Google+ PPQ: Stalin genießt Schutz

Dienstag, 22. Juli 2008

Stalin genießt Schutz

70 Eintragungen, die eine Marke unter Verwendung des Begriffs "Teufel" schützen, sieben, die den Namen des Völkermörders Lenin beinhalten, und immerhin noch zwei, die dem legendären Massen-Killer Stalin im Schutz des deutschen Markenrechts ein Denkmal setzen: Das Deutsche Patent- und Markenamt  führt sei dem 4. Mai 2000 eine Marke "Stalin", vorgesehen für Zigarren, und sogar schon seit 15.November 1994 eine namens "JOSEPH STALIN", die mal für einen Wodka herhalten sollte.

Unmoralisch ist das nicht gewesen, jedenfalls nicht so unmoralisch wie die Eintragung der Markenrechte für das Staatswappen der DDR, die jetzt vom höchsten deutschen Patentgericht, das damit auch zum ersten deutschen Moralgericht wird, gestoppt wurde. Weil sie die Opfer verhöhnt. Und deshalb gegen die guten Sitten verstößt.

Das tut die Marke "Dschingis Khan", bekannt geworden durch gleichermaßen erfolgreiche wie brutale Feldzüge und nunmehr vorgesehen zur Vermarktung von Milchprodukten, offenbar nicht. Auch "Honecker", eingetragen seit 2006 in der Warengruppe 33 für "alkoholfreie Aperitifs, alkoholfreie Cocktails, alkoholfreie Fruchtextrakte, alkoholfreie Fruchtgetränke", scheint moralisch unbedenklich, ebenso "Die Mauer" als Name einer Praline und "SED" als Begriff für Armaturen für die Meß- und Regeltechnik.

Kommentare:

panzerbummi hat gesagt…

solange man mit goethe für "Seifen, insbesondere Flüssigseifen, Massivseifen,
Solarprodukte, nämlich elektrische Solarzellen, Solarbatterien (Elektrizität), Sonnenbatterien, Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Computer-Zubehör, Softwareprogramme für Beleuchtungszwecke, Lampen, Lampen mit Dimmer (Lichtregler), Bad-Zubehör, nämlich Seifenhalterungen, Seifenspender, Seiftücher (Reinigungstücher)" werben darf, mit johann wolfgang von goethe für "Cocktails auf Spirituosenbasis; feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Eiskonfekt, Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen mit Spirituosenfüllung; Kaugummi (ausgenommen für medizinische Zwecke), Speiseeis; Zigarren, Zigaretten, Rauch-, Kau- und Schnupftabak, Feuerzeuge, Streichhölzer" und mit geheimrat goethe für " Qualitätsweine der Lage Bötzinger Lasenberg, erzeugt aus dem Lesegut von Mitgliedern der Winzergenossenschaft Bötzingen am Kaiserstuhl eG" - ist doch alles in ordnung. und ddr ist für "Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees, Konfitüren); Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Erfrischungsgetränke auf Milch- und/oder Joghurtbasis, Joghurt; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Konserven; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)" eingetragen.

Anonym hat gesagt…

gut, dass sie bier ausgenommen haben, das wäre sonst unmoralisch

olaf61 hat gesagt…

Aber Dschugaschwili ist hoffentlich noch frei.