Google+ PPQ: Demokratie aus einer Hand

Freitag, 18. Mai 2012

Demokratie aus einer Hand

Der frühere Bundespräsident Roman Herzog hält die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen für zu niedrig. „Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß“, sagte er dem Magazin Focus. Angesichts immer mehr kleinerer Parteien werde der Bundeskanzler sonst „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“. Diese Entwicklung gefährde die parlamentarische Demokratie, warnte Herzog, der Kennern als ausgewiesener lupenreiner Demokrat gilt.

Bereits derzeit seien ja sechs Parteien im Bundestag vertreten, dazu komme nach derzeitigen Umfragen demnächst noch die Piratenpartei. Da sei es zwingend notwendig, über eine Änderung des Wahlrechtes nachzudenken, so der Altbundespräsident, der auch schon entsprechende Ideen hat. "Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen", glaubt er, doch das widerspreche dem Geist von Weimar. Er halte es deshalb für angebrachter, künftig ganz auf öffentliche Wahlen zu verzichten. Ohnehin sinke die Wahlbeteiligung seit Jahren, viele Menschen seien weder politisch interessiert noch in der Lage, ihre Wahlentscheidung rational zu begründen. „Sie fallen oft auf Rattenfänger herein“, hatte schon der frühere SPD- Fraktionschef Peter Struck gewarnt.

Nach Herzogs Plänen soll es in Zukunft reichen, wenn die Bundesversammlung zusammentritt und das Parlament bestimmt. Bislang sei diese „bunte Mischung aus Politprofis und Prominenten“ nur berechtigt, das Staatsoberhaupt zu wählen. „Aber warum soll man diese Bestimmung nicht ändern“, fragt Herzog. Das Parlament sei insgesamt weit weniger wichtig als der Bundespräsident, wenn die Bundesversammlung also diesen bestimmen dürfe, sei sie „zweifellos auch in der Lage, das andere zu besetzen“. Ausgesucht werden müssten im Vorfeld natürlich bewährte Demokraten und aufrechte Streiter für demokratische Werte, sagte Herzog. Denkbar wäre dann, dass das so hochkarätig besetzte Parlament künftig neben allen anderen Aufgaben auch weiter die Bundesversammlung bestelle. „Wir hätten so Politik aus einer Hand“, lobt der frühere Verfassungsrichter.


Kommentare:

Friedrich hat gesagt…
Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.
Friedrich hat gesagt…

Entschuldigung ich habe den "GoldTaler" gesehn und Gauck darauf und da habe ich über Gauck geschrieben. Das war überhastet. Ich wäre eben gar nicht überrascht gewesen wenn es Gauck gewesen wäre der hier die Bürger vn Ihrer Bürde entlasten wollte. Das es ein Ex-Bundespräsident ist nun ja das bin ich mal böse und frage: "Macht das wirklich einen Unterschied?"

Teja hat gesagt…

1. Schon Dieter Nuhr meinte einst, angesichts mancher wahlberechtigter Gestalten wäre es angebracht, eher das Wahlvolk auszutauschen als die zur Wahl anstehen.

2. Im Prinzip ist es ja vernünftig, Experten in der Politik zu haben, etwa bewährte Juristen im Innenministerium oder Wirtschaftler im WIrtschaftsbereich oder oder... Und keine Berufspolitiker.

3. Beides zusammengenommen wäre ja das Ideal einer funktionierenden Demokratie,-kompetente Wähler und kompetente Politiker- aber das Leben ist kein Wunschkonzert und am Ende muss jede Demokratie scheitern und wieder neu erfunden werden. Der Mensch ist nun mal nicht zu ändern.

4. Wahrscheinlich darf man derart unerhörtes wie das zitierte nur als ehemaliger Politiker sagen, dann hat man praktisch Narrenfreiheit, siehe auch Helmut Schmidt.

Anonym hat gesagt…

Der Altbundespräsident hat noch ziemlich gute Augen, wenn er in der rotgrünlinken Grütze im Reichstag wirklich sechs Parteien unterscheiden kann.

Anonym hat gesagt…

Nur weil ihr Rechten nicht in der Lage seid, eine vernünftigen Wahlkampf auf die Beine zu stellen, braucht ihr auf den Leistungsträger rumzuhacken.

We wäre es z.B. mal mit einem nichtkriminellen Schatzmeister.
Aber ihr beklaut Euch ja lieber gegenseitig.
Wenn man eure lächerlichen Scharmützel mit den Salafisten sieht, braucht man sich um Euer intellektuelles Potential keine Sorgen zu machen.

eulenfurz hat gesagt…

Genügt nicht ein Generalsekretär oder Führer, den das Wahlvolk zu 100 % bestätigt? Wäre das nicht eine Bürgerentlastung?

Anonym hat gesagt…

@Anonym
Ich fürchte, sie verwechseln diese Seite mit einer Plattform der nationalsozialistischen Salafistenmassenmörder von Pro-XY. Das hier ist, wenn ich mal so zuvorkommend sein darf, die Plattform von Pittiplatsch aus dem Märchenland und seiner Sicht auf den Platschquatsch, der hierzulande als Politik verkauft wird.

Anonym hat gesagt…

Grundproblem : auch rtl II Gucker dürfen wählen .

VRIL

Anonym hat gesagt…

Muster.
Ohne Wert.

Anonym hat gesagt…

Das Problem sind eher die ARDZDFARTE-Zuschauer.

Volker hat gesagt…

"Grundproblem : auch rtl II Gucker dürfen wählen ."

Ich bin rtl II Gucker.