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Freitag, 20. April 2012

Klarmachen zum Hubschrauben

Schnell handeln, entschlossen zuschlagen. Direkt nach der Weigerung des Berliner Landesvorsitzenden der Berliner Piraten, Hartmut Semken, wegen umstrittener Äußerungen zum Thema Nazis zurückzutreten, hat das Bundeskabinett hat eine Ausweitung des Bundeswehr-Mandats für die Piraten-Bekämpfung beschlossen. Damit könnten auch Luftangriffe möglich werden.

Im Mai muss der Bundestag noch darüber abstimmen, es gilt aber als sicher, dass die Koalitionsmehrheit für direkte Angriffe gegen die zuletzt in allen Meinungsumfragen erstarkenden Piraten steht.

Künftig sollen im Rahmen der Piraten-Mission auch Luftangriffe bis zu zwei Kilometer ins Landesinnere erlaubt sein. Der Einsatz am Boden bleibt – bis auf Notfälle – verboten. Das bisherige Mandat des Bundestags erlaubte nur Einsätze auf See, ein Eingreifen in Berlin wäre damit ausgeschlossen. Die Opposition will den Einsatz deshalb ablehnen. Die Piratenpartei zähle trotz zahlloser Nazi-Äußerungen-Skandale von Mitgliedern immer noch zum demokratischen Spektrum, hieß es. Einen Hubschrauberkrieg, bei dem Unbeteiligte zu Schaden kommen könnten, lehne er ab, sagte Grünen-Sprecher Jürgen Trittin. Unter Verweis auf den Spielfilm 'Black Hawk Down' erinnerte der Cineast daran, Hubschrauber abgeschossen werden könnten. Das könne auch beim Vorgehen gegen die Piraten jederzeit geschehen.

Er sei deshalb weiter dafür, gegen die Piraten zu kämpfen. Doch dazu reiche trotz der jüngsten Umfrageergebnisse, die die neue Partei schon weit vor den Grünen sieht, das derzeit zur Verfügung stehende Instrumentarium.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Sind Piraten an Land immernoch Piraten?
Oder werden sie dann zu Terroristen?

Und muss sich die Bundesregierung nicht erst einschiffen?

Anonym hat gesagt…

Das ist eine gute Frage, Anonym. Die Piraten sollten ihre Partei, da sie selten seegestützt operieren, einfach die Die Kriminellen umbenennen um nach all dem Trara wenigstens dem Vorwurf des Etikettenschwindels zu entgehen.

Anonym hat gesagt…

http://www.youtube.com/watch?v=dI_TzMGmNDU&feature=related

( ab 1:35 )

Werktätige im Konsumrausch + Beschallung .

sagt Kulturpessimist VRIL

Anonym hat gesagt…

questervelle : "keine Renazififierung der Reisefreizeit innerhalb der ö où "

VRIL

Anonym hat gesagt…

Hätte ich Restsympathien, habe ich und hatte ich nicht, wären diese von hinnen, seit die das mit dem Genderscheiß voll übernommen haben. "Sagt nicht Stan zu mir, ich will Loretta heißen..."
-Hildesvin-
P.S. Geschätzter VRIL, laß doch noch mal das Erlebnis in der Pariser Metro gucken, bitte!