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Mittwoch, 30. September 2015

Schnellgericht: Hassposter muss hinter Gitter

Hinter diesen Mauern des neuen Meinungsgefängnisses in Mecklenburg muss auch der Facebook-Hetzer aus Prenzlau nun bereuen, was er der Gemeinschaft angetan hat.
Jahrelang konnten sie im Netz hetzen und hassen, als gäbe es keine enggezogenen Grenzen der Meinungsfreiheit überall dort, wo staatliche Behörden die öffentliche Sicherheit gefährdet sehen. Vor kurzem erst wurde deshalb zur Durchsetzung einer höheren Sicherheit und Ordnung im Internet die Facebook-Polizei als Spezialabteilung der Meinungsfreiheitsschutzbehörde im Bundesblogampelamt (BBAA) gegründet. Bei einer nächtlichen Razzia gegen einen der sich anonym wähnenden Hassposter gelang es den Beamten jetzt erstmals, einen der entmenschten Hetzer dingfest zu machen und vor Gericht zu stellen. PPQ berichtet aus dem beschleunigten Verfahren, das in der vergangenen Woche vor einem Schnellgericht in Prenzlau stattfand.


Kevin Sch. kann sich nicht erinnern. An gar nichts. "Dass ich da nach dem Abendessen einen Kommentar geschrieben habe", sagt er mit belegter Stimme, "das weiß ich noch." Aber da ging es doch nur um seine Tochter, die in Göttingen einen Mann kennengelernt hatte, der sie gleich mit dem Auto abholen wollte. Kevin Sch., ein großer, breiter Mann mit auffällig ungepflegten Händen, reibt sich die rotgeäderten Augen. "Ich wollte doch nur, dass meiner Tochter geholfen wird", sagt er, und seine Unterlippe bebt.

Das Leben hat es nie gut gemeint mit dem 37-jährigen Schlosser. Gesundheitlich ist der gebürtige DDR-Bürger schwer angeschlagen. Immer wieder bricht er auf offener Straße zusammen, er leidet unter Schwindeleien, verspürt häufig schwere Lähmungserscheinungen an Armen und Beinen, muss gegen schubartig kommende Schmerzen starke Medikamente nehmen. Mitte September, Sch. ist gerade wieder einmal krank geschrieben, kündigt ihm dann auch noch seine Firma, und im Briefkasten liegt ein Umschlag, in dem eine Kürzung der Sozialhilfe für die Kinder mitgeteilt wird.

Drei Kinder hat er gemeinsam mit seiner Frau Helga, zwei von ihnen sind geistig behindert. "Zu hundert Prozent", wie Sch. mit einem hilflosen Schnaufen beschreibt. Das dritte Kind, ein Sohn, der Willy heißt, ist Vaters ganze Freude. "Immer hat er gute Noten nach Hause gebracht, Durchschnitt 1,4", sagt er stolz und wischt sich eine Träne aus dem Auge. Dass sich ein Vater sorgt, müsse man doch verstehen. "Wo doch heute so viel passiert."

In der Nacht zum 6. Juli auch in Prenzlau, mitten in Vorpommern. Kurz nach Mitternacht schreibt ein anonymer Anrufer, der sich Vaddi99 nennt, bei Facebook einen Satz: "Ab sofort ist mit Gegenwehr zu rechnen". Minuten später klingelt das Telefon beim Dienst habenden Polizeikommissar Sören Hambach. Die Meinungsfreiheitsschutzabteilung des Bundesblogampelamtes im mecklenburgischen Warin ist dran. Der diensthabende Meinungsführer dort informiert knapp über den Vorfall, den der selbstlernende Überwachungsalgorithmus der Bundesbehörde automatisch ausgefiltert hat. Wenig später habe derselbe Kommentator auch noch mitgeteilt, dass er "die Kanzlerin verabscheue und ablehne finde, weil sie die falsche Politik macht."

Hambach, ein 28-jähriger, straffer Beamter mit einer Spezialausbildung in Cyberkrieg, leitet Maßnahmen ein. "Wir haben die entsprechenden Schwerpunkte dann verstärkt bestreift." Festgestellt werden konnte nichts.

In normalen Zeiten werden solche Kommentare auch in Prenzlau, einer von den meisten Menschen längst verlassenen Gemeinde in Vorpommern, nicht gezielt verfolgt. Doch es sind keine normalen Zeiten. Seit die Hassprediger und Hetzer das Internet beherrschen, wehrt sich der Rechtsstaat mit allen Kräften. Und so landet die routinemäßige Strafanzeige wegen "Störung des öffentlichen Friedens" am nächsten Tag auf dem Schreibtisch des Kriminalbeamten Werner Zarting. Ein Routinefall, der sich mit wenig Aufwand klären lässt: Der anonyme Anrufer hat von einer IP-Adresse gepostet, die ein deutscher Provider vergeben hat. "Über die NSA-Kontaktbeamten beim Landeskriminalamt haben wir dann natürlich den Halter ermitteln lassen", berichtet Hambach.

Der Halter heißt Kevin Sch. - und schon in der nächsten Nacht klicken die Handschellen bei dem Mann, der nun unter dem Verdacht steht, eine "gemeingefährliche Drohung" ausgestoßen und „das „Meinungsklima vergiftet“ zu haben, wie es in der Anklageschrift heißt. Ein Fall für ein beschleunigtes Verfahren, wie es seit September 2001 möglich ist.

Sch. versteht das alles nicht. "Ich kann mich doch nicht erinnern", sagt er, und es klingt wie eine Ausrede. Ja, er habe Wut gehabt, weil ihm niemand helfen wollte. "Aber", beschwört er, "auch ich verurteile die Weltlage wie sie ist, und es gehört niemals zu meinem Charakter, so was zu tun."

Der grauhaarige Mann im weißen Rolli sieht allerdings nicht aus wie einer, der ordentlich zur Wahl geht, sich in der Nachbarschaft engagiert und gesundes Gemüse für seine Kinder kauft. Sch. ist ein Hasser, ein Mann, der die Gesellschaft verantwortlich macht für alles, was er selbst an Fleiß, demokratischer Hingabe und Engagement für die Gemeinschaft fehlen lässt.

 Der kalte Schweiß des Selbstmitleids steht ihm auf der Stirn, Wasser aus Angst vor Strafe in den Augen. Er selbst steht vor der Invalidisierung - ein Wort, das ihm kaum über die flatternden Lippen gehen will, weil er schon in der Schule nicht richtig aufgepasst hat. Rund 2 200 Euro hat die Familie bisher im Monat zur Verfügung, weil der Staat großzügig hilft, wo er muss. Jetzt aber, fürchtet er und zeigt damit sein ganzes Anspruchsdenken, "wird das doch viel weniger". Dass ihm das Familiengericht wegen der drohenden Verurteilung auch noch das Sorgerecht für Willy, seinen Liebling, nehmen wird, um wenigstens das Kind vor dem verderblichen Einfluss der Eltern zu schützen, versteht Sch. nicht. "Das hält alles kein Mensch aus."
 
Auch das rechtsmedizinische Gutachten, dass bestätigt, dass der von Sch. am Tattag getrunkene Alkohol im Zusammenhang mit den von ihm eingenommenen Medikamenten wirklich dafür hätte sorgen können, dass "ich etwas im Unterbewusstsein getan habe, das ich niemals hätte tun wollen", entlastet den Hetzer schlussendlich nicht.
Das Schnellgericht berät fast eine halbe Stunde über die vom Täter vorgebrachten Entschuldigungen, kommt dann aber zu einem einhelligen Urteil: Kevin Sch. hat sich des Hasses schuldig gemacht. Um seine Schuld einzusehen, zu bereuen und gegenüber der Gesellschaft, der er mit seinen Äußerungen so sehr geschadet hat, Sühne und Genugtuung zu leisten, wird Sch. neun Monate in einer Resozialisierungseinrichtung in Parchim absitzen müssen. Es ist auch eine Chance für den Täter: "Die Gesellschaft gibt Ihnen diese Gelegenheit aber nur einmal", heißt es im Urteil warnend, "es ist ihre Möglichkeit, ein neues Leben anzufangen".

Kommentare:

Unknown hat gesagt…

Endlich wird etwas gegen diesen Cyberabschaum unternommen und wir guten, anständigen Bürger geschützt. Aber warum nur lächerliche 9 Monate? 15 Jahre wären angemessen.

Die Anmerkung hat gesagt…

Schön, daß es mit dem Maasregelvollzug so schnell geklappt hat. Nun kommen wir dem Ziel "weg den Dreck" (Zypries) doch etwas näher.

Anonym hat gesagt…

Ja is denn heit scho Weihnachten oder 1.April?

ppq. so hat gesagt…

weder doch!!!

ppq. so hat gesagt…

satire versagt in diesen zeiten. man lese bitte stern.de mit "gestern noch gehetzt, heute schon in haft"

Volker hat gesagt…

Zu Recht!
Merkel hat es angekündigt:
Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die ihr die Gefolgschaft verweigern.

Anonym hat gesagt…

daher immer

4chan.org/pol/

wenn es mal etwas ausführlicher werden soll .

bei ppq schreiben wir : "das moderat lautstarke Migrantenkind nervt in der U-Bahn "

privat schreibe ich : " das Migrantenbalg terrorisiert die U-Bahn "

4chan.org ist ein Zepp Übungszentrum für den verbalen Erstschlag ( tm )

Die Anmerkung hat gesagt…

Au backe, fünf Monate nicht hassen dürfen. Das ist hart.

Anonym hat gesagt…

keine gute Werbung für fb ( da gilt angeblich us Recht )

und in Texas heißt der Neger eben immer noch Neger . Oder auch gifted kid (tm )

dat gifted kid koes to skewl and will be da next space pilot to da Mars

"oh vey , what a gifted Schlomo we have here "

Anonym hat gesagt…

Zum Tode des Mitläufers Hellmut Karazeck spricht nun Reverend Zepp .

" nun ist er tot , der Watschenmann des herrn Reich Ranitzki und wahrscheinlich werden wir ihn genauso schnell vergessen haben wie irgendwelche Comikertunten aus Köln oder andere Nullmenschen .

Der Herr mag keine bräsigen Kinder , so spricht der Herr und es war gut gesagt und gut gemeint .

Der Hellmut , diese nutzlose Tunte aus Harvestehude ist endlich tot , kann nicht mehr plappern , den Speichel seiner Herren auflecken und das Geld der hamburger Bürger einsammeln .

Der Herr ist ein gerechter Gott - aber : der Herr mag keine bräsigen Kinder .

Der Herr züchtigt seine Schäfchen damit sie klüger werden - gelobet sei der Herr .

( frömmelnder Blick in die Kamera ) .

Mag die Systempresse auch vom "augenzwinkernden " Karazeck sprechen - Karazeck war immer ein unterwürfiger bolschewistischer Hund , ein lächerlicher Freimaurer und Blödmann .

Beginnen wir also den kommenden Tag OHNE Karazeck ; möge er rückstandsfrei verbrennen um danach in der Hölle zu schmoren " .

/ Reverend Zepp reverendiert auch bei 4chan.org/pol

ohne Reverend Zepp keine Erleuchtung (tm )

Karazeck hinterlässt eine schöne Bude in Harvestehude - diese wird ab sofort vom Fachneger Mubutu genutzt - es werden noch Integrationsberaterinnen und Traumasprezialisten gesucht

Anonym hat gesagt…

rbb / klartext : weinerlicher sozi und eine berufsbetroffene Schnalle beklagen die Gentrifizidings des berliner Bombenübungszentrums Wädding . Obschon ich bereits nach 1990 hochkonzentriertes Artilleriefeuer angeordnet hatte leben im Wedding immer noch Halbhirne , Säufer ; drogendealende Neger und andere Mischwesen .

Kampfmittelkoordinator und Stadtplanungsrat Dr. Zepp : " wir werden ab 5:45 das Kroppzeug mit CS und Sonderlaborierung aus dem Paradies vertreiben - es kann nicht sein , daß die Oberstudienrätin aus Tübingen durch den Systemneger belästigt wird . "

rbb : " das Gespräch mit Reverend Zepp haben wir vor der Sendung aufgezeichnet ; Herr sozi Stadtrat : was sagen Sie dazu ? "

" wir haben eine teletubbizentrierte Lala-Gruppe mit dem Aufbau einer Lala-Fahrradgruppe beauftragt ; die jungen Menschen mit Lala-Diplom machen den Wedding attraktiver .( der aktiv Gentrifizierer blickt sorgenvoll in die rbb Kamera ) .

und was machen die Nazis ? kommen die auch ?

Top Soziologe gunnery seargent hardcore zepp Kartousch : " wir haben das was angemietet und prügeln die Zecken morgen ausm Kiez wieder raus - dieses verlogene Fahrradbastlerpack mit Papas Kreditkarte und ethno Schmuck muss weg .

aus Brlin berichtete der Sepp - Großstadtsoziologe ; Berlin , Tiergartenstraße 4 ; Amt für Schädelkunde und Gleichschritt .

Anonym hat gesagt…

https://de.wikipedia.org/wiki/Marion_von_Haaren#Weblinks

Fr. v . Haarem stellt klar : " die bürgerkriegsähnliche Negermigration kann man niemals und unter keinen Umständen aufhalten " .

gunnery seargent Zepp Kartousch : " stimmt nicht :mit der PzH 2000 kann ich effektiv jede Landnahme verhindern ; siehe Fristenbuch

https://www.youtube.com/watch?v=-mt3Oo7t3aw

man beachte die Ladeautomatik ; ein sehr deutsches und durchdachtes Konzept ; die deutsche Technik wehrt den Landneger effektiv ab und verhindert Belästigungen im Wedding -Raum .

"wollen Sie tatsächlich die Artillerie gegen den Neger einsetzen ? "

"Wollen nicht - aber Befehl ist Befehl - der Weichzielbefehl ( wie er mittlerweile genannt wird ) kommt ja nicht vom Ungepferd - natürlich wäre es schöner wenn der Neger in Afrika oder im Käfig verharren könnte - ABER : wenn er im Großstadtrevier herumlungert ist der Einsatz der PzH zwingend geboten . Der Einsatz hochwirksamer Splittergranaten ist nie populär - aber gemeinsam , in ZUsammenarbeit mir den DesintegrationsberaterInnen der Heeresgruppe Züd konnten wir die Entnegerungsmaßnahme zielgruppenzensibel kommunizieren "

"also : Feuer frei ? "

"so darstisch möchte ich das nicht formulieren ...........

Anonym hat gesagt…

Die mächtigen wie die kleinsten der Gutmenschen reagieren mittlerweile zum Teil recht offen auf geäußerte Kritik, mit Sätzen wie „das wird noch ein Nachspiel haben!“ oder „passen Sie auf, was Sie sagen!“ Es fehlt nicht mehr viel, dann gibt es Listen und wenn es erst Listen gibt, dann werden die Leute, die da drauf stehen auch bald erfahren, dass sie da draufstehen!

https://schwertasblog.wordpress.com/2015/09/07/kopfgefickt/

Anonym hat gesagt…

Also, wer sich "Kevin" schimpft, gehört eigentlich sofort in die Sicherungsverwahrung. Auser er war es nicht - aber, wer weiß das schon? Schickt ihn einfach nach Hause, ich, Mandy, kümmere ich mich dann schon um ihn... Liebe Gruesse Mandy

Anonym hat gesagt…

"außer"

Anonym hat gesagt…

re Ano : die sog. "Lex Kevin " gilt im Beitrittsgebiet OST bereits seit dem 3. Okt. 1990 ; insgesamt wurden bis zum heutigen Tage weit über 300000 Kevins einer geeigneten Arbeit zugeführt .

Der Sepp ; Bundesagentur für die Aufarbeitung des mitteldeutschen Kevinismus ; Tiergartenstraße 4 ; Fachamt für genetisch bedingten Hirnriss ( ehem. Schädelvermessungsamt III c )

derherold hat gesagt…

Kevin ist aber eher ein westdeutscher Name.
Mindestens genauso häufig in Ostdeutschland Marjo und Silvijö. :-)

Anonym hat gesagt…

Sepp, komm ein wenig herunter, wir brauchen Dich noch nach der Erhebung als Kultusminister, jedenfalls Günter Deckert ausfallen sollte.
Wer sich der Obrigkeit widersetzt, der widerstrebt Gottes Ordnung (Römer 13.2).
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Da war doch mal ein Silvio... "Wer zum Messer greift, der wird durch das Messer umkommen...", oder so.

Anonym hat gesagt…

Diese "Diskussion" hier - eher wechselseitiges verbales hochtoxisches Erbrochenes - ist meiner Meinung nach das Schlimmste, was ich seit Dr. Goebbels "Totaler Krieg-Rede" lesen musste. Ein hoch kondensiertes Konzentrat aus Rassismus, (gruppenbezogener) Menschenfeindlichkeit, Neonazitum und Hassrede. Ich bin betroffen und unendlich traurig.

Wo ist Maas, wo ist Kahane? Sie hatten doch vollmundig angekündigt, diesem entsetztlichen Treiben ein Ende zu bereiten. Dieser Staat hat fertig. Rassistische Hassprediger, Unmenschpropagandisten und Endlösungsbefürworter haben die Herrschaft übernommen, es ist bereits z e h n n a c h z w ö l f !!!

Dieses Land wird in einem schrecklichen braunen Strudel untergehen...

Und die grausame Ironie hinsichtlich dieses furchtbaren Schicksals unseres teuren Gender-Buntschlands: Die Initialzündung ging von der vom Fußballerglück wahrlich nicht verfolgten elenden Packstadt Halle an der Saale aus, neben der die Stadt Schilda geschichtsmächtige Größe zu beanspruchen hat.

Man wird einst sagen, so es noch Historiker geben wird, dass Halle die Totengräberstadt des hoffnungsfrohen bunten Projektes Schland war...

Anonym hat gesagt…

Du gehörst erschossen, mein Freund.

wolpertinger hat gesagt…

@ die anmerkung
Fünf Monate nicht hassen dürfen ist wirklich hart.Aber denken wir doch mal weiter: sollte sich herausstellen,der Mann haßt heimlich weiter?Es gäbe nicht die geringste Hasserleichterung,äh, Hafterleichterung mehr.Hoffen wir,der gute besinnt sich endlich.

wolpertinger hat gesagt…

Wädding.Das ist doch nach der Avus röchts runter,oderrr?
Meine Güte,diese armen Möntschen.

Anonym hat gesagt…

"...diese armen Moentschen." FRAKTUS, Mord mit Aussicht ("Tod eines Roadies"). - Höama, das ist zynisch und roadieverachtend!

Anonym hat gesagt…

Liebe Politplatschquatscher, Prenzlau befindet sich nicht "mitten in Vorpommern", sondern in der Uckermark und somit in Brandenburg.

ppq. so hat gesagt…

lieber anonym, prenzlau ist eine pommersche gründung, die 1234 von Herzog Barnim von pommern stadtrecht erhielt. erst 1426 kam prenzlau unter brandenburgische herrschaft. das ist doch bekannt