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Dienstag, 4. März 2014

Songs from the Attic: Wo die Ukrainekrise ihren Anfang nahm

Es war im November, ein langer, heißer Winter lag vor Europa, das noch nichts wusste vom Maidan, von Sotschi, von Janukowitschs Flucht und von der strategischen Rolle, die die Krim für Rußlands Sicherheitsdoktin spielt. Wenn die Ukraine näher an Europa wolle, müsse das Land die nach einem Gerichtsurteil im Gefängnis sitzende Julia Timoschenko freilassen. Das Parlament in Kiew lehnte ab, die EU hielt Wort, die Ukraine bandelte mit Moskau an und PPQ rührte im Dunklen:

Was tut wohl ein kleines, wirtschaftlich rückständiges Land, dem ein großer Staatenbund einen vorteilhaften Vertrag anbietet. Der allerdings nur unterschrieben wird, wenn der Staatenbund, vor einiger Zeit in eine böse Wirtschaftskrise gerutscht, danach aber mit dem Friedensnobelpreis geehrt, ein bisschen in die gesetzgebenden Verfahren des neuen Vertragspartners hineinregieren darf: Etwa wünscht er sich die Freilassung einer prominenten Gefangenen, die zwar von einem Gericht des kleinen Landes rechtskräftig verurteilt wurde. Die aber von der Staatengemeinschaft für vielleicht nicht ganz so schuldig gehalten wird.

Was also tut das kleine, erst seit zwei Jahrzehnten unabhängige Land? Wird es sich Vorschriften machen lassen? Wird es springen, wenn der neue, große, starke Partner pfeift?

Zumindest die Chefdiplomaten der Europäischen Union waren davon ausgegangen. Immer noch preisen sie auf ihrer offiziellen Homepage die anstehende Revolutionierung der Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU, die nun aber gar nicht stattfinden wird. Weil das Parlament in Kiew getan hat, was jeder Vasall tut, ehe er sich in Ketten begibt: Er prüft, ob der kleine Finger, den er als Preis geben soll, nicht eigentlich die ganze Hand ist.

Offenbar waren sich die Ukrainer anschließend sicher. Ein Partner, der vor Abschluss der Partnerschaft detaillierte und ins Rechtssystem des anderen eingreifende Vorschriften macht, Bedingungen stellt und sein eigenes Rechtsempfinden für wichtiger hält als Gesetze und Gerichtsurteile des Gegenübers will nicht Partner sein, sondern domestizieren. Er will Auflagen machen, hineinregieren, mit dem Angebot, Handelsvorteile zu gewähren, selbst Innenpolitik dort machen, wo sie für ihn Außenpolitik sein müsste.

Die ohnehin vor allem durch Schweigen wie im Fall der NSA-Überwachung oder durch Irrelevanz wie während der Finanzkrise auffallende gemeinsame Außenpolitik der EU hat prompt einen Bock geschossen, als sie denn denn mal ein Gewehr in die Hand bekam. Das ukrainische Parlament stimmte gegen Europa gestimmt, weil es Europa schon der Annäherung als eine Art Besatzungsmacht wahrnahm. Die Idee, Kiew mit der Bedingung, die frühere Spitzenpolitikerin Julia Timoschenko freizulassen, am Nasenring durch die internationale Arena führen zu können, hat sich damit erledigt. Der Beweis ist erbracht, dass sie Diplomatie auch nicht können in Brüssel.

Nun müssen in den Leitmedien nur noch Schuldige gefunden werden, damit es die Erpresser von der EU nicht gewesen sein müssen. Zum Glück steht Wladimir Putin immer zur Verfügung, von dem heißt es jetzt, er habe Druck auf die Ukraine gemacht, dieser also quasi verboten, sich Europa zuzuwenden. Die eigentliche Frage, wie unglücklich ein Europa agiert, dem ein möglicher Partner Rußland vorzieht, muss nicht diskutiert werden. Die Antwort ist klar.

Zettel hatte bereits vor einem Jahr eine klare Analyse der Lage veröffentlich

Kommentare:

Friederich hat gesagt…

Ich habe irgendwie die Information verpaßt, wieso Fau Timoschenko just in diesem Augenblick in der Öffentlichkeit auftrat, als Janukowitsch verschwunden war. Wer hat sie — und warum — entlassen? Und wer hat darüber (in Deutschland) berichtet? Haben die Revolutionsgarden sie befreit? Hatte Janukowitsch sie persönlich bewacht wie der Drache die Königstochter und sie brauchte nur aus dem Gefängnis spazieren, nachdem er weg war? Ist das gesamte Justizsystem zusammengebrochen und sind jetzt alle Wirtschafts- und sonstigen Kriminellen frei? Gab es eine Amnestie? Oder ist es umgekehrt und Janukowitsch am Tag ihrer regulären Haftentlassung geflohen, weil ihm so vor ihr graust? Wieso nehmen alle deutschen Medien die Koinzidenz einfach als gegeben hin, daß sie sofort frei ist, wenn ihr politischer Gegner verschwindet, so wie die schöne Prinzessin gleich erlöst ist, wenn der böse Zauberer besiegt wird? Oder haben alle über die Zusammenhänge berichtet und ich bin bloß zu blöd zum Zeitungslesen?

Anonym hat gesagt…

Hurra der ukrainische Frühling ist da.

Danke Backaroma, danke EU, danke Klitschko. Freu mich schon auf den ersten Kristoffer-Striet-Däi in Kiew.

So, und wenn der Iwan Stress macht, schicken wir unsere Soldat_Innen der sechsten-von-der-Leyen-Armee, an die Krim.

Kennwort: "Operation Krimhilde"

Für Mönsch_Innenrechte wie Homoehe, Laaf-Paräid, Euronenfalschgeld, Energiewende, Glühbirnenverbot, und Gelben Sack, heute in Deutschland, morgen in der Ukraine und übermorgen auf der ganzen Welt.

ppq. so hat gesagt…

soweit ich das richtig gelesen habe, hat das parlament sie freigelassen. auf welcher rechtsgrundlage hat allerdings nirgendwo gestanden. aber das hat nach dem sturm auf die bastille auch keinen interessiert

Volker hat gesagt…

Schwer durchschaubar das alles.
Russische Soldaten hätten anders als allgemein behauptet die Krim nicht besetzt, sagte Putin. Was wir natürlich glauben.
Die Uniformierten ohne Hoheitszeichen, die gerade auf der Krim wichtige Punkte besetzt haben, das sind keine russischen Soldaten, das sind Paramilitärs. Sagt auch Putin, was wir noch mehr glauben.

Wer glaubt diesen Unfug?
Ach so, unsere führenden Genossen.

Nun weiß ich nicht, sind die wirklich so bekloppt oder spielen die: ich weiß dass Du lügst und Du weißt das ich weiß dass …

Russland braucht die Krim eigentlich nicht. Aber das russische Verhältnis zu Krim ist sentimental, da ist russisches Herzblut drinnen. Wer die Krim aufgibt, ist Vaterlandsverräter. Also wird Putin die Krim nicht aufgeben, so einfach ist das.
Entweder die Ukraine macht freiwillig Zugeständnisse, oder die Sowjetarmee holt sich, was Putin braucht.

derherold hat gesagt…

@Volker, so wie Schläger, Söldner und Kriegsverbrecher holen, was die USA und ihre Vasallen brauchen ?

Ich möchte nicht in Rußland leben aber es sollte klar sein, wer Zigtausende Zilivsten im Irak, Libyen und Syrien auf dem gewissen hat. Das ist nicht Putin.

Volker hat gesagt…

Das ist ein weites Feld, Herold.
Animiert durch den Link habe ich seit langem wieder mal in Zettels KZ geguckt. Großer Spaßfaktor.
Da wird über den, hö hö, "Schlägertypen" Putin hergezogen. Weil der nämlich "wiederholt die Opposition im eigenen Land brutal niedergehalten" hat (Zustände wie in Deutschland, möchte man sagen) und "militärisch gegen andere Staaten vorgegangen" (Serbien? Libyen? Afghanistan? Irak?) ist.
Am meisten habe ich gelacht, als Zensorschweinchen Frank2000 sich bitter beklagte über ... Zensur (bei anderen).

Will sagen,
man kann ziemlich leicht die Übersicht verlieren. Und wenn man seine ideologische Vorspannung nicht unter Kontrolle hat, kommen ganz schnell ganz absurde Wertungen raus.

Mir ging es nur darum, dass offenbar einige nicht verstanden haben (oder so tun, als verstünden sie nicht), welche Bedeutung die Krim für die Russen hat. Die Krim symbolisiert für die Russen den Aufstieg zur Weltmacht; ist Teil der russischen Identität. Die werden die Krim nicht aufgeben. Niemals.