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Montag, 11. Mai 2009

Blumen im Haar und Ökostrom für alle

War das ein Spaß, beim langersehnten Wahlparteitag der Grünen. Endlich wurde klargemacht, wo die Reise hingeht für das krisengeschüttelte Deutschland. Nach der Wahl im Herbst, so beschloss die Reformpartei unter der Leitung von Cem "Elvis" Özdemir, gibt es einen Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro für alle, möglich ist aber auch einer von 10 oder 12 Euro. Praxisgebühr und Arzneimittelzuzahlungen werden abgeschafft, damit sich jeder wieder Aztbesuche leisten kann, wenn er Zeit dafür hat. Alle Erwachsenen haben Anspruch auf eine "Bürgerrente", in die jeder vom 18. Lebensjahr an einzahlt, auch sonst soll es demnächst wieder mehr Solidarität und mehr Sozialleistungen geben: Hartz-IV, von den Grünen eingeführt, soll zu einer Grundsicherung von 420 Euro ausgebaut werden, die jeder bekommt. Auch für die Gesundheitssicherung ist eine große staatliche Krankenkasse nach dem Vorbild der DDR-Krankenkasse vorgesehen, die allen gleiche Leistungen zusichert.

Geplant haben die Grünen zudem die Anpflanzung von 15 Millionen Sonnenblumen, eine Million neuer Jobs in der Verwaltung und 500.000 zusätzliche Studienplätze. Die Wirtschaft soll schnell auf "eine neue ökologische Basis" gestellt werde, rief Spitzenkandidatin Renate Künast, ohne konkret zu verraten, wie die aussehen soll. "Neue Strukturen müssen her", lautete ihre Forderung: So sei eine Komplettumstellung der gesamten deutschen Energieversorgung auf Ökostrom bis 2030 das Ziel. Schon bis 2020 sollen auf deutschen Straßen zwei Millionen Elektroautos rollen, die nach den Vorstellungen der Grünen ihren Strom aus der Steckdose beziehen und damit unabhängig von Braunkohle- oder Atomkraftwerken sind.

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