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Dienstag, 17. Mai 2016

Zypern-Krise: Nato verurteilt anhaltende Besetzung durch die Türkei

Zum Auftakt eines Nato-Treffens hat Generalsekretär Stoltenberg angekündigt, er erwarte weitere solcher Treffen. Dennoch blieben grundlegende Differenzen um die seit mehr als 40 Jahren offene Zypernfrage: "Das heutige Treffen wird daran nichts ändern", sagte Stoltenberg.

Grund für die anhaltenden Querelen zwischen der Nato und dem Nato-Mitglied Türkei ist die Besetzung des Nordens der inzwischen zur EU gehörenden Insel Zypern. Ein Drittel des Staatsgebietes der Republik Zypern wurde seinerzeit von türkischen Streitkräften besetzt, die vorgaben, türkischstämmige Zyprioten vor Übergriffen griechischer Landsleute beschützen zu müssen.

Im türkisch besetzten Norden wurde im November 1983 die – international nicht anerkannte – separatistische Türkische Republik Nordzypern proklamiert, die bis heute ein international nicht anerkanntes Regime bildet, das von ankara ausgehalten wird.

Verhandlungen um eine Lösung des Konflikts ziehen sich seit Jahrzehnten hin, Sanktionen wegen der völkerrechtswidrigen Besetzung von Teilen eines Nachbarlandes mit regulären Streitkräften gibt es nicht. Die Türkei wird als Nato-Partner und neuerdings auch als Auffangbecken für die Flüchtlingsströme aus dem Süden benötigt.

Zumindest will die Nato, die ebenso wie alle anderen Institutionen öffentlich so tut, als gebe es gar kein Zypern, nun aber in Zukunft wieder regelmäßiger über die Frage reden, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: "Ich erwarte, dass wir uns wieder treffen werden." Die jüngsten Diskussionen seien offen und ernsthaft gewesen.

Man habe nach wie vor unterschiedliche Ansichten zur widerrechtlichen Besetzung eines legitimen Teils der EU durch ein Nicht-EU-Land, werde diese Frage aber nicht mit der Frage der Visa-Freiheit für Türken in der Eu vberknüpfen. "Sonst kommen wir zu keinem guten Ende", hieß es in Berlin.

Stoltenberg betonte in Brüssel, die Türkei stelle die separatistische Abspaltung fälschlicherweise als Bürgerkrieg dar. Er selbst habe die Annexion von Nordzypernm im kleinen Kreise stets verurteilt. Stoltenberg machte aber zugleich deutlich, dass die Unterredung offen und ernsthaft war. Auch Bundesaußenminister Steinmeier plädierte dafür, den Dialog mit Ankara fortzusetzen. Nur so könne man ein gemeinsames Verständnis von Problemen und den nötigen Lösungen entwickeln.


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