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Mittwoch, 6. Juni 2012

Dachbodenfund: Der EUserne Heinrich


Es war nicht alles Quatsch, auch wenn es manchmal so klang. Im November vergangenen Jahres, Kanzlerin, Opposition und europäisches Gefolge hatten gerade wieder den Euro gerettet, beleuchtete PPQ in einem sprachlich kargen Aufsatz die historischen Fehler, die beim Zusammenfügen der europäischen Nationalstaaten zu einem einheitlichen Währungsraum gemacht wurden. Ein Text, der nach Wiederaufführung schreit wie eine barocke Stehoper. Denn nichts, was heute diskutiert wird, ist neu. Und nichts, was in den kommenden Wochen unter dem Deckmantel der Fußball-Europameisterschaft beschlossen wird, kann etwas am grundsätzlichen Desaster ändern.


Im Chor sangen Politiker aller Couleur damals im November schon das Honecker-Lied vom "Vorwärts immer, rückwärts nimmer": Fehler ja, Fehlerdiskussion nein, Mund abputzen, weiter gehts! Ja, ja, ja, Griechenland war nicht tauglich für eine Mitgliedschaft in der EU. Aber es war politischer Wille, Griechenland dennoch aufzunehmen. Das durch die europäische Einigung gesunkene Zinsniveau war auch für Spanien, Portugal und Italien viel zu niedrig, das Schuldenmachen fiel viel zu leicht. Aber auch hier: Politischer Wille, den Völkern der neuen Geldgemeinschaft durch neue, ausgeweitete Konsummöglichkeiten sofort zu zeigen, welch einen Wohlstandsschub jeder einzelne durch die EU und die gemeinschaftliche Währung erfährt.

Ein Fehler war die Eile, mit der die Union geschmiedet wurde. Ein Kontinent, dessen Völker zwanzig Generationen lang mehr neben- und gegeneinander gelebt hatten, sollten innerhalb von zwei Jahrzehnten zum Staatsvolk mit eigener Identität werden. Das musste so schnell gehen, weil die Väter der Union nicht nur in die Geschichtsbücher wollten, sondern die Ergebnisse ihres Wirkens auch noch gern selbst gesehen hätten. Zum Vergleich: Die gern als Vorbild bemühten USA brauchten hundert Jahre und einen Bürgerkrieg, ehe sie auch nur den halben Kontinent unter einer Fahne geeint hatten.

In Europa, besiedelt von einem vergleichsweise disparaten Gemenge an Völkern mit verschiedenen Sprachen, Kulturen und Religionen, sollten zwanzig Jahre und eine gemeinsame Währung reichen - ein Plan, der nach seinem Scheitern, das durch die Griechenland-Krise sichtbar geworden ist, nicht etwa aufgegeben, sondern nur noch ehrgeiziger formuliert wird.

Von Kanzlerin Angela Merkel über Ex-Kanzler Gerhard Schröder, von Gregor Gysi bis Ursula von der Leyen, von Jürgen Trittin bis Joseph Ackermann herrscht Einigkeit darüber, dass das Motto jetzt nicht weniger, sondern noch mehr Europa lauten muss. Die Logik ist unbestechlich. Weil separat wirtschaftende Länder, Achtung, neue Erkenntnis, eben keine gemeinsame Währung teilen können, muss nicht die gemeinsame Währung verabschiedet werden. Sondern eine gemeinsame Regierung installiert. Der Kontinent muss Staat werden, denn es geht um Europa, die gemeinsame Währung braucht Hilfe durch gemeinsame Führung.

Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen. Auch im Nachfolgereich des alten Rußland gab es zuerst eine gemeinsame Währung, die es nicht vermochte, die auseinanderstrebenden Interessen der einzelnen späteren Sowjetrepubliken auf ein Ziel hin zu bündeln. Obwohl die Sowjetunion ja, im Gegensatz zur EU, zumindest noch vorgab, mit der Befreiung des Menschen von der Ausbeutung durch den Menschen und der Errichtung einer gerechten Gesellschaft für alle ein Ziel zu haben. Doch selbst die Neugründung des vom Bürgerkrieg gebeutelten Rubel auf der Basis einer Teilgolddeckung in den 20er Jahren bescherte dem leninschen Regime weder den ersehnten Wirtschaftsaufschwung in allen Landesteilen noch die Staatwerdung so unterschiedlicher Provinzen wie Armenien, Kamtschatka und Turkmenistan. Turkmenen blieben Turkmenen, obwohl sie mit demselben Rubel zahlten wie Sibirier, Aserbaidschaner blieben Aserbaidschaner, obwohl sie sich wie die Weißrussen, die nicht einmal Russen sein wollten, als Sowjetmenschen fühlen sollten.

"Sie werden das Herz nicht retten, wenn sie den Kreislauf insgesamt nicht stabilisieren”, hat die frühere Bundeszensurbeauftragte Ursula von der Leyen in offenkundiger Anspielung auf das Märchen vom "Eisernen Heinrich" korrekt bemerkt. Schon die Brüder Grimm wussten, dass der Körper stabilisiert werden muss, wenn das Herz ruhig schlagen soll.

Im Märchen waren es eiserne Bänder, im echten Europa muss eine gemeinsame Wirtschaftsregierung her, wie das Beispiel UdSSR zeigt. Hier setzte mit der Durchsetzung der zentralen staatlichen Planung und Leitung aus Moskau ein spürbarer wirtschaftlicher Aufschwung ein. Und das, obgleich die Rubelwährung genau so, wie es sich die PDS-Wirtschaftsexpertin Sahra Wagenknecht für ganz Europa vorstellt, ohne jede Hilfe von Spekulanten und privaten Banken allein aus staatlicher Kreditschöpfung gleich mehrfach rettungslos inflationierte. Aber der Druck der eisernen Ringe aus zentralen Entwicklungsvorgaben, zentralen Investitionsentscheidungen und zentraler Lohn- und Preisfestlegung reichte, aus dem rückständigen Agrarland ein Land mit wenigstens quantitativ schwer entwickelter Industrie zu machen.

Wenn das nicht Hoffnung macht. Die vereinigten Staaten müssen kommen - darin sind sich die Demokraten von einig. Es gehe darum "Souveränität künftig vermehrt gemeinsam wahr" zunehmen, wie CSU-Generalsekretär Herrmann Gröhe formuliert. Manche wissen auch schon, wie auch dieser Schritt wieder gegangen werden kann, ohne das Volk zu fragen, dass ja doch bloß falsch entscheiden würde. Man braucht eine neue Verfassung, sagt Verfassungsrichter Vosskuhle, aber die könne ein Verfassungskonvent stellvertretend für das Volk erarbeiten. Stehen müsste darin, dass die gemeinsame Währung das Band ist, das Europa zusammenhält wie die eisernen Bänder, die das Herz des Eisernen Heinrich daran hinderten, auseinanderzuspringen. Die Zentralregierung aber muss nach dem Vorbild der Kreml-Herrscher den Tag hinauszögern, an dem die Zentrifugalkräfte die Gemeinschaft dennoch zerreißen.

In der Sowjetunion war es 1991 soweit: Nach knapp 73 Jahren gaben die Teilrepubliken der Union, die jetzt ihre Nachfolgestaaten waren, eigene Währungen heraus.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Nach dem das Motto "Ohne Arbeit zu Reichtum" bei den Ossis so gut geklappt hat, wollte die langjährigen Verbündeten im Kampf gegen den Kommunismus auch ihren Anteil.

Wer kann den das Verdenken?

ppq hat gesagt…

wer nicht isst, soll auch nicht arbeiten. sag ich immer.

Anonym hat gesagt…

Wer nicht arbeitet, soll wenigstens gut essen!
(F.K.Waechter, B.Eilert: Die Kronenklauer)
-Hildesvin-