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Dienstag, 31. März 2009

Verbot der Woche: Japan war gewarnt

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die ehemals mit Deutschland verbündete asiatische Wirtschaftsgroßmacht Japan verboten. Grund für das ungewöhnliche Vorgehen des Bundesinnenministers waren rechtsextreme Umtriebe auf Märkten und in Geschäften in zahlreichen japanischen Städten. Händler hatten mit verbotenen Symbolen gehandelt, verkauft worden waren Replika von SS-Mänteln, Nazi-Offiziersmützen und Hakenkreuzfahnen. Die japanische Regierung hatte sich geweigert, mit landesweiten Razzien gegen Verkäufer und Käufer vorzugehen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte entsprechende Medienberichte.


Die Verbotsverfügung sei dem Tenno genannten japanischen Kaiser um kurz nach sechs Uhr morgens übergeben worden, berichtete MDR Info. Damit gelte Japan mit sofortiger Wirkung als aufgelöst. Die Polizeiaktion ist der letzte Schritt des am 9. Oktober 2008 von Schäuble eingeleiteten Verbotsverfahrens. Schon damals war Japan gemahnt worden, sich an geltendes deutsches Recht zu halten. Danach ist Handel und Vertrieb von Devotionalien aus der Hitler-Zeit untersagt. Das von Fahndern des Innenministeriums auf Märkten in Tokio aufgekaufte Material lieferte den Berichten zufolge zahlreiche Belege für die auch 64 Jahre nach Kriegsende anhaltende Verfassungsfeindlichkeit des fernöstlichen Staates und damit Beweismaterial für ein Verbot. Mit der Untersagungsverfügung gegen Japan folgt die Bundesregierung ihrer harten Linie, die zuvor bereits zum Verbot von reisen nach Polen, Mecklenburg, Thailand und Nepal geführt hatte.

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