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Montag, 9. Oktober 2017

Zustrom-Einigung: Obergrenze mit atmendem Deckel

Es war ein semantisches Meisterstück, das da von CDU und CSU in gemeinsamer Wochenendarbeit gedrechselt wurde. Dem populistischen Ruf nach einer Obergrenze, der vor allem aus der verunsicherten CSU erschallte, hat die Verhandlungskomission der Union gemeinsam mit Experten der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) in Berlin eine salomonische Lösung gefunden: Künftig gilt für Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen wollen, eine vom Grundgesetz verbotene Obergrenze. Die allerdings durch einen sogenannten "atmenden Deckel" symbolisch grundgesetzkonform gestaltet worden ist.

Statt von einer "Obergrenze" zu sprechen, die mit den Grünen nicht zu machen sein wird, soll in Zukunft der Begriff "Zustrombremse mit atmendem Deckel" verwendet werden. Darauf einigten sich die beiden Schwesterparteien nach mehrstündigen Verhandlungen. Dieser Begriff sei in Zeiten großer Fluchtbewegungen am besten geeignet, der Bevölkerung Kontrolle und Nachgiebigkeit zugleich zu signalisieren, hieß es in Berlin.

Kontrolle und Nachgiebigkeit


Die große Frage, wo die von einer atmenden Zustrombremse regulierte Obergrenze für Deutschland liege, greifen die beiden künftigen Regierungsparteien auf wissenschaftliche Vorarbeiten zurück, die Forscher des ostdeutschen An-Institut für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung bereits im Terror-Dezember 2015 gemeinsam mit Experten des Bundesbevölkerungsamtes in Potsdam vorgelegt hatten.

Danach ist Deutschland in der Lage, etwa 6,5 Milliarden Menschen dauerhaft aufzunehmen - eine Zahl, die weit höher liegt als bisher angenommen, die aber streng wissenschaftlich begründet ist, wie Forschungsleiter Hans Achtelbuscher im Gespräch mit PPQ begründet.

"Bei unseren Berechnungen haben wir uns am Beispiel des Fürstentums Monaco orientiert", erklärt der Medienmathematiker, "dieses Land hat mit 18.229 Einwohnern pro Quadratkilometern die höchste Bevölkerungsdichte weltweit, ist aber keineswegs nicht in der Lage, diese vielen, vielen Menschen nicht zu ernähren, zu kleiden und unterzubringen." Ganz im Gegenteil, widerspricht Herbert Achtelbuscher rechten Populisten wie dem ARD-aktuell-Chefredakteur Kai Gniffke, der gefordert hatte, "die Flüchtlingszahlen müssen runter".

Gegen öffentlich-rechtliche Demagogen


Achtelbuschers Team setzt auf Fakten statt auf Demagogie. Achtelbuscher rechnet vor, dass das nach den Maßstäben deutscher Rechtspopulisten und Zweifler völlig "überbevölkerte" Monaco sich eines sehr hohen Lebensstandards erfreue. Die Weltbank führe Monaco mit 172.676 US-Dollar pro Kopf-Einkommen gar als reichstes Land der Welt, die CIA sehe es immerhin auf Rang fünf - 15 Plätze vor Deutschland.

Dem mangele es Achtelbuscher zufolge derzeit noch an einer ausreichend dichten Besiedlung, um menschliche Interaktionen zu beschleunigen und die Netzwerke der Wirtschaft wirklich dicht zu weben. Dies soll die sogenannte Monaco-Strategie bewirken, die auf eine Fortsetzung des "Zustroms" (Merkel) setzt und dafür starke Argumente anführt .

Mit einer Aufnahme von etwa 6,47 Milliarden Menschen käme Deutschland auf eine Gesamtbevölkerung von 6,51 Milliarden. Damit würde das Land zu Monaco aufschließen und sich die Chance schaffen, auch vom Lebensstandard her schnell aufzuholen.

"Deutschland hätte nach unseren Berechnungen ganz klar die Möglichkeit, nicht nur die gesamte afrikanische Bevölkerung, sondern auch die Asiens und Amerikas aufzunehmen", stellt Herbert Achtelbuscher klar. Er sehe deshalb im Offenhalten der Grenzen keine Risiken, sondern klare Vorteile: "Mit dieser milliardenstarken Bevölkerungsmacht im Rücken wäre Deutschland auf der politischen Landkarte der Welt zweifellos der wichtigste Player", ist er sicher.

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