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Montag, 5. Oktober 2015

Wegen Pack-Beschimpfung: Sigmar im Visier

Mit seinen Beschimpfungen soll er Hass geschürt haben - nun wird die Staatsanwaltschaft womöglich Anklage gegen den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel erheben. Der Vorwurf: unzulässiger Hass und krude Hetze.

Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden gegen den rotlichtnahen und mehrfach verschuldeten ehemaligen Auslandsflüchtling und Pegida-Gründer Lutz Bachmann Anklage wegen Volksverhetzung erhoben hat, droht SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wohl als nächstem Prominenten eine Anklage. Das zumindest befürchtet die sozialdemokratische Parteizentrale. Dem Gründer der antiislamistischen Pegida-Bewegung wird vorgeworfen, am 19. September vergangenen Jahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als "Gelumpe" und "Viehzeug" beschimpft zu haben.

Von sich selbst weiß Sigmar Gabriel, dass er Kanzler können könnte, wenn man ihn nur machen lassen würde. Das Problem ist es, die "Menschen draußen im Lande" (Gabriel) davon zu überzeugen, dass ein Mann, der es nicht schafft, über seine Körperlichkeit zu regieren, gut wäre, das Land zu führen. Hier, das weiß Sigmar Gabriel, ist noch viel Überzeugungsarbeit vonnöten - Helmut Kohl war schließlich auch sehr dick und die Leute wählten ihn!

Nur womit? In den zurückliegenden Monaten war Sigmar Gabriel stets im Wahlkampfmodus. Und stets auf der Suche. Er hat eine "Diskussion über Digitalisierung" gefordert, dazu "Gefängnis für Rechtsextreme", außerdem einen Ausbau der Erstaufnahme-Einrichtungen für Asylsuchende, dazu Zuversicht, Milliarden für die Kommunen, mehr Hilfe anderer europäischer Länder, die Freigabe der Selektorenliste der NS. Und so weiter. Hat alles nichts genützt.

Nun wird sich Gabriel wohl gegen den Vorwurf verteidigen müssen, Bürger aus Sachsen pauschal als "Pack" und "Mob" beschimpft zu haben, die man "einsperren” müsse. Auch dabei handelt es sich nach einem Urteil des Saarländischen Oberlandesgericht (Az: 5 W 2/07) um eine Beleidigung.

Laut durchgesickerter Informationen aus Justizkreisen soll Gabriel durch seine Äußerungen mutmaßlich in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Mit seinen Beschimpfungen habe er zum Hass angestachelt. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Dresden wird später über die Zulassung der Anklage entscheiden, ein Verhandlungstermin wird dann vom Gericht bestimmt.

Kommentare:

wolpertinger hat gesagt…

Schweinchen Dick beschimpft das Deutsche Volk als Pack,so,so.Seid bitte nicht so doof wie ich,das auch noch zu kommentieren.

Anonym hat gesagt…

"aus einem verklemmten Arsch kommt kein fröhlicher Furz"

Reverend Sepp im Gespräch mit Alexander Kluge .

" der Sepp ist ja ein Kunstprodukt - keine wirkliche Person ..."

" ja , Sepp ist ein deep blue Algorithmus "

" Sepp beschäftigt sich mit Politik und Gesellschaft , kann ein Programm besser und schneller als ein Mensch sozioökonomische Lösungen für die aktuell anstehenden Probleme finden ? "

" ja , selbstverständlich - der Mensch an sich ist das Problem - das muss klar kommuniziert werden "

" will Sepp den Menschen beseitigen ? "

" nicht unbedingt - aber die Minderleister müssen weg - die globale Krise kann nicht emotional weinerlich gesehen werden . "

" Sepp entwirft einen idealen Menschenpark ..."

" ja genau - die Sloterdijkanalyse ist nicht schlecht - aber ein von der EDV entworfener Menschenpark ist deutlich humaner als ein menschlicher Entwurf . a priori sortiert der Sepp dna tracker (tm) den bullshit heraus und gestattet nur noch leistungsfähigen Individuen das Leben im Sepp Universum "

" das klingt recht brutal "

" das mag sein - wir arbeiten zu Zeit an einer neuen Werbekampagne . " dumm war gestern -hol `Dir den Sepp check (tm ) . Unsere junge Sprache spricht die jungen Leute an . die werden dann gecheckt und aussortiert .

Anonym hat gesagt…

neu im Programm : Monsignore Sepp ordnet Marienerscheinungen an .

morgen mehr (tm)

Anonym hat gesagt…

re sepp:

Algorithmus + Marienerscheinungen, das ist noch verrückter als Kardinal Marx und der Peronisten-Papst - der Allmächtige stehe uns bei!

Anonym hat gesagt…

Betr. Gabriel (Literaturtip: "Gabriels Einflüsterungen" von Jaya Gopal) gemahnt mich an RIF - Reichsstelle für industrielle Fettversorgung. Weitere Äußerungen habe ich eben selbst zensiert. (Es ging um Steinbruch und Kalorienbedarf.)

wolpertinger hat gesagt…

Wer Schweinchen Dick ernst nimmt,ist selber schuld.

wolpertinger hat gesagt…

Wenn der Schmarotzer noch einmal über mein Sixpack schimpft,werde ich zum Salatfistel und sprenge ihn in seine heiße Luft.