Donnerstag, 22. April 2021

Next Generation Corona: Einmal für die Ewigkeit

 

Beinahe hatte es so ausgesehen, als würde vor einem Jahr angekündigte und im Juli 2020 von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union "zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie" beschlossene große Rettungsplan namens Aufbauinstrument „Next Generation EU“ am deutschen Verfassungsgericht scheitern. Als es endlich losgehen sollte, nach den üblichen Monaten lähmender Verhandlungen darüber, wer was zahlt und wem etwas zusteht, sprachen die Karlsruher Richter ein Verbot aus: Der Bundespräsident dürfe das Gesetz nicht unterzeichnen, mit dem der Rat der Europäischen Union die EU-Kommission "ermächtigt" (BVerfG) hatte, im Namen der Europäischen Union an den Kapitalmärkten Mittel bis zu einem Betrag von 750 Milliarden Euro zu leihen.  

Im Gefängnis der EU-Verträge

Es schien fast so, als sei der Versuch der Gemeinschaft, sich aus dem Gefängnis der europäischen Verträge zu befreien, ein weiteres Mal gescheitert. Das weltgrößte Rettungspaket, mittlerweile schon lange überholt von denen des amerikanischen Präsidenten Joe Biden, stand vor dem Aus, die EU vor einer weiteren erschütternden Peinlichkeit. Im Getöse des Streit um Inzidenzwerte, Kanzlerkandidaten und Ausgangssperren hätte sich das im günstigsten Fall versendet. Doch eine Krise nicht als Chance zu nutzen, langfristig Weichen zu stellen, gilt in Brüssel als höchste Form des Versagens, schlimmer noch als das Verpatzen von großherzigen Hilfszusagen.

Schnelle Hilfe", wie Kommissionschefin Ursula von der Leyen im März letzten Jahres versprochen hatte, ist vom Generationenprojekt ohnehin kaum mehr zu erwarten. Vielmehr tun sich die meisten Empfängerländer derzeit schwer, überhaupt Becken zu finden, mit denen sie das europäische Geld füllen können. Italien etwa lieferte Vorschläge, eine grüne Revolution voranzutreiben, dazu "ökologische Transition" zu fördern und natürlich auch Digitalisierung, Innovation, nachhaltige Mobilität, Geschlechtergerechtigkeit und den sozialen und territorialen Zusammenhalt. 

Das italienische Wasserstoff-Wunder

Was man eben so nach Brüssel meldet, wenn man eine Anforderungsliste abzuhaken hat. Gemeint aber waren dann hochfliegende Pläne zur Entwicklung von italienischen Wasserstoff-Autos und Hightech-Olivenpressen, den Bau von Straßen im armen Süden und die Förderung privater Autokäufe, ganz egal, ob elektrisch oder mit Diesel. All die schönen Sachen, bedroht von deutschen Verfassungsrichtern. Doch nun darf aufgeatmet werden

Zwar ist der gegen das deutsche Zustimmungsgesetz gerichtete Antrag im Hauptsacheverfahren weder von vornherein unzulässig noch offensichtlich unbegründet", entschied das Bundesverfassungsgericht. Denn die Antragstellerinnen und Antragsteller hätten die Möglichkeit dargelegt, dass durch die deutsche Haftung für Teile des Next-Generation-Fonds die Verfassungsidentität des Grundgesetzes berührt sein oder eine offensichtliche und strukturell bedeutsame Überschreitung des Integrationsprogramms vorliegen könnte. 

Gemeinsame Schulden ohne Wahrscheinlichkeit

Doch am Ende konnte diese Gefahr glücklich  ausgeräumt werden: Eine "hohe Wahrscheinlichkeit für einen Verstoß gegen Art. 79 Abs. 3 GG" sei nicht festzustellen. Bis zur Verhandlung in der Hauptsache darf die EU also erstmal gemeinsam Schulden machen, denn der Schaden dadurch werde wohl kleiner sein als der, der einträte, würde jetzt eine einstweilige Anordnung erlassen, sich das Zustimmungsgesetz später aber als überhaupt nicht als verfassungswidrig erweisen. 

Eine wahrlich große Stunde für die EU, die einem ihrer größten Sehnsuchtsziele endlich einen Schritt näherkommt: Gemeinsam Geld nicht nur ausgeben, sondern vorher leihen dürfen, ohne bei den noch 27 Mitgliedsstaaten betteln zu müssen. Das ist fast noch besser als die gemeinsame Armee und natürlich auch schöner als die gerade erst erfundene Gesundheitsunion, mit der sich die EU mit Unterstützung der scheidenden Kanzlerin wieder ein Gebiet erobert, für das sie eigentlich nie hatte zuständig sein sollen. 

Die paar Milliarden mehr

Die Corona-Schulden sind selbstverständlich nur einmalig, ein Sonderfonds für Zeiten des Ausnahmezustandes, bis 2058 zwingend zurückzuzahlen. Die Generation, die heute ins Berufsleben startet, wird 37 Jahre lang knuffen und schuften, um die Corona-Rettung zu refinanzieren. Bestenfalls. Wird es mit dem großen Corona-Fonds wie mit allen ähnlichen Sonderposten, dürfen auch die Kinder und Enkel der Generation Corona noch mitmachen.

Für die deutschen Medien, fasziniert vom epochalen Kampf zwischen 100, 165 und 200 als rettendem Inzidenzwert, ist der wegweisende Beschluss von Karlsruhe trotzdem gar kein großes Thema. Ein Durchläufer, die paar Milliarden mehr, wird schon gut gehen. Auch das Bundesverfassungsgericht verlässt sich schließlich darauf, dass einmal einmal bedeutet und nie wieder eine Krise kommt, die ein einmaliges Abrücken vom vertraglich vereinbarten notwendig macht.

Es war Jean-Claude Juncker, Ursula von der Leyens von sich selbst berauschter Amtsvorgänger an der Spitze der EU-Kommission, der einmal so weit ging, in seiner Selbstverliebtheit das Strickmuster zu verraten, nach dem die EU es in Tippelschritten schafft, ihren Apparat immer weiter auszudehnen und ihre Macht immer breiter zu entfalten. "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert", bekannte Juncker schon 1999 (Die Brüsseler Republik, Der Spiegel). Wenn es dann kein großes Geschrei gebe und keine Aufstände, "weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."


Kommentare:

Immergrün hat gesagt…

Die vom deutschen Volk regelmäßig erneut gewählten Diktatoren im Parlament haben die merkelschen Zwangsjackengesetze durchgewunken, als hätte es dafür Extradiäten gegeben, und das Buntesvertuschungsgericht erlaubte höchstrichterlich, die EU-Schulden auf deutsche Steuerzahler zu verteilen. Aber der hirnbeschnittene Willkommens-Doofmichel kapiert von alledem nichts. Der hofft nur darauf, bald wieder unbeschränkt shoppen und in der Fußballstadionmasse grölen zu dürfen.

Wie psychisch gestört muss man sein, um zugleich wie Weltmeister konsumieren und dabei gleichzeitig das Klima durch massive Wirtschaftsdrosselung retten zu wollen? All die hübschen digitalen Spielzeuge werden übrigens sehr dreckig produziert, besonders die Batterien fürs neue Goldene Gutmenschenkalb, das E-Car. Aber das wird in der Propaganda verschwiegen, damit die naiven Leute auch den neuen Mist kaufen wie irre.

Man träumt von der Besiedelung anderer Planeten, kommt jedoch nicht einmal hier zurecht, sondern müllt alles zu und vergiftet Boden und Wasser. Ignorante Arroganz, wohin man blickt im besten aller Schlands. Stümper im Unfehlbarkeitsrausch. Primaten im Gotteswahn.

Anonym hat gesagt…

Ich war kein Fan von Juncker.
Aber ich glaube, der war besoffen noch besser wie die von der Leyen nüchtern.

FDominicus hat gesagt…

Reichlich frustrierend, wenn man seit mehr als 12 Jahren warnt und seit mehreren versucht dagegen politisch vorzugehen und es nur Blogautoren sind, die mitziehen. Davon dann leider kaum einer bei einer liberalen Partei mitmacht. Es ist sehr frustrierend!

Anonym hat gesagt…

Gebracht hatte es im übrigen NICHTS (GAR NICHTS) … die Schwulen-Ehe … wurde eine (1) Woche später als geplant durchgezogen, umgesetzt!
– GEGEN die „Trink-Wasser-Privatisierung“ (Portugal, GR, ) waren es 1.900.000 Menschen
– GEGEN das Freihandelsabkommen (TTIP, CETA) 1.600.000 (3,3 Mill)
– GEGEN diese GEN-Produkte/GEN-Mais 65.000.000 (85% in DE) sich Ausgesprochen haben
– GEGEN ……….
Gebracht hatte ALLES im übrigen NICHTS (GAR NICHTS) …. ist diese, EURE („heilige“ linke) Massen-Demokratie … für die ihr so schwärmt

„ … Und dann nicht nur Aufwachen, sondern auch ohne große Verzögerung das Richtige tun …
das Fünkchen Hoffnung auf rechtzeitiges Aufwachen unserer Landsleute oder den anderen Menschen der Welt … „
wird NICHT helfen, NICHT helfen können ….. Paris und die Liste hat es doch deutlich gemacht.
NEIN … das WIR ALLE tun können ist … BEREIT zu sein,
BEREIT für den Moment an dem WIR Alle gerufen werden! … UNS auf die Richtige Seite zu stellen, wenn es soweit ist …. UND genau dafür braucht es die – AUFKLÄRUNG – das man Eigenständige Entscheidungen treffen kann – auf welche Seite man sich begibt (es gibt nur 1 Versuch) und was man von seiner und seiner Kinder Kinder Zukunft erwartet …

die „Großmastanlage
»Westliche Welt Massen-Demokratie« all inklusive“ ?
hier der Weg dieser US/GB »Massen-Demokratie« seit 1884/85 – heute (Irak -- Ukraine – Libyen -- Afghanistan – Syrien – Jemen - „Südamerika“)
__________ http://homment.com/desWegesEnd _______________


„Großmastanlage für Schlachtvieh“ ist die „Massen-Demokratie des Humankapital“
Das borstige Wildschwein / Mensch lebt in Rotten / Sippen zusammen und durchstreift die Wälder nach Futter und sucht nach einem ruhigen Dasein, ihr Feind war der Bär und der menschliche Jäger!
Das gezüchtete von Borsten befreite Hausschwein / Menschen – mit „Gewaltmonopol an den Staat“ – lebt in der „Großmast-Anlage“ / “Massen-Demokratie“
lebt NICHT mehr in der Rotte / der Sippe zusammen, sondern als ein von der Gemeinschaft entfernte (»TV-Glotze / Handy«) Einzeltier
ihr Feind ist nicht mehr der Bär, ist nicht mehr der Menschliche-Jäger
sondern das … Schlachtgewicht! / „ZinsesZins Ertrag“ …



ODER …
Nationen (EUR-ZONE als ein Zusammenschluss der Vaterländer)„Eigenständigkeit & Selbstständigkeit in einem Freien Liberalen Miteinander
==> mit der (verlernten? Im Nanny-staat unterdrückten) Eigenverantwortlichkeit, Eigenständigkeit, Selbstständigkeit
(zurück zum Miteinander, zur Sippe, Gemeinde, Dorfgemeinschaft, für Alter u. Gesundheit „selbst“ zu Sorgen in der Gemeinschaft wie für Alles andere auch …
z.B.: mein BGE bedeutet … Strom – Heizung – Wasser … / ein 60/80m² Bungalow 300/400m² Gartenland das sich Jeder leisten kann, per Erbpacht … und der „Sozialstaat“ findet sich wieder bei den Kirchen - als deren EINZIGE Daseinsberechtigung )

Teil3

Anonym hat gesagt…


ODER?
es steht die IGE – NEUE WELT NWO an – (OHNE die bewerte Basis der „Wettbewerbsorientierte Soziale Marktwirtschaft“) sondern der „US/GB-Sozialismus als NWO ==> „Planwirtschaftliche Monopole der US/GB Multis“
die einst »Wettbewerbs-orientierten Sozialen Marktwirtschaft« ausgetauscht, das Wirtschaftsleben funktioniert nicht mehr über - Angebot u. Nachfrage - sondern die Planwirtschaftlichen Monopole der US/GB Multis geben vor, welche Produkte überhaupt noch produziert werden, gekauft werden können und die dann im – US/GB Globaleismus - irgendwo in - Billigstlohn-Länder – (Indien, Nord-Korea, Bangladesh, …) produziert werden. (siehe – das Ende der Japanischen Unterhaltungselektronik und Ersatz durchs das (hoch-subventionierte – billigst für Jedermann) Handy die »Persönliche Überwachungs-Wanze« jedes Einzelnen.

Plus der „Chip im Arm„ …. inkl. Pass Nr. … DATEN Persönlichkeit/Charakter/Bildung Lebenslauf/ – … Gesundh. Status … (ZKRD) Organ-Spende-Datei … GPS-Chip – (bei Übereinstimmung der Knochenmark-Daten „dich im Auge behalten“ zu können ) … erübrigt das Bargeld, … der Konsum wird beim hinausgehen direkt vom „Chip im Arm“ abgebucht (nur Terroristen zahlen bar) es laufen in den USA mit Amazon bereits erste Versuche – sowie die Übernahme des gesamten Einzelhandels, nur in den USA?, durch „Amazon“ (Woolmark mokiert sich)


Als das Endziel – das in 5 Generationen (100 Jahre) erreicht?
(siehe ALDI, LIDL, REWE Großkonzerne der Versorgung (Alltäglicher Bedarf) die den Produzenten der Landwirtschaft u. Lebensmittelerzeugung auf-nötigen, immer weiter zu Expandieren um billiger Produzieren zu können – Endergebnis ist … 1 „Großkonzerne der Versorgung“ und 1 „Großkonzerne der Produzenten“ (Landwirtschaft, Lebensmittel, …) …
die dann nicht nur die Preise diktieren, sondern Wichtiger noch die Produkt-Palette
===> Niemand braucht 40 verschiedene Jogurt-Sorten (das Bunte Regal im Supermarkt) und die Produktion, die Logistik, der Transport … ließe sich bei 30%(?) der heutigen Produkt-Palette wesentlich Kostengünstiger bewerkstelligen ===> in der End-Steigerung dann – das - „SilencGreen“ - mit den neusten - „Proteinen, Vitaminen, Ballaststoffe“ - „Fett-frei & Fleisch-frei - versteht sich“! … für die „Gesundheit des Humankapitals ist uns nix zu Teuer!“

Parallel dazu
werden ALLE Natürlichen Fruchttragenden Pflanzen durch GENetisch „Fortpflanzungs- Unfähiges Saatgut“ ersetzt werden, (Monsanto) so das in 100 Jahren KEINE Fortpflanzungs-fähigen „Natürlichen Fruchttragenden Pflanzen“ (Weizen, Reis, Obst, Gemüse, …) mehr existieren. Das JEDER Landwirt, Schrebergarten auf das Saatgut von „Monsanto“ angewiesen ist!
GLEICHES läuft
mit Unserem - „Trinkwasser“ - ab (siehe die Erzwungene Privatisierung des Trinkwassers in der EUR-ZONE (2016/17?) Griechenland u. Portugal, …
Ist diese von der - „Polit/Medien-Mafia“ - forcierte „US/GB Globalisierung“ (der Banker-Mafia, Finanz-Elite, IGE) - die Herrschaft über - „Die Menschheit“ -

dazu kommt NOCH
der „GENDER-Nazismus“ („Geschlechtslose“ - „Monoide Egomane“) als die Macht, die Kontrolle über die Sexualität ===> „Partnerschaft & Fortpflanzung“ ===> der Familie!!(!)!
„Die Vollendete HERRSCHAFT über die (½?) Menschheit – in 100 Jahren?“

das alles ist in den angebotenen Link. bereits seit Jahren aufgeführt
und hier nachzuvollziehen
– http://homment.com/Merkelplan
– http://homment.com/GENDER
– https://web.archive.org/web/20180316135433/http://homment.com:80/Voila
– http://homment.com/rekonstruktion_posting
– http://homment.com/Stasi-NRW-2


.


skadenz

Anonym hat gesagt…


befohlene PANDEMIE

Die Entschwörung!


In DE sterben an dieser erzwungenen/befohlenen PANDEMIE … 0,010% – 0,013% … (0,01048% am 26. Mai 2020) auf die gesamt Bevölkerung bezogen – eines eingegrenzten Personenkreises => hohes Alter höher - 80 Jahre - dazu kommen noch mehrfache Vorerkrankungen (da kann auch bereits eine Erkältung zum Tode führen)
in DE mittlerweile 8.000? Tote?

80.000/Jahr Tote in DE-Krankenhäusern der ... OST A. Merkel Gesundheits-Industrie ...
die mit ihren Beiden HIWIS von der FDP diesen Gesundheits-Minister „Rösler u. Bahr“ (FDP) aus der Bundesdeutsche Partei Landschaft (die dann BT 2013 als Mohr ihre Schuldig keit getan hatten und von "OST A. Merkels Einheitspartei" aus dem Bundestag gekickt worden sind ... und dann BT 2017 als notwendiger "Königsmacher"/OST A. Merkel von »Cambrige Analytica« von 0% auf 10,7% gepusht zurück geholt werden mussten)

umgebaute ehemals das Weltweit 2. Beste Gesundheitswesen (noch 1987?)
sterben jedes Jahr mehr als 80.000 Menschen weil sie sich einem DE-Krankenhaus der Gesundheits-Industrie anvertraut haben aber nicht an ihrer Krankheit/Grund ihres Aufenthalts, sondern auf Grund von – Ärztepfusch – Pfusch in der Pflege – an Keimen in den Wunden nach Operationen – sowie an Multi-resistenten Keimen in den KH – durch den Dreck in den Häusern
(Raumpflegerin war zur Bundesdeutschen Zeit ein Lehrberuf von 3 Jahren mit Fortbildung Krankenhausreinigung – heute ist die Bezahlung derart Schlecht, dass sich nur noch „Zugewanderte Frauen“ in der Krankenhausreinigung wieder finden – weil jede Frau kann putzen – aber Putzen und Reinigung sind zwei Verschiedene Dinge)


Auf dieser lächerlichen Grundlage wird das Miteinander von 80 Millionen, der gesamte Gesellschaft u. Wirtschaftsleben geradezu wie Mutwillig (auf Befehl ... ) zerstört,
auf ein Minimum Zwangs herunter-reguliert um ein Maximum an Wirtschafts-beschädigung erreichen zu können?
10.000de Kleinbetriebe stehen vor dem Bankrott/Ruin, 100.000de Solo-Selbstständige u. Kleinstunternehmer ebenso => das Wirtschaftsleben wird in „Zukunft nach Corona“ ein anderes sein (es wird Kraftfahrer brauchen für Amazons Dienstleistungen Paketservice – in der Übernahme des Einzelhandels – Corona, als der schwarze Schwan!)

hier:
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Verschwoerungen-und-Entschwoerungen/befohlene-PANDEMIE/posting-36733627/show/


Immunsystem ==> Genetisch verändert(!^)
hier:
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Corona-Ein-zaehes-Ringen-mit-dem-Pressereferat-des-Kreises-Guetersloh/Immunsystem-Genetisch-veraendert/posting-37037525/show/?nid=p2Fr0bIJ


also ... "das darf NICHT passieren"!

.

herzlixhe Grüße
skadenz

Anonym hat gesagt…

Dirk Maxeiner, Michael Miersch
Lexikon der Öko-Irrtümer ---

War alles für'n Ursch. Was Hänschen lernt (die Luft, das Wasser werden immer dreckiger), verlernt Hans nimmermehr. Primäreffekt halt.
Aber eine kleine Schwäche haben die beiden Allerwertesten, ungeachtet ihrer Verdienste: Die Überbevölkerung stellen sie in Abrede. Immer schön bescheiden und nicht gierig sein. Dann klappt es schon.

Anonym hat gesagt…

@Anonym hat gesagt... "Die Überbevölkerung stellen sie in Abrede."

Sein elementarer Glaubensgrundsatz „die in China und Afrika sind zu viele“, kompakt sanft als „Überbevölkerung“ formuliert, wurde angegriffen – dies nahm ihn sichtlich mit. Die These der Öko-Alchemisten schmeckt doch so schön nach Kreide.