprogramm der SPD noch in dem der Union auch nur andeutungsweise die Rede war, soll zum 1. April 2020 inkrafttreten.

Am Ende der Freiheit: Die neuen Nazischweine


Hitlers treue Truppen an den Universitäten waren damals die eifrigsten bei der Durchsetzung der Reinheit der Lehre. Juden, Abweichler, Andersdenkende wurden boykottiert, bedroht und terrorisiert, ehe sie entlassen und vertrieben wurden. Ganz vorn dabei waren Studentinnen und Studenten, glühende Verehrer des Führers und gelehrige Schüler seiner Ideologie.

Schon im April 1933 rief die "Deutsche Studentenschaft" zur Denunziation von Professoren und Dozenten auf, sofern sie „Juden“ oder „Kommunisten“ waren, die „nationale Erhebung“ oder das „Frontsoldatentum“ beschimpft hätten, müssten sie ausgemerzt und entfernt werden von den Orten, an denen fürderhin nur noch deutscher Geist denken und forschen sollte. Ganz von selbst aber ging der Professorenboykott nicht vonstatten: Von oben musste eine „Aktion wider den undeutschen Geist“ Orientierung geben und etwa anregen, die Errichtung von „Schandpfählen“ für undeutsche Professoren an den Universitäten nicht zu vergessen.

76 Jahre später haben deutsche Studenten nicht nur ihren Namen geändert - sie heißen jetzt "Studierende", auch wenn sie das gerade nicht tun. Sie haben auch aus der Geschichte gelernt. Weder muss ihnen wie damals unter Hitler ein "Amtsleiters für die Hochschulreform" sagen, wo es langgeht. Noch braucht es wie später in der DDR direkte Anweisungen aus einer Parteizentrale, um missliebige Gestalten, die unter dem Verdacht der Staatsfeindschaft standen, durch gezielte Massenproteste in ihre Schranken zu verweisen.

Heute geht das fast wie von allein, wie ein Auftritt des einstigen AfD-Mitgründers Bernd Lucke (Video unten) zeigt. Wie ein Volkstribunal gebärdet sich die Menge im Hörsaal, aufgepeitscht und enthemmt von der Macht, die aus der gemeinsamen Intoleranz besteht. Ein Rausch der Regression, atavistisch in seiner Brutalität, die sich anmaßt, dem niedergebrüllten Professor ein friedliches Verlassen des Gebäudes anzubieten.

Dass Lucke die AfD zwar gegründet, sie aber längst verlassen hatte, ehe sie sich "radikalisierte" (Der Spiegel) und zu der Nazi-Partei wurde, als die sie politische Konkurrenz und verunsicherte Medien am liebsten sehen wollen, spielt für den studentischen Mob an der Uni Hamburg keinerlei Rolle.

"Wir werden an allen Hochschulen einen Schandpfahl errichten", ruft einer der Aktivisten, "einen klobigen Baumstamm, etwas über mannshoch, auf Hochschulgebiet". An den Schandpfahl würden dann "die Erzeugnisse derer genagelt, die nicht unseres Geistes sind". Für Lucke, höhnt die Stimme dann, wären Vierzöller zu empfehlen. Der Schandpfahl solle "für alle Zeiten stehenbleiben, heute für die Schriftsteller, morgen für die Professoren" und "im Ganzen immer bereit für die, die es nicht begreifen wollen oder nie begreifen können".

Draußen sangen die "Omas gegen rechts", drinnen schrieen die in dem Moment nichtstudierenden Studierenden begeistert "Nazischweine raus" und sie reckten Spruchbänder mit der Aufschrift "Keinen Raum den geistigen Brandstiftern". Die Polizei hielt sich zurück, der Saal wurde nicht geräumt. Warum auch, war doch unter den Unterstützern des johlenden Mobs mit Robin Mesarosch eine bekennende Social-Media-Sockenpuppe des deutschen Außenministers Heiko Maas, die die  menschenverachtenden und das Grundgesetz verhöhnenden Methoden der selbsternannten Hüter der gesellschaftlichen Moral kurzerhand  zu "Rettern der Ehre dieser Gesellschaft" ernannte.


Mittwoch, 16. Oktober 2019

Schuld des Klimawandels: Immer weniger Menschen hungern

Die Zahl der Hungernden ist einem Bericht der Welthungerhilfe zufolge in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Lag sie 1990 noch bei über einer Milliarde Menschen, so beträgt sie derzeit nur noch 822 Millionen. Der Anteil der Menschen, die von Hunger betroffen sind, schrumpfte in den vergangenen 30 Jahren sogar noch dramatische - um fast die Hälfte. Statt fast 20 sind nur noch knapp über elf Prozent der Menschen betroffen. Obwohl heute 40 Prozent mehr Menschen auf der Erde leben.

Es ist das frühere Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, das angesichts dieser Zahlen orakelt, die Entwicklung könne von „Klimawandel und Krieg“ verschuldet sein. In 43 von 117 Ländern, die im Welthunger-Index abgebildet werden, sei die Lage trotz der positiven Entwicklung derzeit ernst,  weltweit müssen derzeit 37 Millionen Menschen mehr hungern als noch 2015, zitiert das Blatt Zahlen der Welthungerhilfe, die den Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und der weltweiten Hungersituation in den Mittelpunkt stellen.

Demnach sei es nicht der Zuwachs der Weltbevölkerung von 5,5 Milliarden Menschen im Jahr 1990 auf nunmehr mehr als 7,7 Milliarden, der die Ernährungslage in Ländern verschlechtere, die denen es zumeist schon 1990 aber auch 1980 und 1970 sowie 1960 nicht gut ging. Nein, die Zahlen zeigten, dass die Welt problemlos in der Lage sei, mit moderner Landwirtschaft und globalisierten Warenströmen nicht nur insgesamt 2,2 Milliarden Menschen mehr zu ernähren als vor 30 Jahren. Sondern zudem noch ohnehin etwa 150 Millionen der seinerzeit noch Hungernden ausreichend zu versorgen, während der Klimawandel erklärtermaßen immer schlimmer werde.

Das Hunger durch eine "schmerzhafte Realität für Millionen von Menschen" sei, wie die Welthungerhilfe im Bemühen erklärt, auch ein wenig vom Klimakuchen abzubekommen, lässt sich mit Fakten kaum belegen. So ist die am schlimmsten von Hunger betroffene Zentralafrikanische Republik weniger vom Klimawandel betroffen als vielmehr von Korruption, kleinteiliger Gewalt, Hexenglauben und rechtlicher Unsicherheit. Auch der benachbarte Tschad lebt seit dem Ende des Bürgerkriegs noch immer mit Kinderhandel, der Abwesenheit rechtsstaatlicher Strukturen, religiös verbrämter Gewalt, Verfolgung und Nepotismus.

Bei Madagaskar, Jemen und Sambia schließlich, Ländern mit „ernster“ Hungerlage, die nach "Spiegel"-Angaben ebenfalls vom Klimawandel in akute Hungersnöte getrieben worden sind, liegen die Ursachen ebenfalls eher in unendlichen Bürgerkriegen, religiösen Konflikten oder einem explosionsartigen Bevölkerungswachstum. In Sambia hat sich die Bevölkerung seit 1990 verdoppelt und seit 1950 sogar verzehnfacht. In Madagaskar sank das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung von der Unabhängigkeit 1960 bis zum Jahr 2014 um 42 Prozent, weil die Bevölkerungszahl von 5,10 Millionen auf 26,26 Millionen Einwohner anstieg - 415,0 Prozent in 59 Jahren.

Entwicklungen, die allerdings keinerlei Einfluss auf die Entwicklung der Zahl der Hungernden hatten.


Unter uns: Masturbierende Macht



Es war eine der ersten einschneidenden Maßnahmen der neuen Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer: Unzufrieden mit der "Lügenpresse" schaufelte die Nachfolgerin von Langzeit-Amtsinhaberin Angela Merkel schon im März diesen jahres Mittel im Parteihaushalt frei, um der Union nach dem Vorbild von Wladimir Putin, der österreichischen FPÖ, Donald Trump und der konkurrierenden AfD eine eigene Medienwelt zu bauen.

Wer die Nachrichten produziert, kontrolliert die Bilder, wer die Bilder liefert, bestimmt die Themen, so das Kalkül der neuerdings nebenbei auch als Bundeswehr-Oberbefehlshaberin fungierenden CDU-Chefin. Der Newsroom in der Parteizentrale im Konrad-Adenauer-Haus, dessen Errichtung in der "Entscheidung", dem parteieigenen Magazin der Jungen Union (JU), verkündet wurde, werde der Partei die Möglichkeit geben, "in Echtzeit auf unterschiedlichen Kanälen zu kommunizieren und eigene Nachrichten zu setzen", begründete Kramp-Karrenbauer die Entscheidung, sich von privaten Medienhäusern und den von der Partei mitkontrollierten, aber wegen ihres rot-grünen Bias ungeliebten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten unabhängig zu machen.

Was seinerzeit Spott und Gelächter erntete, weil das von der CDU lancierte "Schwarzrotgold - Magazin der Bundesregierung" als offizielles Verlautbarungsblatt der Bundesregierung zwar kostenlos an Millionen Haushalte verteilt wird, dort aber ähnleich wie der in ähnlichem Stil berichtende "Spiegel" kaum Leser findet, hat jetzt erste praktische Konsequenzen.

In einer Pilotsendung, übertragen über die US-amerikanische Videoplattform YouTube, hat Unions-Bundestagsfraktionschef Ralph Brinkhaus durch einen glücklichen Zufall Bundeskanzlerin Angela Merkel für ein Interview stellen können, in dem die scheidende Kanzlerin in der aktuell weltpolitisch so angespannten Situation von Washington über Erbil bis Warschau kein Hehl aus ihren Erinnerungen an den friedlichen Revolutionsherbst '89 in der vormaligen DDR macht.

Ein Gespräch, das Brinkhaus, dessen Aufstieg die Kanzlerin einst hatte mit allen Tricks verhindern wollen, schlagartig in die erste Riege der deutschen TV-Stichwortgeber katapultiert. Souverän und in einem wie selbstverständlich wirkenden blinden Zusammenspiel mit seiner Kanzlerin erfüllt der Wiedenbrücker so den Traum, den Millionen DDR-Bürger 1989 träumten: Politiker, die sich gegenseitig interviewen, die Macht, ungefiltert und ungestört beim Ausbreiten ihrer Ansichten. Störende Kritik, miese, kleinliche Nachfragen und die nörgelnden Zweifel der ewigen Kritikaster, in diesem zukunftsweisenden Format der masturbierenden Macht haben sie keinen Platz.


Dienstag, 15. Oktober 2019

EU und Syrien: Und wieder singt der schräge Chor


Sie hat es so schwer, die EU, zu gemeinsamen Entscheidungen zu kommen! Nicht nur, dass es Jahre braucht, auch nur eine europäische Lösung für die paar Handvoll Flüchtlinge zu finden, die nach dem absoluten Abflauen des "Zustroms" (Merkel) noch nach Europa gelangen. Statt 14 Tage quält dieselbe Frage den Kontinent nun schon Monate und Monate und gelindert wird der Schmerz nur dadurch, dass die klaffend offene Frage regierungsamtlich keine Erwähnung mehr findet, so dass auch die Medien guten Gewissens davon absehen können, hier noch sinnlos weiter nachzuhaken.

Diversität ist Stärke, Europa ist gelebte Diversität auch bei den Ansichten darüber, wie die Welt zu funktionieren habe: Zur Frage, wer Venezuela regieren soll, der kommunistische Diktator, irgendwie schon halbwegs gewählt, oder der jugendlich smarte Putschist, besteht auch nach einem halben Jahr keine Einigkeit zwischen den Partnern einer Gemeinschaft, deren Gemeinsamkeiten sich mehr und mehr darin erschöpfen, möglichst viel Geld aus den gemeinsamen Kassen für sich selbst abzuzapfen. Widersprüche werden am liebsten vertagt, Konflikte nicht ausgetragen, sondern weggeschachert, bis sie stille sind.

Wenn es akut wird, gerät die Lage so in einem Tempo außer Kontrolle, dass nicht einmal mehr die kundige Hilfe der solidarischen Leitblätter den inneren Zustand der Zerrüttung verhüllen kann. Man ist sich einig nur darin, dass es keinerlei Einigkeit mehr gibt: Wenn der Nato-Partner Türkei, nach Angaben aus Berlin schon seit Jahren eine Art kommoder Islamisten-Diktatur, sein Nachbarland Syrien angreift, dann erwägt der Friedensnobelpreisträger Europäischer Union wirklich einige Stunden lang härteste Maßnahmen - etwa ein Verbot weiterer Waffenexporte, um der Invasionsarmee den Nachschub abzuschneiden. Schnell aber zeigt sich, dass die Interessen der Mitgliedsstaaten zu unterschiedlich sind, solch zumindest symbolisch einschneidende Schritte zu gehen.

Die "Außenbeauftragte" der Gemeinschaft spricht notgedrungen von "starken Maßnahmen einzelner Staaten", wenn sie die EU-Position beschreiben soll. Viele Kurden sind dafür dankbar, gibt es einem doch gleich besseres Gefühl, wenn das eigene Haus von einem geschoss aus einem deutschen Leopard-Panzer getroffen wird oder die eigenen Kinder von einem BTR-80 überrollt werden, die die Bundesregierung in ihrer Weisheit einst als Schrott von der DDR-NVA übernommen, aber für noch kriegstauglich genug befunden hatte, um sie für kleines Geld an den türkischen EU-Beitrittskandidaten weiterzugeben.

Während Deutschland und Frankreich zumindest für den Moment nur noch Restlieferungen an das Erdogan-Regime ausliefern wollen, solidarisiert sich die Rest-EU mit dem Völkerrechtsbrecher, indem sie auf Sanktionen nicht nur im Bereich der Rüstungsexporte, sondern auf Sanktionen überhaupt verzichtet. Moral ist keine politische Kategorie, wenigstens nicht, wenn 28 Staaten unterschiedliche Vorstellungen von Moral haben.

Der Unmensch Donald Trump, dessen Entschluss zum Truppenabzug aus eropäischer Sicht der Auslöser für den neuerlichen Ausbruch des Konfliktes in Syrien war, brauchte zwei Tage, um den Türken den Krieg zu erklären. Europa nutzte die Zeit, um neben den USA auch Russlands "Machtbaber" (ARD) Wladimir Putin zum Verantwortlichen für das Komplettversagen der eigenen Außenpolitik zu erklären: Das russische Abenteuer in Syrien wird zum kriegerischen Akt gegen die EU.

Von der nun wirklich niemand ernsthaft verlangen kann, dass sie an ihrer eigenen Peripherie, an der Quelle der Flüchtlingsströme, die die europäischen Gesellschaften spalten, selbst tätig wird.