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Mittwoch, 20. September 2017

Auch nach Rücktritt: Schulz will weitermachen

Es ist noch Suppe Wahlmaterial da!Warum also aufhören, wenn ich kommenden Sonntag als Bundeskanzlerkandidat zurückgetreten bin, sagt sich SPD-Chef Martin Schulz. Und kündigt jetzt schon an: Ja, auch nach dem Ende aller Ambitionen als künftiger Kanzler stehe ich weiter zur Verfügung, Deutschlands Geschicke zu lenken und zu leiten.

Die taktische Position des 61-Jährigen, der vor seiner Pleite mit der Kanzlerkandidatur schon beim Versuch gescheitert war, EU-Kommissionschef zu werden, ist dabei gut und schlecht zugleich. Einerseits ist Schulzens Versuch, sich von der Basis über eine Mitgliederbefragung die Genehmigung zur Fortsetzung der großen Koalition zu holen, seine einzige Chance, nach dem absehbaren Erdbeben vom 24. September überhaupt in einem Parteiamt bleiben zu können. Andererseits brächte ihn eine erneute Regierungsbeteiligung in die undankbare Position, den derzeit allmächtigen und in Ränkespielen erfahrenen Ex-Parteichef Sigmar Gabriel im Kampf um das Amt des Außenministers herausforden zu müssen.

Ein Unterfangen, das nur schiefgehen kann. Im Gegensatz zu Gabriel, der auf die getreue Garde der letzten Schrödianer und die von ihnen unter seiner Leitung nachgezogene Generation der Nahles, Schwesigs, Barleys und Co. bauen kann, verfügt Schulz über keine Hausmacht in der trudelnden Partei, wie sie Gabriel mit den Niedersachsen hinter sich vereint. Er muss Vabanque spielen: Die Basis hinter sich vereinen, von einem falsch geplanten und weltfremd durchgeführten Wahlkampf ablenken und den frustrierten Genossen eine Machtperspektive nach Merkel eröffnen: In vier Jahren wird die alternativlose Hamburgerin nicht noch einmal antreten. Einen Nachfolger hat sie nicht.

Die Gelegenheit für die SPD, endlich das Comeback zu feiern, das ihr all die S-Kandidaten von Schröder über Steinmeier bis Steinbrück und Schulz versprochen haben.

Doch niemand in der SPD weiß, ob der Weg ins Kanzleramt über die Oppositionsbänke oder über die Regierungbank kürzer ist. Schlüpft die älteste deutsche Partei noch einmal unter Merkels Fittiche, blieben ihr die vielen schönen Ministerposten und Staatssekretärsjobs, die Mitarbeiterstellen und Einflussmöglichkeiten. Doch zugleich drohte ihr am Ende ein neuer Wahlkampf Marke wir gegen uns: Wie 2021 attackieren, was man selbst mitzuverantworten hat?

Nicht besser sieht es im anderen Fall aus. Eine SPD in der Opposition stände zwischen AfD und Linker. Sie hätte originär keine Position, von der aus sie eine mögliche schwarz-gelbe Regierung angreifen könnte, weil rechter wie linker Populismus naturgemäß stets lauter ist als der laue rosa Wasserfall an geflüsterten Gerechtigkeitsforderungen aus dem Willy-Brandt-Haus.

Ein Dilemma, dem Schulz zu entkommen sucht, indem er den Schwarzen Peter der Entscheidung, auf welchen Richtblock die Genossen ihr Haupt betten wollen, der Basis zuschiebt, die schon 2013 gerufen wurde, der Großen Koalition ihr Plazet zu geben. Der damalige Parteichef Sigmar Gabriel ging seinerzeit "gestärkt" (Spiegel) aus der Mitgliederbefragung hervor.

Die Partei verließ die Koalition am Ende geschwächt wie ein Wachkomapatient.

1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

Fehlt noch "Gegen die Wand"