Google+ PPQ: Asmussen zweifelt an Warnungen

Mittwoch, 29. August 2012

Asmussen zweifelt an Warnungen

Die Entwicklung auf dem europäischen Warnungsmarkt bereitet EZB-Mitglied Jörg Asmussen Kopfzerbrechen: "Die Märkte preisen ein Auseinanderbrechen des Euroraums ein", sagte Asmussen bei einer Rede in Hamburg. Solche Zweifel seien dramatisch. Seit beinahe drei Jahren werden von Spitzenpolitikern in ganz Europa regelmäßig vor einem Auseinanderbrechen der Eurozone gewarnt. Doch offenbar zeitige das kaum Erfolge. "Nur eine Warnung, an deren Bestand es keinen Zweifel gibt, ist eine gute Warnung." Derzeit sehe es jedoch so aus, als scheiterten nach dem Euro auch die Warner vor einem Scheitern der Gemeinschaftswährung.

Die offenen Worte des Top-Notenbankers, die die frühere rechte Hand von Bundesfinanzminister Hans Eichel nicht als Warnung verstanden wissen wollte, beziehen sich auf die Risikoprämien, die von Investoren für den Kauf von Staatsanleihen verlangt werden. Der Renditeabstand zu ausfallsichereren Papieren spiegele mittlerweile nicht mehr nur das Insolvenzrisiko einzelner Staaten wider, glaubt Asmussen. Investoren sähen angesichts der unsicheren Zukunft der Eurozone "sogar ein Wechselkursrisiko, das es theoretisch in der Währungsunion nicht geben dürfte".

Um der Theorie wieder mehr Geltung zu verschaffen, habe er sich entschlossen, seine Zweifel an weiteren Warnungen vor einem Versagen des einheitlichen Funktionierens der Geldpolitik im Euroraum öffentlich zu machen - mit deutlichen Folgen auch für die Realwirtschaft.

In den Euro-Ländern mit Hilfsprogrammen - Griechenland, Irland und Portugal - steigen seit Ende 2010 die Zinsen für Unternehmenskredite, obwohl die EZB die Zinsen für Zentralbankgeld niedrig halte. Das sei ein Warnsignal, das zu weiteren Warnungen zwinge, auch wenn es Zweifel an deren Wirksamkeit gebe.

Ähnlich wie Asmussen hatte sich auch Notenbankchef Mario Draghi, Italiens Premier Mario Monti, Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja, FDP-Vizekanzler Philipp Rösler, CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer und EU-Kommissar Günther Oettinger zuletzt geäußert.

Aus der Oppossition in der Koalition kamen zuletzt bereits vielfach Warnungen vor Zweifeln an Warnungen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle nannte Zweifel „unpatriotisch“: "Diese teutonische Keule, die teutonische Axt wird zum Bumerang, sie fällt uns vor die Füße“. Grünen-Sprecherin Claudia Riot mahnte hingegen zur Mäßigung. Warnungen sollten ernstgenommen werden, aber dennoch müsse Platz für Zweifel bleiben. Wenn Warnungen vor einem Austritt Griechenlands aus dem Euro künftig wegfallen würden, wäre dies ein "Armutsturbo für die Menschen in Griechenland", die jetzt schon nicht mehr wüssten, auf welche Warnungen sie hören sollten.

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